Gespräch unter Freunden

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nAm Mittwoch, dem 18. November 2015, traf Sören Schumacher zu einem Gespräch mit dem Gesandten Botschaftrat Yair Even, dem Berater für Innenpolitische Angelegenheiten der israelischen Botschaft in Berlin, zusammen.

Zu den Themen des Gedankenaustausches gehörte die politische Lage in Deutschland im Angesicht der vielen, nach Europa und vor allem Deutschland fliehenden Flüchtlinge.

Im Hinblick auf die Terroranschläge der letzten Tage und die Gefahr durch Terror wies der israelische Diplomat darauf hin, dass die Menschen in Israel seit Jahrzehnten tagtäglich mit derartigen Bedrohungen lebten und dass eine der großen Herausforderungen darin liege, angesichts dieser Bedrohungen die offene Gesellschaft und die Demokratie zu verteidigen und keinesfalls aufs Spiel zu setzen.

Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm

Hamburg Delegation in China 2015

Eine halbe Stunde lang konnte Sören Schumacher am vergangenen Mittwoch, dem 11. November 2015, den Blick auf die beleuchtete weltberühmte Skyline von Shanghai genießen. Und das war dann auch schon der touristische Teil der sechstägigen Reise, an der der aus Harburg stammende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Teil der 40-köpfigen Hamburger Delegation teilgenommen hat, die mit Bürgermeister Olaf Scholz zunächst Peking und dann Hamburgs Partnerstadt Shanghai besuchte. Darüber hinaus ließ das Programm, keinen Raum für touristische Erbauungen – doch das war selbstverständlich auch nicht Ziel der Reise.

Vielmehr ging es um die Pflege, die Intensivierung und den Ausbau der Beziehungen zwischen Hamburg und China. Wie wichtig stabile Beziehungen mit China für Hamburg sind, mag an vier Fakten verdeutlicht werden: Die meisten ausländischen Unternehmen, die in Hamburg investieren, kommen aus China. Jedes fünfte Flugzeug, das bei Airbus in Finkenwerder produziert wird, wird an China verkauft, und etwa ein Drittel der im Hamburger Hafen umgeschlagenen Container kommt aus China. Die Hälfte des gesamten deutschen Außenhandels mit China wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. „Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm“ weiterlesen

Senatsempfang für den Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments

Das Etatrecht oder auch Haushaltsrecht, d .h. das Recht eines Parlaments über die Verteilung des Staatsetats, also des Geldes zu entscheiden, das einem Staat zur Verfügung steht, ist das wichtigste Recht einer jeden Volksvertretung. Nicht ohne Grund wird es als das ‚Königsrecht des Parlaments‘ bezeichnet.

Dass sich ein Parlament auch darum kümmert, dass der Haushalt wie vorgesehen ausgeführt wird, kann nicht verwundern. Im Europäischen Parlament ist dies die Aufgabe des aus 30 ständigen Mitgliedern bestehenden Haushaltskontrollausschusses. Als internes Kontrollorgan untersucht er, ob das Geld des Steuerzahlers wirtschaftlich, zweckmäßig, wirksam und gesetzeskonform ausgegeben wird.

Dieser Tage ist der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments auf Informationsreise in Deutschland. Seine Mitglieder möchten Näheres über die Bundesfinanzverwaltung erfahren sowie die Finanzverwaltung Hamburgs und den Hamburger Hafen kennenlernen.

Am Mittwoch, dem 4. November, hat der Senat im Hamburg Museum am Holstenwall einen Empfang für die Mitglieder des Ausschusses gegeben. Auf der Gästeliste stand auch Sören Schumacher, der der Einladung gern gefolgt war und der sich als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion über den Gedankenaustausch mit den Kolleginnen und Kollegen des EU-Parlamentes besonders freute.

Treffen auf höchster Ebene: Olympia-Empfang des Hamburger Sportbundes

HSB Olympiaempfang 2015
Dass der diesjährige Empfang des Hamburger Sportbundes (HSB) am Dienstag, dem 3. November im Emporio am Dammtorwall, ganz im Zeichen der Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 stand, dürfte niemanden überraschen. Das sollte sich nach dem Wunsch des Veranstalters sogar im Dress Code widerspiegeln. Denn außer der Bitte um ’sportlich-chice‘ Bekleidung ließ der HSB auf der Einladung vermerken, Details in Rot und Blau (den Farben des Hamburger Olympia-Logos) seien sehr willkommen.

