Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg haben auch den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher tief betroffen und entsetzt. „Wie alle friedliebenden Menschen, die an diesen Tagen in Hamburg waren, fühle ich mit den Menschen, deren Eigentum zerstört wurde und mit jenen, die in Angst und Schrecken versetzt wurden oder gar um Leib und Leben fürchteten.“ Er sei froh, so Schumacher, dass die Stadt Hamburg und der Bund sich unverzüglich entschieden haben, schnell und unbürokratisch zu helfen. „Ich weiß aber sehr wohl“, ergänzt er, „dass Geld nicht alles heilen kann. Die kriminellen Krawalle und Gewaltexzesse sitzen vielen Hamburgerinnen und Hamburgern noch in den Knochen und in der Seele. So etwas muss erst einmal verarbeitet werden; da hilft Geld allein nicht. Zur Verarbeitung kann aber sicherlich beitragen, dass genau analysiert wird, was geschehen ist, und dass daraus gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.“

Er sei zuversichtlich, so Schumacher, dass der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, dem er selbst angehöre, die Vorbereitung des Gipfels und den Polizeieinsatz in den nächsten Wochen und Monaten intensiv aufarbeiten werde. „Eine Aussage scheint mir allerdings schon jetzt möglich: Es war richtig, dass sich die Polizistinnen und Polizisten in der Schanze nicht in einen Hinterhalt haben locken lassen.“ Darüber hinaus dürfe man bei allem Zorn und unterstellten Unzulänglichkeiten des Polizeieinsatzes nicht vergessen, dass bereits vor Beginn der Gewalttaten mit rund 20.000 Polizisten der größte Polizeieinsatz in der Nachkriegsgeschichte Hamburgs stattfand. „Das war alles andere als eine Kleinigkeit und verdeutlicht, wie ernst die zuständigen Stellen die Gefahren bei der Vorbereitung des Gipfels genommen haben“, so Schumacher. „Hinterher klug zu schnacken und vom Sofa aus zu erklären, was anders hätte laufen müssen, ist eine der leichteren Übungen.“ „Hamburg erwartet klare Distanzierung von jeder Gewalt“ weiterlesen

Harburg 4.0: Visionen des Harburger Wirtschaftsvereins

SPD Kreisvorstand im Juli 2017
Franziska Wedemann und Anette Eberhardt vom Wirtschaftsverein Harburg

Helmut Schmidt war einst der Meinung, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. Glücklicherweise sehen das die Mitglieder des Harburger Wirtschaftsvereins anders. Seit 2008 befassen sich die Mitglieder regelmäßig und systematisch mit den Zukunftsvorstellungen und Perspektiven für den Hamburger Süden und bezeichnen die Ergebnisse der Überlegungen ganz selbstverständlich als Visionen. Mittlerweile geht es um die Visionen Harburg 4.0.

Was es damit auf sich hat, konnten die Mitglieder des Kreisvorstandes der SPD Harburg am Dienstag, dem 4. Juli, erfahren. Bei der Sitzung in der neu eröffneten Fischhalle im Harburger Hafen stellten Franziska Wedemann und Anette Eberhardt dar, worin der Wirtschaftsverein die Stärken Harburgs sieht und wie er dieSPD Kreisvorstand im Juli 2017 Zukunft des Bezirks gestalten möchte. Besondere Bedeutung kommt dabei der Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Harburg zu. „Harburg hat in den letzten Jahren bemerkenswert positive und zukunftsfähige Wege eingeschlagen, auf die wir alle stolz sein können“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Der Wirtschaftsverein und sein Engagement waren und sind dabei von großer Bedeutung. Ich gehe davon, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird. Dafür gebührt allen Beteiligten Anerkennung und herzlichen Dank.“

