Treffen der Innenpolitischen Sprecher

Innenpolitische SPD Fachsprechertagung Stuttgart Mai 2018
Sie innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD Fraktionen.

Alle zwei Jahre treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente und des Europaparlamentes zu einer gemeinsamen Konferenz. In diesem Jahr kam der sozialdemokratischen Fraktion des baden-württembergischen Landtages die Rolle des Gastgebers für die am 7. und 8. Mai in Stuttgart stattfindende Veranstaltung zu.

Für Sören Schumacher, der im Oktober letzten Jahres die Funktion des Innenpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hatte, war es die erste Gelegenheit, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parlamenten kennenzulernen. „Auch wenn sich die Problemschwerpunkte der Flächenländer von denen der Stadtstaaten selbstverständlich in einigen Punkten unterscheiden und die Bundespolitik andere Aufgaben als die Landespolitik hat, haben wir alle mit ähnlichen Themen zu tun. Ich nenne hier nur Fragen der Terrorabwehr oder der Kriminalstatistik. Von aktueller Bedeutung sind zudem derzeit Änderungen der Polizeigesetze und die Rahmenbedingungen der Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“ Abgesehen davon sei es immer auch wichtig, so Schumacher, die Kolleginnen und Kollegen persönlich kennenzulernen. „Das erleichtert erforderlichenfalls schnelle und unbürokratische Kontaktaufnahmen und Verständigungen.“

Harburger SPD wählt neuen Kreisvorstand

Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, den 21. April 2018, ihren Kreisvorstand für die nächsten 2 Jahre gewählt.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Eröffnet wurde die Versammlung durch die neue Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Sozialsenatorin Melanie Leonhard aus Marmstorf. Sie betonte in ihrem Grußwort, dass der Wechsel an der Landesspitze und an der Spitze des Senats, der durch die Wahl von Olaf Scholz zum Bundesfinanzminister und Vizekanzler erforderlich wurde, zwar eine Herausforderung sei, aber auch die Chance beinhalte, die Hamburgerinnen und Hamburger durch neue Personen davon überzeugen, dass die SPD die besseren Antworten für Hamburg habe. Zudem sei Peter Tschentscher eine hervorragende Wahl für das Amt des Ersten Bürgermeisters.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Bei den Wahlen wurde der bisherige Geschäftsführende Vorstand bestätigt. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Frank Richter; zu dessen Stellvertretern wurden Ronja Schmager und Matthias Czech gewählt, und als Kassierer wird auch in den kommenden beiden Jahren Sören Schinkel-Schlutt fungieren.

„Ich gratuliere Frank Richter herzlich zu seiner Wiederwahl und freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der dem Vorstand als Beisitzer angehören wird. „Ich denke, es ist uns gelungen, einen insgesamt geschlossenen und starken Kreisvorstand zu wählen, der die Aufgaben der kommenden Jahre mit Schwung und vielen guten Ideen angehen wird.“ Dazu gehören nach den Worten Frank Richters primär die Bezirksversammlungswahlen im kommenden Jahr und die Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2020. Darüber hinaus solle der im Herbst letzten Jahres begonnenen Prozess zur Erstellung eines neuen Programms der Harburger SPD weitergeführt und im Herbst dieses Jahres zum Abschluss gebracht werden. Schwerpunkte des neuen Programms werden die Entwicklung Harburgs bis 2030 und sozialdemokratische Antworten auf anstehende Fragen in Harburg sein.

Neuer Fraktionsvorsitzender: Dirk Kienscherf

Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzender gewähltDirk Kienscherf ist neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der 52-jährige, der seit 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war, wurde am 9. April 2018 von seinen Kolleginnen und Kollegen mit einer Mehrheit von 84,5 Prozent zum Nachfolger von Andreas Dressel gewählt. Dressel ist seit 28.3. als Nachfolger des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher Hamburgs Finanzsenator.

„Das ist ein tolles Ergebnis und ein starkes Mandat für Dirk Kienscherf“, so Sören Schumacher. „Ich kenne ihn seit vielen Jahren und habe seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer immer sehr geschätzt. Daher habe ich keinen Zweifel, dass er auch in seiner neuen Funktion ausgezeichnete Arbeit leisten wird. Ich wünsche ihm dafür alles Gute und freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit!“

Herzlichen Glückwunsch, Peter Tschentscher!

