4.Juni: Eröffnung der Abgeordnetenbüros Sören Schumacher und Stefan Schmitt

Die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt (SPD) eröffnen am Mittwoch, 4.Juni um 18 Uhr ihre Abgeordnetenbüros im Schloßmühlendamm 8-10 (4.Stock). Alle Harburgerinnen und Harburger, die ihre Abgeordneten kennen lernen möchten, sind herzlich eingeladen, die Eröffnung mit ihnen zusammen im Rahmen einer kleinen Feier zu begehen.

Sören Schumacher wurde bei der Bürgerschaftswahl im Februar als Abgeordneter im Wahlkreis Harburg direkt gewählt und wird die Arbeit im Wahlkreis zum Schwerpunkt seiner politischen Tätigkeit machen. Schumacher: „Dank des neuen Wahlrechts gibt es jetzt auch in Hamburg Wahlkreisabgeordnete. Für die Bürger bedeutet das, dass sie einen direkten Ansprechpartner für ihre politischen Fragen und Anliegen haben. Außerdem können sie sicher sein dass ihr Wahlkreisabgeordneter mit den Gegebenheiten vor Ort bestens vertraut ist. Das gilt auch für mich. Ohne persönliche Kontakte ist Wahlkreisarbeit, wie ich sie mir vorstelle und für meinen Wahlkreis machen möchte, aber undenkbar. Deshalb würde mich sehr freuen, auch die Eröffnung meines Büros als eine Möglichkeit gegenseitigen Kennenlernens zu nutzen.“ Stefan Schmitt zog über die Landesliste der SPD ebenfalls als Harburger in die Bürgerschaft ein. Sein Arbeitsfeld wird im Verfassungs-und Rechtsausschuss liegen.

Sport hat von Schwarz-Grün nicht viel zu erwarten

Riesen-Chaos um die Bewerbung Hamburgs für die Studenten-Olympiade „Universiade“: Während Senatsvertreter das Ende der Bemühungen Hamburgs erklären, will die Handelskammer am Engagement festhalten – und der Senat weiß offenbar nicht genau, was er will.

Enttäuscht hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf das Aus für die Studierenden-Olympiade in Hamburg reagiert. „Der schwarz-grüne Senat stutzt den Sportstandort Hamburg weiter zurück“, sagte die SPD-Fachsprecherin für Sportpolitik, Juliane Timmermann am Montag. Die Gründe für die Absage an die Ausrichtung der Universiade seien vorgeschoben. „Über die Kosten herrschte Klarheit. Das hat den Bürgermeister nicht daran gehindert, sich mit den Plänen Hamburgs im Wahlkampf zu produzieren – ein durchsichtiges Spiel.“ Timmermann kritisierte die Entscheidung als „Alleingang des Bürgermeisters an Sport, Parlament und Betroffenen vorbei“.

Aus dem Handeln von Bürgermeister und Senat werde „fehlende Wertschätzung für den Sport in Hamburg“ sichbar. „Der Bürgermeister hat im Alleingang – und gegen ein Bündnis aus Handelskammer, Sport, SPD und anderen – zuerst die Hamburger Ambitionen als Austragungsort für die olympischen Sommerspiele beendet. Er hat auf entsprechende Kritik hin auf die Bewerbung Hamburgs für die Universiade hingewiesen. Und jetzt schreibt er auch dieses Projekt im Alleingang ab. Das ist schlechter Stil“, sagte Timmermann. Nach der „traurigen Spielzeit Dinges-Dierig“ werde dem Hamburger Sport jetzt auf unmissverständliche Weise vor Augen geführt, was er vom schwarz-grünen Senat zu erwarten hat.

Wenn es in Zusammenhang mit der Universiade neue Erkenntnisse gegeben habe, wäre der Sportausschuss der richtige Ort, diese zu diskutieren und zu bewerten, sagte Timmermann. SPD-Fraktionschef Michael Neumann forderte die schwarz-grüne Koalition vor diesem Hintergrund erneut auf, die Einsetzung der Bürgerschaftsausschüsse auf den Weg zu bringen. Die Bürgerschaftswahl liege schon fast drei Monate zurück. CDU und Grüne hätten es aber versäumt, mit ihrer Mehrheit die Einsetzung der bürgerschaftlichen Ausschüsse zu klären. „Die Abgeordneten können ihre Arbeit in den Fachausschüssen nicht begonnen, weil die Koalitionsparteien noch flittern. Das ist ziemlich sonderbar“, sagte Neumann.

