Brexit II: Diskussion im Hamburger Rathaus

Kurs Europa Mai 2016 - Brexit
Nachdem Sören Schumacher am Vormittag im Gymnasium Christianeum mit Schülerinnen und Schülern über den möglichen Brexit diskutiert hatte, stand am Abend desselben Tages eine Podiumsdiskussion im Kaisersaal des Hamburger Rathauses zum gleichen Thema an.

Bei mehr als 130 Gästen, die auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion und des Hamburger Abgeordneten im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein gekommen waren, war der Saal bis auf den letzten Platz belegt. „Dass dieses Thema auf so breites Interesse stößt, finde ich sehr ermutigend“, findet Sören Schumacher, der die Diskussion moderierte. Diskutanten waren die Korrespondentin des Deutschlandradio in Brüssel Annette Riedel sowie Knut Fleckenstein. „Leider ist es uns trotz großer Bemühungen nicht gelungen, einen britischen Diskussionsteilnehmer – vielleicht sogar einen Brexit-Befürworter – für die Veranstaltung zu gewinnen“, erläutert Sören Schumacher. Glücklicherweise waren die Podiumsteilnehmer so kompetent und gut im Thema, dass dieser Umstand kein Problem darstellte. „Mit Frau Riedel hatten wir eine überzeugende Expertin, die hervorragend in der Lage war, die unterschiedlichen Positionen darzustellen. Herzlichen Dank auch an dieser Stelle an sie.“, so Sören Schumacher.

Und wie wird das Referendum am 23. Juni ausgehen? Die übereinstimmende Antwort des Podiums hieß „Sehr knapp.“ Dieser Prognose schließt Sören Schumacher sich an und ergänzt: „Das sind keine gute Aussichten – weder für das Vereinigte Königreich noch für die EU. Denn eine knappe Entscheidung in einer so wichtigen Frage ist dem politischen Frieden nie zuträglich.“
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Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Brexit BannerDie SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

Informationsreise nach Brüssel

Informationsreise nach Brüssel 2015
Drei Tage lang, vom 22. bis zum 24. September 2015, war Sören Schumacher gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Mitgliedern des Europaauschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast in Brüssel. Eingeladen waren sie vom Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der ein umfangreiches, sehr informatives Programm vorbereitet hatte.

Der Schwerpunkt der zahlreichen Gespräche, die die Abgeordneten mit ihre Kollegen im Europaparlament führen, lag auf Themen die für Hamburg als Handels- und Hafenstadt wichtig sind. So ging es beispielsweise um das öffentlich nicht unumstrittene TTIP-Abkommen oder um Fragen der Häfen und Binnenschifffahrt. Auch ein Besuch der Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, stand auf dem Programm.

„Von der schönen Stadt Brüssel bekommt man bei einem solchen Besuch kaum etwas zu sehen“, so Sören Schumacher. „Aber das ist ja auch nicht Sinn und Zweck der Reise. Das Ziel war es vielmehr, uns umfangreich und aus erster Hand über europapolitische Themen zu informieren, die für Hamburg von Bedeutung sind. Und dieses Ziel hat die Reise ganz klar erfüllt.“

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Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland

Kurs Europa im Mai 2015
Ursprünglich sollte die Veranstaltung im nicht ganz so großen Kaisersaal des Hamburger Rathauses stattfinden. Doch der Andrang zur Diskussion über das Thema „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ am Freitag, dem 8. Mai 2015, war so groß, dass der Veranstalter, die SPD-Bürgerschaftsfraktion, sie kurzerhand in den Großen Festsaal verlegte. Und selbst dort waren angesichts von mehr als 300 Gästen alle Stühle besetzt.

Als anerkannte Kenner der Materie diskutierten die Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios Sabine Adler, der Stellvertretende Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein, der zudem Mitglied der EU-Russland-Delegation ist, sowie die Leiterin der Vertretung St. Petersburg der Handelskammer Hamburg Dr. Gabriele Kötschau und der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Franz Thönnes. Moderiert wurde die Diskussion vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, der seit Beginn der neuen Legislaturperiode Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist. „Großer Andrang bei Diskussionsveranstaltung über Russland“ weiterlesen

Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?

