Sommertour: SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Harburg

SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Kienscherf

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort möchten bei dieser Gelegenheit mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen und Vereinen sowie der intensive Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist sehr daran gelegen, mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Institutionen vor Ort zu sprechen und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Stadtteil dabei zu sein.“

Am Montag, dem 13. August, macht die Sommertour in Harburg Halt. Außer Dirk Kienscherf werden die Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher, Birte Gutzki-Heitmann und Doris Müller anwesend sein. Wer interessiert ist, mit den Politikern diskutieren, oder ein besonderes Anliegen hat, der ist herzlich eingeladen, um 16 Uhr ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 zu kommen. Die Veranstaltung wird etwa eine Stunde dauern; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Harburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält ihre Sitzungen immer mal wieder in den Bezirken Hamburgs ab. „Das ist eine gute Sache“, meint dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Denn Eindrücke, die man vor Ort gewinnen kann, sind durch nichts zu ersetzen.“ Am Montag, dem 11. Juni, waren die sozialdemokratischen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in Harburg zu Gast.

Der Abend südlich der Elbe begann für die Abgeordneten mit ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung, die dieses Mal dann aber im Harburger Rathaus stattfand. Für den gezielten Blick auf Harburg sorgte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung. Jürgen Heimath berichtete über die Entwicklung, die der Bezirk in jüngster Vergangenheit genommen hat. Als besonders positive Beispiele hob er den Harburger Binnenhafen, den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Harburg durch die Ansiedlung das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen sowie die zunehmende Bedeutung der Technischen Universität hervor. Zu den Projekten, auf deren Realisierung Harburg leider immer noch warte, gehört nach seinen Worten die Landschaftsbrücke, die die Harburgs Innenstadt mit dem Binnenhafen verbinden soll.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung gab es einen Empfang in der Helms-Lounge, zu dem zahlreiche sogenannte Multiplikatoren eingeladen und gekommen waren, also Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen des Bezirks. „Ich glaube und habe es auch von vielen Seiten gehört, dass dies eine gelungene Veranstaltung war“, so Sören Schumacher. „Es hat zahlreiche gute Gespräche gegeben und es wurden neue Kontakte geknüpft. So soll es sein!“

Herzliche Glückwünsche an die Harburger im SPD-Landesvorstand!

SPD Landesparteitag im Juni 2018
Melanie Leonhard als Landevorsitzende bestätigt.

Da kann man südlich der Elbe nicht meckern: Beim Landesparteitag der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 9. Juni, wurden drei Harburger in den Vorstand gewählt. Allen voran die alte und neue Landesvorsitzende Melanie Leonhard. Sie wurde mit 275 von 290 Delegiertenstimmen, das entspricht 94,8 Prozent, wiedergewählt. „Darüber haben wir uns sehr gefreut“, sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das nicht nur, weil Melanie Leonhard Harburgerin ist, sondern vor allem, weil die Delegierten mit ihr die richtige Wahl getroffen hat. Als kompetente und motivierende Vorsitzende hat sie bereits in den vergangenen Monaten überzeugt. Die SPD Hamburg ist bei ihr in guten Händen.“

Ebenfalls in den Vorstand gewählt wurde die Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager, und als Vertreter der Harburger SPD wird deren Vorsitzender Frank Richter dem Hamburger Landesvorstand angehören. „Auch an die beiden herzliche Glückwünsche“, so Sören Schumacher. „Ronja und Frank sind schon länger dabei und werden ihre Funktionen mit Sicherheit weiterhin mindestens so gut und engagiert wahrnehmen wie bisher.“

Distriktsabend in Neuenfelde: Thema Innenpolitik

Üblicherweise treffen sich die Mitglieder eines SPD-Ortsverbandes einmal monatlich. Bei diesen Gelegenheiten kann es um organisatorische Angelegenheiten wie Wahlen oder Wahlkampfaktivitäten beziehungsweise andere parteiinterne oder öffentliche Veranstaltungen gehen. Und selbstverständlich werden auch politische Themen diskutiert. Wenn es möglich ist, werden dazu Experten eingeladen. Das können Abgeordnete oder andere Fachleute sein, die zu einem Thema etwas beitragen können und die Diskussion damit fundierter machen.

