Beeindruckende Diskussion mit Schulklasse am Rande der Bürgerschaft

Zur letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor Beginn der Parlamentsferien hatte Sören Schumacher eine Klasse des Gymnasiums Corveystraße zu Gast im Rathaus. Als der Besuch während der diesjährigen Europawoche im Mai verabredet wurde, konnte niemand ahnen, wie brisant diese Sitzung sei würde. Denn auf eben dieser gab Bürgermeister Olaf Scholz seine Regierungserklärung zu den gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg.

So war es nicht verwunderlich, dass sich das Gespräch zwischen den Schülerinnen und Schülern und Sören Schumacher einzig um die Ausschreitungen drehten. „Ich war wirklich beeindruckt von den Schülern“, sagt Schumacher. „Sie haben kluge Fragen gestellt und sehr sachbezogen Argumente ausgetauscht.“ Dabei sei es zum einen darum gegangen, wie es zu den Gewaltexzessen kommen konnte und wie man politisch nun weiter vorgehen werde. Zum anderen habe es eine ernste Diskussion darum gegeben, wie die Hamburgerinnen und Hamburger mit den Ereignissen umgehen. „So bedrückend das Thema war, so erfreulich war die Diskussion mit diesen klugen jungen Menschen“, so Schumacher.

Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben auch den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher tief betroffen und entsetzt. „Wie alle friedliebenden Menschen, die an diesen Tagen in Hamburg waren, fühle ich mit den Menschen, deren Eigentum zerstört wurde und mit jenen, die in Angst und Schrecken versetzt wurden oder gar um Leib und Leben fürchteten.“ Er sei froh, so Schumacher, dass die Stadt Hamburg und der Bund sich unverzüglich entschieden haben, schnell und unbürokratisch zu helfen. „Ich weiß aber sehr wohl“, ergänzt er, „dass Geld nicht alles heilen kann. Die kriminellen Krawalle und Gewaltexzesse sitzen vielen Hamburgerinnen und Hamburgern noch in den Knochen und in der Seele. So etwas muss erst einmal verarbeitet werden; da hilft Geld allein nicht. Zur Verarbeitung kann aber sicherlich beitragen, dass genau analysiert wird, was geschehen ist, und dass daraus gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.“

Er sei zuversichtlich, so Schumacher, dass der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, dem er selbst angehöre, die Vorbereitung des Gipfels und den Polizeieinsatz in den nächsten Wochen und Monaten intensiv aufarbeiten werde. „Eine Aussage scheint mir allerdings schon jetzt möglich: Es war richtig, dass sich die Polizistinnen und Polizisten in der Schanze nicht in einen Hinterhalt haben locken lassen.“ Darüber hinaus dürfe man bei allem Zorn und unterstellten Unzulänglichkeiten des Polizeieinsatzes nicht vergessen, dass bereits vor Beginn der Gewalttaten mit rund 20.000 Polizisten der größte Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte Hamburgs stattfand. „Das war alles andere als eine Kleinigkeit und verdeutlicht, wie ernst die zuständigen Stellen die Gefahren bei der Vorbereitung des Gipfels genommen haben“, so Schumacher. „Hinterher klug zu schnacken und vom Sofa aus zu erklären, was anders hätte laufen müssen, ist eine der leichteren Übungen.“ „Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt“ weiterlesen

Rathausführung in bedrückter Stimmung

Am Montag, dem 10. Juli, veranstaltete Sören Schumacher für eine Klasse der Stadtteilschule am Hafen eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Wie bei diesen Gelegenheiten üblich, hatten die Schülerinnen und Schüler selbstverständlich auch die Möglichkeit, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten ausführlich zu befragen – sei es zu politischen Themen oder zu seiner Tätigkeit als Landesparlamentarier und Wahlkreisabgeordneter.

