Zum Rücktritt von Michael Neumann: Bedauern und Verständnis

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Michael Neumann, Andy Grote, Olaf Scholz und Andreas Dressel in der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Rücktritt von Michael Neumann war für kaum jemanden eine Überraschung, der sich etwas in der politischen Landschaft Hamburgs auskennt. Spätestens nach dem Nein beim Olympia-Referendum wurde in viele Medien und auch im Rathaus über einen solchen Schritt des seit fünf Jahren amtierenden Innen- und Sportsenators spekuliert.

Auch Sören Schumacher überraschte der Rücktritt nicht, was jedoch keinesfalls bedeutet, dass er diesen Schritt nicht bedauert. „Ich finde es sehr schade, dass Michael Neumann geht und der Senat und Fraktion künftig auf seine innen- und sportpolitischen Kompetenzen verzichten muss. Doch habe ich viel Verständnis dafür, dass er sich nach so vielen Jahren, in denen er große politische Verantwortung als Fraktionsvorsitzender und als Senator getragen hat, nicht länger den Zwängen der Politik aussetzen möchte.“

Michael Neumann selbst hatte am Montagabend getwittert: „Die Aufgabe des Hamburger Innen- und Sportsenators erfordern, dass man für diese Herausforderung brennt. Wenn man dies nicht mehr mit Herz und Seele tut, dann ist es richtig zu gehen.“ Dazu Sören Schumacher: „Es ist nicht zuletzt diese Geradlinigkeit, die Michael Neumann auszeichnet und die großen Respekt verdient. Für mich ist seine größte Leistung, allen Zweiflern und Unkenrufen zum Trotz bewiesen zu haben: Die Hamburger SPD kann Innenpolitik.“

Zum Nachfolger von Michael Neumann hat Bürgermeister Olaf Scholz den bisherigen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Andy Grote, ernannt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016, soll er von der Bürgerschaft bestätigt und anschließend vereidigt werden. „Ich unterstütze diese Personalentscheidung des Bürgermeisters voll und ganz. Denn ich bin sicher, dass Andy Grote die nötige Kompetenzen und die erforderliche Durchsetzungskraft hat“, so Schumacher.

Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm

Hamburg Delegation in China 2015

Eine halbe Stunde lang konnte Sören Schumacher am vergangenen Mittwoch, dem 11. November 2015, den Blick auf die beleuchtete weltberühmte Skyline von Shanghai genießen. Und das war dann auch schon der touristische Teil der sechstägigen Reise, an der der aus Harburg stammende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Teil der 40-köpfigen Hamburger Delegation teilgenommen hat, die mit Bürgermeister Olaf Scholz zunächst Peking und dann Hamburgs Partnerstadt Shanghai besuchte. Darüber hinaus ließ das Programm, keinen Raum für touristische Erbauungen – doch das war selbstverständlich auch nicht Ziel der Reise.

Vielmehr ging es um die Pflege, die Intensivierung und den Ausbau der Beziehungen zwischen Hamburg und China. Wie wichtig stabile Beziehungen mit China für Hamburg sind, mag an vier Fakten verdeutlicht werden: Die meisten ausländischen Unternehmen, die in Hamburg investieren, kommen aus China. Jedes fünfte Flugzeug, das bei Airbus in Finkenwerder produziert wird, wird an China verkauft, und etwa ein Drittel der im Hamburger Hafen umgeschlagenen Container kommt aus China. Die Hälfte des gesamten deutschen Außenhandels mit China wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. „Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm“ weiterlesen

Senatsempfang zu Beginn der India Week Hamburg 2015

India Week 2015
Vom 2. bis 8. November findet die India Week Hamburg 2015 statt. Es ist bereits die sechste dieser alle zwei Jahre ausgerichteten Informationswoche. In zahlreichen Veranstaltungen – so vielen wie nie zuvor – würdigt Hamburg seine traditionell guten Beziehungen zu Indien. Hamburger Institutionen, Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Vereine und Verbände, Kunst- und Kulturschaffende zeigen, wie viel Indien in unserer Stadt steckt.

Sehr wichtig sind selbstverständlich auch die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Hamburg und Indien. Dem Land wird ein enormes Entwicklungspotenzial bescheinigt, was allein daran ermessen werden kann, dass Indien nach China bezüglich der Bevölkerungsgröße das zweitgrößte Land der Welt ist und die Hälfte der dort Lebenden sehr jung, etwa Mitte Zwanzig ist.

