Neue Aufgaben für die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten

Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete im Plenarsaal des Hamburger Rathauses – von vorne nach hinten: Claudia Loss, Sören Schumacher, Sami Musa und Matthias Czech

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am 15. Juni 2020 ihren Vorstand gewählt und die Fachsprecher und die Vorsitzenden der SPD geleiteten Ausschüsse benannt. Die Verteilung von Aufgaben und fachliche Zuständigkeiten ist aus Harburger Sicht sehr erfolgreich verlaufen.

Sören Schumacher, Wahlkreisabgeordneter für Harburg, gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. Außerdem ist er erneut Fachsprecher der SPD-Fraktion für Inneres geworden. Diesen Posten hatte er bereits 2017 übernommen. „Ich freue mich, dass ich für die SPD-Fraktion wieder mein Wissen und meine Kontakte nutzen kann, um Hamburg zu einer noch lebenswerteren und sichereren Stadt zu machen.“ Des weiteren ist Schumacher wie in den Jahren zuvor Mitglied im Europaausschuss, im Sportausschuss und Haushaltsausschuss.

Mit Claudia Loss übernimmt eine weitere Harburgerin die Aufgabe der Fachsprecherin. Sie koordiniert für die Fraktion die Arbeit zu den Themen Gesundheit und Pflege. „Ich fühle mich geehrt, dass mir die Fraktion diese wichtige Aufgabe übertragen hat. Eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe, nicht nur in Zeiten von Corona.“ Außerdem wird sie im Kultur- und Medienausschuss tätig sein.

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Ab den Sommerferien: SPD und Grüne schaffen zusätzliche Hallenzeiten für Sportvereine

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Nutzungszeiten von Hamburger Schulsporthallen erweitert werden. Die rot-grünen Fraktionen hatten in der vergangenen Legislaturperiode ein Pilotprojekt angeregt, um eine Erweiterung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine zu prüfen (Drs. 21/16215). Aufgrund der positiven Ergebnisse dieses Testlaufs setzen sich die Fraktionen in der Bürgerschaft für eine Verstetigung des Projekts ein. So sollen die Sporthallen an den Pilot-Standorten künftig wochentags bis 23 Uhr geöffnet bleiben und auch in den Ferien sowie am Wochenende genutzt werden können. Im Rahmen des Programms soll auch die Hallenverwaltung optimiert werden – etwa durch ein Meldeportal und per App steuerbare Schließmechanismen.

Dazu Juliane Timmermann, Sportexpertin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich habe großes Vertrauen in alle, die im Sport Verantwortung tragen, und bin sicher, dass es uns mit Einfallsreichtum und fachlicher Expertise gelingen wird, schon bald unter den gegebenen Abstands- und Hygieneregeln wieder Hallentraining zu ermöglichen. Mit unserem Antrag schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Hamburgs Sportlerinnen und Sportler dann auch in den Ferien nicht vor verschlossenen Türen stehen. Das Pilotprojekt zur erweiterten Öffnung der Schulsporthallen für den Vereinssport war 2019 ein echtes Erfolgsmodell und hat dem Sport viele zusätzliche Räume geöffnet. Das erweiterte Trainingsangebot ist ein wichtiger Beitrag zur Gesundheitsförderung und in Zeiten von Corona auch immens wichtig, um soziale Kontakte zu ermöglichen. Gerade durch die wochentags zusätzliche Trainingsstunde zwischen 22 und 23 Uhr können am Nachmittag mehr Zeiten für Kinder und Jugendliche bereitgehalten werden, weil die Erwachsenen abends länger trainieren können. Das ist eine sinnvolle Erweiterung des Bewegungsangebots für Groß und Klein und eine echte Hilfe für Vereine sowie Sportlerinnen und Sportler. Wichtig ist auch, dass wir die technischen Lösungen zur Hallenverwaltung optimieren, damit der Zugang und die Nutzung der Hallen für alle Beteiligten – Schulverwaltung und Sportvereine – künftig noch reibungsloser funktionieren, etwa durch ein Portal über das Schäden und Verschmutzungen unkompliziert gemeldet werden können.“

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Sport in Corona-Zeiten: Auf die Plätze –––––– Abstand –––––– Los!

