Nach dem Brexit?

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Europaabgeordneter Knut Fleckenstein und Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Das im Juni dieses Jahres in Großbritannien durchgeführte Referendum über den sogenannten Brexit, also den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, beschäftigt nicht nur die Menschen jenseits des Kanals. Auch hierzulande möchten viele wissen, wie es weitergeht. Entsprechend gut war die Veranstaltung „Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?“ am Montag, dem 10. Oktober 2016 im Stellwerk Harburg besucht, zu der die örtliche SPD eingeladen hatte.

Als Experte war der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein geladen, moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Nach der Begrüßung durch Rainer Laugwitz, den Vorsitzenden der SPD Harburg-Mitte, erläuterte Knut Fleckenstein zunächst im Gespräch mit dem Moderator, wie es überhaupt zur Entscheidung der Briten gekommen war und wie das weitere Verfahren aussehen könnte. Dabei betonte er, dass die EU auch nach einem Brexit, wie immer der gestaltet sein werde, vernünftig und freundschaftlich mit Großbritannien umgehen werde. Großbritannien bleibe Teil Europas, auch wenn es nicht mehr zur Europäischen Union gehören sollte. Auch sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Er wies darauf hin, dass im Europäischen Parlament mittlerweile eine Brexit-Task-Force gegründet worden sei, die sich speziell mit den Brexit-Verhandlungen beschäftige.

Im anschließenden Teil der Veranstaltung hatten die Gäste der Veranstaltung Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Im Zentrum stand dabei die Frage und Befürchtung, ob das Projekt Europa nach der britischen Entscheidung gescheitert sei. Das verneinte Knut Fleckenstein entschieden, und auch Sören Schumacher sieht vom Brexit keine Gefahr für die EU insgesamt ausgehen. Wichtig sei, so Schumacher, dass es keine Hängepartie gebe, Großbritannien das formelle Verfahren für seinen EU-Austritt also in absehbarer Zeit einleite. „Ich begrüße daher die Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, dieses Verfahren bis Ende März 2017 in Gang zu setzen“, so Schumacher. Er sei sicher, dass es faire Verhandlungen geben werde. Wünschenswert sei, dass die Briten ein guter Partner der EU blieben. Allerdings werde es keine Extrawürste für Großbritannien geben. Schumacher: „Insbesondere die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes – den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – gibt es entweder als Paket oder gar nicht.“

Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexitDiskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei

Vereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäuferweg unterzeichnet

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(Copyright Bild: BA Harburg)

Am 28. Juli wurde im Harburger Rathaus die Vereinbarung zur Flüchtlingsunterbringung und Integration am Sinstorfer Kichweg unterzeichnet. Er sieht vor, dass dort eine Unterkunft für 300 Flüchtlinge errichtet wird. Die ursprünglich geplante Unterkunft am Leuchtkäferweg entfällt.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der gemeinsam mit seinem Kollegen auf Bezirksebene, dem Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath, die Verhandlungen mit der Bürgerinitiative Marmstorf-Sinstorf geführt hatte, erläutert: „Die

Unterschriften von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Senatorin Melanie Leonhard (Copyright BA Harburg)
Unterschriften von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und Senatorin Melanie Leonhard
(Copyright BA Harburg)

Vereinbarung wird zwischen der Bürgerinitiative, dem Bezirksamt und dem Senat geschlossen. Sie ist nach langen, fair geführten Gesprächen zustande gekommen, die allen Seiten etwas abverlangt hat. Ich bin über den Weg, den Hamburg hier beschreitet, sehr froh. Denn eine so große Herausforderung wie die Unterbringung und die Integration von Flüchtlingen lässt sich nur gemeinsam und keinesfalls konfrontativ lösen.“ Jetzt, so Schumacher weiter, gehe es darum, sich gemeinsam mit allen Helferinnen und Helfern um die Integration der neuen Mitbürger zu kümmern. „Vereinbarung zur Flüchtlingsunterkunft am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäuferweg unterzeichnet“ weiterlesen

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg

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Seit er Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist, nutzt Andreas Dressel die sitzungsfreie Zeit des Hamburger Landesparlaments, um sich auf seiner Sommertour durch alle Bezirke der Stadt und die siebzehn Bürgerschaftswahlkreise vor Ort über Projekte, Erfolge oder auch Probleme zu informieren und mit Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Bis zum Ende der Sommerpause stehen etliche Termine gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten und Fachsprechern aus Bürgerschaft und Bezirken auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 27. Juli, machte er in Harburg Station.