Die große Bedeutung, die Hamburg den Beziehungen zu Indien beimisst, wurde auch durch den Empfang verdeutlicht, den der Senat zum Auftakt der India Week Hamburg 2015 im Rathaus gab. „Verglichen beispielsweise mit den Handels- und Wirtschaftsbeziehung zu China ist, was Indien betrifft, noch viel Luft nach oben“, so Sören Schumacher, der der Einladung zum Empfang gern gefolgt war.

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Harburg: Bürgermeister Scholz wirbt für Olympia

Informationen zur Bewerbung für die Olympischen Spiele mit Olaf Scholz
An die 100 Gäste waren am Mittwoch, dem 7. Oktober 2015, in das Harburger Bürgerzentrum ‚Feuervogel‘ gekommen, um aus erster Hand – nämlich von Bürgermeister Olaf Scholz – zu erfahren, warum er sich für die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Hamburg 2024 stark macht.

In seinem Vortrag hub der Bürgermeister besonders auf die Chancen ab, die das sportliche Großereignis für die Stadtentwicklung Hamburgs hätte. Er zeigte sich überzeugt, dass Hamburg sich als Ausrichter der Spiele auf vielen Gebieten schneller weiterentwickeln würde – und dies vor allem zum Wohl der Menschen in unserer Stadt. Zu den von Olaf Scholz genannten Stadtentwicklungsprojekten gehört der Kleine Grasbrook, auf dem allein 8000 Wohnungen, ein Drittel davon öffentlich gefördert, entstehen würden.

Nach der Rede des Bürgermeisters und einem Gespräch zwischen ihm und der Sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann, hatten die Gäste Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Mehr als eine Stunde lang machten sie davon Gebrauch, wobei zu erkennen war, dass die allermeisten der Anwesenden die Bewerbung Hamburgs positiv bewerteten.

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Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan

Senatsfrüstück mit Olaf Scholz und dem Bürgermeister aus Busan
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2015, nahm Sören Schumacher am Senatsfrühstück teil, das Bürgermeister Olaf Scholz für seinen Amtskollegen aus der südkoreanischen Hafenstadt Busan, Herrn Suh Byung-soo, gab.

Die Beziehungen zwischen Hamburg und Korea sind vielfältig und mehr als 130 Jahre alt. Bereits 1883 wurde der erste deutsch-koreanische Handels-, Schifffahrts- und Freundschaftsvertrag unterschrieben. Für den Wirtschaftsstandort Hamburg ist Südkorea seit vielen Jahren von großer Bedeutung. Besonders eng sind dabei die Beziehungen zu Busan. Während des 816. Hafengeburtstages im Mai 2005 unterzeichneten der Hamburger Senat und die Busan Metropolitan City erstmalig eine „Joint Declaration on Building a Partnership of Friendship and Cooperation“. Diese Erklärung sieht besonders intensive Zusammenarbeiten in den Bereichen Stadtplanung, Schiffbau und Schiffsmaterial, Handel und Logistik, IT und Film sowie Kunst und Kultur vor. Sie wurde beim jetzigen Besuch des Bürgermeisters in Hamburg erneuert. Auch die Hamburgische Bürgerschaft pflegt mit der seit 2009 bestehenden Parlamentspartnerschaft mit dem Stadtparlaments Busans seit Juni 2009 eine besondere Verbindung zur Hafenstadt am Japanischen Meer die in der Rangfolge der größten Containerhäfen der Welt seit 2005 konstant an fünfter Stelle steht. „Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan“ weiterlesen

Senatsempfang für den Bürgermeister von Kaliningrad

Senatsempfang mit den Bürgermeistern aus Kaliningrad und Hamburg
Am Donnerstag, dem 23. April 2015, traf Bürgermeister Olaf Scholz mit Alexander Jaroschuk, dem Bürgermeister von Kaliningrad zusammen. Anlass war die Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Stadt Kaliningrad.

