Auftakt zum Wahlkampf: Olaf Scholz im Gespräch mit Metin Hakverdi

Olaf Scholz trifft Metin Hakverdi im Mai 2017
Olaf Scholz in Harburg

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes in Hamburg hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 17. Mai, Harburg besucht. Gemeinsam mit dem erneut kandidierenden Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi hatte er zu einer Veranstaltung im Feuervogel eingeladen.

Trotz strahlenden Sommerwetters waren an die 250 Harburgerinnen und Harburger zugegen. In seiner Rede betonte Olaf Scholz, dass die wichtigste nationale Frage für Deutschland keine nationale Frage sei. Das Wichtigste für Deutschland sei eine gute Entwicklung der Europäischen Union. Er zeigte in dieser Hinsicht zuversichtlich, mahnte allerdings an, dass man für diese Zuversicht permanent arbeiten müsse.

Die auf die Rede des Bürgermeisters folgende Fragen beantworte dieser stets kenntnisreich und dabei zugleich locker und gewitzt. Dazu Sören Schumacher: “Mich beeindrucken immer wieder die Detailkenntnisse von Olaf Scholz und seine Fähigkeit, auch auf kritische und schwierige Fragen präzise und bisweilen humorvoll zu antworten.“

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Landesparteitag der SPD Hamburg

Landesparteitag der SPD Hamburg im Mai 2017
Sören Schumacher, Morten Meyer und Ronja Schmager – drei Delegierte der SPD Harburg-Süd

Am Sonnabend, dem 13. Mai, kamen im Bürgerhaus Wilhelmsburg die rund 300 Delegierten der Hamburger SPD zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Im Zentrum der Beratungen stand das Thema bezahlbares Wohnen in Hamburg.

Darüber hinaus befasste sich der Parteitag mit dem bevorstehenden G20 Gipfel. In diesem Zusammenhang wurde eine Resolution verabschiedet. Dazu Sören Schumacher, der als Delegierter an dem Parteitag teilnahm: „Wir befürworten einen breit angelegten zivilgesellschaftlichen Dialog über die Themen des Gipfels und rufen ausdrücklich dazu auf. Gleiches gilt für die friedlichen Demonstrationen am 2. und 8. Juli.“

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Putzmunter

Zu den vielen Besuchergruppen, für die Sören Schumacher seit Jahren Führungen durch das Hamburger Rathaus anbietet und selbst durchführt, gehören auch Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen. Am Mittwoch, dem 10. Mai, waren zur Abwechslung mal wieder die Kleineren dran: Eine vierte Klasse der Schüler Scheeßeler Kehre. „So eine Gruppe putzmunterer Zehnjähriger durch das Rathaus zu führen, macht mit immer viel Spaß, ist aber zugleich eine Herausforderung. Man bekommt eine Idee davon, was Lehrerinnen und Lehrer tagtäglich leisten.“

Sören Schumacher führt gerne Besuchergruppen durch das Hamburger Rathaus. Die Besichtigungen können mit dem Besuch einer Plenarsitzung des Hamburger Parlaments kombiniert werden. Wer Interesse daran hat, meldet sich einfach telefonisch oder per E-Mail im Abgeordnetenbüro.

Auf dem roten Sessel: Zwei gestandene Politiker

Seit vielen Jahren veranstaltet die SPD Harburg Monat für Monat ihre Veranstaltung „Der rote Sessel“´, bei der prominente oder auch weniger prominente Persönlichkeiten aus Büchern ihrer Wahl vorlesen. Dabei werden alte oder neue, lustige oder ernsthafte, bekannte oder gänzlich unbekannte Texte zu Gehör gebracht. Und nebenbei kann der Zuschauer noch etwas über die Vorlesenden erfahren. Denn die Auswahl der Texte offenbart immer auch etwa über den Vorleser.

