Polizei und Justiz leisten hervorragende Arbeit – Personalverstärkungen werden weiter für Entlastung sorgen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Personalsituation der Hamburger Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher: „Die Hamburger Polizei leistet ganz hervorragende Arbeit und das trotz der gewachsenen Herausforderungen, die eine Großstadt wie Hamburg mit sich bringt. Deshalb ist Hamburg sicherer geworden. Es gibt weniger Straftaten trotz gestiegener Bevölkerungszahlen und die Aufklärungsquote ist gestiegen. Insbesondere die Kripo leistet gerade im Moment Herausragendes: Rund 150.000 Fälle sind durch das Landeskriminalamt in den ersten drei Quartalen diesen Jahres abschließend bearbeitet worden. Aber Anlässe wie etwa die Aufarbeitung rund um den G-20 Gipfel oder das Messerattentat von Barmbek binden aktuell viel Personal, was an anderer Stelle temporär zu Engpässen führt. Mit unserer Strategie der Personalverstärkung und Einstellungsoffensive bei unserer Hamburger Polizei sind wir auf dem richtigen Weg. Und auch auf die aktuelle Belastungssituation hat die Innenbehörde bereits reagiert und 50 zusätzliche Angestelltenstellen für das LKA auf den Weg gebracht. Auch die Personalvertreter der Polizei wissen, dass eine Besetzung dieser Stellen nicht von heute auf morgen möglich ist. Mit der schon vor Jahren gestarteten Einstellungsoffensive tragen wir außerdem den altersbedingten Abgängen, aber auch den gestiegenen Aufgaben Rechnung und werden mit allen Maßnahmen zusammen insgesamt für einen Zuwachs von 500 Kräften im Polizeivollzug sorgen.“ „Polizei und Justiz leisten hervorragende Arbeit – Personalverstärkungen werden weiter für Entlastung sorgen“ weiterlesen

Glückwunsch an die neue Harburger Jusos Kreisvorsitzende

Jusowahl 2017 Harburg
Der neue Vorstand der Hamburger Jusos

Die Harburger Jusos haben einen neuen Vorstand. Am 3. November wurde Benizar Gündogdu zur neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Dilan Tas und Daniel Kühn. Außerdem wählte die Vollversammlung sieben Beisitzerinnen und Beisitzer.

Der bisherige Vorsitzend Thilo Sander, der nach zwei Jahren nicht wieder angetreten war, bedankte sich für zwei tolle Jahre und wünschte dem Vorstand viel Erfolg für das nächste Jahr und gutes Gelingen beim Umsetzen der Ideen. Glückwünsche für den neuen Vorstand kamen auch vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Ich finde es sehr ermutigend, dass wir hier in Harburg eine so große und aktive Jusogruppe haben“, so Schumacher. „Und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den jungen Leuten.“

Der Rote Sessel im Rahmen der Harburger Gedenktage 2017

Fritz Gärmer liest auf dem Roten Sessel
„Flüchten, um zu leben“ – Texte über Menschen auf der Flucht vor den Nationalsozialisten

Was beschäftigt Menschen, wenn sie ihre Heimat verlassen müssen? Wie fühlen sich Flüchtende im Exil, welche Schwierigkeiten, aber auch welche Unterstützung erfahren sie? Darum geht es in den Texten, die Fritz Gärmer liest. Im Hintergrund schwingt immer die Frage mit, ob sich Flüchtlingsschicksale aus der Zeit des Nationalsozialismus
mit aktuellen Erfahrungen von Flüchtenden vergleichen lassen.

