Schiffsbesichtigung

Zum diesjährigen Tag der deutschen Einheit war auch die Fregatte Hamburg, das Patenschiff der Freien und Hansestadt Hamburg, hier zu Gast.Sören Schumacher nahm auf Einladung des Senats, der Bürgerschaft und der Fregatte an einem Empfang auf dem Schiff teil.

Zusammen mit anderen Bürgerschaftsabgeordneten der SPD nahm der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete die Gelegenheit wahr, sich von einem Offizier Leitstände und Brücke des Schiffes zeigen zu lassen. Danach gab es noch Zeit und Gelegenheit für einen kleinen Umtrunk in der Offiziermesse.

Festakt zum Tag der deutschen Einheit

Am 3.Oktober 2008 nahm Sören Schumacher auf Einladung des Bundespräsidenten am offiziellen Festakt und dem Empfang zum Tag der deutschen Einheit im „Theater im Hafen“ teil. Diese Veranstaltungen bildeten den Auftakt zu dem dreitägigen Fest, das unter dem Motto „Kulturnation Deutschland“ stand und etwa 500.000 Besucher in die Hamburger Hafencity und die Speicherstadt lockte.

Wie nicht anders zu erwarten, fand sich zahlreiche Prominenz aus Politik und Kultur im „Theater im Hafen“ ein. Die Hamburger Kulturszene wurde unter anderem vertreten durch die Intendantin der Staatsoper Hamburg Simone Young und den Schauspieler Ulrich Tukur. Sören Schumacher, der zum ersten Mal an einer solchen Veranstaltung teilnahm, zeigte sich beeindruckt und empfand die Einladung als Ehre. „Im Empfinden meiner Generation“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete, „liegt die deutsche Teilung schon recht weit in der Vergangenheit. Deshalb ist es für uns und die noch Jüngeren besonders wichtig, die Erinnerung daran und an das große Glück der deutschen Einheit wach zu halten. Es hat mir gut gefallen, dass der Bundespräsident in seiner Rede aber auch die Schwierigkeiten, die die Vereinigung mit sich gebracht hat und immer noch bereitet, nicht unerwähnt gelassen hat.“

Berlinfahrt mit Harburger Abgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch

Die Nacht auf Sonnabend, dem 27. September, war für achtundvierzig Harburgerinnen und Harburger recht kurz. Der Grund: Um 7.00 Uhr bzw. 7.30 Uhr begann die Fahrt nach Berlin, die die Bürgerschaftsabgeordneten der SPD Thomas Völsch und Sören Schumacher organisiert hatten. Trotz der frühen Stunde war die Stimmung von Beginn an bestens. In Berlin angekommen, stieg die Stadtführerin Frau Wördemann zu und begleitete die Harburger in der anschließenden Rundfahrt kundig durch die Hauptstadt.

Der anschließende 400m lange Fußmarsch vom Hauptbahnhof zum Reichstag – vorbei am Kanzleramt -gab den Berlinfahrern aus Harburg einen ersten Eindruck vom Regierungsviertel. Nachdem man sich klaglos der Sicherheitsüberprüfung am Reichstag unterzogen hatte, durfte man endlich in den Reichstag. Von der Gästetribüne des Parlaments aus konnten die Harburger einen Blick auf den Plenarsaal werfen, und anschließend ging es in die Fraktionsräume der SPD, die Besuchern des Reichstages üblicherweise nicht zugänglich sind. Dort wurde die Gruppe von Hans-Ulrich Klose (SPD), dem Bundestagesabgeordneten des Wahlkreises Harburg/Bergedorf empfangen. Er gab eine Einschätzung der derzeitigen politischen Lage und stand den Besuchern darüber hinaus für Fragen und Anregungen zur Verfügung – eine Gelegenheit, die sich nicht täglich bietet und die gerne genutzt wurde.

Wer mochte, konnte danach auf die Kuppel der Reichstages und von dort den Blick über Berlin genießen – auch für die, die diesen Ausblick schon kennen, ist er immer wieder atemberaubend.

