SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Harburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält ihre Sitzungen immer mal wieder in den Bezirken Hamburgs ab. „Das ist eine gute Sache“, meint dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Denn Eindrücke, die man vor Ort gewinnen kann, sind durch nichts zu ersetzen.“ Am Montag, dem 11. Juni, waren die sozialdemokratischen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in Harburg zu Gast.

Der Abend südlich der Elbe begann für die Abgeordneten mit ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung, die dieses Mal dann aber im Harburger Rathaus stattfand. Für den gezielten Blick auf Harburg sorgte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung. Jürgen Heimath berichtete über die Entwicklung, die der Bezirk in jüngster Vergangenheit genommen hat. Als besonders positive Beispiele hob er den Harburger Binnenhafen, den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Harburg durch die Ansiedlung das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen sowie die zunehmende Bedeutung der Technischen Universität hervor. Zu den Projekten, auf deren Realisierung Harburg leider immer noch warte, gehört nach seinen Worten die Landschaftsbrücke, die die Harburgs Innenstadt mit dem Binnenhafen verbinden soll.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung gab es einen Empfang in der Helms-Lounge, zu dem zahlreiche sogenannte Multiplikatoren eingeladen und gekommen waren, also Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen des Bezirks. „Ich glaube und habe es auch von vielen Seiten gehört, dass dies eine gelungene Veranstaltung war“, so Sören Schumacher. „Es hat zahlreiche gute Gespräche gegeben und es wurden neue Kontakte geknüpft. So soll es sein!“

Herzliche Glückwünsche an die Harburger im SPD-Landesvorstand!

SPD Landesparteitag im Juni 2018
Melanie Leonhard als Landevorsitzende bestätigt.

Da kann man südlich der Elbe nicht meckern: Beim Landesparteitag der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 9. Juni, wurden drei Harburger in den Vorstand gewählt. Allen voran die alte und neue Landesvorsitzende Melanie Leonhard. Sie wurde mit 275 von 290 Delegiertenstimmen, das entspricht 94,8 Prozent, wiedergewählt. „Darüber haben wir uns sehr gefreut“, sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das nicht nur, weil Melanie Leonhard Harburgerin ist, sondern vor allem, weil die Delegierten mit ihr die richtige Wahl getroffen hat. Als kompetente und motivierende Vorsitzende hat sie bereits in den vergangenen Monaten überzeugt. Die SPD Hamburg ist bei ihr in guten Händen.“

Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurde die Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager, und als Vertreter der Harburger SPD wird deren Vorsitzender Frank Richter dem Hamburger Landesvorstand angehören. „Auch an die beiden herzliche Glückwünsche“, so Sören Schumacher. „Ronja und Frank sind schon länger dabei und werden ihre Funktionen mit Sicherheit weiterhin mindestens so gut und engagiert wahrnehmen wie bisher.“

Delegation aus China zu Gast im Hamburger Rathaus

Eintragung in das Gästebuch der Hamburgischen Bürgerschaft.

Am Mittwoch, dem 6. Juni, war eine 22-köpfige aus der Volksrepublik China zu Gast im Hamburger Rathaus. Die aus Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern der Kanzlei des chinesischen Staatsrates bestehende Gruppe wurde von der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Barbara Duden empfangen. An den Gesprächen mit den Gästen aus Fernost war auch Sören Schumacher beteiligt, der vor einigen Jahren im Rahmen einer Delegationsreise nach Peking mit Bürgermeister Olaf Scholz bereits Gelegenheit hatte, China ein wenig kennenzulernen.