Bürgermeisterwahl am 28.3.18Hamburg hat einen neuen Bürgermeister. Am Mittwoch, dem 28. März, wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52-jährigen bisherigen Finanzsenator zum Nachfolger von Olaf Scholz.

„Mit Peter Tschentscher hat Hamburg einen hochkompetenten und klugen neuen Bürgermeister“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Olaf Scholz hinterlässt zweifellos große Fußspuren. Doch ich bin mir sicher, dass Peter Tschentscher sie hervorragend ausfüllen kann und dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger ihn schätzen werden, sobald sie ihn in den nächsten Tagen und Wochen näher kennenlernen. Ich gratuliere ihm herzlich zu seiner Wahl, wünsche ihm viel Erfolg, das immer auch nötige Quäntchen Glück und freue mich auf die Zusammenarbeit!“

Harburg integriert – Hafenfrühstück der Kulturwerkstatt

Hafenfrühstück im Harburger BinnenhafenSeit Herbst 2014 liegt das Flüchtlingsschiff Transit im Harburger Binnenhafen. Damals war die Diskussion in Harburg von vielerlei Ängsten geprägt. Aber nicht nur das. Zugleich kam auch der Wunsch auf, die Situation gemeinsam zu meistern und zu helfen. So wurde die „Flüchtlingshilfe Binnenhafen“ gegründet.

Welche Bilanz lässt sich jetzt, nach vier Jahren, ziehen? Dieser Frage gingen die Teilnehmer des Hafenfrühstücks nach, das am Sonntag, dem 25. März, in der Harburger Fischhalle stattfand. Moderiert von Gastgeber Gorch von Blomberg von der KulturWerkstatt Harburg diskutierten unter anderem Birte Kling, Freiwilligennetzwerk Harburg, Beate Schmid-Janssen, fördern & wohnen, Harburgs Baudezernent Jörg Penner der sozialdemokratische Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Hafenfrühstück im Harburger BinnenhafenDie Flüchtlingswelle habe den Bezirk damals ziemlich unvorbereitet getroffen, so Gorch von Blomberg. Hier seien die Harburger in die Bresche gesprungen und hätten dabei Großartiges geleistet. Ähnlich äußerte sich Sören Schumacher: „Harburg hat die beste Integrationskompetenz aller sieben Hamburger Bezirke.“ Als einen möglichen Grund dafür nannte er die Tatsache, dass Hamburgs Süden schon lange durch Migranten geprägt sei. „Durch seine Erfahrung mit Zuwanderung hat sich hier eine spezielle Identität entwickelt. Die Harburger sind neugierig und weltoffen. Das zeichnet sie aus“, so Schumacher. „Harburg integriert – Hafenfrühstück der Kulturwerkstatt“ weiterlesen

Gut aufgestellt. SPD Hamburg mit neuem Spitzenpersonal

Landesparteitag SPD Hamburg März 2018
Melanie Leonhard, Hamburgs neue SPD Landesvorsitzende

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 95,2% Prozent haben die Delegierten des außerordentlichen Landesparteitages der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 24. März dem Antrag des Landesvorstandes zugestimmt, der SPD-Bürgerschaftsfraktion vorzuschlagen, den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher zum neuen Ersten Bürgermeister Hamburgs zu wählen.

Die Wahl im Hamburger Parlament wird am kommenden Mittwoch, dem 28. März, stattfinden. „Ich freue mich sehr“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, „dass Peter Tschentscher so breite Zustimmung bei den Delegierten gefunden hat und gratuliere ihm herzlich zu diesem Ergebnis. Und ich kann nur sagen: es ist berechtigt. Ich kenne Peter Tschentscher seit er, genau wie ich, 2008 in die Bürgerschaft gewählt wurde. Er kennt sich wie kaum ein anderer in Hamburg, in der Hamburger Politik und Verwaltung aus, ist hochkompetent und auf allen Ebenen ein angenehmer Gesprächspartner. Ich bin mir sicher, dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger, denen er noch unbekannt ist, ihn sehr schnell zu schätzen lernen.“

