Sozialdemokraten aus Borken zu Gast in Hamburg und Harburg

Das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden ist eine kluge Strategie. Das dachte sich auch eine Gruppe der SPD-Fraktion aus dem Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Borken, als sie sich am ersten Novemberwoche zu einem Besuch Hamburgs aufmachte.

Daher machten die Sozialdemokraten aus der Stadt im westlichen Münsterland nahe der Grenze zu den Niederlanden nicht nur eine touristische Besichtigungstour der Freien und Hansestadt Hamburg, sondern nahmen vorweg auch Kontakt zur SPD-Bürgerschaftsfraktion auf, um zu Gesprächen zusammenzutreffen.

Sören Schumacher nahm die Gäste, die – was ihn natürlich besonders freute – Quartier in einem Hotel in Harburg genommen hatten, im Hamburger Rathaus in Empfang. In den Gesprächen zeigte sich, dass die Themen, die die Politiker beschäftigen, durchaus ähnliche sind, auch wenn die einen aus einer Millionenmetropole und die anderen aus einer Kleinstadt kommen. So wurde über die Finanzkrise und Finanzpolitik wie auch über Fragen der Stadtentwicklung diskutiert.

Bleibt die Frage: Was war hier das Angenehme und was war das Nützliche? „In diesem Fall“, so Sören Schumacher, „war auch das Nützliche – nämlich die politischen Gespräche – ausgesprochen angenehm!“

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit zu Besuch in Harburg

Am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012, begleitete Sören Schumacher zusammen mit einer Reihe weiterer Harburger Bürgerschaftsabgeordneter sowie dem Vorsitzenden der Bezirksversammlung, Manfred Schulz, und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft bei deren Besuch in Harburg. Zuvor hatte Carola Veit im Rahmen ihrer Tour durch die Bezirke bereits Altona und Eimsbüttel besucht.

Zunächst gaben der Bezirksamtsleiter und die Politiker der Präsidentin gemeinsam einen umfassenden Ãœberblick über die politische Themen, die in Harburg derzeit aktuell sind. Anschließend standen etliche Besichtigungen auf dem Programm. So besuchte die Bürgerschaftspräsidentin das Soziale Dienstleistungszentrum (SDZ), das Löwenhaus des ASB und das Bürgerzentrum Feuervogel.

Am Nachmittag ging es dann zum BGZ Süderelbe und zur Schul-, Sport- und Eventhalle „CU Arena“. Den Abschluss der Tour bildete der Harburger Binnenhafen, der „Channel Hamburg“ und – last not least – ein beeindruckender Blick auf Harburg und seine Häfen vom 10. Stock der neuen Haspa-Zentrale Firmenkunden Süd am Veritaskai.

SPD-Fraktion zu Besuch in Hamburgs Partnerstadt Marseille

Ein volles Programm erwartete die 40 Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion – darunter auch Sören Schumacher -, die sich am frühen Freitagmorgen (28.9.2012) vom Flughafen Fuhlsbüttel in Richtung Hamburgs Partnerstadt Marseille aufmachten. Im kommenden Jahr ist es 55 Jahre her, dass die südfranzösische Hafenstadt und die Hansestadt Hamburg Partnerstädte wurden. Damit ist diese ‚deutsch-französische Freundschaft‘ noch fünf Jahre älter als die von von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer mit der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages im Jahre 1963 institutionalisierte deutsch-französische Freundschaft.

Im Marseille wurde die Delegation vom deutschen Generalkonsul Rolf Robert Herden begrüßt. Danach ging es zum Rathaus, wo die Hamburger von Roland Blum, dem Bürgermeister von Marseille offiziell empfangen wurden. Der Nachmittag stand ganz im Zeichen zweier großer Projekte der Stadt. Zum einen ging es um die Planungen, wie Marseille sich im kommenden Jahr als Kulturhauptstadt Europas präsentieren wird. Zum anderen informierten sich die sozialdemokratischen Abgeordneten über das Etablissement Public d’Aménagement Euroméditerranée – kurz EUROMED. Dabei handelt es sich um ein großes Hafen- und Stadtentwicklungsprojekt, dessen Ziel die Sanierung der Innenstadt und die Aufwertung eines rund 480 Hektar großen Geländes mitten in der südfranzösischen Metropole ist.