Auch und vor allem beim Sport gilt als oberste Devise und in diesen Zeiten erst Recht: Abstand halten!

Ab dem 27. Mai gilt beim Indoor-Sport im Fitnessstudio sogar ein 2,5 Meter Abstand. Außerdem muss für ausreichende Lüftung gesorgt sein, um die Übertragung durch Aerosole (kleinste in der Luft schwebende Teilchen) möglichst einzuschränken. Auch die Sporthallen, Yoga- und Tanzschule und Indoor-Spielplätze können wieder öffnen.

Lange Zeit war es nur möglich, draußen allein Sport zu treiben, z.B. Spazierengehen, Wandern, Joggen oder Radfahren. Ab dem 12. Mai wurden die Sportanlagen wieder geöffnet und es wurde erlaubt, alle Sportarten im Freien auszuüben, solange die Abstandsregel von 1,5 Metern jederzeit eingehalten wird. Es wird nicht mehr unterschieden zwischen Mannschafts- oder Individualsportarten. Es dürfen sich also in Parks oder auf Freiflächen sowie auf Sportanlagen auch Mitglieder aus mehr als zwei Haushalten treffen, wenn sie zusammen Sport treiben. Beim Outdoor-Sport muss auch keine Maske getragen werden.

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Schule auf dem langen Weg in die Corona-Normalität

Nach den Mai-Ferien werden alle Schülerinnen und Schüler ab dem 25. Mai für wenigstens einen Tag wieder am Präsenzunterricht in der Schule teilnehmen. Dabei wird die Stundentafel mit allen Fächern berücksichtigt. Da sich auch das Lernen durch den Corona-Virus langfristig verändern wird, stehen verschiedenen unterstützende Maßnahmen für die Familien von Schulkindern zur Verfügung und Konzepte zum Umgang mit dem Corona-Virus an den Schule wurden entwickelt.

„Corona-Elterngeld“ wird verlängert
Die Entschädigung für Kinderbetreuung in Höhe von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (maximal 2.016,00 Euro pro Monat) können Eltern, die aufgrund der Schließungen von Schule oder Kita ihrer Kinder unter 12 Jahren betreuen und deswegen nicht arbeiten gehen können, nun auch bis zu 20 Wochen erhalten. Jedes Elternteil kann bis zu 10 Wochen erhalten, Alleinerziehende auch die gesamten 20 Wochen. Die Beantragung und Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber. Das Antragsformular steht unter https://www.hamburg.de/infektionsschutzgesetz/ zur Verfügung.

Testungen auf den Corona-Virus
In Hamburg wurde ein Konzept für Testungen auf den Corona-Virus auch an Schulen entwickelt: Alle Schülerinnen und Schüler mit Symptomen einer Atemwegserkrankung sollen auf den Corona-Virus getestet werden. Fällt der Test positiv aus, werden alle Schülerinnen und Schüler der festen Lerngruppe und das häusliche Umfeld ebenfalls getestet. So kann frühzeitig erkannt werden, ob es zu Infektionen in der Schule komme und ob Infektionen dort verbreitet werden oder eher im häuslichen Umfeld.

Abstandsgebot auch an der Schule
Um auch das Abstandsgebot einzuhalten, werden die Schulklassen in strikt getrennte Lerngruppen aufgeteilt. Die Hälfte des Unterrichts soll als Präsenz-, die andere Hälfte weiterhin als Fernunterricht durchgeführt werden. Es gibt versetzte Pausen- und Essenszeiten. Die Schulen haben zusammen mit der Behörde einen umfangreichen Hygieneplan erstellt.
Bis zum 19. Oktober 2020 werden keine Klassenfahrten durchgeführt, weder innerhalb Deutschlands, noch ins Ausland. Auch alle schulischen Veranstaltungen wie Feiern, Sportfeste, Konzerte oder Theaterstücke finden bis auf Weiteres nicht statt.

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Zurück ins Leben – mit Abstand und Ausdauer!

Nach einer langen Zeit der Einschränkungen gibt es nun nach und nach immer mehr Lockerungsmaßnahmen: Die Geschäfte sind wieder geöffnet, jetzt auch Hotels und Restaurants, Spielplätze, Sportanlagen im Freien. Weitere Öffnungen stehen bei Schulen und Kitas an. Auf einige andere Lockerungsmaßnahmen müssen wir jedoch noch warten, um durch das Abstandhalten dem Corona-Virus seine Verbreitung zu erschweren.

