SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Harburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält ihre Sitzungen immer mal wieder in den Bezirken Hamburgs ab. „Das ist eine gute Sache“, meint dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Denn Eindrücke, die man vor Ort gewinnen kann, sind durch nichts zu ersetzen.“ Am Montag, dem 11. Juni, waren die sozialdemokratischen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in Harburg zu Gast.

Der Abend südlich der Elbe begann für die Abgeordneten mit ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung, die dieses Mal dann aber im Harburger Rathaus stattfand. Für den gezielten Blick auf Harburg sorgte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung. Jürgen Heimath berichtete über die Entwicklung, die der Bezirk in jüngster Vergangenheit genommen hat. Als besonders positive Beispiele hob er den Harburger Binnenhafen, den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Harburg durch die Ansiedlung das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen sowie die zunehmende Bedeutung der Technischen Universität hervor. Zu den Projekten, auf deren Realisierung Harburg leider immer noch warte, gehört nach seinen Worten die Landschaftsbrücke, die die Harburgs Innenstadt mit dem Binnenhafen verbinden soll.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung gab es einen Empfang in der Helms-Lounge, zu dem zahlreiche sogenannte Multiplikatoren eingeladen und gekommen waren, also Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen des Bezirks. „Ich glaube und habe es auch von vielen Seiten gehört, dass dies eine gelungene Veranstaltung war“, so Sören Schumacher. „Es hat zahlreiche gute Gespräche gegeben und es wurden neue Kontakte geknüpft. So soll es sein!“

Herzliche Glückwünsche an die Harburger im SPD-Landesvorstand!

SPD Landesparteitag im Juni 2018
Melanie Leonhard als Landevorsitzende bestätigt.

Da kann man südlich der Elbe nicht meckern: Beim Landesparteitag der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 9. Juni, wurden drei Harburger in den Vorstand gewählt. Allen voran die alte und neue Landesvorsitzende Melanie Leonhard. Sie wurde mit 275 von 290 Delegiertenstimmen, das entspricht 94,8 Prozent, wiedergewählt. „Darüber haben wir uns sehr gefreut“, sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das nicht nur, weil Melanie Leonhard Harburgerin ist, sondern vor allem, weil die Delegierten mit ihr die richtige Wahl getroffen hat. Als kompetente und motivierende Vorsitzende hat sie bereits in den vergangenen Monaten überzeugt. Die SPD Hamburg ist bei ihr in guten Händen.“

Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurde die Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager, und als Vertreter der Harburger SPD wird deren Vorsitzender Frank Richter dem Hamburger Landesvorstand angehören. „Auch an die beiden herzliche Glückwünsche“, so Sören Schumacher. „Ronja und Frank sind schon länger dabei und werden ihre Funktionen mit Sicherheit weiterhin mindestens so gut und engagiert wahrnehmen wie bisher.“

Distriktsabend in Neuenfelde: Thema Innenpolitik

Üblicherweise treffen sich die Mitglieder eines SPD-Ortsverbandes einmal monatlich. Bei diesen Gelegenheiten kann es um organisatorische Angelegenheiten wie Wahlen oder Wahlkampfaktivitäten beziehungsweise andere parteiinterne oder öffentliche Veranstaltungen gehen. Und selbstverständlich werden auch politische Themen diskutiert. Wenn es möglich ist, werden dazu Experten eingeladen. Das können Abgeordnete oder andere Fachleute sein, die zu einem Thema etwas beitragen können und die Diskussion damit fundierter machen.

Die Neuenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratan hatten am Freitag, dem 8. Juni, den Innenpolitischen Sprecher und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher zu Gast. Im Zentrum der Diskussion stand der Sonderausschuss G20, dem Schumacher angehört. „Zwar kann man die Sitzungen des Ausschusses live im Internet oder auch über die Mediatheken sehen, und vieles darüber ist in der Zeitung zu lesen. Doch das persönliche Gespräch ist damit nicht zu ersetzen“, sagt Sören Schumacher. „Das merke ich auf diesen Veranstaltungen sehr deutlich, und auch deshalb komme ich, soweit es meine Zeit erlaubt, immer gerne zu Diskussionsrunden in die Distrikte.“

Delegation aus China zu Gast im Hamburger Rathaus

Eintragung in das Gästebuch der Hamburgischen Bürgerschaft.

Am Mittwoch, dem 6. Juni, war eine 22-köpfige aus der Volksrepublik China zu Gast im Hamburger Rathaus. Die aus Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern der Kanzlei des chinesischen Staatsrates bestehende Gruppe wurde von der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Barbara Duden empfangen. An den Gesprächen mit den Gästen aus Fernost war auch Sören Schumacher beteiligt, der vor einigen Jahren im Rahmen einer Delegationsreise nach Peking mit Bürgermeister Olaf Scholz bereits Gelegenheit hatte, China ein wenig kennenzulernen.

