Sören Schumacher zum Vertreter Hamburgs beim Kongress des Europarates ernannt

Sören Schumacher beim Kongress des Europarat in Straßburg

Die Hamburgische Bürgerschaft hat Sören Schumacher am 24.06.2020 erneut in den Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats entstand. Schumacher, der Mitglied des Europaausschusses ist, vertritt Hamburg in diesem Gremium bereits seit 2015.

„Hamburg weiterhin in dieser wichtigen europäischen Institution zu vertreten zu dürfen, ist nicht nur eine große Ehre, sondern auch eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mich gern stelle“ so Sören Schumacher zu seiner Wiederwahl.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen ist eine politische Versammlung des Europarates und deren Mitglieder mehr als 200.000 Gemeinden und Regionen aus 47 Staaten in Europa vertreten. Der Kongress verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Er ist die Stimme der Kommunen und Regionen im Europarat. Er gibt Empfehlungen und veröffentlicht Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet diese an das Ministerkomitee des Europarates.

Als Mitglied im Monitoring-Ausschuss des Kongresses ist Schumacher überzeugt: „Durch Wahlbeobachtungen und mit den Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten stehen dem Kongress wichtige Instrumente zur Verfügung, um für Demokratie und Menschenrechte in allen Mitgliedstaaten zu sorgen“.

Hamburger Polizisten vom Landes-Anti-Diskriminierungs-Gesetz nicht betroffen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 24. Juni 2020 zum Thema: Keine Amtshilfe mehr durch Hamburger Polizisten in Berlin wegen des dortigen Landesantidiskriminierungsgesetztes

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Das Anfang Juni in Kraft getretene Berliner Landes-Anti-Diskriminierungs-Gesetz hat zu Verstimmungen zwischen den Innenministern der Länder geführt und auch hier in Hamburg die Polizei stark verunsichert.

Im Raum stand die Befürchtung, dass Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden. Deswegen kündigten mehrere Bundesländer an, keine Polizisten mehr nach Berlin zu entsenden. Mehr als Ankündigungen waren es dann aber auch nicht.

Nun verhält es sich aber so, dass Ende letzter Woche im Rahmen der Frühjahrstagung der Innenministerkonferenz in Erfurt nach längerem Austausch und nach längerer vorhergehender Diskussion eine Lösung gefunden wurde:
Berlins Innensenator Andreas Geisel hat zugesagt, dass er in einem Schreiben an jedes Bundesland klarstellen und versichern wird,

Erstens, das Landes-Anti-Diskriminierungs-Gesetz gilt nur für Berliner Polizisten, das steht aber auch so bereits im Gesetz.

Zweitens, wird es nur eine Haftung durch das Land Berlin geben.

Dies bedeutet darüber hinaus: Es wird keine Regressforderungen von Berlin an andere Bundesländer geben.

Mit dieser Klarstellung konnte eine zufriedenstellende Lösung für alle Bundesländer gefunden werden. Letzte Details werden zeitnah geklärt.

Der Entsendung von Polizeikräften steht damit weiterhin nichts im Wege.
Hamburg wird seiner Aufgabe nachkommen, Polizeikräfte zu entsenden, wenn das Land Berlin Unterstützung benötigt. Dies ist auch der gebotenen Solidarität mit den Berliner Polizistinnen und Polizisten geschuldet. Wir lassen sie nicht alleine!

Die Anträge sind also nicht zielführend und werden von uns abgelehnt.

Neue Aufgaben für die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten

Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete im Plenarsaal des Hamburger Rathauses – von vorne nach hinten: Claudia Loss, Sören Schumacher, Sami Musa und Matthias Czech

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am 15. Juni 2020 ihren Vorstand gewählt und die Fachsprecher und die Vorsitzenden der SPD geleiteten Ausschüsse benannt. Die Verteilung von Aufgaben und fachliche Zuständigkeiten ist aus Harburger Sicht sehr erfolgreich verlaufen.

Sören Schumacher, Wahlkreisabgeordneter für Harburg, gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. Außerdem ist er erneut Fachsprecher der SPD-Fraktion für Inneres geworden. Diesen Posten hatte er bereits 2017 übernommen. „Ich freue mich, dass ich für die SPD-Fraktion wieder mein Wissen und meine Kontakte nutzen kann, um Hamburg zu einer noch lebenswerteren und sichereren Stadt zu machen.“ Des weiteren ist Schumacher wie in den Jahren zuvor Mitglied im Europaausschuss, im Sportausschuss und Haushaltsausschuss.