Anschließend gab der Senat im Rathaus einen Empfang für den russischen Gast. Als Bürgerschaftsabgeordneter war auch Sören Schumacher eingeladen, der der Einladung gern gefolgt war. Dies umso mehr, als er Kaliningrad vor vielen Jahren einmal besucht hat. „Nicht immer kennt man ja die Städte oder Regionen, aus denen die Gäste des Senats kommen“, so Schumacher. „In diesem Fall ist es für mich allerdings anders. Es ist zwar schon recht lange her, aber ich kann mich noch gut daran erinnern. Ich hatte im Jahr 1994 die Gelegenheit, Kaliningrad im Rahmen eines Schüleraustausches kennenzulernen. Die Stadt und die Begegnungen, die wir dort hatten, haben nicht nur mich sehr beeindruckt.“

„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

Starke Reden – viel Motivation

Wahlkampffinale der SPD mit Olaf Scholz 2015
Donnerstag, d. 12. Februar fand das Wahlkampffinale der SPD Hamburg im Cruise Center in der Hafencity statt. Nachdem Sören Schumacher beim Wahlkampfauftakt im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft seiner Tätigkeit als Abgeordneter nachkam, konnte er am wunderbar motivierenden Wahlkampffinale dabei sein. Es kommt nicht oft vor, dass die Ministerpräsidentin aus NRW Hannelore Kraft in Hamburg ist. Sören Schumacher hat sie vor einigen Jahren auf einem Seminarwochenende der Friedrich-Ebert-Stiftung kennengelernt und ist seit dem von ihr tief beeindruckt. Auch der Vorsitzende der SPD Deutschlands, Sigmar Gabriel war zur Unterstützung gekommen. Seine Reden sind immer ein Gewinn. Es gibt nur wenige Politiker in Deutschland die so überzeugend argumentieren können.

„Für die SPD und Olaf Scholz holen wir jetzt gemeinsam ein starkes Mandat für die SPD!“, sagt Sören Schumacher, „auf jede Stimme kommt es an. Unser Wahlkampf geht noch bis Sonntag!“

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Wahlarena: Olaf Scholz macht das Rennen

Wahlarena 2015 im Herbert-Wehner-Haus
Vier Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich am Mittwochabend Bürgermeister Olaf Scholz und sein Herausforderer Dietrich Wersich in der „Wahlarena“ des NDR den Fragen von NDR Chefredakteur Andreas Cichowicz und 170 vom NDR ausgewählten Hamburgerinnen und Hamburgern gestellt. Das Themenspektrum der Fragen reichte von Flüchtlingen über Bildung bis zum Verkehr, also von der ‚großen Politik‘ bis zur Kommunalpolitik – wie es in einem Stadtstaat auch gar nicht anders sein kann.

Weil es viel interessanter ist und mehr Freude macht, ein solche Diskussion zusammen mit anderen, politisch Interessierten zu sehen, hatte die SPD Harburg zum gemeinsamen Verfolgen der Sendung eingeladen.

„Dietrich Wersich hat allen alles versprochen“, so Sören Schumachers Resümee. „Als Herausforderer ohne Aussicht darauf, Bürgermeister zu werden, kann er das gefahrlos tun. Er braucht ja keinerlei Angst zu haben, dass seine Leistungen irgendwann an diesen Worten gemessen werden. Olaf Scholz hingegen ist immer seriös geblieben, seine Antworten haben Hand und Fuß und die Hamburger wissen, dass sie auf das setzen können, was er zusagt. Ich glaube, dass den Wählerinnen und Wähler klar ist, was sie an Olaf Scholz haben.“ „Wahlarena: Olaf Scholz macht das Rennen“ weiterlesen

Olaf Scholz in Neugraben

Olaf Scholz im BGZ Süderelbe im Januar 2015
Einen ausgesprochen gut gelaunten und entspannten Olaf Scholz konnten die etwa 200 Gäste einer Veranstaltung am Freitag, dem 30. Januar 2015, im BGZ (Bildungs- und Gemeindezentrum) Süderelbe in Neugraben erleben. Der Bürgermeister war zum zweiten Mal in diesem Jahr in Harburg. Das Konzept der ersten Veranstaltung, die im Januar im Rieckhof stattfand, war so gut angekommen, dass es für diese Veranstaltung beibehalten wurde. Auch hier gab es also nicht nur Gelegenheit, eine Rede zu hören, sondern vor allem konnten die Gäste mit dem Bürgermeister ins Gespräch kommen. „Die Zustimmung, auf die Olaf Scholz überall trifft, war auch hier deutlich zu spüren“, so Sören Schumacher, der ebenfalls ins BGZ gekommen war. „Nun kommt es vor allem darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger am 15. Februar auch tatsächlich zur Wahl gehen.“

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