Neue Grundschule und Kita für Harburgs-Süden

Was noch vor wenigen Jahren kaum einer für möglich gehalten hat, ist jetzt nicht mehr zu übersehende Realität: In Hamburg – wie Deutschland insgesamt – steigen die Geburtenzahlen. Damit wächst auch der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erzieher sowie Schulen und Kitas. Um auf diese, auch für Harburg absehbare Entwicklung vorbereitet zu sein, wird es in Sinstorf eine neue Grundschule und eine weitere Kita geben. Sie sollen auf dem Gelände am Sinstorfer Weg entstehen, das durch den Auszug der Lessing-Stadtteilschule frei geworden ist.

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg, Birgit Rajski (SPD), sieht in der Entscheidung ein weiteres Signal für die Familienfreundlichkeit Harburgs. Harburg sei aus vielen Gründen gerade für Familien mit Kindern attraktiv. So seien beispielsweise Mieten noch erschwinglich und auch die Nähe zu viel Grün und Natur locke Familien hierher. „Ich hoffe sehr, dass die neue Grundschule und die neue Kita weitere junge Familien animiert, hierher zu kommen.“ „Wir freuen uns sehr über diese weitsichtige Entscheidung des Senats“, so der sozialdemokratische Bezirksabgeordnete Klaus Fehling. „Sie trägt der Tatsache Rechnung, dass Hamburg auch südlich der Elbe kräftig wächst.“

Verkehrssicherheitsbilanz 2018: „Niedrige Unfallzahlen Ergebnis hervorragender Arbeit der Polizei“

Die Zahl der Unfälle auf Hamburgs Straßen hat sich trotz wachsender Verkehrsströme im zweiten Jahr in Folge verringert. Dies geht aus der Verkehrssicherheitsbilanz 2018 hervor, die Polizei und Senat heute vorgestellt haben. Mit 67.537 Verkehrsunfällen wurden im vergangenen Jahr 351 Unfälle weniger registriert als noch 2017. Insbesondere die Zahl der Verkehrsunfälle, bei denen Kinder als besonders zu schützende Verkehrsteilnehmer beteiligt waren, bleibt auf einem niedrigen Niveau (591; 0,9 Prozent aller Verkehrsunfälle).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die konstant niedrigen Unfallzahlen in Hamburg sind das Ergebnis einer hervorragenden Arbeit unserer Polizei, auf die wir in Hamburg stolz sein können. Insbesondere die niedrige Zahl von an Unfällen beteiligter Kinder zeigt, dass die Verkehrserziehung an Schulen funktioniert. Mit Tempo-30-Zonen vor Kitas und Schulen sorgen wir auch zukünftig für mehr Verkehrssicherheit in besonders zu schützenden Bereichen der Stadt. Die neuen mobilen Blitzgeräte, die Anfang der Woche von der Innenbehörde vorgestellt wurden, sollen künftig dazu beitragen, auch dort die Verkehrssicherheit zu überwachen.“

Längeres Training für den Vereinssport: Pilotprojekt weitet Öffnungszeiten von Schulsporthallen aus

Hamburgs Schulsporthallen sollen effizienter für den Vereinssport genutzt werden können. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen vor, der in die Bürgerschaftssitzung vom 27. Februar eingebracht wird (siehe Anlage). Im Rahmen eines Pilotprojektes sollen in den Sommerferien testweise einzelne Hallen in allen sieben Bezirken geöffnet werden. Zusätzlich sollen die am Projekt beteiligten Schulsporthallen wochentags bis 24 Uhr anstatt wie bisher bis 22 Uhr geöffnet sein. Damit schafft Rot-Grün weitere Kapazitäten, die insbesondere Kindern und Jugendlichen zusätzliche Trainingszeiten in den Nachmittagsstunden ermöglichen sollen.