Die Wahl eines neuen Bürgermeisters ist nötig geworden, weil Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nach Berlin gewechselt ist. Weil ihm diese Aufgaben zeitlich nicht mehr ermöglichen, den Landesvorsitz der Hamburger SPD innezuhaben, mussten die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diese Funktion neu besetzen. Auch der diesbezügliche Vorschlag des Landesvorstandes fand große Zustimmung bei den Delegierten. Sie wählten Sozialsenatorin Melanie Leonhard mit 317 Stimmen bzw. 94,6 Prozent zu ihrer neuen Vorsitzenden. Dazu Sören Schumacher: „Ich gratuliere Melanie Leonhard von Herzen zu ihrer Wahl und wünsche ihr für diese verantwortungsvolle und schwierige Aufgabe alles erdenklich Gute.“

Melanie Leonhard ist 1999 in die SPD eingetreten und gehört seitdem dem Ortsverein Marmstorf an. Von 2004 bis 2011 war sie Mitglied der Bezirksversammlung Harburg und stieg zügig zur Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion auf. 2011 wurde sie in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Bis sie am 1. Oktober 2015 Sozialsenatorin wurde, waren sie und Sören Schumacher Kollegen in der Bürgerschaft. Ihn habe immer wieder beeindruckt, so Schumacher, wie schnell und gründlich sie sich in Themen einarbeiten konnte und mit welcher Bestimmtheit und Freundlichkeit zugleich sie ihre Mandate und Funktionen ausgeübt habe. „Ihre Kompetenz und ihr politisches Geschick wurden allen, die mit ihr zu tun hatten, sehr schnell deutlich. Gleiches gilt für ihre Fähigkeit, mit Menschen umzugehen und ihre ruhige, immer sachliche Beharrlichkeit.“

Gerade die Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuten sich sehr über die Wahl von Melanie Leonhard zur Landesvorsitzenden, so Schumacher. „Ich gebe auch gerne zu, dass wir ein bisschen stolz darauf sind. Das Wichtigste aber ist: Wir wissen, dass Melanie Leonhard eine sehr gute Landesvorsitzende sein wird.“

Weitere Bilder

Bleiben wir im Gespräch … über Sport in Hamburg

Bleiben wir im Gespräch - Sport
Juliane Timmernann und Marc Schemmel – Sportexperten der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

Sport ist in Hamburg immer ein Thema. Gegenwärtig aus Gründen, die nicht näher dargelegt werden müssen, nicht für alle Disziplinen ein angenehmes Thema. Doch wer sich mit Sport auskennt, der weiß: Sport ist viel mehr als das! „Der Sport leistet unverzichtbare und umfassende gesellschaftliche Arbeit in allen Stadtteilen, für alle Altersgruppen und sozialen Schichten“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist es daher seit Jahrzehnten wichtig, engen Kontakt und Dialog zu den Vereinen und Verbänden des Hamburger Sports zu pflegen. Und ganz offensichtlich gilt das auch in umgekehrter Richtung. Anders ließe sich der gute Besuch der Veranstaltung „Bleiben wir im Gespräch … über Sport in Hamburg“ nicht erklären, zu dem die Fraktion für Mittwoch, den 21. März eingeladen hatte. Mit etwa 200 Personen war der Kaisersaal des Rathauses gut gefüllt. Rede und Antwort standen ihnen die Sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Timmermann, und Marc Schemmel, Vorsitzender des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.

„Wir haben das Format dieser Veranstaltungen vor einiger Zeit modernisiert“, so der Sören Schumacher, der dem Sportausschuss ebenfalls angehört. „Die Teilnehmer können ihre Fragen bereits im Vorfeld einreichen. Dadurch ist sichergestellt, dass sie umfassend beantwortet werden können. Außerdem hat sich gezeigt, das auf diese Weise ein breiteres Themenspektrum abgearbeitet werden kann. Beides macht die Veranstaltung sehr informativ, sodass sich die Beteiligung für alle wirklich lohnt.“

Ei, der Daus! Ostereiersuche in Marmstorf

Ostereiersuchen 2017
Die Marmstorfer Bezirksabgeordnete Ronja Schmager versteckt Ostereier.

Ob das Wetter am Sonntag, dem 25. März zwischen 11 und 13 Uhr, das Gelbe vom Ei sein wird, ist noch ungewiss. Wie gut, dass sich die Marmstorfer Sozialdemokraten nicht um ungelegte Eier kümmern, und sich deshalb auf diesen Termin für ihre diesjährige Ostereiersuche auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf festgelegt haben. Um dabei sein zu dürfen, muss man nicht aussehen wie aus dem Ei gepellt. Einzige Bedingung: Mitmachen darf nur, wer kaum aus dem Ei gekrochen ist, also Mädchen und Jungen bis zum Alter von 12 Jahren. Eltern, Großeltern, Onkel und Tanten sowie große Geschwister, die keine Eierschalen mehr hinter den Ohren haben, sind aber herzlich als Zuschauer willkommen. Erfahrungsgemäß sollte man nicht zu spät kommen, sonst sind die Eier weg, bevor jemand mit dem Salz kommt. Und das wäre nun wirklich ein dickes Ei!