Die Gruppe gehört einer Kommission des chinesischen Verwaltungsapparates an, die sich mit der Überwachung der Arbeitsabläufe der Verwaltung befasst. „Dabei geht es der Gruppe nach deren eigenen Worten um die Effizienz der Verwaltung, um die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns sowie um Korruptionsbekämpfung“, erläutert Sören Schumacher. Im Gespräch mit den Parlamentariern habe die chinesischen Gäste vor allem interessiert, in welcher Weise die Bürgerschaft ihre Aufgabe wahrnehme, die Regierung und die Verwaltung zu kontrollieren. „Die Vorstellungen von den Aufgaben eines Parlaments und die Arbeitsweisen von Verwaltungen sind in China sicherlich gänzlich anders als hier bei uns“, so Schumacher. „Dennoch könnte ich mir vorstellen, dass derartige Gespräche Anregungen geben und zu Überlegungen anstoßen. Für mich ist das auf jeden Fall so.“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterhält intensive Kontakte zur Volksrepublik China. Seit 2002 besteht eine Parlamentspartnerschaft zwischen dem Hamburger Parlament und dem Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shanghai. Die chinesische Hafenstadt gehört zudem seit 1986 zu den insgesamt neun Partnerstädten Hamburgs.

Er ist da! Der neue Mannschaftsbus für die Jugendfeuerwehr Harburg

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Da hat sich die Zockerei aber mal gelohnt! Satte 15.000 Euro aus den Hamburger Troncmitteln hatte die Jugendfeuerwehr Harburg für einen neuen Mannschaftsbus erhalten, der ihr bei einer kleinen Feier im Rahmen des Harburger Binnenhafenfestes am Sonnabend, dem 2. Juni, übergeben wurde. „Troncmittel sind Gelder, die einer speziellen Abgabe der Spielbank Hamburg entstammen und von der Hamburgischen Bürgerschaft traditionell an gemeinnützige Einrichtungen in der Stadt verteilt werden“, erläutert der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ebenso wie seine Kollegin Birte Gutzki-Heitmann bei der Übergabe anwesend war. Schumacher hatte sich persönlich für die Jugendfeuerwehr Harburg eingesetzt und freute sich daher über das neue Fahrzeug mindestens genau so wie die Nachwuchsfeuerwehrleute.

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Nach der feierlichen Enthüllung des Mannschaftsbusses gab es einige kurze Reden und dann zeigten die Mitglieder der Jugendfeuerwehr was sie so drauf haben. Sie führten eine Übung durch, in der sie einen kleinen Brandherd löschten. „Das Ausbringen der Schläuche war ebenso routiniert wie die ausgegebenen Kommandos und die Ruhe, mit der die Kinder und Jugendlichen diese Aufgabe gemeistert haben,“ so Sören Schumacher. „Das war super professionell und beeindruckend anzusehen!“

Weitere Bilder

Vorbildlich: die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn

Sören Schumacher und Johannes Kahrs bei der Freiwilligen Feuerwehr Billstedt-Horn.

Großartig, vorbildlich, beeindruckend – in dieser Einschätzung waren sich der Bundestagsabgeordnete Joahnnes Kahrs und der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher einig. Das einhellige Lob gilt der Freiwilligen Feuerweh Billstedt-Horn, die die beiden Parlamentarier am Freitag, dem 1. Juni, besucht haben. „Die Fahrzeuge, das Gebäude und die Ausstattung waren topp“, so Schumacher. „Und vor allem hat uns natürlich das junge, engagierte Team beeindruckt.“

Einen besonderen Anlass für den Besuch gab es nicht. „Den benötigen wir auch nicht“, meint Sören Schumacher. „Wichtig ist der regelmäßige Gedanken- und Meinungsaustausch. Darüber hinaus würde ich mich freuen, wenn unser Besuch auch als Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit gesehen werden würde, den die jungen Feuerwehrleute für uns alle leisten.“

43 Millionen Euro für Harburgs Sportstätten

Neue Kunstrasenplatz „Wilstorfer Höh“ – Eingeweiht im Frühjahr 2018

Harburgs Sportstätten profitieren in hohem Maße von den Programmen und Maßnahmen, die in Hamburg seit 2011 aufgelegt wurden. Insgesamt kommen den Sportstätten rund 43 Millionen Euro zugute. Das betrifft vereinseigene ebenso wie schulische und kommunale Anlagen sowie Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum. „Mit der Dekadenstrategie und dem Masterplan Active City haben Senat und Bürgerschaft ein tragfähiges Fundament für eine Stadtentwicklung geschaffen, die Sport und Bewegung in Hamburg fördert und ermöglicht“, erläutert der Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Durch die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten sei auch die Sportinfrastruktur in Harburg und Süderelbe bereits jetzt merklich erweitert und modernisiert worden. Damit sei jedoch noch lange nicht Schluss.

