Die Sportpolitik des Hamburger Senats – eine Chronik des Scheiterns

Hamburg droht in der Konkurrenz der Sportstandorte zurückzufallen – nötig ist umfassende Konzeption statt bloßer Event-Orientierung

In der aktuellen Stunde der Bürgerschaft hat die SPD-Abgeordnete Juliane Timmermann dem Senat eine „Chronik des Scheiterns in der Sportpolitik“ vorgeworfen. Hamburg drohe in der härter werdenden Konkurrenz der Sportstandorte zurück zu fallen. Bei der Bewerbung Hamburgs um die Universiade habe der Senat gekniffen, bei der Bewerbung um die Schwimm-WM sei er gescheitert. Die Zukunft des Tennis-Turniers am Rothenbaum sei ungewiss, andere Großveranstaltungen wie die Judo-WM, der Judo-World-Cup, das „Basketball-Final-Four“ oder die Beachvolleyball Europaserie würden an anderen Standorten stattfinden. Der SPD-Abgeordnete Sören Schumacher forderte eine Umorientierung zugunsten des Breitensports und sprach sich unter anderem für eine Ausweitung der Nutzungszeiten von Sport- und Schwimmhallen aus.

Timmermann mahnte eine umfassende Konzeption für den Sportstandort Hamburg an. „Niemand weiß, was der Senat will und wie die Sportstadt Hamburg sich in der immer stärkeren Konkurrenz behaupten will. Die Handelskammer spricht von Ziellosigkeit in der Sportpolitik, die Hamburg Marketing Gesellschaft bedauert zu Recht, Hamburg werde als Sportstadt nicht wahrgenommen“, sagte die SPD-Abgeordnete. Die Cyclassics gebe es seit 15 Jahren, den Marathon seit 24 Jahren und den Triathlon seit acht Jahren. „Auch diese erfolgreichen Großveranstaltungen brauchen eine Perspektive, eine Weiterentwicklung“, forderte Timmermann.

Wo die Sportpolitik Erfolge erzielt hat – etwa beim Sportentwicklungsplan, der Rettung der Lehrschwimmbecken oder der Sanierung von Sportstätten – habe sich der Senat auf die Unterstützung aller Bürgerschaftsfraktionen stützen können. Wo der Senat auf sich allein gestellt sei, sehe es finster aus. Die Gedankenspiele zur Einführung einer Sportsteuer verunsicherten in regelmäßigen Abständen die Vereine, der Umzug der Behörde sei mit erheblichen Mehrkosten verbunden.

Der SPD-Abgeordnete Sören Schumacher bemängelte, der Senat fördere Events auf Kosten des Breitensports. So verkaufe der Senat etwa Triathlon-Wettbewerbe als Veranstaltungen des Breitensports, obwohl allen Fachleuten klar ist, dass es sich hier um Individualsport handelt, der mit organisiertem Vereinssport selten etwas zu tun habe. Um die Konkurrenzfähigkeit des Sportstandorts Hamburg zu stärken, müsste mehr in die Sanierung von Sportanlagen investiert werden. Schumacher mahnte eine konsequente Arbeit bei der Sportentwicklungsplanung an. So habe München Jahrzehnte gebraucht, um eine erfolgreiche Planung abzuschließen. Hamburg habe schon viel zu viel Zeit verloren.

Wahlkampfauftakt mit Franz Müntefering

Der Wahlkampf der Hamburger SPD für die Bundestagswahl am 27.September hat begonnen. Bei tropischen Temperaturen hatten sich im Bayernzelt auf dem Dom fast 2000 Besucher eingefunden, um sich vor allem von Franz Müntefering auf den Wahlkampf einstimmen zu lassen. Und wie immer erfüllte ‚Münte‘ alle Erwartungen. Charismatisch und kämpferisch, klar und mit den für ihn typischen kurzen Sätzen attackierte er die Kanzlerin und deren Unwillen, sich der politischen Auseinandersetzung zu stellen. „Kommen Sie auf Ihrer schwarzen Ecke, Frau Merkel“, rief er, „Dann werden wir sehen, wer die besseren Argumente hat!“