Marmstorf für Melanie

Am Freitag, dem 9. März, hat der Landesvorstand der Hamburger SPD entschieden, dem Landesparteitag der SPD bei dessen außerordentliche Tagung am 24. März Dr. Melanie Leonhard als neue Landesvorsitzende vorzuschlagen. Die Wahl eines neuen Mannes oder einer neuen Frau an der Spitze der Hamburger SPD wird nötig, da Olaf Scholz als Bundesfinanzminister nach Berlin gehen wird und damit zusammenhängend die Funktion als Landesvorsitzender abgibt.

Melanie Leonhard ist 1999 in die SPD eingetreten und gehört seitdem dem Ortsverein Marmstorf an. „Wir kennen und schätzen Melanie Leonhard seit Beginn ihres sozialdemokratischen Engagements“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten Sören Schumacher. „Ich glaube, ich kann für uns alle sagen, dass ihre Kompetenz und ihr politische Geschick sehr schnell deutlich wurde. Gleiches gilt für ihre Fähigkeit, mit Menschen umzugehen und ihre ruhige, immer sachliche Beharrlichkeit.“

Von 2004 bis 2011 war Melanie Leonhard Mitglied der Bezirksversammlung Harburg, und stieg zügig zur stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion auf. 2011 wurde sie in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Bis sie am 1. Oktober 2015 Sozialsenatorin wurde, waren sie und Sören Schumacher Kollegen in der Bürgerschaft. Ihn habe beeindruckt, so Schumacher, wie schnell und gründlich sie sich immer wieder in Themen einarbeiten konnte und mit welcher Bestimmtheit und Freundlichkeit zugleich sie ihr Mandat ausgeübt habe.

„Wir Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen uns sehr über die Nominierung von Melanie Leonhard zur Landesvorsitzenden“, sagt Sören Schumacher. „Ich gebe auch gerne zu, dass wir ein bisschen stolz darauf sind. Das Wichtigste aber ist: Wir wissen, dass Melanie eine sehr gute Landesvorsitzende sein kann. Deshalb unterstützen wir ihre Kandidatur aus voller Überzeugung und wünschen ihr für die Wahl am 24. März viel Erfolg!“

Senat stellt Innovationspark-Strategie vor – Schmidt: „Hamburg einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa“

Hansjörg Schmidt Fachsprecher für Innovation der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Am 07. März hat der Senat seine Strategie zur weiteren Entwicklung der Innovationsparks in Hamburg und zur weiteren Verzahnung von Wirtschaft und Forschung vorgestellt. In den Innovationsparks soll langfristig durch das Zusammenkommen von wissenschaftlichen Einrichtungen, Inkubatoren für Gründer, Technologiezentren und Gewerbeflächen für innovative Unternehmen ein optimales Klima für eine dynamische, innovative Wirtschaft geschaffen werden. Mit dem Forschungscampus Bahrenfeld, dem Life Science-Campus in Bergedorf, der Technischen Universität Hamburg (TUHH) in Harburg sowie dem Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL) auf Finkenwerder verfügt Hamburg hier bereits an mehreren Orten über ideale Ankerpunkte.

Dazu Hansjörg Schmidt, Fachsprecher für Innovation der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Innovationskraft Hamburgs ist der Garant für die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand von Morgen. Mit der heute vorgestellten Innovationspark-Strategie verbessern wir die Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen weiter. Mit den kürzlich angekündigten Gründerstipendien, Beratungsangeboten wie der Plattform „beyourpilot“ und nun mit der Schaffung von Innovationsparks als Keimzellen des Innovationsstandortes kombinieren wir verschiedene Angebote. So schaffen wir bestmögliche Voraussetzungen für ein florierendes Start-Up-Ökosystem. Wir sind wieder einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa.“

Pressemitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation:
Neue Innovationsparks für Hamburg Auf dem Weg zur Zukunftsmetropole