Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. November 2018 zum Antrag der SPD und Grünen „Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung durch Modernisierung der Akademie der Polizei / Hochschule der Polizei“

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,

mit Eintritt in die Regierungsverantwortung haben wir die Innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht.

Hier wurden trotz angespannter Haushaltslage keine Stellenkürzungen vorgenommen. Im Gegenteil: Wir haben auf unterschiedlichsten Wegen in die Leistungsfähigkeit der Polizei – wie auch des Verfassungsschutzes und der Feuerwehr – investiert.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Gesamtkriminalität in Hamburg. Auch wenn es hier schon mehrfach gesagt und in der Presse gemeldet wurde, wiederhole ich:
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist heute in Hamburg so niedrig wie seit 1980 nicht mehr.

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Internationaler Ball der Seefahrt

Ball der Seefahrt 2018

Wenn die Gäste bis zum Schluss bleiben, hat man als Gastgeber alles richtig gemacht. Und so hat sich auch die Marinekameradschaft Harburg nicht vorzuwerfen. Denn kaum einer der Gäste, die sich am Sonnabend, dem 2. Dezember im Privathotel Lindtner zum 121. Internationalen Ball der Seefahrt eingefunden hatten, verließ die Veranstaltung vorzeitig.

Ball der Seefahrt 2018
Gruppe von SPD Politikerinnen und Politikern beim Ball der Seefahrt

Zu denjenigen, denen der Ball auch dieses Mal ausnehmend gut gefiel, gehörten Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Wie nicht anders zu erwarten war, hat die Marinekameradschaft wieder einen wunderbaren Ball ausgerichtet“, so Schumacher. „Dafür herzlichen Dank an alle Beteiligten!“

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Grundsteinlegung: Wohnraum für fast 200 Azubis in Harburg

Grundsteinlegung Azubiwohnheim Harburg
Dirk Kienscherf hilft beim vergießen der Zeitkapsel

Das Errichten von Häusern und anderen Gebäuden ist seit Jahrhunderten mit vielerlei Gebräuchen verbunden. Kein Wunder, ist es doch im Allgemeinen ein freudiges Ereignis und daher ein willkommener Anlass zum Feiern. Das war auch am Donnerstag, dem 29. November, nicht anders, als am Helmsweg 30 der Grundstein für das Azubi-Wohnheim der Stiftung Auszubildenwerk gelegt wurde, in dem voraussichtlich zum Ausbildungsjahr 2019/2020 insgesamt 191 Zimmer für Auszubildende zur Verfügung stehen werden. Darüber hinaus wird auch die Freiwillige Feuerwehr Harburg hier ein neues Zuhause finden.

Zu der kleinen Feier waren unter anderem der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dierk Kienscherf und Hans-Christian Lied, der Leiter des Amtes für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamts Harburg erschienen, die Grußworte sprachen. Als Harburger Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher der Einladung gern gefolgt. „Es ist eine gute Sache, dass Harburg demnächst so viel zusätzlichen günstigen Wohnraum für Azubis haben wird“, so Schumacher. „Denn wir brauchen Auszubildende und in einer Stadt, der Wohnraum teuer und knapp ist, ist das Vorhandensein günstigen Wohnraums ein klarer Standortvorteil.“

Grundsteinlegung Azubiwohnheim Harburg
Sören Schumacher und Dirk Kienscerf bei der Grundsteinlegung

Bleibt noch die Frage, was sich in der sogenannten ‚Zeitkapsel‘ befand, dem verlöteten Metallgefäß, das sich traditionsgemäß in dem hohlen Grundstein befand, das mit ihm in das Fundament eingelassen wird und der Nachwelt Zeitzeugnisse hinterlässt. Wie zu erfahren war, beinhaltet sie unter anderem einen Satz Münzen des Jahrgangs 2018 aus Hamburg, darunter das 2-Euro Stück mit dem Abbild Helmut Schmidts.

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Hamburg Innovation Port: Richtfest!

Richtfest HIP 2018

Zu einem zünftigen Richtfest gehört außer einer Richtkrone, Musik und Getränken auf jeden Fall eine vergnügliche Rede. Für all das war gesorgt, als am Donnerstag, dem 29. November, in der Blohmstraße 15 das Richtfest für den ersten Bauabschnitt des Hamburg Innovation Port gefeiert wurde.