Unter den zahlreichen Sozialdemokraten, die an dem schon traditionellen Dom-Wahlkampf teilnahmen, war auch Sören Schumacher: „Alle, die meinen, die Wahl sei schon gelaufen, sollten ganz vorsichtig sein. Denn der Vorsprung der CDU vor der SPD ist nicht so gewaltig, wie es uns einige Medien glauben lassen wollen. Und eine schwarz-gelbe Regierung wird nur von einem Drittel der Wähler gewünscht. Ich bin mir sicher, dass die restlichen Dreiviertel bis zum Wahltag noch gründlich nachdenken werden und dass dies der SPD mit Frank-Walter Steinmeier zugute kommen wird.“

Nein zur Atomenergie: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in Harburg

Am Dienstag, dem 18.August 2009, gab es prominenten Besuch auf dem Herbert-Wehner-Platz in Harburg: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) war zu einem Wahlkampfauftritt nach Harburg gekommen. Begrüßt wurde er vom Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose, der bei der Wahl am 27.September wieder Direktkandidat der SPD für Harburg ist. „Er ist mein Parteifreund – und sogar mein richtiger Freund“, begrüßte Hans-Ulrich Klose den Gast aus Berlin humorvoll.

Dann aber ging es um ein ernstes Thema: ´Raus aus der Kernenergie, rein in erneuerbare Energien.´ Sigmar Gabriel würde die Atomkraftwerke am liebsten so schnell wie möglich abschalten. Doch das, so der Minister, scheitere daran, dass Kernkraftwerksbetreiber mit ihren Stromeinspeisungen die Netze blockierten. Ein Schuldiger ist nach Meinung Gabriels CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg. Der wolle das Erneuerbare Energiegesetz eindampfen, damit alte Kernkraftwerke länger laufen könnten.

Besonders treibt Gabriel um, dass es für hochradioaktive Stoffe nirgendwo auf der Welt Endlager gebe -“auch nicht in Gorleben.“ Und bei diesem Punkt wurde er kämpferisch: „Es ist eine große Sauerei, wenn ausgerechnet die Länder Bayern und Baden-Württemberg, die selbst geeignete Standorte haben und den meisten Müll produzieren, diesen dann zum Lagern nach Norddeutschland bringen wollen.“

Gabriel fordert, dass Kernkraftwerksbetreiber über eine Abgabe die Milliarden-Kosten für Standortsicherheit selber tragen müssten. Der Steuerzahler dürfe dafür nicht zur Kasse gebeten werden. Ein Zukunftsgesetz müsse das regeln.

Sören Schumachers Fazit der Veranstaltung: „Die Wähler stehen vor der Entscheidung: Soll es neue Arbeitsplätze und saubere Technologien geben, oder soll die veraltete Technik, mit der die Versorger täglich Milliarden verdienen würden, beibehalten werden. Ich hoffe sehr, dass Sigmar Gabriel nach dem 27.September seine Politik des konsequenten Ausstiegs aus der Atomkraft fortsetzen kann.“

SPD macht Krümmel-Pannenserie zum Thema

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion macht die Serie von Störfällen im Atomkraftwerk Krümmel zum Thema in der Bürgerschaft. Unter dem Titel „Pannenserie im AKW Krümmel: Störfall für den CDU-Atomkurs“ wird die Bürgerschaft sich in der aktuellen Stunde mit dem Thema befassen, teilte SPD-Umweltexpertin Monika Schaal am Montag mit. Sie forderte den Energieversorger Vattenfall auf, das Kraftwerk stillzulegen und die Restlaufzeit auf andere, neuere Kraftwerke zu übertragen.

Schaal erneuerte in diesem Zusammenhang ihre Kritik an Vattenfall. „Alte Probleme, neue Pannen: Es stellt sich nach der Serie von Unglücken und Defekten die Frage, ob Vattenfall zuverlässig genug ist, Anlagen wie das Atomkraftwerk Krümmel zu betreiben. Ich habe da große Zweifel“, sagte Schaal. Die Auswirkungen der jüngsten Panne in Krümmel seien auch in Hamburg spürbar gewesen. Die genauen Folgen des Ausfalls seien noch zu klären, sagte Schaal.

