Generalprobe gelungen!

Arne Thomsen, Ronja Schmager, Timea Romer und Klaus Fehling halfen dem Osterhasen.

Üben, üben, üben! Das ist eine der wesentlichen Voraussetzungen, um etwas zu erreichen. Das gilt fürs Klavierspielen, Balletttanzen, Fremdsprachenlernen und vieles mehr …. womöglich auch fürs Ostereiersuchen. Insofern haben die vielen Kinder, die sich am Sonnabend, dem 13. April, zum großen Ostereiersuche der SPD Marmstorf eingefunden hatten, Ostern vielleicht die Nase vorn und mehr Eier im Korb als Ungeübte. Ganz abgesehen davon aber, hatten die kleinen Sucherinnen und Sucher bei der Veranstaltung auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf großen Spaß. Gleiches gilt sicher auch für die begleitenden Eltern, Tanten, Großelten und auf jeden Fall für die Organisatoren. „Wir veranstalten die Ostereiersuche hier nun schon seit vielen Jahren“, so der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der örtlichen SPD, Sören Schumacher. „Und es macht uns allen nach wie vor jedes Jahr viel Freude.“

Nächster Halt, Hamburg-Harburg: Fernzüge sollen südlich der Elbe stoppen

Sören Schumacher (SPD Bürgerschaftsabgeordneter Wahlkreis Harburg) und Dirk Kienscherf (SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft)

Im Rahmen eines gemeinsamen Antrages setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass künftig alle am Bahnhof Hamburg-Harburg verkehrenden Fernzüge der Deutschen Bahn auch dort halten. Auf diese Weise soll nicht nur der Süderelbe-Raum besser an das Fernverkehrsnetz angeschlossen, sondern auch der Hamburger Hauptbahnhof weiter entlastet werden. Auch während der Sanierungsarbeiten an der Zollkanalbrücke 2020 sollen Fernzüge Harburg anfahren. Die Streichung von Zugverbindungen soll dabei auf ein notwendiges Minimum begrenzt bleiben. Der Antrag wird in der Bürgerschaft vom 25. April beraten.

Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „112 Fernzüge halten in Hamburg-Harburg. Auf diese Züge können wir nicht einfach verzichten, einseitige Entscheidungen zu Lasten der Stadt nicht einfach hinnehmen. Sanierungsarbeiten im Bahnnetz sind grundsätzlich begrüßenswert und wichtig. Sie dürfen allerdings nicht zu Lasten einer ganzen Stadt durchgesetzt werden. Die Verbindung zwischen Harburg und dem Hauptbahnhof wird weiter optimiert, zusätzliche Belastungen sind da fehl am Platze. Wir arbeiten dafür, dass die Verkehrsplanung der Deutschen Bahn Hamburg nützt und nicht schadet.“

Fernzüge sollen weiter in Harburg halten!

Im Hamburger Süden leben 160 Tausend Menschen, viele Unternehmen und die Technische Uni sind dort angesiedelt. Sie alle sind auf einen überregionalen Zugverkehr angewiesen, ohne über den ohnehin stark ausgelasteten Hauptbahnhof fahren zu müssen. Daher unser Appell: Alle Fernzüge sollen weiter in Harburg halten!

Gepostet von SPD Hamburg am Dienstag, 9. April 2019

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg: „Harburg ist als Fernverkehrshalt von herausragender Bedeutung für alle Hamburgerinnen und Hamburger, die südlich der Elbe wohnen. Hinzu kommt, dass das Passagieraufkommen am Hauptbahnhof durch die 3.000 Fahrgäste, die täglich in Harburg aussteigen, wesentlich entlastet wird. Senator Westhagemann hat vergangene Woche klargestellt, dass er erwartet, dass die Deutsche Bahn ihrer Verantwortung gerecht wird. Dem kann sich die SPD-Fraktion nur anschließen. Die Deutsche Bahn hat für reibungslose Abläufe zu sorgen – egal ob im Nah- oder Fernverkehr. Zug-Streichungen auf eigene Faust, ohne vorherige Absprache mit der Verkehrsbehörde sind ein ‚No-Go‘. Es freut mich, dass die Deutsche Bahn sich endlich dazu entschlossen hat, ihre Infrastruktur in Hamburg zu sanieren. Wir werden sie dabei eng unterstützen und sicherstellen, dass die Sanierungsmaßnahmen nicht zu Lasten der Hamburgerinnen und Hamburger gehen.“

Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Hamburger Hauptbahnhof hat bereits heute mit den Grenzen seiner Kapazität zu kämpfen. Sollten bestimmte Fernzüge nicht mehr am Bahnhof-Harburg halten, hätte dies nicht nur für die Pendlerinnen und Pendler aus Harburg erhebliche Nachteile. Alle Anstrengungen zur Entlastung des Hauptbahnhofs würden dadurch konterkariert. Es wäre auch völlig unsinnig, wenn Fahrgäste aus Harburg erst mit der schon heute überfüllten S3 zum Hauptbahnhof fahren müssten, um dann mit der Fernbahn wieder durch Harburg zu brausen. Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass sie bei geplanten Sanierungsmaßnahmen, wie nun Anfang 2020 an der Zollkanalbrücke geplant, frühzeitig mit der Stadt kommuniziert. Auch bei Sanierungsarbeiten muss sichergestellt werden, dass der Bahnhof Harburg von möglichst vielen Fernzügen angefahren wird und die Züge dort zum ein- und aussteigen halten.“

Europarat am Ende? – Kongress im Europarat: Wachsende Bedeutung, weniger Geld

Title:36th Session of the Congress of Local and Regional Authorities, April 2019 | Caption:Opening of the Session | Copyright:© Council of Europe | Photographer:Ellen Wuibaux

Vier Sitzungstage, rund vierzig Tagesordnungspunkte – über Leerlauf und Langeweile mussten sich die mehr als 300 Delegierten des Kongresses im Europarat wahrhaftig nicht beklagen, die vom 1. bis zum 4. April in Straßburg zu dessen 36. Sitzung in Straßburg zusammentrafen. Die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und sonstigen regionalen Mandatsträger vertreten 200.000 Gebietskörperschaften aus den 47 Staaten des Europarates und damit etwa 820 Millionen Menschen.

Die Sitzung stand unter dem Jahresthema „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – Garanten der Demokratie”. Außer einer Sonderdebatte zu diesem Thema standen unter anderem Diskussionen zu den Themen ‚Bekämpfung von Vetternwirtschaft in lokalen und regionalen Behörden‘, ‚Schutz von Hinweisgebern (Whistleblowers)‘, ‚BürgermeisterInnen unter Druck‘, das Stadt-Land-Gefälle sowie ‚Transparenz und Teilhabe durch ‚Open Government‘ auf Ebene der Regionen‘ auf der Tagesordnung.

Title:36th Session of the Congress of Local and Regional Authorities, April 2019 | Caption:Tweet | Copyright:© Council of Europe | Photographer: Klara Beck

Zu den wichtigsten Aufgaben des Kongresses als eines Gremiums, das für Demokratie auf regionaler sowie lokaler Ebene und für die Rechte von Gemeinden eintritt, gehören Wahlbeobachtungen. Über deren Ergebnisse wird das Plenum regelmäßig unterrichtet, das daraufhin gegebenenfalls auf die für die Wahlen Verantwortlichen Einfluss zu nehmen versucht. So haben beispielsweise 22 Beobachterinnen und Beobachter aus 20 Staaten des Europarats in zehn Teams am 31. März rund 140 Wahllokale in verschiedenen Regionen der Türkei besucht, um die dortigen Kommunalwahlen zu verfolgen.

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Voran im Hamburg-Takt

Die Delegierten der Hamburger SPD haben auf dem Landesparteitag am Sonnabend, dem 30. März, die Grundlagen für die künftige Hamburger Verkehrspolitik beschlossen. Bis 2029, so Bürgermeister Peter Tschentscher, werde das 5-Minuten-Versprechen überall in der Stadt einzuhalten sein. Das bedeutet, dass jeder Fahrgast des HVV dann sicher sein kann, an jeder Haltestelle, aber auch jedem anderen Punkt der Stadt, innerhalb von fünf Minuten von Bus, Bahn oder einem Shuttle abgeholt zu werden.

