Delegation aus China zu Gast im Hamburger Rathaus

Eintragung in das Gästebuch der Hamburgischen Bürgerschaft.

Am Mittwoch, dem 6. Juni, war eine 22-köpfige aus der Volksrepublik China zu Gast im Hamburger Rathaus. Die aus Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern der Kanzlei des chinesischen Staatsrates bestehende Gruppe wurde von der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Barbara Duden empfangen. An den Gesprächen mit den Gästen aus Fernost war auch Sören Schumacher beteiligt, der vor einigen Jahren im Rahmen einer Delegationsreise nach Peking mit Bürgermeister Olaf Scholz bereits Gelegenheit hatte, China ein wenig kennenzulernen.

Die Gruppe gehört einer Kommission des chinesischen Verwaltungsapparates an, die sich mit der Überwachung der Arbeitsabläufe der Verwaltung befasst. „Dabei geht es der Gruppe nach deren eigenen Worten um die Effizienz der Verwaltung, um die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns sowie um Korruptionsbekämpfung“, erläutert Sören Schumacher. Im Gespräch mit den Parlamentariern habe die chinesischen Gäste vor allem interessiert, in welcher Weise die Bürgerschaft ihre Aufgabe wahrnehme, die Regierung und die Verwaltung zu kontrollieren. „Die Vorstellungen von den Aufgaben eines Parlaments und die Arbeitsweisen von Verwaltungen sind in China sicherlich gänzlich anders als hier bei uns“, so Schumacher. „Dennoch könnte ich mir vorstellen, dass derartige Gespräche Anregungen geben und zu Überlegungen anstoßen. Für mich ist das auf jeden Fall so.“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterhält intensive Kontakte zur Volksrepublik China. Seit 2002 besteht eine Parlamentspartnerschaft zwischen dem Hamburger Parlament und dem Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shanghai. Die chinesische Hafenstadt gehört zudem seit 1986 zu den insgesamt neun Partnerstädten Hamburgs.

Hamburg Summit 2016: Deutschland und China starke Partner

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe
Am 23. und 24. November fand in Hamburg zum siebten Mal der „Hamburg Summit: China meets Europe“ statt, das wichtigste europäisch-chinesische Wirtschaftstreffen. Dafür waren rund 550 Vertreterinnen und Vertreter der europäischen und chinesischen Wirtschaft in die Hansestadt gereist, die mit 520 Firmen der größte Standort Chinas in Europa ist. Wie schon in den vorhergegangenen Jahren war es den Veranstaltern auch dieses Mal gelungen, hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft für das Treffen zu gewinnen.

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe
Gerhard Schröder erhält den China-Europe Friendship Award

Ehrenvorsitzender des China-Gipfels war erstmals Altbundeskanzler Gerhard Schröder, der diese Funktion von dem im vergangenen Jahr verstorbenen Helmut Schmidt übernommen hatte. In seiner Rede zu Beginn der Veranstaltung betonte Schröder, dass es jetzt darum gehe, die Partnerschaft zwischen Deutschland und China politisch, kulturell und wirtschaftlich zu vertiefen. „Wir sollten keine defensive Haltung einnehmen zu chinesischen Investments in Deutschland“, sagte Schröder und kennzeichnete damit, ohne den Namen zu nennen, einen wesentlichen Unterschied zur erwarteten Wirtschaftspolitik des designierten US-Präsidenten.

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe„Einige chinesische Wirtschaftsvertreter sind der Meinung“, so Sören Schumacher, der ebenfalls an dem Treffen teilnahm, „dass eine Abschottung der USA unter Trump dazu führen könnte, dass China und Europa eine Führungsrolle in der globalen Wirtschaft übernehmen. Das wird abzuwarten sein. Wichtig scheint mir vor allem der hier nicht in Frage gestellte Konsens zu sein, dass der Abbau von Handelshemmnissen, der internationale Austausch von Waren und Dienstleistungen – unter Einhaltung von Normen und Standards – dem Wohlstand aller dienen.“

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Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm

Hamburg Delegation in China 2015

Eine halbe Stunde lang konnte Sören Schumacher am vergangenen Mittwoch, dem 11. November 2015, den Blick auf die beleuchtete weltberühmte Skyline von Shanghai genießen. Und das war dann auch schon der touristische Teil der sechstägigen Reise, an der der aus Harburg stammende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Teil der 40-köpfigen Hamburger Delegation teilgenommen hat, die mit Bürgermeister Olaf Scholz zunächst Peking und dann Hamburgs Partnerstadt Shanghai besuchte. Darüber hinaus ließ das Programm, keinen Raum für touristische Erbauungen – doch das war selbstverständlich auch nicht Ziel der Reise.

Vielmehr ging es um die Pflege, die Intensivierung und den Ausbau der Beziehungen zwischen Hamburg und China. Wie wichtig stabile Beziehungen mit China für Hamburg sind, mag an vier Fakten verdeutlicht werden: Die meisten ausländischen Unternehmen, die in Hamburg investieren, kommen aus China. Jedes fünfte Flugzeug, das bei Airbus in Finkenwerder produziert wird, wird an China verkauft, und etwa ein Drittel der im Hamburger Hafen umgeschlagenen Container kommt aus China. Die Hälfte des gesamten deutschen Außenhandels mit China wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. „Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm“ weiterlesen

Eine Generation steht auf für ihre Demokratie

I am Taiwanese
Weitgehend unbemerkt gibt es in Asien einen Studentenprotest. Es handelt sich um die Besetzung des Parlamentes in Taiwan. Taiwan ist eigentlich nur eine Insel im chinesischen Meer. Offiziell heißt der nicht völkerrechtlich anerkannte Staat Republik China.

