Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion – SPD gibt Startschuss für Dekade des Schnellbahnausbaus

SPD Hamburg Klausur 2017Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat haben am Wochenende an der traditionellen Hamburg-Klausur der SPD in Boltenhagen teilgenommen. Im Mittelpunkt des von SPD-Landeschef Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Andreas Dressel geleiteten Treffens stand das Thema des Ausbaus von U- und S-Bahnen. Hochbahnchef Henrik Falk und S-Bahnchef Kai Uwe Arnecke stellten gemeinsam mit Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof den aktuellen Planungsstand der verschiedenen Projekte dar. Einigkeit wurde erzielt, das Thema Stadtentwicklung und Schnellbahnausbau noch stärker gemeinsam zu denken. Außerdem richteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hamburg-Klausur einen klaren Appell an den neu gewählten Bundestag, die Investitionsmittel des Bundes für den schienengebundenen Nahverkehrsausbau in den Ländern deutlich anzuheben, da nur so die Ziele bei Luftreinhaltung und Verkehrswende erreichbar seien. Dressel: „Mehrere 100.000 Menschen unserer Stadt werden von der breit angelegten Ausbaustrategie für unsere Schnellbahnen, die wir jetzt starten, ganz konkret profitieren. Mit der U4-Verlängerung, der neuen U5, der S4, der S21, den notwendigen Verstärkungen der S-Bahn-Kapazitäten nach Harburg und Bergedorf wird ein bis zu 100 Kilometer langer Schnellbahnausbau geplant, der für die Mobilität und die Entwicklung unserer Stadt und der Metropolregion von zentraler Bedeutung ist. Dieses müssen auch die neuen Mehrheiten im Bundestag berücksichtigen. Die möglichen neuen Koalitionspartner CDU, FDP und Grüne in Berlin sind aufgefordert, die Investitionsanstrengungen beim Schnellbahnausbau zu unterstützen. Die Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch.“

Dressel wies darauf hin, dass die Ausbauplanungen angesichts der Fahrgastentwicklung schlicht zwingend seien: „Die Fahrgastzahlen wachsen schneller als die Bevölkerung. Unser Hauptbahnhof platzt aus allen Nähten, ist ein echtes Nadelöhr im bundesdeutschen Bahnnetz. Die Planungen für die S4 haben bald die Umsetzungsreife erreicht. Die große Einigkeit quer durch alle Parteien und über Ländergrenzen hinweg sollte gute Voraussetzungen für die Umsetzung der Planungen geschaffen haben.“ „Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion – SPD gibt Startschuss für Dekade des Schnellbahnausbaus“ weiterlesen

Vorbesprechung für die 33. Plenarsitzung des Kongresses im Europarat

Deutsche Delegation im Kongress des Europarates

Vom 17. bis 20. Oktober findet in Straßburg die 33. Vollversammlung des Kongresses im Europarat statt. Das Treffen der 318 Delegierten und Stellvertretern aus 47 Mitgliedstaaten des Europarates steht ganz im Zeichen des Themas Migration. Dabei wird es darum gehen, welchen Beitrag dezentralisierte politische Maßnahmen zur erfolgreichen Integration von Migranten leisten können. Darüber hinaus wird über die Arbeit der vergangenen zwölf Monate Bericht erstattet.

Um sich gemeinsam auf die Sitzung vorzubereiten, eventuelle Fragen zu klären und die Ziele zu definieren, die sie auf der Vollversammlung erreichen möchten, haben sich die Mitglieder der deutschen Delegation am Donnerstag, dem 5. Oktober, in Berlin getroffen. “Die Vorbesprechungen sind für die inhaltliche Vorbereitung unerlässlich“, so Sören Schumacher, der dem Kongress seit Juni 2015 als Vertreter Hamburgs angehört. „Überdies ist es der Arbeit auf der Tagung zuträglich, wenn man sich bereits kennt und sich dort nicht zum ersten Mal sieht. Ich bin zwar schon länger dabei, aber es kommen ja immer neue Kolleginnen und Kollegen hinzu.““

Der Kongress ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptaufgabe es ist, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Dafür erarbeitet und unterbreitet er Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung und unterstützt Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.

