Europa: Wichtiges Thema im Bundestagswahlkampf

Metin Hakverdi trifft Knut Fleckenstein im Mai 2017
Knut Fleckenstein mit Metin Hakverdi

Wahlkampfauftakt im Harburger Süden. Am Sonnabend, dem 27. Mai, hatte der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi zum ersten seiner Wahlkampfgespräche eingeladen, dem er bis September noch etliche an verschiedenen Orten in seinem Wahlkreis Hamburg-Bergedorf–Harburg folgen lassen wird. Gast der Veranstaltung, die in Harburg stattfand, war der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein. Und damit war das wichtigste Thema bereits gesetzt: Europa. Knut Fleckenstein wies darauf hin, dass die Themen Europa und Außenpolitik bei der bevorstehende Bundestagswahl wichtige Rollen spielen werden. Er freue sich über das neu erwachte Interesse an Europa.

Dazu der Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher:“ Die tiefgehenden und beunruhigenden politischen Veränderungen in der westlichen Welt, die jetzt überdeutlich geworden sind, geben dem Zusammenhalt in Europa und der europäische Kooperation eine Bedeutung, die sie so möglicherweise noch nie hatten. Wir sollten dafür arbeiten, dass die europäischen Staaten diese unerfreuliche Gemengelage als Chance nutzen, um gemeinsam ein starkes, selbstbewusstes und kooperationsbereites Europa zu schaffen, in dem Liberalität, Rechtsstaatlichkeit und Weltoffenheit unangefochten sind und bleiben.“

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Unterhaltsam – der rote Sessel im Mai 2017

Roter Sessel im Mai 2017
Frank Richter und Metin Hakverdi

Die SPD Harburg hatte eingeladen – und viele Gäste hatten sich eingestellt. Einige davon wussten sicherlich, dass sie ein amüsanter Abend erwartete. Denn zur Mai-Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Der Rote Sessel“ war unter anderem der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter angekündigt worden. Und dessen schauspielerisches Können und ausgeprägtes Vorlesetalent hatten Gäste der Veranstaltung schon des öfteren begeistert. Auch dieses Mal enttäuschte er nicht, sondern sorgte für heitere Stimmung. Auch der zweite Vorleser, der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi hatte für die Veranstaltung leichte Kost ausgewählt, sodass alle an diesem Abend im Mai beschwingt nach Hause gehen konnten.

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Auftakt zum Wahlkampf: Olaf Scholz im Gespräch mit Metin Hakverdi

Olaf Scholz trifft Metin Hakverdi im Mai 2017
Olaf Scholz in Harburg

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes in Hamburg hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 17. Mai, Harburg besucht. Gemeinsam mit dem erneut kandidierenden Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi hatte er zu einer Veranstaltung im Feuervogel eingeladen.

Trotz strahlenden Sommerwetters waren an die 250 Harburgerinnen und Harburger zugegen. In seiner Rede betonte Olaf Scholz, dass die wichtigste nationale Frage für Deutschland keine nationale Frage sei. Das Wichtigste für Deutschland sei eine gute Entwicklung der Europäischen Union. Er zeigte in dieser Hinsicht zuversichtlich, mahnte allerdings an, dass man für diese Zuversicht permanent arbeiten müsse.

Die auf die Rede des Bürgermeisters folgende Fragen beantworte dieser stets kenntnisreich und dabei zugleich locker und gewitzt. Dazu Sören Schumacher: “Mich beeindrucken immer wieder die Detailkenntnisse von Olaf Scholz und seine Fähigkeit, auch auf kritische und schwierige Fragen präzise und bisweilen humorvoll zu antworten.“

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Landesparteitag der SPD Hamburg

Landesparteitag der SPD Hamburg im Mai 2017
Sören Schumacher, Morten Meyer und Ronja Schmager – drei Delegierte der SPD Harburg-Süd

Am Sonnabend, dem 13. Mai, kamen im Bürgerhaus Wilhelmsburg die rund 300 Delegierten der Hamburger SPD zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Im Zentrum der Beratungen stand das Thema bezahlbares Wohnen in Hamburg.

Darüber hinaus befasste sich der Parteitag mit dem bevorstehenden G20 Gipfel. In diesem Zusammenhang wurde eine Resolution verabschiedet. Dazu Sören Schumacher, der als Delegierter an dem Parteitag teilnahm: „Wir befürworten einen breit angelegten zivilgesellschaftlichen Dialog über die Themen des Gipfels und rufen ausdrücklich dazu auf. Gleiches gilt für die friedlichen Demonstrationen am 2. und 8. Juli.“

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Auf dem roten Sessel: Zwei gestandene Politiker

Seit vielen Jahren veranstaltet die SPD Harburg Monat für Monat ihre Veranstaltung „Der rote Sessel“´, bei der prominente oder auch weniger prominente Persönlichkeiten aus Büchern ihrer Wahl vorlesen. Dabei werden alte oder neue, lustige oder ernsthafte, bekannte oder gänzlich unbekannte Texte zu Gehör gebracht. Und nebenbei kann der Zuschauer noch etwas über die Vorlesenden erfahren. Denn die Auswahl der Texte offenbart immer auch etwa über den Vorleser.

Wer auf diese Weise etwas mehr über den SPD-Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und den Vorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter, erfahren möchte, sollte sich den vorletzten Mittwoch im Mai merken. Dann nämlich werden die beiden zu Gast bei der SPD Harburg sein. Besonders schön: Wenn es ausgesprochen nett werden sollte, kann man nach der Lesung problemlos noch ein wenig länger zusammen sitzen und klönen. Am Tag darauf ist nämlich frei, weil Himmelfahrt ist.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Mai, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 20:00 Uhr; der Eintritt ist frei.

Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen

Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt

Sven Tode, Andreas Dressel, Garabed Antranikian, Anjes Tjarks, René Gögge (Quelle: TUHH, T. Meyer)

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden (siehe Anhang). Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wissenschaft und Forschung sind von überragender Bedeutung für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Dabei ist der Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft Motor des sehr guten Innovationsklimas in Hamburg und somit Treiber auch des wirtschaftlichen Wachstums. Die TUHH leistet hier als Institution an den entscheidenden Schnittstellen ausgezeichnete Arbeit, die wir sehr gerne weiter unterstützen und befördern wollen.“

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die TU Hamburg ist eine starke Säule der Dekade der Wissenschaft in Hamburg. Der Wissenschaftsrat hat die große Expertise der TU gelobt – und gleichzeitig betont, dass sie mit rund 7.000 Studierenden recht klein ist. Wir wollen jetzt gemeinsam mit der Technischen Universität den Wachstumskurs einschlagen und konkretisieren. Ich begrüße es sehr, wenn die TUHH in Bereichen wie den Erneuerbaren Energien, Medizinischer Forschung oder der Luft- und Schifffahrt weiter wachsen will. Das bedeutet Forschung, die uns das Leben ganz konkret einfacher, gesünder oder besser machen kann. Dies werden wir politisch unterstützen und begleiten.“ „Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt“ weiterlesen

„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting

Kurs Europa – Gespräche über Hamburgs Zukunft

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zum Town Hall Meeting* „Wir sind Europa!“ am Freitag, den 5. Mai 2017, um 19:30 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

Begrüßung
Dr. Andreas Dressel Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Moderation
Sören Schumacher Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Podium – Town Hall Meeting
„Europa heute und damals“
Dr. Georg Jarzembowski (CDU) Rechtsanwalt, 1991 – 2009 Mitglied des europäischen Parlaments
Ronja Schmager Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg

„Die Rolle von Medien und Wirtschaft für Europa“
Jürgen Heuer Vorsitzender der Landespressekonferenz Hamburg, Journalist
Peter F. Schmid CEO bei Wer liefert was? GmbH

„Europa zwischen Politik und Zivilgesellschaft“
Evelyn Roll Leitende Redakteurin bei der Süddeutschen Zeitung und Autorin
Wolfgang Rose Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Schlusswort
Knut Fleckenstein Außenpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament „„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting“ weiterlesen

Kinners, war das toll !!!


Jede Menge Sonne, jede Menge Eier und mehr als 120 Kinder! So lässt sich kurz und knapp das diesjährige „Eiersuch—Event“ der Marmstorfer SPD zusammenfassen. „Da hatten die Kinder und wir Organisatoren wirklich Glück. Besser hätte es gar nicht laufen können“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten, Sören Schumacher. Sollte, wie derzeit zu befürchten ist, das Osterwochenende saukalt und ungemütlich werden, wärmen vielleicht die Erinnerungen an diese schöne, warme und sonnige Ostereiersuche.

Ein großes Dankeschön an Brigitta Schulz

Brigitta Schulz auf ihrem Abschiedsempfang.

Mit einem Empfang, zu dem sich am Sonnabend, dem 8. April 2017, mehr als 200 Gäste im Jägerhof in Hausbruch einfanden, hat die Bürgerschaftsabgeordnete Brigitta Schulz (SPD) sich von ihrer politischen Arbeit in der SPD und in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet. Brigitta Schulz hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, um sich künftig gänzlich ihrem schwer erkrankten Mann, dem langjährigen Bezirkspolitiker Manfred Schulz, widmen zu können.

Zu den Gästen, größtenteils langjährige politische Weggefährten, gehörte auch Sören Schumacher. „Wie wohl allen hier“, so Schumacher, „geht mir Brigitta Schulz‘ Abschied nahe. Das ist ein schon jetzt spürbarer Verlust für die Harburger SPD, die Bürgerschaft und besonders natürlich für den Wahlkreis Süderelbe.“ Brigitta Schulz war 2012 in die Bürgerschaft nachgerückt, nachdem Thomas Völsch zum Harburger Bezirksamtsleiter gewählt wurde und daher aus dem Parlament ausschied. „Brigitta Schulz und ich waren nicht nur Sitznachbarn in der Bürgerschaft, wir haben als Abgeordnete eng zusammengearbeitet und vieles gemeinsam gemacht“, erläutert Sören Schumacher. „Beispielsweise waren wir etliche Jahre lang zusammen im Eingabenausschuss und haben bei Aktivitäten in unseren Wahlkreisen kooperiert.“ Gerade in ihrer Arbeit im Wahlkreis habe sich immer wieder erwiesen, dass Brigitta Schulz ein Mensch sei, dem andere Menschen am Herzen lägen und der sich wirklich kümmere, so Schumacher. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel. Er sagte, Brigitta Schulz habe mit ihrer Wahlkreisarbeit die Latte für jeden Nachfolger sehr hoch gelegt.

„Im Grunde ist diese Veranstaltung widersinnig“, so das Fazit von Sören Schumacher. „Denn wieso eigentlich lädt Brigitta Schulz ein, um sich zu bedanken? Wir sind es doch, die Danke zu sagen haben! Und das mache ich jetzt auch:

Dank für alles, liebe Gitti!
Dir und Manfred alles erdenklich Gute und viel Kraft