HSH Nordbank: Doch Bonuszahlungen für Manager?

Senat unterläuft Beschluss der Bürgerschaft – Tschentscher: Bank sollte erst Geschäfte in Ordnung bringen und erst dann über Bonuszahlungen an Manager nachdenken

Einem Beschluss der Bürgerschaft entgegen will der Hamburger Senat der HSH Nordbank Bonuszahlungen für Vorstände und Manager unter bestimmten Bedingungen doch gestatten. Dies geht aus der Antwort des Senats auf ein Ersuchen der Bürgerschaft hervor, das am kommenden Dienstag im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft auf der Tagesordnung steht (s. u.).

„Damit unterläuft der CDU-GAL-Senat eine eindeutige Beschlusslage des Parlaments“, sagte SPD-Finanzfachmann Peter Tschentscher am Wochenende. Mit den Stimmen von SPD, CDU und GAL habe eine große Mehrheit der Abgeordneten auf Initiative der SPD-Fraktion verlangt, die Managergehälter auf höchstens 500.000 Euro jährlich zu begrenzen und keine Bonuszahlungen zu gewähren. Dieses sollte für die gesamte Laufzeit der Garantie gelten, die das Parlament für die angeschlagene Bank übernommen hat.

Die vom Senat beschriebenen Bedingungen sind so unbestimmt, dass sie eher Boni-Zahlungen ermöglichen als verhindern“, so Tschentscher. Boni-Zahlungen sollen beispielsweise „die Risiken von abgeschlossenen Geschäften durch einen nachhaltigen mehrjährigen Ansatz angemessen reflektieren“.

„Die Hamburger Bürger spüren immer stärker die Auswirkungen der Finanzmarktkrise, die durch das Verhalten verantwortungsloser Investmentbanker – auch bei der HSH Nordbank – verursacht wurde. Die HSH Nordbank sollte ihre Geschäfte in Ordnung bringen, bevor wieder über Sonderzahlungen für Vorstände und Manager nachgedacht wird“, sagte Tschentscher. Der Senat und insbesondere Finanzsenator Feytag hätten mit Blick auf ihr Verhalten in den letzten Monaten allen Grund, diese klare Vorgabe des Parlaments einzuhalten, sagte Tschentscher. Die SPD-Fraktion werde die geplanten Bonuszahlungen in der Sitzung des Haushaltsausschusses zur Sprache bringen.

SPD/CDU/GAL-Ersuchen (19/2693):

„Für die Laufzeit der Garantie dürfen dem Vorstand und dem leitenden Management keine Boni gezahlt werden.“

Senatsantwort (19/3186)

„Ferner ist vorgesehen, dass Bonifikationen oder freiwillige Gehaltsbestandteile an vorstände oder Leitende Angestellte nur unter den Bedingungen zu zahlen sind, dass:

1. die Vergütungssysteme einschließlich der Bonifikationen und freiwilligen Gehaltsbestandteile der HSH am langfristigen Erfolg ausgerichtet sind; 2. Bonifikationen oder freiwillige Gehaltsbestandteile die Risiken von abgeschlossenen Geschäften durch einen nachhaltigen mehrjährigen Ansatz angemessen reflektieren; 3. die Vergütungssysteme Anreize setzen, keine unverhältnismäßig hohen Risiken einzugehen; 4. die Vergütungssysteme mit den in der Strategie der HSH niedergelegten Zielen im Einklang stehen. Damit wird die Anreizwirkung von Bonifikationen und freiwilligen Vergütungsbestandteile genutzt, um eine stärkere Nachhaltigkeit in der Geschäftsausrichtung umzusetzen. Hierzu gehört auch die größtmögliche Schonung der Garantie.