Mit Claudia Loss übernimmt eine weitere Harburgerin die Aufgabe der Fachsprecherin. Sie koordiniert für die Fraktion die Arbeit zu den Themen Gesundheit und Pflege. „Ich fühle mich geehrt, dass mir die Fraktion diese wichtige Aufgabe übertragen hat. Eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe, nicht nur in Zeiten von Corona.“ Außerdem wird sie im Kultur- und Medienausschuss tätig sein.

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Harburger SPD-Abgeordnete bei der Bürgermeisterwahl – Harburgerin Melanie Leonhard bleibt Sozialsenatorin

Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete – von links nach rechts: Claudia Loss, Sören Schumacher, Matthias Czech und Sami Musa

Am Mittwoch, den 10. Juni, wurde Dr. Peter Tschentscher erneut von den Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft mit allen 87 Stimmen der Koalition von SPD und Grünen zum Ersten Bürgermeister gewählt. Zu diesem hervorragenden Ergebnis gratulieren die vier Harburger SPD-Abgeordneten Sören Schumacher (Wahlkreisabgeordneter Harburg), Matthias Czech (Wahlkreisabgeordneter Süderelbe), Claudia Loss und Sami Musa (beide über die Landesliste gewählt). Dieses Mal waren alle Abgeordneten persönlich im Festsaal des Rathauses, der nötige Abstand zwischen allen Teilnehmern wurde durch die Installation von Plexiglas-Wänden ermöglicht.

Die Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren war ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung. Die Landesvorsitzende der SPD Hamburg Dr. Melanie Leonhard wird auch zukünftig als Sozialsenatorin für die Themen Arbeit, Soziales, Familien und Integration zuständig sein. Darüber hinaus wird die Harburgerin von nun an auch für das Themenfeld Gesundheit zuständig sein und Hamburg mit Geschick und Strategie durch die kommenden Corona-Herausforderungen lenken.

Nach der Annahme des Koalitionsvertrages sind nun mit der Wahl des Bürgermeisters und der Ernennung des Senats weitere wichtige Schritte getan, um auch die politische Arbeit in der neuen Legislaturperiode in den Regelbetrieb zu überführen. Auch die Harburger SPD-Abgeordneten warten mit großer Vorfreude auf ihre neuen Aufgaben, bei denen sie – wie im Wahlkampf versprochen – die ganze Stadt im Blick haben werden.

Das Regieren kann beginnen! SPD Hamburg stimmt Koalitionsvertrag zu!

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen ist am Samstag, den 06. Juni 2020, vom Online-Landesparteitag der SPD mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen worden. Die Schlagworte zuversichtlich – solidarisch – nachhaltig umreißen das ambitionierte Programm, mit dem die Zukunft Hamburgs in der aktuellen Legislaturperiode gestaltet werden soll.

Die Annahme des Koalitionsvertrags bildet zusammen mit der Annahme durch den Landesausschuss der Grünen die Voraussetzung für die Bürgermeister-Wahl von Peter Tschentscher, die dann am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaft stattfinden wird.

Großer Dank gilt insbesondere Melanie Leonhard, die als Verhandlungsführerin zusammen mit dem Peter Tschentscher für die Hamburger SPD großen Anteil an diesem gewissenhaft ausgehandelten Koalitionsvertrag trägt, der die Grundlage für die nächsten fünf Jahre Regierungsarbeit legt.

Allen bestehenden und neuen Senatoren und Senatorinnen wünschen wir für die kommenden Jahre ein weiterhin hervorragendes politisches Geschick und die nötige Prise Mut für alle Vorhaben!

Mit WUMMS! die Zukunft sichern und gestalten – Das Konjunkturpaket

Mittwochabend haben sich die Spitzen der Großen Koalition in Berlin auf die Details des Konjunkturpakets geeinigt. Maßgeblich daran beteiligt war Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, dessen Ministerium die Vorlage erarbeitet hatte.

