Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft

70 Jahre Bürgerschaft Bremen in der Bundesrepublik
Gerhard Lein und Sören Schumacher aus der Hamburgischen Bürgerschaft mit ihrer Kollegin Antje Grotheer aus der Bremischen Bürgerschaft

Mitte Oktober erinnerte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in einer Rede im Hamburger Parlament an die ersten freien Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende des Nationalsozialismus, die am 13. Oktober vor 70 Jahren stattgefunden hat. Die Feier zu diesem Anlass wird am 25. November im Hamburger Rathaus stattfinden. Auch Bremen hat in diesen Tagen an ein derartiges Jubiläum zu begehen. Am vergangenen Wochenende erinnerte die Bremische Bürgerschaft im feierlichen Rahmen mit einer Sondersitzung, einem ökumenischen Gottesdienst, zwei Gastvorträgen und einem Konzert der Bremer Philharmoniker an ihre erste konstituierende Sitzung nach freien Wahlen am 30. Oktober 1946.

Zu den zahlreichen Gästen, die der Feier beiwohnten, gehörte auch Sören Schumacher, der als Mitglied des Vorstands der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Einladung der Bremischen Bürgerschaft mit einer kleinen Delegation nach Bremen gekommen war. „Bei dieser schönen Gelegenheit, die ich gern ergriffen habe“, so Schumacher, „habe ich das Haus der Bürgerschaft erstmals von innen gesehen. Die große Fensterfront mit Blick auf den historischen Marktplatz mit dem Rathaus und dem Roland ist beeindruckend und symbolisiert zugleich die Transparenz, die gute Politik haben sollte.“ Auch der Plenarsaal des aus den 1960er Jahren stammenden Hauses gefalle ihm gut. „Und der Festsaal, der eigentlich nur eine Art großer Empore im Gebäude ist, ist schon etwas ganz Besonderes.“ „Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft“ weiterlesen

Zum vierten Mal in diesem Jahr: Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

cv2neypuaay5wmkZum vierten Mal in diesem Jahr und zum zweiten Mal im Oktober wurden am Freitag, dem 28. Oktober junge Hamburger Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer vereidigte Innensenator Andy Grote im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses 70 Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter sowie 25 Kommissaranwärter und Kommissaranwärterinnen.

Etliche der 30 Männer und 40 Frauen im Alter zwischen 18 und 34 Jahren haben bereits eine andere Berufsausbildung hinter sich, bevor sie sich für die Polizei entschieden haben. 20 der Anwärter haben familiäre Wurzeln außerhalb Deutschlands. „Wie sollte es auch anders sein?“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft bei der Feier anwesend war. „Ein Großteil der Hamburgerinnen und Hamburger von Heute haben einen Migrationshintergrund. Es ist ein gutes Zeichen gelungener Integration, dass sich dies in der Zusammensetzung unserer Polizei widerspiegelt.“

Kurs Europa: Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel
am Donnerstag, den 17. November 2016, um 19.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rauhauses.

Begrüßung
Knut Fleckenstein, Stv. Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
Podium
Hansjörg Schmidt, Fachsprecher digitale Wirtschaft, Technologie und Innovation der  SPD-Bürgerschaftsfraktion
Jutta Steinruck, Beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament
Sarik Weber, Geschäftsführer Yoints GmbH, Internetunternehmer und Digitalexperte
Martina Werner, Industriepolitische Sprecherin der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament
Moderation
Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de oder Fax: 040 4273-12291. „Kurs Europa: Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel“ weiterlesen

Jahrestreffen der Europäischen Bewegung

cu-jmddwgaa7zy7-jpg-largeEs ist kein Geheimnis und es wird auch nicht besser, wenn man darüber nicht spricht: Die Europäische Union steht derzeit vor den vielleicht größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Genannt seien nur: Das Referendum im Vereinigten Königreich über den Austritt des Landes aus der EU, der Umgang mit den nach Europa kommenden Flüchtlingen, die nach wie vor ungelösten Probleme der Verschuldung etlicher EU-Länder, das Erstarken nationalistischer, anti-europäischer und zum Teil rassistischer Parteien.

