G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss

Bis nach Mitternacht, über acht Stunden hat sich der Innenausschuss der Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den G20-Krawallen beschäftigt. Viele Fragen konnten geklärt werden, viele Fragen aufgrund der noch laufenden Ermittlungen noch nicht. Die Aufarbeitung soll nun im Sonderausschuss fortgesetzt werden.

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) bekräftigten ihr Angebot an die Opposition, die weitere Aufarbeitung gemeinsam im Sonderausschuss anzugehen: „Wir werden noch in der Sommerpause auf die Opposition zugehen, um gemeinsam einen Fahrplan zu besprechen. Alle weiteren Fragen sollen auf den Tisch. Bis hin zum Bürgermeister sollen und werden alle Verantwortlichen Rede und Antwort stehen. Die ausführlichen Beratungsergebnisse von letzter Nacht und eine detaillierte Aktenvorlage sollten eine gute Grundlage für die weitere politische Aufarbeitung sein. Wir wollen dazu ausdrücklich einen möglichst breiten Konsens mit der Opposition. Wir schlagen den 31. August 2017 als konstituierende Sitzung vor, um Aktenvorlage und Arbeitsplan zu beschließen. die eigentliche Arbeit sollte dann im September beginnen. Weitere Ermittlungsergebnisse werden dann vorliegen – gerade auch zu Tat- und Täterstrukturen. Es ist jetzt die Pflicht des Parlaments, die Verantwortung für die Aufarbeitung zu übernehmen. Dazu reichen wir der Opposition die Hand. Unser gemeinsame Herausforderung ist, auch parlamentarisch einen Beitrag zu leisten, dass sich so etwas in Hamburg nicht wiederholt.“ „G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss“ weiterlesen

Sommerliches Sommerfest

Die Warteschlange der Besucherinnen und Besucher des diesjährigen Parlamentarischen Sommerfestes reichte zeitweilig vom Portal des Rathauses bis zu den Bushaltestellen und zurück. Dank der guten Organisation und vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses mussten die Gäste dennoch nicht lange darauf warten, sich in das Getümmel im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses stürzen zu können.

Mehr als 1600 Gäste waren der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt und konnten bei sommerlichem Wetter ein schönes Fest genießen. Unter den Gästen waren dieses Mal nicht nur ‚die üblichen Verdächtigen‘, also Prominenz aus Hamburger Politik, Kultur und Wirtschaft. Darüber hinaus hatte das Präsidium der Bürgerschaft kurzfristig rund 80 Betroffene der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel eingeladen, darunter Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute, Sanitäter und Geschädigte. Sie waren bereits vor Beginn des Festes von der Bürgerschaftspräsidentin persönlich im Kaisersaal des Rathauses begrüßt worden. „Sommerliches Sommerfest“ weiterlesen

Beeindruckende Diskussion mit Schulklasse am Rande der Bürgerschaft

Zur letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor Beginn der Parlamentsferien hatte Sören Schumacher eine Klasse des Gymnasiums Corveystraße zu Gast im Rathaus. Als der Besuch während der diesjährigen Europawoche im Mai verabredet wurde, konnte niemand ahnen, wie brisant diese Sitzung sei würde. Denn auf eben dieser gab Bürgermeister Olaf Scholz seine Regierungserklärung zu den gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg.

So war es nicht verwunderlich, dass sich das Gespräch zwischen den Schülerinnen und Schülern und Sören Schumacher einzig um die Ausschreitungen drehten. „Ich war wirklich beeindruckt von den Schülern“, sagt Schumacher. „Sie haben kluge Fragen gestellt und sehr sachbezogen Argumente ausgetauscht.“ Dabei sei es zum einen darum gegangen, wie es zu den Gewaltexzessen kommen konnte und wie man politisch nun weiter vorgehen werde. Zum anderen habe es eine ernste Diskussion darum gegeben, wie die Hamburgerinnen und Hamburger mit den Ereignissen umgehen. „So bedrückend das Thema war, so erfreulich war die Diskussion mit diesen klugen jungen Menschen“, so Schumacher.

Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben auch den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher tief betroffen und entsetzt. „Wie alle friedliebenden Menschen, die an diesen Tagen in Hamburg waren, fühle ich mit den Menschen, deren Eigentum zerstört wurde und mit jenen, die in Angst und Schrecken versetzt wurden oder gar um Leib und Leben fürchteten.“ Er sei froh, so Schumacher, dass die Stadt Hamburg und der Bund sich unverzüglich entschieden haben, schnell und unbürokratisch zu helfen. „Ich weiß aber sehr wohl“, ergänzt er, „dass Geld nicht alles heilen kann. Die kriminellen Krawalle und Gewaltexzesse sitzen vielen Hamburgerinnen und Hamburgern noch in den Knochen und in der Seele. So etwas muss erst einmal verarbeitet werden; da hilft Geld allein nicht. Zur Verarbeitung kann aber sicherlich beitragen, dass genau analysiert wird, was geschehen ist, und dass daraus gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.“

Er sei zuversichtlich, so Schumacher, dass der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, dem er selbst angehöre, die Vorbereitung des Gipfels und den Polizeieinsatz in den nächsten Wochen und Monaten intensiv aufarbeiten werde. „Eine Aussage scheint mir allerdings schon jetzt möglich: Es war richtig, dass sich die Polizistinnen und Polizisten in der Schanze nicht in einen Hinterhalt haben locken lassen.“ Darüber hinaus dürfe man bei allem Zorn und unterstellten Unzulänglichkeiten des Polizeieinsatzes nicht vergessen, dass bereits vor Beginn der Gewalttaten mit rund 20.000 Polizisten der größte Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte Hamburgs stattfand. „Das war alles andere als eine Kleinigkeit und verdeutlicht, wie ernst die zuständigen Stellen die Gefahren bei der Vorbereitung des Gipfels genommen haben“, so Schumacher. „Hinterher klug zu schnacken und vom Sofa aus zu erklären, was anders hätte laufen müssen, ist eine der leichteren Übungen.“ „Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt“ weiterlesen

Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gesprächen in Brüssel

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Andreas Dressel (SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg) und Knut Fleckenstein (SPD Europaabgeordneter aus Hamburg) im Plenarsaal der Europäischen Parlaments

Auf Einladung des Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein ist der Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 20. und 21. Juni nach Brüssel gereist. Auf dem für beide Tage vollen Terminkalender standen unter anderem Gespräche mit dem britischen Europaabgeordneten Richard Corbett (Labour Party) zum Thema Brexit, mit Gianni Pittella, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sowie mit Günther Oettinger, dem EU Kommissar für Haushalt und Personal. Mit anderen Abgeordneten sprachen die Mitglieder des Vorstandes unter anderem über Fragen des Wettbewerbs in Europa wie auch über das Thema Luftreinhaltung. Als letzter Termin war ein Gespräch mit dem Deutschen Botschafter der EU, Reinhard Silberberg, angesetzt; auch dabei ging es um das Thema Brexit.

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
Sören Schumacher als Gast im EU Parlament

Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, fasst die Gespräche wie folgt zusammen: „Hamburg ist nicht nur wichtig für die EU, Hamburg profitiert auch sehr von Europa. Deshalb ist ein enger Austausch mit Brüssel für uns unabdingbar. Im Rahmen unseres Besuches haben wir uns zum einen über Themen unterhalten, bei denen sich EU-Vorgaben direkt auf Hamburg auswirken. Darüber hinaus hatten wir auch einen interessanten Austausch über grundsätzliche Fragen der europäischen Zukunft. Neben Reformvorschlägen, wie sie etwa vom neuen französischen Präsidenten vorgelegt worden sind, ging es dabei natürlich leider auch um den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.“

SPD Fraktionsvorstand in Brüssel 2017
SPD Fraktion im Hanse Office in Brüssel

Trotz des engen Programms nutzte der Fraktionsvorstand die Reise, um am Mittwoch seine turnusgemäßen Sitzung abzuhalten. Sie fand am Mittwoch im Hanse Office statt, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union. „Wir nutzen neben vielen Termine in Brüssel einige Stunden für die Vorstandssitzung“, so Sören Schumacher.

