Gegen den Hass – Was wir gegen Rechts tun!

Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit dürfen bei uns keinen Platz haben. Hamburgs SPD hat deshalb 2013 ein Programm gegen Rechtsextremismus beschlossen. Wir setzen es gemeinsam mit vielen Engagierten um und entwickeln es ständig weiter. Dabei bauen wir auf Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen.

Was wir tun und welche Erfolge wir erzielen, möchten wir Ihnen vorstellen und mit Ihnen und aktiven Unterstützern des Programms erörtern.
Wir freuen uns auf Sie und Ihre Ideen!

Seien Sie dabei, diskutieren Sie mit uns.

Am Fr. 07.02.20 UM 19 UHR
Herbert-Wehner-Haus
Julius-Ludowieg-Str. 9
21073 Hamburg

Deutliche Ausweitung der Kindertagesbetreuung in Harburg

Sören Schumacher

Die Anzahl der Kinder, die in Harburg von der zahlenmäßigen Ausweitung und der Verbesserung der Tagesbetreuung profitieren, hat sich seit 2010 deutlicher erhöht als in vielen anderen Stadtteilen. So ist beispielsweise allein im Wahlkreis Harburg die Anzahl der bis Dreijährigen in der Tagesbetreuung um mehr als 120 Prozent und die der Drei- bis Sechsjährigen um mehr als ein Drittel gestiegen. Insgesamt stieg die Anzahl der betreuten Kinder um 50 Prozent. Die Anzahl der Kitas im Kita-Gutscheinsystem ist im Wahlkreis Harburg von 40 auf 51, im Bezirk Harburg von 66 auf 81 gestiegen und bis 2021 sind 6 weitere neue Kitas geplant.

„Diese Zahlen sind für den Bezirk ebenso erfreulich wie für die hier lebenden Eltern und Kinder“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). „Zum einen belegen sie, dass Harburg wächst und für junge Familien immer attraktiver wird. Das kommt der Lebensqualität in unserem Bezirk und damit uns allen zugute.“ Zum anderen, so Schumacher weiter, veranschaulichten die Zahlen den Erfolg, der in Hamburg seit 2011 durch die Stärkung und den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung erzielt werden konnte. Schumacher dazu: ,„In Hamburg gibt es bereits seit 2012 einen allgemeinen Rechtsanspruch auf fünfstündige Betreuung für alle Kinder ab zwei Jahren, seit 2013 wird der entsprechende Rechtsanspruch für Kinder ab ein Jahr umgesetzt und seit 2014 sind Kitas und Tagespflege – inklusive Mittagessen – in Hamburg kostenlos. Davon können Eltern in vielen anderen Bundesländern nur träumen.“

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Erfolg: Mehr Busse auf der Linie 340

340er auf der Bremer Straße.

Der Fahrplanwechsel des HVV hat nicht alle Nutzer des ÖPNV glücklich gemacht, wenngleich mit dem Fahrplanwechsel zum 15. Dezember der Bus- und Bahnverkehr in Hamburg deutlich verstärkt wurde. Zu denen, die besonders unzufrieden waren, gehörten diejenigen, die die Buslinie 340 nutzen – vor allem also Anwohner der Bremer Straße. Fuhren vormals die Linien dort rund 90 mal täglich, waren es beim 340er und der beiden Buchholz-Linien zusammen nur noch knapp 60 Fahrten. Als ‚Angebotsoffensive‘ war das für die Betroffenen wenig überzeugend.

Dank eines Vorstoßes des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) fahren die Busse auf der Linie 340 seit dem 16. Januar nun wesentlich häufiger. „Ich habe den auch für den Verkehr zuständigen Staatsrat der Innenbehörde Andreas Rieckhof auf diesen Mangel hingewiesen und darum gebeten, wenn möglich auf den HVV einzuwirken. Dass es so schnell gehen würde, hatte ich kaum erwartet. Es zeigt aber, dass die Einwände der Nutzer des 340er absolut überzeugend waren.“

Das Ergebnis: In der Berufszeit wurde der Takt nachgebessert, sodass es nun auf der Bremer Straße zwischen 7 und 9 Uhr, sowie zwischen 16 und 18 Uhr wieder einen nahezu glatten 10 Minuten-Takt der 340er gibt.

