Kategorie: SPD

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Mit der SPD Bezirksfraktion Harburg auf Klausur

Die Harburger SPD-Bezirksfraktion fährt regelmäßig auf Klausuren, um die Arbeit in der Bezirksversammlung vorzubereiten und politische Ideen zu entwickeln. Bei der Wochenendklausur in Egestorf vom 3. bis 5. November 2023 war ich als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg gern mit dabei.

Die 20 Abgeordneten und zubenannten Bürgerinnen und Bürger haben drei arbeitsreiche und intensive Tage miteinander verbracht. Zu Beginn reflektierten die Abgeordneten ihre Arbeit und Zusammenarbeit der letzten vier Jahre in der Bezirksfraktion. Auch wurde eine Übersicht erstellt, was die Fraktion in den letzten Jahren erreicht und bewegt hat und welche wenigen Aufgaben es bis zum Ende der Legislatur noch anzugehen sind.

Ein großer Teil unserer Arbeit bestand darin, zukünftige Themen und Aufgaben zu identifizieren und so die politische Arbeit für die kommende Legislaturperiode der Bezirksversammlung vorzubereiten. Wir haben viele interessante und wichtige Ideen entwickelt. Der Austausch über persönliche Erfahrungen, Perspektiven und Herausforderungen war wirklich interessant.

Es ist toll zu sehen, wie gute Fraktionsarbeit auf Bezirksebene funktioniert.

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Politik & Pizza: Loss und Schumacher laden zum lockeren Austausch ein

Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher haben bei „Politik und Pizza“ bereits gezeigt, wie interessant, kompliziert oder manchmal auch amüsant Politik sein kann. Nun wollen sie erneut den Beweis antreten und laden auf eine Pizza ins Herbert-Wehner-Haus ein. Sie freuen sich über junge und junggebliebene Gäste, die sich ungezwungen bei einem oder mehr Stück Pizza über Politik, das Leben in Harburg, Deutschland und der Welt oder jedes andere Thema austauschen wollen. Dieser Abend bietet auch die Gelegenheit, einmal lang gehegte Wünsche an die Politik anzusprechen.

Der nächste Pizza-Abend findet am Dienstag, den 21. November 2023, um 18 Uhr in der Julius-Ludowieg-Straße 9 in 20173 Hamburg statt. Um Anmeldung unter info@soeren-schumacher.de bis zum 20. November 2023 wird gebeten.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (11. Oktober 2023)

Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 11. Oktober 2023 wurde durch die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit mit einer Ansprache zum Krieg in Israel eröffnet. Durch die terroristischen Angriffe der Hamas sind hunderte Menschen in Israel ermordet worden, tausende wurden verletzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der brutale Überfall der Hamas ist ein widerlicher Akt des Terrors und durch nichts zu rechtfertigen. Ich möchte an dieser Stelle betonen: Israel übt keine Vergeltungsschläge aus. Israel übt sein Recht auf Selbstverteidigung aus, wie es Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen vorsieht. Wir verurteilen das barbarische Vorgehen auf das Schärfste und stehen solidarisch an der Seite Israels. Es ist Aufgabe und Pflicht aller Demokraten, sich entschieden gegen Menschenhass und Antisemitismus zu stellen. Viele von uns haben persönliche Verbindungen und Erinnerungen an Israel. Schon zu Beginn meiner Abgeordneten-Tätigkeit habe ich bei mehreren Führungen jungen Menschen aus Israel die Bürgerschaft gezeigt und mit ihnen über Innenpolitik gesprochen. In solch einem persönlichen Austausch entstehen Verbindungen und Verständnis, die so wichtig sind für Verständnis und Respekt, eine gemeinsame Zukunft und ein Leben in Frieden. Wir müssen die Bindungen zwischen den Menschen stärken, um solche unmenschlichen Taten zu verhindern.

Nach dieser bewegenden Einleitung möchte ich über unsere parlamentarische Arbeit berichten und Euch wie immer unsere Initiativen vorstellen. Wir debattierten über das neu ausgerichtete Landesprogramm Kita-Plus ab 2024. Mit dem Programm werden Kindertageseinrichtungen gefördert die aufgrund der sozialen oder kulturellen Unterschiede in ihrer Einrichtung besonders herausgefordert sind. Die Einrichtungen erhalten finanzielle Mittel für pädagogisches Fachpersonal, um eine individuelle Förderung insbesondere im Bereich der Sprache und der bedarfsorientierten Beratung von Familien zu ermöglichen. So möchte die Sozialbehörde „allen Kindern und ihren Familien vor Ort die Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigen“. Das neue Programm, an dem künftig 444 Kindertageseinrichtungen aus Hamburg teilnehmen können, soll am 1. Januar 2024 starten.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (27. September 2023)

Die Themen der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 27. September 2023 sind prägend für die ganze Stadt: der Einstieg der Reederei MSC bei der HHLA und die Rückgabe der Grundstücke der Bornplatzsynagoge an die Jüdische Gemeinde. Aber auch klimagerechte Straßenplanung und seniorengerechte autonome On-Demand-Shuttles zeigen, wie vielfältig die Ideen der Hamburgischen Bürgerschaft sind. Zu Beginn der Sitzung wurde die Menschenrechtlerin Sarah Lincoln auf Vorschlag der Linken als vertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts gewählt.