„Das ist ein ambitioniertes Vorhaben“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Aber eines, für das wir uns gern anstrengen. Denn die Leistungsfähigkeit des ÖPNV ist ein wesentlicher Faktor der Lebensqualität in einer Millionenstadt wie Hamburg.“ Innerhalb von zehn Jahren sollen darüber hinaus die HVV-Tarife vereinfacht werden. Auch das, so Schumacher, sei geboten, um den HVV noch attraktiver zu machen und mehr Menschen dazu zu bringen, ihn zu nutzen.

Europaskeptikern und Populisten stellten sich die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wenige Wochen vor den am 26. Mai parallel zu den Bezirksversammlungswahlen stattfindende Europawahl mit einem klaren Bekenntnis zu Europa und Hamburgs Internationalität entgegen. Bürgermeister Peter Tschentscher: „600.000 Menschen mit Migrationshintergrund leben in Hamburg“, sagte der Bürgermeister. „Liebe Populisten, habt ihr damit ein Problem? Wir nicht!“

Rathausführung international

Auch eine Führung durch das Hamburger Rathaus kann zu einem internationales Event werden. So geschehen am Mittwoch, dem 28. März, als sich fünfzig Jugendliche aus Großbritannien, Spanien und der Türkei dort einfanden, um an einer exklusiv für sie veranstalteten Rathausführung teilzunehmen. Sören Schumacher, der die Führung gemeinsam mit seinem Kollegen Frank Schmitt organisiert hatte, führte die jungen Leute durch die beeindruckenden Räumlichkeiten. Dass die Englischkenntnisse der meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer besser waren als ihre Deutschkenntnisse, war kein Problem. Denn Schumacher machte die Führung, nicht zum ersten Mal, auf Englisch.

Die Schülerinnen und Schüler waren im Rahmen eines internationalen, von der Stadtteilschule initiierten Austausches zu Gast in Hamburg. Die Stadtteilschule Horn nimmt am Erasmus+ Programm, dem EU-Programm zur Förderung allgemeiner und beruflicher Bildung, Jugend und Sport, teil. Die internationale Aufstellung gehört daher untrennbar zu dieser Schule. Vor wenigen Wochen konnte die Schule einen schönen Erfolg erringen: Ihr Projekt song4europe wurde vom Pädagogischen Austauschdienst (PAD) der Kultusministerkonferenz (KMK) als Projekt des Monats ausgezeichnet und als Beispiel guter Praxis bezeichnet. „Das ist ein wirklich bemerkenswertes Projekt“, so Sören Schumacher. „in dem die aus verschiedenen Ländern kommenden jungen Leute ihre Wünsche, Träume und Visionen sie für ihr eigenes Leben und für das Zusammenleben in Europa zunächst erforscht und dann in diesem Lied zum Ausdruck gebracht haben. Die Auszeichnung haben sie ganz zu Recht erhalten. Herzlichen Glückwunsch dazu!“

Auf die Plätze… fertig… Ostereier suchen

Ob das Ei oder die Henne zuerst da war, darüber lässt sich trefflich streiten. Für das eine wie für das andere lassen sich gut durchdachte, spitzfindige Argumente anführen, die dennoch nicht völlig überzeugen. Daher konnte das Ei-Henne-Problem bisher nicht unwiderlegbar gelöst werden.

Klar ist hingegen, dass sich Eier wesentlich besser verstecken lassen als Hennen, sich in ihrem Versteck angenehm still verhalten und zumeist nicht vom Fleck rühren. Deshalb stellt die Suche nach ihnen höhere Anforderungen an die Suchenden und macht deutlich mehr Spaß. Im übrigen sind Hennen wenig geeignet das Verlangen nach Schokolade, Marzipan, Nougat, Krokant und ähnlichem zu stillen. Auch hier liegen Eier klar im Vorteil – jedenfalls, wenn es sich um Ostereier handelt. Deren Saison läuft bereits seit kurz nach Weihnachten und wird in Kürze ihren Höhepunkt erreichen.

Kinder, die sich schon jetzt auf die Suche nach dem Schnopkram machen wollen, haben dazu am Sonnabend, dem 13. April um 11 Uhr, die Möglichkeit. Dann veranstaltet die SPD in Marmstorf ihr alljährliches Ostereiersuchen für Kinder auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf. Die Großen dürfen gerne mitkommen, mitfiebern und anfeuern. Zur Suche wird jedoch nur zugelassen, wer nicht älter als 12 Jahre ist. Sollte wider Erwarten jemand eine Henne finden, bitte laufen lassen!

