Besuch bei Freunden

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg – bekennender Frankreichfreund

Vor fünf Monaten hat Laurent Toulouse seinen Dienst als Generalkonsul Frankreichs in Hamburg angetreten. In dieser Funktion ist er nicht nur für die Hansestadt, sondern auch für Schleswig-Holstein zuständig. Darüber hinaus ist er qua Amt Direktor des Institut français in Hamburg. Am Donnerstag, dem 16. Februar, waren der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, und der Europapolitische Sprecher der Fraktion, Sören Schumacher, auf Einladung von Laurent Toulouse zu Gast im französischen Generalkonsulat. „In diesen politisch schwierigen Zeiten“, so Sören Schumacher, „tut es immer gut, sich mit Freunden zu treffen. Das gilt für das politische Leben ganz genau so wie für das private.“

TU Hamburg untersucht mögliche Radschnellwege aus dem Umland nach Hamburg

TU Hamburg untersucht mögliche Radschnellwege aus dem Umland nach Hamburg – Mit Radschnellwegen komfortabel und sicher zur Arbeit in die Stadt

Die Metropolregion Hamburg hat heute den Abschlussbericht der Potenzialanalyse für Radschnellwege vorgelegt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen das Engagement der Metropolregion für die Förderung des Radverkehrs und wollen die weitere Streckenplanung weiter forcieren. Bereits im Koalitionsvertrag haben SPD und Grüne festgeschrieben, dass bis zum Ende der Legislatur Routen für Radschnellwege festgelegt werden sollen. Mit Unterstützung der Metropolregion soll dies nun auf wissenschaftlich fundierter Basis gelingen. „TU Hamburg untersucht mögliche Radschnellwege aus dem Umland nach Hamburg“ weiterlesen

Bürgerverträge werden weiter umgesetzt, Einigung mit der Volksinitiative gilt – Neue RISE-Fördergebiete für Mittlerer Landweg und Neugraben-Fischbek

Bürgervertrag BI Neugraben-FischbekDer Senat hat heute die Festlegung von zwei neuen Fördergebieten im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) beschlossen: Mittlerer Landweg (Bergedorf) und Neugraben-Fischbek (Harburg). Dies war auch eine Forderung im Rahmen der Verhandlungen zu den Bürgerverträgen. Mit den Fördermitteln sollen soziale Infrastruktur, Bürgerbeteiligung und gemeinschaftliche Aktivitäten im Quartier finanziert werden.

Dazu Dirk Kienscherf, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Nach dem neuen RISE-Gebiet in Eidelstedt helfen auch die neuen RISE-Gebiete in Bergedorf und Harburg dabei, den mit der Volksinitiative gefundenen Kompromiss umzusetzen. Punkt für Punkt sind alle Beteiligten dabei, die Bürgerverträge vor Ort weiter umzusetzen. Wie die CDU darauf kommt, hier würde der Konsens mit der Volksinitiative gebrochen, bleibt ihr Geheimnis – das Gegenteil ist der Fall. Der Senat sorgt rechtzeitig dafür, dass die Angebote der sozialen Infrastruktur, des Sports und der Kultur aufgebaut und an den Bevölkerungszuwachs angepasst werden. Auch die Nahversorgung sowie Geh- und Radwege gehören dazu. Allein am Mittleren Landweg werden für erste Projekte 3,7 Millionen Euro investiert. Hier steht die Integration der Geflüchteten und die Schaffung eines stabilen Quartiers im Vordergrund. In Harburg mit rund 12.000 neuen Bewohnerinnen und Bewohnern in den nächsten Jahren ist es besonders wichtig, dass auch die medizinische Versorgung vor Ort Schritt hält. Für beide Gebiete gilt: Bürgerbeteiligung wird großgeschrieben. Dazu werden Gebietsentwickler eingesetzt und Quartiersbeiräte mit einem eigenen Verfügungsfonds für kleinere Projekte geschaffen. Mit neuen Stadtteilbüros wird ermöglicht, jederzeit einen Ansprechpartner für Anliegen zum Quartier zu finden. Und selbstverständlich stehen wir zu unseren Zusagen, Schritt für Schritt gemischte Quartiere zu schaffen.“ „Bürgerverträge werden weiter umgesetzt, Einigung mit der Volksinitiative gilt – Neue RISE-Fördergebiete für Mittlerer Landweg und Neugraben-Fischbek“ weiterlesen