Der Kontakt zu den Schülerinnen und Schüler war während der Europawoche zustande gekommen, als Sören Schumacher an einer von der Schule organisierten Podiumsdiskussion teilgenommen und die Schüler bei dieser Gelegenheit ins Rathaus eingeladen hatte.

„Nur zwei Tage nach den Straftaten und Krawallen rund um den G20-Gipfel“, so Sören Schumacher, „war auch bei diesen jungen Menschen eine bedrückte Stimmung deutlich zu spüren. Ich denke aber, dass die Führung ihnen dennoch Freude gemacht hat und sie einiges über das Rathaus und die Abläufe in der Bürgerschaft gelernt haben.“

Harburg 4.0: Visionen des Harburger Wirtschaftsvereins

SPD Kreisvorstand im Juli 2017
Franziska Wedemann und Anette Eberhardt vom Wirtschaftsverein Harburg

Helmut Schmidt war einst der Meinung, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. Glücklicherweise sehen das die Mitglieder des Harburger Wirtschaftsvereins anders. Seit 2008 befassen sich die Mitglieder regelmäßig und systematisch mit den Zukunftsvorstellungen und Perspektiven für den Hamburger Süden und bezeichnen die Ergebnisse der Überlegungen ganz selbstverständlich als Visionen. Mittlerweile geht es um die Visionen Harburg 4.0.

Was es damit auf sich hat, konnten die Mitglieder des Kreisvorstandes der SPD Harburg am Dienstag, dem 4. Juli, erfahren. Bei der Sitzung in der neu eröffneten Fischhalle im Harburger Hafen stellten Franziska Wedemann und Anette Eberhardt dar, worin der Wirtschaftsverein die Stärken Harburgs sieht und wie er dieSPD Kreisvorstand im Juli 2017 Zukunft des Bezirks gestalten möchte. Besondere Bedeutung kommt dabei der Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Harburg zu. „Harburg hat in den letzten Jahren bemerkenswert positive und zukunftsfähige Wege eingeschlagen, auf die wir alle stolz sein können“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Der Wirtschaftsverein und sein Engagement waren und sind dabei von großer Bedeutung. Ich gehe davon, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird. Dafür gebührt allen Beteiligten Anerkennung und herzlichen Dank.“

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Sommerfest bei Dauerregen

Sören Schumacher und Günter Jans von der SPD aus Marmstorf

Die Möglichkeiten der Hilfe für alte Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, ihr Leben selbstständig zu organisieren, sind weit gefächert und lassen sich je nach Bedarf gestalten. Sie reichen von der Möglichkeit einer kurzzeitigen Hilfe im Haushalt über mehrfache tägliche Besuche bis hin zum Leben in einem Alten- oder Pflegeheim. Zu den Unterstützungsangeboten gehört auch die sogenannte Tagespflege. Sie gibt älteren Menschen die Möglichkeit, weiter in ihrer privaten Umgebung zu wohnen und so den Kontakt zu Familie und Freunden zu behalten. Für die Tagespflege werden die Senioren vom Fahrdienst des Trägers abholt und für mehrere Stunden in der jeweiligen Einrichtung betreut.

Ein derartiges Angebot gibt es auch von den Harburger Johannitern. In ihrem „Haus am Feuerteich“ in Marmstorf werden von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr 13 Gäste betreut. Zum Leben in der Tagespflege gehören nicht nur der ganz normale Alltag, sondern auch das Ausrichten von Festen, wie Geburtstagen, Familienfeiern oder Jubiläen.

