Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Uwe Giffei und Sören Schumacher

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

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Rechtsextremismus beim Namen nennen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. September 2018 in der Aktuellen Stunde

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Was sind die grundlegenden Elemente unserer Demokratie? Da fällt einem ganz schnell ein:

  • freie und gleiche Wahlen
  • Gewaltenteilung
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Unabhängigkeit der Gerichte
  • Mehrparteienprinzip
  • Pressefreiheit

Aber: Nicht einmal in diesen weitreichenden und komplexen Prinzipien erschöpft sich Demokratie. Denn sie erschöpft sich nicht in Spielregeln.
Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, in der es möglich war, mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abzuschaffen, wurde in Deutschland nach 1945 eine Demokratie aufgebaut, die für bestimmte oberste Werte eintritt.

An deren erster Stelle die Würde des Menschen steht.
Wir verstehen unsere Demokratie daher als „wehrhafte Demokratie“, – eine Demokratie, die sich erfolgreich gegen ihre eigenen Feinde zur Wehr setzen kann und muss.

Als ‚wehrhafte Demokratie‘ verstanden, ist sie nicht nur eine Herrschaftsform – sie ist eine Lebensform, die auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Fragen und Prozessen zwingend angewiesen ist.

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Sommerempfang der Harburger SPD-Fraktion

Sommerempfang der SPD Fraktion Harburg 2018
Claudia Loss und Frank Richter begrüßen die Gäste im Harburger Rathaus

Am letzten Tag des meteorologischen Sommers lud die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung zum Sommerempfang ins Harburger Rathaus ein. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft und Politik, Kultur und Sport hatten die Einladung zu Freitag, dem 31. August, gerne angenommen.

In Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heimath begrüßte die Stellvertretende Vorsitzende Claudia Loos die Gäste. Der Vorsitzende des Harburger Stadtplanungsausschusses, Frank Richter, ging in seiner kurzen Ansprache vor allem auf zwei Themen ein, die die Politik und die Verwaltung in Harburg derzeit besonders beschäftigen: der Wohnungsbau und die Entwicklung der Technischen Universität. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den Gästen des Empfangs gehört: „Harburg wird auch für Menschen, die bisher nördlich der Elbe leben, als Wohnort immer attraktiver. Das verstehen wir gut und darüber freuen wir uns sehr.“ Die Technische Universität werde, so Schumacher, in den nächsten Jahren wachsen. „Das wird neue Arbeitsplätze nach Harburg bringen, das Image des Bezirks weiter verbessern und zur Lebendigkeit, Urbanität und damit Attraktivität des südlichen Hamburgs beitragen.“

Sommerfest mit Bürgermeister in Neuenfelde

Sommerfest der SPD in Neuenfelde 2018
Hamburgs Bürgermeister
Peter Tschentscher und
SPD Vorsitzender aus Neuenfelde
Sören Schinkel-Schlutt

Der Sommer 2018 mit seinen vielen Sonnenstunden beschert den Obstbauern im Alten Land und den Konsumenten in diesem Jahr Äpfel mit sehr hohem Zuckergehalt und folglich außergewöhnlich gutem Geschmack. Außerdem rechnen viele Obstbauern mit einer um 25 Prozent höheren Apfelernte als im Vorjahr.

Nachrichten, die sicherlich auch auf dem Obsthof Jonas in Neuenfelde mit Freude vernommen wurden. Womöglich haben sie auch zur fröhlichen Stimmung beim diesjährigen Sommerfest der SPD Neuenfelde am Freitag, dem 24. August, beigetragen. Noch wichtiger waren aber wohl die vielen gut gelaunten Gäste, das leckere Grillgut und die erfrischenden Getränke. Besonders gut gelaunt waren selbstverständlich jene Glücklichen, denen Fortuna bei der großen Tombola hold war.

Auch in diesem Jahr waren unter den zahlreichen prominenten Gäste viele Sozialdemokraten – allen voran Bürgermeister Peter Tschentscher. Trotz seines auch am Wochenende gut gefüllten Terminkalenders nahm er sich viel Zeit, ging von Tisch zu Tisch – sei es für einen Klönschnack oder einen kurzen Gedankenaustausch.

Zu den Gästen gehörte auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der dieses Mal bei der Tombola auch eine Kleinigkeit gewann.  Schumacher: „Das Fest war wieder einmal erste Sahne. Herzlichen Dank dafür an die SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg!“

Gewalt hat im Stadion nichts zu suchen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 22. August 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.

Hamburg ist Fußballstadt. Das soll so bleiben, wenn möglich bald wieder mit zumindest einem Erstligaverein. Die Frage der Liga entscheidet sich auf dem Platz. Die Frage der Sportlichkeit auch bei den Fans.

Sportlichkeit erweist sich, wenn man verliert.

Wer nicht verlieren kann, verhält sich unsportlich.

Wer mit Gewalt, Krawall und sicherheitsgefährdendem Verhalten auf eine Niederlage oder drohende Niederlage reagiert, disqualifiziert sich als Sportler ebenso wie als Fan.

Glücklicherweise verhalten sich nur einige wenige Stadionbesucher derart unsportlich und bisweilen gar kriminell.

Unglücklicherweise sind auch diese wenigen schon zu viele. Dies hat sich zuletzt auf unschöne Weise am 12. Mai dieses Jahres beim Abstiegsspiel des HSV gezeigt.

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Sicherheit und Aufenthaltsqualität auf dem Hansaplatz

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 22. August 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Die Zustände am Hansaplatz beschäftigen die Stadt seit langer Zeit.