„Damit sind wir schon ein gutes Stück weiter“, so Schumacher. „Dennoch bleibt noch Nachbesserungsbedarf. Der betrifft beispielsweise den Busverkehr am Sonntag.“ Um weitere Fahrplanänderungen bemühen sich bereits die Sozialdemokraten in der Harburger Bezirksversammlung. Schumacher: „Wie ich von den Kollegen gehört habe, liegen bereits entsprechende Anträge vor.“

Gegen den Hass – Diskussion im Herbert-Wehner-Haus

SPD Bürgerschaftskandidaten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss-

Hasserfüllte Kommentare in Sozialen Medien, Einschüchterungen bis hin zu Morddrohungen gegen Andersdenkende, offene Verachtung für Demokratie und Menschenrechte – dies sind nur einige Beispiele dafür, in welch finstere und gefährliche Richtung sich der gesellschaftliche und politische Umgang seit einigen Jahren entwickelt. Ungeachtet der eigenen politischen Ausrichtung gibt es immer mehr Menschen, die sich dieser, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Tendenz entgegenstellen.

Die SPD Hamburg hat bereits 2013 ein Programm gegen Rechtsextremismus beschlossen und entwickelt es seitdem ständig weiter. Dabei setzen Hamburgs Sozialdemokraten auf Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen. Was die SPD im einzelnen unternimmt und welche Erfolge dabei bisher erzielt worden sind, steht im Zentrum einer Veranstaltung mit den Kandidaten für die anstehende Bürgerschaftswahl Sören Schumacher, Claudia Loss und Oksan Karakus, die am Freitag, dem 7. Februar, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 stattfindet. Eingeleitet wird der Abend mit einem Impulsreferat von der Politikwissenschaftlerin Jasmin König, Ansprechpartnerin für den Bereich Rechtsextremismus bei der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. . Zudem wird die Kriminologin Silke Gary, zuständig für die Distanzierungs- und Ausstiegsarbeit in Hamburg beim CJD Nord, aus der Praxis berichten.

Auf der Veranstaltung soll es jedoch nicht nur darum gehen, was bereits getan wird. Vielmehr wollen die Sozialdemokraten nach eigenen Worten vor allem mit den Gästen der Veranstaltung ins Gespräch kommen, um Kritik und Anregungen aufzunehmen, sodass das Programm wirkungsvoll weiterentwickelt werden kann.

Erhöhung des Mindestlohns gefordert

Moderation Arne Thomsen, Gesprächsgäste Senatorin Melanie Leonhard und der Vorsitzende von ver.di Hamburg Berthold Bose.

Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist – so ein in politischen Reden gern eingesetztes Zitat des französischen Schriftstellers Victor Hugo. Für den Mindestlohn schien 2015 die Zeit gekommen zu sein, was allerdings nicht bedeutete, dass dessen Einführung ein Selbstgänger war.

Die Widerstände, gegen die die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles zu kämpfen hatte, bis das Mindestlohngesetz schließlich verabschiedet werden konnte, waren erheblich. Sie sind bis heute nicht verstummt und flammen angesichts der aktuellen Diskussion über die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns erneut auf.

Zur aktuellen Diskussion der geforderten Erhöhung wie auch deren sozialer und volkswirtschaftlicher Aspekte hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Harburg am 20. Januar eingeladen. Als Gäste auf dem Podium waren Hamburgs Sozialsenatorin und SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard sowie Berthold Bose, der Vorsitzende von ver.di Hamburg zugegen. Unter der Moderation von Arne Thomsen von der AfA entspann sich eine informative und spannende Diskussion.