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Rollstuhlbasketball- WM 2018: Anhörung im Sportausschuss

Sportausschuss und Sachverständige

In gut einem Jahr, vom 16. bis 26. August 2018, wird in Hamburg eine großes Weltmeisterschaftsturnier ausgetragen. In der Sporthalle Inselpark auf der größten Flussinsel Europas – besser bekannt als ‚Wilhelmsburg‘ – werden die 28 besten Teams der Welt (16 Männer- und 12-Frauen-Mannschaften) um den Titel kämpfen. Hamburg hatte sich im vergangenen Jahr als Austragungsort gegen Dubai, Tokio und Los Angeles durchsetzen können.

Am Donnerstag, dem 15. Juni 2017, befasste sich der Sportausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit dieser Veranstaltung und hatte dafür zu einer Anhörung eingeladen. Als Sachverständige waren unter anderem die im Nationalteam spielenden Rollstuhlbasketballerinnen Maya Lindholm und Anne Patzwald in den Ausschuss gekommen.

„Ich freue mich, wie alle anderen Mitglieder der Sportausschusses, sehr auf die WM in Hamburg“, so Sören Schumacher. „Es wäre toll, wenn die Veranstaltung dazu beiträgt, dass dieser Sport noch bekannter wird. Wie in kaum einer anderen Sportart ist hier Inklusion problemlos möglich und wird täglich gelebt, Denn auch Menschen, die nicht im Rollstuhl sitzen, können diesen Sport ausüben und tun es auch. In den Nationalteams sind diese Sportlerinnen und Sportler allerdings nicht zugelassen. Wer einmal so ein Spiel gesehen, wird begeistert sein. Ich bin mir sicher, dass die sportbegeisterten Hamburgerinnen und Hamburger die Rollstuhlbasketball-WM 2018 zu einem wundervollen Sportfest machen werden!“

Mit Kopf und Herz für Europa

Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft tagt in der Stadtteilschule am Hafen

Seit etlichen Jahren werden bundesweit im Zusammenhang mit der im Mai stattfindenden Europawoche an Schulen EU-Projekttage durchgeführt. Welcher Themen sich die einzelnen Schulen annehmen, bleibt ihnen überlassen. Gleiches gilt für die Veranstaltungsformen. Auf jeden Fall aber stellen sich EU-Politiker, Abgeordnete des Bundestages und der Landtage beziehungsweise Bürgerschaften, EU-Beamte, Konsuln und viele sonstige Experten zur Verfügung, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europa zu diskutieren, ihre Fragen zu beantworten und ihre Anregungen aufzunehmen.

In Hamburg fand der EU-Projekttag in diesem Jahr am 9. Mai statt. Einen Monat danach, am 8. Juni, war im Hamburger Rathaus eine außergewöhnliche ‚Sachverständigenanhörung‘ anberaumt. Auf Anregung des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten und Europapolitischen Sprecher Sören Schumacher hatte der Europaausschuss des Hamburger Landesparlaments Schüler eingeladen, um über ihre EU-Projekttage zu berichten. Schumacher hatte sich auch persönlich mit Schulen in Verbindung gesetzt und die Schüler auf die Möglichkeit hinweisen lassen, auf der Ausschusssitzung zu berichten. Gekommen waren acht Schülerinnen und Schüler von der Stadtteilschule am Hafen, der Heinrich-Hertz-Schule, dem Gymnasium Corveystraße und dem Immanuel-Kant-Gymnasium. Sie berichteten engagiert und beantworteten die Fragen der Abgeordneten präzise und ausführlich. Dabei ging es beispielsweise um die Bedeutung Europas für junge Menschen und darum, ob es für sie so etwas wie eine ‚europäische Identität‘ gebe.

Sören Schumacher war vom Auftritt der Schülerinnen und Schüler und dem, was sie zu berichten hatten, ebenso angetan wie die anderen Mitglieder des Europaausschusses: „Mit jungen Menschen wie diesen müssen wir uns um Europa keine Sorgen machen.“ Es sei etwas ganz Besonderes, die Schüler als Experten im Ausschuss zu haben. Sie spürten, dass sie politisch ernstgenommen werden und für die Bürgerschaft sei der Kontakt zu Jugendlichen, der Austausch mit ihnen und der Input, der von ihnen komme, sehr wichtig. „Herzlichen Dank an die acht Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement und selbstverständlich auch an die vielen Organisatoren des diesjährigen EU-Projekttages an Hamburger Schulen“, so Schumacher abschließend.

Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen

Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt

Sven Tode, Andreas Dressel, Garabed Antranikian, Anjes Tjarks, René Gögge (Quelle: TUHH, T. Meyer)

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden (siehe Anhang). Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wissenschaft und Forschung sind von überragender Bedeutung für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Dabei ist der Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft Motor des sehr guten Innovationsklimas in Hamburg und somit Treiber auch des wirtschaftlichen Wachstums. Die TUHH leistet hier als Institution an den entscheidenden Schnittstellen ausgezeichnete Arbeit, die wir sehr gerne weiter unterstützen und befördern wollen.“

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die TU Hamburg ist eine starke Säule der Dekade der Wissenschaft in Hamburg. Der Wissenschaftsrat hat die große Expertise der TU gelobt – und gleichzeitig betont, dass sie mit rund 7.000 Studierenden recht klein ist. Wir wollen jetzt gemeinsam mit der Technischen Universität den Wachstumskurs einschlagen und konkretisieren. Ich begrüße es sehr, wenn die TUHH in Bereichen wie den Erneuerbaren Energien, Medizinischer Forschung oder der Luft- und Schifffahrt weiter wachsen will. Das bedeutet Forschung, die uns das Leben ganz konkret einfacher, gesünder oder besser machen kann. Dies werden wir politisch unterstützen und begleiten.“ „Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt“ weiterlesen

Ein großes Dankeschön an Brigitta Schulz

Brigitta Schulz auf ihrem Abschiedsempfang.

Mit einem Empfang, zu dem sich am Sonnabend, dem 8. April 2017, mehr als 200 Gäste im Jägerhof in Hausbruch einfanden, hat die Bürgerschaftsabgeordnete Brigitta Schulz (SPD) sich von ihrer politischen Arbeit in der SPD und in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet. Brigitta Schulz hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, um sich künftig gänzlich ihrem schwer erkrankten Mann, dem langjährigen Bezirkspolitiker Manfred Schulz, widmen zu können.

Zu den Gästen, größtenteils langjährige politische Weggefährten, gehörte auch Sören Schumacher. „Wie wohl allen hier“, so Schumacher, „geht mir Brigitta Schulz‘ Abschied nahe. Das ist ein schon jetzt spürbarer Verlust für die Harburger SPD, die Bürgerschaft und besonders natürlich für den Wahlkreis Süderelbe.“ Brigitta Schulz war 2012 in die Bürgerschaft nachgerückt, nachdem Thomas Völsch zum Harburger Bezirksamtsleiter gewählt wurde und daher aus dem Parlament ausschied. „Brigitta Schulz und ich waren nicht nur Sitznachbarn in der Bürgerschaft, wir haben als Abgeordnete eng zusammengearbeitet und vieles gemeinsam gemacht“, erläutert Sören Schumacher. „Beispielsweise waren wir etliche Jahre lang zusammen im Eingabenausschuss und haben bei Aktivitäten in unseren Wahlkreisen kooperiert.“ Gerade in ihrer Arbeit im Wahlkreis habe sich immer wieder erwiesen, dass Brigitta Schulz ein Mensch sei, dem andere Menschen am Herzen lägen und der sich wirklich kümmere, so Schumacher. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel. Er sagte, Brigitta Schulz habe mit ihrer Wahlkreisarbeit die Latte für jeden Nachfolger sehr hoch gelegt.

„Im Grunde ist diese Veranstaltung widersinnig“, so das Fazit von Sören Schumacher. „Denn wieso eigentlich lädt Brigitta Schulz ein, um sich zu bedanken? Wir sind es doch, die Danke zu sagen haben! Und das mache ich jetzt auch:

Dank für alles, liebe Gitti!
Dir und Manfred alles erdenklich Gute und viel Kraft