Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!

Vor knapp einem Jahr wurden die Bürgervereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hamburg unterzeichnet. Darin verpflichteten sich der Senat, die Regierungsfraktionen SPD und Grüne sowie Vertreter der Verwaltung einerseits und Bürgerinitiativen andererseits dazu, gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass die Unterbringung von Flüchtlingen im gesamten Hamburger Stadtgebiet gerecht gestaltet wird.

Um das gewährleisten, hatten sich die Unterzeichner unter anderem darauf geeinigt, gemeinsam einen Schlüssel zu entwickeln, nach dem die Flüchtlinge verteilt werden. Der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ wurde vom Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge und der Volksinitiative ‚Hamburg für gute Integration!‘ sowie dem Dachverband ‚Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg‘ unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erarbeitet und jetzt vorgestellt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass diese Kooperation zwischen den Partner so gut gelaufen ist und jetzt ein Ergebnis vorliegt, das besonders für Harburg sehr positiv ist. Die Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen, deren Vorschläge hier eingeflossen sind, haben sehr wichtige Arbeit geleistet.“ „Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!“ weiterlesen

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt


(Quelle und weitere Informationen beim Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge: Orientierungs- und Verteilungsschlüssel (OVS) zur Flüchtlingsunterbringung)

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt

Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) und die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (HGI) sowie der Dachverband „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) haben unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung erarbeitet.

Knapp ein Jahr nach Unterzeichnung der Bürgerverträge steht nun für die Schaffung neuer und Reduzierung vorhandener Plätze in Flüchtlingsunterkünften der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ zur Verfügung. Bürgerschaft und Volksinitiative hatten sich damals darauf geeinigt, einen solchen Schlüssel für mehr Verteilungsgerechtigkeit im Hamburger Stadtgebiet zu entwickeln. Eingeflossen sind dabei die Vorschläge der Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen.

Die gemeinsam erarbeiteten Kriterien für die Ermittlung der rechnerischen Platzzahlen für Flüchtlingsunterkünfte in einem Gebiet setzen sich wie folgt zusammen:
– 40 Prozent Einwohner
– 20 Prozent Fläche
– 40 Prozent Sozialmonitoring

Besondere Bedeutung kommt dabei dem Sozialmonitoring zu. Seit 2010 dient es als kontinuierliches Beobachtungssystem für sozio-ökonomische Veränderungen in Teilräumen der Stadt. Damit existiert ein objektives Instrument zur kleinräumigen Messung der Sozialstruktur.

Die Regierungsfraktionen begrüßen das Ergebnis: „Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt“ weiterlesen

430.000 Euro für Harburger Integrationsprojekte

Die Integration von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten ist eine große Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn sie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und angegangen wird. Als solche bedarf sie angemessener finanzieller Förderung. Die Hamburgische Bürgerschaft hat daher im Sommer letzten Jahres auf Initiative der Sozialdemokraten und der Grünen den Senat gebeten, einen Hamburger Integrationsfonds einzurichten, der der Förderung von Projekten in den Quartieren und Stadtteilen dienen soll. Der inzwischen eingerichtete Fonds stellt derzeit 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Auf der Bürgerschaftssitzung am 1.  Februar 2017 werden die Fraktionen der SPD und der Grünen einen Antrag zur Abstimmung stellen, der die Verteilung von 3 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 an Projekte in den Bezirken betrifft. Der Antrag sieht vor, dass fünf Projekte im Bezirk Harburg mit insgesamt rund 430.000 Euro gefördert werden. Dazu sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher:

„Ich glaube, damit können wir hier in Harburg gut leben. Alle fünf Harburger Bürgerschaftsabgeordneten – Matthias Czech , Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller, Brigitta Schulz und ich – waren bei der Erarbeitung des Antrags beteiligt und wir sind insgesamt zufrieden mit dem erzielten Ergebnis.“

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Sommerfest „Am Radeland“

13738293_10207267722271513_7468273234676516300_oEnde letzten Jahres wurde die Wohnunterkunft „Am Radeland“ in Bostelbek ihrer Bestimmung übergeben. In sieben Pavillons stehen für insgesamt 168 Flüchtlinge Erstaufnahmeplätze zur Verfügung.