Das Konjunkturpaket berücksichtigt viele Themen, breite Zielgruppen und Wirtschaftssektoren. Ziel ist es einerseits, die Folgen der Corona-Krise für viele Menschen abzumildern. Andererseits sollen die Initiativen sicherstellen und sogar beschleunigen, dass Deutschland in Zukunft weiterhin eine wirtschaftliche und technologische Vorreiterrolle einnehmen kann.

Der Mehrwertsteuersatz wird vom 1. Juli bis zum 31. Dezember von 19 Prozent auf 16 Prozent bzw. von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt, um die Binnennachfrage zu stärken.

Familien und Kinder wurden in der Corona-Krise besonders hart getroffen und mussten besonders umfangreiche Einschränkungen akzeptieren. Diese Leistung soll durch einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind Anerkennung finden. Außerdem wird für Alleinerziehende der steuerliche Entlastungsbetrag erhöht. In den Ausbau von Ganztagsschulen, in die Ganztagsbetreuung und in den Ausbau der Krippen-und Kita-Plätze wird ebenso investiert wie in die Digitalisierung der Schulen.

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Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig – Der Koalitionsvertrag für die nächsten 5 Jahre ist fertig

Am 02. Juni haben die Spitzen von SPD und Grünen den neuen Koalitionsvertrag vorgestellt. Er wurde über viele Wochen gewissenhaft ausgehandelt, nachdem der Beginn der Verhandlungen aufgrund der Corona-Pandemie für einige Wochen vertagt werden musste.

Hamburg als Zukunftsstadt zu gestalten und die Grundlagen dafür zu legen, dass Hamburg auch weiterhin für alle lebenswert bleibt, ist das übergeordnete Ziel für die nächste Legislaturperiode. Die Überwindung der Corona-Krise bildet natürlich einen Schwerpunkt. Aber auch der Wohnungsbau, der Ausbau des ÖPNV und die Umsetzung des Hamburg-Takts bilden weiterhin Schwerpunkte unserer Politik. Investitionen in die Infrastruktur stärken die Wirtschaft. Und Hamburg soll deutlich vor 2050 klimaneutral werden.

Wir behalten auch künftig die ganze Stadt im Blick: Kita-Plätze werden ausgebaut und der Personalschlüssel verbessert, es gibt mehr Stellen für Polizei und Feuerwehr. Der Mindestlohn für städtische Beschäftigte von 12 Euro wird ausgeweitet und zum Kriterium im Vergabegesetz. Außerdem streben wir ein Parité-Gesetz an.

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Ab den Sommerferien: SPD und Grüne schaffen zusätzliche Hallenzeiten für Sportvereine

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Nutzungszeiten von Hamburger Schulsporthallen erweitert werden. Die rot-grünen Fraktionen hatten in der vergangenen Legislaturperiode ein Pilotprojekt angeregt, um eine Erweiterung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine zu prüfen (Drs. 21/16215). Aufgrund der positiven Ergebnisse dieses Testlaufs setzen sich die Fraktionen in der Bürgerschaft für eine Verstetigung des Projekts ein. So sollen die Sporthallen an den Pilot-Standorten künftig wochentags bis 23 Uhr geöffnet bleiben und auch in den Ferien sowie am Wochenende genutzt werden können. Im Rahmen des Programms soll auch die Hallenverwaltung optimiert werden – etwa durch ein Meldeportal und per App steuerbare Schließmechanismen.