Die Neuenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratan hatten am Freitag, dem 8. Juni, den Innenpolitischen Sprecher und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher zu Gast. Im Zentrum der Diskussion stand der Sonderausschuss G20, dem Schumacher angehört. „Zwar kann man die Sitzungen des Ausschusses live im Internet oder auch über die Mediatheken sehen, und vieles darüber ist in der Zeitung zu lesen. Doch das persönliche Gespräch ist damit nicht zu ersetzen“, sagt Sören Schumacher. „Das merke ich auf diesen Veranstaltungen sehr deutlich, und auch deshalb komme ich, soweit es meine Zeit erlaubt, immer gerne zu Diskussionsrunden in die Distrikte.“

43 Millionen Euro für Harburgs Sportstätten

Neue Kunstrasenplatz „Wilstorfer Höh“ – Eingeweiht im Frühjahr 2018

Harburgs Sportstätten profitieren in hohem Maße von den Programmen und Maßnahmen, die in Hamburg seit 2011 aufgelegt wurden. Insgesamt kommen den Sportstätten rund 43 Millionen Euro zugute. Das betrifft vereinseigene ebenso wie schulische und kommunale Anlagen sowie Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum. „Mit der Dekadenstrategie und dem Masterplan Active City haben Senat und Bürgerschaft ein tragfähiges Fundament für eine Stadtentwicklung geschaffen, die Sport und Bewegung in Hamburg fördert und ermöglicht“, erläutert der Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Durch die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten sei auch die Sportinfrastruktur in Harburg und Süderelbe bereits jetzt merklich erweitert und modernisiert worden. Damit sei jedoch noch lange nicht Schluss.

Wie aus den Antworten auf eine Kleine Anfrage der fünf SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Jasmin Hilbring, Doris Müller und Sören Schumacher hervorgeht, wurden dort seit 2011 bereits 17 öffentliche Sportplätze mit mehr als fünf Millionen Euro sowie das Midsommerland und das Schwimmbad Süderelbe mit über einer Million Euro instandgesetzt beziehungsweise modernisiert worden. So wurden beispielsweise Kunstrasenplätze angelegt oder neue Gerätehäuser und neue Umkleidehäuser gebaut. Überdies wurden in 12 Schulsporthallen mehr als 19 Millionen Euro investiert, etwa durch Neubauten, Zubauten oder Sanierungen. „Das ist schon jetzt eine Bilanz, die sich sehen lassen kann“, so Matthias Czech, Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Süderelbe. Für zwei öffentliche Sportplätze und ein weiteres Modernisierungsvorhaben beim Midsommerland haben die Planungen begonnen, bei acht Schulsporthallen wird in den kommenden zwei Jahren mit der Fertigstellung gerechnet. Diese Maßnahmen werden zusammen ein Volumen von rund 16 Millionen Euro haben. „43 Millionen Euro für Harburgs Sportstätten“ weiterlesen

Interessantes Thema, neue Veranstaltungsform

Ole Thorben Buschhüter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Distriktsvorsitzende war zufrieden. Am Sonnabend, dem 26. Mai, fand die erste Dialogveranstaltung der SPD aus Marmstorf statt. In Abkehr von der langjährigen Tradition, Versammlungen des Ortsvereins am Abend eines Wochentages zu veranstalten, hatten sich die Marmstorfer Sozialdemokraten zu Beginn dieses Jahres entschlossen, eine neue Veranstaltungsform auszuprobieren.

„Wir möchten mit der offenen und zu Gesprächen anregenden Veranstaltungsform und dem Termin am Sonnabend neue Zielgruppen erreichen“, erläutert der Distriktsvorsitzende Sören Schumacher. „Nach der ersten Veranstaltung dieser Art bin ich guter Dinge, dass wir auf dem richtigen Wege sind.“ Der Termin am Sonnabendvormittag mache es vielen Berufstätigen überhaupt erst möglich, die Veranstaltung zu besuchen. Und wenn dann noch, wie dieses Mal, ein interessantes Thema und ein überzeugender Referent locke, beständen gute Chancen, dem Parteileben neuen Schwung zu geben. „Interessantes Thema, neue Veranstaltungsform“ weiterlesen

Treffen der Innenpolitischen Sprecher

Innenpolitische SPD Fachsprechertagung Stuttgart Mai 2018
Sie innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD Fraktionen.

Alle zwei Jahre treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente und des Europaparlamentes zu einer gemeinsamen Konferenz. In diesem Jahr kam der sozialdemokratischen Fraktion des baden-württembergischen Landtages die Rolle des Gastgebers für die am 7. und 8. Mai in Stuttgart stattfindende Veranstaltung zu.