Es gelten daher weiterhin die Abstandsregeln, im öffentlichen Raum wie im Privaten.

Bitte lasst uns das Erreichte nicht verspielen! Lasst uns warten: Die Zeit für Feiern, Partys und Umarmungen wird kommen! Wenn wir jetzt zu schnell zu leichtsinnig werden, wird sich die Rückkehr in die unbeschwerte Zeit unnötig verlängern.

Daher mein Appell:
Abstand halten!
Mund-Nase-Schutz tragen!
Private Kontakte weiterhin einschränken!
Freundlich bleiben und einander beistehen!

Bürgerschaft setzt Sonderausschuss zu Corona ein

Sami Musa, Sören Schumacher, Matthias Czech und Claudia Loss.

Das Abstandsgebot gilt auch weiterhin für die Bürgerschaftssitzungen. Wie auch in den vorherigen Sitzungen traf sich nur ein Teil der Hamburgischen Bürgerschaftsabgeordneten persönlich im Festsaal, die anderen Abgeordneten verfolgten die Sitzung über einen Livestream. Von den Harburger Abgeordneten nahm dieses Mal Matthias Czech im Rathaus teil, Claudia Loss, Sami Musa und Sören Schumacher waren im Home Office.

Es wurde ein Corona-Sonderausschuss eingesetzt. Dieser Ausschuss tagt alle zwei Wochen und wird 20 Mitglieder stark sein. Dort werden alle parlamentarischen Vorgänge, Maßnahmen und Entwicklungen ausführlich und transparent beraten. Durch eine Livestream-Übertragung können die Hamburgerinnen und Hamburger die Sitzung verfolgen.

Nachdem in der letzten Sitzung die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt wurde, wurde nun in einer weiteren Entscheidung eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um die Herausforderungen der Corona-Krise bewältigen zu können. So sollen auch die öffentlichen Unternehmen gestützt werden.

Das Geld steht der Finanzbehörde zentral zur Verfügung. Auf diese Weise kann schneller gehandelt werden, da nicht jede Maßnahme einzeln durch das Parlament bewilligt werden muss. Im Gegenzug wurde auch eine engmaschige Berichtspflicht des Senats an die Bürgerschaft beschlossen.

Neuer Wind im Abgeordnetenbüro

Claudia Oldenburg

Auch in der neuen Legislaturperiode und in Corona-Zeiten ist das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher besetzt: Claudia Oldenburg ist seit Anfang April die neue Ansprechpartnerin vor Ort. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin kümmert sich um die tägliche Arbeit und übernimmt organisatorische und inhaltliche Zuarbeiten.

Claudia Oldenburg ist auch aktives Mitglied in der SPD. Sie ist Mitglied im Vorstand der SPD Eißendorf und Abgeordnete der Bezirksversammlung Harburg, wo sie auch Sprecherin der SPD-Fraktion für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ist.
Zusätzlich zur eigenen aktiven Politikerfahrung hat sie als studierte Politikwissenschaftlerin auch eine breite theoretische Ausbildung und bereits zuvor hat sie Erfahrung in Abgeordnetenbüros von Europaabgeordneten erworben.

Neues Format im April – Instagram Live mit Claudia Loss

Da im Moment ja alles anders ist, kann auch gleich noch etwas Neues dazukommen:
Am Mittwoch, 15.04.2020, habe ich zusammen mit meiner Bürgerschaftskollegin Claudia Loss ein erstes Instagram Live veranstaltet, bei dem wir uns über die neue Arbeit in der Bürgerschaft ausgetauscht haben.

Claudia wurde erstmals im Februar über die SPD-Landesliste Abgeordnete und lernt direkt unter ganz neuen Voraussetzungen die Arbeit in der Bürgerschaft kennen.

Die erste Sitzung fand mit einer reduzierten Teilnehmerzahl statt, um auch unter den Abgeordneten einen genügend großen Abstand wahren zu können. Die zweite Sitzung fand im Festsaal statt, der auch seine Tücken hat, wie man im Instagram Live erfahren konnte.

