Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen

Harburger Schlossinsel
Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlagen). Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir freuen uns, dass mit den zusätzlich bewilligten Sanierungsmitteln in diesem und im letzten Jahr insgesamt 14 Spielplätze instand gesetzt wurden beziehungsweise werden. Diese Initiative der rot-grünen Regierungskoalition muss jetzt verstetigt werden. Darum hat die rot-grüne Koalition dazu bereits ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.“ „Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen“ weiterlesen

Trotz sibirischer Kälte: Königsball in Heimfeld

Heimfelder Königsball 2018Ohne Königsball? Geht gar nicht. Darin waren sich die rund 250 Gäste einig, die am Sonnabend, dem 3. März, der Einladung zum Ball zu Ehren des amtierenden Königspaar der Heimfelder Schützen, König Werner Fitzner und Königin Monika, gefolgt waren. Sie trotzten der sibirischen Kälte und konnten, da nicht befallen vom Grippevirus, einen wundervollen Abend genießen.

Unter den Gästen, wie immer, eine starke sozialdemokratische Fraktion: die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Doris Müller und Sören Schumacher sowie die Bezirksabgeordnete Claudia Loss.

Heimfelder Königsball 2018Zu den Gästen, die nicht zuletzt dank der Band ‚Party Patrols‘ stundenlang begeistert schwoften, gehörte auch zehn mit ihren Königspaaren vertretene Gastvereine. Für Spannung und bei den Gewinnern strahlende Gesichter sorgte eine Tombola mit mehr als 200 Preisen.

Jahresempfang mit Danke, Tschüss und Auf Wiedersehen

Jahresempfang der Sparkasse Harburg-Buxtehude 2018
Heinz Lüers Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Harburg-Buxtehude

Für die Sparkasse Harburg-Buxtehude geht eine Ära zu Ende. 22 Jahre lang lenkte Heinz Lüers als Vorstandsvorsitzender ihre Geschicke. Jetzt geht er in den Ruhestand. Und so stand der der diesjährige Jahresempfang der Sparkasse am Donnerstag, dem 1. März, ganz im Zeichen dieses Ereignisses. Dass sich mehr als 600 Gäste zum Empfang eingefunden hatten, war sicher auch als ein Dankeschön an Heinz Lüers zu verstehen. „Die Sparkasse Harburg-Buxtehude ist als Sponsor, vor allem im Sport und Kultur, nicht aus Harburg wegzudenken“, so Sören Schumacher, der der Einladung gern gefolgt war. „Dafür gebührt Heinz Lüers herzlicher Dank.“

Jahresempfang der Sparkasse Harburg-Buxtehude 2018
Pianist Haiou Zhang

Nicht nur die Verabschiedung machte den diesjährigen Empfang zu etwas Besonderem. Auch die Gestaltung des Abends war anders als sonst. Zum einen konnten die Gäste dank des Weltklasse-Pianisten Haiou Zhang exzellente Klaviermusik genießen. Zum anderen wurde, in drei unterschiedlich besetzten Talkrunden, moderiert von Judith Rakers, das Thema ‚Regionale Verantwortung in einer digitalen Welt – ein Widerspruch?‘ beleuchtet. „Das waren eine wirklich interessante, informative Gesprächsrunden“, so Sören Schumacher, „Schade nur, dass an den Gesprächen außer der Moderatorin nicht eine einzige Frau beteiligt war.“

Für den scheidenden Vorstandsvorsitzenden steht jetzt erst einmal „Zeit für sich selbst haben“ auf der Agenda. Allerdings kann er sich nach eigenen Worten auch vorstellen, eine neu Aufgaben, vielleicht im sozialen Bereich, zu übernehmen. „Ich würde mich sehr freuen“, sagt Sören Schumacher, „Heinz Lüers womöglich in anderer Funktion in Harburg wiederzutreffen.“

Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter im Gespräch in der Bürgerschaft

Wintertag in Hamburg im Februar 2018Am 1. Februar und am 1. September eines jeden Jahres beginnt bei der Akademie der Polizei Hamburg die Ausbildung. Die jungen Leute werden in ihrer Tätigkeit ein umfangreiches Aufgabenspektrum zu bewältigen haben, mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet sein und große Verantwortung zu übernehmen haben.