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Schauspielerisches Talent aus Eimsbüttel

SPD Bürgerschaftsabgeordneter Uwe Giffei auf dem roten Sessel

Gelungene Premiere auf dem roten Sessel: Am Donnerstag, dem 14. September, war der Bürgerschaftsabgeordnete Uwe Giffei aus Eimsbüttel als Vorleser zu Gast bei der Harburger SPD. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ stellte er dabei weit mehr als bloßes Vorlesetalent unter Beweis. Vielmehr übernahm er bei der Lesung zwei Rollen, nämlich die eines Interviewers und die eines Intervieweten. Dabei offenbarte er ein bemerkenswertes schauspielerischen Talents, das ihm ermöglichte, mühelos und überzeugend zwischen beiden Rollen zu wechseln. Damit wie auch mit der Auswahl eines humorvollen Textes bescherte er den Gästen der Veranstaltung im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße einen gelungenen, unterhaltsamen Abend. Sören Schumacher am Ende des Abends: „Das war der erste, aber hoffentlich nicht der letzte Vorleseabend mit Uwe Giffei hier bei uns in Harburg. Ich glaube, wir alle sind uns einig, dass er sehr gerne wiederkommen darf!“

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet am Mittwoch, dem 25. Oktober, statt. Näheres wird rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse bekannt gegeben.

Zwei Wochen aufregende Politik im herbstlichen Hamburg. Ein Praktikumsbericht.

Sören Schumacher und Praktikantin Lara besuchen die Plaza der Elbphilharminie

Als ich mich bei Sören Schumacher, MdHB, für ein Praktikum beworben habe, beschränkte
sich mein Wissen von echter Parteipolitik auf die Theorien und Studien, die ich aus dem trockenen Studium kannte. Während der Zeit in Hamburg jedoch habe ich einige Blicke hinter die Kulissen werfen können.

Meine Eindrücke: Wahrscheinlich mehr glücklicher Zufall, aber gleich zu Beginn meines Praktikums konnte ich Teil der Ostseeparlamentarierkonferenz sein. Als Schülerin und Studentin aus dem Süden Deutschlands habe ich mich nie groß mit der Ostsee beschäftigt, doch während den Debatten auf der Konferenz habe ich sehr viel über Zusammenarbeit, Partizipationsmöglichkeiten, Wissenschaft und Forschung und Nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion gelernt. Es war spannend zu zusehen, wie viele Experten, und auch Lobbyisten ihre Projekte und Berichte vorgestellt haben, die seit der letzten Konferenz entstanden sind. Besonders gut hat mir der Vortrag der beiden Jugendlichen gefallen, die von den Ostseeparlamentariern eingeladen worden sind sich ebenfalls einzubringen. In der abgeschlossenen Resolution ist das Ergebnis dieser Zusammenarbeit festgehalten worden.

Nach zwei Tagen Konferenz im beeindrucken Rathaus Hamburgs zeigte Sören Schumacher mir die andere Seite der Politik: bei einer Tour durch Hamburg-Harburg schauten wir uns die lokalpolitische Entwicklung „auf der Straße“ an (Link).

Der Tagesablauf eines Abgeordneten sieht jeden Tag anders aus, der von den Terminen im Rathaus und der Partei abhängt. Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft werden zu vielen Terminen eingeladen, von denen sie natürlich nicht alle annehmen können, doch es kann gut vorkommen, dass zwei, drei Termine an einem Tag über die ganze Stadt verteilt stattfinden können. Ich habe Sören Schumacher zu den meisten Terminen begleiten können und dadurch viel von der Stadt gesehen. „Zwei Wochen aufregende Politik im herbstlichen Hamburg. Ein Praktikumsbericht.“ weiterlesen

Wahlkampf hält Einzug auf Bürgerschaft

Die erste Sitzung der 21. Hamburgischen Bürgerschaft nach der Sommerpause hat eine lange Tagesordnung. Über 100 Themen haben sich über die letzten Wochen angestaut, denen sich die Abgeordneten stellen müssen. Dass diese Sitzung aber nicht nur für lokalpolitische Themen Hamburgs wichtig ist, sondern auch für den bundesweiten Wahlkampf der Parteien zeigt sich schnell. Ein Eindruck als Besucherin:

Die Bürgerschaftssitzung findet im Plenum, als Vollversammlung aller 121 Abgeordneten statt. Diese findet normalerweise alle zwei Wochen ab 13:30 Uhr statt und ist mit Anmeldung für jeden öffentlich und frei zugänglich. Auch diese Sitzung ist gut besucht und lockt das Interesse der Bevölkerung an. Auf den Logenplätzen über dem Parlament sitzend lauschen junge, wie alte Menschen den Reden und Diskussionen den Bürgerschaftsabgeordneten. Die Tagesordnung enthält alle möglichen Themen von Sofortmaßnahmen im Pflegebereich bis zum Bericht des Innenausschusses zu G20. In meinem Studium habe ich den Unterschied zwischen Arbeits- und Redeparlament gelernt und mir das so theoretisch vorgestellt. Da wir in Deutschland Arbeitsparlamente haben, findet die eigentliche Arbeit also in Fachausschüssen statt und in den Parlamentssitzungen wird daher vergleichsweise viel weniger diskutiert als zum Beispiel in den Redeparlamenten im Vereinigten Königreich. Auch die Positionen und Entscheidungen werden schon während der Arbeit in den Ausschüssen vorbereitet und als Bericht für die Bürgerschaft zusammengefasst. „Wahlkampf hält Einzug auf Bürgerschaft“ weiterlesen

Engagiert euch! – Besuchergruppe im Hamburger Rathaus

Zur ersten Bürgerschaftsversammlung nach der Sommerpause am Mittwoch, dem 13. September 2017 war das Interesse der Bevölkerung besonders groß. Eine Stunde vor Beginn besucht eine Bundeswehrgruppe von etwa 30 jungen Erwachsenen Sören Schumacher im Rathaus. Sören Schumacher empfängt regelmäßig Besuchergruppen und freut sich sehr über das Interesse an Politik und der Parlamentsarbeit.

Sören Schumacher hält zu Beginn einen kurzen Input über seine tägliche Arbeit und gibt einen Einblick hinter die Türen des Rathauses. Doch die Besucher sollen die Möglichkeit erhalten selbst zu hinterfragen und direkt zu sein. Auch an diesem Tag stellen die Besucher jede Menge kritische Fragen. Besonders interessant ist für die Gruppe der Punkt zur Nachbereitung des G20 der Tagesordnung. Die Zuhörer fragen Sören Schumacher nach seiner Einschätzung der Lage. Schumacher erklärt wieso es den G20 überhaupt gibt und wieso er in Hamburg stattfand. Es werden mehrere Rückfragen gestellt und eine spannende Diskussion begonnen.

Sören Schumachers Appel beantwortet die Frage der Konsequenz mit dem Appell „Engagiert euch“ und wirbt für mehr Partizipation der Gesellschaft.

Fußball: Viel mehr als Millionentransfers

10. Jahresempfang des Hamburger Fußball Verbandes im September 2017Der Hamburger Fußballverband lud ein und viele, viele kamen. Zum 10. Jahresempfang des HFV am Montag, dem 11. September, fanden sich zahlreiche Gäste aus Amateur- und Profifußball, Sport, Politik, Verwaltung Wirtschaft und Medien im Hotel Grand Elysée Hamburg. Auch Sören Schumacher, Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und bekennender HSV-Fan, war der Einladung gern gefolgt.

10. Jahresempfang des Hamburger Fußball Verbandes im September 2017Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen aber nicht die Promis, sondern die Sportler und Vereine, die sich seit dem letzten Jahresempfang im August 2016 besonders hervorgetan haben. Dank großzügiger Sponsoren, Stifter und Partnern des HFV wurden für die Ausrichtung der Veranstaltung keinerlei Gelder des Verbandes verwendet. Und auch die zahlreichen verliehenen Preise, darunter – um nur einige zu nennen – Fairness-Preise an 24 Vereine, der S-Bahn Hamburg-Integrationspreis, der Preis für Frauen- und Mädchenfußball und die Preise für die Spielerin, den Spieler, den Trainer und den Schiedsrichter des Jahres 2017 – wurden gestiftet.

„Bei den Jahresempfängen des HFV wird immer sehr deutlich, dass Fußball in Hamburg und darüber hinaus weit mehr ist als die zum Teil absurden Millionentransfers, über die in der Presse zu lesen ist“, so Sören Schumacher. Das verdeutlichten bereits die bloßen Zahlen: Zum Verband gehören 459 Fußballvereine mit nahezu 190.000 Mitglieder und rund 3300 Mannschaften in Hamburg und Umgebung. „Ohne die zahllosen Ehrenamtlichen, die als Schiedsrichter, Platzwarte, Zeugwarte, Trainer und Helfer mit Leidenschaft dabei sind, wäre das alles nicht möglich. Das kann gar nicht oft genug gesagt werden und es ist gut, dass der Hamburger Fußballverband darauf alljährlich mit einer so öffentlichkeitswirksamen Veranstaltung hinweist.“

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Zusammenarbeit im Ostseeraum: Gemeinsam noch besser und stärker werden

21271037_10210644457967795_3000692626255462878_nZum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz in Hamburg haben sich die rund 150 Vertreterinnen und Vertreter von 22 nationalen und regionalen Parlamenten in der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) auf eine gemeinsame Resolution verständigt, mit der sie sich an die Regierungen der Region wenden.

