Online-Sitzung des Monitoringausschusses des Kongresses im Europarats

Das Monitoring Committee tagt erstmals online.

Am 17. September 2020 tagte der Monitoringausschuss des Kongresses der Gemeinden und Regionen. Der Kongress ist eine politische Versammlung des Europarates, dessen Mitglieder mehr als 200.000 Gemeinden und Regionen aus 47 Staaten in Europa vertreten. Wegen der Corona-Epidemie tagen auch diese Gremien online. Es war sehr schön, die Kolleginnen und Kollegen wiederzusehen und sich auszutauschen. Zu sehen und zu erfahren, wie andere Länder und Städte mit dieser Zeit umgehen, weitet den Blick und gibt neue Perspektiven.

Der Kongress verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Durch Wahlbeobachtungen und mit den Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten stehen dem Kongress wichtige Instrumente zur Verfügung, um für Demokratie und Menschenrechte in allen Mitgliedstaaten zu sorgen. Dieses Mal wurden die Berichte über lokale und regionale Demokratie in Österreich und in der Ukraine vorgestellt.

Außerdem diskutierten die Mitglieder des Monitoringausschusses den 20-seitigen Bericht der Venedigkommission über die Verfassungsmäßigkeit der Absetzung von gewählten Bürgermeistern in der Türkei. Der Bericht zeigt zum Beispiel auf, dass mehrere Bürgermeister der Partei HDP nach der letzten Regionalwahlen im Jahr 2019 unrechtmäßig abgesetzt worden und durch die zweitplatzierten Kandidaten der AKP ersetzt worden sind. In weiteren Fällen wurde die Wählbarkeit der Bürgermeisterkandidaten nach der Wahl aberkannt. Die Venedigkommission stellt in ihrem Bericht fest, dass diese Entscheidungen unvereinbar mit den demokratischen Grundprinzipien sind.

Neue Beschwerdestelle der Polizei Hamburg: „Ein wichtiger Beitrag für eine bürgernahe Großstadtpolizei“

Sören Schumacher

Die Hamburger Innenbehörde hat heute ihr Konzept für eine neue Beschwerdestelle der Polizei vorgestellt. Mit der Neuaufstellung soll das Verständnis für polizeiliches Handeln gefördert und Vertrauen gestärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben uns das Ziel gesetzt, das Vertrauen in die Polizei zu stärken. Eine gute Kommunikation ist dabei essentiell, etwa um Missverständnisse auszuräumen oder polizeiliches Fehlverhalten zu korrigieren. Das heute vorgestellte Konzept zeigt eine ganz grundlegende Veränderung des Beschwerdemanagements der Polizei. Es wird eine zentrale Anlaufstelle für alle Hamburgerinnen und Hamburger geschaffen, an die alle Fragen zu polizeilichem Handeln gerichtet werden können. Diese steht auch Polizistinnen und Polizisten offen. So sollen sie Sorgen, Probleme oder Kritik rund um das polizeiliche Arbeiten melden können. Ganz besonders begrüße ich die Möglichkeit, den Kontakt quasi nach dem Whistleblower-Prinzip auch anonym führen zu können. Ich sehe die neue Beschwerdestelle als einen weiteren wichtigen Beitrag zu unserem Anspruch, die Polizei Hamburg als bürgernahe, offene Großstadtpolizei ständig weiterzuentwickeln. Die Beschwerdestelle wird einen jährlichen Bericht erstellen, in dem aufgetretene Konfliktkonstellationen, deren Bearbeitung sowie die daraus abzuleitenden Maßnahmen dargestellt werden. Wir werden gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen Antrag in die Bürgerschaft einbringen, damit dieser Bericht auch der Bürgerschaft zugeleitet wird. So können wir die Arbeit der Beschwerdestelle politisch eng begleiten.“

Hintergrund
Die Einrichtung der Beschwerdestelle geht auf die Aufarbeitung des G20-Gipfels 2017 zurück. Nach dem Gipfel war beschlossen worden, dass Beschwerdemanagement der Polizei grundlegend zu reformieren. Dieses Ziel wurde auch in den aktuellen Koalitionsvertrag aufgenommen.

Hamburgs neue Feuerwehrleute vereidigt

Innensenator Andy Grote.

Hamburgs Berufsfeuerwehr setzt sich seit 1872 für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt ein. Sie ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport und somit sind die Feuerwehrleute Beamte und müssen wie andere Beamte ihren Diensteid ableisten. Seit 1988 finden die Vereidigungsfeiern für die neuen Feuerwehrleute im Hamburger Rathaus statt. Da aber dieses Jahr alles anders ist, fand die diesjährige Feier in der Feuerwehrakademie unter Wahrung des nötigen Abstands statt.

