Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gesprächen in Brüssel

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Andreas Dressel (SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg) und Knut Fleckenstein (SPD Europaabgeordneter aus Hamburg) im Plenarsaal der Europäischen Parlaments

Auf Einladung des Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein ist der Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 20. und 21. Juni nach Brüssel gereist. Auf dem für beide Tage vollen Terminkalender standen unter anderem Gespräche mit dem britischen Europaabgeordneten Richard Corbett (Labour Party) zum Thema Brexit, mit Gianni Pittella, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sowie mit Günther Oettinger, dem EU Kommissar für Haushalt und Personal. Mit anderen Abgeordneten sprachen die Mitglieder des Vorstandes unter anderem über Fragen des Wettbewerbs in Europa wie auch über das Thema Luftreinhaltung. Als letzter Termin war ein Gespräch mit dem Deutschen Botschafter der EU, Reinhard Silberberg, angesetzt; auch dabei ging es um das Thema Brexit.

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Sören Schumacher als Gast im EU Parlament

Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, fasst die Gespräche wie folgt zusammen: „Hamburg ist nicht nur wichtig für die EU, Hamburg profitiert auch sehr von Europa. Deshalb ist ein enger Austausch mit Brüssel für uns unabdingbar. Im Rahmen unseres Besuches haben wir uns zum einen über Themen unterhalten, bei denen sich EU-Vorgaben direkt auf Hamburg auswirken. Darüber hinaus hatten wir auch einen interessanten Austausch über grundsätzliche Fragen der europäischen Zukunft. Neben Reformvorschlägen, wie sie etwa vom neuen französischen Präsidenten vorgelegt worden sind, ging es dabei natürlich leider auch um den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.“

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
SPD Fraktion im Hanse Office in Brüssel

Trotz des engen Programms nutzte der Fraktionsvorstand die Reise, um am Mittwoch seine turnusgemäßen Sitzung abzuhalten. Sie fand am Mittwoch im Hanse Office statt, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union. „Wir nutzen neben vielen Termine in Brüssel einige Stunden für die Vorstandssitzung“, so Sören Schumacher.

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Interesse an Europa wächst

Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) und Michael Kruse (FDP)

Am 6. Juni nahm Sören Schumacher gemeinsam mit Vertretern von vier außer der SPD in der Hamburgischen Bürgergespräche vertretenen Parteien an einer Podiumsdiskussion in der Heinrich-Hertz-Schule in Winterhude teil. Die Diskussion fand im Rahmen des Europa-Projekttages der Stadtteilschule statt.

Thematisch ging es um die Umbrüche und Transformationen, die derzeit in Europa vor sich gehen sowie um die Zukunft Europas und dessen Bedeutung vor allem für junge Menschen. „Wie ich in den letzten Wochen schon häufiger festgestellt habe“, stellt Sören Schumacher fest, „wächst das Interesse an Europa deutlich. Das ist eine Entwicklung, de Hoffnung macht.“ In der anderthalbstündigen lebhaften Diskussion spielten besonders Fragen der europäischen Solidarität sowie Maßnahmen gegen die weitverbreitete Jugendarbeitslosigkeit eine Rolle. Und wenige Wochen vor dem G20-Gipfel wurde auch darüber gesprochen. „Die Schülerinnen und Schüler waren gut informiert und sehr engagiert. Ich glaube, dass hat nicht nur mir, sondern allen Beteiligten sehr gut gefallen und Freude gemacht“, so Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

Bürgergespräche auf dem Jubiläumsfest des EKZ Marmstorf

50 Jahre Einkaufszentrum Marmstorf - Infostand der SPD
Sören Schumacher und Marie-Luise Vielhaber am Infostand der SPD in Marmstorf

Am 2. und 3. Juni feierte das Einkaufszentrum Marmstorf sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass gab es ein umfangreiches, von Einrichtungen aus dem Stadtteil bestrittenes Programm. Für Musik sorgten beispielsweise das Marmstorfer Schulorchester und die Liederfreunde Marmstorf; die Freiwillige Feuerwehr Marmstorfer gewährte einen Blick hinter die Kulissen und die Marmstorfer Schützen sorgten dafür, dass niemand durstig blieb. Klar, dass auch die Marmtorfer Sozialdemokraten vor Ort waren. Am Sonnabend, dem 3. Juni bauten sie ihren Infostand auf und nutzten den großen Andrang zum Jubiläum zu Gesprächen mit den Besucherinnen und Besuchern. „Wir sind häufig hier, um mit den Bürgerinnen und Bürgen zu diskutieren und zu erfahren, was sie besonders bewegt“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten und Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Da das schöne, vom EKZ organisierte Jubiläumsfest so gut besucht war, konnten wir dieses Mal besonders viele interessante Gespräche führen.

Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg

Mit einer Initiative zur heutigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den nachhaltigen Wachstumskurs der Technischen Universität Hamburg. Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Entwicklung der TUHH ist eine Erfolgsgeschichte. Umso wichtiger ist es jetzt, dass für die Zukunft die Stärken noch deutlicher hervorgehoben und klare Entwicklungsperspektiven erarbeitet werden. Unser Ziel ist es, durch einen nachhaltigen Wachstumskurs, verstärkte Kooperation mit Akteuren aus Wissenschaft und Forschung in Hamburg und der Metropolregion die TUHH als führende Technische Universität im Norden fest zu etablieren. Die Förderung von innovativer Wissenschaft und Forschung sind immens wichtig für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Wir sind stolz, dass wir mit der TUHH einen solchen Garanten für innovative Exzellenz in unserer Stadt haben und werden die empfohlene Weiterentwicklung politisch eng begleiten und unterstützen.“ „Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg“ weiterlesen