SPD Harburg stellt Mitgliedern ihr neues Kreisbüro vor

Seit Mitte Mai hat die Harburger SPD ein neues Zuhause: In den Räumen der ehemaligen Ritter-St.Georg-Apotheke in der Julius-Ludowieg-Straße 9 direkt am Harburger Rathaus. Und auch die Büros der Harburger Abgeordneten sind jetzt hier untergebracht. Sören Schumachers Büro befindet sich ebenso wie das des anderen Bürgerschaftsabgeordeneten, Stefan Schmitt, und das Büro des Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose im ersten Stock.
Nachdem die Umzugskartons weitgehend weggeräumt waren, die Räumlichkeiten größtenteils eingerichtet sind und auch alle Telefon- und Internetverbindungen wieder funktionieren, fand am Sonntag, dem 28. Juni 2009, ein Tag der offenen Tür statt, zu dem die Harburger Sozialdemokraten eingeladen waren. Über deren großes Interesse an den neuen Räumlichkeiten haben sich die Organisatoren sehr gefreut. „Wir wollten ein Büro,“ so Sören Schumacher, “mit dem wir als SPD und als Abgeordnete sichtbar sind und das einlädt, mit uns ins Gespräch zu kommen. Das ist auch für mich als Wahlkreisabgeordneter extrem wichtig. Es ist schön, dass wir das mit den neuen Räumen erreicht haben.“ Ähnlich sahen es auch viele der Besucher, die die neuen Büros erstmals sahen.
Die SPD Harburg möchte das Haus, in dem sie ihr neues Domizil hat, gern den Namen „Herbert-Wehner-Haus“ geben; derzeit werden noch die Namensrechte geklärt. Sobald dies geschehen ist, wird das Haus im Rahmen einer großen Feier offiziell eingeweiht, zu der alle Harburgerinnen und Harburger eingeladen werden. Wann dies sein wird, wird auch auf dieser Website bekannt gegeben.

Streetsoccer-Cup in Harburg und Neugraben: Finaaaale!

Bei schönstem Mützenwetter fand am Sonntag, dem 14.Juni auf dem Harburger Rathausplatz das Finale des Streetsoccer-Cups „Seit fit – spiel mit“ statt, der von den beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch (Neugraben) und Sören Schumacher (Harburg) veranstaltet wurde.

Dabei stellte sich heraus, dass Heimfeld ganz offensichtlich eine Hochburg des Straßenfußballs ist. Denn die beiden ersten Plätze wurden von Heimfelder Mannschaften belegt: „Lena & Friends“ konnten den Siegerpokal mit nach Hause nehmen, das Team „Muammer & Friends“ mit dem Harburger SPD-Bezirksabgeordneten Muammer Kazanci als Kapitän belegte den zweiten Platz. Auf dem ehrenvolllen dritten Platz landete das junge Team „F.C. Türkbas“, das mit seiner Spielbegeisterung alle Zuschauer mitriss.

Nach Abschluss des Turniers luden die beiden Abgeordneten alle Spieler, Helfer und Fans zu einem zünftigen Grillschmaus ins neue Kreisbüro der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 ein. Das Fazit des Turniers ist für Sören Schumacher klar: „Eine tolle Veranstaltung, die wir im nächsten Jahr wiederholen werden!“

Reise der SPD-Bürgerschaftsfraktion nach Wien

Von Montag, dem 25.Mai bis einschließlich Mittwoch, dem 27.Mai 2009, nahm Sören Schumacher an einer Reise der Bürgerschaftsfraktion nach Wien Teil. Auf dem Programm der Abgeordneten standen unter anderem ein Besuch der Stadtwerke Wien, eine Sitzung des österreichischen Nationalrats sowie Gespräche mit Bürgermeister Michael Häupl und dem Ersten Präsidenten des Wiener Landtags, Harry Kopietz. Weiter informierten sich die SPD-Abgeordneten über neue Projekte der Stadtgestaltung am Donaukanal und über das MuseumsQuartier, über neue Ansätze der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und über die Arbeitsmarktpolitik in Österreich und in Wien. Am Mittwochabend kehrte die Fraktion nach Hamburg zurück.