Hamburger Polizei – Schumacher: „Mit Personalverstärkung und Einstellungsoffensive sind wir auf dem richtigen Weg“

Zur Personalsituation beim Hamburger Landeskriminalamt erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher: „Die Hamburger Kripo leistet gerade im Moment Herausragendes, niemand redet die besondere Belastungssituation schön. Anlässe wie etwa die aufwändige Aufarbeitung rund um den G-20 Gipfel, aber auch das Messerattentat von Barmbek binden aktuell viel Personal, was an anderer Stelle temporär zu Engpässen führt. Mit unserer Strategie der Personalverstärkung und Einstellungsoffensive bei unserer Hamburger Polizei sind wir auf dem richtigen Weg. Und auch auf die aktuelle Belastungssituation hat die Innenbehörde bereits reagiert und 50 zusätzliche Angestelltenstellen für das LKA auf den Weg gebracht. Jeder – auch bei den Personalvertretungen – weiß: Eine Besetzung dieser Stellen geht aber nicht von heute auf morgen. Mit der schon vor Jahren gestarteten Einstellungsoffensive tragen wir außerdem den altersbedingten Abgängen, aber auch den gestiegenen Aufgaben Rechnung und werden mit allen Maßnahmen zusammen insgesamt für einen Zuwachs von 500 Kräften im Polizeivollzug sorgen. Klar ist aber auch, dass Polizeiarbeit unabhängig vom Personalkörper stets eine Frage der Schwerpunktsetzung bleibt. Das LKA leistet hier einen tollen Job, wie etwa die deutlich gestiegene Aufklärungsquote im Bereich der Wohnungseinbrüche zeigt. Die innere Sicherheit hat für uns höchste Priorität, sie ist und bleibt bei uns in guten Händen.“

Neuer Innenpolitischer Sprecher: Sören Schumacher

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist neuer Innenpolitischer Sprecher der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Im Rahmen der turnusmäßigen Neuwahlen in der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Halbzeit der Wahlperiode haben die Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montag, dem 9. Oktober, den bisherigen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Fraktionschef Andreas Dressel wurde ebenso wiedergewählt wie seine drei Stellvertreterinnen und der Parlamentarische Geschäftsführer.

Einige Änderungen und Ergänzungen gab es bei den Beisitzern sowie bei den Sprechern. Die nicht nur aus Harburger Sicht wohl wichtigste: Sören Schumacher wurde zum Innenpolitischen Sprecher gewählt. Der 41-jährige in Marmstorf Aufgewachsene ist seit 2008 Mitglied der Bürgerschaft, seit 2014 im Innenausschuss und war zuletzt Europapolitischer Sprecher der Fraktion. Davor hatte er die Funktionen als Sprecher im Eingabenausschuss und der Härtefallkommission inne, ist also mit den Themen der Innenbehörde und der Innenpolitik bereits vertraut „Die neue Funktion ist dennoch eine große Herausforderung“, so Schumacher. „Daher bin mich dankbar für das Vertrauen, das meine Fraktionskolleginnen und -kollegen in mich setzen. Ich freue mich auf die neue Aufgabe, auch wenn der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit nun nicht mehr die Europapolitik sein wird, die mir unverändert am Herzen liegt.“

Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion – SPD gibt Startschuss für Dekade des Schnellbahnausbaus

SPD Hamburg Klausur 2017Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat haben am Wochenende an der traditionellen Hamburg-Klausur der SPD in Boltenhagen teilgenommen. Im Mittelpunkt des von SPD-Landeschef Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Andreas Dressel geleiteten Treffens stand das Thema des Ausbaus von U- und S-Bahnen. Hochbahnchef Henrik Falk und S-Bahnchef Kai Uwe Arnecke stellten gemeinsam mit Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof den aktuellen Planungsstand der verschiedenen Projekte dar. Einigkeit wurde erzielt, das Thema Stadtentwicklung und Schnellbahnausbau noch stärker gemeinsam zu denken. Außerdem richteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hamburg-Klausur einen klaren Appell an den neu gewählten Bundestag, die Investitionsmittel des Bundes für den schienengebundenen Nahverkehrsausbau in den Ländern deutlich anzuheben, da nur so die Ziele bei Luftreinhaltung und Verkehrswende erreichbar seien. Dressel: „Mehrere 100.000 Menschen unserer Stadt werden von der breit angelegten Ausbaustrategie für unsere Schnellbahnen, die wir jetzt starten, ganz konkret profitieren. Mit der U4-Verlängerung, der neuen U5, der S4, der S21, den notwendigen Verstärkungen der S-Bahn-Kapazitäten nach Harburg und Bergedorf wird ein bis zu 100 Kilometer langer Schnellbahnausbau geplant, der für die Mobilität und die Entwicklung unserer Stadt und der Metropolregion von zentraler Bedeutung ist. Dieses müssen auch die neuen Mehrheiten im Bundestag berücksichtigen. Die möglichen neuen Koalitionspartner CDU, FDP und Grüne in Berlin sind aufgefordert, die Investitionsanstrengungen beim Schnellbahnausbau zu unterstützen. Die Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch.“