Eine ähnliche Problematik wurde beim Rundgang durch die Altstadt am Sonnabend angesprochen. „Auch in diesem Viertel“, so Sören Schumacher, „werden nötige Stadterneuerungsmaßnahmen durchgeführt. Und ähnlich wie wir es aus Hamburg kennen, befürchten auch viele Bewohner Marseilles eine Gentrifizierung besonders dieses schönen alten Stadtteils. Dies ist in einer Stadt, die mit hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat, ganz klar ein Problem.“ In der Altstadt war zudem augenfällig, dass die Stadt am Mittelmeer wirtschaftlich vom Boom der Kreuzfahrtschiffe profitiert: Im  Hafen lagen drei Kreuzfahrtschiffe deren Passagiere in der Altstadt nicht zu übersehen waren.

Für den Sonntag war ursprünglich ein Besuch der Marseille vorgelagerten Gefängnisinsel Château d’If geplant, die vielen aus dem Roman „Der Graf von Monte Christo“ von Alexandre Dumas bekannt ist. Da die Insel kurzfristig jedoch nicht zugänglich war, ging der kleine Ausflug stattdessen zur Insel Ratonneau – auch dies eine willkommene kurze Erholung, bevor es am frühen Nachmittag mit dem Bus in das knapp 30 Kilometer entfernte Aix en Provence ging. Dort wurde am 10. September dieses Jahres das Camp de Milles eröffnet, ein Mahnmal gegen Diskriminierung und Menschenverfolgung auf dem Gelände des ehemaligen Internierungslager Les Milles. In diesem Lager wurden während des Zweiten Weltkriegs zur Zeit des Vichy-Regimes deutsche Flüchtlinge interniert – darunter Golo Mann, Walter Benjamin, Max Ernst, Lion Feuchtwanger und Alfred Kantorowic. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus Hamburg waren die erste hochrangige Delegation, die das Mahnmal besichtigt haben, dessen Errichtung für Frankreich zur historischen Aufarbeitung des Vichy-Regimes gehört.

Am späten Abend erst waren die Parlamentarier zurück in Hamburg – erschöpft, aber um viele Eindrücke und Informationen reicher. „Ich war erstaunt, so Sören Schumacher, „wie viele große Projekte Marseille derzeit stemmt. Es ist eine Stadt im Wandel, die auf dem besten Wege ist, ihre alte Schönheit wiederzugewinnen.“

Hamburg-Klausur in Boltenhagen

Vom 21. bis 23. September trafen sich im Ostseebad Boltenhagen der Hamburger SPD- Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion unter der Leitung von SPD-Landeschef Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zur sogenannten Hamburg-Klausur.

Zu den Ergebnissen, die öffentlich besonders wahrgenommen wurden, gehört zweifellos , dass die Hamburger SPD die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl unterstützt und auch für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre offen ist. Die Herabsetzung des Wahlalters wollen die Sozialdemokraten mit einer Stärkung der politischen Bildung verknüpfen. Das soll in den nächsten Wochen auf den parlamentarischen Weg gebracht werden.

Ein sperriges, aber politisch zentrales Thema sind Haushaltszahlen und -fragen. Die von Finanzsenator Peter Tschentscher vorgestellten Eckdaten des Haushaltsplanes 2012/2014 wurden diskutiert und das weitere Vorgehen geplant. „Jedem ist klar, dass der Weg der Schuldenbremse kein Spaziergang ist. Wir sind aber auch dafür gewählt worden, Hamburgs Haushalt in Ordnung zu bringen“, so Fraktionschef Andreas Dressel. Um alle Sozialdemokraten für diesen schwierigen Kurs mit im Boot zu haben, wird es am 3.November eine Fachkonferenz mit der SPD-Basis geben. Am 17.November wird die Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion stattfinden und Mitte Dezember die Schlussberatungen der Bürgerschaft. Einig waren sich die Teilnehmer schon jetzt, im Bereich der offenen Jugendarbeit die notwendige Umsteuerung in den Bezirken möglichst so zu gestalten, dass Schließungen von Einrichtungen nach Möglichkeit weitestgehend vermieden werden können.

Umweltsenatorin Jutta Blankau informierte die Klausur – ein Jahr vor dem Volksentscheid zu den Energienetzen – über die Fortschritte bei der Hamburger Energiewende. Sie erläuterte, welche Investitionsentscheidungen für die Energiewende in Hamburg jetzt nach und nach Gestalt annehmen, sodass sie nicht im Streit, sondern in Kooperation mit den Versorgungsunternehmen realisiert werden kann und für den Steuerzahler bezahlbar bleibt.

