Wahlbeobachter des Kongress im Europarat beobachteten die Wiederholungswahlen in Berlin

Die Wiederholungswahlen in Berlin am 12. Februar 2023 fanden unter der Beobachtung durch Delegierte des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats statt. Es war das erste Mal, dass Wahlen in Deutschland vom Kongress beobachtet wurden, Wahlbeobachtungen finden jedoch regelmäßig und in allen Mitgliedstaaten des Europarats statt.

Die 14 Delegierten aus 12 Staaten hatten sich bereits bei einem Online-Treffen am 2. Februar 2023 mit Vertretern der Berliner Verwaltung, NGOs und Mitgliedern der deutschen Delegation des Kongresses getroffen. Am 11. Februar 2023, am Tag vor der Wahl, tauschten sich die Wahlbeobachter persönlich mit Vertretern der politischen Parteien aus. Am Abend habe ich als Leiter der deutschen Delegation an einem Treffen teilgenommen und stand so den Wahlbeobachtern für Fragen zur Verfügung.

Am Sonntag, dem Wahltag, gingen sechs Teams in insgesamt 80 Wahllokale in allen zwölf Berliner Bezirken, um sich vor Ort über die Abläufe von der Öffnung bis zur Schließung der Wahllokale zu informieren. Sie nahmen auch an der Auszählung der Stimmen in 6 Wahllokalen teil.

Die Wahlbeobachter äußerten ihre Zufriedenheit mit dem Verlauf der Berliner Wiederholungswahl, denn sie hatten „eine ruhige, friedliche und ordentliche Abwicklung des Wahltages erlebt“, so Delegationsleiter Vladimir Prebilic. Er betonte, dass die Wiederholung der Wahlen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Akt des Wählens wiederhergestellt hat.

Die Wahlbeobachter schlugen aufgrund ihrer Beobachtungen auch Verbesserungen vor. So sollte der Wahlprozesses berlinweit vereinheitlicht werden. Die Wahlurnen sollten einheitlich versiegelt werden und transparent sein.

Der Berichtsentwurf und die Empfehlungen der Wahlbeobachter werden auf der kommenden Sitzung des Kongresses am 21. März 2023 in Straßburg verabschiedet.

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel zu Gast in Harburg

Sommertour durch Harburg mit dem Vorsitzenden der SPD Bürgerschaftsfraktion Dr. Andreas Dressel
Bild von links nach rechts: Doris Müller (MdHB), Sören Schinkel (BV-Harburg), Dr. Andreas Dressel (MdHB) und Sören Schumacher (MdHB)

Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour durch Hamburger Bezirke und Stadtteile war der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, am 29. August 2013 zu Gast in Harburg.

Begrüßt und begleitet wurde er von fast allen Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten, darunter Sören Schumacher und Dr. Melanie Leonhard. Diese hatte bei der ersten Station des Besuchs eine besondere Rolle: Da Professor Weiss, der Leiter des Helms-Museums, verhindert war, übernahm sie die Führung durch das Gewölbe des Harburger Schlosses und erläuterte die historische Bedeutung des Schlosses und des Gewölbes, das höchstwahrscheinlich das älteste nicht-kirchliche Bauwerk Hamburgs ist. Diese Führung war in gewissem Sinne ein Vorgriff auf die Position als Harburgs Stadthistorikerin, die Melanie Leonhard ab dem 1. Oktober als Leiterin der Stadtgeschichtlichen Abteilung am Helms-Museum innehaben wird.

Anschließend schwangen sich der Fraktionsvorsitzende und die Abgeordneten auf ihre Räder und fuhren zur Freiwilligen Feuerwehr Harburg (FFH), die im Binnenhafen ihr provisorisches Domizil hat. „Dieses Ãœbergangsquartier ist wirklich inakzeptabel“ so Sören Schumacher, „Deshalb sind wir alle sehr froh, dass die Freiwillige Feuerwehr Harburg bald ein neues, modernes Zuhause auf dem Telekom-Grundstück am Helmsweg und Bleicherweg erhalten wird.“ Dort, hinter dem Harburger Amtsgericht, wird ein Wohnheim für 350 Studenten mit integriertem Gerätehaus für die FFH entstehen, wobei zunächst das Feuerwehrhaus gebaut wird. „SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel zu Gast in Harburg“ weiterlesen

Harburger Jusos in Berlin

Am Sonnabend, dem 3. Dezember 2011, war Sören Schumacher schon früh auf den Beinen. Gleiches gilt für mehr als zwanzig junge Leute aus Harburg und weitere Gäste, die gemeinsam mit ihm und der Kreisvorsitzenden der Jusos Harburg, Ronja Schmager, eine politsche Tagesfahrt nach Berlin unternahmen.

Trotz der frühen Stunde – schon um Punkt 7 Uhr ging es los – war die Stimmung bestens. Und das blieb den ganzen Tag so. In Berlin angekommen, gab es zunächst eine Standrundfahrt, die von einem erfahrenen Stadtführer geleitet wurde. Am frühen Nachmittag stand ein Gespräch mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose auf dem Programm. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Lage der Europäischen Union und des Euros.

Nach dem unentbehrlichen Besuch der Kuppel des Reichstages, die einen atemberaubenden Blick über Berlin bietet, war Zeit für eigene Unternehmungen in der Hauptstadt bis es gegen 18 Uhr zurück Richtung Elbe ging. Geschafft, aber um viele neue Eindrücke bereichert, waren die jungen Leute gegen 22 Uhr wieder in Harburg.

Sören Schumacher veranstaltet mehrmals im Jahr politische Tagesfahrten nach Berlin. Wer Interesse hat, daran teilzunehmen, der sollte sich ganz einfach in seinem Abgeordnetenbüro melden.