Für den feierlichen Rahmen sorgte der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Fischbek. Die Feier wurde durch den Leitenden Oberbranddirektor Dr. Schwarz eröffnet. Die Ansprache hielt Innensenator Andy Grote, der auch die Vereidigung der 73 Kollegen und 3 Kolleginnen auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland durchführte.

Sören Schumacher und Frank Schmitt bei der Vereidigungsfeier.

Bei der Vereidigung durfte auch ich als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion anwesend sein. Außerdem nahm auch Frank Schmitt (SPD), Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, teil.

Ich freue mich, dass sich auch dieses Jahr wieder neue Feuerwehrleute für diesen verantwortungsvollen Job entschieden haben und dass sie nun auch mit einer offiziellen Feier ihren Dienst aufnehmen.

„Der Dialog mit der Bahn trägt erste Früchte“: S-Bahn revitalisiert Stationen in Harburg und Heimfeld

Jahrelang mussten Fahrgäste in den S-Bahn-Stationen Hamburg-Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld offenliegende Stromleitungen, fehlende Decken- und Wandverkleidungen, Dreck und Schmutz ertragen. Ein umfangreiches Revitalisierungsprogramm soll ab 2021 die unhaltbaren Zustände vor Ort beenden. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Sören Schumacher hervor. Nach bereits erfolgten Vorarbeiten sollen die Stationen im kommenden Jahr wieder Decken- und Wandbekleidungen erhalten. Neue digitale Leitsysteme erleichtern künftig die Orientierung, Ein- und Ausgänge erhalten neue Verschalungen. Zudem werden neue Beleuchtungssysteme endlich für zeitgemäßes Licht in den umfangreichen Tunnelanlagen sorgen. Zudem hat der Austausch mehrerer Rolltreppen bereits begonnen. Auch der Bahnhof Harburg soll insgesamt modernisiert werden.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Lage in den Harburger Tunnelstationen ist seit mehreren Jahren inakzeptabel und eine Zumutung für alle Fahrgäste. Es ist gut, dass die Bahn nun endlich ihre Zusage gegeben hat, diese Schandflecke zu beseitigen. Das ist ein wichtiges Signal für die vielen tausend Fahrgäste. Der intensive und sehr direkte Dialog mit der Deutschen Bahn trägt nun erste Früchte. Trotzdem wird die Modernisierung der Bahninfrastruktur für die nächste Zeit eine große Herausforderung bleiben. Dabei geht es auch um die noch immer regelmäßig auftretenden Betriebsstörungen auf der S-Bahnstrecke vom Hauptbahnhof nach Stade. Hier ist die Deutsche Bahn – wie auch in anderen Städten und Ländern – gefordert, mit zusätzlichen Mitteln die Bahninfrastruktur zu verbessern.“

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg: „Ich freue mich sehr, dass nun endlich die seit Jahren sehr schlechte Situation verbessert wird. Das war überfällig. Gut ist auch, dass zugleich der für Harburg so wichtige Fernbahnhof ebenfalls aufgewertet wird. Er ist der zentrale Verkehrsknotenpunkt für die Harburgerinnen und Harburger und ein Drehkreuz für den gesamten Bezirk.“

Hintergrund: SPD-Abgeordnete hatten seit 2018 den Druck auf die Deutsche Bahn erhöht, Maßnahmen zur Verbesserung der äußerst schlechten baulichen Situation der Haltestellen zu ergreifen und zudem die zahlreichen Betriebsstörungen kritisiert. 2019 wurde daraufhin unter anderem ein Runder Tisch „Bahnhof Harburg“ eingeführt, in dem alle betroffenen Stellen der Stadt Hamburg sowie der Deutschen Bahn, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorangetrieben haben. Gleichzeitig sind erste Maßnahmen zur mittelfristigen Reduzierung der Störungsanfälligkeit des S-Bahnbetriebes und Ausweitung der Beförderungskapazitäten eingeleitet worden. Hier müssen weitere folgen.

Schriftliche Kleine Anfrage 22/1311: Baulicher Zustand der S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke

Eine Radtour mit Verkehrssenator und Bezirksamtsleiterin durch Harburg

Verkehrssenator Anjes Tjarks und Harburgs Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen

Die Verkehrspolitik in Harburg hat nicht nur viele Baustellen, sondern vor allem große Ambitionen und umfassende Vorhaben. Diese hat die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen zusammen mit Mitarbeitern des Bezirksamt am 07. September 2020 dem Verkehrssenator Anjes Tjarks auf einer gemeinsamen Radtour vorgestellt. Dass der neu geschaffene Senator für Verkehr zu einem Austausch nach Harburg einladen wurde und zu einem Austausch vor Ort bereit ist, ist sehr begrüßenswert, da man sich vor Ort ein sehr gutes Bild von den Gegebenheiten und Herausforderungen machen kann.