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Sommerfest bei Dauerregen

Sören Schumacher und Günter Jans von der SPD aus Marmstorf

Die Möglichkeiten der Hilfe für alte Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, ihr Leben selbstständig zu organisieren, sind weit gefächert und lassen sich je nach Bedarf gestalten. Sie reichen von der Möglichkeit einer kurzzeitigen Hilfe im Haushalt über mehrfache tägliche Besuche bis hin zum Leben in einem Alten- oder Pflegeheim. Zu den Unterstützungsangeboten gehört auch die sogenannte Tagespflege. Sie gibt älteren Menschen die Möglichkeit, weiter in ihrer privaten Umgebung zu wohnen und so den Kontakt zu Familie und Freunden zu behalten. Für die Tagespflege werden die Senioren vom Fahrdienst des Trägers abholt und für mehrere Stunden in der jeweiligen Einrichtung betreut.

Ein derartiges Angebot gibt es auch von den Harburger Johannitern. In ihrem „Haus am Feuerteich“ in Marmstorf werden von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr 13 Gäste betreut. Zum Leben in der Tagespflege gehören nicht nur der ganz normale Alltag, sondern auch das Ausrichten von Festen, wie Geburtstagen, Familienfeiern oder Jubiläen.

Das von den Johannitern für ihre Gäste und deren Angehörige alljährlich veranstaltete Sommerfest gehört in den Jahreskreis der Feiern. Zwar hatte der Himmel am Freitag, dem 30. Juni, alle Schleusen geöffnet und auch die Temperaturen ließen Wünsche offen. Das verdross aber weder die Gäste der Tagespflege noch deren ebenfalls eingeladenen Angehörigen oder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Johanniter. Auch den Liederfreunden Marmstorf versagte nicht die Stimme; ungeachtet der hohen Luftfeuchtigkeit bereiteten sie mit ihrem Gesang viel Freude. „Der fröhlichen Stimmung konnte der Dauerregen glücklicherweise nichts anhaben“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten aus Marmstorf zu dem Fest gekommen war. „Ich finde es sehr schön, dass die Johanniter diese Einrichtung als Einrichtung des Stadtteils begreifen und sie auch so führen.“

Bürgergespräche auf dem Jubiläumsfest des EKZ Marmstorf

50 Jahre Einkaufszentrum Marmstorf - Infostand der SPD
Sören Schumacher und Marie-Luise Vielhaber am Infostand der SPD in Marmstorf

Am 2. und 3. Juni feierte das Einkaufszentrum Marmstorf sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass gab es ein umfangreiches, von Einrichtungen aus dem Stadtteil bestrittenes Programm. Für Musik sorgten beispielsweise das Marmstorfer Schulorchester und die Liederfreunde Marmstorf; die Freiwillige Feuerwehr Marmstorfer gewährte einen Blick hinter die Kulissen und die Marmstorfer Schützen sorgten dafür, dass niemand durstig blieb. Klar, dass auch die Marmtorfer Sozialdemokraten vor Ort waren. Am Sonnabend, dem 3. Juni bauten sie ihren Infostand auf und nutzten den großen Andrang zum Jubiläum zu Gesprächen mit den Besucherinnen und Besuchern. „Wir sind häufig hier, um mit den Bürgerinnen und Bürgen zu diskutieren und zu erfahren, was sie besonders bewegt“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten und Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Da das schöne, vom EKZ organisierte Jubiläumsfest so gut besucht war, konnten wir dieses Mal besonders viele interessante Gespräche führen.

Auftakt zum Wahlkampf: Olaf Scholz im Gespräch mit Metin Hakverdi

Olaf Scholz trifft Metin Hakverdi im Mai 2017
Olaf Scholz in Harburg

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes in Hamburg hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 17. Mai, Harburg besucht. Gemeinsam mit dem erneut kandidierenden Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi hatte er zu einer Veranstaltung im Feuervogel eingeladen.

Trotz strahlenden Sommerwetters waren an die 250 Harburgerinnen und Harburger zugegen. In seiner Rede betonte Olaf Scholz, dass die wichtigste nationale Frage für Deutschland keine nationale Frage sei. Das Wichtigste für Deutschland sei eine gute Entwicklung der Europäischen Union. Er zeigte in dieser Hinsicht zuversichtlich, mahnte allerdings an, dass man für diese Zuversicht permanent arbeiten müsse.

