Bürgerschaft beschließt Schutzschirm für alle und lockert Schuldenbremse

Am 1. April 2020 fand die zweite Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Um die Abstandsregeln auch in der Sitzung der Bürgerschaft einhalten zu können, kamen die Abgeordneten dieses Mal im Großen Festsaal zusammen. Die Anzahl der Abgeordneten war in Absprache mit den anderen Fraktionen reduziert worden. Vor Ort teilgenommen haben für Harburg Sören Schumacher und Sami Musa, zu Hause über Livestream dabei waren Matthias Czech und Claudia Loss.

Das bestimmende Thema waren die Auswirkungen des Corona-Virus. Um die finanziellen Herausforderungen durch das Corona-Virus stemmen zu können, beschloss die Bürgerschaft einstimmig, den Ausnahmetatbestand der Schuldenbremse festzustellen. Dies ermöglicht es Hamburg, in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 bis zu 1,5 Milliarden Euro Kredite aufzunehmen. Dadurch bleibt Hamburg finanziell voll handlungsfähig.

Über den Hamburger Schutzschirm können betroffene Solo-Selbständige, Freiberufler sowie kleine und mittlere Betriebe aus Hamburg einen Zuschuss beantragen, der die vom Bund gestellten Mittel aufstockt. Durch steuerliche Entlastungen, unbürokratische Soforthilfen bis zu 25.000 Euro und Kredite der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB) sollen so Wirtschaft, Kultur und Sport wirksam unterstützt werden.

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Osterhasen Malwettbewerb der SPD aus Marmstorf

Die SPD aus Marmstorf veranstaltet traditionell zu Ostern eine Ostereiersuche. Diese muss dieses Jahr leider ausfallen. „Es ist wichtig, dass wir alle zu Hause bleiben!“, sagt der Marmstorfer SPD Vorsitzende Sören Schumacher, „wir haben uns aber eine kleine Alternative für Kinder bis 10 einfallen lassen. Wir veranstalten einen Osterhasenmalwettbewerb“.

Die Spielregeln sind einfach, bis zum 7.April einen Osterhasen zu Papier bringen und an Sören Schumacher (Julius-Ludowieg-Str. 9, 21073 Hamburg) schicken oder ein Foto vom Bild an harburg-sued@spd-hamburg.de mailen.

Unter den Teilnehmern werden kleine Preise ausgelost.

Danke für Ihr Vertrauen

Liebe Harburgerinnen, liebe Harburger,

bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag hat die SPD in Harburg mit fast 41% der Stimmen im Vergleich zu ganz Hamburg ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis erzielt. Dafür danke ich Ihnen – auch im Namen von Bürgermeister Peter Tschentscher – von Herzen.

Wir sehen das Ergebnis nicht nur als Bestätigung unserer Arbeit. Weit wichtiger ist der damit verbundene Auftrag, Hamburg weiter voranzubringen, und das mit einer Politik, die alle Bürgerinnen und Bürger und die ganze Stadt im Blick hat.

Dank Ihrer Stimmen kann ich meine Arbeit als Ihr Wahlkreisabgeordneter fortsetzen. Auch dafür danke ich Ihnen sehr. Ich werde mein Bestes dafür tun, dem Vertrauen meiner Wählerinnen und Wähler in den kommenden fünf Jahren gerecht zu werden und das Vertrauen derjenigen zu gewinnen, die mich dieses Mal nicht gewählt haben.

Ihr
Sören Schumacher

Der Bürgermeister zu Besuch auf dem Wochenmarkt

Ist er das? Ja, er war‘s! Am Sonnabend, dem 15. Februar, besuchte Bürgermeister Peter Tschentscher den neu gestalteten Harburger Wochenmarkt am Sand. In Begleitung der Harburger SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft schlenderte er von Stand zu Stand und nahm sich Zeit für den einen oder anderen Klönschnack. „Als Peter Tschentscher vor zwei Jahren zum Bürgermeister gewählt wurde, hörte man in Hamburg nicht selten ‚Peter WER?‘ Das hat sich komplett geändert“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der erneut Spitzenkandidat der Harburger SPD im Wahlkreis Harburg ist. Ein Eindruck, den die anderen Kandidaten – Claudia Loss, Oksan Karakus und Frank Wiesner – bestätigten.
Und was noch wichtiger ist als der Bekanntheitsgrad: Man schätzt Peter Tschentscher und sieht in ihm denjenigen, dem man auch in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Hamburgs gerne anvertraut.

Deshalb nicht vergessen: Am kommenden Sonntag, dem 23. Februar, alle Stimmen für die SPD!

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Musik und Talk mit Melanie Leonhard und Carsten Brosda – 21. Februar / 20:30 Uhr

Kultursenator Carsten Brosda und Sozialsenatorin Melanie Leonhard.

Don’t stop thinking about tomorrow

Hamburg ist eine pulsierende Metropole. Die SPD will mit ihrer Politik dafür sorgen, dass sich Hamburg auch in Zukunft gut entwickelt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick.

An diesem Abend gehen wir neue und ungewöhnliche Wege, um über unsere Politik und Ziele ins Gespräch zu kommen.