Die Liste der angekündigten Redner und die vom Sportbund gewählte Location machte darüber hinaus klar, dass es sich im wahrsten Sinne des Wortes um ein Treffen auf höchster Ebene handelte. Auf der Rednerliste standen der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Alfons Hörmann, sowie der Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienste von Frieden und Entwicklung, Willi Lemke. Und selbstverständlich ergriffen auch Jürgen Mantell, der Präsident des HSB als Gastgeber, sowie der für Olympiabewerbung zuständige Staatsrat Christoph Holstein das Wort. „Treffen auf höchster Ebene: Olympia-Empfang des Hamburger Sportbundes“ weiterlesen

Olympia 2024 – Meinungsbildung an Schulen

524459_406222272821122_1761528691_nWie stehen Schülerinnen und Schüler zur Olympia-Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024? Was möchten sie von den Befürwortern und den Gegnern dieses großen Projektes wissen?

Die Veranstaltungsreihe ‚It’s your choice‚ der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich zum Ziel gesetzt, junge Leute umfassend über die Bewerbung und alles, was damit im Zusammenhang steht, zu informieren. Bei Veranstaltungen in Schulen diskutieren Abgeordnete aller in der Bürgerschaft vertretener Parteien miteinander und mit den Schülern, um diesen zu ermöglichen – so sie bereits abstimmen dürfen – beim Referendum am Sonntag, dem 29. November, eine fundierte Entscheidung zu treffen. „Das sind keine Jubelveranstaltungen wie mancherorts geargwöhnt wurde“, erläutert Sören Schumacher. „Denn selbstverständlich sind auch Abgeordnete dabei, die zu den Olympiagegnern zählen.“

Am Dienstag, dem 3.November, war Sören Schumacher im Rahmen von „It’s your choice‘ voll im Einsatz: Um 8 Uhr im Helmut-Schmidt-Gymnasium in Wilhelmsburg, um 10 Uhr in der dortigen Gewerbeschule und um 12 Uhr in der Goethe-Schule Harburg. „Die Schülerinnen und Schüler waren sehr interessiert und sie haben die Befürworter und die Gegner der Olympia-Bewerbung keinesfalls geschont, sondern sehr schlaue Fragen gestellt“, so Schumacher. Und das Meinungsbild? Dazu ebenfalls Sören Schumacher: „Die Gegner und Befürworter hielten sich insgesamt in der Waage. Uns, die wir Feuer und Flamme sind, ist das ein Ansporn, bis Ende November noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, um mit einem deutlichen ‚Ja‘ der Hamburgerinnen und Hamburger ins Rennen zu gehen.“

Senatsempfang zu Beginn der India Week Hamburg 2015

India Week 2015
Vom 2. bis 8. November findet die India Week Hamburg 2015 statt. Es ist bereits die sechste dieser alle zwei Jahre ausgerichteten Informationswoche. In zahlreichen Veranstaltungen – so vielen wie nie zuvor – würdigt Hamburg seine traditionell guten Beziehungen zu Indien. Hamburger Institutionen, Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Vereine und Verbände, Kunst- und Kulturschaffende zeigen, wie viel Indien in unserer Stadt steckt.

Sehr wichtig sind selbstverständlich auch die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Hamburg und Indien. Dem Land wird ein enormes Entwicklungspotenzial bescheinigt, was allein daran ermessen werden kann, dass Indien nach China bezüglich der Bevölkerungsgröße das zweitgrößte Land der Welt ist und die Hälfte der dort Lebenden sehr jung, etwa Mitte Zwanzig ist.

Die große Bedeutung, die Hamburg den Beziehungen zu Indien beimisst, wurde auch durch den Empfang verdeutlicht, den der Senat zum Auftakt der India Week Hamburg 2015 im Rathaus gab. „Verglichen beispielsweise mit den Handels- und Wirtschaftsbeziehung zu China ist, was Indien betrifft, noch viel Luft nach oben“, so Sören Schumacher, der der Einladung zum Empfang gern gefolgt war.

