Gegen den Hass – Diskussion im Herbert-Wehner-Haus

SPD Bürgerschaftskandidaten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss-

Hasserfüllte Kommentare in Sozialen Medien, Einschüchterungen bis hin zu Morddrohungen gegen Andersdenkende, offene Verachtung für Demokratie und Menschenrechte – dies sind nur einige Beispiele dafür, in welch finstere und gefährliche Richtung sich der gesellschaftliche und politische Umgang seit einigen Jahren entwickelt. Ungeachtet der eigenen politischen Ausrichtung gibt es immer mehr Menschen, die sich dieser, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Tendenz entgegenstellen.

Die SPD Hamburg hat bereits 2013 ein Programm gegen Rechtsextremismus beschlossen und entwickelt es seitdem ständig weiter. Dabei setzen Hamburgs Sozialdemokraten auf Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen. Was die SPD im einzelnen unternimmt und welche Erfolge dabei bisher erzielt worden sind, steht im Zentrum einer Veranstaltung mit den Kandidaten für die anstehende Bürgerschaftswahl Sören Schumacher, Claudia Loss und Oksan Karakus, die am Freitag, dem 7. Februar, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 stattfindet. Eingeleitet wird der Abend mit einem Impulsreferat von der Politikwissenschaftlerin Jasmin König, Ansprechpartnerin für den Bereich Rechtsextremismus bei der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. . Zudem wird die Kriminologin Silke Gary, zuständig für die Distanzierungs- und Ausstiegsarbeit in Hamburg beim CJD Nord, aus der Praxis berichten.

Auf der Veranstaltung soll es jedoch nicht nur darum gehen, was bereits getan wird. Vielmehr wollen die Sozialdemokraten nach eigenen Worten vor allem mit den Gästen der Veranstaltung ins Gespräch kommen, um Kritik und Anregungen aufzunehmen, sodass das Programm wirkungsvoll weiterentwickelt werden kann.

Neujahrsempfang 2020: Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg

Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.

SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher

Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“

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SPD Harburg Süd: Sören Schumacher erneut Vorsitzender

Der Harburger Wahlkreisabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist erneut zum Vorsitzenden der SPD in Harburg-Süd gewählt worden. Die örtlichen Sozialdemorkaten bestätigten ihn mit großer Mehrheit in der Funktion, die er bereits seit 2012 innehat. Zum Stellvertretenden Distriktsvorsitzenden wurde Michael Matthies, zur Kassiererin Renate Kraul-Behrends gewählt.

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das in den gesamten, heute neu gewählten Vorstand gesetzt wird,“ so Schumacher. „Wir werden unser Bestes tun, es zu rechtfertigen. Starten werden wir mit einem engagierten Wahlkampf des gesamten Distrkites, um am 23. Februar das Ergebnis zu erzielen, das für Harburg und Hamburg das Beste wäre: die SPD als stärkste Partei in Hamburg und Peter Tschentscher als unser aller Bürgermeister.“

Roter Sessel: Bewegende Lesung

Fritz Gärmer auf dem roten Sessel der SPD Harburg.

Kurz nachdem auf dem Harburger Rathausplatz fröhlich der diesjährige Weihnachtsmarkt eröffnet worden und während die ersten kleinen und großen Besucher sich am vorweihnachtlichen Glanz sowie süßen oder fettigen Leckereien erfreuten, fand im nahe gelegenen Herbert-Wehner-Haus der SPD eine Lesung im Rahmen des Harburger Gedenktage statt.

Unpassend? Nein. Die Gleichzeitigkeit beider Veranstaltungen veranschaulicht vielmehr schlaglichtartig, was zur die Fülle des Lebens gehört: Fröhlichkeit und Ausgelassenheit ebenso wie Gedenken, Trauer und mahnende Erinnerungen.

Zur Lesung bei der SPD-Harburg waren mehr als 30 Gäste erschienen. In seiner bewegenden Lesung erinnerte der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer an das Schicksal einer jüdischen, in Auschwitz ermorderten Künsterlin. Zum Gedenken und gegen das Vergessen.

Im Gespräch

Ob man jemandem Vertrauen schenkt, ihn für zuverlässig und kompetent hält – all das entscheidet sich innerhalb weniger Minuten. Deshalb reicht meist schon eine kurze Begegnung, um sich einen ersten, entscheidenden Eindruck von einem Menschen zu verschaffen.

Wenn Sie sich ein Bild von den Harburger SPD-Kandidaten für die Bürgerschaftswahl machen möchten, habe ich einen Vorschlag für Sie: Lernen Sie Claudia Loss, Oksan Karakus und mich im persönlichen Gespräch kennen!

Ich lade Sie herzlich zu unserer Veranstaltung ein.

Am Freitag, 17.01.20 um 19 Uhr
Herbert-Wehner-Haus
Julius-Ludowieg-Str. 9
21073 Hamburg

Könnt ja gut werden… ist super geworden

Panel mit Bürgermeister Peter Tschentscher.

Könnt ja gut werden – unter diesem optimistischen, zupackenden und zukunftsweisenden Motto stand eine von der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit Unterstützung der Hamburger Jusos organisierte Veranstaltung am Donnerstag, dem 14. November. Sie richtete sich speziell an junge Menschen. Und da passte die gewählte Location, die Kultur- und Sportstätte „Die Halle“ im Oberhafenquartier ebenso perfekt wie die gebuchte Band ‚Ira Athari‘.