Mehrere Fahrrad-Projekte in Harburg wurden dem Senator vorgestellt, zum Beispiel wird die geplante Veloroute, die vom Kanalplatz in Richtung alte Elbbrücke führt, demnächst umgesetzt. Am Rande des Binnenhafens, an der Hannoverschen Straße, wird eine „protected bike lane“, also eine durch Betonelemente geschützte Fahrradspur, umgesetzt. An dieser Strecke fahren die Autos häufig zu schnell. Da an dieser Stelle genügend Platz für eine bauliche Trennung der Fahrspuren ist, wurde diese sinnvolle Maßnahme getroffen.

Ein weiteres Vorhaben, um den Fahrradverkehr in Harburg attraktiver zu gestalten, ist der Bau einer Fahrradstation in der Nähe des Harburger Bahnhofs. Die Bike-and-Ride-Station mit 1.200 Stellplätzen für Fahrräder wird die größte Station in ganz Hamburg sein.

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Zu Besuch im Electrum – ehrenamtlicher Museumsbetrieb in Zeiten von Corona

Sören Schumacher, Wilfried Brunkhorst (electrum) und die SPD Bezirksabgeordnete Natalia Sahling.

Ich habe am 03. September 2020 das electrum – Das Museum der Elektrizität besucht und tauschte mich dort mit den Mitgliedern des Fördervereins aus. Mit dabei war auch Natalia Sahling, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bezirksfraktion in Harburg. Wir sprachen über Geschichte und Zukunft des kleinen, aber sehr feinen Museums und wie sich die Museumsarbeit verändert hat.

Das electrum ist seit 2011 in Harburg. Da das ehemalige HEW-Museum ausschließlich durch die ehrenamtlichen Mitglieder betrieben wird, ist es nur sonntags geöffnet und unter der Woche für Gruppen nach Anmeldung. Kinder unter 14 Jahren haben freien Eintritt und können so bereits früh erfahren, wie interessant und unterhaltsam ein Museumsbesuch sein kann. Das electrum in der Harburger Schloßstraße zeigt mehr als 1.000 Ausstellungsstücke aus 130 Jahren Elektrizität und bringt Interessierte mit kleinen Experimenten zum Staunen. Ein Förderverein kümmert sich um den laufenden Museumsbetrieb.

Während der coronabedingten Schließung hat das electrum die Zeit genutzt und baute die Ausstellung um und ergänzte sie um weitere Ausstellungsstücke. Ich freue mich über das Engagement der ehrenamtlichen Mitarbeiter. Während der Schließungen im Frühjahr konnten wir mit Instagram Live die Ausstellung digital besuchen. Da merkt man, wieviel Herzblut die Mitglieder in das electrum stecken!

Debatte um Rassismus und Polizeiarbeit: Es braucht einen sachlichen Dialog

Die Fraktion die Linke stellt in der Sitzung der Bürgerschaft am 2 September 2020 einen Antrag mit dem Thema „Strukturellen Rassismus benennen: wissenschaftliche Studie zu racial profiling durchführen“ zur Abstimmung. Die Fraktionen von SPD und Grünen beantragen die Überweisung des Antrags in den Innenausschuss.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Seit den bekannten Vorfällen in den USA und den Vorwürfen rassistisch motivierter Gewalt durch Polizeikräfte wird auch in Deutschland und Hamburg die Diskussion über Rassismus in der Polizeiarbeit sehr intensiv geführt. Es ist wichtig, hier wieder auf eine sachliche Diskussionsebene zu finden. Das gilt insbesondere für uns Politikerinnen und Politiker. Einen Antrag, der im Titel schon unterstellt, dass struktureller Rassismus die Grundlage polizeilichen Handelns sei, ist nicht hilfreich. Das Thema ist vielschichtig und sollte immer die Interessenlagen aller Beteiligten berücksichtigen. Mittlerweile kann praktisch jede Konfliktsituation per Smartphone mitgeschnitten werden. Deshalb sind immer wieder Videos im Umlauf, die Ausschnitte von einzelnen Polizeieinsätzen zeigen, die medial weit geteilt und hochemotional diskutiert werden. Dabei wird mitunter sehr einseitig und ohne Kenntnis der Hintergründe eine Vorwurfslage gegenüber der Polizei inszeniert. Die Arbeit der Polizei wird hierdurch in Gänze diffamiert und führt auch polizeiintern zu einer sehr emotionalen Debatte. Hier müssen wir zu einer sachlichen Diskussionskultur zurückfinden, die beide Seiten in den Blick nimmt. Um dem Spannungsfeld von immer schwieriger werdenden Aufgaben der Polizei in einer wachsenden Großstadt und den steigenden, immer differenzierteren Erwartungen der Gesellschaft an die Polizei gerecht zu werden, trifft die Polizei bereits vielfältige Maßnahmen. So sensibilisiert sie Polizeibedienstete im Umgang mit unterschiedlichsten Menschen und befähigt dazu, Konflikte aufgrund von beiderseitigen Missverständnissen zu vermeiden. Diese Prozesse der Weiterentwicklung in der Polizeiarbeit sind uns Sozialdemokraten sehr wichtig. Wir werden sie weiter eng begleiten und uns jetzt im Innenausschuss ausführlich damit beschäftigen.“