Abendessen international


Im Jahr 1957, zwei Jahre nach Gründung der Bundeswehr, wurde im rheinland-pfälzischen Bad Ems die Führungsakademie der Bundeswehr gegründet. Seit 1958 hat sie ihren Sitz in Hamburg-Nienstedten. Die Führungsakademie ist die höchste militärische und zentrale Ausbildungsstätte für die Aus-, Weiter- und Fortbildung aller Stabsoffiziere sowie Generale und Admirale der Bundeswehr. Hier werden jedoch nicht nur militärische Spitzenkräfte aus dem Inland, sondern auch solche aus dem Ausland ausgebildet. Am Montag, dem 13. Februar, waren die Teilnehmer des internationalen General-/Admiralstabslehrgangs der Führungsakademie zu Gast bei einem von der Handelskammer ausgerichteten Abendessen im Überseeclub. Auch Sören Schumacher hatte die Einladung zu dem Essen gern angenommen. „Veranstaltungen dieser Art sind immer hochinteressant“, so Schumacher. „Sie eröffnen die Chance, mit Menschen ins Gespräch zu kommen, die man sonst möglicherweise nie kennengelernt hätte.“

VT Hamburg: So sehen Siegerinnen aus

Volleyball-Team Hamburg vs Köpenicker SC II
Vor einer Rekordkulisse von rund 750 Zuschauern zeigten die Volleyballerinnen des VT Hamburg am Sonnabend, dem 11. Februar, was sie drauf haben. Nach 110 Spielminuten siegten sie mit 3:1 gegen die Sportlerinnen des Köpenicker SC II aus Berlin. Damit festigten sie ihren siebten Tabellenplatz in der 2. Volleyball-Bundesliga. „Ein tolles Spiel“, so Sören Schumacher. „Und super ist natürlich auch, dass die Vereine im Süderelberaum für die Schaffung eines Volleyball-Leistungszentrums jetzt kooperieren werden.“ Die Vereine – außer dem VT Hamburg sind das die Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft (HNT) und der TV Fischbek (TVF) – wollen mit dem Zentrum das Projekt „Rückkehr in die 1. Volleyball-Bundesliga“ mit einem eigenen Nachwuchsprogramm stärken.
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Senatsfrühstück

Senatsfrühstück mit den Präsidenten aus UruguayStaatsbesuch in Hamburg: Nachdem er in der Handelskammer den „Wirtschaftstag Uruguay“ eröffnet hatte, besuchte Uruguays Präsident Tabaré Vázquez am Freitag, dem 10. Februar, das Hamburger Rathaus. Ihm zu Ehren hatte der Senat zu einem Frühstück geladen, an dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete, darunter Sören Schumacher, teilnahmen. Der Präsident, der mit vier seiner Minister auf einer Europareise ist, hatte bereits Berlin besucht und wird außerdem in Helsinki und Moskau erwartet.

Innotalk mit Sascha Lobo


Mehr als 200 Zuhörer waren am Montag, dem 13. Februar, zum Inno-Talk im hit-Technopark gekommen. Der gute Besuch der Veranstaltung war sicherlich nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass es Organisator Christoph Birkel gelungen war, den bisweilen als ‚Interet-Guru‘ bezeichneten Blogger und Journalisten Sascha Lobo als Redner zu gewinnen. Und der enttäuschte sein Publikum nicht. In einem Parforceritt durch die gegenwärtige und künftige digitale Welt sorgte er für eine Mischung aus Schrecken und Begeisterung. „Das war mitreißend und faszinierend“, so Sören Schumacher, der sich unter den Gästen befand. „Mit dem Hinweis, dass wir politische und gesellschaftliche Leitlinien und Werte festlegen müssen, die uns angesichts der immer weiter und schneller voranschreitenden Digitalisierung schützenswert sind, hat Sascha Lobo uns zudem an eine wichtige Aufgabe erinnert.“