Für die vergnügliche Rede sorgte Wirtschaftssenator Michael Westhagemann, der gemeinsam mit Harburgs neuer Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen die Reihe der Festredner bildete und zu wahrer Hochform auflief, die allen Beteiligten einen fröhlichen Vormittag bescherte. Zu den Besuchern des Festes gehörte auch Hamburgs ehemaliger Wirtschaftssenator Frank Horch. „Es hat mich sehr gefreut, dass Herr Horch Gelegenheit gefunden hat, heute hierher zu kommen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Genau wie sein Nachfolger ist auch Frank Horch immer als ein Freund Harburgs wahrgenommen worden.“

Richtfest HIP 2018
Wirtschaftsenator Michael Weshagemann

Der Hamburg Innovation Port (HIP) ist ein Technologie- und Innovationsstandort im Umfeld der Technischen Universität Hamburg (TUHH). Er ist in drei Bauabschnitten geplant und wird letztlich rund 60.000 m² Bruttogeschossfläche fu?r u?ber 2.500 Arbeitsplätze haben. Der erste Gebäude »HIP One« wird rund 6.000 m² haben und im Frühjahr 2019 bezugsbereit sein. „Ankermieter wird die TU sein“, so Sören Schumacher. „Mit den hier zusätzlich zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten sollte es für die Universität kein Problem sein, ihre Studierendenzahl auf 10.000 zu erhöhen.“ Darüber hinaus werden hier Forschungseinrichtungen und technologieorientierte Unternehmen ihren Standort finden. Sören Schumacher: „Der HIP verdeutlicht einmal mehr: In Harburg tut sich was. Hier ist Bewegung!“

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Bewegende Lesung auf dem roten Sessel

Roter Sessel im November 2018
Heidi Leuteritz auf dem roten Sessel der SPD Harburg

Der Versammlungssaal im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg war bis auf den letzten Platz besetzt. Ganz offensichtlich lag das am Thema der Veranstaltung, die am Mittwoch, dem 28. November, im Rahmen der Reihe „Der rote Sessel“ stattfand.

„Vom Maurergesellen zum Parlamentspräsidenten – dann kamen die Nazis“ unter diesen Titel hat die Harburgerin Heidi Leuteritz die Geschichte ihrer Familie und speziell ihres Vaters gestellt. Max Leuteritz war von 1919 bis 1933 sozialdemokratischer Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft, zwischen 1928 bis 1931 deren Präsident. Während der NS-Diktatur saß er 1933 für zwölf Tage in Untersuchungshaft, 1944 war er einen Monat lang KZ Fuhlsbüttel im interniert. „Frau Leuteritz hat ihre Familiengeschichte selbst recherchiert und in einem beeindruckenden Text zu Papier gebracht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Ich denke, ich kann für alle Anwesenden bei der Veranstaltung sprechen, wenn ich sage, dass es eine bewegende Lesung war, für die wir Frau Leuteritz großen Dank sagen. Ich wünsche mir, dass sie noch viele weitere Gelegenheiten haben wird, diese Erinnerungen zu Gehör zu bringen und so dem Vergessen entgegenzutreten.“

Der rote Sessel im November 2018
Margrit Rüth und Sören Schumacher organisieren die Lesungen auf dem roten Sessel. In der Mitte Heidi Leutertitz

Die Lesung stand im Rahmen der diesjährigen Harburger Gedenktage, die vor etlichen von der Initiative Gedenken in Harburg ins Leben gerufen wurde, um die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten, der Harburger Opfer des NS-Regimes zu gedenken und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.

Die SPD Harburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend „Der rote Sessel“ ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.

Hamburg Summit 2018: China trifft Europa in Hamburg

Hamburg Summit 2018

Alle zwei Jahre findet in Hamburg der „Hamburg Summit“ statt. Ziel der von Helmut Schmidt initiierten Konferenz ist es, als Plattform für den offenen Dialog zwischen Europa und China zu dienen und zur Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen beizutragen.