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Der HTB feiert Richtfest für Bewegungskita und neue Tennishalle

Bei strahlendem Sonnenschein feierte der Harburger Turnerbund am 29. August 2020 das Richtfest für sein neues Projekt: Ein Gebäude, das im Erdgeschoss eine Kita und im oberen Stockwerk eine 2-Feld-Tennishalle vereint.

Diesen Herbst soll bereits die Tennishalle in Betrieb genommen werden. Die Kita wird voraussichtlich im April 2021 eröffnet und bietet 40 Krippenplätze und 60 Plätze im Elementarbereich. Anmeldungen werden bereits entgegengenommen. Der HTB richtet sich mit der Bewegungskita neu aus und kann so den neuen Kita-Kindern vielseitige Bewegungsangebote in den neuen Räumen und im benachbarten Wald unterbreiten. Nicht nur die Erzieherinnen und Erzieher werden die Kita-Kinder in Bewegung bringen, auch die Trainerinnen und Trainer des HTB bieten ihnen Einblicke in verschiedene Sportarten. Und nicht nur über der Kita soll Sport getrieben werden. Zusätzlich zu dem Bewegungsraum der Kindertagesstätte, der ab nachmittags auch für den Vereinssport genutzt wird, wird ein weiterer Gymnastikraum den Mitgliedern des HTB für Kurse zur Verfügung stehen.

Das neue Gebäude wird CO2-neutral betrieben werden. Für den Stromverbrauch wird auf das Dach eine Photovoltaikanlage installiert, über eine Wärmepumpe wird die Wärmeversorgung sichergestellt. Durch den kombinierten Bau wurde keine zusätzliche Grünfläche versiegelt.

Anwesend waren die Sozialsenatorin Melanie Leonhard, Bundestagsabgeordneter Metin Hakverdi, die Leiterin des Bezirksamts Sophie Fredenhagen und Sozialdezernentin Anke Jobmann, aber auch mehrere Bezirksabgeordnete und natürlich viele Vereinsmitglieder.

Lockerungen der Corona-Regeln für Mannschaftssportarten

Die Corona-Infektionen haben sich in Hamburg in den letzten Wochen auf einem höheren, aber stabilen Niveau eingependelt. Daher war es dem Senat am 25.08.2020 möglich, begrenzte Lockerungen der Corona-Regeln ab dem 1. September 2020 zuzulassen. Diese werden vor allem die Menschen erfreuen, die einen Mannschaftssport betreiben.

Ab September dürfen wieder bis zu 30 Aktive gemeinsamen trainieren und an Wettkämpfen teilnehmen. Das gilt für Sport unter freiem Himmel wie auch für Sport in Hallen. Zu diesen 30 Personen zählen jedoch nicht die Trainer, Funktionsteams oder andere Personen, die zum Team gehören. Denn diese Personen können und sollen außerhalb des Spielfeldes den benötigten Abstand zu einander einhalten und die üblichen Schutzmaßnahmen einhalten.

Für andere Sportarten bleiben die bestehenden Regelungen erhalten: In geschlossenen Räumen muss ein Mindestabstand von 2,5 Metern eingehalten werden, im Freien gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern.

Auch wenn diese weiteren Lockerungen das Sporttreiben in Hamburg weiter erleichtern, ist es nach wie vor wichtig, sich im Sport und im Alltag an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten. Wir haben gemeinsam dafür gesorgt, dass die Infektionszahlen weiter kontrolliert werden können, das sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen!

Das Infektionsgeschehen lässt darüber hinausgehende Lockerungen für den Sport nicht zu. Daher gilt die Corona-Verordnung in Hamburg bis 30. November 2020 weiter.