In den vergangenen Legislaturperioden sind die Ausschüsse wesentlich schneller eingesetzt worden: Nach der Wahl am 29. Februar 2004 bereits am 31. März 2004, nach der Wahl am 23. September 2001 am 28. November 2001 und nach der Wahl am 21. September 1997 am 26. November 1997.

Lehrschwimmbecken müssen erhalten werden

Die Zukunft der Hamburger Lehrschwimmbecken ist erneut ungewiss. Nachdem der CDU-Senat im Jahr 2005 alle Hamburger Lehrschwimmbecken schließen wollte, wurden private Träger gesucht, die den notwendigen Betrieb aufrechterhalten wollten. Dazu hatten sich unterschiedliche Träger gefunden. Offenbar steht der Betrieb der Lehrschwimmbecken jedoch jetzt erneut vor dem Aus.

Der SPD-Abgeordnete Wilfried Buss fordert daher die designierte Schulsenatorin Christa Goetsch auf, schnell eine Lösung zu finden. „Die Lehrschwimmbecken sind für das lebenswichtige Ziel des Schwimmenlernens im Kleinkindalter für die Schulen und die Kitas in den Stadtteilen unverzichtbar. Die Belegungspläne zeigen, dass viele Kinder diese Becken nutzen würden. Die damalige Entscheidung des CDU-Senats, diese Lehrschwimmbecken aufzugeben, müsse schleunigst korrigiert werden“, so Buss.

Schwarz-Grün versteckt sich hinter den Roben der Verwaltungsrichter

Keine Einigung beim Kohlekraftwerk – Wird Harburg durch eine südliche Trasse für die Hafenquerspange abgeschnitten?

Harburg – Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat am Donnerstag ihren Koalitionsvertrag für die nächste Legislaturperiode 2008 bis 2012 vorgelegt.

In einer ersten Reaktion erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD und Harburger SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter:“ Der Koalitionsvertrag ist in vielen Bereichen schlicht enttäuschend. Die größte Enttäuschung aus Harburger Sicht dürfte das Nichtergebnis beim Kohlekraftwerk Moorburg sein. Dieses Problem von den Gerichten entscheiden zu lassen, ist eine Bankrotterklärung der politischen Gestaltung, die gerade die Aufgabe hat, Interessenkonflikte politisch zu lösen und sich nicht hinter den Roben der Verwaltungsrichter zu verstecken.“
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Treffen mit Schülergruppe aus Prag im Hamburger Rathaus

Gruppenbild SchülergruppeDer Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hat sich am vergangenen Freitag mit einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern aus Prag im Hamburger Rathaus getroffen. Die Jugendlichen, die im Rahmen eines vom Immanuel-Kant-Gymnasium organisierten Schüleraustausches in Hamburg zu Gast waren, hatten zunächst Gelegenheit, zusammen mit ihren, ebenfalls zur Besuchergruppe gehörenden Hamburger Mitschülern das Rathaus unter der fachkundigen Führung des Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, zu besichtigen. Besonders beeindruckt zeigten sich die Jugendlichen von den Festsälen, vor allem der Dimension und Pracht des Großen Festsaales. Im Plenarsaal der Bürgerschaft war es den jungen Gästen sogar erlaubt, sich auf die Plätze der Abgeordneten zu setzen und auch ein kurzer Auftritt auf dem Rathausbalkon mit Blick auf den Rathausmarkt war ihnen, anders als anderen Gästen, gestattet. „Mich hat es sehr gefreut, den Schülern aus unserer Partnerstadt Prag unser schönes Hamburger Rathaus zu zeigen“, so Sören Schumacher. Dass das Rathaus kein Museum ist, wie einige der Gäste vermuteten, zeigte sich im Anschluss an die Besichtigung bei einem Gespräch und Meinungsaustausch mit dem Abgeordneten. Die zweiundzwanzig Jugendlichen freuten sich besonders darüber, dass sie mit Sören Schumacher nicht nur einen der jüngsten Bürgerschaftsabgeordneten treffen konnten, sondern auch einen Ehemaligen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, das sich als Europaschule besonders um den internationalen Schüleraustausch kümmert. Für Schumacher wird es nicht der letzte derartige Termin sein. Er betont: „Zu meiner Tätigkeit als Abgeordneter gehört es,
Politik erlebbar zu machen. Besuche des Rathauses und der Bürgerschaftssitzungen werde ich deshalb in Zukunft möglichst vielen Harburgerinnen und Harburgern anbieten. Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist mir besonders wichtig.“

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Endlich ist es da!

soeren_schuhmacher0033_kl.jpgÜberraschend ist das Ergebnis für die 121 Abgeordneten noch am Mittwochabend (27.02.2008) bekannt gegeben worden.

