Bürgerschaftswahl 2020: Schumacher bei SPD Harburg auf Platz 1 im Wahlkreis

Sören Schumacher

Die SPD Harburg hat auf ihrer Wahlkreisvollversammlung am Sonnabend, dem 28. September, den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher erneut als ihren Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar nächsten Jahres aufgestellt.

Die Delegierten entschieden sich mit klarer Mehrheit für den 43-Jährigen, der der Bürgerschaft seit 2008 angehört. Schumacher ist seit zwei Jahren Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zuvor war er zwei Jahre lang Sprecher der Fraktion für Europa und von 2011 bis 2015 Vorsitzender der Härtefallkommission und Fachsprecher im Eingabenausschuss der Bürgerschaft.

„Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis und bedanke mich bei allen, die mir auf diese Weise ihr Vertrauen ausgesprochen haben “, so Schumacher nach der Wahl. „Ich werde hart dafür arbeiten, dieses Vertrauen zu rechtfertigen und hoffe, künftig auch diejenigen überzeugen zu können, die mich heute nicht gewählt haben.“

Toll war‘s! – Kinderflohmarkt

Da hat der Wettergott es aber mal gut gemeint mit den kleinen und große Verkäuferinnen und Verkäufern auf dem Kinderflohmarkt der SPD Harburg-Süd am Sonntag, dem 22. September.
Das grandiose Spätsommerwetter kurbelte nicht nur die Umsätze kräftig an, sondern sorgte zudem für beste Stimmung bei den Spielen, die die örtliche SPD ebenso organisiert hatte wie den Markt insgesamt. Und der Kuchen schmeckte so was von lecker… das wäre bei Regenwetter aber vermutlich auch der Fall gewesen.

#UnsereSPD – Tour in Hamburg

Seit Wochen reisen die sieben Teams die sich im Wettbewerb um den Parteivorsitz der SPD befinden, durch das Land, um sich den Fragen der Mitglieder zu stellen. Insgesamt stehen 23 Veranstaltungen in genau so vielen Städten auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 18. September war Hamburg als 13. Etappe an der Reihe.

Mehr als 1000 Gäste hatten sich auf Kampnagel eingefunden, um ihre Fragen loszuwerden, offen und unbeschönigt zu diskutieren und um die Kandidatinnen und Kandidaten sowie deren politische Positionen näher kennenzulernen. Und dafür nahmen sie sich Zeit: Rund zweieinhalb Stunden dauerte die Veranstaltung. „Das war Parteileben vom Feinsten“, so Sören Schumacher. „Intensive, geradlinige Diskussionen, respektvoller Umgang miteinander – so muss das sein!“

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SPD Kinderflohmarkt in Marmstorf – 22. September

Für viele Menschen ist der September der schönste Monat. Sie schwärmen vom schönen Licht, den mild sonnigen Tagen und der sachte einsetzenden Laubfärbung. Kinder haben für derlei Betrachtungen in der Regel noch kein Gefühl. Doch auch für sie – jedenfalls für kleine Harburgerinnen und Harburger – hält der September Schönes bereit. Denn immer Mitte September veranstaltet die SPD Marmstorf ihren großen Kinderflohmarkt, der Gelegenheit bietet, alles rund ums Kind zu kaufen und verkaufen. Wer ihn kennt, weiß, dass sich der Besuch nicht nur für Verkäufer und Käufer aller Altersklassen lohnt. Die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sorgen nämlich immer auch für leckeren, zumeist selbst gebackenen Kuchen, Kaffee und andere Getränke sowie etliche Aktivitäten, die einen fröhlichen Nachmittag für alle garantieren.

Der diesjährige Kinderflohmarkt Marmstorf findet am Sonntag, dem 22. September von 12 bis 16 Uhr statt. Der Aufbau beginnt um 11:30 Uhr, die Standgebühr beträgt 5 €. Ort des Geschehens: Die Grundschule Marmstorf im Ernst-Bergeest-Weg 54.