Bis zur Abfahrt Richtung Harburg war es dann noch einige Zeit hin, in der die Berlinfahrer die Stadt auf eigene Faust entdecken konnten. Der Skater-Marathon, der an diesem Tag stattfand, machte das Vorankommen bisweilen zwar etwas schwierig, sorgte aber andererseits auch für eine besonders schöne und lebendige Atmosphäre in der Hauptstadt.

Die Harburger waren um 21.30 Uhr, die Neugrabener um 22.00 Uhr wieder daheim – erschöpft, aber um viele neue Eindrücke und Erfahrungen reicher.

Bestens informiert und sehr engagiert: 8. Klasse der Schule Sinstorf in der Bürgerschaft

„Können Sie uns erklären, wie ein Politiker gegen eine Tempo 30-Zone vor einer Schule sein kann?“ „Lässt sich die Arbeit eines Abgeordneten der Bürgerschaft wirklich mit einer Berufstätigkeit verbinden?“ „Haben Abgeordnete nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament besserer Chancen im Beruf“ Die Fragen der 26 Schülerinnen und Schüler der 8.Klasse der Schule zeigten von Anfang an, dass die Jugendlichen sich gut auf ihren Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft und auf ihr Gespräch mit dem Harburger Abgeordneten Sören Schumacher (SPD) informiert hatten. „Ich war beeindruckt vom Engagement und dem Interesse der Schüler“, so Schumacher. „Das zeigt doch, dass es durchaus junge Leute gibt, die Interesse an Politik haben und es sich lohnt, dieses Interesse wach zu halten und weiter zu entwickeln.“ Zum Abschluss ihres Gespräche holten die Jungen und Mädchen sich dann noch konkreten Rat bei ihrem Bürgerschaftsabgeordneten, wie sie ihr eigenes politisches Anliegen – die Einrichtung einer Tempo-30-Zone vor der Schule Sinstorf – endlich erreichen könnten. Anschließend hatten die jungen Leute Gelegenheit, von der Senatsloge aus die Aktuelle Stunde der Bürgerschaft zu beobachten. Auch über das Thema ‚Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg‘ hatten sie sich vorher informiert, so dass sie der Debatte aufmerksam folgten konnten. „Eine solche Aufmerksamkeit zeigt so manche Besuchergruppe mit Erwachsenen nicht“, meinte Sören Schumacher anerkennend und leitete sofort alles in die Wege, um demnächst wieder eine Schulklasse zu einer solchen Veranstaltung einzuladen. Lehrer und Schüler können sich bei Interesse auch gerne direkt an das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher (T. 68984339 ) wenden.

Armutszeugnis für die Sportstadt Hamburg

SPD reagiert enttäuscht auf Universiade-Absage

Enttäuscht hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die heutige Entscheidung reagiert, Hamburg werde sich nicht um die Ausrichtung der Universiade bewerben. „Die Entscheidung ist ein Schlag ins Kontor des Hamburger Sports und ein Armutszeugnis für unsere Stadt“, sagte die SPD-Sportpolitikerin Juliane Timmermann. Während sich insbesondere die Hamburger Wirtschaft und die Opposition im Parlament für die Ausrichtung der Studierenden-Olympiade stark gemacht hätten, sei das Projekt in erster Linie am „unklaren Kurs an am mangelnden Engagement des Senats“ gescheitert, sagte Timmermann. Sie kündigte eine Kleine Anfrage an, um Informationen über die im Rahmen der Universiade-Planung ausgegebenen Mittel zu erhalten. Anfang August hatte der Senat nach eigenen Angaben bereits rund 1,5 Millionen Euro in die mögliche Universiade-Bewerbung investiert.