Wer auf diese Weise etwas mehr über den SPD-Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und den Vorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter, erfahren möchte, sollte sich den vorletzten Mittwoch im Mai merken. Dann nämlich werden die beiden zu Gast bei der SPD Harburg sein. Besonders schön: Wenn es ausgesprochen nett werden sollte, kann man nach der Lesung problemlos noch ein wenig länger zusammen sitzen und klönen. Am Tag darauf ist nämlich frei, weil Himmelfahrt ist.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Mai, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 20:00 Uhr; der Eintritt ist frei.

Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt

Sven Tode, Andreas Dressel, Garabed Antranikian, Anjes Tjarks, René Gögge (Quelle: TUHH, T. Meyer)

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden (siehe Anhang). Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wissenschaft und Forschung sind von überragender Bedeutung für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Dabei ist der Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft Motor des sehr guten Innovationsklimas in Hamburg und somit Treiber auch des wirtschaftlichen Wachstums. Die TUHH leistet hier als Institution an den entscheidenden Schnittstellen ausgezeichnete Arbeit, die wir sehr gerne weiter unterstützen und befördern wollen.“

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die TU Hamburg ist eine starke Säule der Dekade der Wissenschaft in Hamburg. Der Wissenschaftsrat hat die große Expertise der TU gelobt – und gleichzeitig betont, dass sie mit rund 7.000 Studierenden recht klein ist. Wir wollen jetzt gemeinsam mit der Technischen Universität den Wachstumskurs einschlagen und konkretisieren. Ich begrüße es sehr, wenn die TUHH in Bereichen wie den Erneuerbaren Energien, Medizinischer Forschung oder der Luft- und Schifffahrt weiter wachsen will. Das bedeutet Forschung, die uns das Leben ganz konkret einfacher, gesünder oder besser machen kann. Dies werden wir politisch unterstützen und begleiten.“ „Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt“ weiterlesen

Kinners, war das toll !!!


Jede Menge Sonne, jede Menge Eier und mehr als 120 Kinder! So lässt sich kurz und knapp das diesjährige „Eiersuch—Event“ der Marmstorfer SPD zusammenfassen. „Da hatten die Kinder und wir Organisatoren wirklich Glück. Besser hätte es gar nicht laufen können“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten, Sören Schumacher. Sollte, wie derzeit zu befürchten ist, das Osterwochenende saukalt und ungemütlich werden, wärmen vielleicht die Erinnerungen an diese schöne, warme und sonnige Ostereiersuche.

Ein großes Dankeschön an Brigitta Schulz

Brigitta Schulz auf ihrem Abschiedsempfang.

Mit einem Empfang, zu dem sich am Sonnabend, dem 8. April 2017, mehr als 200 Gäste im Jägerhof in Hausbruch einfanden, hat die Bürgerschaftsabgeordnete Brigitta Schulz (SPD) sich von ihrer politischen Arbeit in der SPD und in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet. Brigitta Schulz hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, um sich künftig gänzlich ihrem schwer erkrankten Mann, dem langjährigen Bezirkspolitiker Manfred Schulz, widmen zu können.

Zu den Gästen, größtenteils langjährige politische Weggefährten, gehörte auch Sören Schumacher. „Wie wohl allen hier“, so Schumacher, „geht mir Brigitta Schulz‘ Abschied nahe. Das ist ein schon jetzt spürbarer Verlust für die Harburger SPD, die Bürgerschaft und besonders natürlich für den Wahlkreis Süderelbe.“ Brigitta Schulz war 2012 in die Bürgerschaft nachgerückt, nachdem Thomas Völsch zum Harburger Bezirksamtsleiter gewählt wurde und daher aus dem Parlament ausschied. „Brigitta Schulz und ich waren nicht nur Sitznachbarn in der Bürgerschaft, wir haben als Abgeordnete eng zusammengearbeitet und vieles gemeinsam gemacht“, erläutert Sören Schumacher. „Beispielsweise waren wir etliche Jahre lang zusammen im Eingabenausschuss und haben bei Aktivitäten in unseren Wahlkreisen kooperiert.“ Gerade in ihrer Arbeit im Wahlkreis habe sich immer wieder erwiesen, dass Brigitta Schulz ein Mensch sei, dem andere Menschen am Herzen lägen und der sich wirklich kümmere, so Schumacher. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel. Er sagte, Brigitta Schulz habe mit ihrer Wahlkreisarbeit die Latte für jeden Nachfolger sehr hoch gelegt.