Bis in die 1970iger Jahre war die Republik China Mitglied in den vereinten Nationen. Anschließend wurde die Vollrepublik China Mitglied der UN. Seit dem ist „Taiwan“ ein Staat der völkerrechtlich nicht anerkannt wird.
Die Entwicklung Taiwans in den letzten 30 Jahren ist beeindruckend. Wirtschaftlich ging es für das kleine Land steil bergauf. Politisch entwickelt sich eine Demokratie. Das Verhältnis zur Vollrepublik scheint sich zu entspannen.
Doch nun ruft eine junge Generation zum Protest auf.
Die junge Generation, aufgewachsen in einem demokratischen Land, fühlt sich mehr als Taiwaner, als Chinese. Sie haben Angst um ihre Demokratie. Angst davor von der Volksrepublik China verschlungen zu werden. Geopolitisch eine schwierige Situation.

Ein Blick auf die Protestbewegung lohnt dennoch! Junge Menschen stehen für Demokratie und Freiheit auf. Ob die Besetzung des Parlamentes richtig ist mag ich als Deutscher und Parlamentarier nicht zu beurteilen. Mich beeindruckt die Bewegung und zeigt Demokratie und Freiheit müssen immer verteidigt werden. Sie sind nicht selbstverständlich – auch nicht bei uns! Wer sich weitergehend für das Thema interessiert wird im Internet fündig.

Vielleicht ja auch ein Thema für unsere Medien. Es ist mehr Wert als eine kleine Agenturmeldung.

Besuch aus China im Hamburger Rathaus

Rathaus 2013-02
Am Donnerstag, dem 24. Januar 2014, hatte Sören Schumacher eine Gruppe von sechs Mitarbeitern aus Ministerien der Volksrepublik China zu Gast im Hamburger Rathaus. Die Mitarbeiter reisen im Auftrag der Ministerien drei Monate lang durch Europa, um hier Näheres über die Rechts-, Poltitik- und Verwaltungssysteme zu lernen. Im Rahmen dieses Aufenthalts hielten sie sich sich eine Woche lang in Hamburg auf. Und selbstverständlich gehörte ein Besuch des Rathauses und das Gespräch mit einem Hamburger Parlamentarier dazu.

Sören Schumacher gab Auskunft über seine Aufgaben als Bürgerschaftsabgeordneter. Sprachprobleme gab es dabei überraschenderweise nicht. Denn die Chinesen sprachen perfekt Deutsch. „Die Diskussion fand ich außerordentlich interessant. Dabei wollten die Gäste beispielsweise Genaueres über die Rolle Hamburgs in Deutschland und Europa wissen und waren auch an den speziellen Beziehungen zwischen Hamburg und China interessiert.” Darüber hinaus diskutierten die Gäste mit Sören Schumacher auch über grundsätzliche politische Fragen, wobei Schumacher vor allem die Bedeutung von freien Wahlen für unser politisches System hinwies und seine Ãœberzeugung zum Ausdruck brachte, dass eine extrem ungleiche Verteilung von Besitz zur Destabilisierung von Gemeinwesen führt.

Zum vierten Mal: China Time 2012 in Hamburg

Mit einem Empfang im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses, zu dem etwa 400 geladene Gäste gekommen waren, eröffnete Bürgermeister Olaf Scholz am Donnerstag, dem 9.August 2012, die Veranstaltungsreihe China Time 2012. Zu den Gästen gehörten auch der chinesische Generalkonsul Huiqun Yang und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig; beide überbrachten Grußworte und wünschten der Veranstaltung, die zum vierten Mal seit 2006 stattfindet, gutes Gelingen.

Als Bürgerschaftsabgeordneter war Sören Schumacher der Einladung zum Empfang gern gefolgt. „China ist für Hamburg von großer wirtschaftlicher Bedeutung – und umgekehrt“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete, „immerhin ist Hamburg das europäische Zentrum für den Handel mit China, in keinem anderen Hafen Europas werden mehr chinesische Waren umgeschlagen als hier bei uns. Für die friedlichen Beziehungen zwischen den Völkern ist es aber auch wichtig, dass man einander kennt und voneinander weiß. Dafür sind kulturelle und künstlerische Veranstaltungen besonder wichtig.“ Schumacher hat eigene Erfahrungen im chinesischen Kulturraum sammeln können. Vor drei Jahren besuchte er im Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer Taiwan und hat seitdem dort etliche Freunde. „Derartige Kontakt zu einer fremden Kultur sind eine gute Sache, um über den eigenen Tellerrand zu gucken“, so Schumacher.

Im Rahmen der China Time stehen bis zum 25.August mehr als 200 Veranstaltungen aus den Bereichen Politik, Gesellschaft und Recht, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Umwelt, Kultur und Lebensart sowie Sport und Gesundheit auf dem Programm und zeigen Hamburg von seiner chinesischen Seite. Zu den Highlights gehören der Chinesische Markt auf dem Rathausmarkt, der mit seinen leuchtend roten Zelten unübersehbar ist, das Internationale Drachenbootfestival am 11 und 12. August 2012 auf der Alster, die Ausstellung „Eine andere Moderne“ im Kunsthaus Hamburg (bis zum 16.September 2012), sowie zahlreiche musikalische Veranstaltungen und Diskussionsveranstaltungen.