Hamburg, Brüssel, Straßburg

Hamburg, Brüssel, Straßburg
Knapp ein Jahr nach der Europawahl berichteten die Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein (SPD), Jan Philipp Albrecht (Die Grünen) und Gesine Meißner (FDP) am Montag, dem 20. April 2015, über ihre Arbeit im Europäischen Parlament und diskutierten über aktuelle, brisante europapolitische Themen. „An hochkomplizierten Themen herrscht auf europäischer Ebene derzeit wahrhaftig kein Mangel“, so Sören Schumacher, der die von Herbert Schalthoff moderierte Veranstaltung der Europa-Union Hamburg besuchte. So waren der Ukraine-Konflikt und die griechische Finanzkrise ebenso Thema wie mögliche Folgen der in Großbritannien anstehenden Wahlen und die entsetzlichen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer. „Es ist offensichtlich“, betont Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „dass sich diese Probleme, die uns alle beschäftigen und umtreiben, nicht auf nationaler Ebene lösen lassen. Dafür bedarf es einer starken, solidarisch handelnden und einigen Europäischen Union.“

Bürgergespräche am Abend in Sinstorf

Bürgergespräche am Abend in Sinstorf
Wahlkampf ist nicht nur Sonnabends. Unter diesem Motto veranstalten die Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis Harburg-Süd, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sindtorf und Rönneburg, Infostände am Abend. Am 28. April wurden die Bürger exklusiv von der SPD in Sinstorf mit Materialien zur bevorstehenden Bezirksversammlungswahl und Europawahl versorgt. „Bürgergespräche am Abend in Sinstorf“ weiterlesen

Im Plakatieren ganz groß

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Ronja Schmager, SPD Bezirksabgeordnete und Kandidatin im Wahlkreis Harburg Süd, hat am Sonnabend, d. 22. März, zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher die ersten Plakate in Marmstorf aufgestellt. Unterstützt wurden sie von André Behrens. Geworben wird aktuell für die Auftaktveranstaltung zum Europawahlkampf am 29. März um 14 Uhr auf Kampnagel.

„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung mit Knut Fleckenstein und Ronja Schmager


Am 13. März hatte der SPD Europaabgeordnete Knut Fleckenstein in die Helmslounge nach Harburg eingeladen. Er stellte zusammen mit seinen Gästen, das von ihm herausgegebene Buch „Europa, aber anders“ vor. In diesem Buch sind kurze persönliche Geschichten zum Thema Europa zusammengestellt. Die jeweiligen Autoren sind Hamburger Prominente. Eine Kurzgeschichte verfasste die Harburger Bezirksabgeordnete und Kandidatin für die Wahl der Bezirksversammlung am 25. Mai Ronja Schmager. Sie nimmt die Leser auf eine U Bahnfahrt durch Europa mit. „„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung mit Knut Fleckenstein und Ronja Schmager“ weiterlesen

„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung 13. März / 19:30 Uhr

Buchvorstellung_2HGWas passiert, wenn man bekannte und unbekanntere Hamburgerinnen und Hamburger fragt, ob Sie etwas zum Thema „Europa, aber anders“ schreiben würden? Der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein machte diesen Versuch und 21 Personen beteiligten sich an diesem Projekt – vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz über den Kabarettisten Hans Scheibner und die Direktorin des NDR Landesfunkhauses Sabine Rossbach bis zum Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube.
Es gab keine Vorgaben und es sollte auch kein Loblied auf Europa werden. Heraus gekommen ist ein Sammelband mit ganz individuellen Herangehensweisen an das Thema und sehr unterschiedlichen Blickwinkeln auf die Europäische Union.
Neben fachlichen Texten sind darunter auch persönliche Erinnerungen oder satirische Zuspitzungen. Vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung bei den Europawahlen und der zunehmenden Skepsis gegenüber der europäischen Politik soll das Buch Lust machen, sich mit der EU und ihrer Weiterentwicklung zu befassen. „„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung 13. März / 19:30 Uhr“ weiterlesen

Besuch in Straßburg

Delegationsreise des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft nach Straßburg
Wer schon einmal da war, weiß es: Straßburg ist eine wunderschöne Stadt mit einem ganz besonderen Flair. Das wusste schon Goethe, der hier eineinhalb Jahre lebte, um sein Jurastudium zu beenden, und sicherlich – ganz nebenbei – auch die Schönheiten und Annehmlichkeiten der Stadt genoss.
Dennoch war die dreitägige Reise, die Sören Schumacher gemeinsam mit acht anderen Mitgliedern des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft in der vergangenen Woche nach Straßburg führte, keine Vergnügungsreise. Vielmehr hatten die Parlamentarier ein strammes Programm zu absolvieren. Dazu gehörten Gespräche mit Europaabgeordneten verschiedener Parteien, sowie Besuche des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Besuch in Straßburg“ weiterlesen

Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg

Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.

Öffentliche Anhörung zu Europaschulen und Europäischen Mobilitätsprogrammen

EU LogoBürgerinnen und Bürger haben das Wort im Ausschuss der Bürgerschaft

Die Themenkomplexe „Europaschulen“ und „Europäische Mobilitätsprogramm für Studierende“ stehen im Mittelpunkt zweier öffentlichen Anhörungen des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.
Dabei kommen die Hamburgerinnen und Hamburger zu Wort. Bei den Anhörungen gemäß Â§ 59 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft kann sich jeder zum Thema zu Wort melden. Darüber hinaus wird dieser Teil der Ausschusssitzung mit der Anhörung geladener Auskunftspersonen kombiniert.

Die Ausschusssitzung findet statt am Freitag, 26. April 2013, um 17 Uhr in der Europaschule Gymnasium Hamm (Ebelingplatz 8, 20537 Hamburg).

Zu Gast in Brüssel

Vom 18. bis 20.  September 2012 war Sören Schumacher zusammen mit sieben weiteren Mitgliedern des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein in Brüssel.

Knut Fleckenstein hatte für die Delegation ein umfangreiches, hochinformatives Programm mit fachkundigen Gesprächspartnern zusammenstellen lassen. So sprachen die Hamburger Abgeordnetem beispielsweise mit dem Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Udo Bullmann über die Finanz- und Staatsschuldenkrise, mit der Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Constanze Krehl über Regionalpolitik und mit Dr. Matthias Ruete, dem Generaldirektor in der Kommission für den Bereich Mobilität und Verkehr über europäische Verkehrspolitik und die Auswirkungen auf Hamburg und den Hafen.

Außerdem besuchten die Abgeordneten das Hanse-Office, die gemeinsame Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins in Brüssel. Auch hierbei standen natürlich Themen im Zentrum, die aktuell für Hamburg von Bedeutung sind.

Lobbyisten im Europäischen Parlament

Ãœber ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“