24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde

24. Ostseeparlamentarierkonferenz
Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.

Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik.

Die BSPC trifft sich einmal jährlich. In diesem Jahr fand sie bereits zum vierundzwanzigsten Mal statt. Gastgeber der Konferenz, die vom 30. August bis 1. September in Warnemünde stattfand und an der rund 180 Parlamentarierinnen und Parlamentarier teilnahmen, war der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Als Vertreter der Hamburgischen Bürgerschaft nahm der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher an dem Treffen teil. Thema der Konferenz war die Vorbildfunktion des Gesundheits- und Sozialwesen in den Teilnehmerländern. Dabei ging es unter anderem um grenzübergreifende Zusammenarbeit, um Innovationen in diesem Sektor, sowie um die Nachhaltigkeit des Gesundheits- und Sozialwesens.

Sören Schumacher, der erstmals an der Konferenz teilnahm, zeigte sich nach deren Ende sowohl von der Atmosphäre als auch vom inhaltlichen Gehalt angetan. „Die Konferenz war von Freundlichkeit, gegenseitigen Respekt und großem Interesse aneinander geprägt. Das empfand ich als sehr angenehm. Dass so viele hochkarätige Teilnehmer dabei waren – ich nenne hier nur Ministerin Schwesig, die für Gesundheit zuständigen Minister aus Litauen und Lettland, sowie etliche Wissenschaftler aus den Anrainerstaaten – zeigt die Bedeutung, die der Ostseeparlamentarierkonferenz beigemessen wird, und hat es entscheidend zum hohen inhaltlichen Niveau beigetragen.“

Die nächste Konferenz der Ostseeparlamentarier wird Ende August 2016 in der lettischen Hauptstadt Riga stattfinden.

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