Sören Schumacher hat ein neues Abgeordnetenbüro

Abgeordnetenbüro und Harburger SPD jetzt in der Julius-Ludowieg-Straße

HARBURG – Nach langen Jahren in ihren alten Büros am Schloßmühlendamm hat die Harburger SPD in der Julius-Ludowieg-Straße 9 direkt am Harburger Rathaus eine neue Heimat gefunden. Das SPD-Kreisbüro befindet sich ab Montag, den 8. Juni 2009 im Erdgeschoß des Gebäudes in den Räumen der ehemaligen Apotheke. Der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose und die beiden Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt sind mit in die Julius-Ludowieg-Straße gezogen und haben ihre neuen Büros jetzt im ersten Obergeschoss des Gebäudes.

Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist begeistert von den Möglichkeiten des neuen Büros: „Mit diesem Büro erfüllt sich ein länger gehegter Wunsch. Wir wollten mit einem neuen, zentral gelegenen Kreisbüro in der Stadt sichtbar sein. Dies ist uns gelungen und wir laden alle Harburgerinnen und Harburger ein, bei uns vorbeizukommen und mit uns zu diskutieren oder vielleicht auch nur mal einen Klönschnack zu halten.“

Das neue Kreisbüro verfügt neben einem großzügigen Büroteil mit Besucherecke im vorderen Bereich über einen Sitzungssaal im hinteren Teil der Räumlichkeiten. Richter: „Im Sitzungssaal werden zukünftig auch Veranstaltungen stattfinden können. Und hinter dem Haus befindet sich ein kleiner Garten. Ich bin sicher, dass uns viel einfallen wird, wie wir den Garten gerade im Sommer gut nutzen können.“

Auch die Abgeordneten sind von ihren neuen räumlichen Möglichkeiten angetan. Der Bürger-schaftsabgeordnete Sören Schumacher sagt: „Die zentrale Lage direkt am Rathaus und die gute Erreichbarkeit zu Fuß aber auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind für sich schon ein Vorteil. Aber mir war es auch wichtig, dass wir als SPD für jeden erkennbar und leicht zu finden sind. Und dass haben wir mit den neuen Büros perfekt erreicht.“

Ende Juni werden die Büros mit einem Empfang und einem Tag der offenen Tür dann auch offiziell eingeweiht werden.

„Europapolitik ist in erster Linie Friedenspolitik!“

Am Donnerstag den 28. Mai 2009 veranstalteten die Jusos Harburg eine Diskussion mit dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein in Neugraben.

Die Jusos hatten der Veranstaltung den Namen „Speedtalk“ gegeben, um zu verdeutlichen, dass die Fragen kurz und bündig beantwortet werden sollen.

Fleckenstein wies die Gäste daraufhin, dass Europapolitik in erster Linie Friedenspolitik sei und man bei aller Kritik an Verpackungsverordnung und einigen anderen Dingen nie vergessen solle, dass Europa lange Zeit Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen war. Auf der anderen Seite wurde Fleckenstein von den jungen Menschen aber auch alltägliche Fragen gestellt, wie z.B. „Wohin fahren Sie am liebsten in den Urlaub?“ „Wie sieht der Arbeitstag eines Europaabgeordneten aus?“ oder „Fahren Sie lieber mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit dem Auto?“ Nach gut 90 Minuten waren dann alle Fragen beantwortet und alle Gäste bestens zur Europawahl informiert.

Die Harburger Jusos, die mit Unterstützung von Sören Schumacher die Idee des „Speedtalks“ entwickelt hatten, waren begeistert von dieser neuen Veranstaltungsform. „Die Diskussion war viel lebendiger und Knut Fleckenstein hatte Freude die Fragen zu beantworten.“ sagten Ronja Schmager und  Nicolai Rehbein,  Kreisvorsitzende und stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Harburg. Der ebenfalls anwesende Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Wahlkreis Süderelbe, Thomas Völsch, ergänzte „Man könnte noch eine Glocke installieren, die nach zwei Minuten geschlagen wird, um zu bezwecken, dass jede Frage kurz und knapp beantwortet wird. Wir hoffen bald wieder eine Veranstaltung mit den Jusos gemeinsam machen zu können.“