Dazu Juliane Timmermann, Sportexpertin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich habe großes Vertrauen in alle, die im Sport Verantwortung tragen, und bin sicher, dass es uns mit Einfallsreichtum und fachlicher Expertise gelingen wird, schon bald unter den gegebenen Abstands- und Hygieneregeln wieder Hallentraining zu ermöglichen. Mit unserem Antrag schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Hamburgs Sportlerinnen und Sportler dann auch in den Ferien nicht vor verschlossenen Türen stehen. Das Pilotprojekt zur erweiterten Öffnung der Schulsporthallen für den Vereinssport war 2019 ein echtes Erfolgsmodell und hat dem Sport viele zusätzliche Räume geöffnet. Das erweiterte Trainingsangebot ist ein wichtiger Beitrag zur Gesundheitsförderung und in Zeiten von Corona auch immens wichtig, um soziale Kontakte zu ermöglichen. Gerade durch die wochentags zusätzliche Trainingsstunde zwischen 22 und 23 Uhr können am Nachmittag mehr Zeiten für Kinder und Jugendliche bereitgehalten werden, weil die Erwachsenen abends länger trainieren können. Das ist eine sinnvolle Erweiterung des Bewegungsangebots für Groß und Klein und eine echte Hilfe für Vereine sowie Sportlerinnen und Sportler. Wichtig ist auch, dass wir die technischen Lösungen zur Hallenverwaltung optimieren, damit der Zugang und die Nutzung der Hallen für alle Beteiligten – Schulverwaltung und Sportvereine – künftig noch reibungsloser funktionieren, etwa durch ein Portal über das Schäden und Verschmutzungen unkompliziert gemeldet werden können.“

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Entlastung für Familien und Investitionen in die Hamburger Wirtschaft

Sören Schumacher und Sami Musa im Hamburger Rathaus.

Die 4. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in der neuen Legislaturperiode stand wieder unter dem Zeichen der Corona-Politik. Auch dieses mal wurde im Festsaal mit begrenzter Teilnehmerzahl getagt. Für die Harburger SPD waren Sami Musa und Sören Schumacher vor Ort.

Prominent diskutiert wurden dieses Mal die politischen Initiativen, die nun folgen, um mit den Auswirkungen von Corona auf Wirtschaft und Gesellschaft umzugehen.

Wichtiges Thema waren die Perspektiven und Maßnahmen für Kinder und Familien, die dem Kindeswohl und der Entlastung von Eltern dienen: Die Notbetreuung für Kita- und Schulkinder, die von Anfang an angeboten wurde, wird nun weiter geöffnet: Alle Kinder von Alleinerziehenden konnten bereits in die Kitas zurückkehren, ebenso die Kinder mit Förderbedarf. Tagesmütter und -väter haben ebenfalls die Betreuung wieder aufgenommen. Die Kitas halten Kontakt mit den Kindern, die so auch auf Distanz von der pädagogischen Arbeit profitieren können. Und letztlich gibt es die Möglichkeit des beitragsfreien Mittagsessens, das die Eltern in der Kita abholen können.

Ein weiteres bestimmendes Thema war das Investitionsprogramm über 20 Milliarden Euro, mit dem Hamburg in den nächsten 20 Jahren in Digitalisierung, Energiewende, Bildung und Wissenschaft, in bezahlbaren Wohnraum und in Mobilität investieren will. So sollen die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus abgefedert werden und gleichzeitig technologischer Fortschritt, Klimawandel und eine veränderte Globalisierung adressiert werden. Für dieses ambitionierte Programm brauchen wir in der Zukunft auch neue Ideen und Instrumente, um Kreativität, Agilität und Nachhaltigkeit zu fördern.

Erste Sitzung des Corona-Sonderausschusses

Hamburger Rathaus

Der Corona-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft tagte zum ersten Mal am Donnerstag, den 30.04.2020. Der Ausschuss hat 20 Mitglieder, mit Sören Schumacher und Claudia Loss nahmen gleich zwei Harburger SPD-Abgeordnete an der konstituierenden Sitzung teil. In diesem Ausschuss werden alle Themen, die in Zusammenhang mit der Corona-Krise stehen, bearbeitet. Alle zwei Wochen wird der Corona-Sonderausschuss tagen, das nächste Mal also am 14. Mai 2020.
Sowohl die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks als auch der Finanzsenator Andreas Dressel berichteten ausführlich und sehr transparent über die Entwicklungen in der Hansestadt.

Zunächst berichtete Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks, dass die Zahl derjenigen, die an Corona erkrankt sind, weiter sinkt und dass immer weniger dieser Patienten im Krankenhaus behandelt werden müssen. Dies ermöglicht es nun wieder, geplante Eingriffe im Krankenhaus durchzuführen. Ein großes Problem stellen jedoch die Pflegeheime dar, weswegen es noch nicht möglich ist, die Besuchsbeschränkungen aufzuheben. Außerdem erklärte die Senatorin, welche Anstrengungen unternommen wurden, um Schutzausrüstungen zu besorgen.

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