Am 16. Juli feierten die Betreiber der Unterkunft, fördern & wohnen und Open Arms gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Unterkunft ihr erstes Sommerfest. Eingeladen waren Freunde, Nachbarn, Mitarbeiter und Ehrenamtliche. Von 15 bis 20 Uhr lockte ein buntes Programm, das für Groß und Klein gleichermaßen einiges bereithielt. Die musikalischen Highlights setzten der Hafenbarde Werner Pfeifer und Bruder Schwarz mit ihren Auftritten.

Am Nachmittag gesellte sich sogar noch politische Prominenz zu den Feiernden. Senatorin Melanie Leonhard hatte die Einladung gerne angenommen. Dies nicht nur in ihrer Funktion als Hamburgs Sozialsenatorin, sondern auch als Harburgerin. Auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher freute sich, am Fest teilnehmen zu können. „Diese Wohnunterkunft ist Beispiel geglückter Verhandlungen zwischen der Stadt und den Anwohnern. Außerdem ist sie vorbildhaft, was das private Engagement betrifft. Das gemeinnützige Projekt Open Arms macht hier hervorragende Arbeit. Dafür gebührt der Familie Birkel, die es ins Leben gerufen hat, sowie den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern Anerkennung und Dank“, so Sören Schumacher.

„Willkommen im Sport“: Beispielgebende Integrationsarbeit

7879315242_f8dcc26844_zIm Oktober letzten Jahres haben der Hamburger Sportbund und die Hamburger Sportjugend ihr Projekt „Willkommen im Sport“ vorgestellt. Ziel des vom Bund und der Freien und Hansestadt Hamburg finanziell unterstützten Projektes sollte es sein, Kooperationen von Sportvereinen und Flüchtlingsunterkünften auf den Weg zu bringen und dadurch einen Beitrag zur Integration zu leisten.

Auf Anregung des Sportausschusses des Hamburgischen Bürgerschaft fand am Freitag, dem 13. Mai 2016, eine Anhörung statt, durch die die Abgeordneten sich ein Bild des bisherigen Projektverlaufs verschaffen wollten. Als sogenannte Auskunftspersonen waren Verantwortliche verschiedener, in dem Projekt aktiver Sportvereine sowie der Hamburger Sportjugend und des Hamburger Sportbundes geladen. „„Willkommen im Sport“: Beispielgebende Integrationsarbeit“ weiterlesen

Reduzierung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Aschenland II auf maximal 1.500 Plätze vereinbart

VernunftSörenSchumacherHARBURG – Die Verhandlungen waren erfolgreich. Mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) wurde vereinbart, dass die im September letzten Jahres bekannt gegebene Einrichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nicht mir der ursprünglich beabsichtigten Zahl von 3.000 Plätzen, sondern lediglich mit 1.500 Plätzen realisiert wird.

Dem vorausgegangen waren monatelange Gespräche der SPD-Bezirksfraktion und der Bürgerschaftsabgeordneten der Harburger SPD sowie der Bezirksverwaltung mit den Fachbehörden, in denen es am Ende gelungen ist, diesen Kompromiss zu erreichen.

