Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt

Wahl in den KGRE
Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er auf der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel besteht darin, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Er soll Vorschlägen hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. „Der KGRE“, erläutert Sören Schumacher, „ist sozusagen die Stimme der Kommunen und Regionen im Europarat. Er gibt Empfehlungen und veröffentlicht Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet diese an das Ministerkomitee des Europarates.“ Dabei verfolge er die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. „Wahlbeobachtungen und Berichte über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten gehören daher zu den wichtigen Instrumenten des Kongresses“, sagt Schumacher. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die im Jahre 1985 aufgelegt wurde, und die Standards für den Schutz der Rechte der kommunalen Gebietskörperschaften festlegt. Staaten, die sich zu ihr bekennen – mittlerweile wurde sie von 47 Staaten der EU ratifiziert – verpflichten sich, eine Reihe von Bedingungen, Grundsätzen und Praktiken einzuhalten. „Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt“ weiterlesen

Zu Gast in Hamburg: der Paneuropäische Festival-Marathon

Paneuropäische Festival-Marathon
In diesem Jahr findet zum zweiten Mal der Paneuropäische Festival-Marathon statt. Im Rahmen des Projekts, das auf Initiative des russischen parlamentarischen „European Clubs“ ins Leben gerufen wurde und dessen Leitidee es ist, Trennendes zwischen den Staaten zu überwinden, findet eine Reihe von Ausstellungen, Konzerten und Diskussionsveranstaltungen in verschiedenen europäischen Städten statt. Am 29. Mai machte der Paneuropäische Festival-Marathon Station in Hamburg. Mit dabei war eine siebenköpfige russische Delegation, die auf Einladung des sozialdemokratischen Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Gast in der Hansestadt war.

Sören Schumacher begrüßte die kleine Delegation am Freitag, dem 29. Mai 2015, im Hamburger Rathaus und führte sie kundig durch den Sitz von Bürgerschaft und Senat. Anschließend begleitete er die Gäste zu Eröffnung der Ausstellung „Russlands Vielfalt“ – Kinderbilder aus allen Teilen Russlands“ im Foyer des Gewerkschaftshauses am Besenbinderhof und am Nachmittag nahm er mit ihnen an einem gemeinsamen Mittagessen teil, zu dem Knut Fleckenstein eingeladen hatte. „Initiativen und Kontakte dieser Art sind gerade in Zeiten angespannter Beziehungen zwischen Staaten wichtig“, so Sören Schumacher. „Deshalb habe ich gerne zusagt, die Delegation zu begleiten und ihr ein wenig von Hamburg zu zeigen.“

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Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland

Kurs Europa im Mai 2015
Ursprünglich sollte die Veranstaltung im nicht ganz so großen Kaisersaal des Hamburger Rathauses stattfinden. Doch der Andrang zur Diskussion über das Thema „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ am Freitag, dem 8. Mai 2015, war so groß, dass der Veranstalter, die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sie kurzerhand in den Großen Festsaal verlegte. Und selbst dort waren angesichts von mehr als 300 Gästen alle Stühle besetzt.

Als anerkannte Kenner der Materie diskutierten die Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios Sabine Adler, der Stellvertretende Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein, der zudem Mitglied der EU-Russland-Delegation ist, sowie die Leiterin der Vertretung St. Petersburg der Handelskammer Hamburg Dr. Gabriele Kötschau und der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Franz Thönnes. Moderiert wurde die Diskussion vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der seit Beginn der neuen Legislaturperiode Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist. „Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland“ weiterlesen

Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?

Kurs Europa- Russland
In der Reihe KURS EUROPA lädt Sie die SPD Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Empfang ein am

Freitag, dem 8. Mai, um 18.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

PODIUM
– Sabine Adler, Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios
– Dr. Gabriele Kötschau, Handelskammer Hamburg, Leiterin der Vertretung St. Petersburg
– Franz Thönnes, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
– Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Mitglied der EU-Russland-Delegation

MODERATION
Sören Schumacher, MdHB, Fachsprecher Europa „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ weiterlesen

Hamburg, Brüssel, Straßburg

Hamburg, Brüssel, Straßburg
Knapp ein Jahr nach der Europawahl berichteten die Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein (SPD), Jan Philipp Albrecht (Die Grünen) und Gesine Meißner (FDP) am Montag, dem 20. April 2015, über ihre Arbeit im Europäischen Parlament und diskutierten über aktuelle, brisante europapolitische Themen. „An hochkomplizierten Themen herrscht auf europäischer Ebene derzeit wahrhaftig kein Mangel“, so Sören Schumacher, der die von Herbert Schalthoff moderierte Veranstaltung der Europa-Union Hamburg besuchte. So waren der Ukraine-Konflikt und die griechische Finanzkrise ebenso Thema wie mögliche Folgen der in Großbritannien anstehenden Wahlen und die entsetzlichen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer. „Es ist offensichtlich“, betont Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „dass sich diese Probleme, die uns alle beschäftigen und umtreiben, nicht auf nationaler Ebene lösen lassen. Dafür bedarf es einer starken, solidarisch handelnden und einigen Europäischen Union.“