„Im Grunde ist diese Veranstaltung widersinnig“, so das Fazit von Sören Schumacher. „Denn wieso eigentlich lädt Brigitta Schulz ein, um sich zu bedanken? Wir sind es doch, die Danke zu sagen haben! Und das mache ich jetzt auch:

Dank für alles, liebe Gitti!
Dir und Manfred alles erdenklich Gute und viel Kraft

Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!

Vor knapp einem Jahr wurden die Bürgervereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hamburg unterzeichnet. Darin verpflichteten sich der Senat, die Regierungsfraktionen SPD und Grüne sowie Vertreter der Verwaltung einerseits und Bürgerinitiativen andererseits dazu, gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass die Unterbringung von Flüchtlingen im gesamten Hamburger Stadtgebiet gerecht gestaltet wird.

Um das gewährleisten, hatten sich die Unterzeichner unter anderem darauf geeinigt, gemeinsam einen Schlüssel zu entwickeln, nach dem die Flüchtlinge verteilt werden. Der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ wurde vom Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge und der Volksinitiative ‚Hamburg für gute Integration!‘ sowie dem Dachverband ‚Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg‘ unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erarbeitet und jetzt vorgestellt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass diese Kooperation zwischen den Partner so gut gelaufen ist und jetzt ein Ergebnis vorliegt, das besonders für Harburg sehr positiv ist. Die Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen, deren Vorschläge hier eingeflossen sind, haben sehr wichtige Arbeit geleistet.“ „Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!“ weiterlesen

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt


(Quelle und weitere Informationen beim Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge: Orientierungs- und Verteilungsschlüssel (OVS) zur Flüchtlingsunterbringung)

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt

Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) und die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (HGI) sowie der Dachverband „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) haben unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung erarbeitet.

Knapp ein Jahr nach Unterzeichnung der Bürgerverträge steht nun für die Schaffung neuer und Reduzierung vorhandener Plätze in Flüchtlingsunterkünften der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ zur Verfügung. Bürgerschaft und Volksinitiative hatten sich damals darauf geeinigt, einen solchen Schlüssel für mehr Verteilungsgerechtigkeit im Hamburger Stadtgebiet zu entwickeln. Eingeflossen sind dabei die Vorschläge der Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen.

Die gemeinsam erarbeiteten Kriterien für die Ermittlung der rechnerischen Platzzahlen für Flüchtlingsunterkünfte in einem Gebiet setzen sich wie folgt zusammen:
– 40 Prozent Einwohner
– 20 Prozent Fläche
– 40 Prozent Sozialmonitoring

Besondere Bedeutung kommt dabei dem Sozialmonitoring zu. Seit 2010 dient es als kontinuierliches Beobachtungssystem für sozio-ökonomische Veränderungen in Teilräumen der Stadt. Damit existiert ein objektives Instrument zur kleinräumigen Messung der Sozialstruktur.

Die Regierungsfraktionen begrüßen das Ergebnis: „Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt“ weiterlesen

Junge Leute auf dem roten Sessel

Ronja Schmager (Harburger SPD Bezirksabgeordnete) und Thilo Sander (Harburger Juso-Vorsitzender)

Mit welchen Problemen haben junge Menschen zu tun, die als erste ihrer Familie eine Universität besuchen und eine akademische Ausbildung anstreben? Was tun wir in unserer Überflussgesellschaft unserer Umwelt, ja der Erde insgesamt an? Das waren – kurz gefasst – die Themen, derer sich die beiden Jusos angenommen haben, die am Mittwoch, dem 22. März, auf dem roten Sessel der SPD Harburg Platz genommen hatten. Damit hatten Ronja Schmager und Thilo Sander Themen ausgewählt, die auch, aber durchaus nicht nur junge Menschen interessiert. Eine gute Wahl, so ließ sich an der Reaktion der Gäste ablesen.

Die SPD Hamburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend „Der rote Sessel“ in das Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.