Drei Stunden am Freitagabend

Parteitag der SPD Harburg September 2018

Über Politik und Politikern, Parteien und Parteiarbeit haben viele Menschen eine Meinung und nicht wenige gar ein festes Urteil. Zumeist sind diese Urteile wenig positiv. Und leider basieren sie häufig weniger auf eigenen Erfahrungen und Erkenntnissen als auf nebulösen Annahmen, vagen Vermutungen und diffusen Ressentiments, sind also – kurz gesagt – Vorurteile.

Eine hervorragende Gelegenheit zur Überprüfung dieser Urteile hätte sich jedem geboten, der am Abend des 28. September in die Aula des Bürgerzentrums Feuervogel gekommen wäre. An einem Freitagabend zwischen 18 und 21 Uhr war dort zu beobachten, dass  Parteiabend mitnichten nur Postengerangel, Hauen und Stechen, Kampf um Macht und Pfründe ist. Zu einer Zeit, da andere das Wochenende einläuten, diskutierten die Kreisdelegierten der Harburger SPD drei Stunden lang die insgesamt zwölf vorliegenden Anträge.

Parteitag der SPD Harburg September 2018
Knut Fleckenstein und das Parteitagspräsidium

„Das war eine intensive, sachbezogene und ernsthafte Diskussion“, so Sören Schumacher, der dem Präsidium der Versammlung angehörte. „Besonders hat mich gefreut, dass sich an dieser inhaltlichen politischen Arbeit auch etliche Delegierte beteiligt haben, die dies bisher nicht in diesem Maße getan haben.“ Die diskutierten und größtenteils angenommenen Anträge deckten ein breites Spektrum ab, das von der Jugendhilfearbeit über vielfältige Verbesserungen des Fahrradverkehrs und emissionsfreie Busse für den Flughafen bis zur Abschaffung des Friedhofszwangs reichte, wobei der letztgenannte Antrag allerdings vertagt wurde.

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Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Uwe Giffei und Sören Schumacher

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

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Rechtsextremismus beim Namen nennen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. September 2018 in der Aktuellen Stunde

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Was sind die grundlegenden Elemente unserer Demokratie? Da fällt einem ganz schnell ein:

  • freie und gleiche Wahlen
  • Gewaltenteilung
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Unabhängigkeit der Gerichte
  • Mehrparteienprinzip
  • Pressefreiheit

Aber: Nicht einmal in diesen weitreichenden und komplexen Prinzipien erschöpft sich Demokratie. Denn sie erschöpft sich nicht in Spielregeln.
Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, in der es möglich war, mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abzuschaffen, wurde in Deutschland nach 1945 eine Demokratie aufgebaut, die für bestimmte oberste Werte eintritt.

An deren erster Stelle die Würde des Menschen steht.
Wir verstehen unsere Demokratie daher als „wehrhafte Demokratie“, – eine Demokratie, die sich erfolgreich gegen ihre eigenen Feinde zur Wehr setzen kann und muss.

Als ‚wehrhafte Demokratie‘ verstanden, ist sie nicht nur eine Herrschaftsform – sie ist eine Lebensform, die auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Fragen und Prozessen zwingend angewiesen ist.

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Sommerempfang der Harburger SPD-Fraktion

Sommerempfang der SPD Fraktion Harburg 2018
Claudia Loss und Frank Richter begrüßen die Gäste im Harburger Rathaus

Am letzten Tag des meteorologischen Sommers lud die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung zum Sommerempfang ins Harburger Rathaus ein. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft und Politik, Kultur und Sport hatten die Einladung zu Freitag, dem 31. August, gerne angenommen.

In Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heimath begrüßte die Stellvertretende Vorsitzende Claudia Loos die Gäste. Der Vorsitzende des Harburger Stadtplanungsausschusses, Frank Richter, ging in seiner kurzen Ansprache vor allem auf zwei Themen ein, die die Politik und die Verwaltung in Harburg derzeit besonders beschäftigen: der Wohnungsbau und die Entwicklung der Technischen Universität. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den Gästen des Empfangs gehört: „Harburg wird auch für Menschen, die bisher nördlich der Elbe leben, als Wohnort immer attraktiver. Das verstehen wir gut und darüber freuen wir uns sehr.“ Die Technische Universität werde, so Schumacher, in den nächsten Jahren wachsen. „Das wird neue Arbeitsplätze nach Harburg bringen, das Image des Bezirks weiter verbessern und zur Lebendigkeit, Urbanität und damit Attraktivität des südlichen Hamburgs beitragen.“