Dressel wies darauf hin, dass die Ausbauplanungen angesichts der Fahrgastentwicklung schlicht zwingend seien: „Die Fahrgastzahlen wachsen schneller als die Bevölkerung. Unser Hauptbahnhof platzt aus allen Nähten, ist ein echtes Nadelöhr im bundesdeutschen Bahnnetz. Die Planungen für die S4 haben bald die Umsetzungsreife erreicht. Die große Einigkeit quer durch alle Parteien und über Ländergrenzen hinweg sollte gute Voraussetzungen für die Umsetzung der Planungen geschaffen haben.“ „Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion – SPD gibt Startschuss für Dekade des Schnellbahnausbaus“ weiterlesen

Demokratie stärken, Freiheit und Weltoffenheit verteidigen!

Sören Schumacher (SPD), Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Harburg

Deutschland hat gewählt. Das Ergebnis wird die Regierungsbildung nicht leicht machen und die politische Kultur wenn nicht im ganzen Land, so zumindest im Bundestag verändern und den Wind rauer werden lassen. Eine Fortführung der Großen Koalition von Union und SPD wird derzeit ausgeschlossen.

„Ich bin traurig und enttäuscht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, „dass die gute Politik, die die SPD in den Jahren der Großen Koalition gemacht hat, bei den Wählerinnen und Wählern ganz offensichtlich zu wenig Anerkennung gefunden hat. Um nur einige Beispiele zu nennen: Wir haben den Mindestlohn und bessere Renten erkämpft, für mehr BAföG, Kita- und Studienplätze gesorgt, die Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden verbessert, die Gleichstellung von Frauen vorangebracht. Mit der Mietpreisbremse, höherem Wohngeld und mehr Geldern für den sozialen Wohnungsbau haben wir daran gearbeitet, dass gutes Wohnen nicht zum Luxusgut wird und mit mehreren Gesetzen haben wir den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug unterstützt.“ Man werde, so Schumacher weiter, jetzt analysieren müssen, warum die SPD als Regierungspartei so wenig wahrgenommen worden sei.

Wichtiger als das enttäuschende Abschneiden der eigenen Partei ist nach Überzeugung Schumachers allerdings die Tatsache, dass im neu gewählten Bundestag Vertreter einer rechtsextremen, rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Partei sitzen werden, die mit Ressentiments, Hass und völkischen Reinheitsgedanken an die niedersten Instinkte appelliere und an die dunkelste Zeit Deutschlands denken lasse. „Diese unappetitliche und wirre Denkungsart stellt einen Angriff auf unsere Demokratie und unsere freiheitliche, weltoffene Art zu leben dar, dem wir uns mit aller Kraft entgegenstellen müssen. “ „Demokratie stärken, Freiheit und Weltoffenheit verteidigen!“ weiterlesen

Der Rote Sessel im September

Die Tage werden kürzer, die Abende länger. In Supermärkten und Kaufhäusern lockt der Duft von Spekulatius, Kräuterprinten und Christstollen. In Kürze wird auch dem Letzten klar sein: Es weihnachtet sehr. Dann ist die Zeit angekommen, in der dem man gerne in gemütlicher Runde sitzt und etwas vorliest oder sich etwas vorlesen lässt.

