Landesparteitag der SPD Hamburg: Olaf Scholz als Vorsitzender wiedergewählt

Am 25. und 26.Juni 2010 fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Ordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg statt. Turnusmäßig war der Vorstand der Hamburger Sozialdemokraten neu zu wählen. Die entschieden sich mit überwältigender Mehrheit dafür, Olaf Scholz (52) in seinem Amt zu bestätigen: Er erhielt 96,7 Prozent der Stimmen und konnte damit das bereits hervorragende Wahlergebnis von 94 Prozent verbessern, das er im November vergangenen Jahres erhalten hatte.
Sören Schumacher war als Gast beim Landesparteitag zugegen und freute sich mit dem neuen und alten Vorsitzenden:“Olaf Scholz macht exzellente politische Arbeit, er kann die Partei führen und gewinnt bei dem Hamburgern immer mehr Sympathie und Anerkennung. Mit ihm sind wir in jeder Hinsicht auf dem richtigen Wege.“
Wiedergewählt wurden ebenfalls die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Inka Damerau und der Harburger Kreisvorsitzende Frank Richter. Sören Schumacher:“Ich freue mich, dass Harburg mit Frank Richter weder kompetent im Landesvorstand vertreten ist.“
Scholz ging in seiner Rede, die die Delegierten mit langem Beifall belohnten, mit dem CDU-geführten Senat hart ins Gericht. Der Senat habe über seine Verhältnisse gelebt und könne nicht mit Geld umgehen, so Scholz mit Blick auf den problematischen Zustand des Hamburger Haushaltes. Er verwies auf die hohe wirtschaftliche Kompetenz vergangener SPD-Senate und erklärte, dass auf die SPD in Sachen Wirtschaft immer Verlass sei.

Auch auf dem Gebiet der inneren Sicherheit habe der Senat versagt: „Wir erleben eine Eskalation der Gewalt in unserer Stadt“, so Scholz. „Sicherheit gehört zu Freiheit und Demokratie“ erklärte der wiedergewählte SPD-Chef und wies darauf hin, dass die CDU-Senate in den vergangenen Jahren durch Einsparungen bei der Polizei zur jetzigen Situation beigetragen hätten. „Hamburg wird nicht gut regiert“, sagte Scholz und kündigte an, dass die SPD bereit sei, die Regierung zu übernehmen. „Wir sind bereit“ sagte der Landesvorsitzende unter dem Beifall der Delegierten.

Den zweiten Tag des Landesparteitages begann mit einer Rede von Frank-Walter Steinmeier, der die schwarz-gelbe Bundesregierung hart attackierte:“Wir sollten nicht auf die französische Nationalmannschaft schimpfen, solange wir diese Bundesregierung haben“, rief Steinmeier den Delegierten zu. „Da geht jeder auf jeden los. Das ist Zankerei auf Kindergartenniveau und Leistungsverweigerung auf dem Platz.“
Sören Schumacher:“Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier haben in ihren Reden die schlechten Leistungen des Senats wie der Bundesregierung sehr eindrücklich dargestellt. Ich bin mir sicher, dass sie damit der Mehrheit der Hamburger und der Bundesbürger aus der Seele sprechen.“

Bewegung verbindet – Kliniktour der Berufsgenossenschaften macht Station in Hamburg

‚Bewegung verbindet‘ lautet das Motto der dritten Kliniktour, mit der die Berufs-genossenschaften und Unfallkassen deutschlandweit über Reha- und Behindertensport informieren. In diesem Jahr kommt noch ein weiterer Grund für die Veranstaltungsreihe hinzu: Die gesetzliche Unfallversicherung feiert ihr 125-jähriges Jubiläum. Der Auftakt der Tour hatte bereits im Januar auf der Zugspitze stattgefunden; insgesamt werden bis November 15 Städte besucht.
Am 25. Juni 2010 stand Hamburg auf dem Programm. Show-Wettkämpfe mit international anerkannten Leistungssportlern gehörten ebenso zum Programm wie Präsentationen von regionalen Sportgruppen, ein Streetball-Turnier von Rollstuhlsportlern und Hamburger Schülern, Rollstuhl-Rugby, Rollstuhltanz, Blindenfußball, Futsal (eine Variante des Fußballs) und ein Gleichgewichtsparcours. Auch das Gesundheitsprogramm kam nicht zu kurz: Die BG-Unfallklinik Hamburg war mit Ärzten und Therapeuten vor Ort und bot zum Beispiel einen Fitness-Check an.
Sören Schumacher, der als Gast eingeladen war, schaute sich unter anderem das Rugbyspiel der Rollstuhlfahrer an und war angetan: „Die Leistungen der Sportler sind wirklich großartig. Mit der BG-Kliniktour leisten die Veranstalter eine wichtige Aufgabe: Sie zeigen auf, zu welchen beeindruckenden Leistungen behinderte Menschen fähig sind und was Rehabilitation leisten kann. Das sind wichtige Botschaften – nicht nur für die Betroffenen, sondern für uns alle.“

Brutale Gewalt in Neuwiedenthal – SPD drängt auf Aufklärung

Brutale Gewalt gegen die Polizei: „Warum kam die Verstärkung so spät?“

Dressel: Der fortgesetzte Sparkurs der Innenbehörde gefährdet Sicherheit und Polizeibeamte gleichermaßen

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat entsetzt auf die erneute Eskalation brutaler Gewalt reagiert, bei der fünf Polizeibeamte in Neuwiedenthal teilweise schwer verletzt wurden. „Diese hemmungslose Gewalt macht wütend – sie darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Der Innensenator muss insbesondere erklären, wieso es so lange gedauert hat, bis Verstärkung vor Ort war“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Montag. Die Befürchtung liege nahe, dass die personellen Engpässe bei der Polizei ein rechtzeitiges Eingreifen weiterer Polizeibeamter verhindert haben. Ihre Zahl im Bezirk Harburg ist binnen zwei Jahren um 12 Prozent gesunken“, sagte Dressel und kündigte eine Anfrage seiner Fraktion beim Senat an: „Fest steht: Der Sparkurs bei der Polizei gefährdet auch unsere Polizeibeamten. Statt die Polizei in dieser schwierigen Situation mit konkreten Taten zu unterstützen, fällt der CDU-Senat mit immer neuen Sparideen den Vollzugskräften in den Rücken.“

Mit seinen Erklärungen vom Sonntag wolle der Innensenator insbesondere darüber hinwegtäuschen, dass er sich mit der Forderung nach Strafschärfungen für Ãœbergriffe auf Polizeibeamte „nicht mal im eigenen Senat durchsetzen kann“, so Dressel. Er erinnerte daran, dass Hamburg im Bundesrat härteren Strafen die Zustimmung verweigert habe. Zudem haben CDU- und GAL-Fraktion im Innenausschuss kürzlich ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte abgelehnt. „In Sonntagsreden werden härtere Strafen gefordert – wochentags wird das auf dem Koalitionsaltar geopfert. Wie soll ein gesamtgesellschaftliches Eintreten gegen die Gewalt gegenüber unserer Polizei gelingen, wenn nicht mal Schwarz-Grün auf einen Nenner kommt?“, fragte Dressel auch mit Blick auf einen SPD-Antrag zu diesem Thema (s. Anlage), der vor zwei im Innenausschuss überwiegend abgelehnt wurde. Am Tag nach den Ãœbergriffen in Neuwiedenthal hatte Innensenator Ahlhaus (CDU) zum wiederholten Mal eine zügige Strafverschärfung für Angriffe auf Vollzugsbeamte gefordert.

Im konkreten Fall Neuwiedenthal setze die SPD-Fraktion darauf, dass alle Umstände, die zu der Eskalation der Gewalt geführt haben, rückhaltlos aufgeklärt werden. „Wir wünschen allen Verletzten baldige Genesung. Die Täter müssen bestraft werden. Insbesondere muss geklärt werden, warum es so lange gedauert hat, bis polizeiliche Verstärkung vor Ort war“, so Dressel: „Die Sicherheit im Süderelberaum hat der Innensenator offenbar nicht ausreichend im Blick. Oder warum wurde gerade in Harburg ein Polizeikommissariat geschlossen? Auch auf eine Feuerwache im Hamburger Südwesten meint die Innenbehörde verzichten zu können.“ Waren an den seinerzeit drei Polizeikommissariaten in Süderelbe im März 2008 noch rechnerisch 337 Polizistinnen und Polizisten tätig, verfügten die beiden Wachen zuletzt nur noch über 298 Vollzugsbeamte: ein Rückgang um rund 12 Prozent binnen zwei Jahren.

Polizisten attackiert

Vertreter der Harburger SPD zeigten sich über die Vorfälle in Neuwiedenthal in der Nacht vom Sonnabend auf Sonntag entsetzt. „Ich bin fassungslos über das Ausmaß an Gewalt. Wir haben es hier mit einer noch nicht da gewesenen Brutalität in Harburg zu tun“, erklärte der SPD Bürgerschaftsabgeordnete aus Neugraben, Thomas Völsch. Völsch kündigte an, dass die SPD Bürgerschaftsfraktion das Thema auch im Hamburger Rathaus aufgreifen werde.

Unterstützung erhielt er dabei von seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher: „Ich erwarte, dass der Senat genau prüft, ob die personelle Ausstattung der Wachen in Harburg und Neugraben den aktuellen Anforderungen gerecht wird“.

Die Harburger SPD Bezirksfraktion zeigt sich schockiert. Ihr Fraktionsvorsitzender, Jürgen Heimath, erklärte: „Seit Jahren engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich und hauptamtlich für Neuwiedenthal. Sie bewegen etwas für die Menschen und tun Gutes für das Image des Stadtteils. Dieser Gewaltausbruch ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die hier gute und wichtige Arbeit leisten. Wir werden sie weiterhin unterstützen wo wir können“.

Erneut tödliche Messerstiche in Hamburg

Nach Tötungsdelikt in Harburg: Was tut der Senat bei den jungerwachsenen Intensivtätern?

SPD-Innenexperte Andreas Dressel und die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch haben eine Schriftliche Kleine Anfrage zur tödliche Messerattacke in Harburg eingereicht (siehe Anlage). In der Nacht zu Mittwoch war ein 22jähriger, der von einer größeren Veranstaltung in Harburg kam, von einem 27jährigen nach einem Streit erstochen worden.

„Diese schreckliche Tat muss Anlass sein, neben dem Neun-Säulen-Konzept gegen Jugendgewalt auch nach dem Instrumentarium bei so genannten jungerwachsenen Intensivtätern zu fragen“, sagte Dressel. Eine aktuelle Senatsanfrage des SPD-Innenexperten (siehe ebenfalls Anlage; pdf-Datei) hatte zuvor ergeben, dass die Zahl der polizeilich registrierten, jungerwachsenen Intensivtäter von 243 im Jahr 2006 auf aktuell 297 angestiegen ist – ein Zuwachs von über 22 Prozent.

Dressel und seine Harburger Kollegen Schumacher und Völsch wiesen anlässlich der Tat erneut auf die – aus ihrer Sicht – „extrem problematische“ Abschaffung der polizeilichen Dienstgruppe Präsenz im Zuge der Sparmaßnahmen bei der Polizei hin: „Die Dienstgruppe Präsenz der Polizei hat gerade im Umfeld von größeren Veranstaltungen für Sicherheit gesorgt. Dass diese fehlt, macht sich immer mehr bemerkbar – zu Lasten der Sicherheit der Menschen in den Stadtteilen.“

SKA Toedliche Messerstecherei in Eissendorf am 23 Juni 2010 Was ist ueber den Tatverdaechtigen bekannt

Brücken bauen in die Zukunft

9. Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Vom 18. bis zum 21. Juni 2010 fand in Bonn die diesjährige Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung statt. Sie ist das Jahrestreffen der Kommunalakademiker, also der Sozialdemokraten, die sich an der Sozialdemokratischen Kommunalakademie weitergebildet haben, um ihrer politische Arbeit qualifizierter nachgehen zu können. Seit Gründung der Akademie Anfang 2001 haben bereits etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer deren Kurse besucht. In diesem Jahr waren 91 Teilnehmer aus ganz Deutschland angereist.
Zur Gruppe aus Norddeutschland gehörten: Die drei Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher aus Harburg sowie Jan Balcke und Juliane Timmermann aus Wandsbek; die Stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, Melanie Leonhard, sowie Stephan Kienaß, Matthias Domke aus Flensburg und Silke Engler-Kurz aus Baunatal.
Nach dem Eintreffen am Freitagmittag stand als Tagesordnungspunkt 1 die Fußball-WM an. Die Teilnehmer sahen sich gemeinsam das Spiel Deutschland gegen Serbien an. Das endete für die deutsche Elf mit 0:1 zwar wenig ruhmreich. Doch tat das der guten Stimmung glücklicherweise keinen Abbruch. Danach ging es erst einmal darum, sich gegenseitig näher kennenzulernen. Dies geschah in Form eines ‚World Café‘, eine Methode, die in Hamburg als ‚Politikwerkstatt‘ bekannt ist. Danach bestimmte die Fußball-WM den Tagesablauf:
Am Abend stand eine Diskussionsrunde mit Absolventen der Akademie auf dem Programm. Dabei wurde deutlich, dass diese ihrem selbst gesteckten Ziel gerecht wird. Denn viele der Ehemaligen haben verantwortungsvolle Positionen in politischen oder politiknahen Bereichen inne.
Mit einer ersten Workshop-Rund begann am Sonnabendvormittag die Arbeit. In diesen Runden wurden jeweils fünf Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen angeboten. Die Norddeutschen entschieden sich für das Thema ‚Klar im Kopf – klar in der Botschaft‘. Dazu Sören Schumacher: „In diesem Workshop ging es darum, wie sich Politiker verständlich machen können, wie Botschaften an den Mann und die Frau gebracht werden. Zwar sind wir keine Neulinge, aber auch auf diesem Gebiet lernt ist viel hinzuzulernen und neue Anregungen sind nützlich.“
Am Nachmittag entschied sich die Gruppe für den Workshop mit dem Titel ‚Teampower statt Teamtrauer‘. Dabei wurden die verschiedenen Rollen, die Mitglieder eines Teams einnehmen, vorgestellt. Erarbeitet wurde, wie die unterschiedlichen Kompetenzen von Teammitgliedern zur Erreichung des gemeinsamen Zieles bestmöglich eingesetzt werden können. „Besonders hilfreich“, so Sören Schumacher, „fand ich darüber hinaus die Methoden zur Analyse und zur Lösung von Problemen in Teams.“
Der Sonnabend klang aus mit einer Diskussionsrunde, zu der Dr. Ulrich Paetzel, Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Herten und ehemaliger Teilnehmer der Akademie angereist war. Er stellte die Probleme dar, die seine Stadt durch Umstrukturierungen zu bewältigen hat. Durch eine Zechenstilllegung hatte es schlagartig 15.000 Arbeitslose gegeben – das bei einer Einwohnerzahl von 60.000. Und die kommunalen Kassen sind in Herten mindestens ebenso leer wie in anderen Kommunen. Das Leitmotiv der Stadt, das Ulrich Paetzel vorstellte und das die Teilnehmer der Akademie beeindruckte, heißt ‚Bürgerkommune‘. Das bedeutet: alle Bürger werden in Entscheidungen der Kommune direkt einbezogen, beispielsweise durch Bürgerversammlungen. Dazu meint Sören Schumacher:“Das ist ein spannender Ansatz. Dabei stellt sich die Frage ist, ob und wie so etwas in einer Millionenstadt wie Hamburg – etwa in den Bezirken – machbar ist. Es lohnt sich aber auf jeden Fall, die Entwicklung in Herten weiter zu beobachten.“
Am Sonntagvormittag dann ging die Arbeit in der Sommerakademie mit einer letzten Workshop-Runde weiter und zu Ende. ‚An der Spitze ist es einsam‘ – so der Titel des Workshops, für den die norddeutsche Gruppe sich entschied. Thematisiert wurden darin unterschiedliche Führungsstile und das Selbstverständnis als Führungskraft.
Und was hat dieses lange Arbeitswochenende gebracht? Dazu Sören Schumacher: „Die Treffen der Sommerakademie sind immer ein Gewinn. Denn es ist wichtig, sich selbst weiter zu qualifizieren, Neues zu lernen und sich selbst und das, was wir tun und wie wir es tun, immer wieder zu überprüfen. Außerdem ist es schön, Freunde aus ganz Deutschland zu treffen und neue, interessante Menschen kennenzulernen. Und was mich immer wieder begeistert, ist der Motivationsschub, mit dem ich danach in den politischen Alltag starte!!“

Delegiertentag 2010 der Hamburger Sportjugend

Am Donnerstag, dem 10. Juni 2010, war Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim diesjährigen Delegiertentag der Hamburger Sportjugend im Haus des Sports in der Schäferkampsallee. Die Hamburger Sportjugend ist die Kinder- und Jugendorganisation des Hamburger Sportbundes (HSB) und die Dachorganisation aller in den Hamburger Sportvereinen sporttreibenden Kinder und Jugendlichen. „Die Arbeit der Sportjugend“, so Sören Schumacher, „kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Sie ist Hamburgs größter Kinder- und Jugendverband und damit unentbehrlich für den Sport und den Sportnachwuchs. Darüber hinaus leistet sie mit ihrer von Ehrenamtlichen durchgeführten Jugendarbeit einen gesellschaftlichen Beitrag für unsere Stadt, die kein anderer in diesem Umfang und in dieser Qualität übernehmen könnte. Dafür gebührt allen Aktiven der Hamburger Sportjugend großer Dank und große Anerkennung.“ Der Delegiertentag, der einmal jährlich stattfindet, ist das höchste Organ der Hamburger Sportjugend. Delegierte sind Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und Verbände. Ihm obliegen die Genehmigung und Verabschiedung des Haushaltes, die Entgegennahme des Jahresberichtes, die Festlegung der Schwerpunktarbeit der Sportjugend und die Wahl der Vorstandsmitglieder. Klar, dass zu den Gratulanten der neu gewählten Vorstandsmitglieder auch Sören Schumacher gehörte.