Sommerfest mit Bürgermeister in Neuenfelde

Sommerfest der SPD in Neuenfelde 2018
Hamburgs Bürgermeister
Peter Tschentscher und
SPD Vorsitzender aus Neuenfelde
Sören Schinkel-Schlutt

Der Sommer 2018 mit seinen vielen Sonnenstunden beschert den Obstbauern im Alten Land und den Konsumenten in diesem Jahr Äpfel mit sehr hohem Zuckergehalt und folglich außergewöhnlich gutem Geschmack. Außerdem rechnen viele Obstbauern mit einer um 25 Prozent höheren Apfelernte als im Vorjahr.

Nachrichten, die sicherlich auch auf dem Obsthof Jonas in Neuenfelde mit Freude vernommen wurden. Womöglich haben sie auch zur fröhlichen Stimmung beim diesjährigen Sommerfest der SPD Neuenfelde am Freitag, dem 24. August, beigetragen. Noch wichtiger waren aber wohl die vielen gut gelaunten Gäste, das leckere Grillgut und die erfrischenden Getränke. Besonders gut gelaunt waren selbstverständlich jene Glücklichen, denen Fortuna bei der großen Tombola hold war.

Auch in diesem Jahr waren unter den zahlreichen prominenten Gäste viele Sozialdemokraten – allen voran Bürgermeister Peter Tschentscher. Trotz seines auch am Wochenende gut gefüllten Terminkalenders nahm er sich viel Zeit, ging von Tisch zu Tisch – sei es für einen Klönschnack oder einen kurzen Gedankenaustausch.

Zu den Gästen gehörte auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der dieses Mal bei der Tombola auch eine Kleinigkeit gewann.  Schumacher: „Das Fest war wieder einmal erste Sahne. Herzlichen Dank dafür an die SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg!“

Gute Geschäfte und lecker Kuchen

SPD Kinderflohmarkt in Marmstorf 2018
In der Waffelbäckerei…

Wie Erbsen zu Wurzeln, Senf zur Knackwurst und Rote Bete zum Labskaus, so gehört der Kinderflohmarkt der örtlichen SPD zum August oder September in Marmstorf. Dieses Jahr war es am Sonntag, dem 19. August, soweit. Dies war zwar ein relativ früher Termin. Doch glücklicherweise hatten sich bei den großen und kleinen Verkäufern und Käufern schon so viele Waren beziehungsweise Wünsche angesammelt, dass guten Geschäften nichts im Wege stand.

Dank der Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gab es zudem Kaffee, Kuchen und frische Waffeln. So wurde das Ganze zu einem fröhlichen Nachmittag für alle – ganz unabhängig vom Umsatz.

Kinderfest der SPD Harburg: aktiv und fröhlich!

SPD Kinderfest in Harburg 2018
Aufbau für das SPD Kinderfest

Glücklicherweise hat sich die tropische Hitze in Hamburg mitterweile zugunsten eines normalen, sonnigen, norddeutschen Augustwetters verzogen. Andernfalls hätten beim diesjährigen Kinderfest der SPD Harburg am Sonnabend, dem 18. August, womöglich nicht so viele Kinder mitgemacht. Denn das tolle Mitmach-Programm, das die Sozialdemokraten auch dieses Jahr wieder auf die Beine gestellt hatten, erforderte einiges an körperlichem Einsatz. Kistenklettern und Kistenrutschen, Dosenwerfen, Torwandschießen und auf dem Seil balancieren – nichts für Stubenhocker und Couch Potatoes! Und richtig zur Sache ging es dann beim Streetsoccer. Lohn der Mühen waren kleine Preise, die die SPD Harburg bereithielt.

SPD Kinderfest in Harburg 2018
Ronja Schmager beim
Kinderschminken

Wer es etwas sutsche angehen wollte, der konnte sich von geschickten Händen in eine Katze, einen Hund, einen Schmetterling oder sonst etwas verwandeln lassen. Auch dafür waren die eher gemäßigten Temperaturen bestens geeignet. Sorgten sie doch für gute Haltbarkeit der kunstvollen Bemalung. Wer weiß, wie lange die Pracht bei 37 Grad gehalten hätte?!