Die Stadt“, das heißt:
– die Politik auf Landes- und Bezirksebene
verschiedene Behörden
– die Ordnungskräfte
– die Gewerbetreibenden
– die Passanten

vor allem aber: die Anwohnerinnen und Anwohner

Die Polizei schreitet bei erkannten Normverstößen niedrigschwellig und konsequent ein.

Es besteht ein großes Angebot an Hilfsangeboten, auch gerade in der aufsuchenden Arbeit. Hier wurde in den letzten Jahren viel getan. Trotzdem sind die Zustände noch nicht zufriedenstellend.

Gefahrenabwehrende Maßnahmen werden unter Beachtung der rechtlichen Befugnisse ausgeschöpft –

selbst einfache Störungen der Sicherheit und Ordnung werden beseitigt und verfolgt.

Es werden vielschichtige Maßnahmen durchgeführt. Insbesondere werden Präsenz-, Überhang- und Zusatzkräfte (darunter die Task Force BtM) schwerpunktmäßig in diesem Bereich eingesetzt.

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Gute Geschäfte und lecker Kuchen

SPD Kinderflohmarkt in Marmstorf 2018
In der Waffelbäckerei…

Wie Erbsen zu Wurzeln, Senf zur Knackwurst und Rote Bete zum Labskaus, so gehört der Kinderflohmarkt der örtlichen SPD zum August oder September in Marmstorf. Dieses Jahr war es am Sonntag, dem 19. August, soweit. Dies war zwar ein relativ früher Termin. Doch glücklicherweise hatten sich bei den großen und kleinen Verkäufern und Käufern schon so viele Waren beziehungsweise Wünsche angesammelt, dass guten Geschäften nichts im Wege stand.

Dank der Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gab es zudem Kaffee, Kuchen und frische Waffeln. So wurde das Ganze zu einem fröhlichen Nachmittag für alle – ganz unabhängig vom Umsatz.

Kinderfest der SPD Harburg: aktiv und fröhlich!

SPD Kinderfest in Harburg 2018
Aufbau für das SPD Kinderfest

Glücklicherweise hat sich die tropische Hitze in Hamburg mitterweile zugunsten eines normalen, sonnigen, norddeutschen Augustwetters verzogen. Andernfalls hätten beim diesjährigen Kinderfest der SPD Harburg am Sonnabend, dem 18. August, womöglich nicht so viele Kinder mitgemacht. Denn das tolle Mitmach-Programm, das die Sozialdemokraten auch dieses Jahr wieder auf die Beine gestellt hatten, erforderte einiges an körperlichem Einsatz. Kistenklettern und Kistenrutschen, Dosenwerfen, Torwandschießen und auf dem Seil balancieren – nichts für Stubenhocker und Couch Potatoes! Und richtig zur Sache ging es dann beim Streetsoccer. Lohn der Mühen waren kleine Preise, die die SPD Harburg bereithielt.

SPD Kinderfest in Harburg 2018
Ronja Schmager beim
Kinderschminken

Wer es etwas sutsche angehen wollte, der konnte sich von geschickten Händen in eine Katze, einen Hund, einen Schmetterling oder sonst etwas verwandeln lassen. Auch dafür waren die eher gemäßigten Temperaturen bestens geeignet. Sorgten sie doch für gute Haltbarkeit der kunstvollen Bemalung. Wer weiß, wie lange die Pracht bei 37 Grad gehalten hätte?!

„Wir haben uns über die vielen Kinder, die mitgemacht haben, sehr gefreut“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Es werden so um die 300 Mädchen und Jungen gewesen sein.“ So etwas ließe sich nur wuppen, wenn viele Helferinnen und Helfer mit von der Partie seien. „Und das war auch dieses Jahr wieder der Fall“, sagt Schumacher. „Herzlichen Dank dafür an alle Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die bei Planung, Aufbau, Mitmach-Aktionen und Abbau geholfen haben. Und Dank auch an die Falkenflitzer, auf die wir uns immer verlassen können!“

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Sommertour mit Dirk Kienscherf

Sommertour mit Dirk Kienscherf 2018
SPD Bürgerschaftsabgeordnete im
Startup Dock mit Dr. Ralf Grote
von der TUHH

Während der Schulferien finden in der Hamburgischen Bürgerschaft keine Sitzungen statt. Das heißt allerdings nicht, dass die Abgeordneten sowie die Mitarbeiter in den Fraktionsgeschäftsstellen, dem Rathaus und den Abgeordnetenbüros in dieser Zeit Urlaub haben. So nutzen beispielsweise die SPD-Bürgerschaftsfraktion und deren Vorsitzender seit vielen Jahren die Sommerferien für ihre Sommertour durch alle Bezirke und die siebzehn Bürgerschaftswahlkreise der Stadt.

Am Montag, dem 13. August, stand der Besuch in Harburg an. Außer Fraktionschef Dirk Kienscherf waren die drei sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten – Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher – dabei. Auf dem Programm standen das Büro für Stadtteilentwicklung im Gloria-Tunnel, eine lokale Zeitungsredaktion, ein Gründerzentrum im Harburger Binnenhafen sowie eine öffentliche Veranstaltung für interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Sommertour: SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Harburg

SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Kienscherf

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort möchten bei dieser Gelegenheit mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen und Vereinen sowie der intensive Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist sehr daran gelegen, mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Institutionen vor Ort zu sprechen und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Stadtteil dabei zu sein.“

Am Montag, dem 13. August, macht die Sommertour in Harburg Halt. Außer Dirk Kienscherf werden die Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher, Birte Gutzki-Heitmann und Doris Müller anwesend sein. Wer interessiert ist, mit den Politikern diskutieren, oder ein besonderes Anliegen hat, der ist herzlich eingeladen, um 16 Uhr ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 zu kommen. Die Veranstaltung wird etwa eine Stunde dauern; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.