Der Ostseeraum soll nach Überzeugung der Ostseeparlamentarier international besser vermarktet werden. Dafür schlagen sie die Entwicklung eines gemeinsamen sogenannten Ostsee-Labels, also einer Art Marke ‚Ostsee‘ vor, die die Wettbewerbsfähigkeit der Tourismusbranche in der Region stärken soll. Dabei wird klar auf nachhaltigen Tourismus gesetzt.
Ein wichtiges Thema der Konferenz, das auch in der Resolution seinen Niederschlag gefunden hat, war die sinkende Wahlbeteiligung und die Teilhabe an demokratischen Prozessen in vielen Länder sowie die Gefahren des Populismus. In diesem Zusammenhang hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch über die Verbreitung von Hasskommentaren und bewussten Falschmeldungen diskutiert. Dazu Sören Schumacher, der zur Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft auf der Konferenz gehörte: „Als demokratische, zivilisierte Gesellschaften können wir diesem Unwesen nicht tatenlos zusehen. Daher ist es richtig, dass die Regierungen in unserer Resolution aufgefordert werden, sich mit strafrechtlichen Möglichkeiten für diese Aktivitäten zu befassen.“ „Zusammenarbeit im Ostseeraum: Gemeinsam noch besser und stärker werden“ weiterlesen

Über Cannabis und Radschnellwege – DialogP am Heilwig Gymnasium

Schnell können Politikerinnen und Politiker fern und unnahbar wirken, wenn man sie nur aus den Medien oder von Wahlplakaten kennt. Doch besonders für junge Menschen, die zukünftigen Wählerinnen und Wähler, ist der persönliche Kontakt zu Politikerinnen und Politikern wichtig. Deswegen organisiert die Hamburgische Bürgerschaft in Zusammenarbeit mit DialogP zum wiederholten Mal diese Dialogveranstaltung und ermöglicht es damit Schülerinnen und Schülern in Hamburg, Brandenburg und Berlin Politik hautnah zu erleben.

Sören Schumacher besuchte am Montag, dem 11. September 2017 mit drei weiteren Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft das Heilwig Gymnasium und diskutierte dort knapp zwei Stunden mit Schülerinnen und Schülern der Klassenstufe 12 über lokalpolitische Themen. Es wurden alle sechs Parteien der Hamburgischen Bürgerschaft eingeladen, doch nicht alle konnten zusagen. So waren mit Sören Schumacher für die SPD noch die Grünen, CDU und FDP vertreten. „Über Cannabis und Radschnellwege – DialogP am Heilwig Gymnasium“ weiterlesen

Gedenkveranstaltung anlässlich des Massakers von Józefów

Mahnmal in Józefów

Vor 75 Jahren, am 13. Juli 1942, wurden in Józefów in Polen mindestens 1500 jüdische Frauen, Kinder und Männer vom Hamburger Polizei-Bataillon 101 erschossen. An dieses Massaker erinnert die Polizeiakademie Hamburg am 8. September 2017 mit einer Gedenkveranstaltung anlässlich des ersten Jahrestages der Einweihung des Mahnmals in Gedenken an die Opfer. Auch Sören Schumacher möchte seine tiefe Anteilnahme bekunden.

Nach der offiziellen Begrüßung durch Polizeipräsidenten Herrn Ralf Martin Meyer und einem Grußwort von Herrn Piotr Golema, dem Generalkonsul der Republik Polen in Hamburg, berichtet Frau Rima Neumann über die Hintergründe des Massakers. Die Polizeiakademie ist es wichtig, sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen. Frau Neumann ist als Lehrerin für Politik für die Ausbildung der Polizisten mitzuständig und organisiert eine jährliche Gedenkreise für junge Polizisten in Ausbildung und Studium. „Gedenkveranstaltung anlässlich des Massakers von Józefów“ weiterlesen