Tag der Offenen Tür im Hamburger Rathaus

An die 10.000 Besucherinnen und Besucher strömten am Sonnabend, dem 7. September 2012, zum Tag der Offenen Tür ins Hamburger Rathaus. Darunter waren nicht nur Hamburger, auch viele Touristen nutzten die Gelegenheit, nicht nur die prächtigen Räumlichkeiten des Sitzes von Senat und Bürgerschaft zu besichtigen, sondern auch mit den dort arbeitenden Politikern zu diskutieren und sich über die Arbeit des Hamburger Parlaments zu informieren.

Die Abgeordneten waren mit zahlreichen Infoständen vertreten, an denen sie zu speziellen politischen Themen informierten und mit Besuchern diskutierten. Sören Schumacher konnte man auch in diesem Jahr am Stand des Petitionsausschusses treffen. Er informierte über die Arbeit dieses Ausschusses und über das Recht aller Bürgerinnen und Bürger, eine Eingabe an die Bürgerschaft zu machen und um Abhilfe zu bitten, wenn sie sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen.

Eine besondere Attraktion war der Silberschatz des Rathauses. Normalerweise ist er der Öffentlichkeit nicht zugänglich, aus Anlass des Tages der Offenen Tür aber durfte er besehen und bewundert werden. Im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses konnten sich die Besucher bei Musik erholen und dabei Zauberkünstler bestaunen. Und auch an die Kinder wurde gedacht: Für sie gab es eine Hüpfburg und eine Rathaus-Rallye.

Wer am Sonnabend nicht dabei war, aber Lust und Interesse hat, das Rathaus zu besichtigen, muss nicht bis zum nächsten Jahr warten. Sören Schumacher veranstaltet in unregelmäßigen Abständen kostenlose Rathausführungen. Sie werden auf dieser Website oder in der lokalen Presse angekündigt.

Ein Tag im Hamburger Rathaus

Für Donnerstag, den 16. August 2012, hatte Sören Schumacher eine informative und vielseitige Veranstaltung im Hamburger Rarthaus organisiert, zu der 25 Harburgerinnen und Harburger sich anmeldet hatten und erschienen.

Zunächst führte Sören Schumacher die Gäste aus Harburg selbst durch das Rathaus. Mittlerweile hat er so viele derartige Führungen gemacht, dass er sich dort bestens auskennt und es nur noch wenige Fragen gibt, für deren Beantwortung er der Unterstützung der berufsmäßigen Rathausführer bedarf.

Anschließend sahen die Gäste mit Sören Schumacher zusammen einen Informationsfilm über die Arbeit der Bürgerschaft und hatten Gelegenheit, mit ihm über die Aufgaben und die Arbeit eines Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft zu sprechen.

Danach waren für die Gruppe Plätze auf der Besuchertribüne des Plenarsaales reserviert. Von dort aus konnten sie eine Stunde lang die Sitzung des Parlaments und den Bürgermeister, die Senatoren und die Abgeordneten bei ihrer Arbeit beobachten.

Sören Schumacher veranstaltet in unregelmäßigen Abständen Rathausführungen für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sie werden auf dieser Website und in der lokalen Presse angekündigt.

Parlament trifft Wirtschaft

Am Montag, dem 6. August 2012, fand in der Geschäftsstellte der RWE DEA in der City Nord eine Veranstaltung der Reihe „Parlament trifft Wirtschaft“ statt, zu der der Industrieverband Hamburg e.V. (IVH) die Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft eingeladen hatte.

Um sicherzustellen, dass nicht diejenigen miteinander reden, die sich ohnehin bereits kennen, zogen die Vertreterinnen und Vertreter des IVH Zettel mit den Namen der Abgeordneten, sodass allein der Zufall entschied, wer mit wem ins Gespräch kam. Auf diese Weise traf Sören Schumacher mit einem politisch interessierten Wirtschaftsvertreter zusammen, der sogleich von ihm wissen wollte, wie genau die Arbeit in der Bürgerschaft vor sich geht und worin die Aufgaben eines Bürgerschaftsabgeordneten eigentlich bestehen.. Im weiteren Gespräch kamen dann auch die Anliegen und Interessen der Wirtschaftsvertreter zu Sprache. Schumachers Fazit eines spannenden Abends: „Es ist mir sehr wichtig, die Interessen und Ansichten von Hamburger Wirtschaftsvertretern aus erster Hand kennenzulernen und in kleiner Rund darüber zu diskutieren. Vielen Dank an den IVH, dass er dies mit seinen Veranstaltungen immer wieder ermöglicht!“

Internationale Gartenschau: „Welt der Bewegung“ begeistert

Dass auf den Hamburger Elbsinseln, allen voran auf der größten Flussinsel Europas – in Wilhelmsburg – vieles im Gange ist, hat sich mittlerweile auch nördlich der Elbe herumgesprochen. Im kommenden Jahr wird dort zum einen die Internationale Bauaustellung Möglichkeiten zukunftsweisender Stadtentwicklung vorstellen, zum anderen wird die Internationale Gartenschau Hamburg ihre Tore öffnen.