Die Gewährleistung von Sicherheit, gehört zu den Kernaufgaben des Staates, bei dem das Gewaltmonopol liegt. Neben Gerichten und Verwaltung hat nur noch die Polizei das Recht, Rechte und Ansprüche von Angehörigen eines Gemeinwesens mit Gewalt durchzusetzen. Dabei ist sie in einem Rechtsstaat an das Gesetz gebunden. Schon diese wenigen Sätze legen es nahe, dass Polizistinnen und Polizisten sich mit mit politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, Strömungen, Konflikten und Debatten auskennen sollten. Sie werden mit großer Wahrscheinlichkeit in ihrem Berufsleben in der einen oder anderen Weise damit konfrontiert werden. „Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter im Gespräch in der Bürgerschaft“ weiterlesen

SPD Marmstorf mit neuen Veranstaltungsformaten

Seminar SPD Harburg-Süd Februar 2018Im Zusammenhang mit der SPD wird gern die Metapher des schwerbeweglichen oder gar unbeweglichen Tankers benutzt. Wer die Partei von innen kennt, weiß, dass dies erstmals in den 1980er Jahren vom damaligen SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz gebrauchte Bild, seine Berechtigung hat. Die Partei beziehungsweise ihre Mitglieder tun sich mit Veränderungen bisweilen recht schwer. Dies gilt nicht zuletzt für die Organisation und Arbeitsweisen der SPD. „Im Zuge der Erneuerung der Partei müssen wir uns auch um diese Aspekte kümmern“, so der Vorsitzende der SPD Marmstorf und Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Seminar SPD Harburg-Süd Februar 2018Die SPD Marmstorf hatte sich daher für ihr Tagesseminar am Sonnabend, dem 24. Februar, auch dieses Themas angenommen. In Abkehr von der traditionell monatlich am Abend eines Werktags stattfindenden Distriktsversammlung will die SPD Marmstorf künftig dreimal im Jahr an einem Sonnabendvormittag eine auf lebendige Diskussion abzielende Veranstaltung abhalten. Dazu Sören Schumacher. „Monatliche Distriktsversammlungen unter der Woche zu besuchen ist für viele Berufstätige, Eltern und Alleinerziehende kaum möglich. Entsprechend gering war in den letzten Jahren die Beteiligung. Wir können nicht riskieren, dass Menschen sich mühsam einen Abend in der Woche Zeit nehmen und hinterher das Gefühl haben, dass sich diese Mühe nicht gelohnt hat.“ Wenn man wolle, dass mehr Menschen sich engagieren und ihre Ideen einbringen, müsse man es ihnen auch ermöglichen, so Schumacher. „Wir hoffen, dass sowohl die neuen Termine wie auch die auf Dialog angelegte Veranstaltungsform mehr Menschen dazu bringt, bei der SPD mitzumachen.“

Unabhängig von dieser Planung sei es natürlich jederzeit möglich, zusätzliche gegebenenfalls auch öffentliche Veranstaltungen zu organisieren, so Schumacher. „Wichtig scheint mir zu sein, dass die Veranstaltung das Dabeisein lohnt und dass offen diskutiert und für neue Ideen Platz gemacht wird.“

Marmstorfs Majestäten ließen bitten

Marmstorfer Königsball 2018Hamburg hatte mit Königen, Kaisern und sonstigen Majestäten nie viel am Hut. Hier hatten stets die Pfeffersäcke das Sagen, nicht etwa gekrönte Häupter. Wie so oft, gilt aber auch in hier: Ausnahmen bestätigen die Regel. Denn wenn es um Schützenvereine und ihre Könige geht, entdeckt auch so mancher Hamburger und manche Hamburgerin eine monarchistische Neigung in sich. Das trifft in besonderem Maße auf die Harburger zu. Südlich der Elbe ist die Tradition der Schützenvereine ungebrochen und deren Veranstaltungen fester Bestandteil des Jahreszyklus. Einen Höhepunkt bildet dabei der Königsball, also der vom amtierenden Schützenkönig und dessen Königin ausgerichtete Ball.

Marmstorfer Königsball 2018Beim Schützenverein Marmstorf war es am Sonnabend, dem 24. Februar wieder soweit: Marmstorfs König Thomas Metschulat und Königin Caren luden ein und rund 300 Gäste ließen sich das nicht zweimal sagen. Bis in die frühen Morgenstunden wurde in Böttchers Gasthaus in Nenndorf geschwoft. Wie schon in den vergangenen Jahren wurden die Gäste mit einem Bus-Shuttle direkt aus Marmstorf zum Ort des Geschehen gebracht. „Ein toller Service, hervorragend organisiert“, sagt der Bürgschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der wie schon seit Jahren gerne dabei war. „Und auch der Ball selbst hat sehr viel Freude gemacht. Herzlichen Dank dafür an die Marmstorfer Majestäten.“

