SPD Kreisvorstand Harburg tagt bei der TuTech

„Umwege erweitern die Ortskenntnis“ – wusste schon Kurt Tucholsky. Und das weiß auch der Vorstand der SPD Harburg. Deshalb machten seine Mitglieder am Dienstag, dem 5. Juli 2011, den Umweg über den Harburger Binnenhafen, um ihre Vorstandssitzung bei der TuTech Innovation GmbH & Hamburg Innovation GmbH abzuhalten.

Die TuTech ist ein öffentlich finanzierter Dienstleister für Hamburger Hochschulen und im Hochschulumfeld entstandene Startup-Unternehmen. Das Unternehmen wurde 1995 von der Technischen Universität Hamburg-Harburg gegründet; seine Gesellschafter sind die Technische Universität Hamburg-Harburg zu 51 Prozent und die Freie und Hansestadt Hamburg zu 49 Prozent. Die TuTech ging aus der hochschuleigenen Technologietransferstelle hervor und war das erste Unternehme seiner Art in Deutschland. Zusammen mit der Ende 2004 gegründeten Hamburg Innovation GmbH, deren Gesellschafter die Hamburger Hochschulen sowie die TuTech sind, bietet das Unternehmen ein komplettes Dienstleistungsangebot für den Wissens- und Technologietransfer.
Wie seine Vorstandskollegen, so war auch Sören Schumacher von der vorgestellten Arbeit des Unternehmensverbundes beeindruckt: „Die hier geleistete Arbeit ist für Hochschulen wir für Unternehmen gleichermaßen wertvoll. Ich freue mich sehr darüber, dass der Harburger Binnenhafen Standort dieses Unternehmens ist. Denn das trägt in hohem Maße zur Stärkung Harburgs als Universitäts- und Technologiestandort bei.“

Gegenstand der Gespräche zwischen der SPD Harburg und Vertretern der TuTech und Vorstandsmitgliedern des „channel Hamburg e.V.“ war darüber hinaus die weitere Entwicklung des Harburger Binnenhafens.

Der SPD-Kreisvorstand Harburg tagt in unregelmäßigen Abständen in Einrichtungen und Institutionen des Stadtteils, um den Bezirk noch besser kennenzulernen und mit den Trägern in persönlichen Kontakt zu kommen. Wenn Sie Interesse daran haben, dass der Vorstand der SPD Harburg in Ihrer Einrichtung tagt, sollten Sie sich ganz einfach im Herbert-Wehner-Haus melden.

Schrottkahn Gloria D: Ab Januar muss der Bezirk bezahlen

In knapp einem Monat, zum 1. Januar 2011, soll die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Harburger Binnenhafen landseitig der Hauptdeichlinie auf das Bezirksamt Harburg übertragen werden. Damit wird der Bezirk auch für die Beseitigung des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D zuständig. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine weitere Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Fall. „Damit haben sich meine Befürchtungen bestätigt,“ so der Wahlkreisabgeordnete, „Der Senat sagt ganz klar, dass das Bezirksamt für den Fall einer unmittelbaren Gefahr für das Gewässer zahlen muss, wenn der Eigner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.“ Und dass der Eigner nicht zahlen wird, davon geht Schumacher aus. Denn laut Auskunft des Senats hat dieser für die Jahre 2004 und 2005 nicht alle fälligen Gebühren entrichtet. Am 14.Januar 2009 wurde eine abschließende Wertberichtung durchgeführt. „Das heißt nichts anderes,“ erläutert Schumacher, „als dass der Senat seine Forderungen abgeschrieben hat, also davon ausgeht, dass beim Eigner nichts mehr zu holen ist. Das wiederum bedeutet, dass in Zukunft der Bezirk dran ist.“ Und so etwas kann teuer sein: Im Fall des Fährschiffs Cehili im Steendiekkanal fielen 2005 Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro an, für die die öffentliche Hand aufkommen musste

Der Umgang der zuständigen Behörde mit der Gloria D im Harburger Binnenhafen ist für Schumacher schwer nachzuvollziehen. Das Schiff ist Mitte 2004 angeblich zu Reparaturzwecken in den Hafen eingelaufen und hat zunächst am Kanalplatz, ab Mitte 2005 am Dalbenliegeplatz festgemacht. In beiden Fällen wurde keine Liegeplatzerlaubnis erteilt. Schumacher: „Das Schiff liegt also seit über sechs Jahren widerrechtlich im Binnenhafen. Kaum zu glauben, oder?“

Allerdings sind seit Mitte 2006 keine Gebühren für die Gloria D mehr angefallen. Schumacher: „Das ist nun eine ganz schräge Sache, finde ich. Weil keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, fallen auch keine Kosten an. Warum sollte ein Eigner, der ohnehin klamm ist, dann eine solche Genehmigung beantragen?“