Danach kommen folgende SPD Kandidaten aus dem Bezirk Harburg in die neue Bürgerschaft:

Für den Wahlkreis (16) Harburg:
Sören Schumacher

Für den Wahlkreis (17) Süderelbe:
Thomas Völsch

und über die SPD Landesliste:
Stefan Schmitt

„Als ich heute das Hamburg Journal gesehen habe und es hieß da plötzlich ‚Überraschend verkündete der Landeswahlleiter das Ergebnis für die 121 Abgeordneten‘ konnte ich es kaum glauben“, freute sich Sören Schumacher. „Kurz nachdem ich die Namensliste mit den neuen Abgeordneten gesehen hatte, habe ich meine Kollegen Thomas Völsch und Stefan Schmitt angerufen. Stefan Schmitt wusste noch gar nichts von seinem Glück. Ich bin mir sicher mein Anruf hat ihm einen schönen Abend beschert.“

Thomas Völsch hatte selber die Überraschung im NDR gesehen und sich an seinen PC gesetzt. Gespannt sind nun alle drei Kandidaten auf die genauen Zahlen. Abgezeichnet hatte sich seit Montag, dass viele Wähler von der Möglichkeit direkt Personen zu wählen gebrauch gemacht haben.

Schon die letzten 3 Tage verbrachte Schumacher, so wie vermutlich viele Kandidaten, immer wieder auf der Internetseite des statistischen Landesamtes um die aktuellen Zwischenergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken zu verfolgen.

„Am Dienstagabend blieb es hängen, da kamen keine neuen Wahllokale mehr rein“, äußerte sich Schumacher verwundert. In der Tat gab es laut Willi Beiß (Landeswahlleiter) einige Verzögerungen. Die Ergebnisse für die Bezirksversammlungswahlen werden spätestens Freitag erwartet.

Wahlabend im Rieckhof

wahlparty_rieckhof_2008-02-24-02.jpgIn der Rieckhof-Kneipe versammelten sich viele Mitglieder der SPD Harburg um gemeinsam den Wahlabend zu erleben.

Ab 17:30 Uhr füllte sich der Raum und minütlich steigerte sich die Spannung.

Kurz vor 18 Uhr wurde es dann still, damit keiner die Prognose verpassen würde.

Großer Jubel brach zu diesem Zeitpunkt nicht aus, dennoch war die Stimmung den ganzen Abend positiv. Überzeugt zeigten sich die SPD wahlparty_rieckhof_2008-02-24-01.jpgMitglieder davon einen engagierten und guten Wahlkampf geführt zu haben. „Die Zuggewinne haben wir uns im letzten Jahr hart erkämpft“, war zu hören.

Applaus kam auf, als Michael Naumann vor die Kameras trat und sich bei seinen Unterstützern zu bedanken.
Die Bilder wurden freundlicherweise von www.die-harburger.de zur Verfügung gestellt.

Endspurt im Wahlkampf: Rosen sind verteilt, Hausbesuche sind gemacht

Der Sonnabend vor der Wahl stand noch einmal ganz im Zeichen des Wahlkampfes.

Schon am Morgen verteilte Sören Schumacher mit vielen Helfern rote Rosen. „Das hat richtig Spaß gemacht und wir konnten unsere Positionen verdeutlichen und die wichtigen Informationen zum neuen Wahlrecht mitgeben“, sagte Sören Schumacher am Mittag.

Nachmittags zogen viele Mitglieder der SPD Harburg los um Hausbesuche zu machen. Im Gebiet rund um die Hoppenstedtstraße besuchten Melanie Leonhard (Kandidatin für die Bezirksversammlung im Wahlkreis Harburg) und Sören Schumacher über 150 Haushalte und überbrachten Informationen der SPD.

Jetzt haben die Wählerinnen und Wähler die Entscheidung zu treffen, wen sie wählen. „Gespannt sind wir auf das Wahlergebnis. Die Auszählung der Stimmen im Wahlkreis wird bis Mittwoch dauern. Dann wissen wir genau wer in in die Parlamente einzieht und wie viele persönliche Stimmen auf den einzelnen Kandidaten entfallen“, erklärte Melanie Leonhard am Abend.

Die Wahllokale werden am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet haben.

Wer den Wahlausgang zusammen mit den SPD Kandidaten erleben möchte ist herzlich in die Rieckhof-Kneipe ab 17:30 Uhr eingeladen.