Wie können ausgewählte Liedtexte dazu dienen, die wichtigen Ziele und das Wesen der Sozialdemokratie zu beschreiben?
Hören Sie selbst!

Zusammen mit dem Landeslistenkandidaten und Kultursenator Carsten Brosda lädt die Kandidatin und Landesvorsitzende der SPD Hamburg Melanie Leonhard ein zu einem Abend mit Musik und Talk in die Fischhalle Harburg.

Februar 2020 um 20:30 Uhr
Fischhalle Harburg
Kanalplatz 16
21079 Hamburg

Dialog in der Beruflichen Schule Harburg

Schon im Dezember letzten Jahres hatten die Schülerinnen und Schüler der BS 18 – Berufliche Schule in Harburg – im Göhlbachtal im Rahmen einer selbst organisierten Veranstaltung ihr großes politisches Interesse unter Beweis gestellt. Und auch jetzt, kurz vor der Bürgerschaftswahl, zeigten sie, dass sie ihr Wahlrecht ernst nehmen und ihre Stimmen informiert abgeben wollen.

Am Donnerstag, dem 12. Februar, hatte die Schule zu einer Veranstaltung der Reihe dialogP eingeladen. Die Veranstaltungsreihe wurde 2016 ins Leben gerufen. Sie steht unter der Schirmherrschaft der Bürgerschaftspräsidentin und eröffnet Schülerinnen und Schülern aller Schulformen der Sekundarstufe I und II die Möglichkeit, mit Bürgerschaftsabgeordneten ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren.

„Im Rahmen dieser Veranstaltungen diskutieren die Schüler in kleinen Gruppen mit den Bürgerschaftsabgeordneten“, erläutert der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „So lernen Sie die Politiker persönlich kennen, was mögliche Vorurteile oder Berührungsängste abbauen kann. Bei einer Podiumsdiskussion beispielsweise ist so etwas kaum möglich.“

Schumacher war bereits bei der Veranstaltung der BS 18 im Dezember Gast und hatte die erneute Einladung gerne angenommen. „Die Diskussionen mit den Schülerinnen und Schülern machen wir immer wieder viel Freude. Es ist schön, diese engagierten jungen Menschen zu erleben.“

Mutig und entschlossen gegen den Hass

Eingeladen hatten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss.

Hasserfüllte Äußerungen auf Veranstaltungen und in Sozialen Medien, Einschüchterungen, wenn nicht gar Morddrohungen, vorurteilsgeleitete Herabsetzung – in den Vereinigten Staaten stellen derartige Verhaltensweisen einen Straftatbestand dar: Hate Crimes, also Hasskriminalität. Dass der Gesetzgeber es für nötig erachtet hat, einen derartigen Straftatbestand einzuführen, sagt viel über den Zustand einer Gesellschaft aus. Leider ist auch in Deutschland ein deutlicher Anstieg derartig bösartiger, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Verhaltensweisen feststellbar.

Was kann und muss bei uns getan werden, um dieser bedrohlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten? Dieses Themas hatte sich eine Veranstaltung der SPD Harburg angenommen, die am 7. Februar im Herbert-Wehner-Haus stattfand und von den für die Bürgerschaft kandidierenden Harburger Sozialdemokraten Oksan Karakus, Claudia Loss und Sören Schumacher initiiert worden war. „Die Veranstaltung war sehr gut besucht“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das zeigt uns, dass der um sich greifende politische Hass viele Menschen bewegt.“ Im Zentrum der von Oksan Karakus moderierten, engagiert und offen geführten Diskussion standen sehr bald Fragen rund um das Thema der Radikalisierung vor allem junger Menschen, und wie es gelingen kann, sie wieder zurückzuholen.

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Platz für Azubis! Azubi-Wohnheim in Harburg eröffnet

Bürgermeister Peter Tschentscher mit Grußworten bei der Einweihung des Azubiwohnheimes in Harburg.

Großer Auftrieb in Harburg: Zur Eröffnung des zweiten Wohnheims für Auszubildende in Harburg waren am Freitag, dem 7. Februar, zahlreiche Gäste zum Helmsweg 30 gekommen – allen voran Bürgermeister Peter Tschentscher. „Hamburg“, so der Bürgermeister, „ist eine Stadt der guten Bildung. Dies gilt auch für die berufliche Bildung mit guten Chancen auf Übernahme nach der Ausbildung, Weiterbildung und erfolgreiche Karrierewege.“ Das neue Auszubildendenwohnheim in Harburg biete den Nachwuchskräften guten und bezahlbaren Wohnraum, sodass sie sich ganz auf ihre Ausbildung konzentrieren könnten.

Azubiwohnheim in Harburg.

„Günstigen Wohnraum zu finden, ist in Hamburg immer noch nicht einfach, besonders für junge Menschen mit noch geringem Einkommen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der der Einladung zur Eröffnungsfeier gern gefolgt war. Die 191 Plätze des Wohnheims seien daher eine wichtige Ergänzung des Wohnungsmarktes. „Und wir Harburger freuen uns, dass noch mehr junge Menschen zu uns kommen. Gerade gestern wurde das neue Studierendenwohnheim für 39 Bewohnerinnen und Bewohner eröffnet und heute das Azubi-Wohnheim. Es tut sich was in Harburg!“

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