Olaf Scholz im Gespräch in Harburg

Am 20. Februar wird eine neue Bürgerschaft gewählt. Nun ist Olaf Scholz in der Stadt unterwegs, um das Programm für Hamburg vorzustellen und mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen.

Kommen Sie vorbei!

Realistische Politik schafft Vertrauen. Die SPD steht für ein wirtschaftlich erfolgreiches Hamburg, für eine Stadt, in der der soziale Zusammenhalt wieder wichtig ist. Das hat bei uns Tradition. Gute Politik muss dafür sorgen, das jeder die Möglichkeit hat, ein eigenverantwortliches Leben zu führen. Und sie schafft vernünftige Bedingungen für Unternehmen ebenso wie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Termin:
26. Januar 2011 / 19:30 Uhr
Rieckhof
Rieckhofstr. 12
21073 Hamburg

Sören Schumacher ist Spitzenkandidat der SPD im Bürgerschaftswahlkreis Harburg

Die Mitglieder der SPD Harburg waren am Donnerstag, dem 06. Januar 2011, aufgerufen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in Hamburg am 20. Februar 2011 aufzustellen. Für die Bürgerschaft wurde der Abgeordnete Sören Schumacher auf Platz 1 der Wahlkreisliste gewählt. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Mitglieder in meine Person. Für die nächste Legislatur habe ich mir einiges vorgenommen. In den Mittelpunkt werde ich wieder den Bürgerdialog rücken.“ äußerte sich Schumacher im Anschluss an die Veranstaltung.
Mit vielen neuen Veranstaltungsformen kamen die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten schon in der aktuellen Legislaturperiode mit den Menschen in Harburg in Kontakt. Sie entwickelten z.B. „Den Politischen Abend“, eine Gesprächsreihe zu Themen aus Harburg und Hamburg und „Den Politischen Ausflug“. Besucht wurde die Metropolregion in Hamburgs Süden.
„Jetzt steht ein kurzer aber sicherlich sehr intensiver Wahlkampf an. Ich bin mir sicher, dass wir diesen mit viel Engagement führen werden!“, meint Sören Schumacher.

Erst Politik dann Glühwein: 30 Harburger in Bremen

Politischer Ausflug mit Sören Schumacher und Thomas Völsch

Die Bremer Stadtmusikanten kamen, wie man von den Brüdern Grimm weiß, niemals in Bremen an. Den 30 Harburgern, die am Donnerstag, dem 9. Dezember mit den beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) eine Ausflug in an die Weser machten, ging es zum Glück anders. Sie kamen wohlbehalten in der alten Hansestadt an und erlebten einen vielseitigen Nachmittag.

Zunächst wurden sie von einem Mitarbeiter der Bremer Senatskanzlei empfangen und erhielten eine exklusive Führung durch das Bremer Rathaus – ein prachtvoller Bau der Weserrenaissance, der ganz zu Recht den Status Weltkulturerbe hat; genau wie der zur Adventszeit mit einem Lebkuchenherz geschmückte Roland, der auch im Getümmel des Weihnachtsmarktes nicht zu übersehen ist. Im Anschluss an die Führung tauschten Hamburger und Bremer sich über aktuelle politische Fragen aus und entdeckten dabei etliche Gemeinsamkeiten. Sören Schumacher: „Wenn es um unsere bevorzugten Fußballvereine geht, sind wir ganz klar Rivalen, Ansonsten verbindet die beiden Hansestädte sicherlich mehr, als sie trennt. Denn Bremen ist genau wie Hamburg ein Stadtstadt und vom Hafen und Handel geprägt.“ Natürlich ging es in den Gesprächen auch um die bevorstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg, zu der der Mitarbeiter des rot-grünen Senats den Hamburgern viel Erfolg wünschte. „Die Bremer Sozialdemokraten,“ so Thomas Völsch, „machen ganz offensichtlich sehr gute Politik für ihre Stadt. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Bremer seit 1945 nur sozialdemokratische Bürgermeister gewählt haben?“

Nach der Politik besuchten die Harburger zunächst den Weihnachtsmarkt rund um den von den Bremern liebevoll als „Gute Stube“ bezeichneten historischen Marktplatz, gönnten sich ein oder auch zwei Becher Glühwein und bummelten dann weiter durch das alte Schnoorviertel zur Schlachte, der Flaniermeile an der Weser. Hier findet zur Adventszeit der „Schlachtezauber“ statt, ein mittelalterlicher Markt, der auch die Harburger in bezauberte.

Der Ausflug nach Bremen war der diesjährig letzte der Veranstaltungsreihe „Der politische Ausflug“ von Sören Schumacher und Thomas Völsch. Im Rahmen dieser Reihe hatten die Abgeordneten zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem Lüneburg und Stade besucht. Die Reihe soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden.

Kein Badeschiff für Harburg

Seit letztem Jahr geistern immer mal wieder angebliche Pläne durch die lokale Presse, im Harburger Binnenhafen ein Badeschiff, also ein schwimmende Badeanstalt in einem Kahn, einzurichten. Was viele schon vermuteten, bestätigt jetzt der Senat indirekt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD): Es wird kein Badeschiff geben. „Zwar hat der Senat das nicht explizit so gesagt“, erläutert Schumacher, „aber zwischen den Zeilen wird es doch deutlich.“ Denn laut Antwort des Senats liegen derzeit keine konkreten Pläne vor und zur Finanzierung wurde auch 2009, als die Pläne erstmalig in der Bezirksversammlung vorgestellt wurden, keine Aussagen gemacht. Schumacher: „Es deutet alles darauf hin, dass da mal jemand ’so eine Idee‘ hatte – und das war es dann auch schon.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
19-6644 Das Harburger Badeschiff