Schon in dem Beschluss der Bezirksversammlung über den Antrag der Großen Koalition in Harburg vom 22. September 2015 (Drucksache 20-0942) hatten SPD und CDU in Ziffer 3 gefordert, dass am Standort Aschenland „bei einer Gesamtbetrachtung von zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung eine Zielzahl von 3.000 Unterbringungsplätzen nicht überschritten wird.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath hierzu: “Wir sind froh, dass es nach den zahlreichen Gesprächen eine gute Lösung gibt und der Antrag der Großen Koalition in Harburg in diesem Punkt erfüllt wird. Am Standort Aschenland wird es in Zukunft in der Gesamtbetrachtung aus zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung in den Einrichtungen Aschenland I und Aschenland II deutlich weniger als 3.000 Plätze geben. Wir hoffen, dass dieser Erfolg nicht nur zu einer deutlichen Entlastung, sondern auch zu einer entspannteren Diskussion im Stadtteil führt, damit die Konzentration nunmehr darauf gerichtet werden kann, die Menschen in den Einrichtungen willkommen zu heißen und sie in unsere Gesellschaft zu integrieren.“

Stellvertretend für die Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten ergänzt Sören Schumacher: „Die SPD steht fortlaufend im Dialog sowohl mit Initiativen, die Flüchtlingen helfen wollen, und auch mit denen, die eine kritische Haltung einnehmen. Ihre Bedenken und Ideen nehmen wir ernst und lassen sie soweit möglich in unser Handeln einfließen.“

Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus

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Von links nach rechts: Kazim Abaci, Sören Schumacher, Latifa Kühn und Niels Annen

Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“

Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“

Flüchtlinge brauchen ein zu Hause

SPD Logo für FlyerAm Sinstorfer Kirchweg und am Leuchtkäferweg in Marmstorf sollen in zweistöckigen Einheiten Wohnunterkünfte mit bis zu 400 bzw. 500 Plätzen für Flüchtlinge errichtet werden. Diese Planung und die Reaktionen der Anwohnerinnen und Anwohner darauf sind ein Thema, mit dem sich die örtliche SPD befasst.

Dabei zeigt sich, dass auch die Sozialdemokraten sich wünschen, die Flüchtlinge könnten in kleineren Wohnanlagen sowie in vorhandenen Wohnungen im gesamten Hamburger Stadtgebiet untergebracht werden. „Das Wünschen hilft hier allerdings gar nichts“, so der Vorsitzende der SPD Harburg-Süd Sören Schumacher. „Wir kommen an der Erkenntnis nicht vorbei, dass uns angesichts der schieren Anzahl der Flüchtlinge schlicht keine andere Wahl bleibt als größere Wohnunterkünfte zu akzeptieren.“ Wie schon in den letzten Wochen und Monaten werde er persönlich und der gesamte Ortsverein weiterhin bereit sein zum Dialog mit den verschiedenen Bürgerinitiativen und den Gegnern der Unterkünfte. Vorschlägen und Ideen stehen wir offen gegenüber. Schumacher: „Die SPD vor Ort wird auch in Zukunft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über alles Wichtige im Zusammenhang mit den Wohnunterkünften informieren.“

Die Politik der SPD Harburg-Süd wird sich aber nicht in der Bereitschaft zum Dialog mit denen erschöpfen, die den Wohnunterkünften in Gegnerschaft, Ängstlichkeit oder Skepsis gegenüberstehen. Dazu Sören Schumacher: „Die Gegner der Flüchtlingsunterkünfte ziehen seit Monaten die mediale Aufmerksamkeit auf sich. Uns ist wichtig, auch auf diejenigen aufmerksam zu machen, die sich für die Integration der Flüchtlinge einsetzen – und das nicht mit starken Worten, sondern ganz konkret durch Taten. Diese Integrationshelferinnen und -helfer können sich unserer Unterstützung sicher sein.“

Fraktion im Dialog: „Flüchtlinge in Hamburg“

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein am Dienstag, den 1. März 2016, um 19.00 Uhr in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG – Ksenija Bekeris, Stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion
VORTRAG – Prof. Dr. Michael Staack, Institut für Internationale Politik, Helmut-Schmidt-Universität
PODIUM
Kazim Abaci, Fachsprecher Migration, Integration und Flüchtlinge
der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Latifa Kühn, Politik- und Islamwissenschaftlerin M.A.
Prof. Dr. Michael Staack
MODERATION – Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die Welt näher zusammengerückt ist. Die Konflikte im  Nahen Osten und Afghanistan bilden den Lebenshintergrund vieler Menschen, die auf der  Suche nach Sicherheit und einem Leben in Freiheit nach Hamburg kommen. Dadurch öffnen sich auch viele engagierte Hamburgerinnen und Hamburger diesen Themen. Was müssen wir über die Konflikte in den Herkunftsländern wissen? Wie werden die Fluchtursachen aktuell bekämpft? Was bedeutet dies für eine gelingende Integration? Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