Bundesverwaltungsgericht billigt Elbvertiefung weitgehend

Bundesverwaltungsgericht billigt Elbvertiefung weitgehend – Dressel: „Behörden werden verbleibende Hausaufgaben mit Hochdruck angehen – Koalition wird parallel mit Klägerseite das Gespräch suchen“

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Nach weiteren Nachbesserungen kann die Elbvertiefung kommen – das ist eine gute Nachricht. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Planfeststellungsbeschluss überwiegend gebilligt und nicht aufgehoben – aber eben leider heute noch nicht abschließend grünes Licht gegeben. Die umweltrechtlichen Anforderungen in diesem unfassbar komplexen Verfahren haben ein Ausmaß erreicht, was kaum mehr zu bewältigen ist – ein schwieriger Befund für den Wirtschaftsstandort Deutschland im Allgemeinen und Hamburg im Besonderen. Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht die allermeisten Rügen der Kläger zurückgewiesen und genau formuliert, wo noch welche Nachbesserungen erforderlich sind, damit die Fahrrinnenanpassung endlich kommen kann. Auf dieses Szenario sind wir eingestellt. Insbesondere an der Erforderlichkeit der Elbvertiefung hat das Bundesverwaltungsgericht erfreulicherweise keinen Zweifel gelassen. Auch ist zu begrüßen, dass das Vorhaben aus Sicht des Gerichts weder gegen das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot verstößt, noch dem Verbesserungsgebot zuwiderläuft; auch sonstige Verfahrensmängel und weitere materiell-rechtliche Fehler wurden nicht festgestellt. Diese nunmehr klar umrissenen, verbleibenden Hausaufgaben werden die zuständigen Behörden jetzt erneut mit Hochdruck und Präzision angehen. Parallel werden wir auch mit der Klägerseite das Gespräch suchen. Vielleicht gelingt es trotz unterschiedlicher Grundpositionen, entlang der sehr engen und klaren Maßgaben des Gerichts ein erneutes, zeitaufwändiges Gerichtsverfahren zum notwendigen Planergänzungsbeschluss zu vermeiden. Wir werden in der nächsten Woche in der Bürgerschaft mit einer Regierungserklärung und einer ausführlichen Beratung auch parlamentarisch die Weichen stellen, damit wir schnellstmöglich die letzten Hürden dieses Jahrhundertprojekts für unseren Hafen nehmen können. Und insbesondere die CDU-Opposition sollte sich mit Kritik am Senat zurückhalten – angesichts der sehr unzureichenden Vorarbeit zur eigenen Regierungszeit.“ „Bundesverwaltungsgericht billigt Elbvertiefung weitgehend“ weiterlesen

Polizeiliche Kriminalstatistik 2016

Polizeiliche Kriminalstatistik – Münster: „Ermittlungserfolge zeigen, dass die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung richtig gesetzt sind“

Zu der am Mittwoch (08.02.17)vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für 2016 erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Arno Münster: „Die Gesamtkriminalität geht leicht zurück, die Aufklärungsquote steigt leicht an. Das sind positive Entwicklungen, die mich freuen. Insbesondere die Erfolge bei der Bekämpfung der Einbruchskriminalität stimmen mich sehr zuversichtlich und zeigen, dass die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung richtig gesetzt sind. Die Polizei leistet hier – unter anderem in den Ermittlungseinheiten wie der SOKO Castle und der Task Force Drogen – ganz hervorragende Arbeit. Ein weiterer wichtiger Punkt ist aus unserer Sicht der deutliche Rückgang der Jugendkriminalität, insbesondere bei den Gewaltdelikten. Dies macht deutlich, dass konsequentes Durchgreifen und Ermittlungserfolge präventive Wirkung haben.“ Mit Blick auf die erstmals gesondert erfassten Zahlen zu Tatverdächtigen mit Flüchtlingsstatus erklärt Münster: „Wir nehmen die Entwicklung der Ausländerkriminalität sehr ernst. Klar ist: Diejenigen, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, werden mit aller Konsequenz strafrechtlich verfolgt, gleich welcher Herkunft sie sind.“