„Wir haben uns über die vielen Kinder, die mitgemacht haben, sehr gefreut“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Es werden so um die 300 Mädchen und Jungen gewesen sein.“ So etwas ließe sich nur wuppen, wenn viele Helferinnen und Helfer mit von der Partie seien. „Und das war auch dieses Jahr wieder der Fall“, sagt Schumacher. „Herzlichen Dank dafür an alle Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die bei Planung, Aufbau, Mitmach-Aktionen und Abbau geholfen haben. Und Dank auch an die Falkenflitzer, auf die wir uns immer verlassen können!“

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Sommertour: SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Harburg

SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Kienscherf

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort möchten bei dieser Gelegenheit mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen und Vereinen sowie der intensive Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist sehr daran gelegen, mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Institutionen vor Ort zu sprechen und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Stadtteil dabei zu sein.“

Am Montag, dem 13. August, macht die Sommertour in Harburg Halt. Außer Dirk Kienscherf werden die Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher, Birte Gutzki-Heitmann und Doris Müller anwesend sein. Wer interessiert ist, mit den Politikern diskutieren, oder ein besonderes Anliegen hat, der ist herzlich eingeladen, um 16 Uhr ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 zu kommen. Die Veranstaltung wird etwa eine Stunde dauern; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Harburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält ihre Sitzungen immer mal wieder in den Bezirken Hamburgs ab. „Das ist eine gute Sache“, meint dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Denn Eindrücke, die man vor Ort gewinnen kann, sind durch nichts zu ersetzen.“ Am Montag, dem 11. Juni, waren die sozialdemokratischen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in Harburg zu Gast.

Der Abend südlich der Elbe begann für die Abgeordneten mit ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung, die dieses Mal dann aber im Harburger Rathaus stattfand. Für den gezielten Blick auf Harburg sorgte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung. Jürgen Heimath berichtete über die Entwicklung, die der Bezirk in jüngster Vergangenheit genommen hat. Als besonders positive Beispiele hob er den Harburger Binnenhafen, den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Harburg durch die Ansiedlung das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen sowie die zunehmende Bedeutung der Technischen Universität hervor. Zu den Projekten, auf deren Realisierung Harburg leider immer noch warte, gehört nach seinen Worten die Landschaftsbrücke, die die Harburgs Innenstadt mit dem Binnenhafen verbinden soll.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung gab es einen Empfang in der Helms-Lounge, zu dem zahlreiche sogenannte Multiplikatoren eingeladen und gekommen waren, also Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen des Bezirks. „Ich glaube und habe es auch von vielen Seiten gehört, dass dies eine gelungene Veranstaltung war“, so Sören Schumacher. „Es hat zahlreiche gute Gespräche gegeben und es wurden neue Kontakte geknüpft. So soll es sein!“

Herzliche Glückwünsche an die Harburger im SPD-Landesvorstand!

SPD Landesparteitag im Juni 2018
Melanie Leonhard als Landevorsitzende bestätigt.

Da kann man südlich der Elbe nicht meckern: Beim Landesparteitag der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 9. Juni, wurden drei Harburger in den Vorstand gewählt. Allen voran die alte und neue Landesvorsitzende Melanie Leonhard. Sie wurde mit 275 von 290 Delegiertenstimmen, das entspricht 94,8 Prozent, wiedergewählt. „Darüber haben wir uns sehr gefreut“, sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das nicht nur, weil Melanie Leonhard Harburgerin ist, sondern vor allem, weil die Delegierten mit ihr die richtige Wahl getroffen hat. Als kompetente und motivierende Vorsitzende hat sie bereits in den vergangenen Monaten überzeugt. Die SPD Hamburg ist bei ihr in guten Händen.“

Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurde die Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager, und als Vertreter der Harburger SPD wird deren Vorsitzender Frank Richter dem Hamburger Landesvorstand angehören. „Auch an die beiden herzliche Glückwünsche“, so Sören Schumacher. „Ronja und Frank sind schon länger dabei und werden ihre Funktionen mit Sicherheit weiterhin mindestens so gut und engagiert wahrnehmen wie bisher.“