Zunächst stand eine Harburger Hafenrundfahrt auf dem Programm. Der Harburger Liedermacher Werner Pfeiffer nahm den Fraktionsvorsitzenden, die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Doris Müller sowie den Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath an Bord seines kleinen roten Gummiboots und machte mit ihnen eine Rundfahrt durch den Harburger Binnenhafen. „Das war ein schöne Tour“, so Sören Schumacher. „Ich glaube, sie hat verdeutlicht, worin der Charme des Binnenhafens und Harburgs insgesamt liegt. Es ist diese Mischung aus Gewerbe, alten Bauten und Neubau. Außerdem hat die Rundfahrt einen guten Einblick in die dynamische Entwicklung dieses Quartiers gegeben.“ Zum Abschluss lud Werner Pfeiffer die Politiker noch zu einem Kaffee auf seinem Schiff Stadersand sein. „SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg“ weiterlesen

Mai-Kundgebung in Harburg

1. Mai 2016 in Harburg
So einen prächtigen 1. Mai erlebt man nicht alle Jahre! Strahlender Sonnenschein, blühende Bäume und – endlich – frühlingshafte Temperaturen. Was das Wetter anging, war der 1. Mai 2016 wohl nicht zu toppen. „Die Beteiligung an der Kundgebung des DGB in Harburg war allerdings nicht eben prächtig“, so Sören Schumacher, der sich an der Demonstration zum Tag der Arbeit beteiligte. Die rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sahen auf dem Harburger Marktplatz ein bisschen verloren aus. „Schade finde ich auch“, fügt Schumacher hinzu, „dass Jüngere sich hier kaum noch beteiligen. Vielleicht wäre es sinnvoll, sich um neue Veranstaltungsformen Gedanken zu machen und sich zudem auf eine einzige Großveranstaltung in Hamburg zu konzentrieren, aber das alles ist selbstverständlich Sache des DGB.“

Zum Motto des 1. Mai 2016 „Zeit für mehr Solidarität“ sprachen als Redner auf der Kundgebung vor dem Rieckhof neben dem Vorsitzenden des DGB-Harburg Detlef Baade, die Pröpstin im Kirchenkreis Hamburg-Ost Carolyn Decke sowie Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch.
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Engagiert und dialogorientiert

IKG„Das war eine super Diskussion!“, so ein begeisterter Sören Schumacher nach einer Veranstaltung mit Schülerinnen und Schülern einer 9. Klasse des Immanuel-Kant-Gymnasiums (IKG) in Marmstorf. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete war eingeladen worden, um im Rahmen des EU-Schulprojekttages 2016 mit den Schülern über die europäische Flüchtlingskrise zu diskutieren. Vorab hatten die jungen Leute ihm einen Fragenkatalog zukommen lassen, der verdeutlichte, dass sie sich bereits intensiv mit dem Thema befasst hatten. „Mich hat sowohl die Diskussionskultur als auch das Engagement der Klasse beeindruckt“, sagt Schumacher, selbst Ehemaliger des IKG. „Da wurde keiner wegen einer anderen Meinung niedergemacht, vielmehr hörten die Schüler einander zu und zeigten sich durchweg dialogorientiert.“ Und auch eigene Ideen wurden eingebracht. Dazu Schumacher: „Die Schülerinnen und Schüler hatten jede Menge Ideen, was die Förderung der Integration der Flüchtlinge angeht. Das hat mir wirklich sehr gut gefallen“.

Der EU-Schulprojekttag findet in diesem Jahr zum zehnten Mal statt. Bundesminister, Ministerpräsidenten und Abgeordnete des Bundestages, der Länderparlamente und des Europaparlaments beteiligen sich an dem Projekt und sind zu Gast in Schulen in ganz Deutschland, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europa und die Europäische Union zu diskutieren.

