Bürgerschaftsarbeit mit Abstand in Zeiten von Corona

Am 23. Februar 2020 fanden die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt, die bisher zweimal tagte. Doch der Corona-Virus wirkt sich auch erheblich auf die Arbeit der Bürgerschaftsabgeordneten und der Fraktionen aus, denn auch wir Abgeordnete halten Abstand. Und das bedeutet, dass sich auch für uns einiges ändern muss: Es gibt altbekannte und neue Inhalte, aber vor allem gibt es neue Mittel und Wege der Kommunikation und Zusammenarbeit, die ich hier kurz darstellen möchte.

Die Fraktionsarbeit und die Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis finden zur Zeit vor allem telefonisch und online statt. Die gesamte Fraktion findet regelmäßig online zusammen, um sich abzustimmen. Darüber hinaus finden mehrmals die Woche Telefonkonferenzen mit den Abgeordneten statt, in denen jeweils bestimmte Themen besprochen werden. So halten wir den Informationsfluss aufrecht und bleiben entscheidungsfähig. Gleichzeitig können wir so unsere neu gewählten Abgeordneten in die Fraktionsarbeit einführen.

Meine Arbeit als Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Harburg erledige ich im Moment möglichst am Telefon. Und natürlich bin ich weiterhin per E-Mail für alle Anliegen erreichbar. Die besondere Zeit nutze ich aber auch, um Neues zu erkunden und weitere Kommunikationskanäle zu nutzen. So werde ich mich zusammen mit Claudia Loss am 15. April ein Instagram Live über die aktuellen Informationen und Entwicklungen zu Corona austauschen. Und auf meinem Youtube-Kanal stelle ich neue Videos zu aktuellen Themen online.

Ich bin also weiterhin für Ihre und Eure Anliegen erreichbar und arbeite mit Abstand für Sie, für unsere Stadt und für unseren Bezirk!

Freude bei Jung und Alt brachte der Osterhasen-Malwettbewerb

Osterhasenbild von Sarah 6 Jahre

Die SPD aus Marmstorf hat dieses Jahr ihre Ostereiersuche durch einen Osterhasen-Malwettbewerb ersetzt. Es wurde dazu aufgerufen, Osterhasen zu malen und einzuschicken, per Post oder digital.

Es gingen 17 wunderschöne Osterhasen ein, nicht nur aus Marmstorf und Harburg, sondern aus ganz Deutschland. Sogar ein Osterhase aus der Schweiz nahm teil. Die Künsterlerinnen und Künstler waren zwischen drei und zehn Jahren alt.

Gewinnerin ist die 6-jährige Sarah, die uns ihren Osterhasen mit prall gefülltem Eierkorb auf bunter Blumenwiese und Schmetterlingsschwarm zuschickte.

Die Osterkünstler haben darüber hinaus aber auch noch weitere Menschen glücklich gemacht. Die Osterhasen-Kunstwerke wurden ausgedruckt und mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Seniorenwohnanlage Haus am Frankenberg geteilt. Diese freuten sich sehr über die österlichen Grüße der Kinder.

Bürgerschaft beschließt Schutzschirm für alle und lockert Schuldenbremse

Am 1. April 2020 fand die zweite Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Um die Abstandsregeln auch in der Sitzung der Bürgerschaft einhalten zu können, kamen die Abgeordneten dieses Mal im Großen Festsaal zusammen. Die Anzahl der Abgeordneten war in Absprache mit den anderen Fraktionen reduziert worden. Vor Ort teilgenommen haben für Harburg Sören Schumacher und Sami Musa, zu Hause über Livestream dabei waren Matthias Czech und Claudia Loss.

Das bestimmende Thema waren die Auswirkungen des Corona-Virus. Um die finanziellen Herausforderungen durch das Corona-Virus stemmen zu können, beschloss die Bürgerschaft einstimmig, den Ausnahmetatbestand der Schuldenbremse festzustellen. Dies ermöglicht es Hamburg, in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 bis zu 1,5 Milliarden Euro Kredite aufzunehmen. Dadurch bleibt Hamburg finanziell voll handlungsfähig.

Über den Hamburger Schutzschirm können betroffene Solo-Selbständige, Freiberufler sowie kleine und mittlere Betriebe aus Hamburg einen Zuschuss beantragen, der die vom Bund gestellten Mittel aufstockt. Durch steuerliche Entlastungen, unbürokratische Soforthilfen bis zu 25.000 Euro und Kredite der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB) sollen so Wirtschaft, Kultur und Sport wirksam unterstützt werden.

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Osterhasen Malwettbewerb der SPD aus Marmstorf

Die SPD aus Marmstorf veranstaltet traditionell zu Ostern eine Ostereiersuche. Diese muss dieses Jahr leider ausfallen. „Es ist wichtig, dass wir alle zu Hause bleiben!“, sagt der Marmstorfer SPD Vorsitzende Sören Schumacher, „wir haben uns aber eine kleine Alternative für Kinder bis 10 einfallen lassen. Wir veranstalten einen Osterhasenmalwettbewerb“.