Die Gruppe gehört einer Kommission des chinesischen Verwaltungsapparates an, die sich mit der Überwachung der Arbeitsabläufe der Verwaltung befasst. „Dabei geht es der Gruppe nach deren eigenen Worten um die Effizienz der Verwaltung, um die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns sowie um Korruptionsbekämpfung“, erläutert Sören Schumacher. Im Gespräch mit den Parlamentariern habe die chinesischen Gäste vor allem interessiert, in welcher Weise die Bürgerschaft ihre Aufgabe wahrnehme, die Regierung und die Verwaltung zu kontrollieren. „Die Vorstellungen von den Aufgaben eines Parlaments und die Arbeitsweisen von Verwaltungen sind in China sicherlich gänzlich anders als hier bei uns“, so Schumacher. „Dennoch könnte ich mir vorstellen, dass derartige Gespräche Anregungen geben und zu Überlegungen anstoßen. Für mich ist das auf jeden Fall so.“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterhält intensive Kontakte zur Volksrepublik China. Seit 2002 besteht eine Parlamentspartnerschaft zwischen dem Hamburger Parlament und dem Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shanghai. Die chinesische Hafenstadt gehört zudem seit 1986 zu den insgesamt neun Partnerstädten Hamburgs.

Er ist da! Der neue Mannschaftsbus für die Jugendfeuerwehr Harburg

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Da hat sich die Zockerei aber mal gelohnt! Satte 15.000 Euro aus den Hamburger Troncmitteln hatte die Jugendfeuerwehr Harburg für einen neuen Mannschaftsbus erhalten, der ihr bei einer kleinen Feier im Rahmen des Harburger Binnenhafenfestes am Sonnabend, dem 2. Juni, übergeben wurde. „Troncmittel sind Gelder, die einer speziellen Abgabe der Spielbank Hamburg entstammen und von der Hamburgischen Bürgerschaft traditionell an gemeinnützige Einrichtungen in der Stadt verteilt werden“, erläutert der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ebenso wie seine Kollegin Birte Gutzki-Heitmann bei der Übergabe anwesend war. Schumacher hatte sich persönlich für die Jugendfeuerwehr Harburg eingesetzt und freute sich daher über das neue Fahrzeug mindestens genau so wie die Nachwuchsfeuerwehrleute.

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Nach der feierlichen Enthüllung des Mannschaftsbusses gab es einige kurze Reden und dann zeigten die Mitglieder der Jugendfeuerwehr was sie so drauf haben. Sie führten eine Übung durch, in der sie einen kleinen Brandherd löschten. „Das Ausbringen der Schläuche war ebenso routiniert wie die ausgegebenen Kommandos und die Ruhe, mit der die Kinder und Jugendlichen diese Aufgabe gemeistert haben,“ so Sören Schumacher. „Das war super professionell und beeindruckend anzusehen!“

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Vorbildlich: die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn

Sören Schumacher und Johannes Kahrs bei der Freiwilligen Feuerwehr Billstedt-Horn.

Großartig, vorbildlich, beeindruckend – in dieser Einschätzung waren sich der Bundestagsabgeordnete Joahnnes Kahrs und der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher einig. Das einhellige Lob gilt der Freiwilligen Feuerweh Billstedt-Horn, die die beiden Parlamentarier am Freitag, dem 1. Juni, besucht haben. „Die Fahrzeuge, das Gebäude und die Ausstattung waren topp“, so Schumacher. „Und vor allem hat uns natürlich das junge, engagierte Team beeindruckt.“

Einen besonderen Anlass für den Besuch gab es nicht. „Den benötigen wir auch nicht“, meint Sören Schumacher. „Wichtig ist der regelmäßige Gedanken- und Meinungsaustausch. Darüber hinaus würde ich mich freuen, wenn unser Besuch auch als Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit gesehen werden würde, den die jungen Feuerwehrleute für uns alle leisten.“

Besuch aus Marseille

Vermutlich fühlten sie sich ein bisschen wie zuhause, die 15 Studentinnen und Studenten der Pharmazie aus Marseille, die am Sonnabend, dem 26. Mai, das Hamburger Rathaus besichtigten. Immerhin waren sie in einer Hafenstadt, in der sie mediterrane Temperaturen und Sonnenschein von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang genießen konnten.