Harburg: Aufstrebend, innovativ, lebenswert

Von links nach rechts: Birte Gutzki-Heitmann (MdHB), Doris Müller (MdHB), Dirk Kienscherf (Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion), Frank Richter (Vorsitzender der SPD Bezirksfraktion) und Sören Schumacher (MdHB)

„Was für ein spannender Mix aus modernen und historischen Gebäuden!“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf bei seinem Stadtteilrundgang vom Elbcampus über den Binnenhafen zur Harburger Innenstadt. Begleitet wurde er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher sowie dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter.

Vor dem Spaziergang hatten die Parlamentarier den Elbcampus, das Bildungs- und Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg, besucht und dabei die Bedeutung qualifizierten Handwerks für die weitere Entwicklung Hamburgs und Harburgs hervorgehoben.

Besonders begeistert zeigte sich der Fraktionsvorsitzende angesichts des neu entstehenden Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen CML und des Hamburg Innovation Ports. Dazu Sören Schumacher: „Die Innovationskraft Harburgs und die Dynamik der Entwicklung des Hamburger Südens wird hier tatsächlich besonders deutlich. Dazu gehört auch, dass die Technischen Universität im Zuge ihrer Erweiterung als Hauptmieter neue Räume im Hamburg Innovation Port beziehen wird.“

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Starkes Plus seit 2011: Deutlich mehr Polizei-Personal in Hamburg

Hamburg beschäftigt seit 2011 fast 1.000 Polizistinnen und Polizisten mehr. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Im Jahr 2011 waren insgesamt 10.033 Polizistinnen und Polizisten in Hamburg tätig. Bis Mai 2019 konnte die Zahl der Einsatzkräfte auf 11.013 gesteigert werden. Auch im Polizeivollzugsdienst hat sich die Zahl der Einsatzkräfte in diesem Zeitraum von 8.803 auf insgesamt 9.337 Vollzugskräfte deutlich erhöht (siehe Anlage).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Nachdem unter dem CDU-geführten Vorgängersenat Polizei-Personal abgebaut wurde, haben wir mit Übernahme der Regierungsverantwortung umgehend gegengesteuert und die Einstellungszahlen erhöht. Trotz der 2011 dringend notwendigen Haushaltssanierung war für uns klar, dass an Sicherheit nicht gespart werden darf. Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket haben wir unsere Polizei auch in der laufenden Legislaturperiode gestärkt: Neueinstellungen, zusätzliche Angestellte im Polizeidienst (AiP), Aufgabenentlastungen, eine verringerte Einsatzzahl für Polizistinnen und Polizisten in Verwaltungsfunktionen sowie Dienstzeitverlängerungen entfalten heute ihre positive Wirkung. Der Gesamtpersonalbestand der Polizei hat sich seit 2011 um fast 1.000 Einsatzkräfte erhöht. Im Polizeivollzug, also ‚auf der Straße‘, sind heute rund 530 Kräfte mehr im Einsatz. Das trägt ganz erheblich zur guten Sicherheitslage und der hohen Lebensqualität in Hamburg bei. Deshalb wird die Stärkung des Polizeivollzugsdienstes auch weiterhin unser übergeordnetes Ziel bleiben. Die Zahlen zur Personalentwicklung und die sinkende Gesamtkriminalität belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit der SPD bleibt Hamburg auch die nächsten Jahre eine sichere und lebenswerte Großstadt.“

SPD Harburg möchte mit den Harburger Grünen über eine mögliche Koalition auf Bezirksebene sondieren

Der Vorstand der Harburger SPD hat sich am Dienstagabend einstimmig für Sondierungsgespräche mit den Harburger Grünen ausgesprochen. Der Kreisvorsitzende Frank Richter wird zeitnah Kontakt mit den Grünen in Harburg aufnehmen.

Zuvor wurde das für die Sozialdemokraten bittere Ergebnis besprochen. Einhellig war die Meinung, dass die SPD stärker mit jüngeren Generationen in den Dialog treten muss. Besonders Themen wie Klimaschutz, Artenvielfalt und Digitales wurden zuletzt vernachlässigt.

Besonders wichtig erachten die Genossinnen und Genossen das Gespräch online und offline.