Großes Interesse an Politik gegenüber Russland

Kurs Europa 22. Februar 2018
Knut Fleckenstein MdEP, Gabriele Krone-Schmalz und Danial Ilkhanipour, MdHB

Die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland sind derzeit alles andere als gut. Angesichts der Annexion der Krim, des Ukraine-Konflikts und der Einschränkung von Freiheitsrechten in Russland wird gar von einer ‚Eiszeit‘ gesprochen. Das ist ein politisch wie auch wirtschaftlich unerfreulicher Zustand. Wie kommen beide Seiten aus dieser Lage wieder heraus? Haben sich die Sanktionen als sinnvoll erwiesen? Wie kann neues Vertrauen entstehen?

Die komplexen und kontrovers diskutierten Beziehungen der EU zu Russland und ihre Zukunft waren Thema bei einer Veranstaltung am 24. Februar, zu der die SPD Bürgerschaftsfraktion und der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein eingeladen hatten. Wie groß das Interesse an dieser Thematik ist, zeigte sich an den gut 200 Gästen im Kaisersaal des Rathauses, die trotz winterlichen Temperaturen gekommen waren. Knut Fleckenstein konzedierte in der hochkarätig besetzten Runde – darunter die Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz, der Russland-Sprecher Amnesty International Peter Franck und die Politikwissenschaftlerin Regina Heller vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg – , dass die Sanktionen ihr Ziel nicht erreicht haben. Sie erschwerten zudem den Dialog zwischen den Abgeordneten beider Seiten.

Kurs Europa 22. Februar 2018Die Diskussionsleitung hatte erstmals der neue Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Daniel Ilkhanipour inne. Dessen Vorgänger in dieser Funktion, Sören Schumacher, war der Einladung zur Veranstaltung gern gefolgt und zollte seinem Nachfolger Respekt: „Ich hatte nie Zweifel daran, dass Daniel Ilkhanipour in dieser Funktion einen guten Job machen würde. Das hat sich auch heute Abend gezeigt.“

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Warum ich Ja zur GroKo sage

Dialogveranstaltung der SPD Marmstorf zum KoalitionsvertragIch habe mit Ja gestimmt. Die Überlegungen, die mich zu dieser Entscheidung gebracht haben, lassen sich unter drei Fragestellungen zusammenfassen. Diese sind: Was sind die Alternativen? Was ist das Beste für die SPD? Was ist das Beste für die Menschen in unserem Land?

Nachdem die FDP sich aus der Verantwortung gestohlen hat, nur noch am  Spielrand steht und von dort aus gute Ratschläge erteilt, entfällt die nach dem Wahlergebnis nächstliegende Option – die Jamaika-Koalition.

Warum nicht mal eine Minderheitenregierung? Dieser Lösung wurde eine Zeitlang in der öffentlichen Diskussion und innerhalb der SPD einige Sympathie entgegengebracht. Dahinter stand die Hoffnung auf eine Belebung der politischen Diskussion innerhalb und außerhalb des Parlaments, auf ‚echte‘ Debatten und transparentere Entscheidungsfindungen. Mittlerweile, so scheint mir, hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine Minderheitenregierung vor allem bedeuten würde: Instabilität und Verzicht auf große politische Vorhaben. Bei der ständigen Suche nach Tolerierungspartnern würde es politisch nur noch Klein-Klein geben, im ungünstigsten Fall käme es gar zu einander widersprechenden parlamentarischen Entscheidungen. Überdies bestände die Gefahr, bei manchen Abstimmungen auf eine Tolerierung durch extremistische Kräfte angewiesen zu sein und diesen dadurch eine große Bühne zu geben und sie ‚hoffähig‘ zu machen.

Auf kommunaler und in kleineren Ländern mag eine Minderheitenregierung übergangsweise möglich sein. In einem Land von der Bedeutung der Bundesrepublik mit 82 Millionen Einwohnern halte ich sie für weder praktikabel noch verantwortbar. Dies gilt umso mehr in der derzeit äußerst schwierigen weltpolitischen Lage und angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht.

Die mit Abstand schlechteste Lösung wäre eine von der SPD geduldete Minderheitenregierung. Damit würden die Sozialdemokraten sich gleich zwei Nachteile einhandeln: Sie könnten weder Politik gestalten, noch klar in der Opposition sein. Wer kann so etwas ernsthaft wollen?