Die auf die Rede des Bürgermeisters folgende Fragen beantworte dieser stets kenntnisreich und dabei zugleich locker und gewitzt. Dazu Sören Schumacher: “Mich beeindrucken immer wieder die Detailkenntnisse von Olaf Scholz und seine Fähigkeit, auch auf kritische und schwierige Fragen präzise und bisweilen humorvoll zu antworten.“

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Landesparteitag der SPD Hamburg

Landesparteitag der SPD Hamburg im Mai 2017
Sören Schumacher, Morten Meyer und Ronja Schmager – drei Delegierte der SPD Harburg-Süd

Am Sonnabend, dem 13. Mai, kamen im Bürgerhaus Wilhelmsburg die rund 300 Delegierten der Hamburger SPD zu einem außerordentlichen Landesparteitag zusammen. Im Zentrum der Beratungen stand das Thema bezahlbares Wohnen in Hamburg.

Darüber hinaus befasste sich der Parteitag mit dem bevorstehenden G20 Gipfel. In diesem Zusammenhang wurde eine Resolution verabschiedet. Dazu Sören Schumacher, der als Delegierter an dem Parteitag teilnahm: „Wir befürworten einen breit angelegten zivilgesellschaftlichen Dialog über die Themen des Gipfels und rufen ausdrücklich dazu auf. Gleiches gilt für die friedlichen Demonstrationen am 2. und 8. Juli.“

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Auf dem roten Sessel: Zwei gestandene Politiker

Seit vielen Jahren veranstaltet die SPD Harburg Monat für Monat ihre Veranstaltung „Der rote Sessel“´, bei der prominente oder auch weniger prominente Persönlichkeiten aus Büchern ihrer Wahl vorlesen. Dabei werden alte oder neue, lustige oder ernsthafte, bekannte oder gänzlich unbekannte Texte zu Gehör gebracht. Und nebenbei kann der Zuschauer noch etwas über die Vorlesenden erfahren. Denn die Auswahl der Texte offenbart immer auch etwa über den Vorleser.

Wer auf diese Weise etwas mehr über den SPD-Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und den Vorsitzenden der SPD Harburg, Frank Richter, erfahren möchte, sollte sich den vorletzten Mittwoch im Mai merken. Dann nämlich werden die beiden zu Gast bei der SPD Harburg sein. Besonders schön: Wenn es ausgesprochen nett werden sollte, kann man nach der Lesung problemlos noch ein wenig länger zusammen sitzen und klönen. Am Tag darauf ist nämlich frei, weil Himmelfahrt ist.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Mai, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 20:00 Uhr; der Eintritt ist frei.

Europa? Selbstverständlich!

Trotz Hafengeburtstag und Freitagabend war im Kaisersaal des Hamburger Rathauses am 5. Mai kaum noch ein Platz zu bekommen. „Wir sind Europa!“ so der ebenso selbstbewusste wie kämpferische Titel der Veranstaltung, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion und des SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu Beginn der diesjährigen Europawoche eingeladen hatte.

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender

Fraktionschef Andres Dressel wies in seiner Begrüßung auf die Gefahren hin, denen sich der europäische Einigungsprozess durch grassierenden Populismus und wachsende Europafeindlichkeit gegenüber sähe. Die Probleme, vor denen die EU stehe, seien jedoch nicht durch Abkehr von der EU, sondern durch deren Stärkung zu lösen. Auf den Titel der Veranstaltung eingehend betonte Dressel, dass es vor allem die Menschen seien, die Europa ausmachen, nicht die Institutionen.