Was für ein Quark! Wie eine Schwalbe noch keinen Sommer macht, so macht Weihnachtsgebäck noch keine Adventszeit. Und wer Freude am Vorlesen hat, der braucht dazu weder lange Abende noch weihnachtliches Ambiente. Das stellen die Harburger Sozialdemokraten seit Jahren mit ihrer Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ unter Beweis, in deren Rahmen Monat für Monat Prominente oder weniger Prominente aus Büchern ihrer Wahl vorlesen. Die Veranstaltungen sind stets gut besucht und inzwischen aus Harburg nicht mehr wegzudenken.

Am Donnerstag, dem 14. September, ist es wieder soweit. Als Vorleser wird der Eimsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete Uwe Giffei auf dem bekannten roten Möbel Platz nehmen. Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Beginn ist 19 Uhr, der Eintritt ist frei.

Kinderflohmarkt der SPD in Marmstorf

Kinderflohmarkt der SPD Marmstorf 2017Das schöne spätsommerliche Wetter beförderte am Sonntag, dem 3. September, nicht nur die gute Stimmung, sondern auch die Umsätze der kleinen und großen Verkäuferinnen und Verkäufer auf dem Kinderflohmarkt in Marmstorf. Und so wechselten Plüschtiere, Backförmchen, Röckchen, Jäckchen und vieles vieles mehr die Besitzer und machten die Käufer froh und die Verkäufer hoffentlich nicht unglücklich.

Da der örtlichen SPD, die den Kinderflohmarkt seit vielen Jahren organisiert, daran gelegen ist, die Veranstaltung zu einem schönen Fest zu machen, gab es etliche Aktivitäten, die einen fröhlichen Nachmittag für alle garantierten. Der leckere, von den tüchtigen Sozialdemokraten selbst gebackene Kuchen sorgte für die Ausschüttung weiterer Glückshormone. Auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Marmstorf Sören Schumacher zeigt sich zufrieden: „Wir bekommen schon im Frühjahr Anfragen, wann denn in diesem Jahr der Kinderflohmarkt stattfindet. Zu unserer Freude hat er sich also zu einer Institution im Stadtteil entwickelt. Das sicherlich auch, weil er sich wohltuend von vielen anderen Flohmärkten abhebt, die stark kommerziell geprägt sind.“

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Sommerfest zum Herbstanfang der SPD Neuenfelde

Sommerfest in Neuenfelde 2017Pünktlich zum meteorologischen Herbstanfang am 1. September stieg auf dem Obsthof Jonas im Alten Land das schone traditionelle große Sommerfest der der SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg. An der Terminierung hätten aber wohl nur krittelnde Kleingeister etwas auszusetzen gehabt. Und solche waren glücklicherweise nicht anwesend. Statt dessen viele, viele gut gelaunte Gäste – darunter nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, sondern auch zahlreiche andere, die das Fest kennen und daher wissen, dass sich der Weg selbst dann lohnt, wenn man eine längere Anfahrt in Kauf zu nehmen hat.

Die örtliche SPD hatten ein buntes vielfältigen Fest mit Livemusik, Wu?rstchen und Steaks vom Grill, Bier vom Fass sowie einer Tombola organisiert. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher gehörte zu den glücklichen Gewinnern, Zwar war der Hauptgewinn, ein Fahrrad, nicht vergönnt. Aber immerhin zog er das richtige Los, um jetzt einen Teekocher sein Eigen zu nennen.

„Wie nicht anders zu erwarten war, ist dies mal wieder ein tolles Fest, das allen Freude gemacht hat“, so Schumacher. „Herzlichen Dank dafür an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort und vor allem an ihren Vorsitzenden Sören Schinkel, der die Gesamtorganisation in Händen hatte. Erstklassig!“

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