Brückenschlag-Fest im Binnenhafen

Brückenschlag im Harburger Binnenhafen
Ganz so schwierig wie das Projekt Elbphilharmonie war dieses Projekt nicht, aber dennoch gab es etliche Komplikationen organisatorischer und technischer Art bei seiner Realisierung. Am 22. April war es nun aber endlich soweit: Im Rahmen eines vielfältigen und fröhlichen Brückenschlag-Festes, an dem sich rund 25 Unternehmen und ein Dutzend gemeinnützige Organisationen beteiligten, wurde Hamburgs einzige Drehbrücke eröffnet. Das rund drei Millionen teure Bauwerk verbindet den Kanalplatz am Binnenhafen und das neue Wohnquartier auf der Schlossinsel.Brückenschlag im Harburger Binnenhafen„Schön, dass die Brücke endlich fertig ist“, freut sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Durch die nun kurzen Wege rückt die Harburger Schloßinsel und die Innenstadt näher zusammen.“

Für den Betrieb der Drehbrücke wird die Hafenverwaltung Hamburg Port Authority zuständig sein, die auch die Hafenschleuse und die Klappbrücken im Binnenhafen betreibt. Auf Anforderung öffnet oder schließt ein Mitarbeiter die Brücke, sodass Fußgänger und Radfahrer ebenso zu ihrem Recht kommen wie die Schiffe und Boote auf dem Lostekanal.

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Stärkung des Wissenschaftsstandorts: Fraunhofer Institut kommt nach Harburg

Spaziergang vom Harburger Binnenhafen bis zum Phoenixviertel mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz
Wie am Dienstag, d. 12. April, bekannt wurde, wird Hamburg als eines der letzten Bundesländer ein eigenständiges Fraunhofer Institut bekommen. Die im Jahre 1949 gegründete Fraunhofer Gesellschaft, die sich zur größten Organisation für anwendungsorientierte Forschung in Europa entwickelt hat, fördert und betreibt – international vernetzt – anwendungsorientierte Forschung. Im Zentrum ihrer Forschungsaktivitäten stehen Gesundheit, Sicherheit, Kommunikation, Mobilität, Energie und Umwelt. Allein das Forschungsvolumen der Gesellschaft von jährlich mehr als zwei Milliarden Euro verdeutlicht ihre Bedeutung in der angewandten Forschung.

Zwar gibt es bereits drei Fraunhofer Forschungseinheiten in Hamburg, jedoch noch kein eigenständiges Institut. Das soll sich nun ändern. Denn das Fraunhof-Center für Maritime Logistik und Dienstleitungen (CML) soll zu einem eigenständigen Institut weiterentwickelt werden und darüber hinaus einen neu zu errichtenden und auszustattenden Forschungsbau erhalten.

Das CML, dessen Forschungsspektrum die gesamte maritime Logistikkette vom Schiff über die Häfen und Terminals bis zum Hinterland umfasst, ist derzeit organisatorisch noch an das Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik in Dortmund (IML) angebunden. Räumlich und wissenschaftlich ist es jedoch bei der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) angesiedelt. Es wird vom Leiter des Instituts für Maritime Logistik an der TUHH, Professor Carlos Jahn, geführt. Die enge örtliche und wissenschaftlich Anbindung an die Technische Universität wird auch künftig beibehalten. Denn das Institut wird seinen Standort im Harburger Binnenhafen zwischen Lotsekanal und Kaufhauskanal haben. „Das ist eine sehr gute Nachricht Hamburg und ganz besonders für Harburg“, freut sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das Institut bringt Hamburg auf dem Weg, ein führender Innovationsstandort in Europa zu werden, ein großen Stück voran und es stärkt den Wissenschaftsstandort Harburg.“

Weitere Informationen in der Pressemitteilung des Hamburger Senates

Flüchtlingsunterkünfte in Marmstorf und Sinstorf – Informationsveranstaltung der Stadt am 21.01.

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Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

hoffentlich sind Sie gut ins neue Jahr gekommen und haben an den Feiertagen und zwischen den Jahren Zeit und Muße gehabt, zu sich zu finden und neue Kraft zu tanken. Ich wünsche Ihnen für 2016 alles Gute, darunter nicht zuletzt die Gabe, sich von Schwierigkeiten und Problemen nicht den Mut und die Zuversicht nehmen zu lassen, sondern sie beherzt anzugehen – im Privaten wie im Beruf und anderen Bereichen Ihres Lebens.