Für Sören Schumacher, der im Oktober letzten Jahres die Funktion des Innenpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hatte, war es die erste Gelegenheit, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parlamenten kennenzulernen. „Auch wenn sich die Problemschwerpunkte der Flächenländer von denen der Stadtstaaten selbstverständlich in einigen Punkten unterscheiden und die Bundespolitik andere Aufgaben als die Landespolitik hat, haben wir alle mit ähnlichen Themen zu tun. Ich nenne hier nur Fragen der Terrorabwehr oder der Kriminalstatistik. Von aktueller Bedeutung sind zudem derzeit Änderungen der Polizeigesetze und die Rahmenbedingungen der Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“ Abgesehen davon sei es immer auch wichtig, so Schumacher, die Kolleginnen und Kollegen persönlich kennenzulernen. „Das erleichtert erforderlichenfalls schnelle und unbürokratische Kontaktaufnahmen und Verständigungen.“

Harburger SPD wählt neuen Kreisvorstand

Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, den 21. April 2018, ihren Kreisvorstand für die nächsten 2 Jahre gewählt.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Eröffnet wurde die Versammlung durch die neue Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Sozialsenatorin Melanie Leonhard aus Marmstorf. Sie betonte in ihrem Grußwort, dass der Wechsel an der Landesspitze und an der Spitze des Senats, der durch die Wahl von Olaf Scholz zum Bundesfinanzminister und Vizekanzler erforderlich wurde, zwar eine Herausforderung sei, aber auch die Chance beinhalte, die Hamburgerinnen und Hamburger durch neue Personen davon überzeugen, dass die SPD die besseren Antworten für Hamburg habe. Zudem sei Peter Tschentscher eine hervorragende Wahl für das Amt des Ersten Bürgermeisters.

Parteitag der SPD Harburg 21.4.18Bei den Wahlen wurde der bisherige Geschäftsführende Vorstand bestätigt. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Frank Richter; zu dessen Stellvertretern wurden Ronja Schmager und Matthias Czech gewählt, und als Kassierer wird auch in den kommenden beiden Jahren Sören Schinkel-Schlutt fungieren.

„Ich gratuliere Frank Richter herzlich zu seiner Wiederwahl und freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der dem Vorstand als Beisitzer angehören wird. „Ich denke, es ist uns gelungen, einen insgesamt geschlossenen und starken Kreisvorstand zu wählen, der die Aufgaben der kommenden Jahre mit Schwung und vielen guten Ideen angehen wird.“ Dazu gehören nach den Worten Frank Richters primär die Bezirksversammlungswahlen im kommenden Jahr und die Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2020. Darüber hinaus solle der im Herbst letzten Jahres begonnenen Prozess zur Erstellung eines neuen Programms der Harburger SPD weitergeführt und im Herbst dieses Jahres zum Abschluss gebracht werden. Schwerpunkte des neuen Programms werden die Entwicklung Harburgs bis 2030 und sozialdemokratische Antworten auf anstehende Fragen in Harburg sein.

Neuer Fraktionsvorsitzender: Dirk Kienscherf

Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzender gewähltDirk Kienscherf ist neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der 52-jährige, der seit 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war, wurde am 9. April 2018 von seinen Kolleginnen und Kollegen mit einer Mehrheit von 84,5 Prozent zum Nachfolger von Andreas Dressel gewählt. Dressel ist seit 28.3. als Nachfolger des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher Hamburgs Finanzsenator.

„Das ist ein tolles Ergebnis und ein starkes Mandat für Dirk Kienscherf“, so Sören Schumacher. „Ich kenne ihn seit vielen Jahren und habe seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer immer sehr geschätzt. Daher habe ich keinen Zweifel, dass er auch in seiner neuen Funktion ausgezeichnete Arbeit leisten wird. Ich wünsche ihm dafür alles Gute und freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit!“

Herzlichen Glückwunsch, Peter Tschentscher!

Bürgermeisterwahl am 28.3.18Hamburg hat einen neuen Bürgermeister. Am Mittwoch, dem 28. März, wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52-jährigen bisherigen Finanzsenator zum Nachfolger von Olaf Scholz.

„Mit Peter Tschentscher hat Hamburg einen hochkompetenten und klugen neuen Bürgermeister“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Olaf Scholz hinterlässt zweifellos große Fußspuren. Doch ich bin mir sicher, dass Peter Tschentscher sie hervorragend ausfüllen kann und dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger ihn schätzen werden, sobald sie ihn in den nächsten Tagen und Wochen näher kennenlernen. Ich gratuliere ihm herzlich zu seiner Wahl, wünsche ihm viel Erfolg, das immer auch nötige Quäntchen Glück und freue mich auf die Zusammenarbeit!“