Wie der Senat seiner Antwort auf die Anfrage von Schumacher mitteilt, beabsichtigt das Bezirksamt Harburg die Zuständigkeit für den Binnenhafen auf das Fachamt „Management des öffentlichen Raums“ zu übertragen und dafür eine halbe Stelle zu schaffen. Sören Schumacher:“ Ob man Zuständen, wie sie der Umgang mit der Gloria D offenbart, mit einer so mageren Stellenausstattung Herr werden kann, darf man zu Recht bezweifeln.“

19-7966 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II)

19-7845 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

Schrottkahn „Gloria D”: Muss der Bezirk für die Entsorgung zahlen?

Der erbarmungswürdige Anblick des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D, das im Harburger Binnenhafen vor sich hin rottet, ist vielen Harburgern ein Ärgernis und wirft darüber hinaus einen schlechtes Bild auf die ambitionierten Bauprojekte ‚Wohnen auf der Schlossinsel‘ und den IBA-Park. Damit nicht genug. Möglicherweise kommen auf den Bezirk Harburg in diesem Zusammenhang auch noch erhebliche Kosten zu.

Das befürchtet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der derzeit vom Senat Auskunft in dieser Angelegenheit einfordert. Schumacher: „In seiner Antwort auf meine Frage, ob es in Hamburg vergleichbare Fälle gegeben hat und wer für die Beseitigung der betreffenden Schiffe aufgekommen sei, nennt der Senat beispielsweise einen Fall, in dem die öffentliche Hand 250.000 Euro berappen musste, da der Eigner nicht zu ermitteln war oder nicht zahlen konnte.“ Im Fall der Gloria D, so Schumacher, gebe es einige Ungereimtheiten, die nichts Gutes erahnen ließen. So bedarf ein Schiff, das als ‚Lieger‘, also für längere Zeit im Hafen festmachen will, laut Senat einer wasserrechtlichen Genehmigung. „Für die Gloria D allerdings“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete,“ wurde nie eine derartige Genehmigung beantragt.“ Stattdessen wurde mit verschiedenen wasserpolizeilichen Maßnahmen versucht, den Eigner des Schiffes zu dessen Beseitigung zu veranlassen – zuletzt durch eine Ordnungswidrigkeitsanzeige im Oktober 2006. Schumacher:“Man fasst es nicht! Das ist jetzt mehr als vier Jahre her – und der Senat teilt mir mit, die Ãœberlegungen zu weiteren Schritten seien noch nicht abgeschlossen. Was meinen Sie, wie lange ein nicht angemeldetes und nicht fahrtüchtiges Auto am Straßenrand stehen würde, bis der Senat zu Ende überlegt hat, was damit geschehen soll?“

Schumacher befürchtet, dass die Angelegenheit auf die lange Bank geschoben wird, bis die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Binnenhafen auf den Bezirk Harburg übertragen worden ist: „Ich möchte jetzt vom Senat wissen, ob dann womöglich der Bezirk für die Beseitigung des Schiffes aufkommen muss?“ Auf die Antwort des Senats darf man gespannt sein.

Anfragen:
19-7845 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

19-7966 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II) (Fragen)

Erster Rammschlag für den neuen Sportboothafen

Im Rahmen einer kleinen Feier wurde am Dienstag, dem 21. September 2010, der erste Rammschlag für den Bau des neuen Sportboothafens im Harburger Binnenhafen getan. Die Anlage am Dampfschiffsweg soll den Harburger Binnenhafen aufwerten, der erst kürzlich aus dem offiziellen Hafengebiet entlassen worden war. Außerdem ist der Hafen auch für Vereine gedacht, die ihre Liegeplätze derzeit noch an der Süderelbe haben.

Sören Schumacher, der an der Feier teilnahm, begrüßt den Bau: „Mit dem neuen Sportboothafen wird das neu entstehende Quartier im Harburger Binnenhafen etwas ganz Besonderes zu bieten haben, das man in dieser Form in Hamburg nirgends sonst finden kann.“

Neugestaltung der Harburger Schloßinsel beginnt

Am Sonnabend, dem 28. August 2010, war es endlich soweit: Im Beisein von mehreren Hundert Gästen wurde der Grundstein für das Bauprojekt „Balance Bay“ auf der Harburger Schlossinsel gelegt. Hier wird auf einer ehemaligen Fläche des Hansen-Silos ein ganz neuer Stadtteil entwickelt. Mit einem Investitionsvolumen von rund 70 Millionen Euro werden bis 2013 neue Wohn-, Park- und Wasseranlagen in die historischen Strukturen eingefügt; die Wohnungen sollen bis 2012 bezugsfertig sein.