Das von den Johannitern für ihre Gäste und deren Angehörige alljährlich veranstaltete Sommerfest gehört in den Jahreskreis der Feiern. Zwar hatte der Himmel am Freitag, dem 30. Juni, alle Schleusen geöffnet und auch die Temperaturen ließen Wünsche offen. Das verdross aber weder die Gäste der Tagespflege noch deren ebenfalls eingeladenen Angehörigen oder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Johanniter. Auch den Liederfreunden Marmstorf versagte nicht die Stimme; ungeachtet der hohen Luftfeuchtigkeit bereiteten sie mit ihrem Gesang viel Freude. „Der fröhlichen Stimmung konnte der Dauerregen glücklicherweise nichts anhaben“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten aus Marmstorf zu dem Fest gekommen war. „Ich finde es sehr schön, dass die Johanniter diese Einrichtung als Einrichtung des Stadtteils begreifen und sie auch so führen.“

Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gesprächen in Brüssel

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Andreas Dressel (SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg) und Knut Fleckenstein (SPD Europaabgeordneter aus Hamburg) im Plenarsaal der Europäischen Parlaments

Auf Einladung des Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein ist der Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 20. und 21. Juni nach Brüssel gereist. Auf dem für beide Tage vollen Terminkalender standen unter anderem Gespräche mit dem britischen Europaabgeordneten Richard Corbett (Labour Party) zum Thema Brexit, mit Gianni Pittella, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sowie mit Günther Oettinger, dem EU Kommissar für Haushalt und Personal. Mit anderen Abgeordneten sprachen die Mitglieder des Vorstandes unter anderem über Fragen des Wettbewerbs in Europa wie auch über das Thema Luftreinhaltung. Als letzter Termin war ein Gespräch mit dem Deutschen Botschafter der EU, Reinhard Silberberg, angesetzt; auch dabei ging es um das Thema Brexit.

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Sören Schumacher als Gast im EU Parlament

Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, fasst die Gespräche wie folgt zusammen: „Hamburg ist nicht nur wichtig für die EU, Hamburg profitiert auch sehr von Europa. Deshalb ist ein enger Austausch mit Brüssel für uns unabdingbar. Im Rahmen unseres Besuches haben wir uns zum einen über Themen unterhalten, bei denen sich EU-Vorgaben direkt auf Hamburg auswirken. Darüber hinaus hatten wir auch einen interessanten Austausch über grundsätzliche Fragen der europäischen Zukunft. Neben Reformvorschlägen, wie sie etwa vom neuen französischen Präsidenten vorgelegt worden sind, ging es dabei natürlich leider auch um den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.“

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
SPD Fraktion im Hanse Office in Brüssel

Trotz des engen Programms nutzte der Fraktionsvorstand die Reise, um am Mittwoch seine turnusgemäßen Sitzung abzuhalten. Sie fand am Mittwoch im Hanse Office statt, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union. „Wir nutzen neben vielen Termine in Brüssel einige Stunden für die Vorstandssitzung“, so Sören Schumacher.

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Interesse an Europa wächst

Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) und Michael Kruse (FDP)

Am 6. Juni nahm Sören Schumacher gemeinsam mit Vertretern von vier außer der SPD in der Hamburgischen Bürgergespräche vertretenen Parteien an einer Podiumsdiskussion in der Heinrich-Hertz-Schule in Winterhude teil. Die Diskussion fand im Rahmen des Europa-Projekttages der Stadtteilschule statt.

Thematisch ging es um die Umbrüche und Transformationen, die derzeit in Europa vor sich gehen sowie um die Zukunft Europas und dessen Bedeutung vor allem für junge Menschen. „Wie ich in den letzten Wochen schon häufiger festgestellt habe“, stellt Sören Schumacher fest, „wächst das Interesse an Europa deutlich. Das ist eine Entwicklung, de Hoffnung macht.“ In der anderthalbstündigen lebhaften Diskussion spielten besonders Fragen der europäischen Solidarität sowie Maßnahmen gegen die weitverbreitete Jugendarbeitslosigkeit eine Rolle. Und wenige Wochen vor dem G20-Gipfel wurde auch darüber gesprochen. „Die Schülerinnen und Schüler waren gut informiert und sehr engagiert. Ich glaube, dass hat nicht nur mir, sondern allen Beteiligten sehr gut gefallen und Freude gemacht“, so Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