Angesichts dieser komplexen Themen sind die pro-europäisch gesinnten Kräfte gefordert wie selten zuvor. Zu denjenigen, die sich vehement für Europa einsetzen, gehört die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Das Besondere dieses größten Netzwerks für Europapolitik in Deutschland: Es ist ein überparteilicher Zusammenschluss. Die rund 250 Mitgliedsorganisationen aus Gesellschaft und Wirtschaft repräsentieren nahezu alle gesellschaftlichen Gruppen – Wirtschafts- und Berufsverbände ebenso wie Gewerkschaften, Bildungsträger, wissenschaftliche Institute, Stiftungen, Parteien, Unternehmen und viele andere. Die EPD hat sich zum Ziel gesetzt, die europäische Integration in der Bundesrepublik Deutschland und die grenzüberschreitende Kooperation zu fördern. Dies geschieht beispielsweise durch Informations- und Bildungsarbeit sowie durch die Unterstützung vieler unterschiedlicher europäischen Informations-, Kooperations- und Bildungsaktivitäten seiner Mitgliedsorganisationen

Am Montag, dem 17. Oktober, trafen sich die Hamburger Mitglieder der EPD im Hamburger Rathaus. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion nahm Sören Schumacher an dem Treffen teil. „Bei diesem Treffen ging es unter anderem um erste Vorbereitungen für die Europawoche 2017,“ so Schumacher. „Ich möchte Schulen, Vereine und sonstige Institutionen schon jetzt aufrufen, über eigene Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche nachzudenken. Kontakte zu Referenten, möglichen Diskussionsteilnehmern oder sonstigen europapolitischen Fachleuten stelle ich gerne her.“

97 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

poSeit etlichen Jahren findet die Vereidigung der Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei öffentlich und im festlichen Rahmen statt. Am Montag, dem 17. Oktober 2016, war es das dritte Mal in diesem Jahr. Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Ralf Meyer haben im Beisein zahlreicher Gäste im Hamburger Rathaus 41 junge Frauen und 56 Männer vereidigt. Als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft war auch Sören Schumacher der Einladung zur Feier der Vereidigung gern gefolgt. „Hier zu sein ist eine Form, den jungen Frauen und Männern Anerkennung dafür zu zollen, dass sie sich für die sicherlich interessante, aber auch schwierige Arbeit bei der Polizei entschieden haben.“

Sport mit Handicap – Gespräch

sport-mit-handicapDer Begriff und das Konzept „Inklusion“ spielt seit etlichen Jahren in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens eine wichtige Rolle. Damit geht es, vereinfacht gesagt, darum, dass alle Menschen, unabhängig beispielsweise von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihren körperlichen und geistigen Fähigkeiten zur Gesellschaft dazu gehören und es daher jedem Menschen ermöglicht werden muss, an allen gesellschaftlichen Bereichen teilzuhaben.

Dieser Ansatz schlägt sich beispielsweise darin nieder, dass geistig oder körperlich behinderte Kinder heute nicht mehr in Spezialschulen, sondern gemeinsam mit allen anderen Kindern unterrichtet werden. Das stellt selbstverständlich hohe Anforderungen sowohl an die personelle Ausstattung wie auch bauseitige Gestaltung von Schulen. Auch im Bereich Sport und Sportpolitik wird die Forderung nach Inklusion immer stärker.

Initiiert von der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg fand am Montag, dem 26. September 2016, im Vereinshaus des FC Süderelbe ein Gespräch mit Politikern aus Bezirksversammlung und Bürgerschaft sowie Vertretern des Sports zum Thema „Sport mit Handicap“ statt. „Ich bin der Harburger SPD-Fraktion dankbar, dass sie zu diesem Gespräch eingeladen hat“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft an der Diskussion teilnahm. „Die Inklusion im Sport und durch den Sport bietet Menschen mit Handicap vielfältige Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe. Es ist deshalb sehr wichtig, dass Vereine, Verbände und die Politik dieses Thema auf dem Schirm haben.“ Dabei gehe es, so Schumacher weiter, nicht allein darum, dass die Sporthalle für Rollstuhlfahrer zugänglich ist. Es müssten, um nur zwei Beispiele zu nennen, auch Beschriftungen in Braille-Schrift angebracht oder zusätzlich zu Klingeln auch Leuchtanzeigen installiert werden. „Hamburg ist hier auf gutem Wege“, ist sich Schumacher gewiss. „Wir werden in absehbarer Zeit in jedem Bezirk eine vollinklusive Sporthalle haben und das Thema wird beim Bau jeder Sporthalle einbezogen.“

