Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga

BSPC 2016
Kaum aus dem Urlaub zurück, galt es schon wieder die Koffer zu packen. Als Teil einer siebenköpfigen Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Spitze flog Sören Schumacher am Sonnabend, dem 28. August, in die lettische Hauptstadt Riga zur dort stattfindenden 25. Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Zentrum der Beratungen der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer standen die Themen Ausbildung und Arbeitsmarkt als zentrale Faktoren für die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der Ostseeregion. Dabei spielten die Jugendarbeitslosigkeit und Fragen der Arbeitskräftemobilität eine besondere Rolle.

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Parlamentarier eine Resolution, in der sie sich für die Entwicklung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes in der Ostseeregion auf Basis der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit aussprechen. Darüber hinaus ruft die Konferenz dazu auf, die demokratischen Werte im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu verteidigen, die Rechte nationaler Minderheiten zu respektieren und bei der Bewältigung der Herausforderungen von Flüchtlings- und Migrationsbewegungen gemeinsame Lösungen zu finden.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ( – BSPC) versteht sich als das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Ihr gehören zum einen Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente der Ostseeanrainerstaaten an, die ihrerseits dem Ostseerat angehören. Darüber hinaus sind Mitglieder der Baltischen Versammlung, des Europäischen Parlaments, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des Nordischen Rats dort vertreten. Ziele der Konferenz sind die Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraums sowie die Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer politischer Maßnahmen.

Im September kommenden Jahr wird Hamburg die Ostseeparlamentarierkonferenz ausrichten. „Ich freue mich sehr darauf, dass unsere Stadt 2017 Gastgeber für die BSPC sein wird“, so Sören Schumacher. „Konferenzen dieser Art sind – sogar unabhängig von ihren jeweiligen Arbeitsergebnissen – wichtige Instrumente der Völkerverständigung und des gegenseitigen Wissens- und Informationsaustauschs.“ Besonders wichtig sei in diesem Zusammenhang auch, die Beteiligung junger Menschen. „Die von der Präsidentin des Nordic Youth Council, eines Zusammenschlusses politischer Jugendorganisationen der Nordischen Länder, vorgeschlagene regelmäßig wiederkehrende Jugendkonferenz im Ostseeraum findet meine volle Unterstützung“, sagt Sören Schumacher. Auch die Beteiligung von Jugenddelegierten auf der Ostseeparlamentarierkonferenz selbst könne er sich gut vorstellen. „Junge Menschen werden in nicht mehr ferner Zukunft eine demographische Minderheit sein. Deshalb ist es unbedingt nötig, ihre Beteiligung an politischen Prozessen jetzt zu institutionalisieren.“

Link: Hamburg übernimmt Vorsitz der Ostseeparlamentarierkonferenz

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