Beim achten Hamburg Summit am 25. und 26. November, der von Altbundeskanzler Gerhard Schröder eröffnet wurde, trafen sich Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik aus der Volksrepublik und Europa in Hamburg, um unter anderem über Chancen und Risiken der geostrategischen Entwicklung Chinas zu sprechen. Auf der Agenda standen aktuelle Handelsthemen wie Chinas Milliarden-Investitionsprojekt „Neue Seidenstraße“, die Digitalisierung, und auch künstliche Intelligenz.

„Treffen wie der Hamburg Summit sind heute so wichtig wie seit Jahrzehnten nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie sind ein wichtiges Instrument gegen den weltweit grassierenden Isolationismus, die Abschottung voneinander und die Abkehr von internationaler Zusammenarbeit. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Probleme, vor denen wir global stehen, nur global gelöst werden können. Und nur wenn wir miteinander reden, gibt es überhaupt eine Chance der Verständigung. Das betrifft auch so schwierige Fragen wie Menschenrechtsverletzungen und Rechtsstaatlichkeit.“

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‚Branddirektor Westphal‘ – Feuerlöschboot der Superlative

Taufe Feuerlöschboot 2018

43,5 Meter lang; drei Wasserwerfer, die bis zu 180 Meter weit und 110 Meter hoch spritzen; bis zu 100.000 Liter Wasser pro Minute; Höchstgeschwindigkeit zwölf Knoten – das sind nur einige der Superlative, mit denen das neue Feuerlöschboot für den Hamburger Hafen aufwarten kann. Am Montag, dem 26. November, wurde es an den Landungsbrücken von Eva Maria Tschentscher, der Ehefrau des Bürgermeisters, im Rahmen einer Feier auf den Namen ‚Branddirektor Westphal‘ getauft.

Taufe Feuerlöschboot 2018

„Die herausragenden Eigenschaften und Fähigkeiten des Bootes sind kein Selbstzweck“, erläutert der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Vielmehr benötigen wir in Hamburg ein solches Löschboot dringend, da die Schiffe im Hafen immer größer werden und so auch die Anforderungen an die Feuerwehr stetig steigen.“

Nach Angaben der Feuerwehr ist die ‚Branddirektor Westphal‘ wahrscheinlich „das modernste und innovativste Löschboot in Europa“. Damit ist die Modernisierung der Flotte der Feuerwehr aber nicht nicht abgeschlossen. „Demnächst folgen zwei weitere, hochmoderne, allerdings etwas kleinere Boote“, kündigt Sören Schumacher an.

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Eher ein Ball als nur ein Fest

Ball der GdP Hamburg 2018
Uwe Kossel Geschäftsführer (Polizeisozialwerk Hamburg) und Sören Schumacher 

Als feines hanseatisches Understatement hat sich die Einladung der Gewerkschaft der Polizei zu ihrem ‚Fest‘ am Sonnabend, dem 24. November, erwiesen. Denn was die rund 300 Gäste im Hotel Grand Elysée erwartete, war nichts weniger als ein veritabler Ball. Und so hatte Sören Schumacher gut daran getan, seinen Smoking abzubürsten und den feinen Zwirn anzulegen.

„Ich habe in meiner Funktion als Innenpolitischer Sprecher regelmäßigen und häufigen Kontakt zur Polizei und den Polizeigewerkschaften“, so Schumacher. „Trotzdem finde ich es wichtig, sich gelegentlich auch jenseits des Tagesgeschehens zu treffen und im Kontakt zu sein.“

Ball der GdP Hamburg 2018
Frank-Martin Heise Leiter LKA Hamburg uns Sören Schumacher

Die Veranstaltung dauerte bis spät in die Nacht und stellte damit zweifelsfrei unter Beweis: Unsere Ordnungshüter können hervorragend Bälle organisieren, fröhlich feiern und sind – größtenteils – talentierte Tänzer. „Herzlichen Dank an die GdP für die Einladung. Das war ein ganz wunderbarer Abend!“, so Sören Schumacher. „Und zudem“, fügt er mit einem Augenzwinkern hinzu, „habe ich gelernt, dass man auch nördlich der Elbe Bälle geben kann.“ Das von jemandem, der aus der ‚Ballhochburg‘ Harburg kommt, will schon etwas heißen.

