Hamburg gemeinsam gestalten. – Die Politikwerkstatt der SPD. – Mit Olaf Scholz

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
wir laden Sie herzlich ein, mit uns über die Zukunft unserer Stadt zu sprechen. Dabei sind uns Ihre Anliegen besonders wichtig. Wir wollen wissen, wie Sie sich Ihr Hamburg vorstellen.

Die Themen dieser Diskussionsreihe sind die Themen, die Sie bewegen. Ganz gleich, ob es um die Schulreform oder Kita-Gebühren geht, um neue Arbeitsplätze oder um bezahlbare Wohnungen, um das Leben mit Kindern oder das Älterwerden in der Stadt – Ihre Meinung ist uns wichtig.

Wir werden alle Vorschläge sammeln und der Öffentlichkeit präsentieren. Die Beiträge werden in die Beratungen zu unserem nächsten Programm für Hamburg einfließen. Nutzen Sie diese Gelegenheit und kommen Sie mit uns ins Gespräch!

Gestalten Sie Hamburg mit uns.
Ihr
Olaf Scholz | Vorsitzender der SPD Hamburg

Die Politikwerkstatt der SPD.
Diskutieren Sie mit dem SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz, Ihren Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch und Sören Schumacher und den SPD-Abgeordneten der Bezirksversammlung Harburg.

Und so funktioniert die Politikwerkstatt:
Nach einer allgemeinen Einführung bilden die Gäste kleine Gruppen. Jede Gruppe diskutiert an einem eigenen Tisch über die Themen, die Hamburg bewegen. Alle Anregungen und Wünsche der Teilnehmer werden schriftlich fest gehalten – auf Karten oder einfach auf der Papiertischdecke. Die Ergebnisse werden im Plenum präsentiert.

Unter www.hamburggestalten.de geht der Dialog nach den Stadtteilveranstaltungen weiter: Hier finden alle Hamburger einen Platz für ihre Vorstellungen von der Zukunft unserer Stadt und das Forum für einen lebendigen Meinungsaustausch.

Veranstaltungsort:
Kirchengemeinde Allerheiligen
Rehrstieg 97–99 | Harburg
Donnerstag, 27. Mai | 19 Uhr

Flyer

Haushaltslage der Stadt zunehmend kritisch

SPD-Fraktion warnt: Haushaltslage der Stadt zunehmend kritisch

Das Bundesfinanzministerium hat die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2010 bis 2014 veröffentlicht. Um die Bedeutung der Schätzung für Hamburg zu beurteilen, hat die SPD-Fraktion die veröffentlichten Zahlen anhand früherer Anpassungen auf den Hamburger Haushalt umgerechnet. Vorbehaltlich der endgültigen Hamburger Steuerschätzung, die die Finanzbehörde vermutlich erst in 2 Wochen vorlegen wird, stellte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Tschentscher die aktuellen Zahlen heute wie folgt dar:

„Für die Jahre 2010 bis 2013 ergibt sich gegenüber den bisherigen Schätzungen noch einmal ein Minus von 774 Millionen Euro. Auch die erst im Dezember aufgestellte Finanzplanung des Senats wird noch einmal um 126 Millionen Euro unterschritten und muss insofern erneut korrigiert werden.“ Tschentscher verwies noch einmal nachdrücklich auf die Auswirkungen der Steuergesetze der Bundesregierung: „Durch die Steuerpolitik von CDU und FDP in Berlin – einschließlich der so genannten Mövenpick-Steuersenkung für Hoteliers – gehen den Hamburger Bürgern in den Jahren 2010 bis 2014 insgesamt 600 Millionen Euro, also im Durchschnitt 120 Millionen Euro pro Jahr verloren. Das ist das Vierfache der Summe, die der schwarz-grüne Senat derzeit durch eine familienfeindliche Gebührenerhöhung für die KITA-Betreuung abkassiert. Statt die soziale Spaltung und die Belastung von Familien mit Kindern weiter zu verschärfen, sollte sich Bürgermeister von Beust besser bei seinen Parteifreunden in Berlin für einen Ausgleich der Steuermindereinnahmen durch das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung einsetzen. Der damalige CDU-Landesvorsitzende und Finanzsenator Freytag hat eine vollständige Kompensation in Aussicht gestellt, von der bisher nichts zu erkennen ist.“

Tschentscher forderte erneut eine solide Finanzpolitik: Die von Schwarz-Grün geplante Ausweitung der Betriebsausgaben von 1 Milliarde Euro in vier Jahren müsse begrenzt werden. Die Anmietung von 100.000 zusätzlicher, überteuerter Bürofläche müsse rückgängige gemacht werden. Dringend erforderliche Investitionen in Schulen, Universitäten und Straßen dürften nicht durch Ausgabensteigerung und Schulden in Schattenhaushalten finanziert werden, sondern durch Streichung von Luxusinvestitionen wie dem unwirtschaftlichen Neubau der Hafencity-Universität, der westlichen Anbindung der Hafencity oder unterirdischen Schießständen der Polizei. Die Kostensteigerungen beim Bau der Elbphilharmonie müssten ebenso ein Ende haben wie die Diskussion über eine milliardenschwere Verlagerung der Universität.

Der Politische Abend: Werbung für die Schulreform

Der Politische Abend am 6.Mai 2010 im Herbert-Wehner-Haus stand ganz im Zeichen der Hamburger Schulreform. Im Rahmen der SPD-Diskussionsrunde „Hamburger Schulfrieden“ war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann nach Harburg gekommen, um zusammen mit Sören Schumacher über die Verbesserungen der ursprünglich vom Senat geplanten Primarschulreform zu informieren und zu diskutieren, die nach langen und schwierigen, parteiübergreifenden Gesprächen zustande gekommen waren.

Im Zentrum der ‚Reform der Reform‘, die von den Sozialdemokraten durchgesetzt wurde, stehen der Erhalt des Elternwahlrechts, die rechtlich garantierten kleineren Klassen in den Primarschulen und die Abschaffung des Büchergeldes. Außerdem soll es an jeder Stadtteilschule die Möglichkeit geben, das Abitur zu machen.

„Ich bin froh“, so Sören Schumacher, „dass es meiner Partei gelungen ist, diese elementaren Verbesserungen des Senatsentwurfes durchzusetzen und dass das Prinzip des längeren gemeinsamen Lernens endlich Wirklichkeit an Hamburgs Schulen wird.
Besonders zufrieden können Eltern und Schülern darüber sein, dass in den Gesprächen beschlossen wurde, die neue Schulstruktur über zehn Jahre nicht mehr zu verändern. Sören Schumacher: „Damit ist die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden eröffnet, den Eltern und Schüler zu Recht einfordern und den Hamburg dringend benötigt.“
Nähere Informationen sind nachzulesen unter: www.hamburger-schulfrieden.de

Werbung für die Schulreform – SPD-Diskussionsrunde „Hamburger Schulfrieden“ kommt nach Harburg

Die SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“ kommt zu ihrem ersten Termin nach Harburg: Am Donnerstag, 6. Mai 2010, informieren SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher im Rahmen der Reihe „Der Politische Abend“ über die neue Schulreform. Die erste Dikussions- und Informationsrunde findet um 19.00 Uhr im Herbert-Wehner-Haus statt, Julius-Ludowieg-Str. 9.

Die Diskussionsreihe wird in den kommenden Wochen in allen Hamburger Wahlkreisen stattfinden. Dabei will die SPD über die von ihr entscheidend verbesserte Schulreform informieren. „Unsere Arbeit in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Hamburger Schulpolitik hat sich gelohnt. Wir haben elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt – das Elternwahlrecht bleibt, das Büchergeld kommt weg, die Klassen werden kleiner“, sagt Schumacher. „Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht. Ãœber die informieren wir, und für die werben wir.“

Weitere Details unter WWW.HAMBURGER-SCHULFRIEDEN.DE

Schüler aus Prag zu Gast im Hamburger Rathaus

Am 15. April 2010 traf Sören Schumacher sich mit einer Gruppe von zwanzig Schülerinnen und Schüler aus Prag im Hamburger Rathaus. Die jungen Leute, die die im Rahmen eines vom Immanuel-Kant-Gymnasium organisierten Schüleraustausches in Hamburg zu Gast waren, hatten Gelegenheit, sich zusammen mit ihren, ebenfalls zur Besuchergruppe gehörenden Hamburger Mitschülern von ihm durch das prachtvolle Rathaus führen zu lassen.

Schumacher: „Dieser Rundgang mit den Austauschschülern des IKG ist jetzt schon fast eine Tradition. Ich mache das jedes Jahr wieder sehr gern – nicht nur, weil ich zu den Ehemaligen des Gymnasiums gehöre, sondern vor allem weil ich als Abgeordneter gerade jungen Leuten Politik nahe bringen möchte und mir das Anliegen des IKGs, als Europaschule über die Grenzen hinaus zu blicken, sehr wichtig ist.“

Elbphilharmonie: SPD beschließt PUA-Auftrag

SPD-Finanzexperte Tschentscher soll Parlamentarischen Untersuchungsausschuss leiten

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am Montagabend den Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kostensteigerung beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen (siehe Anlage). „Der Ausschuss soll die Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion untersuchen und die politische Verantwortung für die Fehlentwicklung des Projekts klären“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Tschentscher. Zudem solle der Ausschuss feststellen, durch welche Maßnahmen oder Vorkehrungen in Zukunft bei großen Bauprojekten „wahrheitsgemäße Entscheidungsgrundlagen für das Parlament geschaffen, eine gute Projektsteuerung sichergestellt und Kostensteigerungen zu Lasten der Stadt verhindert werden können.“

„Der PUA wird sich mit den Plänen und Verträgen für das neue Konzerthaus ebenso beschäftigen wie mit den Gründen für Verzögerungen und Mehrkosten bei der Realisierung“, sagte die von der SPD-Fraktion benannte PUA-Obfrau, die Diplom-Ingenieurin Martina Koeppen. Weitere Problemfelder seien die Verlagerung der Zuständigkeiten zwischen Senatskanzlei, Baubehörde und Kulturbehörde sowie die Beteiligung und politische Einflussnahme des Bürgermeisters.

SPD-Haushaltsexperte Tschentscher soll für die SPD den Vorsitz des Untersuchungsausschusses übernehmen. Als weitere PUA-Mitglieder benannte die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Abgeordneten Bärbel Duden, Rolf-Dieter Klooß, Christel Oldenburg, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch und Arno Münster. Tschentschers Aufgaben im PUA HSH Nordbank übernimmt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Stapelfeldt.

SPD startet Informations- und Diskussionsrunde für die neue Schulreform

Die SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“ steuert auf ihren ersten Höhepunkt zu: Am kommenden Sonntag starten SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der SPD-Fachsprecher für Schulpolitik, Ties Rabe, eine Reihe stadtweiter Diskussions- und Informationsrunden. Die Reihe trägt den Titel „Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg“. Die erste Runde findet am Sonntag um 11.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses statt.

Die Diskussionsreihe wird in den kommenden Wochen in allen Wahlkreisen und unter Mitwirkung der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten stattfinden. Dabei will die SPD über die von ihr entscheidend verbesserte Schulreform informieren. „Unsere Arbeit in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Hamburger Schulpolitik hat sich gelohnt. Wir haben elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt – das Elternwahlrecht bleibt, das Büchergeld kommt weg, die Klassen werden kleiner“, sagte Neumann am Montag. „Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht. Ãœber die informieren wir, und für die werben wir.“

Die Eröffnungs-Diskussion findet statt am

Sonntag, 18. April 2010 um
11.00 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses
Anmeldung und Fragen: politisch@spd-fraktion-hamburg.de

Weitere Details unter WWW.HAMBURGER-SCHULFRIEDEN.DE

Die Feuerwehr im Rathaus

Freiwillige Feuerwehr Sinstorf 250x100Mit zwanzig Feuerwehrleuten und zwei Löschfahrzeugen rückte am Dienstag, dem 30. März 2010, die Freiwillige Feuerwehr Sinstorf im Hamburger Rathaus an. Glücklicherweise nicht zu einem Einsatz, sondern zur Besichtigung. Begrüßt wurden sie von Sören Schumacher, der als mittlerweile versierter Kenner des Gebäudes und seiner Geschichte die Führung durch selbst übernahm. Ähnlich wie ihre jungen Kollegen von der Jugendfeuerwehr, die eine Woche zuvor das Rathaus besucht hatten, so waren auch die gestandenen Feuerwehrleute von der Pracht des Sitzes von Parlament und Senat angetan, und freuten sich über die Möglichkeit, von ihrem Wahlkreisabgeordneten einen Einblick in die Parlamentsarbeit aus erster Hand zu erhalten.

SPD beschließt Einsetzung eines PUA zur Elbphilharmonie

SPD-Bürgerschaftsfraktion beschließt Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Debakel beim Bau der Elbphilharmonie

Neumann: „Wir wollen Vertragsgestaltung, Kostenkontrolle sowie fachliche und politische Verantwortung aufklären“ – Gebührenerhöhung
für Kitas brachte für Sozialdemokraten „das Fass zum Ãœberlaufen“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat bei einer Klausurtagung in Lüneburg die Einsetzung eines PUA zur Kostenexplosion beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen. Der PUA solle die Gründe für die extremen Kostensteigerungen bei der Realisierung des Konzerthauses aufdecken und sich insbesondere mit der Vertragsgestaltung und dem Kostencontrolling beschäftigen, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag. Die SPD-Fraktion erarbeite bereits einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag, in dem das Untersuchungsziel des PUA festgeschrieben ist. Alles andere werde man „zügig, aber ohne Hektik“ klären und in die Wege leiten.

Neumann stellte die Entscheidung seiner Fraktion in direkten Zusammenhang zur angekündigten Beitragserhöhung für die Kinderbetreuung in den Hamburger Kitas. „Es reicht jetzt. Wir haben einen Senat, der sich zur Konsolidierung seines aus dem Ruder gelaufenen Haushalts an den Eltern vergreift. Gleichzeitig nimmt er Schulter zuckend hin, dass immer mehr Steuergeld in einen offensichtlich schlecht geplantes und schlecht kontrolliertes Projekt fließt. Wir wollen heraus bekommen, weshalb es zu diesem Kostenfeuerwerk kommen konnte, und wer politische wie auch fachlich die Verantwortung trägt.“ Die angekündigte Gebührenerhöhung sei der „sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Ãœberlaufen gebracht hat“, sagte Neumann.

Das aus Sicht der SPD stadtentwicklungs- und kulturpolitisch richtige Projekt Elbphilharmonie sollte nach Aussagen von Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) anfangs 77 Millionen Euro kosten. Inzwischen liegen die offiziellen Kosten bei bei 323,5 Millionen. Weitere 40 Millionen stehen in Rede. „Ich glaube nicht, dass wir bei den Kostensteigerungen das Ende der Fahnenstange erreicht haben. Ich fürchte, dass wir das Ende der Fahnenstange noch gar nicht sehen“, sagte Neumann.

„Es besteht nach der Akteneinsicht zudem der dringende Verdacht, dass Parlament und Öffentlichkeit vom Senat nicht korrekt informiert wurden“, ergänzte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Peter Tschentscher. Planungsstand und Vertragsgestaltung zwischen der Stadt, den Architekten und dem Baukonzern seien unzureichend gewesen. Immer wieder hätten unterschiedliche Behörden und der Bürgermeister selbst das Projektmanagement und den eskalierenden Baukonflikt beeinflusst und dadurch zusätzliche Kosten verursacht, so Tschentscher. „Viele Bürgerinnen und Bürger waren fasziniert von der Idee eines neuen Konzerthauses in der Hafencity und haben dafür privates Geld gespendet.“ Die Enttäuschung und Empörung über das schlechte Projektmanagement mit jahrelangen Verzögerungen und explodierenden Kosten seien daher groß. Die Öffentlichkeit habe das Recht zu erfahren, welche Ursachen diese Fehlentwicklung hat und wer dafür im Einzelnen verantwortlich ist.

Jugendfeuerwehr Sinstorf im Hamburger Rathaus

Jugendfeuerwehr Sinstorf im Hamburger Rathaus 250x100Am Montag, dem 22. März 2010, führte Sören Schumacher eine Gruppe von knapp 20 Jugendlichen der Jugendfeuerwehr Sinstorf durch das Hamburger Rathaus. Standesgemäß waren sie unter anderem mit einem Löschfahrzeug gekommen und trugen ihre Uniformen.

Die jungen Leute waren beeindruckt von der Pracht, in der sich die Freie und Hansestadt Hamburg in ihrem Rathaus darstellt. Dabei hatten es ihnen ganz besonders die riesigen Kronleuchter im Großen Festsaal angetan. Wie so viele Rathausbesucher, so konnten auch die jungen Feuerwehrleute der Versuchung nicht widerstehen, im Plenarsaal Sitze der Abgeordneten einzunehmen, um sich mal kurz wie ein Parlamentarier zu fühlen.

Als mittlerweile erfahrener Rathausführer hatte Sören Schumacher auch keine Probleme die Frage zu beantworten, was denn das „SPQH“ bedeutet, das im Rathaus vielfach zu finden ist. Die Antwort: Senatus Populusque Hamburgensis, zu Deutsch: Senat und Volk von Hamburg. Den Asterixlesern unter den Besuchern kam das zu Recht bekannt vor. Denn bei den Römern hieß es SPQR, also Senat und Volk von Rom – Senatus Populusque Romanum. So bewahrheitete sich mal wieder: „Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger.“