Die jungen Leute waren im Rahmen eines Programms des europäischen Verbandes der Pharmaziestudenten zu Gast in Hamburg, wo sie an 4 Tagen ein wissenschaftliches und kulturelles Rahmenprogramm erwartete. Für den Programmpunkt „Besichtigung des Hamburger Rathauses“ war es den Organisatoren gelungen, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher zu gewinnen. Er führte die Gruppe als letzte des Tages durch das fast leere Rathaus und konnte selbstverständlich nicht nur Fragen zu den Räumlichkeiten, sondern auch zu den Aufgaben und Arbeitsweisen der Abgeordneten und des Parlaments beantworten. „Mir machen diese Führungen und die Gespräche, die sich daraus entwickeln, immer viel Freude“, so Schumacher. Das glaubt man gerne, veranstaltet Schumacher diese Führungen doch nun schon seit vielen Jahren.

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher oder auch am Besuch einer Bürgerschaftssitzung hat, sollte sich in seinem Abgeordnetenbüro melden!

Jahresempfang der Polizei Hamburg

Jahresempfang der Polizei Hamburg 2018Am Donnerstag, dem 24. Mai, fand der diesjährige Jahresempfang der Polizei Hamburg und des Polizeivereins Hamburg e.V. statt. Mehr als 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien waren der Einladung gefolgt. Sören Schumacher war erstmals in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zugegen.

Im Rahmen des seit etlichen Jahrzehnten stattfindenden Empfangs wurde der Vorstandssprecher der Hamburger Sparkasse, Dr. Harald Vogelsang, von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer zum Ehrenkommissar der Polizei Hamburg ernannt. „Dieser Titel wird Persönlichkeiten verliehen, die die Polizei Hamburg durch ihr Engagement in besonderem Maße unterstützen“, erläutert Sören Schumacher. „Das trifft auf Herrn Dr. Vogelsang zweifellos zu. Herzlichen Glückwunsch deshalb auch von mir an den neuen Ehrenkommissar!“

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Europa? Was sonst?!

Alexander von Humboldt Gymnasium

Der Monat Mai ist in besonderem Maße mit Europa verbunden. Denn am 5. Mai 1949 wurde durch die Unterzeichnung seiner Satzung in London der Europarat gegründet und nur ein Jahr später, am 9. Mai 1950, schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer später als Schuman-Erklärung bezeichneten Rede vor, eine europäische Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Die Rede gab den Anstoß zur Schaffung der Montanunion, die wiederum zum Grundstein der heutigen Europäischen Union wurde. Hierin also liegt der Grund, dass wie in weiten Teilen Europas auch in Hamburg in Sachen Europa im Mai viel los ist. Dazu zöhlen etwa die Europawoche und die Europaprojekttage an Hamburgs Schulen.

Schule am SeeAuch Sören Schumacher war für Europa unterwegs. Wie schon seit Jahren war er der Einladung an Hamburger Schulen gefolgt. Am 4. Mai diskutierte er mit Schülerinnen und Schüler in der Schule am See in Steilshoop und am 21. Mai war er Gast einer Klasse im Humboldt Gymnasium in Rönneburg. „Es war schön zu erleben“, so Schumacher, „wie überzeugt die jungen Menschen von der Idee eines gemeinsamen Europa sind. Keiner konnte und wollte sich eine Zukunft vorstellen, in der dieses großartige Projekt gescheitert ist. Ich wünsche und hoffe sehr, dass sie sich in diesem Sinne engagieren und ihre Stimme gegen die erheben werden, die zurück zu Grenzen und Mauern wollen.“

Treffen der Innenpolitischen Sprecher

Innenpolitische SPD Fachsprechertagung Stuttgart Mai 2018
Sie innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD Fraktionen.

Alle zwei Jahre treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente und des Europaparlamentes zu einer gemeinsamen Konferenz. In diesem Jahr kam der sozialdemokratischen Fraktion des baden-württembergischen Landtages die Rolle des Gastgebers für die am 7. und 8. Mai in Stuttgart stattfindende Veranstaltung zu.