Kurs Europa- Russland
In der Reihe KURS EUROPA lädt Sie die SPD Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Empfang ein am

Freitag, dem 8. Mai, um 18.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

PODIUM
– Sabine Adler, Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios
– Dr. Gabriele Kötschau, Handelskammer Hamburg, Leiterin der Vertretung St. Petersburg
– Franz Thönnes, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
– Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Mitglied der EU-Russland-Delegation

MODERATION
Sören Schumacher, MdHB, Fachsprecher Europa „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ weiterlesen

Hamburg, Brüssel, Straßburg

Hamburg, Brüssel, Straßburg
Knapp ein Jahr nach der Europawahl berichteten die Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein (SPD), Jan Philipp Albrecht (Die Grünen) und Gesine Meißner (FDP) am Montag, dem 20. April 2015, über ihre Arbeit im Europäischen Parlament und diskutierten über aktuelle, brisante europapolitische Themen. „An hochkomplizierten Themen herrscht auf europäischer Ebene derzeit wahrhaftig kein Mangel“, so Sören Schumacher, der die von Herbert Schalthoff moderierte Veranstaltung der Europa-Union Hamburg besuchte. So waren der Ukraine-Konflikt und die griechische Finanzkrise ebenso Thema wie mögliche Folgen der in Großbritannien anstehenden Wahlen und die entsetzlichen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer. „Es ist offensichtlich“, betont Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „dass sich diese Probleme, die uns alle beschäftigen und umtreiben, nicht auf nationaler Ebene lösen lassen. Dafür bedarf es einer starken, solidarisch handelnden und einigen Europäischen Union.“

Bürgergespräche am Abend in Sinstorf

Bürgergespräche am Abend in Sinstorf
Wahlkampf ist nicht nur Sonnabends. Unter diesem Motto veranstalten die Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis Harburg-Süd, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sindtorf und Rönneburg, Infostände am Abend. Am 28. April wurden die Bürger exklusiv von der SPD in Sinstorf mit Materialien zur bevorstehenden Bezirksversammlungswahl und Europawahl versorgt. „Bürgergespräche am Abend in Sinstorf“ weiterlesen

„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung mit Knut Fleckenstein und Ronja Schmager


Am 13. März hatte der SPD Europaabgeordnete Knut Fleckenstein in die Helmslounge nach Harburg eingeladen. Er stellte zusammen mit seinen Gästen, das von ihm herausgegebene Buch „Europa, aber anders“ vor. In diesem Buch sind kurze persönliche Geschichten zum Thema Europa zusammengestellt. Die jeweiligen Autoren sind Hamburger Prominente. Eine Kurzgeschichte verfasste die Harburger Bezirksabgeordnete und Kandidatin für die Wahl der Bezirksversammlung am 25. Mai Ronja Schmager. Sie nimmt die Leser auf eine U Bahnfahrt durch Europa mit. „„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung mit Knut Fleckenstein und Ronja Schmager“ weiterlesen

„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung 13. März / 19:30 Uhr

Buchvorstellung_2HGWas passiert, wenn man bekannte und unbekanntere Hamburgerinnen und Hamburger fragt, ob Sie etwas zum Thema „Europa, aber anders“ schreiben würden? Der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein machte diesen Versuch und 21 Personen beteiligten sich an diesem Projekt – vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz über den Kabarettisten Hans Scheibner und die Direktorin des NDR Landesfunkhauses Sabine Rossbach bis zum Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube.
Es gab keine Vorgaben und es sollte auch kein Loblied auf Europa werden. Heraus gekommen ist ein Sammelband mit ganz individuellen Herangehensweisen an das Thema und sehr unterschiedlichen Blickwinkeln auf die Europäische Union.
Neben fachlichen Texten sind darunter auch persönliche Erinnerungen oder satirische Zuspitzungen. Vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung bei den Europawahlen und der zunehmenden Skepsis gegenüber der europäischen Politik soll das Buch Lust machen, sich mit der EU und ihrer Weiterentwicklung zu befassen. „„Europa, aber anders“ – Buchvorstellung 13. März / 19:30 Uhr“ weiterlesen

Zu Gast in Brüssel

Vom 18. bis 20.  September 2012 war Sören Schumacher zusammen mit sieben weiteren Mitgliedern des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein in Brüssel.

Knut Fleckenstein hatte für die Delegation ein umfangreiches, hochinformatives Programm mit fachkundigen Gesprächspartnern zusammenstellen lassen. So sprachen die Hamburger Abgeordnetem beispielsweise mit dem Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Udo Bullmann über die Finanz- und Staatsschuldenkrise, mit der Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Constanze Krehl über Regionalpolitik und mit Dr. Matthias Ruete, dem Generaldirektor in der Kommission für den Bereich Mobilität und Verkehr über europäische Verkehrspolitik und die Auswirkungen auf Hamburg und den Hafen.

Außerdem besuchten die Abgeordneten das Hanse-Office, die gemeinsame Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins in Brüssel. Auch hierbei standen natürlich Themen im Zentrum, die aktuell für Hamburg von Bedeutung sind.