Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Uwe Giffei und Sören Schumacher

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

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Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft

70 Jahre Bürgerschaft Bremen in der Bundesrepublik
Gerhard Lein und Sören Schumacher aus der Hamburgischen Bürgerschaft mit ihrer Kollegin Antje Grotheer aus der Bremischen Bürgerschaft

Mitte Oktober erinnerte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in einer Rede im Hamburger Parlament an die ersten freien Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende des Nationalsozialismus, die am 13. Oktober vor 70 Jahren stattgefunden hat. Die Feier zu diesem Anlass wird am 25. November im Hamburger Rathaus stattfinden. Auch Bremen hat in diesen Tagen an ein derartiges Jubiläum zu begehen. Am vergangenen Wochenende erinnerte die Bremische Bürgerschaft im feierlichen Rahmen mit einer Sondersitzung, einem ökumenischen Gottesdienst, zwei Gastvorträgen und einem Konzert der Bremer Philharmoniker an ihre erste konstituierende Sitzung nach freien Wahlen am 30. Oktober 1946.

Zu den zahlreichen Gästen, die der Feier beiwohnten, gehörte auch Sören Schumacher, der als Mitglied des Vorstands der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Einladung der Bremischen Bürgerschaft mit einer kleinen Delegation nach Bremen gekommen war. „Bei dieser schönen Gelegenheit, die ich gern ergriffen habe“, so Schumacher, „habe ich das Haus der Bürgerschaft erstmals von innen gesehen. Die große Fensterfront mit Blick auf den historischen Marktplatz mit dem Rathaus und dem Roland ist beeindruckend und symbolisiert zugleich die Transparenz, die gute Politik haben sollte.“ Auch der Plenarsaal des aus den 1960er Jahren stammenden Hauses gefalle ihm gut. „Und der Festsaal, der eigentlich nur eine Art großer Empore im Gebäude ist, ist schon etwas ganz Besonderes.“ „Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft“ weiterlesen

Erst Politik dann Glühwein: 30 Harburger in Bremen

Politischer Ausflug mit Sören Schumacher und Thomas Völsch

Die Bremer Stadtmusikanten kamen, wie man von den Brüdern Grimm weiß, niemals in Bremen an. Den 30 Harburgern, die am Donnerstag, dem 9. Dezember mit den beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) eine Ausflug in an die Weser machten, ging es zum Glück anders. Sie kamen wohlbehalten in der alten Hansestadt an und erlebten einen vielseitigen Nachmittag.

Zunächst wurden sie von einem Mitarbeiter der Bremer Senatskanzlei empfangen und erhielten eine exklusive Führung durch das Bremer Rathaus – ein prachtvoller Bau der Weserrenaissance, der ganz zu Recht den Status Weltkulturerbe hat; genau wie der zur Adventszeit mit einem Lebkuchenherz geschmückte Roland, der auch im Getümmel des Weihnachtsmarktes nicht zu übersehen ist. Im Anschluss an die Führung tauschten Hamburger und Bremer sich über aktuelle politische Fragen aus und entdeckten dabei etliche Gemeinsamkeiten. Sören Schumacher: „Wenn es um unsere bevorzugten Fußballvereine geht, sind wir ganz klar Rivalen, Ansonsten verbindet die beiden Hansestädte sicherlich mehr, als sie trennt. Denn Bremen ist genau wie Hamburg ein Stadtstadt und vom Hafen und Handel geprägt.“ Natürlich ging es in den Gesprächen auch um die bevorstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg, zu der der Mitarbeiter des rot-grünen Senats den Hamburgern viel Erfolg wünschte. „Die Bremer Sozialdemokraten,“ so Thomas Völsch, „machen ganz offensichtlich sehr gute Politik für ihre Stadt. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Bremer seit 1945 nur sozialdemokratische Bürgermeister gewählt haben?“

Nach der Politik besuchten die Harburger zunächst den Weihnachtsmarkt rund um den von den Bremern liebevoll als „Gute Stube“ bezeichneten historischen Marktplatz, gönnten sich ein oder auch zwei Becher Glühwein und bummelten dann weiter durch das alte Schnoorviertel zur Schlachte, der Flaniermeile an der Weser. Hier findet zur Adventszeit der „Schlachtezauber“ statt, ein mittelalterlicher Markt, der auch die Harburger in bezauberte.

Der Ausflug nach Bremen war der diesjährig letzte der Veranstaltungsreihe „Der politische Ausflug“ von Sören Schumacher und Thomas Völsch. Im Rahmen dieser Reihe hatten die Abgeordneten zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem Lüneburg und Stade besucht. Die Reihe soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden.

Der Politische Ausflug: Bremen

Kennen Sie Bremen? Viele Hamburger werden diese Frage verneinen, obwohl die Freie Hansestadt Bremen mit dem Zug in nur einer Stunde zu erreichen ist und weit mehr als die Stadtmusikanten und Werder Bremen zu bieten hat.

Wer Interesse hat, die Hansestadt an der Weser ein wenig kennenzulernen, sollte sich Donnerstag, den 9. Dezember 2010, vormerken. Denn Sören Schumacher und sein Kollege, der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Neugraben setzen ihre Reihe ‚Der Politische Ausflug‘ mit einem Besuch Bremens fort. Auf dem Programm steht eine Besichtigung des historischen Rathauses und ein Besuch beim Roland – beide wurden 2004 von der UNESCO zum Weltkulturerbe der Menschheit erklärt; eine Besichtigung des Doms, den die Bremer anders als die Hamburger glücklicherweise nicht abgerissen haben sowie ein Bummel über den entzückenden Bremer Weihnachtsmarkt, der Besucher aus ganz Deutschland anzieht. Außerdem werden die Hamburger Gelegenheit haben, mit einem Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft zu sprechen und auf diese Weise mehr über Bremen und die Beziehungen zwischen den beiden Hansestädten zu erfahren.

Donnerstag, 09. Dezember 2010, 14:10 Uhr
Treffpunkt: Bahnhof Harburg

Anmeldung in den Büros der Hamburger Abgeordneten:
Sören Schumacher, Harburg Tel.: 040/33 98 44 33
Thomas Völsch, Süderelbe Tel.: 040/51 90 89 31
Die Kosten für die Fahrt betragen 5 Euro.

Flyer: Der Politische Ausflug: Bremen