Timmermann sprach von einem „schwarzen Tag für den Hamburger Sport“: „Hamburger Unternehmen und unsere Handelskammer sind Schrittmacher für ein Projekt geworden, das beim Senat nicht in guten Händen war. Ich fürchte, dass die Begeisterung über die Vision Universiade nicht einfach auf mögliche andere Sportprojekte übertragbar ist. Deutschland – und insbesondere Hamburg – wird es schwerer haben, sich in der Konkurrenz um große Sportereignisse durchzusetzen.“ Die bislang zugesagten Sponsorengelder würden kaum in andere Sportprojekte fließen. „Und die Sponsoren werden sich fragen, ob sie ein weiteres Mal für den Sport in Hamburg die Taschen öffnen.“

Der Vorsitzende des Sportausschusses in der Bürgerschaft, Jan Balcke, bedauerte, Hamburg habe die Chance verstreichen lassen, sich als attraktiven Sport- und Hochschulstandort zu präsentieren. Mit Hinweis auf die 25-Millionen-Euro-Zusage der SPD-Bundestagsfraktion übte er Kritik am Engagement des Senats. „Der Senat erklärt, der Bürgermeister habe in dieser Angelegenheit mit „der Bundesregierung“ gesprochen. Herausgekommen ist dabei für Hamburg nichts. Die ohnehin immer nebulöser erscheinende neue Bewerbung Hamburgs als Ausrichter der Olympischen Spiele ist mit dem heutigen Tag noch ein Stück weiter in die Ferne gerückt.“

Es stelle sich auch die Frage, warum der Senat noch vor zwei Monaten rund 130.000 Euro für eine Delegationsreise nach Peking ausgibt, um dort Impulse für die Universiade zu erhalten, wenn das Projekt nur wenige Wochen später beerdigt wird.

Moorburg: Symbol für Beliebigkeit der CDU

Aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist die Entscheidung des Senats zum Kohlekraftwerk Moorburg in erster Linie ein Beweis für die „Beliebigkeit der Hamburger CDU“. Schwarz-Grün habe den Konflikt um das Kraftwerk nicht gelöst. Der Stadt drohten Klagen, an der GAL-Basis brodele es, „auch weil sie sich von der CDU – und wohl auch von der eigenen Führung – über den Tisch gezogen fühlt“, sagte Neumann. Das Vertrauen in Hamburger Politik habe durch Winkelzüge und geheime Nebenabsprachen Schaden genommen. Das gelte auch für das Vertrauen potenzieller Investoren auf Zusagen von Senaten und Bürgermeistern.

Neumann sagte, die plötzliche Offenheit des Senats der Gründung von Stadtwerken gegenüber zeige die „völlige Beliebigkeit der CDU“ in konkreten Sachfragen. „Diese Partei tut genau das Gegenteil dessen, was sie jahrelang wie eine Monstranz vor sich her getragen hat“, sagte Neumann. Er nannte die bisherigen Aussagen der CDU in der Debatte um Schulstruktur und Gymnasium, die Frage der bislang bekämpften Stadtbahn, der vermeintlichen Abschaffung der Demokratie durch leichtere Volksentscheide oder die Diskussion um das Elternwahlrecht.

Die Perspektive der Energiepolitik nach der Moorburg-Entscheidung: „Wir haben auf Jahrzehnte ein immer noch sehr großes Kohlekraftwerk in der Stadt. Aber ab 2014 lassen wir dort die Fernwärme ungenutzt, weil die Stadt sie selber produzieren will.
Wenn es so kommt, ist das auch klimapolitisch ein Schildbürgerstreich.

Der Bürgermeister habe den Fehler gemacht, Vattenfall die Verdoppelung der Kraftwerksleistung anzudienen. „Es war sein Fehler, Vattenfall die Genehmigung zu signalisieren und mit Vattenfall öffentlich Vereinbarungen zum Bau des Kraftwerks zu zelebrieren. In den Koalitionsverhandlungen habe von Beust die Unumkehrbarkeit all dieser Fehlentscheidungen verschleiert und die GAL in eine Falle laufen lassen. „All dies hätte ein Bürgermeister nicht gemacht, dem die Verlässlichkeit von Politik, dem die Verlässlichkeit Hamburgs wichtig ist“, sagte Neumann.