Wie aus den Antworten auf eine Kleine Anfrage der fünf SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Jasmin Hilbring, Doris Müller und Sören Schumacher hervorgeht, wurden dort seit 2011 bereits 17 öffentliche Sportplätze mit mehr als fünf Millionen Euro sowie das Midsommerland und das Schwimmbad Süderelbe mit über einer Million Euro instandgesetzt beziehungsweise modernisiert worden. So wurden beispielsweise Kunstrasenplätze angelegt oder neue Gerätehäuser und neue Umkleidehäuser gebaut. Überdies wurden in 12 Schulsporthallen mehr als 19 Millionen Euro investiert, etwa durch Neubauten, Zubauten oder Sanierungen. „Das ist schon jetzt eine Bilanz, die sich sehen lassen kann“, so Matthias Czech, Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Süderelbe. Für zwei öffentliche Sportplätze und ein weiteres Modernisierungsvorhaben beim Midsommerland haben die Planungen begonnen, bei acht Schulsporthallen wird in den kommenden zwei Jahren mit der Fertigstellung gerechnet. Diese Maßnahmen werden zusammen ein Volumen von rund 16 Millionen Euro haben. „43 Millionen Euro für Harburgs Sportstätten“ weiterlesen

Besuch aus Marseille

Vermutlich fühlten sie sich ein bisschen wie zuhause, die 15 Studentinnen und Studenten der Pharmazie aus Marseille, die am Sonnabend, dem 26. Mai, das Hamburger Rathaus besichtigten. Immerhin waren sie in einer Hafenstadt, in der sie mediterrane Temperaturen und Sonnenschein von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang genießen konnten.

Die jungen Leute waren im Rahmen eines Programms des europäischen Verbandes der Pharmaziestudenten zu Gast in Hamburg, wo sie an 4 Tagen ein wissenschaftliches und kulturelles Rahmenprogramm erwartete. Für den Programmpunkt „Besichtigung des Hamburger Rathauses“ war es den Organisatoren gelungen, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher zu gewinnen. Er führte die Gruppe als letzte des Tages durch das fast leere Rathaus und konnte selbstverständlich nicht nur Fragen zu den Räumlichkeiten, sondern auch zu den Aufgaben und Arbeitsweisen der Abgeordneten und des Parlaments beantworten. „Mir machen diese Führungen und die Gespräche, die sich daraus entwickeln, immer viel Freude“, so Schumacher. Das glaubt man gerne, veranstaltet Schumacher diese Führungen doch nun schon seit vielen Jahren.

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher oder auch am Besuch einer Bürgerschaftssitzung hat, sollte sich in seinem Abgeordnetenbüro melden!

Interessantes Thema, neue Veranstaltungsform

Ole Thorben Buschhüter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Distriktsvorsitzende war zufrieden. Am Sonnabend, dem 26. Mai, fand die erste Dialogveranstaltung der SPD aus Marmstorf statt. In Abkehr von der langjährigen Tradition, Versammlungen des Ortsvereins am Abend eines Wochentages zu veranstalten, hatten sich die Marmstorfer Sozialdemokraten zu Beginn dieses Jahres entschlossen, eine neue Veranstaltungsform auszuprobieren.

„Wir möchten mit der offenen und zu Gesprächen anregenden Veranstaltungsform und dem Termin am Sonnabend neue Zielgruppen erreichen“, erläutert der Distriktsvorsitzende Sören Schumacher. „Nach der ersten Veranstaltung dieser Art bin ich guter Dinge, dass wir auf dem richtigen Wege sind.“ Der Termin am Sonnabendvormittag mache es vielen Berufstätigen überhaupt erst möglich, die Veranstaltung zu besuchen. Und wenn dann noch, wie dieses Mal, ein interessantes Thema und ein überzeugender Referent locke, beständen gute Chancen, dem Parteileben neuen Schwung zu geben. „Interessantes Thema, neue Veranstaltungsform“ weiterlesen

Jahresempfang der Polizei Hamburg

Jahresempfang der Polizei Hamburg 2018Am Donnerstag, dem 24. Mai, fand der diesjährige Jahresempfang der Polizei Hamburg und des Polizeivereins Hamburg e.V. statt. Mehr als 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien waren der Einladung gefolgt. Sören Schumacher war erstmals in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zugegen.

Im Rahmen des seit etlichen Jahrzehnten stattfindenden Empfangs wurde der Vorstandssprecher der Hamburger Sparkasse, Dr. Harald Vogelsang, von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer zum Ehrenkommissar der Polizei Hamburg ernannt. „Dieser Titel wird Persönlichkeiten verliehen, die die Polizei Hamburg durch ihr Engagement in besonderem Maße unterstützen“, erläutert Sören Schumacher. „Das trifft auf Herrn Dr. Vogelsang zweifellos zu. Herzlichen Glückwunsch deshalb auch von mir an den neuen Ehrenkommissar!“

Weitere Bilder