Die Ereignisse des vergangenen Jahres – allen voran die Flüchtlingsbewegungen nach Europa, die Terroranschläge von Paris und die Bedrohung durch den Terror auch hier in Deutschland – haben uns alle vor neue Herausforderungen gestellt und auf dramatische Weise verdeutlicht, wie schnell sich unsere, vermeintlich so stabilen Lebensbedingungen verändern können und wie groß die Gefahren sind, denen unsere freiheitliche Gesellschaft ausgesetzt ist. Man muss weder Prophet noch Pessimist sein, um davon auszugehen, dass das neue Jahr uns ähnliches abverlangen wird. Umso wichtiger ist es, sich jetzt nicht ins Private zurückzuziehen, sondern gemeinsam anzupacken und Veränderungen nicht einfach geschehen zu lassen, sondern daran mitzuarbeiten, sie sinnvoll und zukunftsfähig zu gestalten.

Wie Sie sicherlich bereits der Presse entnommen haben, plant die Sozialbehörde, in Sinstorf und in Marmstorf Wohnraum für die öffentliche Unterbringung von etwa 800 Flüchtlingen und Asylbegehrenden zu schaffen. Als Standorte werden zum einen ein etwa 15.000 qm großes Flurstück südlich des Sinstorfer Kirchwegs genannt, das im Süden an die Autobahnraststätte Harburger Berge grenzt. Zum anderen handelt es sich um ein Grundstück am Leuchtkäferweg in Marmstorf zwischen den Schulgeländen des Immanuel-Kant-Gymnasiums und der Lesssing-Stadtteilschule. Für beide Grundstücke ist die Bebauung mit zweistöckigen Wohnmobilbauten vorgesehen, in denen Wohneinheiten von drei bis vier Zimmern mit eigenen Küchen- und Sanitärräumen. Der Träger, fördern & wohnen, wird an beiden Standorten für das Wohn- und Sozialmanagement und für Beratungen vor Ort sein.

Das Bezirksverwaltungsgesetz schreibt im §28 vor, dass die örtlich zuständige Bezirksversammlung bei Standortentscheidungen wie der oben skizzierten die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden muss. Die Behörde hat der Bezirksversammlung Harburg bereits vor Weihnachten ein derartiges §28-Schreiben zukommen lassen.

Sollten Sie Fragen bezüglich der geplanten Wohnanlagen haben oder weitere Informationen benötigen, ist der folgende Termin wichtig für Sie: Die offizielle Informationsveranstaltung der Stadt zu den Unterbringungseinrichtungen am Sinstorfer Kirchweg und am Leuchtkäferweg findet am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, um 18 Uhr in der Aula der Immanuel-Kant-Gymnasiums statt.
Viele Grüße,
Sören Schumacher

Olympia 2024 – Meinungsbildung an Schulen

524459_406222272821122_1761528691_nWie stehen Schülerinnen und Schüler zur Olympia-Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024? Was möchten sie von den Befürwortern und den Gegnern dieses großen Projektes wissen?

Die Veranstaltungsreihe ‚It’s your choice‚ der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich zum Ziel gesetzt, junge Leute umfassend über die Bewerbung und alles, was damit im Zusammenhang steht, zu informieren. Bei Veranstaltungen in Schulen diskutieren Abgeordnete aller in der Bürgerschaft vertretener Parteien miteinander und mit den Schülern, um diesen zu ermöglichen – so sie bereits abstimmen dürfen – beim Referendum am Sonntag, dem 29. November, eine fundierte Entscheidung zu treffen. „Das sind keine Jubelveranstaltungen wie mancherorts geargwöhnt wurde“, erläutert Sören Schumacher. „Denn selbstverständlich sind auch Abgeordnete dabei, die zu den Olympiagegnern zählen.“

Am Dienstag, dem 3.November, war Sören Schumacher im Rahmen von „It’s your choice‘ voll im Einsatz: Um 8 Uhr im Helmut-Schmidt-Gymnasium in Wilhelmsburg, um 10 Uhr in der dortigen Gewerbeschule und um 12 Uhr in der Goethe-Schule Harburg. „Die Schülerinnen und Schüler waren sehr interessiert und sie haben die Befürworter und die Gegner der Olympia-Bewerbung keinesfalls geschont, sondern sehr schlaue Fragen gestellt“, so Schumacher. Und das Meinungsbild? Dazu ebenfalls Sören Schumacher: „Die Gegner und Befürworter hielten sich insgesamt in der Waage. Uns, die wir Feuer und Flamme sind, ist das ein Ansporn, bis Ende November noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, um mit einem deutlichen ‚Ja‘ der Hamburgerinnen und Hamburger ins Rennen zu gehen.“