Ronja Schmager und Dr. Georg Jarzembowski

Ähnliche Akzente kamen auch in den folgenden drei Gesprächsrunden vor, zu denen der als Moderator fungierende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher jeweils zwei Gäste begrüßte. In der ersten Runde diskutierten die junge Harburger Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und Georg Jarzembowski, der unter anderem von 1991 bis 2009 Mitglied des europäischen Parlaments war. Sie gingen der Frage nach, ob es eine Begeisterung für Europa gab und gibt und wie diese sich gegebenenfalls über die Jahrzehnte verändert hat. Früher, so Georg Jarzembowksi, sei die europäische Einigung ein Traum gewesen, für den sich viele begeistern konnten. Inzwischen sei sie eine Selbstverständlichkeit und dies habe die Begeisterung vertrieben. Ronja Schmager kann in ihrer Generation durchaus Begeisterung für Europa feststellen, wenngleich auch für sie beispielsweise die offenen Grenzen selbstverständlich seien. Sie wünsche sich jedoch mehr Solidarität in Europa und die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftsgefühls. Es sei durchaus kein Widerspruch, sich sowohl als Hamburgerin als auch als Europäerin zu fühlen. „Europa? Selbstverständlich!“ weiterlesen

Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt

Sven Tode, Andreas Dressel, Garabed Antranikian, Anjes Tjarks, René Gögge (Quelle: TUHH, T. Meyer)

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen mit einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung Ende Mai die Technische Universität Hamburg (TUHH) in ihrem Wachstumskurs. Neben neuen zukunftsorientierten Schwerpunkten, die das sehr gute Renommee der Hochschule weiter erhöhen, sollen insbesondere auch Kooperationen mit anderen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen ausgebaut werden (siehe Anhang). Der Wissenschaftsrat, der die Bundesregierung und die Bundesländerregierungen in Fragen der Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung berät, hatte 2016 die positive Entwicklung der TUHH festgehalten und einen strategischen Ausbau empfohlen.

Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wissenschaft und Forschung sind von überragender Bedeutung für die dynamische Entwicklung und Lebensqualität in unserer Stadt. Dabei ist der Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft Motor des sehr guten Innovationsklimas in Hamburg und somit Treiber auch des wirtschaftlichen Wachstums. Die TUHH leistet hier als Institution an den entscheidenden Schnittstellen ausgezeichnete Arbeit, die wir sehr gerne weiter unterstützen und befördern wollen.“

Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die TU Hamburg ist eine starke Säule der Dekade der Wissenschaft in Hamburg. Der Wissenschaftsrat hat die große Expertise der TU gelobt – und gleichzeitig betont, dass sie mit rund 7.000 Studierenden recht klein ist. Wir wollen jetzt gemeinsam mit der Technischen Universität den Wachstumskurs einschlagen und konkretisieren. Ich begrüße es sehr, wenn die TUHH in Bereichen wie den Erneuerbaren Energien, Medizinischer Forschung oder der Luft- und Schifffahrt weiter wachsen will. Das bedeutet Forschung, die uns das Leben ganz konkret einfacher, gesünder oder besser machen kann. Dies werden wir politisch unterstützen und begleiten.“ „Rot-Grüne Initiative – Weichen bei der TU Hamburg auf Wachstum gestellt“ weiterlesen

„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting

Kurs Europa – Gespräche über Hamburgs Zukunft

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zum Town Hall Meeting* „Wir sind Europa!“ am Freitag, den 5. Mai 2017, um 19:30 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

Begrüßung
Dr. Andreas Dressel Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Moderation
Sören Schumacher Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Podium – Town Hall Meeting
„Europa heute und damals“
Dr. Georg Jarzembowski (CDU) Rechtsanwalt, 1991 – 2009 Mitglied des europäischen Parlaments
Ronja Schmager Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg

„Die Rolle von Medien und Wirtschaft für Europa“
Jürgen Heuer Vorsitzender der Landespressekonferenz Hamburg, Journalist
Peter F. Schmid CEO bei Wer liefert was? GmbH

„Europa zwischen Politik und Zivilgesellschaft“
Evelyn Roll Leitende Redakteurin bei der Süddeutschen Zeitung und Autorin
Wolfgang Rose Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Schlusswort
Knut Fleckenstein Außenpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament „„Wir sind Europa!“ – Town Hall Meeting“ weiterlesen