In der Aktuellen Stunde debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über den geplanten Einstieg der weltgrößten Reederei MSC bei der HHLA. Für die SPD-Fraktion Hamburg ist dies ein großer Erfolg für die Hamburger Hafenwirtschaft und den Wirtschaftsstandort insgesamt. Durch die Zusammenarbeit mit MSC, der Nummer Eins in der Schifffahrts- und Logistikbranche, wird der Hamburger Hafen zu einem noch attraktiveren Knotenpunkt für internationale Handelsrouten. Die Partnerschaft von MSC und HHLA bedeutet für Hamburg einen höheren Containerumschlag und Investitionen in die Hafeninfrastruktur. Dies ist ein entscheidender Schritt, um Hamburgs historische Rolle als Tor zur Welt zu festigen und ein Signal, das weltweit aufhorchen lässt. Die Partnerschaft wird nicht nur bestehende Arbeitsplätze sichern, sondern auch neue Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen.

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BarCamp der SPD bringt Harburgerinnen und Harburger zusammen

Ungefähr vierzig Personen von jung bis alt waren der Einladung der SPD-Distrikte Eißendorf, Heimfeld, Marmstorf und Neugraben-Fischbek gefolgt und nahmen am Barcamp im Kulturpalast Harburg teil. Sie konnten sich dort informieren, diskutieren, lernen und staunen. Viele unterschiedliche Themen standen auf dem Plan: Ozeane und Klimawandel, Vorurteile, Medien, Harburger Geschichte, Europa, Zeitenwende und mehr. An diesem vollen Nachmittag des 23. September 2023 blieb dennoch auch genügend Zeit, um sich in den Pausen mit einander auszutauschen.

Eröffnet wurde das Barcamp vom Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. In ihren Grußworten lobte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Ksenija Bekeris die Initiative der vier Distrikte. Bietet solch ein Barcamp doch die Möglichkeit, die Partei, ihre Mitglieder und ihre Themen von einer anderen Seite kennenzulernen.

Den Referentinnen und Referenten gilt unser besonderer Dank, denn ohne ihre Ideen und ihren Einsatz wäre unser Barcamp nicht möglich gewesen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmer gilt es ebenso zu danken, denn auch sie haben die Veranstaltung so besonders gemacht.

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Informativer Abend am Bundesweiten Warntag in Wandsbek

Am Donnerstag (14.09.23) war wieder bundesweiter Warntag. Hoffentlich haben ganz viele von Euch das mitbekommen! Ihr solltest nämlich um 11 Uhr gewarnt worden sein von Euren Mobiltelefonen oder durch eine Sirene. An diesem Tag werden bundesweit die Warnsysteme erprobt, damit im Katastrophenfall alle schnell informiert werden können.

Die Warnung der Bevölkerung gehört zum Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, ein Thema, das lange Zeit nicht die Aufmerksamkeit erhielt, die es verdient hat. Der russische Krieg in der Ukraine, aber auch Naturkatastrophen wie die Flut im Ahrtal zeigten jedoch, wie wichtig auch dieser Politikbereich ist.

Daher habe ich mich sehr gefreut, dass Johann Saathoff, Parlamentarischer Staatssektretär im Bundesinnenministerium, der Einladung von Aydan Özogus nach Wandsbek gefolgt ist und uns dort über dieses Thema informierte. Er betonte, wie vielfältig Störungen sein können, zum Beispiel klimabedingte Naturkatastrophen, aber auch Cyberattacken, Desinformation und Fake News. Dies kann zu Stromausfällen oder Störungen der Kommunikationsnetze führen und weite Teile Deutschlands oder das ganze Land betreffen.

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Vernetzt & aktiv gegen Rechts

Silvia Schmidt und Sven Hey besprechen mit Euch Strategien und Verhaltensweisen gegen Rechtsextremismus.

Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

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Die Psychologie der Vorurteile

Natalia Sahling, Psychologin und stellvertretene Vorsitzende der SPD-Fraktion Harburg, gibt Einblicke in die spannende Forschung der Sozialpsychologie und die Entstehung von Vorurteilen und Diskriminierung, sowie deren Bedeutung im Kontext Politik.

Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

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Zusammenhalt in Europa

Sören Schumacher, SPD Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im Kongress des Europarates, berichtet über die lokale und regionale Demokratie in Europa.

Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.