EU-Projekttag an Schulen in Hamburg


Die Europäische Union steht derzeit vor so schweren Herausforderungen wie selten zuvor in ihrer mehr als sechzigjährigen Geschichte. Symptomatisch dafür steht die britische Abstimmung über den Brexit und das Erstarken antieuropäischer Parteien und Ressentiments in den Ländern der EU und darüber hinaus. Vor diesem Hintergrund bekommt der EU-Projekttag, der seit 2007 an deutschen Schulen stattfindet, eine besondere Bedeutung. Dazu Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Projekttag wurde anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ins Leben gerufen, wird also bereits zum 11. Mal durchgeführt. Sein Ziel ist, das Wissen der Schülerinnen und Schüler an diesem großartigen europäischen Projekt zu erweitern und ihr Interesse daran zu wecken beziehungsweise zu stärken. Wenn wir Europa stärken wollen, müssen wir die Köpfe und die Herzen der jungen Menschen erreichen.“

Anlässlich des EU-Projekttages, der in diesem Jahr in Hamburg bereits am 7.Mai stattfand, werden an und von den Schulen unterschiedliche Veranstaltungen konzipiert, organisiert und durchgeführt. Dabei spielt der Besuch von Politikerinnen und Politikern aus Landes-, Bundes- und EU-Ebene, die sich den Fragen der Jugendlichen stellen, eine zentrale Rolle. „EU-Projekttag an Schulen in Hamburg“ weiterlesen

Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen

„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting

Kurs Europa – Gespräche über Hamburgs Zukunft

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zum Town Hall Meeting* „Wir sind Europa!“ am Freitag, den 5. Mai 2017, um 19:30 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

Begrüßung
Dr. Andreas Dressel Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Moderation
Sören Schumacher Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Podium – Town Hall Meeting
„Europa heute und damals“
Dr. Georg Jarzembowski (CDU) Rechtsanwalt, 1991 – 2009 Mitglied des europäischen Parlaments
Ronja Schmager Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg

„Die Rolle von Medien und Wirtschaft für Europa“
Jürgen Heuer Vorsitzender der Landespressekonferenz Hamburg, Journalist
Peter F. Schmid CEO bei Wer liefert was? GmbH

„Europa zwischen Politik und Zivilgesellschaft“
Evelyn Roll Leitende Redakteurin bei der Süddeutschen Zeitung und Autorin
Wolfgang Rose Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Schlusswort
Knut Fleckenstein Außenpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament „„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting“ weiterlesen

Europa digital – Podiumsdiskussion

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Von links nach rechts: Jutta Steinruck, Martina Werner, Sören Schumacher, Sarik Weber und Hansjörg Schmidt

Man kann die Digitalisierung aller Lebensbereiche beklagen und bejammern. Gründe dafür ließen sich leicht finden. Einen Weg zurück in die vordigitale Welt gibt es jedoch nicht. Sinnvoller ist es deshalb, die Kräfte darauf zu richten, sich an der Gestaltung der Digitalisierung zu beteiligen und ihre Chancen zu nutzen. Dabei dürfen die Gefahren, die die Digitalisierung birgt, keinesfalls aus dem Blick geraten; vielmehr ist ihre Abwehr beziehungsweise Minimierung unabdingbarer Bestandteil der Gestaltung der Digitalisierung.

Um diese und andere Themen ging es bei einer von der SPD-Bürgerschaftsfraktion veranstalteten Podiumsdiskussion am Donnerstag, dem 17. November 2016, im Hamburger Rathaus. Die fachkundigen Diskutanten kamen aus der Wirtschaft wie auch aus der Politik. Einigkeit war in der von Sören Schumacher moderierten Runde schnell zu erzielen, was die Notwendigkeit betrifft, in den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen voranzutreiben. Dazu Sören Schumacher: “Die Digitalisierung birgt für alle Gemeinwesen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Unternehmen alles in allem wesentlich mehr Chancen als Risiken. Die Ausschöpfung der Chancen wird jedoch nur mit modernen Netzen möglich sein.“ Hamburg sei in dieser Hinsicht gut dran, so Schumacher. „Unsere Stadt ist bundesweit an der Spitze der Digitalisierung.“