Dialogveranstaltung der SPD Marmstorf zum Koalitionsvertrag
Also Neuwahlen? Auch das scheint mir kein sinnvoller Weg zu sein. Zum einen würden sie höchstwahrscheinlich kein für die Politik einfacheres Ergebnis erbringen. Zum anderen würden momentan vielleicht extremistische Kräfte weiter an Boden gewinnen. Hinzukommt, dass die Wählerinnen und Wähler wenig Neigung zu Neuwahlen zeigen, sondern zu Recht erwarten, dass die Verantwortlichen es schaffen, die ihnen durch die Wahl vom September letzten Jahres gestellte Aufgabe zu lösen. Und auf unsere Partei bezogen, muss man ehrlich und offen sagen: Einen schlechteren Zeitpunkt für Neuwahlen als den derzeitigen vermag man sich kaum vorzustellen. „Warum ich Ja zur GroKo sage“ weiterlesen

GroKo oder NoGroKo? Stellvertretende SPD Landesvorsitzende Leonhard bei der SPD Marmstorf

Dialogveranstaltung der SPD Marmstorf zum KoalitionsvertragEinen Tag nach Dialogveranstaltung der SPD in Hamburg mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Ralf Stegner trafen sich die Mitglieder der SPD Marmtorf zu einer eigenen Diskussionsrunde zum gleichen Thema: ProGroko oder NoGroKo?

Dabei waren die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders privilegiert. Denn sie hatten mit der stellvertretenden Hamburger SPD Landesvorsitzenden Melanie Leonhard eine Referentin zu Gast, die selbst an den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag teilgenommen hatten und ihnen zudem persönlich bekannt ist, da sie aus Harburg kommt und in der hiesigen Bezirksversammlung von 2004 bis 2011 erste parlamentarische Erfahrungen gesammelt hat.

„Wir haben uns sehr gefreut“, sagt der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der SPD aus Marmstorf, Sören Schumacher, „dass Melanie Leonhard sich die Zeit genommen hat, uns über die Verhandlungen zu unterrichten und Rede und Antwort zu stehen“. Besonders interessant sei gewesen, aus erster Hand zu erfahren, wie es bei harten Verhandlungen auf so hoher Ebene ganz konkret zugehe, so Schumacher. „GroKo oder NoGroKo? Stellvertretende SPD Landesvorsitzende Leonhard bei der SPD Marmstorf“ weiterlesen

Miteinander reden, einander zuhören – Dialogveranstaltung der SPD in Hamburg

SPD Regionalkonferenz Februar 2018
Andrea Nahles diskutiert intensiv mit den Parteimitgliedern.

Soll die SPD sich erneut an einer Großen Koalition beteiligen? Über diese Frage werden die 463.000 Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei bis zum 2. März abstimmen. Groß ist die Veranwortung, die jedem einzelnen Mitglied zukommt. Das wissen die Mitglieder ebenso wie der Parteivorstand und andere, an führender Position in der SPD Aktive. Um eine sachlich und politisch fundierte Entscheidung zu ermöglichen, finden deshalb in den nächsten Tagen zahlreiche Informationsveranstaltungen statt, auch in digitaler Form. Wer es lieber analog macht, der hat dazu auf zahlreichen – nur SPD-Mitgliedern zugänglichen – regionalen Dialogveranstaltungen Gelegenheit.

SPD Regionalkonferenz Februar 2018
Olaf Scholz im Gespräch.

Den Auftakt bildete am Sonnabend, dem 17. Februar, die Veranstaltung in Hamburg. Anders als bei Parteiveranstaltungen üblich, wurden keine Reden von vorne oder gar von oben herab gehalten. Vielmehr mischten sich die designierte SPD-Chefin Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz, Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ralf Stegner unter die rund 650 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. An Tischen und Stehpulten standen sie zum unmittelbaren Gespräch, zum Argumentieren und sicherlich auch Streiten bereit. „Das Format dieser Veranstaltung finde ich großartig“, sagt Sören Schumacher. „Reden und Vorträge haben die meisten hier Anwesenden mehr als genug gehört. In den direkten Dialog mit Verantwortlichen eintreten zu können, ist etwas ganz anderes und sicherlich wesentlich überzeugender.“ Dass niemand es sich leicht gemacht hat, mag nicht zuletzt an der Dauer der Veranstaltung abzulesen sein: Rund drei Stunden lang wurden über das Für und Wider debattiert. „Ich hoffe sehr, dass das Votum der Mitglieder so ausfällt wie es sich hier dargestellt hat: ein klares Ja.“, so Sören Schumacher am Ende der Veranstaltung.

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