Bürgergespräche auf dem Jubiläumsfest des EKZ Marmstorf

50 Jahre Einkaufszentrum Marmstorf - Infostand der SPD
Sören Schumacher und Marie-Luise Vielhaber am Infostand der SPD in Marmstorf

Am 2. und 3. Juni feierte das Einkaufszentrum Marmstorf sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass gab es ein umfangreiches, von Einrichtungen aus dem Stadtteil bestrittenes Programm. Für Musik sorgten beispielsweise das Marmstorfer Schulorchester und die Liederfreunde Marmstorf; die Freiwillige Feuerwehr Marmstorfer gewährte einen Blick hinter die Kulissen und die Marmstorfer Schützen sorgten dafür, dass niemand durstig blieb. Klar, dass auch die Marmtorfer Sozialdemokraten vor Ort waren. Am Sonnabend, dem 3. Juni bauten sie ihren Infostand auf und nutzten den großen Andrang zum Jubiläum zu Gesprächen mit den Besucherinnen und Besuchern. „Wir sind häufig hier, um mit den Bürgerinnen und Bürgen zu diskutieren und zu erfahren, was sie besonders bewegt“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten und Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Da das schöne, vom EKZ organisierte Jubiläumsfest so gut besucht war, konnten wir dieses Mal besonders viele interessante Gespräche führen.

Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg

Mit einer Initiative zur heutigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den nachhaltigen Wachstumskurs der Technischen Universität Hamburg. Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Entwicklung der TUHH ist eine Erfolgsgeschichte. Umso wichtiger ist es jetzt, dass für die Zukunft die Stärken noch deutlicher hervorgehoben und klare Entwicklungsperspektiven erarbeitet werden. Unser Ziel ist es, durch einen nachhaltigen Wachstumskurs, verstärkte Kooperation mit Akteuren aus Wissenschaft und Forschung in Hamburg und der Metropolregion die TUHH als führende Technische Universität im Norden fest zu etablieren. Die Förderung von innovativer Wissenschaft und Forschung sind immens wichtig für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Wir sind stolz, dass wir mit der TUHH einen solchen Garanten für innovative Exzellenz in unserer Stadt haben und werden die empfohlene Weiterentwicklung politisch eng begleiten und unterstützen.“ „Rot-Grüne Initiative – Nachhaltiger Wachstumskurs für die TUHH Technische Universität Hamburg“ weiterlesen

Europa: Wichtiges Thema im Bundestagswahlkampf

Metin Hakverdi trifft Knut Fleckenstein im Mai 2017
Knut Fleckenstein mit Metin Hakverdi

Wahlkampfauftakt im Harburger Süden. Am Sonnabend, dem 27. Mai, hatte der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi zum ersten seiner Wahlkampfgespräche eingeladen, dem er bis September noch etliche an verschiedenen Orten in seinem Wahlkreis Hamburg-Bergedorf–Harburg folgen lassen wird. Gast der Veranstaltung, die in Harburg stattfand, war der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein. Und damit war das wichtigste Thema bereits gesetzt: Europa. Knut Fleckenstein wies darauf hin, dass die Themen Europa und Außenpolitik bei der bevorstehende Bundestagswahl wichtige Rollen spielen werden. Er freue sich über das neu erwachte Interesse an Europa.

Dazu der Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher:“ Die tiefgehenden und beunruhigenden politischen Veränderungen in der westlichen Welt, die jetzt überdeutlich geworden sind, geben dem Zusammenhalt in Europa und der europäische Kooperation eine Bedeutung, die sie so möglicherweise noch nie hatten. Wir sollten dafür arbeiten, dass die europäischen Staaten diese unerfreuliche Gemengelage als Chance nutzen, um gemeinsam ein starkes, selbstbewusstes und kooperationsbereites Europa zu schaffen, in dem Liberalität, Rechtsstaatlichkeit und Weltoffenheit unangefochten sind und bleiben.“

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