Panel mit Senatorin Melanie Leonhard.

Zu den drei Themen Arbeit, Klima und Mobilität waren insgesamt sechs Experten geladen; drei hochkarätige externe Referenten sowie Bürgemeister Peter Tschentscher, Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Dorothee Martin, Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Mobiliät. Jenseits des politischen Tagesgeschäfts präsentierten und diskuterten sie unkonventionelle Denk- und Lösungsansätze.

„Das Format, der Ort, die Expertenrunden und vor allem die vielen, engagierten jungen Leute – hier passte alles!“, so Sören Schumacher. Wer dabei gewesen sei, könne dem Moderator der Veranstaltung, dem dreißigjährigen Poetry Slammer David Friedrich, nur zustimmen, der schon vorab klargestellt hatte: „Wer sagt, unsere Generation sei polit-faul und zu sehr mit sich selbst beschäftigt, muss blind und taub sein. Wir sind jung und mutig, aber vor allem risikobereit.“ Wenn das keine gute Aussichten sind!

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Harburger Gespräch: Populismus

Von links nach rechts: Matthias Iken, stelv Chefredakteur Hamburger Abendblatt, Holger Lange, Moderator, Prof. Paula Diehl, Christian-Albrecht-Universität und Carsten Brosda, Kultursenator.

Der Populismus, vor allem rechter politischer Orientierung, ist in vielen Ländern auf dem Vormarsch. Dies sogar in jahrhundertealten, als gefestigt geltenden Demokratien wie den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich. Und auch in Deutschland finden populistische Parteien, Bewegungen und Ideen immer mehr Widerhall.

Wo liegen die Ursachen dieser Form politischen Denkens und Handelns, die das gesellschaftliche Klima verändert und Normen und Tabus zerstört? Wie kann es angehen, dass deren Protagonisten und Anhänger mit ihrer immer deutlicher werdenden Verachtung für demokratische Prozesse und Institutionen, für Freiheitsrechte und Rechtsstaatlichkeit auf offene Ohren stoßen? Und wie können diejenigen, die in diesen Entwicklungen eine bedrohliche Krise der Demokratie sehen, sich ihnen entgegenstellen?

Zuhörer des Harburger Gesprächs SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerschaftswahl im Februar 2020: Jan Koltze, Carsten Brosda, Claudia Loss, Oksan Karakus und Sören Schumacher.

Über diese und andere Fragen wurde beim Harburger Gespräch der SPD am 12. November gesprochen. Im voll besetzten Stellwerk diskutierten Hamburgs Kultursenator Dr. Carsten Broska, Professorin Paula Diehl von der Christian-Albrechts-Universität Kiel und der Stellvertretende Chefredakteur des Hamburger Abendblatts Matthias Iken miteinander und mit den Gästen.

„Das war eine intellektuell anspruchsvolle Diskussion abseits des politischen Tagesgeschäfts“, so Sören Schumacher. Das verstehe er nicht als Kritik. Vielmehr sei es wichtig, sich immer wieder die Zeit zu nehmen, tiefergehend über gesellschaftliche und politische Entwicklungen nachzudenken und sie zu analysieren. „Der Populismus gepaart mit den Möglichkeiten der digitalen Öffentlichkeit stellt die Politik und die Zivilgesellschaft vor ganz neue Herausforderungen, die wir verstehen müssen, wenn wir die Zerstörung unserer Demokratie verhindern wollen.“

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Roter Sessel: Erinnern für die Zukunft

Seit 1998 finden alljährlich um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, die Harburger Gedenktage statt. Ins Leben gerufen von der Initiative Gedenken in Harburg und seither von den dort aktiven Ehrenamtlichen organisiert, sind die Gedenktage seither fester Bestandteil des kulturellen und politischen Lebens südlich der Elbe.

Das Motto der diesjährigen Veranstaltungsreihe lautet „Erinnern für die Zukunft“. Es fasst zusammen, worum es der Initiative geht: Sie wollen die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten und die Erinnerung an das Geschehene Unrecht wachhalte. Damit geht es sowohl um das Gedenken an die Opfer als auch darum, aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen. Denn, wie der amerikanische Philosoph George Santayana es formulierte: „Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“

Die SPD Harburg nimmt die Harburger Gedenktage alljährlich zum Anlass, ihrer Lesung „Der rote Sessel“ in deren Rahmen zu stellen. Bei der Veranstaltung am 21. November wird der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer Texte zum Gedenken und gegen das Vergessen vorlesen.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9; der Eintritt ist frei.

Zu Gast bei den Nachbarn

Am Montag, dem 11. November, war Sören Schumacher zu Gast auf der Mitgliederversammlung des SPD Distrikts Harburg-Mitte. Dies nicht in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des benachbarten Distrikts Harburg-Süd, sondern als Harburger Bürgerschatfsabgeordneter.

Die Sozialdemokraten aus Harburg-Mitte nutzten die Gelegenheit, aus erster Hand einen Bericht aus dem Rathaus zu erhalten. Mit besonderer Freude wurde die geplante Sanierung des Sportplatzes an der Außenmühle aufgenommen, von der viele bereits in der Presse gelesen hatten. Positiv wurde auch vermerkt, dass dank längerer Züge und erhöhter Taktfrequenz in absehbarer Zeit mit der seit langem geforderten Verbesserung der S-Bahn-Anbindung Harburgs zu rechnen ist.