Für Sören Schumacher, der im Oktober letzten Jahres die Funktion des Innenpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hatte, war es die erste Gelegenheit, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parlamenten kennenzulernen. „Auch wenn sich die Problemschwerpunkte der Flächenländer von denen der Stadtstaaten selbstverständlich in einigen Punkten unterscheiden und die Bundespolitik andere Aufgaben als die Landespolitik hat, haben wir alle mit ähnlichen Themen zu tun. Ich nenne hier nur Fragen der Terrorabwehr oder der Kriminalstatistik. Von aktueller Bedeutung sind zudem derzeit Änderungen der Polizeigesetze und die Rahmenbedingungen der Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“ Abgesehen davon sei es immer auch wichtig, so Schumacher, die Kolleginnen und Kollegen persönlich kennenzulernen. „Das erleichtert erforderlichenfalls schnelle und unbürokratische Kontaktaufnahmen und Verständigungen.“

Deutliche Verbesserungen der S-Bahn-Anbindung von Harburg und Süderelbe

Die Bürgerschaft beschließt eine Verbesserung des S-Bahnanbindung unserer Region. Die Parlamentarier der Rot-Grünen Regierungsfraktion fordern den 5 Minuten Takt bis zur Station Harburg Rathaus unter der Woche bis 21 Uhr auszudehnen. Die SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg Matthias Czech und Sören Schumacher unterstützen diesen Antrag. Sören Schumacher, Wahlkreisabgeorneter aus Harburg, sagt hierzu: „Der Abschnitt der Linien S3 und S31 zwischen Harburg und Hauptbahnhof gehört zu den am stärksten frequentierten S-Bahn-Strecken Hamburgs. Daher wollen wir die Betriebszeiten der Linie S31 ausweiten. Diese soll zukünftig werktags bis circa 21 Uhr nach Harburg Rathaus fahren und so einen längeren 5-Minuten- Takt ermöglichen.“

Matthias Czech, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, ergänzt: „Werktags nutzen rund 130.000 Pendler die Strecke zwischen Harburg und Hauptbahnhof und die Fahrgastzahlen steigen seit einigen Jahren kontinuierlich. Um mehr Platz in den Zügen anbieten zu können, haben wir bereits beschlossen, dass es ab Dezember 2018 zu einer Ausweitung des Langzugeinsatzes auf der Linie S3 kommen wird. Ein Zug hat dann neun statt sechs Wagen. Bis Dezember 2019 wird der Langzugeinsatz in der Hauptverkehrszeit von sieben auf 14 Umläufe verdoppelt. Dies wird auch die angespannte Situation auf dem Abschnitt Neugraben – Harburg entlasten.“

Bereits Ende 2017 hatte die Bürgerschaft beantragt, die S-Bahntrasse zwischen dem Hauptbahnhof und Harburg technisch so umzurüsten, dass ein Betrieb mit kürzeren Taktzeiten als 5- Minuten möglich wird. Hierzu werden Weichen umgebaut und Stromversorgung und Signale erneuert. Rund 29 Millionen Euro werden hierfür investiert. Schumacher führt aus: „Um drei Züge innerhalb von 10 Minuten fahren zu lassen, soll die Linie S32 eingerichtet wenden. Ab 2021 werden im Berufsverkehr dann drei Züge innerhalb von zehn Minuten zwischen Harburg und der City fahren und die vollen Bahnen weiter entlasten. Hier investieren wir kräftig in die Zukunft, um den ÖPNV für den wachsenden Süden Hamburgs fit zu machen.“

Czech erklärt abschließend: „Auch mit Einführung der S32 nach Harburg werden wir den Langzugeinsatz auf der Linie S3 aufrecht erhalten. Denn wir wollen Angebotsengpässen, insbesondere im Abschnitt zwischen Neugraben und Harburg Rathaus, vorbeugen. Deshalb sollen auch zusätzlich zehn weitere Fahrzeuge gekauft werden. So haben wir ausreichend Fahrzeuge für Langzüge und die S32. Durch die Neubaugebiete in Neugraben und Fischbek rechnen wir mit weiter steigenden Fahrgastzahlen in den 2020er-Jahren und können so ein zusätzliches, nachfragegerechtes Verkehrsangebot umsetzen.“