Neuer Vorsitzender der GdP – Glückwunsch!

Am Montag, dem 25. März, war Sören Schumacher zu Gast auf dem Landesdelegiertentag der Gewerkschaft der Polizei Hamburg. Als wichtigster Punkt der Veranstaltung stand die Wahl des geschäftsführendes Landesbezirksvorstandes auf der Tagesordnung.

Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Horst Niens gewählt. Der 54Jährige, der als Polizeibeamter in Harburg tätig ist, konnte eine überragende Mehrheit der über 90 Delegierten für sich gewinnen. „Ich gratuliere Horst Niens ganz herzlich zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Erfolg bei seiner verantwortungsvollen Arbeit für Hamburgs Polizistinnen und Polizisten“, so Sören Schumacher.

Ganz klar: Europa!

Ist der große Traum eines friedlichen, demokratischen, geeinten Europa mit dem Brexit, dem Erstarken populistischer, wenn nicht gar faschistoider politischer Strömungen und dem Auftreten autokratisch gesinnter Spitzenpolitiker bereits ausgeträumt?

Angesichts dieser, immer öfter gestellten düsteren Frage ist für alle, die mit Herz und Verstand für Europa eintreten, der diesjährige europaweit durchgeführte EU-Projekttag an Schulen besonders wichtig. Wie schon in den vergangenen Jahren, so gehörte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher auch in diesem Jahr zu den zahlreichen Politikerinnen und Politikern, die in Schulen diskutierten. Am Montag, dem 25. März, besuchte er das Alexander-von-Humboldt-Gymnsasium und die Goethe-Schule Harburg, „Ich konnte wieder feststellen“, so Schumacher nach seinen Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern, „welch kluge Gedanken sich diese jungen Menschen über Europa machen. Die allenthalben festzustellende Bestürzung über den Brexit verdeutlicht mir, dass für die meisten von ihnen Europa nicht etwa der anonyme, übergriffige Moloch in Brüssel ist, sondern sie sich emotional einem geeinten Europa verbunden fühlen. Das gibt mir und kann uns allen Hoffnung für Europas Zukunft geben.“

Der EU-Projekttag findet in diesem Jahr zum dreizehnten Mal statt. Er wird an Schulen europaweit veranstaltet. EU-Parlamentarierinnen und EU-Parlamentarier, Abgeordnete des Bundestages und der Landtage, Staatsrätinnen und Staatsräte, Politikerinnen und Politiker, EU-Beamte, Minister und Senatoren, Konsuln sowie Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertreter nehmen daran Teil, indem sie Schulen besuchen und mit den jungen Menschen diskutieren.

Wenn das kein Grund zum Feiern ist… 100 Jahre Demokratie

SPD Fraktion Hamburg beim Tag der Stimmen

Demokratien stehen derzeit weltweit unter Druck. Aus Befragungen geht immer wieder hervor, dass auch in westlichen Ländern ein erschreckend hoher Anteil der Bevölkerung die Bedeutung freier, gleicher und geheimer Wahlen eher geringschätzt. Die beiden ältesten Demokratien – Großbritannien und USA – stehen unter erheblichem Druck, ja erscheinen destabilisiert. In den nächsten Wochen oder Monaten wird sich zeigen müssen, ob die dortigen Institutionen stark genug sind, dem politischen Chaos beziehungsweise autokratischen Angriffen standzuhalten.

So bedrückend das alles ist, so wichtig ist genau deshalb, gerade jetzt für die Demokratie einzutreten, und zu verdeutlichen, dass sie kein Selbstgänger ist und niemals für immer errungen ist. In Deutschland ist es gerade einmal 100 Jahre her, dass nach dem Ersten Weltkrieg und dem Kollaps des Kaiserreiches der Aufbruch in die Demokratie begann. Hamburg nimmt dies zum Anlass, im Rahmen des Gedenkjahres „Hamburg 1918/1919 – Aufbruch in die Demokratie“ mit vielen Veranstaltungen, Ausstellungen und Aktionen an die Ereignisse in der Stadt selbst und im Deutschland insgesamt zu erinnern.

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