Europaauschuss und Fehmarnbelt Days 2016

14397484_10207777758462099_1315744394_nDie spektakuläre U-Bahn Station HafenCity Universität mit Lichtshow und klassischer Musik zur vollen Stunde ist vielen Hamburgern – und Touristen – bekannt. Was aber ist eigentlich die Hafencity Universität, kurz HCU genannt? Obwohl es die Hochschule bereits seit Anfang 2006 gibt, dürfte sie vielen kein Begriff sein. Dabei ist auch sie, genau wie die U-Bahn-Station, die ihren Namen trägt, etwas ganz Besonderes. Als eine staatliche, technisch orientierte Universität, die sich primär auf Bauwesen und Stadtentwicklung konzentriert, ist sie einzigartig in Europa. Sie soll rechts- und sozialwissenschaftliche, technische sowie künstlerische Methoden und Aspekte verbinden. Um diesem Anspruch und Auftrag gerecht werden zu können, vereint die HCU Einrichtungen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Hochschule für bildende Künste Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg.

Am Dienstag, dem 20. September, tagte der Europaauschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ausnahmsweise in Räume der HCU. Allerdings hatte die Wahl des Tagungsortes nichts mit der Universität selbst zu tun, sondern mit den Fehmarnbelt Days 2016, die dort vom 20. bis 22.September stattfinden. An diesem internationalen Netzwerkstreffen nehmen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung sowie Nichtregierungsorganisationen und interessierte Bürger teil. Ziel der Veranstaltung, die alle zwei Jahre stattfindet und 2012 in Lübeck, 2014 in Kopenhagen abgehalten wurde, ist es, die Entwicklung der Fehmarnbelt-Region vorantreiben, zu der Teile Deutschlands, Dänemarks und Schwedens gehören.

14423753_10207777758502100_1392042872_oIn seiner, auf Englisch gehaltenen Rede zum Auftakt der Veranstaltung betonte Bürgermeister Olaf Scholz, dass es bei den Fehmarnbelt Days um wesentlich mehr gehe als nur um die feste Fehmarnbeltquerung. „Es entsteht künftig eine echte grenzüberschreitende Region, mit vielen Verbindungen – zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Universitäten und Organisationen“, so Scholz. Dies unterstreicht auch Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Veranstaltung teilnahm. „Die Regionen der großen Städte Malmö, Kopenhagen und Hamburg rücken einander näher. Das ist nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen von Vorteil, sondern bringt den Menschen in diesen Regionen auf vielen Gebieten Vorteile. Und dass man von Hamburg in Zukunft in zweieinhalb Stunden in Kopenhagen sein kann, ist auch eine tolle Sache.“

Rathausführung mit Auszubildenden

13644017_10207202741607037_1743928829_nSeit Sören Schumacher Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft ist, veranstaltet er für unterschiedliche Gruppen Führungen durch das Hamburger Rathaus. Anfangs griff er dabei auf die eigens dafür bereitstehenden Bediensteten des Rathauses zurück. Seit etlichen Jahren weiß er selbst genug über den Sitz von Hamburgs Bürgerschaft und Senat, sodass er diese Führungen ohne Unterstützung durchführen kann.

Am Freitag, den 16. September, hatte sich eine Berufsschulklasse mit etwa 30 jungen Frauen und Männern angekündigt, die sich in der Ausbildung zum Orthopädietechniker befinden. Wie bei Sören Schumachers Führungen üblich, ging es nicht nur darum, die Sehenswürdigkeiten des Rathauses vorzustellen und zu erläutern. Ebenso wichtig ist es ihm, mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen. „In der Diskussion mit den Auszubildenden“, so Schumacher, „ging es zum einen um die Finanzen Hamburgs. Zum anderen um das Zusammenleben in der Großstadt. Mir sind diese Gespräche wichtig, um den Kontakt zu jungen Menschen herzustellen und auf diese Weise Vorurteilen beider Seiten entgegenzuwirken beziehungsweise diese gar nicht erst entstehen zu lassen. Außerdem interessiert mich, wie junge Menschen in Hamburg politisch denken.“

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher hat, sollte sich mit seinem Büro in Verbindung setzen.

Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga

BSPC 2016
Kaum aus dem Urlaub zurück, galt es schon wieder die Koffer zu packen. Als Teil einer siebenköpfigen Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Spitze flog Sören Schumacher am Sonnabend, dem 28. August, in die lettische Hauptstadt Riga zur dort stattfindenden 25. Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Zentrum der Beratungen der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer standen die Themen Ausbildung und Arbeitsmarkt als zentrale Faktoren für die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der Ostseeregion. Dabei spielten die Jugendarbeitslosigkeit und Fragen der Arbeitskräftemobilität eine besondere Rolle.

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Parlamentarier eine Resolution, in der sie sich für die Entwicklung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes in der Ostseeregion auf Basis der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit aussprechen. Darüber hinaus ruft die Konferenz dazu auf, die demokratischen Werte im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu verteidigen, die Rechte nationaler Minderheiten zu respektieren und bei der Bewältigung der Herausforderungen von Flüchtlings- und Migrationsbewegungen gemeinsame Lösungen zu finden.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ( – BSPC) versteht sich als das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Ihr gehören zum einen Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente der Ostseeanrainerstaaten an, die ihrerseits dem Ostseerat angehören. Darüber hinaus sind Mitglieder der Baltischen Versammlung, des Europäischen Parlaments, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des Nordischen Rats dort vertreten. Ziele der Konferenz sind die Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraums sowie die Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer politischer Maßnahmen. „Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga“ weiterlesen

Internationale Besuchergruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Rathaus

13644017_10207202741607037_1743928829_nWas den Spaniern ihr Instituto Cervantes, den Italienern ihre Istituti Italiani di Cultura,
und den Polen ihr Instytut Adama Mickiewicza, das ist den Deutschen ihr Goethe-Institut. Auch viele andere Länder weltweit haben derartige, entweder direkt staatliche oder eng an den Staat gebundene Einrichtungen, deren Aufgabe es ist, die Kultur und Sprache des betreffenden Landes international zu fördern.

Das 1951 gegründete Goethe-Institut ist als Kulturinstitut der Bundesrepublik Deutschland weltweit tätig. Seine Tätigkeit umfasst im Wesentlichen drei Bereiche: die Förderung der deutschen Sprache im Ausland, die Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes und die breit gefächerte kulturelle Zusammenarbeit mit anderen Ländern. In Deutschland selbst verfügt das Goethe-Institut über 13 Standorte, auch in Hamburg ist es vertreten.

Am 9. August war eine rund zwanzig Personen umfassende Gruppe des Goethe-Instituts zu Gast im Hamburger Rathaus. Dabei handelte es sich um Beamte aus vielen Länder der Europäischen Union – von der Adria bis zur Ostsee, vom Atlantik bis zu den Karpaten. Der Besuch im Rathaus gehört zum Programm eines zweiwöchigen Kurses, der zum einen die Deutschkenntnisse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vertiefen soll und ihnen zum anderen einen Einblick in das politische System der Bundesrepublik vermitteln will. Ursprünglich war ein Treffen mit dem gesamten Europaausschuss der Bürgerschaft geplant. Da alle anderen Mitglieder des Ausschusses im Urlaub waren, hat Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die Gruppe im Rathaus in Empfang genommen.

„Wir hatten zunächst eine angeregte, gut anderthalb Stunden dauernde Diskussion über viele europapolitische Themen“, so Schumacher. „Dabei ging es vom nach wie vor brisanten Thema Brexit bis zu den Städtepartnerschaften in Europa.“ Anschließend führte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete die Gruppe durch das Rathaus und erwies sich als kundiger „Fremdenführer“, der den Sitz von Senat und Bürgerschaft nicht nur aus der Besucherperspektive kennt, sondern auch vieles darüber berichten kann, was hinter den Kulissen geschieht. „Mir machen diese Führungen nach wie vor viel Freude“, so Schumacher. „Und das natürlich besonders, wenn die Gruppe wie diese des Goethe-Instituts sehr interessiert ist.“