Im Hinblick auf die Europa sei es wichtig, so Schumacher als Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion, den angestrebten digitalen europäischen Binnenmarkt voranzubringen. „In dem Zusammenhang ist es ganz wichtig, den Verbraucher- und Datenschutz den neuen Gegebenheiten anzupassen. Auch daran arbeiten wir.“

Hamburg Summit 2016: Deutschland und China starke Partner

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe
Am 23. und 24. November fand in Hamburg zum siebten Mal der „Hamburg Summit: China meets Europe“ statt, das wichtigste europäisch-chinesische Wirtschaftstreffen. Dafür waren rund 550 Vertreterinnen und Vertreter der europäischen und chinesischen Wirtschaft in die Hansestadt gereist, die mit 520 Firmen der größte Standort Chinas in Europa ist. Wie schon in den vorhergegangenen Jahren war es den Veranstaltern auch dieses Mal gelungen, hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft für das Treffen zu gewinnen.

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe
Gerhard Schröder erhält den China-Europe Friendship Award

Ehrenvorsitzender des China-Gipfels war erstmals Altbundeskanzler Gerhard Schröder, der diese Funktion von dem im vergangenen Jahr verstorbenen Helmut Schmidt übernommen hatte. In seiner Rede zu Beginn der Veranstaltung betonte Schröder, dass es jetzt darum gehe, die Partnerschaft zwischen Deutschland und China politisch, kulturell und wirtschaftlich zu vertiefen. „Wir sollten keine defensive Haltung einnehmen zu chinesischen Investments in Deutschland“, sagte Schröder und kennzeichnete damit, ohne den Namen zu nennen, einen wesentlichen Unterschied zur erwarteten Wirtschaftspolitik des designierten US-Präsidenten.

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe„Einige chinesische Wirtschaftsvertreter sind der Meinung“, so Sören Schumacher, der ebenfalls an dem Treffen teilnahm, „dass eine Abschottung der USA unter Trump dazu führen könnte, dass China und Europa eine Führungsrolle in der globalen Wirtschaft übernehmen. Das wird abzuwarten sein. Wichtig scheint mir vor allem der hier nicht in Frage gestellte Konsens zu sein, dass der Abbau von Handelshemmnissen, der internationale Austausch von Waren und Dienstleistungen – unter Einhaltung von Normen und Standards – dem Wohlstand aller dienen.“

Weitere Bilder

Jahrestreffen der Europäischen Bewegung

cu-jmddwgaa7zy7-jpg-largeEs ist kein Geheimnis und es wird auch nicht besser, wenn man darüber nicht spricht: Die Europäische Union steht derzeit vor den vielleicht größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Genannt seien nur: Das Referendum im Vereinigten Königreich über den Austritt des Landes aus der EU, der Umgang mit den nach Europa kommenden Flüchtlingen, die nach wie vor ungelösten Probleme der Verschuldung etlicher EU-Länder, das Erstarken nationalistischer, anti-europäischer und zum Teil rassistischer Parteien.

Angesichts dieser komplexen Themen sind die pro-europäisch gesinnten Kräfte gefordert wie selten zuvor. Zu denjenigen, die sich vehement für Europa einsetzen, gehört die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Das Besondere dieses größten Netzwerks für Europapolitik in Deutschland: Es ist ein überparteilicher Zusammenschluss. Die rund 250 Mitgliedsorganisationen aus Gesellschaft und Wirtschaft repräsentieren nahezu alle gesellschaftlichen Gruppen – Wirtschafts- und Berufsverbände ebenso wie Gewerkschaften, Bildungsträger, wissenschaftliche Institute, Stiftungen, Parteien, Unternehmen und viele andere. Die EPD hat sich zum Ziel gesetzt, die europäische Integration in der Bundesrepublik Deutschland und die grenzüberschreitende Kooperation zu fördern. Dies geschieht beispielsweise durch Informations- und Bildungsarbeit sowie durch die Unterstützung vieler unterschiedlicher europäischen Informations-, Kooperations- und Bildungsaktivitäten seiner Mitgliedsorganisationen