Bisher gehörte die Harburger Schlossinsel zum Hafengebiet und unterstand damit der Hamburg Port Authority (HPA). Sie muss aus dem Hafengebiet entlassen werden, damit die bestehenden Beschränkungen für den Wohnungsbau außer Kraft gesetzt werden. „Dass die Bürgerschaft dem zustimmen wird, steht außer Frage“, sagt Sören Schumacher, der zu den Gästen bei der Grundsteinlegung gehörte und die Neugestaltung der Schloßinsel seit langem genau beobachtet. „Mitten in Harburg, entsteht hier zweifellos ein besonders attraktives Wohnquartier. Wasser zu beiden Seiten, das Zusammenspiel von Alt und Neu, Wohnen zwischen Werft und Schleuse im Binnenhafen – und das alles im absolut verkehrsfreien Raum – hat einen großen Reiz und wird den neu entstehenden Stadtteil zu einem der spannendsten in Hamburg machen“, so die Einschätzung des Harburger Wahlkreisabgeordneten.

Kein Badeschiff für Harburg

Seit letztem Jahr geistern immer mal wieder angebliche Pläne durch die lokale Presse, im Harburger Binnenhafen ein Badeschiff, also ein schwimmende Badeanstalt in einem Kahn, einzurichten. Was viele schon vermuteten, bestätigt jetzt der Senat indirekt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD): Es wird kein Badeschiff geben. „Zwar hat der Senat das nicht explizit so gesagt“, erläutert Schumacher, „aber zwischen den Zeilen wird es doch deutlich.“ Denn laut Antwort des Senats liegen derzeit keine konkreten Pläne vor und zur Finanzierung wurde auch 2009, als die Pläne erstmalig in der Bezirksversammlung vorgestellt wurden, keine Aussagen gemacht. Schumacher: „Es deutet alles darauf hin, dass da mal jemand ’so eine Idee‘ hatte – und das war es dann auch schon.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
19-6644 Das Harburger Badeschiff

Noch ein Trockenbrunnen für Harburg? – Betriebskosten jetzt klären!

Der Kanalplatz im Harburger Binnenhafen wird derzeit umgestaltet. Der Entwurf, der nach einem konkurrierenden Gutachterverfahren von einer Jury ausgewählt wurde, sieht unter anderem einen Zierbrunnen in Form eines Wasserbeckens vor. Welche Betriebskosten durch diesen Brunnen entstehen, ist dem Senat jedoch nicht bekannt. Das ergibt eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Schumacher: „Für die Umgestaltung des Platzes einschließlich der erforderlichen Kaimauersanierung geht der Senat von Kosten in Höhe von rund 1,34 Mio. Euro aus. Mit den Betriebskosten hat er sich leider nicht befasst. „Ich möchte ja kein Spielverderber sein“, so Schumacher, „auch mir gefällt ein Platz mit Brunnen sehr gut.“ „Aber“, so fügt er hinzu,“wir haben im Zentrum Harburgs schon etliche aus Kostengründen stillgelegte Brunnen. Ich finde es zwingend notwendig, sich mit den Kosten zu befassen, bevor ein weiterer Brunnen angelegt wird. Ein Becken ohne Wasser, in dem sich dann nur der Müll sammelt, brauchen wir nicht.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6302 Umgestaltung des Kanalplatzes im Harburger Binnenhafen

19-4824 Zierbrunnen in Harburg

Hafenentlassung der Schlossinsel: Senat nennt und kennt keinen Termin

Wann wird die Harburger Schlossinsel aus der Zuständigkeit der Hamburg Port Authority (HPA) entlassen? Während die IBA auf ihrer Website bereits ein Fest am 28. August 2010 ankündigt, auf dem im Beisein des Bürgermeisters unter anderem die Hafenentlassung der Schlossinsel gefeiert werden soll, weiß der Senat, dem dieser vorsitzt, offenbar nichts von dessen Termin Ende August.
Auch von der bereits im Sommer 2007 gegebenen Zusage seines Präses, die Schlossinsel im Sommer dieses Jahres in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltung Harburg zu überführen, ist dem Senat nichts bekannt.
Das ergeben zwei Anfragen des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) an den Senat. Im April und mit einer Nachfrage im Mai hatte er vom Senat Auskunft über die Terminierung und eventuell eingetretene Verzögerungen erbeten. „In beiden Fällen“, so Schumacher, „habe ich vom Senat nur die flapsige Antwort bekommen, er habe sich damit nicht befasst. Das finde ich mehr als ärgerlich. Mir scheint, dem Senat ist die Entwicklung hier in Harburg schnuppe. Für uns Harburger gilt das mit Sicherheit nicht.“
Im Haushalt wurden für die Jahre 2010 – 2012 insgesamt 15,9 Mio. Euro für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für die Hafenentlassung und Entwicklung der Schlossinsel eingestellt. Hiervon habe der Senat glücklicherweise Kenntnis, so Schumacher. Jedenfalls werde dieser Haushaltstitel in der Antwort des Senats auf seine Anfrage erwähnt. „Ich finde es nicht zu viel verlangt“, so der Harburger Abgeordnete, „dass der Senat sich auch um die Terminierung dieser Projekte und eventuelle Verzögerungen der Realisierung kümmern möge.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6301 Schlossinsel Harburg – Stand der Dinge