Herrenabend südlich der Elbe

Herrenabend 2018

Seit seiner Gründung im Jahre 1947 lädt der Wirtschaftsverein für den Hamburger Süden alljährlich gegen Ende des Jahres zu seinem Herrenabend ein. Wenngleich der Name beibehalten wurde, nehmen heute selbstverständlich auch Frauen an der Veranstaltung teil. Zum diesjährigen Herrenabend am Freitag, dem 23. November, waren gut 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur ins Privathotel Lindtner gekommen, darunter die als bekennende Harburgerin bekannte Sozialsenatorin Melanie Leonhard und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

Als prominenter Gastredner war Cem Özdemir geladen, bis Januar dieses Jahres Bundesvorsitzender der Grünen. Özdemir ist bekannt für seine launigen Reden und er enttäuschte die Anwesenden nicht. Allerdings ging es nicht nur vergnüglich zu. Sehr deutlich brachte der Bundestagsabgeordnete sein Plädoyer für eine ökologische Wirtschaft, gegen rechtsradikale Kräfte in den Parlamenten und für Europa zum Ausdruck und konnte sich damit der Zustimmung der Gäste sicher sein. Auf weniger Zustimmung stieß dagegen, jedenfalls bei der Sozialdemokraten im Saal, seine Kritik an der Rente mit 63. Die bestausgebildete Generation, die Deutschland je hatte, vorzeitig in den Ruhestand zu schicken, habe weder etwas mit Gerechtigkeit noch mit Nachhaltigkeit zu tun, so Özdemir. „Diese Aussage hat mich befremdet“, sagt dazu Sören Schumacher. „Die Möglichkeit, mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente zu gehen, setzt voraus, dass 45 Jahre lang Beiträge in die Rentenversicherung bezahlt wurden. Es lässt sich leicht errechnen, dass das nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreichen können, die keine lange Ausbildung durchlaufen und schon gar nicht studiert haben. Es sind zumeist Menschen, die schwere körperliche Arbeit leisten. Viele von ihnen schaffen es aufgrund dessen nicht einmal, bis zu Vollendung des 63. Lebensjahres vollzeitbeschäftigt zu bleiben.“ Im übrigen verschiebe sich das Renteneintrittsalter auch für diese Gruppe mit jedem Jahr um 2 Monate. „Am 1. Januar 2019 beginnt das erste Jahr, in dem ihr es näher am 64. als am 63. Geburtstag liegt.“, so Schumacher. „Ich frage mich, in welcher Welt Cem Özdemir lebt.“

Uneingeschränkte Zustimmung für seine Rede erhielt der Vorstandsvorsitzende des Wirtschaftsvereins Arnold G. Mergell. Eindringlich trat er für Demokratie, gegen jede Form radikalisierter und populistischer Politik und für ein starkes Europa ein. „Das war eine wirklich beeindruckende Rede und überdies ein schöner Abend mit vielen neuen Kontakten und guten Gesprächen. Herzlichen Dank dafür an Herrn Mergell und den gesamten Wirtschaftsverein“, so Sören Schumacher.

Fast 200 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Am Montag und am Mittwoch dieser Woche wurden 196 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei von Hamburgs Innensenator Andy Grote vereidigt. Wie schon seit vielen Jahren üblich, fand die Vereidigung im feierlichen Rahmen im Hamburger Rathaus statt. Anschließend gab der Senat einen Empfang zu Ehren der neuen Hamburger Polizistinnen und Polizisten.

70 der insgesamt Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter im Alter zwischen 16 und 35 Jahren sind Frauen. Etliche der jungen Männer und Frauen verfügen bereits über eine abgeschlossene Berufsausbildung, 30 der Anwärterinnen und Anwärter haben ausländische Wurzeln.

„Ich finde es sehr angemessen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, „dass die Vereidigungen in so festlichem Rahmen stattfinden. Dies wird sowohl der Bedeutung der Zeremonie gerecht als es die Wertschätzung verdeutlicht, die Senat und Bürgerschaft den neuen Polizistinnen und Polizisten wie der Hamburger Polizei insgesamt entgegenbringen.“