Für Beschäftigte in Hamburg könnte sich schon im Laufe dieses Jahre eine positive Veränderung ergeben. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Die Regierungsfraktionen haben in der Hamburgischen Bürgerschaft Mitte Dezember letzten Jahres einen Antrag eingebracht, dessen Ziel es ist, den Mindestlohn von 12 Euro in das Hamburger Vergabegesetz aufzunehmen.“ Das bedeute, dass dieser Stundenlohn bei öffentlichen Aufträgen künftig nicht unterschritten werden dürfe. Bürgermeister Peter Tschentscher, so Schumacher, unterstützte diese Forderung. „Ein weiterer guter und wichtiger Grund, am 23. Februar SPD zu wählen.“

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Neujahrsempfang 2020: Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg

Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.

SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher

Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“

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SPD Harburg Süd: Sören Schumacher erneut Vorsitzender

Der Harburger Wahlkreisabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist erneut zum Vorsitzenden der SPD in Harburg-Süd gewählt worden. Die örtlichen Sozialdemorkaten bestätigten ihn mit großer Mehrheit in der Funktion, die er bereits seit 2012 innehat. Zum Stellvertretenden Distriktsvorsitzenden wurde Michael Matthies, zur Kassiererin Renate Kraul-Behrends gewählt.

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das in den gesamten, heute neu gewählten Vorstand gesetzt wird,“ so Schumacher. „Wir werden unser Bestes tun, es zu rechtfertigen. Starten werden wir mit einem engagierten Wahlkampf des gesamten Distrkites, um am 23. Februar das Ergebnis zu erzielen, das für Harburg und Hamburg das Beste wäre: die SPD als stärkste Partei in Hamburg und Peter Tschentscher als unser aller Bürgermeister.“

BAG Harburg: Seit 40 Jahren gemeinsam stärker

Andreas Schmelt aus dem Vorstand der BAG und Sören Schumacher.

Am Freitag, dem 17. Januar, lud die Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg e.V. zum Neujahrsempfang in ihr Büro am Seeveplatz 1. Zu den vielen Gästen gehörte auch der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher.

Die Arbeitsgemeinschaft gehört der Vereinigung der Selbsthilfeverbände behinderter und chronisch kranker Menschen, ihrer Freunde und Angehörigen an und vertritt als gemeinnützige Organisation die Interessen von Einzelpersonen, Vereinen und Selbsthilfegruppen im Bereich südlich der Norderelbe. Dabei geht es ihr nach eigenen Worten darum, der Diskriminierung behinderter Menschen entgegenzutreten und für deren Intergration in die Gesellschaft einzutreten. „Dieser so wichtigen Arbeit widmet sich die BAG Harburg seit vierzig Jahren“, so Sören Schumacher. „Und zwar ohne politische und konfessionelle Bindung. Für dieses Engagement gebührt den Aktiven wie den Unterstützern große Anerkennung und Dank.“

Würdigung für Auslandseinsätze

Seit 2014 ehrt der Senat alljährlich im Januar Hamburger Helferinnen und Helfer, die im Vorjahr im Ausland Menschen das Leben gerettet oder deren Lebensbedingungen verbessert haben. Ihnen wird im Rahmen eines Senatsempfang im Kaisersaal des Rathauses die Auslandsverwendungsmedaille überreicht.

Am Montag, dem 13. Januar 2020, erhielten 71 Angehörige von Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen die Medaille. „Sie alle haben Mut und Verantwortungsbereitschaft bewiesen und dazu beigetragen, unsere Welt sicherer zu machen,“ so Innensenator Andy Grote in seiner Ansprache.

Als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war Sören Schumacher der Einladung zum Senatsempfang gern gefolgt. „Zu den Einsatzgebieten der Helfer gehören unter anderem Afghanistan, Bangladesch, Kosovo, Mali, Niger und der Irak“, so Schumacher. „Dort tätig zu werden, um die Welt ein Stückchen besser zu machen, verdient unser aller Anerkennung und Dank.“