Auch die Fraktionsarbeit steht unter schwierigen Vorzeichen, weil die zwischenmenschliche Komponente fehlt und man seine Kollegen aus der Fraktion nicht persönlich kennenlernen kann. Dennoch finden alle Sitzungen und Besprechungen statt, jedoch nur online.

Claudia ist Krankenschwester und berichtet, wie sich ihre Arbeit durch Covid-19 verändert hat und wie sie im Krankenhaus versuchen, die Patienten bestmöglich zu versorgen und zu betreuen. Wir haben uns auch über die Vorteile und verschiedenen Formate von Mundschutz ausgetauscht.

Zu Beginn jeder Legislatur können die Abgeordneten ihrer Fraktion mitteilen, in welchen Ausschüssen bzw. zu welchen Themen sie gern arbeiten möchten. Claudias politische Schwerpunkte sind Gesundheit und Soziales – auch schon zuvor in ihrer Zeit als Abgeordnete der Harburger Bezirksversammlung.

Ich kann mir vorstellen, dieses Format weiterhin zu nutzen und würde mich freuen, Euch beim nächsten Gespräch auf Instagram Live begrüßen zu können!

Bürgerschaftsarbeit mit Abstand in Zeiten von Corona

Am 23. Februar 2020 fanden die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt, die bisher zweimal tagte. Doch der Corona-Virus wirkt sich auch erheblich auf die Arbeit der Bürgerschaftsabgeordneten und der Fraktionen aus, denn auch wir Abgeordnete halten Abstand. Und das bedeutet, dass sich auch für uns einiges ändern muss: Es gibt altbekannte und neue Inhalte, aber vor allem gibt es neue Mittel und Wege der Kommunikation und Zusammenarbeit, die ich hier kurz darstellen möchte.

Die Fraktionsarbeit und die Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis finden zur Zeit vor allem telefonisch und online statt. Die gesamte Fraktion findet regelmäßig online zusammen, um sich abzustimmen. Darüber hinaus finden mehrmals die Woche Telefonkonferenzen mit den Abgeordneten statt, in denen jeweils bestimmte Themen besprochen werden. So halten wir den Informationsfluss aufrecht und bleiben entscheidungsfähig. Gleichzeitig können wir so unsere neu gewählten Abgeordneten in die Fraktionsarbeit einführen.

Meine Arbeit als Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Harburg erledige ich im Moment möglichst am Telefon. Und natürlich bin ich weiterhin per E-Mail für alle Anliegen erreichbar. Die besondere Zeit nutze ich aber auch, um Neues zu erkunden und weitere Kommunikationskanäle zu nutzen. So werde ich mich zusammen mit Claudia Loss am 15. April ein Instagram Live über die aktuellen Informationen und Entwicklungen zu Corona austauschen. Und auf meinem Youtube-Kanal stelle ich neue Videos zu aktuellen Themen online.

Ich bin also weiterhin für Ihre und Eure Anliegen erreichbar und arbeite mit Abstand für Sie, für unsere Stadt und für unseren Bezirk!

Freude bei Jung und Alt brachte der Osterhasen-Malwettbewerb

Osterhasenbild von Sarah 6 Jahre

Die SPD aus Marmstorf hat dieses Jahr ihre Ostereiersuche durch einen Osterhasen-Malwettbewerb ersetzt. Es wurde dazu aufgerufen, Osterhasen zu malen und einzuschicken, per Post oder digital.

Es gingen 17 wunderschöne Osterhasen ein, nicht nur aus Marmstorf und Harburg, sondern aus ganz Deutschland. Sogar ein Osterhase aus der Schweiz nahm teil. Die Künsterlerinnen und Künstler waren zwischen drei und zehn Jahren alt.

Gewinnerin ist die 6-jährige Sarah, die uns ihren Osterhasen mit prall gefülltem Eierkorb auf bunter Blumenwiese und Schmetterlingsschwarm zuschickte.

Die Osterkünstler haben darüber hinaus aber auch noch weitere Menschen glücklich gemacht. Die Osterhasen-Kunstwerke wurden ausgedruckt und mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Seniorenwohnanlage Haus am Frankenberg geteilt. Diese freuten sich sehr über die österlichen Grüße der Kinder.