Unser Europa: Grenzenlos, sozial und demokratisch

Knut Fleckenstein, Ronja Schmager, Natalia Sahling und Udo Bullmann

Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum neunten Mal zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 26. Mai, statt. Wahlberechtigt sind hier knapp 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Zum Endspurt des Wahlkampfes waren Donnerstag, dem 23. Mai, Knut Fleckenstein und Udo Bullmann bei einer Veranstaltung der SPD Harburg im Stellwerk zu Gast. Knut Fleckenstein ist seit 2009 Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament und tritt erneut als Spitzenkandidat der SPD Hamburg zur Europawahl an. Udo Bullmann ist Vorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europaparlament und SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl.

Die gut besuchte Veranstaltung in Harburg wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Harburg und Bezirksabgeordneten Ronja Schmager moderiert, der es gekonnt gelang, die Veranstaltung wie geplant zu einer Dialogveranstaltung zu machen. Das heißt: Es gab keine langen Politikerreden, sondern man sprach miteinander, die Gäste und ihre Fragen wurden einbezogen.

Nach neuesten Erhebungen ist das Interesse an der Europawahl in diesem Jahr erheblich stärker als bei früheren Wahlen. „Das ist eine gute Nachricht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie deutet darauf hin, dass die EU immer mehr Wählerinnen und Wählern wichtig ist und dass viele spüren, dass mit der jetzt anstehende Wahl entscheidende Weichen für die Zukunft Europas gestellt werden.“

Das Engagement für Europa wurde in der Veranstaltung sehr deutlich. Gerade für junge Menschen ist eine Rückkehr zur europäischen Kleinstaaterei kaum vorstellbar. So erklärte die in den 90er Jahren geborene Natalia Sahling, die bei den ebenfalls am Sonntag stattfindenden Bezirkswahlen antritt, dass sie und ihre Generation gar keine Grenzen in Europa kenne und auch keine haben wolle. Dafür allein lohne es sich zu streiten und zu kämpfen.

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Gemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter

Bürgermeiter Peter Tschentscher neben dem Harburger SPD Spitzenkandidaten Frank Richter und einigen der SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksversammlungswahl 2019.

Harburg gehört zu den Hamburger Bezirken, deren Einwohnerzahl in den letzten Jahren am stärksten gewachsen ist. Alles deutet daraufhin, dass dieser Trend anhalten wird. Wer die Pläne und Ideen der Sozialdemokraten für ein neues, größeres und noch lebenswerteres Harburg kennenlernen wollte, der hatte dazu am Dienstag, dem 14. Mai, bei einer Veranstaltung im Feuervogel der Harburger SPD Gelegenheit.

Bürgermeister Peter Tschentscher

Bürgermeister Peter Tschentscher und der Spitzenkandidat der SPD für die Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter, erläuterten in kurzen Statements sowie im Gespräch mit den Gästen, was ihnen in Bezug auf den Bezirk besonders wichtig ist. Zusammenfassen ließe sich das in drei Worten: Verkehr, Wohnen, Schulen. Frank Richter versicherte, dass der Wohnungsbau weiterhin hohe Priorität haben werde. Dabei, so betonte er, werden die Sozialdemokraten sicherstellen, dass Wohnraum bezahlbar bleibe und weiterhin ein Drittel der Neubauten Sozialwohnungen sein werden.

Frank Richter

In welchem Maße die Bevölkerung wachsen wird, lässt sich eindrucksvoll an den zu erwarteten Schülerzahlen ablesen: Bis 2030, so Richter in seinen kurzen Ausführungen, werden rund 40 Prozent mehr Kinder und Jugendliche in Harburg leben. Deshalb sollen im Bezirk drei neue Grundschulen – zwei im Kerngebiet, eine in Süderelbe – und eine weiterführende Schule gebaut werden. Außerdem würden die bestehenden Schulen erweitert. „Man könnte auch auf diese Neubauten verzichten und alles so lassen wie es ist. Dann müssten wir jedoch größere Klassen in Kauf nehmen“, erläutert Richter. „Das hieße allerdings, die Qualität des Unterrichts an Harburger zu verschlechtern. So etwas ist mit uns Sozialdemokraten nicht zu machen.“

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