Am Montag, dem 17. Oktober, trafen sich die Hamburger Mitglieder der EPD im Hamburger Rathaus. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion nahm Sören Schumacher an dem Treffen teil. „Bei diesem Treffen ging es unter anderem um erste Vorbereitungen für die Europawoche 2017,“ so Schumacher. „Ich möchte Schulen, Vereine und sonstige Institutionen schon jetzt aufrufen, über eigene Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche nachzudenken. Kontakte zu Referenten, möglichen Diskussionsteilnehmern oder sonstigen europapolitischen Fachleuten stelle ich gerne her.“

Nach dem Brexit?

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Europaabgeordneter Knut Fleckenstein und Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Das im Juni dieses Jahres in Großbritannien durchgeführte Referendum über den sogenannten Brexit, also den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, beschäftigt nicht nur die Menschen jenseits des Kanals. Auch hierzulande möchten viele wissen, wie es weitergeht. Entsprechend gut war die Veranstaltung „Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?“ am Montag, dem 10. Oktober 2016 im Stellwerk Harburg besucht, zu der die örtliche SPD eingeladen hatte.

Als Experte war der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein geladen, moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Nach der Begrüßung durch Rainer Laugwitz, den Vorsitzenden der SPD Harburg-Mitte, erläuterte Knut Fleckenstein zunächst im Gespräch mit dem Moderator, wie es überhaupt zur Entscheidung der Briten gekommen war und wie das weitere Verfahren aussehen könnte. Dabei betonte er, dass die EU auch nach einem Brexit, wie immer der gestaltet sein werde, vernünftig und freundschaftlich mit Großbritannien umgehen werde. Großbritannien bleibe Teil Europas, auch wenn es nicht mehr zur Europäischen Union gehören sollte. Auch sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Er wies darauf hin, dass im Europäischen Parlament mittlerweile eine Brexit-Task-Force gegründet worden sei, die sich speziell mit den Brexit-Verhandlungen beschäftige.

Im anschließenden Teil der Veranstaltung hatten die Gäste der Veranstaltung Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Im Zentrum stand dabei die Frage und Befürchtung, ob das Projekt Europa nach der britischen Entscheidung gescheitert sei. Das verneinte Knut Fleckenstein entschieden, und auch Sören Schumacher sieht vom Brexit keine Gefahr für die EU insgesamt ausgehen. Wichtig sei, so Schumacher, dass es keine Hängepartie gebe, Großbritannien das formelle Verfahren für seinen EU-Austritt also in absehbarer Zeit einleite. „Ich begrüße daher die Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, dieses Verfahren bis Ende März 2017 in Gang zu setzen“, so Schumacher. Er sei sicher, dass es faire Verhandlungen geben werde. Wünschenswert sei, dass die Briten ein guter Partner der EU blieben. Allerdings werde es keine Extrawürste für Großbritannien geben. Schumacher: „Insbesondere die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes – den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – gibt es entweder als Paket oder gar nicht.“

Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexitDiskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei

Treffen mit dem Botschafter Ungarns

Am Donnerstag, dem 14. Juli, traf Sören Schumacher gemeinsam mit den Obleuten des Europaausschusses der anderen in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien zu einem Gespräch mit dem Botschafter Ungarns, Herrn Péter Györkös, zusammen. Der Botschafter hatte um diese Zusammenkunft gebeten, da ihm daran gelegen sei, für europäische Fragen zuständige Parlamentarier auf Landesebene kennenzulernen. „Die Europäische Union befindet sich nicht zuletzt wegen der Flüchtlingsfrage und infolge des Ausgangs des Brexit-Referendums in einer sehr schwierigen Phase“, so Sören Schumacher. „In einer solchen Situation sind Kontakte und Gespräche auf allen Ebenen wichtig. Deshalb habe ich diesen Termin mit dem Botschafter gerne wahrgenommen.“