Zur Ausstellung der IGS, die unter dem Motto ‚In 80 Gärten um die Welt‘ steht gehören auch die sogenannten „Themenwelten“; eine davon – die ‚Welt der Bewegung‘- hatte am Mittwoch, dem 1.August 2012, parlamentarischen Besuch. Einige Mitglieder des Sportausschusses der Hamburger Bürgerschaft waren gekommen, um sich dieses Spiel-, Sport- und Gesundheitsareal anzusehen, zu dem unter anderem ein Hochseilgarten, eine Skateranlage, eine Kletterhalle, ein Schwimmbad und ein Bouleplatz gehören. Ziel der Organisatoren ist es, die Besucher zu vielfältiger Bewegung anzuregen, herauszufordern und ihnen den Spaß an körperlicher Bewegung in grüner Umgebung nahezubringen und zu ermöglichen. Darüber hinaus sollen hier Turniere bis hin zu Deutschen Meisterschaften stattfinden, sodass auch Sport zum Zuschauen geboten werden kann.

Als Mitglied des Sportausschusses, Wahlkreisabgeordneter und überzeugter Harburger gehörte natürlich auch Sören Schumacher der parlamentarischen Besuchergruppe an. Zwar dauert es noch einige Monate, bis die IGS im April nächsten Jahres eröffnet wird, doch schon jetzt lässt sich die Vielfalt der unterschiedlichen Gärten erkennen. Die begeisterte Schumacher ebenso wie die fantasievolle ‚Welt der Bewegung‘.“Ich bin mir sicher“, so seine Einschätzung, „dass die IGS ein herausragendes Projekt für Hamburg ist und dass sie die positive Entwicklung im Süden der Stadt weiter beschleunigt und voranbringt.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg

Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour durch alle Bezirke und viele Stadtteile Hamburgs besuchte der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Andreas Dressel am Mittwoch, dem 25. Juli 2012, den Wahlkreis Harburg. Begleitet wurde er dabei von Sören Schumacher sowie den Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Birte Gutzki-Heitmann, Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden der Harburger Bezirksversammlung Jürgen Heimath.

Den Auftakt des Besuchs bildete das Politische Frühstück im Herbert-Wehner-Haus, zu dem die Abgeordneten öffentlich eingeladen hatte. Wie schon im vergangenen Jahr, so konnten sich die Sozialdemokraten auch gestern nicht über mangelndes Interesse beklagen. Zu den Themen, die auf den Frühstückstisch kamen, gehörten eines der Haupt- und Dauerprobleme des Bezirks: die Verkehrsbelastung. Aber auch die Entwicklung der City Harburg und die Zukunft des Harburger Museums wurden diskutiert. Das Museum soll zum Jahresende aus dem ungeliebten Verbund Stiftung Historische Museen Hamburg herausgelöst werden und dann eigenständig werden. „Dies haben wir Harburger Sozialdemokraten angestrebt“, so Sören Schumacher, „Ãœber dieses gute Entwicklung bin ich sehr froh.“

Nach dem Frühstück stand eine Besichtigung des Harburger Theaters auf dem Programm, dessen Spielstätte sich nur wenige Schritte vom Herbert-Wehner-Haus entfernt, im Helms-Museum, befindet. Der Geschäftsführer des Theaters, Holger Zebu Kluth, erläuterte dessen Arbeit und Potenzial, das allerdings zur vollen Entfaltung dringend einer Vergrößerung der Bühne und der Künstlergarderobe bedürfe. Diese Baumaßnahmen werden auf etwa 1,5 Millionen veranschlagt. „Ich habe die Notwendigkeit erkannt, dass hier etwas verbessert werden muss, weil Saal und Bühne in ihrer Funktion große Bedeutung für Harburg und das Umland haben“, so der Fraktionsvorsitzende.