Europa: Wichtiges Thema im Bundestagswahlkampf

Metin Hakverdi trifft Knut Fleckenstein im Mai 2017
Knut Fleckenstein mit Metin Hakverdi

Wahlkampfauftakt im Harburger Süden. Am Sonnabend, dem 27. Mai, hatte der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi zum ersten seiner Wahlkampfgespräche eingeladen, dem er bis September noch etliche an verschiedenen Orten in seinem Wahlkreis Hamburg-Bergedorf–Harburg folgen lassen wird. Gast der Veranstaltung, die in Harburg stattfand, war der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein. Und damit war das wichtigste Thema bereits gesetzt: Europa. Knut Fleckenstein wies darauf hin, dass die Themen Europa und Außenpolitik bei der bevorstehende Bundestagswahl wichtige Rollen spielen werden. Er freue sich über das neu erwachte Interesse an Europa.

Dazu der Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher:“ Die tiefgehenden und beunruhigenden politischen Veränderungen in der westlichen Welt, die jetzt überdeutlich geworden sind, geben dem Zusammenhalt in Europa und der europäische Kooperation eine Bedeutung, die sie so möglicherweise noch nie hatten. Wir sollten dafür arbeiten, dass die europäischen Staaten diese unerfreuliche Gemengelage als Chance nutzen, um gemeinsam ein starkes, selbstbewusstes und kooperationsbereites Europa zu schaffen, in dem Liberalität, Rechtsstaatlichkeit und Weltoffenheit unangefochten sind und bleiben.“

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Unterhaltsam – der rote Sessel im Mai 2017

Roter Sessel im Mai 2017
Frank Richter und Metin Hakverdi

Die SPD Harburg hatte eingeladen – und viele Gäste hatten sich eingestellt. Einige davon wussten sicherlich, dass sie ein amüsanter Abend erwartete. Denn zur Mai-Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Der Rote Sessel“ war unter anderem der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter angekündigt worden. Und dessen schauspielerisches Können und ausgeprägtes Vorlesetalent hatten Gäste der Veranstaltung schon des öfteren begeistert. Auch dieses Mal enttäuschte er nicht, sondern sorgte für heitere Stimmung. Auch der zweite Vorleser, der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi hatte für die Veranstaltung leichte Kost ausgewählt, sodass alle an diesem Abend im Mai beschwingt nach Hause gehen konnten.

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Auftakt zum Wahlkampf: Olaf Scholz im Gespräch mit Metin Hakverdi

Olaf Scholz trifft Metin Hakverdi im Mai 2017
Olaf Scholz in Harburg

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes in Hamburg hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 17. Mai, Harburg besucht. Gemeinsam mit dem erneut kandidierenden Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi hatte er zu einer Veranstaltung im Feuervogel eingeladen.

Trotz strahlenden Sommerwetters waren an die 250 Harburgerinnen und Harburger zugegen. In seiner Rede betonte Olaf Scholz, dass die wichtigste nationale Frage für Deutschland keine nationale Frage sei. Das Wichtigste für Deutschland sei eine gute Entwicklung der Europäischen Union. Er zeigte in dieser Hinsicht zuversichtlich, mahnte allerdings an, dass man für diese Zuversicht permanent arbeiten müsse.

Die auf die Rede des Bürgermeisters folgende Fragen beantworte dieser stets kenntnisreich und dabei zugleich locker und gewitzt. Dazu Sören Schumacher: “Mich beeindrucken immer wieder die Detailkenntnisse von Olaf Scholz und seine Fähigkeit, auch auf kritische und schwierige Fragen präzise und bisweilen humorvoll zu antworten.“

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Landesparteitag der SPD Hamburg

Landesparteitag der SPD Hamburg im Mai 2017
Sören Schumacher, Morten Meyer und Ronja Schmager – drei Delegierte der SPD Harburg-Süd

Am Sonnabend, dem 13. Mai, kamen im Bürgerhaus Wilhelmsburg die rund 300 Delegierten der Hamburger SPD zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Im Zentrum der Beratungen stand das Thema bezahlbares Wohnen in Hamburg.

Darüber hinaus befasste sich der Parteitag mit dem bevorstehenden G20 Gipfel. In diesem Zusammenhang wurde eine Resolution verabschiedet. Dazu Sören Schumacher, der als Delegierter an dem Parteitag teilnahm: „Wir befürworten einen breit angelegten zivilgesellschaftlichen Dialog über die Themen des Gipfels und rufen ausdrücklich dazu auf. Gleiches gilt für die friedlichen Demonstrationen am 2. und 8. Juli.“

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Auf dem roten Sessel: Zwei gestandene Politiker

Seit vielen Jahren veranstaltet die SPD Harburg Monat für Monat ihre Veranstaltung „Der rote Sessel“´, bei der prominente oder auch weniger prominente Persönlichkeiten aus Büchern ihrer Wahl vorlesen. Dabei werden alte oder neue, lustige oder ernsthafte, bekannte oder gänzlich unbekannte Texte zu Gehör gebracht. Und nebenbei kann der Zuschauer noch etwas über die Vorlesenden erfahren. Denn die Auswahl der Texte offenbart immer auch etwa über den Vorleser.

Wer auf diese Weise etwas mehr über den SPD-Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und den Vorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter, erfahren möchte, sollte sich den vorletzten Mittwoch im Mai merken. Dann nämlich werden die beiden zu Gast bei der SPD Harburg sein. Besonders schön: Wenn es ausgesprochen nett werden sollte, kann man nach der Lesung problemlos noch ein wenig länger zusammen sitzen und klönen. Am Tag darauf ist nämlich frei, weil Himmelfahrt ist.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Mai, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 20:00 Uhr; der Eintritt ist frei.

Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen