Sozialdemokraten aus Borken zu Gast in Hamburg und Harburg

Das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden ist eine kluge Strategie. Das dachte sich auch eine Gruppe der SPD-Fraktion aus dem Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Borken, als sie sich am ersten Novemberwoche zu einem Besuch Hamburgs aufmachte.

Daher machten die Sozialdemokraten aus der Stadt im westlichen Münsterland nahe der Grenze zu den Niederlanden nicht nur eine touristische Besichtigungstour der Freien und Hansestadt Hamburg, sondern nahmen vorweg auch Kontakt zur SPD-Bürgerschaftsfraktion auf, um zu Gesprächen zusammenzutreffen.

Sören Schumacher nahm die Gäste, die – was ihn natürlich besonders freute – Quartier in einem Hotel in Harburg genommen hatten, im Hamburger Rathaus in Empfang. In den Gesprächen zeigte sich, dass die Themen, die die Politiker beschäftigen, durchaus ähnliche sind, auch wenn die einen aus einer Millionenmetropole und die anderen aus einer Kleinstadt kommen. So wurde über die Finanzkrise und Finanzpolitik wie auch über Fragen der Stadtentwicklung diskutiert.

Bleibt die Frage: Was war hier das Angenehme und was war das Nützliche? „In diesem Fall“, so Sören Schumacher, „war auch das Nützliche – nämlich die politischen Gespräche – ausgesprochen angenehm!“

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit zu Besuch in Harburg

Am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012, begleitete Sören Schumacher zusammen mit einer Reihe weiterer Harburger Bürgerschaftsabgeordneter sowie dem Vorsitzenden der Bezirksversammlung, Manfred Schulz, und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft bei deren Besuch in Harburg. Zuvor hatte Carola Veit im Rahmen ihrer Tour durch die Bezirke bereits Altona und Eimsbüttel besucht.

Zunächst gaben der Bezirksamtsleiter und die Politiker der Präsidentin gemeinsam einen umfassenden Ãœberblick über die politische Themen, die in Harburg derzeit aktuell sind. Anschließend standen etliche Besichtigungen auf dem Programm. So besuchte die Bürgerschaftspräsidentin das Soziale Dienstleistungszentrum (SDZ), das Löwenhaus des ASB und das Bürgerzentrum Feuervogel.

Am Nachmittag ging es dann zum BGZ Süderelbe und zur Schul-, Sport- und Eventhalle „CU Arena“. Den Abschluss der Tour bildete der Harburger Binnenhafen, der „Channel Hamburg“ und – last not least – ein beeindruckender Blick auf Harburg und seine Häfen vom 10. Stock der neuen Haspa-Zentrale Firmenkunden Süd am Veritaskai.

225 Jahre Wasserschutzpolizei Hamburg – Senatsempfang und Ausstellung

Am 26. Oktober 1787 setzten der Hamburger Senat und der Rat zwölf Mann – ausgerüstet mit einer Zollyacht und einer Ruderjolle – ein, um die Interessen der Hamburger Kaufleute vor Ladungsdiebstählen im Hafen zu schützen. Das war die Geburtsstunde der wohl ältesten Wasserschutzpolizei der Welt.

Grund genug für Innensenator Michael Neumann und Wirtschaftssenator Frank Horch zu einem Senatsempfang einzuladen. Mehr als 100 Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter die Chefs der anderen deutschen Wasserschutzpolizeien, die Bürgerschaftspräsidentin, viele Vertreter der Hamburger Hafenwirtschaft sowie etliche Bürgerschaftsabgeordnete. Sie alle würdigten mit ihrer Anwesenheit die herausragende Leistung der WS und dankten insbesondere den heute tätigen Wasserschutzpolizisten.

Derzeit gehören 34 Boote unterschiedlicher Art und Größe und mehr als 54 Streifenwagen zur Flotte der Hamburger Wasserschutzpolizei, und mehr als 500 Frauen und Männer sorgen bei der WS im und um den Hafen für Sicherheit.

Bereits im August wurde anlässlich des Jubiläums auf dem Museumsschiff „RICKMER RICKMERS“ die Ausstellung „225 Jahre Wasserschutzpolizei Hamburg“ eröffnet. Teile dieser Ausstellung sind bis zum 11. November 2012 auch im Foyer des Hamburger Rathauses zu sehen. Dazu Sören Schumacher: „Wer sich für Hamburg und den Hamburger Hafen interessiert, sollte sich diese Ausstellung, die von meiner Kollegin Dr. Melanie Leonhard konzipiert wurde, auf keinen Fall entgehen lassen!“

Wirtschaftssenator Horch in Harburg

‚Starke Wirtschaft – starkes Hamburg‘ – so lautete der Titel der Veranstaltung mit Wirtschafts- und Verkehrssenator Frank Horch am Montag, dem 22. Oktober 2012, im Elbcampus. Bei der vom Kreisvorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter, moderierten Diskussion ging es sowohl um die Stärken des Wirtschaftsstandortes Hamburg als auch um die wichtigen Weichenstellung, die derzeit anliegen, wie etwa die Fahrrinnenanpasssung der Elbe. Dabei verwies der Senator auf die komplizierten Genehmigungsverfahren in Deutschland, die auch Verkehrsprojekte in Hamburgs Süden betreffen, so etwa die Hafenquerspange, die A26 oder Projekte zur Bahnanbindung, über die in den kommenden Jahren bis zu 400 Güterzüge rollen sollen, um die Waren zum oder aus dem Hafen zu transportieren. Aber diese Projekte seien bitter nötig. „Der Hamburger Süden ist stark beansprucht“, sagte der Senator zum Problem der Verkehrsbelastung. „Das werden wir nicht von heute auf morgen regeln“. Es werde Jahre dauern. Sören Schumacher, der zu den mehr als 50 Besuchern der Veranstaltung gehörte: „Senator Horch stammt selbst aus Harburg und kennt die Probleme daher gut. Iich finde es richtig, dass er hier keine Versprechungen macht, die der Senat nicht einhalten könnte.“

Berlinfahrt mit Harburger Abgeordneten Brigitta Schulz und Sören Schumacher

Wenn einer eine Reise tut, muss er bisweilen früh aufstehen. Das traf auch auf die 45 Bürgerinnen und Bürger aus Harburg und Neugraben zu, die sich am Sonnabend, dem 13. Oktober 2012, auf eine Tagestour nach Berlin machten. Bereits um 7 Uhr startete die von den sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Brigitta Schulz und Sören Schumacher organisierte Fahrt. Und trotz der frühen Stunde war die Stimmung von Beginn an bestens.

In Berlin angekommen, stieg eine Stadtführerin zu und begleitete die Harburger bei der anschließenden etwa einstündigen Rundfahrt kundig durch die Hauptstadt. Nach der gründlichen und selbstverständlich klaglos akzeptierten Sicherheitsüberprüfung am Reichstag durften die Besucher endlich in den Reichstag. Dort erwartete sie nicht nur eine Informationsveranstaltung, sondern auch ein Blick von der Gästetribüne des Parlaments auf den Plenarsaal. Den kennt zwar fast jeder aus dem Fernsehen; ihn aber real zu sehen, ist dann doch etwas ganz anderes.

Wer mochte, konnte danach auf die Kuppel der Reichstages und von dort den Blick über Berlin genießen. Auch für die, die diesen Ausblick schon kennen, ist er immer wieder – im wahrsten Sinn des Wortes – himmlisch.

Bis zur Abfahrt Richtung Harburg war es dann noch einige Zeit hin, in der die Berlinfahrer die Stadt auf eigene Faust entdecken konnten, bis es am frühen Abend zurück Richtung Hamburg ging

Brigitta Schulz und Sören Schumacher waren mit dem Tagesausflug zufrieden. „Diese Fahrten sind eine rundum gute Sache. Sie geben den Bürgern und uns die Gelegenheit, einander in ungezwungener Weise kennenzulernen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Und den Bürgern ermöglichen Sie den Besuch des Reichstags, bisweilen auch ein Blick hinter die Kulissen und einen schönen Tag in Berlin. Deshalb organisieren wir solche Fahrten immer mal wieder.“ Die Termine dafür werden in der lokalen Presse und auf den Internetseiten der beiden Abgeordneten bekannt gegeben.

60 Jahre Betriebssport Hamburg – Ausstellung im Hamburger Rathaus

Am Montag, dem 15. Oktober, war Sören Schumacher bei der Eröffnung der Ausstellung „Geschichte des Betriebssports in der Metropolregion Hamburg“ im Hamburger Rathaus zugegen. Die Ausstellung, die von der Hamburgischen Bürgerschaft ins Rathaus eingeladen wurde, wurde vom Betriebssportverband Hamburg und der E.ON Hanse AG gemeinsam gestaltet und bietet einen Ãœberblick über 60 Jahre Betriebssport von seinen Anfängen über heutige Trendsportarten bis hin zu großen Sportevents. Dabei geht es auch um den Aspekt der Gesundheitsförderung, die mit den Jahren immer wichtiger geworden ist.

„Hamburg hat im Bereich des Betriebssports eine Menge zu bieten“, so Sören Schumacher. „Davon konnte ich mich wie meine Kollegen aus dem Sportausschuss der Bürgerschaft bereits im vergangenen Jahr überzeugen, als wir zu Gast beim Betriebssportverband Hamburg waren. Er hat nahezu 500 Betriebssportgruppen als Mitglieder, die ihrerseits etwa 60.000 Sportlerinnen und Sportler in 40 Sportarten vertreten. Das ist eine Zahl, die die Bedeutung des Betriebssports für Hamburg eindrucksvoll belegt.“ Einen großen Erfolg konnte der Verband vor einigen Jahren erringen, als es ihm gelang, sich gegen die Konkurrenz aus Lahti (Finnland) und Prag durchzusetzen und die Europäischen Betriebssportspiele (European Company Sport Games) 2011 nach Hamburg zu holen. Dazu Sören Schumacher. „Das war ein tolles sportliches Großereignis mit etwa 8000 Betriebssportlern aus 18 Ländern, auf das alle Betriebssportler in Hamburg stolz sein können.“

Die Ausstellung ist noch bis zum 25. Oktober 2012 in der Diele des Hamburger Rathauses zu sehen. Der Eintritt ist kostenlos.

101. Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan)

Hunderte von Gästen aus Politik, Wirtschaft und öffentlichem Leben waren am 10. Oktober 2012 der Einladung der offiziellen Vertretung Taiwans in Hamburg zur Feier des 101. Nationalfeiertags des asiatischen Staates gefolgt – darunter auch die Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschafts Barbara Duden, die ein Grußwort sprach.

In den mehr als hundert Jahren erlebte Taiwan ein wechselvolle und zum Teil blutige Geschichte. Die Republik China wurde im Jahre 1912 – nach dem Ende des chinesischen Kaiserreichs – gegründet. Taiwan war zu dieser Zeit noch von den Japanern besetzt, an die das kaiserliche China die Insel 1895 nach einem verlorenen Krieg abtreten musste. 1945, nach der Niederlage Japans gegen die Truppen der Republik China, verwalteten die nationalchinesische Partei der Kuomintang im Auftrag der Alliierten die Insel. Im folgenden chinesischem Bürgerkrieg zwischen den Truppen Mao Tse-tungs und denen der nationalchinesische Partei der Kuomintang unter Chiang Kai-shek unterlagen die Nationalchinesen, die sich daraufhin zu Millionen nach Taiwan zurückzogen.

Im Zentrum der Feierlichkeiten stand allerdings eher die Gegenwart und Zukunft als die Vergangenheit. So betonte der offizielle Vertreter der Republik China (Taiwan) in Hamburg, Herrn Wei-ta Chang, die guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen seinem Land und Hamburg. Ausdruck und Förderer dieser guten Beziehungen sind auch etliche Gruppen und Freundeskreise, in denen sich Hamburger und Menschen aus Taiwan treffen. Zu dieser Community gehört seit einigen Jahren auch Sören Schumacher, nachdem er Taiwan im Jahre 2009 m Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer besucht hatte. Er freute sich daher auch über die Gelegenheit, bei der Feier zahlreiche Bekannte aus diesem Umkreis zu treffen.

Einweihung des Rathausforums Harburg

Großer Bahnhof in Harburg: Im Beisein von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz, Finanzsenator Peter Tschentscher und des Vorstandssprechers der städtischen Sprinkenhof AG, Henning Tants sowie Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch wurde am Mittwoch, dem 26. September 2012, nach zweijähriger Bauzeit das „Harburger Rathausforum“ eröffnet. Ab 14 Uhr konnten auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger das Gebäude besichtigen. Das Rathausforum wurde als Pilotprojekt nach dem Hamburger Klimaschutzprogramm errichtet und hat unter anderem eine stark gedämmte Hülle und Dreifachverglasung. Es ist mit Jura-Kalkstein aus dem Altmühltal gestaltet worden und die Erdgeschosszone ist besonders gegen Graffiti geschützt. Die Kosten für den Bau beliefen sich auf gut 20,5 Millionen Euro. Bauherr ist die stadteigene Sprinkenhof AG, die von vielen Seiten für dieses Projekt gelobt wurde. So auch von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der besonders betonte, dass bei der SpriAg „weder Zeitplan noch Kostenrahmen aus dem Ruder gelaufen sind.“

Auch Sören Schumacher ist von dem Komplex angetan: „Das Rathausforum ist nicht nur optisch ansprechend, sondern vor allem ein großer Gewinn für die Harburgerinnen und Harburger. Denn hier sind nahezu alle Dienstleistungen vereint , für die der Bürger eine Behörde aufsuchen muss.“

Außerdem freuen Schumacher, die anderen SPD-Abgeordneten und die SPD Harburg sich darüber, dass ihre Büros dank des Rathausforums noch weiter in das Zentrum Harburgs gerückt sind. Denn ihr Standort – Julius-Ludowieg-Straße 9 – liegt genau zwischen dem Rathaus und dem Rathausforum.

Fraktion gewegt – SPD-Sportpolitiker im Gespräch mit dem Sport

Die SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft hatte eingeladen, der Harburger Turnerbund hatte freundlicherweise sein Vereinshaus zur Verfügung gestellt und das Septemberwetter zeigte sich von seiner besten Seite. Die Rahmenbedingungen für die Veranstaltung „Fraktion bewegt“ am 17. September 2012 stimmten also schon mal. Auch über mangelndes Interesse seitens der Sportvereine konnten sich die Abgeordneten nicht beklagen. Immerhin waren an die 50 Vertreterinnen und Vertreter von Sportvereinen der Einladung gefolgt – darunter auch einige von nördlich der Elbe, die dafür eigens nach Harburg gekommen waren.

Im Zentrum der Diskussion, die nach einem kleinen Empfang auf der schönen Terrasse des Vereinshauses begann und von Sören Schumacher moderiert wurde, stand das erste behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet – die Dekadenstrategie Sport. Mit der Dekadenstrategie werden die sportpolitischen Institutionen in Hamburg zusammengebracht und einen verbindlichen und umfassenden Prozess eingebunden. Erläutert wurde es vom Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport, Karl Schwinke, sowie von der Sportpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Juliane Timmermann.