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Gelungene Integration: Deutsche aus Russland in Neugraben

Jugend zeigt Präsenz im BGZ Neugraben

Bis in die 90er Jahren kamen etwa 4,5 Millionen Deutsche aus Russland als Aussiedler oder Spätaussiedler in die Bundesrepublik, davon allein rund 2 Millionen nach 1990, also nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Lange Zeit hatten sie mit Vorurteilen zu tun und galt ihre Integration als schwierig, wenn nicht gar unmöglich. Mittlerweile – so eine Studie des Bundesamtes für Migration aus dem Frühjahr dieses Jahres – ist ihre Integration zu einer Erfolgsgeschichte geworden.

Und so sehen es auch die Mitglieder des Hamburger Vereins der Deutschen aus Russland (HVDaR). Sie luden am 24. Oktober zu einer Veranstaltung ein, die die selbstbewusste und optische Überschrift ‚Erfolgsgeschichten der Integration von Spätaussiedlern‘ trug. Sören Schumacher, der der Einladung gern gefolgt war, konnte diese Selbsteinschätzung nur bestätigen: „Dies ist zweifellos eine Erfolgsgeschichte, die Mut macht“, so Schumacher. „Interessant fand ich bei der Diskussion unter anderem, wie wichtig nach der Überzeugung der Teilnehmer das Erlernen der deutschen Sprache für ihre Integration war. Das ist auch für die jetzt uns kommenden Flüchtlinge unabdingbar.“ „Gelungene Integration: Deutsche aus Russland in Neugraben“ weiterlesen

Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede

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Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er Anfang Juni vom Parlament als der Vertreter Hamburgs in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt. Der KGRE, dem 318 Delegierte und Stellvertreter angehören ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen.

22204597929_27b40e1794_oDer Kongress trifft sich zweimal jährlich zu einer Vollversammlung. In diesem Jahr tagte er vom 20. bis 22.Oktober in Straßburg. Auf der umfangreichen Tagesordnung stand unter anderem das Thema der Beteiligung Jugendlicher und Jungerwachsener an politischen Entscheidungsprozessen. In dem Zusammenhang wurden auch die Gründe erörtert, die für oder gegen das Wahlrecht mit 16 sprechen. Da Hamburg hier zu den Vorreitern gehört, nahm Sören Schumacher die Gelegenheit gerne war, vor dem Plenum des Kongresses über die Einführung dieses Wahlrechts und die Erfahrungen damit zu sprechen. Er wies beispielsweise darauf hin, dass die Wahlbeteiligung der 16- und 17-Jährigen mit 52,1% die höchste unter den Altersgruppen bis 34 Jahre war und dass die von vielen Gegnern der Wahlrechtsreform befürchtete Stärkung radikaler Parteien durch die jungen Wählerinnen und Wähler nicht stattgefunden habe. „Die Reform war und ist richtig“, so Schumacher „Sie war ein wichtiger Schritt das Interesse und die Beteiligung junger Menschen an Politik und Staat zu steigern. Allerdings sollte man nicht glauben, dass das schon reicht. Es muss darüber hinaus noch viele andere Maßnahmen geben.“ Der Meinung schlossen sich die Delegierten des KGRE an. Sie stimmten dafür, dass die Gemeinden und Regionen sich künftig stärker mit Fragen der Jugendpartizipation befassen sollten. „Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede“ weiterlesen

Olympische Spiele in Hamburg – Infoveranstaltung in Neugraben

Informationen zu Olympia mit Sportstaatsrat Christoph Holstein
Wer am Sonntag, dem 29. November, beim Referendum über Hamburgs Olympia-Bewerbung nicht nur aus dem Bauch heraus, sondern auch unter Einsatz des Kopfes entscheiden will, hat in diesen Tagen viel Gelegenheit, sich ausführlich zu informieren.

Eine solche Gelegenheit nahmen an die fünfzig Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, dem 15. Oktober, wahr. Auf Betreiben des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und seiner Kollegin Brigitta Schulz aus Neugraben war der für Olympia zuständige Sport-Staatsrat Christoph Holstein ins BGZ Süderelbe gekommen, um das Konzept Hamburgs für die Olympischen und Paralympischen Spiele detailliert vorzustellen. Im Anschluss an seine Präsentation gab es ausreichend Zeit für Fragen und eine angeregte Diskussion.

„Bis Ende November wird es noch etliche derartige Veranstaltungen im gesamten Hamburger Stadtgebiet geben“, so Sören Schumacher. „Es wird also jeder die Chance haben, sich schlau zu machen und beim Referendum eine gute begründete Entscheidung zu fällen. Meiner festen Überzeugung nach, kann die nur heißen: Ja zu den Spielen in Hamburg!“