Die Spielregeln sind einfach, bis zum 7.April einen Osterhasen zu Papier bringen und an Sören Schumacher (Julius-Ludowieg-Str. 9, 21073 Hamburg) schicken oder ein Foto vom Bild an harburg-sued@spd-hamburg.de mailen.

Unter den Teilnehmern werden kleine Preise ausgelost.

Danke für Ihr Vertrauen

Liebe Harburgerinnen, liebe Harburger,

bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag hat die SPD in Harburg mit fast 41% der Stimmen im Vergleich zu ganz Hamburg ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis erzielt. Dafür danke ich Ihnen – auch im Namen von Bürgermeister Peter Tschentscher – von Herzen.

Wir sehen das Ergebnis nicht nur als Bestätigung unserer Arbeit. Weit wichtiger ist der damit verbundene Auftrag, Hamburg weiter voranzubringen, und das mit einer Politik, die alle Bürgerinnen und Bürger und die ganze Stadt im Blick hat.

Dank Ihrer Stimmen kann ich meine Arbeit als Ihr Wahlkreisabgeordneter fortsetzen. Auch dafür danke ich Ihnen sehr. Ich werde mein Bestes dafür tun, dem Vertrauen meiner Wählerinnen und Wähler in den kommenden fünf Jahren gerecht zu werden und das Vertrauen derjenigen zu gewinnen, die mich dieses Mal nicht gewählt haben.

Ihr
Sören Schumacher

Der Bürgermeister zu Besuch auf dem Wochenmarkt

Ist er das? Ja, er war‘s! Am Sonnabend, dem 15. Februar, besuchte Bürgermeister Peter Tschentscher den neu gestalteten Harburger Wochenmarkt am Sand. In Begleitung der Harburger SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft schlenderte er von Stand zu Stand und nahm sich Zeit für den einen oder anderen Klönschnack. „Als Peter Tschentscher vor zwei Jahren zum Bürgermeister gewählt wurde, hörte man in Hamburg nicht selten ‚Peter WER?‘ Das hat sich komplett geändert“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der erneut Spitzenkandidat der Harburger SPD im Wahlkreis Harburg ist. Ein Eindruck, den die anderen Kandidaten – Claudia Loss, Oksan Karakus und Frank Wiesner – bestätigten.
Und was noch wichtiger ist als der Bekanntheitsgrad: Man schätzt Peter Tschentscher und sieht in ihm denjenigen, dem man auch in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Hamburgs gerne anvertraut.

Deshalb nicht vergessen: Am kommenden Sonntag, dem 23. Februar, alle Stimmen für die SPD!

Weitere Bilder

Vermummung ist eine Straftat

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 zum Thema: Vermummungsverbot

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Das Pferd wurde bekanntermaßen erst von den europäischen Eroberern nach Nordamerika gebracht. Sehr schnell war es aus der Kultur vieler indigener Völker nicht mehr wegzudenken und Bezüge auf dieses nützliche Tier fand sich bald in vielen Sprüchen und Weisheiten. Eine der bekanntesten – sie wird den Dakota zugeschrieben – lautet: Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!

Diese jahrhundertealte, indianische Weisheit hat es ganz offensichtlich noch nicht bis zur CDU-Fraktion geschafft.

Lassen Sie mich kurz erläutern, warum dieses Pferd mausetot ist:

1. Die im Antrag dargelegte Forderung nach einer Lockerung des Vermummungsverbots wird nicht mehr erhoben.

2. Wir Sozialdemokraten haben sie niemals erhoben und haben auch nicht vor, dies zu tun. Und zwar aus folgenden Gründen:

Wir sehen keine rechtliche Notwendigkeit für eine Gesetzesänderung. Regelungen zum gesetzlichen Vermummungsverbot finden sich im Gesetz über Versammlungen und Aufzüge. Wer gegen das Vermummungsverbot verstößt, indem er an Versammlungen und Aufzüge oder auf dem Weg dahin in einer Aufmachung teilnimmt, die Feststellung der Identität verhindert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

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Die SPD steht immer und überall mit Demokraten zusammen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 – Aktuelle Stunde zum Thema: Demokraten müssen zusammenstehen – im Parlament und auf der Straße

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die unsäglichen Vorgänge rund um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten sind ein Fiasko für die FDP und die CDU und ein Schandfleck in der Geschichte der Bundesrepublik. Herr Kienscherf hat dies bereits eindrücklich dargelegt.

Dass ihnen deshalb jetzt – von den Medien ebenso wie von großen Teilen der Öffentlichkeit – die Hölle heiß gemacht wird, haben sie sich selbst zuzuschreiben.
Mein Bedauern hält sich da in Grenzen.

ALLERDINGS rechtfertigt auch politisches Versagen unter keinen Umständen die Anwendung von Gewalt – weder gegen Sachen noch gar gegen Personen. Unsere Demokratie lebt von der politischen Diskussion, der politischen Auseinandersetzung und dem politischen Streit, in dem es auch mal herzhaft zugehen kann. Verbale oder tätliche Gewalt aber darf niemals akzeptiert werden – gegen nichts und niemanden.

Was das betrifft, können sich alle Betroffenen der Solidarität der Sozialdemokraten sicher sein.

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