„Der Kontakt zu den Sportvereinen ist uns sehr wichtig“, so Sören Schumacher, „denn ohne sie und – vor allem ohne die zahlreichen, dort tätigen Ehrenamtlichen – gäbe es keine Sportstadt Hamburg. Um die Belange der Vereine in den Bezirken zu kennen und zu verstehen, sind wir daher immer für Gespräche offen – nicht nur auf Veranstaltungen wie dieser.“

SPD-Fraktion zu Besuch in Hamburgs Partnerstadt Marseille

Ein volles Programm erwartete die 40 Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion – darunter auch Sören Schumacher -, die sich am frühen Freitagmorgen (28.9.2012) vom Flughafen Fuhlsbüttel in Richtung Hamburgs Partnerstadt Marseille aufmachten. Im kommenden Jahr ist es 55 Jahre her, dass die südfranzösische Hafenstadt und die Hansestadt Hamburg Partnerstädte wurden. Damit ist diese ‚deutsch-französische Freundschaft‘ noch fünf Jahre älter als die von von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer mit der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages im Jahre 1963 institutionalisierte deutsch-französische Freundschaft.

Im Marseille wurde die Delegation vom deutschen Generalkonsul Rolf Robert Herden begrüßt. Danach ging es zum Rathaus, wo die Hamburger von Roland Blum, dem Bürgermeister von Marseille offiziell empfangen wurden. Der Nachmittag stand ganz im Zeichen zweier großer Projekte der Stadt. Zum einen ging es um die Planungen, wie Marseille sich im kommenden Jahr als Kulturhauptstadt Europas präsentieren wird. Zum anderen informierten sich die sozialdemokratischen Abgeordneten über das Etablissement Public d’Aménagement Euroméditerranée – kurz EUROMED. Dabei handelt es sich um ein großes Hafen- und Stadtentwicklungsprojekt, dessen Ziel die Sanierung der Innenstadt und die Aufwertung eines rund 480 Hektar großen Geländes mitten in der südfranzösischen Metropole ist.

Eine ähnliche Problematik wurde beim Rundgang durch die Altstadt am Sonnabend angesprochen. „Auch in diesem Viertel“, so Sören Schumacher, „werden nötige Stadterneuerungsmaßnahmen durchgeführt. Und ähnlich wie wir es aus Hamburg kennen, befürchten auch viele Bewohner Marseilles eine Gentrifizierung besonders dieses schönen alten Stadtteils. Dies ist in einer Stadt, die mit hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat, ganz klar ein Problem.“ In der Altstadt war zudem augenfällig, dass die Stadt am Mittelmeer wirtschaftlich vom Boom der Kreuzfahrtschiffe profitiert: Im  Hafen lagen drei Kreuzfahrtschiffe deren Passagiere in der Altstadt nicht zu übersehen waren.

Für den Sonntag war ursprünglich ein Besuch der Marseille vorgelagerten Gefängnisinsel Château d’If geplant, die vielen aus dem Roman „Der Graf von Monte Christo“ von Alexandre Dumas bekannt ist. Da die Insel kurzfristig jedoch nicht zugänglich war, ging der kleine Ausflug stattdessen zur Insel Ratonneau – auch dies eine willkommene kurze Erholung, bevor es am frühen Nachmittag mit dem Bus in das knapp 30 Kilometer entfernte Aix en Provence ging. Dort wurde am 10. September dieses Jahres das Camp de Milles eröffnet, ein Mahnmal gegen Diskriminierung und Menschenverfolgung auf dem Gelände des ehemaligen Internierungslager Les Milles. In diesem Lager wurden während des Zweiten Weltkriegs zur Zeit des Vichy-Regimes deutsche Flüchtlinge interniert – darunter Golo Mann, Walter Benjamin, Max Ernst, Lion Feuchtwanger und Alfred Kantorowic. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus Hamburg waren die erste hochrangige Delegation, die das Mahnmal besichtigt haben, dessen Errichtung für Frankreich zur historischen Aufarbeitung des Vichy-Regimes gehört.

Am späten Abend erst waren die Parlamentarier zurück in Hamburg – erschöpft, aber um viele Eindrücke und Informationen reicher. „Ich war erstaunt, so Sören Schumacher, „wie viele große Projekte Marseille derzeit stemmt. Es ist eine Stadt im Wandel, die auf dem besten Wege ist, ihre alte Schönheit wiederzugewinnen.“