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Zahlreiche Sportvereine bieten den Hamburgerinnen und Hamburgern verschiedenste Angebote, um körperlich aktiv zu bleiben. Als ,Active City‘ haben wir in den vergangenen Jahren die Sportinfrastruktur in der Hansestadt ganz gezielt ausgebaut und modernisiert. Jetzt kommt es auch darauf an, die vorhandenen Kapazitäten möglichst effizient zu nutzen. Dazu wollen wir die Hallenöffnungszeiten weiter ausdehnen. In einem ersten Schritt wollen wir deshalb in den Sommerferien 2019 verschiedene Hallen testweise öffnen. Damit gibt es in den Ferien vor allem mehr Sportmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche. Hinzu kommen verlängerte Trainingszeiten am späten Abend, die dabei helfen können, zusätzliche Bewegungszeiten am Nachmittag zu realisieren. Mit modernen Schließsystemen wollen wir dafür sorgen, dass die Verantwortlichen keinen Mehrbelastungen ausgesetzt werden. Das Pilotprojekt schafft zusätzliche Zeiten in Bewegungsräumen und stellt damit sicher, dass Hamburg eine aktive Sportstadt bleibt. Längere Hallenöffnungszeiten sind eine wichtige und wertvolle Ergänzung zum großen Infrastrukturausbau der vergangenen Jahre, die sich die Sportvereine seit Jahren wünschen.“

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Demokratie vor Ort stärken und zukunftsfähig machen


Foto (v.l.): Clemens Lammerskitten (Mitglied des Landtags Niedersachsen), Sören Schumacher (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft), Bernd Vöhringer (Oberbürgermeister Sindelfingen), Antje Grotheer (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft), Sabine Drees (Deutscher Städtetag), Laura Kamisli (Stadt Sindelfingen) und Frank Zimmermann (Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin).

Vom November 2020 bis Mai 2021 wird Deutschland den Vorsitz des Europarates innehaben. Damit wird es ihm nicht nur obliegen, die Arbeit des Rates zu organisieren und koordinieren und den Rat nach außen zu vertreten. Es eröffnet sich darüber hinaus die Gelegenheit, der Arbeit des Gremiums, dem 47 Staaten mit 820 Millionen Menschen angehören, eigene Akzente zu geben.

Vor diesem Hintergrund hat sich die deutsche Delegation des Kongresses des Europarates am Mittwoch, dem 13. Februar, auf Einladung ihres Vorsitzenden, des Sindelfinger Bürgermeisters Bernd Vöhringer zu Beratungen getroffen. Ort des Geschehens war das Hamburger Rathaus, was für den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der Hamburg im Kongress vertritt, günstig war, da er auf diese Weise problemlos kurz nach Ende des Treffens an der Bürgerschaftssitzung teilnehmen konnte

„Unser Ziel war es,“ so Schumacher nach fast drei Stunden Beratung, „dem Auswärtigen Amt Anregungen für die inhaltliche Arbeit der Ratspräsidentschaft geben. Ich denke, das ist uns gelungen.“ Nach den Vorstellungen der Delegation sollte diese Arbeit unter der Leitlinie „Lokale und regionale Demokratie im 21. Jahrhundert stärken“ stehen. „Als Vertreterinnen und Vertreter von rund 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften spüren die Mitglieder des Kongresses täglich, in welcher Weise sich die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bei den Menschen vor Ort bemerkbar machen“, so Schumacher. Als Beispiele nannte er die Veränderungen der Arbeitswelt, der Verwaltungen und des gesamten öffentlichen Lebens durch Künstliche Intelligenz und Digitalisierung.

Diese Herausforderungen legen nach Schumachers Überzeugung eine Stärkung des Kongresses nahe. „Das Leben der Menschen findet nicht auf globaler, internationaler Eben statt, sondern in den Städten, Regionen, Gemeinden, in denen sie leben. Wenn man die Zukunft demokratisch gestalten und die Demokratie stärken will, sind Einsparungen für den Kongress der lokalen und regionalen Körperschaften kontraproduktiv. Ich hoffe sehr, dass die für die Kürzungen Verantwortlichen im Europarat diese Entscheidung noch einmal genau überdenken.“

Polizeigesetze in Deutschland werden novelliert

Rede von Sören Schumacher zum Thema Beförderungsappelle auf dem Hamburger Rathausmarkt in der Hamburgischen Bürgerschaft am 30. Januar 2019.