19-05917 Harburger Binnenhafen mit Schlossinsel

Harburger Brücken – Entwicklung im Binnenhafen schreitet voran

Auf Einladung des Vermarkters nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 9. Juni 2010, an der Veranstaltung teil, die den offiziellen „Startschuss“ für die Vermarktung der größten Harburger Brachfläche rund um das Parkhaus am Veritaskai/Ecke Schellerdamm gab. Bei dieser Gelegenheit erhielt das 89.000 Quadratmeter große Areal auch einen neuen Nahmen. Statt „HafenCampus“ heißt es nun „Harburger Brücken“. Vorgesehen sind dort nicht nur Büros und Gewerbe, sondern auch mindestens 200 Wohneinheiten.

Denkmalschutz nimmt Windtower Wind aus den Segeln

Gummikamm 100x100Sören Schumacher (SPD): Für die „Eco City“ müssen andere Pläne auf den Tisch

Auf dem Gelände der New-York-Hamburger Gummi-Waaren Compagnie (NYH) soll nach dem Willen des Investors ein Architekturprojekt realisiert werden, das hinsichtlich Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit weltweit führend ist. In etlichen Bauabschnitten sollen zahlreiche Neubauten entstehen. Herzstück des Projektes soll, als einer von zwei geplanten Türmen, der futuristische „Eco City Windtower“ mit Hotel- und Büronutzung sowie einer Energiezentrale werden, die über ein Windrad die notwendige Energie für das gesamte Areal erzeugen soll. Hierfür war ein massiver Eingriff in das zwischen 1866 und 1912 entstandene denkmalgeschützte Gebäude – Ensemble vorgesehen, bei dem nur eine freistehende Fassade an der Neuländer Straße in Teilen erhalten bleibt. Dieser Turm kann allerdings dort wohl nicht wie geplant realisiert werden.

Das Denkmalschutzamt hat gegenüber dem Bezirksamt Harburg den Vorbescheidsantrag für diesen Bau auf dem Gelände der ersten deutschen Hartgummifabrik negativ beurteilt. Wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervorgeht, ist die zuständige Behörde der Auffassung, dass ein solcher Turm nicht mit dem Denkmalschutz zu vereinbaren ist. „Das ein so ambitioniertes Projekt mit dem angedachten Hotelturm und einem Maßstäbe setzenden Energiekonzept in Harburg verwirklicht werden soll, ist zu begrüßen“, so Schumacher. „Wenn dabei allerdings von einem der bedeutendsten Denkmäler der Harburger Industrie- und Arbeitsgeschichte nur ein paar Mauerreste stehen bleiben, nenne ich das kurzfristiges Denken statt der auf die Fahnen geschriebenen Nachhaltigkeit. Ich hoffe, seitens der Planer wird eine andere Lösung gefunden, die weder das Aus für das Projekt, noch die Gebäude bedeuten.“

Hinzu käme, so der Bürgerschaftsabgeordnete, dass auch hinsichtlich der Sanierung der daneben liegenden Kammfabrik, noch wichtige Fragen offen sind. Schumacher: „Meine früheren Anfragen an den Senat haben bestätigt, dass die Gebäude der NYH durch Nitrosamine belastet sind. Wie hoch diese Belastungen sind und welche Folgen sich daraus für die Sanierung und Nutzung ergeben, ist immer noch unklar. Denn jetzt wird gesagt, dass weitere Messungen notwendig sind.“ Auch mit der Einbindung des Amtes für Arbeitsschutz ist Schumacher unzufrieden. Diesem wurde das Gesamtkonzept der „Eco City“ lediglich im Rahmen einer Veranstaltung vorgestellt. „Mir scheint bei dem Projekt sind noch viele Fragen offen. Ich werde deshalb zusammen mit meinen Kollegen auf Bezirksebene die weitere Entwicklung im Auge behalten.“