Nach Kunst und Kultur stand die Geschäftswelt auf dem Programm. Frau Elke Schnoor vom gleichnamigen Modegeschäft im Tunnel zwischen Sand und Rathausplatz erläuterte den Politikern die nicht optimale Situation im Tunnel. Anschließend ging es zum Harburger Wochenmarkt auf dem Sand. Hier gibt es – wie die Harburger nur allzugut wissen – diverse Probleme. Ein besonders dringendes: die fehlenden Toiletten. Nach Aussage von Jürgen Heimath werden hierzu Gespräche geführt. Allerdings sei der Weg zu einer Lösung leider noch weit. Auch die leerstehende Immobilie  am Sand missfällt den Harburgern seit Langem. Andreas Dressel fand dazu deutliche Worte: „Ein Schandfleck. Diese Zustände sind nicht weiter zumutbar.“ Die Immobilie gehöre der Stadt. Dressel sieht allerdings auch den Pächter in der Verantwortung. Positiv sieht Dressel ebenso wie die anderen SPD-Parlamentarier die Einrichtung eines Business Improvement District (BID) für diesen Bereich. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Partnerschaft von Grundeigentümern und Gewerbetreibenden mit dem Ziel, Maßnahmen durchzuführen, die einen bestimmten innerstädtischen Bereich attrakiver machen. Derartige BIDs gibt es bereits in Hamburg und viele von ihnen können auf erfolgreiche Arbeit verweisen. Einer davon ist den Harburgern gut bekannt: Die Lüneburger Straße. Dazu Sören Schumacher: „Der BID für die Lüneburger Straße zeigt positive Entwicklungen. Deshalb halte ich es für eine gute Idee, den Bereich rund um den Sand ebenfalls in dieser Weise in Angriff zu nehmen und attraktiver zu gestalten.“

Gegen Mittag besuchte Andreas Dressel und die Harburger Abgeordneten die Freiwilligenagentur im Haus der Kirche in der Höhlertwiete. Frau Birte Kling erklärte Andreas Dressel das vor einem Jahr gestarteten Projekt „Freiwilligen Netzwerk Harburg“, das sich zur Aufgabe gesetzt hat, die Verbindungen herzustellen zwischen Einrichtungen, die ehrenamtliche Mitarbeiter suchen und Ehrenamtlichen, die eine Aufgabe suchen. Dressel war vom Engagement des Netzwerks außerordentlich angetan und sagte zu, sich sich für weitere Unterstützung dessen Arbeit einsetzen.

Anschließend ging es auf einen großen Spaziergang durch die gut besuchte, quirlige Harburger City. Ãœber die Lüneburger Straße durch den Gloriatunnel bis zur Moorstraße. Dieser derzeit noch ausgesprochen unschöne Tunnel – zwischen Seevepassage und Lüneburger Straße wird renoviert und ansprechend gestaltet werden.  Klar ist, dass dort im kommenden Jahr Informationsräume für die Internationale Bauausstellung IBA entstehen werden.

Abschließend stand ein Treffen mit Anwohnern der Bremer Straße in Appelbüttel an. Die extreme Verkehrsbelastung ist der Bürgerschaftsfraktion selbstverständlich seit Langem bekannt und auch Andreas Dressel hat in vielen Gesprächen mit Betroffenen davon gehört. Dazu Sören Schumacher: „Andreas Dressel und ich beschäftigen uns seit langer Zeit mit diesem Problem und wir wissen, dass auch der Senat Veränderungen möchte. Leider gibt es hier aber keine einfache und schnell durchzuführende Lösung. Es wäre daher unredlich, den Bewohnern derartiges zu versprechen.“

„Der Besuch in Harburg hat sich gelohnt“, so Andreas Dressels Fazit nach einem langen Tag mit vielen Eindrücken und Gesprächen. Sören Schumacher ergänzt: „Diese Besuche sind außerordentlich wichtig, um sich vor Ort einen lebendigen Eindruck von der Lebenslage und den Anliegen der Menschen machen zu können. Denn Politik nach Aktenlage taugt nichts. Und die machen wir Sozialdemokraten deshalb auch nicht.“

Ein Tag im Hamburger Rathaus mit Sören Schumacher

Zu einem ganz besonderen Tag im Hamburger Rathaus lädt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ein: Am Donnerstag, dem 16. August 2012, haben Interessierte die Möglichkeit, im Rahmen einer von Schumacher selbst geführten Besichtigung das Rathaus kennenzulernen, im anschließenden Gespräch mit dem Abgeordneten Näheres über die Arbeit der Bürgerschaft zu erfahren und danach eine Sitzung des Hamburger Parlamentes zu besuchen.

Der Tag im Hamburger Rathaus beginnt um 12:30 Uhr und wird voraussichtlich gegen 16 Uhr beendet sein. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos, eine Anmeldung ist jedoch erforderlich. Da die Plätze begrenzt sind, ist es ratsam, sich mit damit nicht zu lange Zeit zu lassen. Wer dabei sein möchte, sollte sich bis spätestens Donnerstag, 9. August 2012 im Büro von Sören Schumacher melden: Tel.: 33 98 44 33.