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren,
der für seine markigen Sprüche, viele politische Affären und – um es freundlich auszudrücken – unkonventionellem Umgang mit Grundrechten bekannte Franz Josef Strauß behauptete vor Jahrzehnten kühn: „Deutschland braucht Bayern“.

Ich sage Ihnen heute: Hamburg braucht Bayern nicht. Jedenfalls nicht, wenn es darum geht, das Polizeigesetz unserer Stadt zu modernisieren und es neuen Herausforderungen und Gefahren anzupassen. Jedem bayerischen Wachtmeister, so ein Experte bei einer Anhörung im Bayrischen Landtag, sei künftig mehr erlaubt als dem Bundeskriminalamt bei der Terrorbekämpfung.
Möchte das irgendjemand hier im Saal?

Als wunderschönes Bundesland und Heimat liebenswerter Menschen und süffigen Bieres schätzen wir Bayern. Wie unser Polizeigesetz aussehen soll, entscheiden wir selbst. Ein von den Vorstellungen der CSU geprägtes Polizeigesetz taugt jedenfalls nicht als Blaupause für ein Hamburgisches Polizeigesetz.

In vielen Bundesländern werden derzeit neue Polizeigesetze erarbeitet oder sie sind bereits verabschiedet worden. An der Notwendigkeit, diese Gesetze zu novellieren, gibt es keinen Zweifel. Denn die Bedrohungslagen haben sich verändert, es gibt neue Straftatbestände, kriminelle und terroristische Vereinigungen bedienen sich neuer technischer Möglichkeiten, für Fahndungen und Ermittlungen sind neue Methoden verfügbar.

Die Befugnisse der Polizei müssen mit diesen Veränderungen Schritt halten und nötigenfalls erweitert werden. Zugleich aber dürfen sie selbstverständlich nicht verfassungswidrig sein, also vor allem keine Grundrechte verletzen oder gefährden.
Was hier auszutarieren ist, ist nicht mehr und nicht weniger als „Sicherheit und Freiheit“.

Beides in Balance zu bringen, ist eine der schwierigsten Aufgaben in einem freiheitlichen Rechtsstaat.

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Sportsenator Andy Grote in Harburg

Sportsenator Andy Grote

Bis 2020 werden in Hamburg rund 610 Millionen Euro in Sportstätten und Sportanlagen investiert. Der neue Sportfördervertrag zwischen der Hansestadt und dem Hamburger Sportbund hat ein Volumen von mehr als 10 Millionen Euro jährlich, eine bisher niemals erreichte Summe. Im September letzten Jahres wurde Hamburg neben weltweit fünf anderen Städten vom IOC zur „Global Active City“ ernannt, womit die Anstrengungen dieser Städte gewürdigt wird, ihren Bewohner einen aktiven und gesundheitsbewussten Lebensstil zu ermöglichen.

Können die Sportpolitiker in Hamburg sich also erst einmal auf ihren Lorbeeren ausruhen? Nein, ganz im Gegenteil. Die politisch für den Sport Verantwortlichen wollen weiter intensiv mit den Vereinen und allen Sportinteressierten im Gespräch bleiben, ihre Kritik hören und ihre Anregungen aufnehmen. Deshalb tourt Sportsenator Andy Grote derzeit durch die Stadt.

Am Dienstag, dem 26. Februar, wird er beim Harburger Turnerbund im Vahrenwinkelweg 28 zu Gast sein und Rede und Antwort stehen. Ebenfalls dabei: die Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Beginn ist 18:30 Uhr.

Weniger Einbrüche, weniger Raub, weniger Diebstahl: Großer Erfolg für Hamburgs Polizei

Aus der heute von der Hamburger Innenbehörde sowie der Hamburger Polizei vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik geht hervor, dass die Straftaten in der Hansestadt im dritten Jahr in Folge gesunken sind. Mit 218.594 Taten ist die Anzahl der Verbrechen heute auf den tiefsten Stand seit 1981 gesunken. Auch die Aufklärungsquote stieg von 44,4 Prozent im Vorjahr auf 45,8 Prozent an und liegt damit auf einem Acht-Jahres-Hoch.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Kriminalstatistik für das Jahr 2018 belegt schwarz auf weiß, dass die Hamburger Polizei einen hervorragenden Job macht und mit ihrer Arbeit große Erfolge erzielt. Sie hat einen großen Anteil am historischen Niedrigstand der Straftaten. Hierfür gebührt den vielen Polizistinnen und Polizisten in unserer Stadt unser Dank. Die Maßnahmen der vergangenen Jahre wie etwa zusätzliche Einsatzkräfte sowie massive Investitionen in die Ausrüstung und technische Ausstattung unserer Polizei tragen Früchte und sind die Grundlage der guten Polizeiarbeit. Die Erfolge der mittlerweile ins LKA 19 überführten ‚SoKo Castle‘, belegen eindrucksvoll, dass es die Hamburger Polizei sehr gut versteht, auch auf akute Problemlagen wirksam zu reagieren. Weniger Einbrüche, weniger Raub und Diebstahl – das sind ganz wesentliche Erfolge, die das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger stärken. Aber jede noch so gute Kriminalstatistik bietet immer auch Raum für Verbesserungen. Die verstärkte Bekämpfung der – insbesondere über das Internet begangenen – Betrugsfälle in Hamburg ist eine der aktuellen Herausforderungen, der sich das LKA verstärkt stellt. Neben konsequenter Polizeiarbeit kommt es hier aber auch darauf an, dass sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Online-Warenverkehrs noch besser auf potentielle Gefahren einstellen und hierfür umfassend sensibilisiert sind.“

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „100 Jahre Demokratie – 100 Jahre Frauenwahlrecht“

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion 2019

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang, der in diesem Jahr unter dem Titel „100 Jahre Demokratie – 100 Jahre Frauenwahlrecht“ stattfand. Neben Hamburgs Ersten Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher, waren auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft ins Rathaus gekommen. Die Hamburger Neujahrsrede hielt in diesem Jahr die Spitzenkandidatin der SPD für die anstehende Europawahl sowie Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Katarina Barley.

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, verwies in seiner Begrüßungsrede auf zahlreiche Jubiläen, die sich 2019 zum hundertsten Mal jähren: „100 Jahre Demokratie, Frauenwahlrecht, Volkshochschulen, Bücherhallen, Uni Hamburg, öffentlich geförderter Wohnungsbau – heute wie damals ist es die SPD, die die wichtigen Themen der Zeit wie Gleichberechtigung, Bildung und Wohnungsbau vorantreibt. Wir stehen für gute Arbeit, bezahlbaren Wohnraum und einen international angesehenen Wissenschaftsstandort Hamburg, für eine lebenswerte, grüne Stadt der Chancen und Perspektiven für alle Menschen. Keine andere Partei ist so eng mit Hamburg verbunden wie die SPD. Gleichberechtigung bleibt bis heute eine Daueraufgabe, die wir als Gesellschaft gemeinsam angehen müssen. Dabei sind wir als Politik konkret gefordert – etwa, wenn es um die paritätische Besetzung von Wahllisten geht. Wir brauchen mehr Frauen in den Parlamenten. Ein Blick auf die konservative Seite der Bürgerschaft macht deutlich wie dringend diese Frage ist. Wenn in den Reihen der CDU zehnmal so viele Männer wie Frauen sitzen, kann von Chancengleichheit keine Rede sein. Das Frauenwahlrecht ist für uns heute selbstverständlich. Wir müssen jetzt mit vereinten Kräften daran arbeiten, dass sich der Anteil an Frauen in den Parlamenten erhöht. Die kategorische Ablehnung, die uns von anderen in dieser Frage entgegenschlägt, ist bezeichnend für eine rückwärtsgewandte Politik. Die SPD ist in dieser Frage Vorreiter. Der Frauenanteil in der Bürgerschaftsfraktion liegt heute bei 46 Prozent.“

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Verleihung des Werner-Otto-Preises im Hamburger Behindertensport

Seit 2011 zeichnet die Alexander-Otto-Sportstiftung Projekte im Bereich des Behindertensports in Hamburg aus, die zur Inklusion und Förderung behinderter Menschen im Sport beitragen.