Flüchtlingsunterkünfte in Marmstorf und Sinstorf – Informationsveranstaltung der Stadt am 21.01.

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Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

hoffentlich sind Sie gut ins neue Jahr gekommen und haben an den Feiertagen und zwischen den Jahren Zeit und Muße gehabt, zu sich zu finden und neue Kraft zu tanken. Ich wünsche Ihnen für 2016 alles Gute, darunter nicht zuletzt die Gabe, sich von Schwierigkeiten und Problemen nicht den Mut und die Zuversicht nehmen zu lassen, sondern sie beherzt anzugehen – im Privaten wie im Beruf und anderen Bereichen Ihres Lebens.

Die Ereignisse des vergangenen Jahres – allen voran die Flüchtlingsbewegungen nach Europa, die Terroranschläge von Paris und die Bedrohung durch den Terror auch hier in Deutschland – haben uns alle vor neue Herausforderungen gestellt und auf dramatische Weise verdeutlicht, wie schnell sich unsere, vermeintlich so stabilen Lebensbedingungen verändern können und wie groß die Gefahren sind, denen unsere freiheitliche Gesellschaft ausgesetzt ist. Man muss weder Prophet noch Pessimist sein, um davon auszugehen, dass das neue Jahr uns ähnliches abverlangen wird. Umso wichtiger ist es, sich jetzt nicht ins Private zurückzuziehen, sondern gemeinsam anzupacken und Veränderungen nicht einfach geschehen zu lassen, sondern daran mitzuarbeiten, sie sinnvoll und zukunftsfähig zu gestalten.

Wie Sie sicherlich bereits der Presse entnommen haben, plant die Sozialbehörde, in Sinstorf und in Marmstorf Wohnraum für die öffentliche Unterbringung von etwa 800 Flüchtlingen und Asylbegehrenden zu schaffen. Als Standorte werden zum einen ein etwa 15.000 qm großes Flurstück südlich des Sinstorfer Kirchwegs genannt, das im Süden an die Autobahnraststätte Harburger Berge grenzt. Zum anderen handelt es sich um ein Grundstück am Leuchtkäferweg in Marmstorf zwischen den Schulgeländen des Immanuel-Kant-Gymnasiums und der Lesssing-Stadtteilschule. Für beide Grundstücke ist die Bebauung mit zweistöckigen Wohnmobilbauten vorgesehen, in denen Wohneinheiten von drei bis vier Zimmern mit eigenen Küchen- und Sanitärräumen. Der Träger, fördern & wohnen, wird an beiden Standorten für das Wohn- und Sozialmanagement und für Beratungen vor Ort sein.

Das Bezirksverwaltungsgesetz schreibt im §28 vor, dass die örtlich zuständige Bezirksversammlung bei Standortentscheidungen wie der oben skizzierten die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden muss. Die Behörde hat der Bezirksversammlung Harburg bereits vor Weihnachten ein derartiges §28-Schreiben zukommen lassen.

Sollten Sie Fragen bezüglich der geplanten Wohnanlagen haben oder weitere Informationen benötigen, ist der folgende Termin wichtig für Sie: Die offizielle Informationsveranstaltung der Stadt zu den Unterbringungseinrichtungen am Sinstorfer Kirchweg und am Leuchtkäferweg findet am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, um 18 Uhr in der Aula der Immanuel-Kant-Gymnasiums statt.
Viele Grüße,
Sören Schumacher