In diesem Jahr gingen die Preisgelder von insgesamt 30.000 Euro an vier Vereine. Gewinner wurde der Alstersport e.V. für sein „Alsterflitzer-Angebot. Mit 162 Mitgliedern ist Alstersport der größte Sportverein mit dem Schwerpunkt Rollstuhlsport in Hamburg. „Es ist beeindruckend, das dieser erst 2104 gegründete Verein für den Behindertensport bereits geleistet hat und immer noch leistet“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher während des Senatsempfangs zu Ehren der Preisträger am Freitag, dem 1. Februar. „Die 15.000 Euro, die der Verein erhält, sind hochverdient.“

Gewinnerinnen und Gewinner des Werner-Otto-Preises 2019

Preisgelder von jeweils 5.000 Euro gingen an die TSV Bargteheide für ihr Inlineskate-Angebot für blinde und sehbehinderte Menschen, das Haus der Jugend in Eidelstedt für sein Rollstuhlskate-Projekt und den Hoisbütteler SV, in dessen Gruppe „Sport für alle“ behinderte Sportlerinnen und Sportler als Helfer und Schiedsrichter-Assistenten eingebunden werden.

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Joker und Melli mitten auf‘m Teich

Marmstorfer Teichwette 2019
Sozialsenatorin wartet auf den Schützenkönig

Jahrhundertwinter, Megawinter, Polarwirbelsplit oder vielleicht doch nicht… die Voraussagen von diplomierten wie Amateurmeteorologen und Kaffeesatzlesern den Winter 2019 betreffend sind als verlässliche Planungsgrundlage untauglich. Diese Einschätzung teilten offensichtlich auch Sozialsenatorin Melanie Leonhard und der Marmstorfer Schützenkönig Torsten Czerner bei ihren Vorbereitungen für die diesjährige Teichwette. Denn beide gingen auf Nummer Sicher und bauten sich lieber ein Floß als darauf zu setzen, einander auf einer tragfesten Eisdecke in der Mitte des Feuerteichs die Hand reichen zu können.

Dank dieser Voraussicht kamen die rund 1500 Zuschauer am Sonntag, dem 27. Januar, in den Genuss eines wahren Spektakels. Die in Marmstorf lebende Sozialsenatorin, von vielen Ortsansässigen ‚Melli‘ genannt, nahm auf einem schwimmenden Modell des Hamburger Rathauses Kurs auf die Teichmitte, während für Bankkaufmann Torsten Czerner, bekannt auch als ‚Joker 18‘, ein schwimmender Tresor vorgesehen war. Aus diesem musste er allerdings erst von zwei finster dreinblickenden Panzerknackern und unter Einsatz einer gehörigen Sprengladung befreit werden. Nach den gelungenen Manövern stand fest: Die Wette endet unentschieden. Wie üblich wurde das Ergebnis mit einem Schluck Klarem begossen.

Zu den vielen Schaulustigen, die sich trotz des ungemütlichen Wetters zum Feuerteich auf den Weg gemacht hatten, gehörte auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Die „Marmstorfer Teichwette“ würde ich mir auch nicht entgehen lassen, wenn es junge Hunde regnen sollte. Herzlichen Dank für den wunderbaren Klamauk an die Marmstorfer Schützen, ihren König Torsten und natürlich an unsere Sozialsenatorin Melanie Leonhard!“

Marmstorfer Teichwette 2019
Video der Teichwette 2019 @Simone Jasmin Gündüz

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