Juni 2015 – Sören Schumacher

30. Juni 201530. Juni 2015

Frank Richter zum Harburger Wohnungsbauprogramm 2015

Hamburg ist eine attraktive Stadt, die nach allen Prognosen trotz insgesamt rückgängiger Bevölkerung in Deutschland weiter wachsen wird. Das wird sich auch im Bezirk Harburg zeigen. Derzeit wohnen hier etwa 160.000 Menschen, die Tendenz für die nächsten Jahre zeigt ganz klar nach oben.

Wo aber sollen die neuen Harburgerinnen und Harburger wohnen? Antwort darauf gab am Montag, dem 29. Juni, der Kreisvorsitzende der SPD Harburg, Frank Richter, in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses Harburg. Im Rahmen der öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD Harburg Süd in Marmstorf stellte er das Wohnungsbauprogramm 2015 des Bezirks vor.

Das Programm sieht für die kommenden fünf Jahr den Bau von mehr als 6000 Wohnungen in 43 Baugebieten vor, wobei der stärkste Zuwachs in Süderelbe sein wird. Im Baugebiet „Elbmosaik/Vogelkamp“ sollen bis 2018 insgesamt 1051 Wohneinheiten fertiggestellt werden, davon etwas mehr als die Hälfte in Einfamilienhäusern.

„Der Vortrag von Frank Richter war außerordentlich informativ und hat uns einen guten Einblick in die Harburger Wohnungsbaupolitik gegeben. Dafür herzlichen Dank!“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der Frank Richter als Vorsitzender der SPD Harburg Süd zu der Veranstaltung eingeladen hatte.

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30. Juni 2015

Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP, offiziell heißt es Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch:Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA wird seit längerer Zeit vor allem diesseits des Atlantiks kontrovers diskutiert.

Die Verhandlungen über das Abkommen, das die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA haben soll, werden von den Gegnern zum einen als intransparent kritisiert, zum anderen deshalb mit Unbehagen beobachtet, weil sie eine Senkung der in der EU geltenden Arbeits-, Sozial-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards befürchten und den geplanten Streitschlichtungs-mechanismus als rechtsstaatlich bedenklich einstufen. „Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP“ weiterlesen

26. Juni 201526. Juni 2015

Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg

In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass besucht die Primátorin (Bürgermeisterin) aus Prag, Adriana Krná?ová, vom 24.- 26. Juni 2015 unsere Stadt.

Die Partnerschaft zwischen den beiden Städten wird in Hamburg mit Ausstellungen, Konzerten, Wirtschaftsforen, Schüleraustauschprojekten, Theatervorstellungen, Vorträgen, Filmreihen und vielem mehr begangen. Entsprechend umfangreich ist auch das Programm der Primátorin. Sie besucht unter anderem ein Wirtschaftsforum in der Handelskammer Hamburg, die Ausstellung des Prager Künstlers Jiri Votruba im Levantehaus und selbstverständlich steht auch eine Besichtigung des Hamburger Hafens und des Moldau-Hafens, des Hamburger Hafengeländes der Tschechischen Republik, an. „Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

18. Juni 201518. Juni 2015

Tradition und Innovation in Harburg: Vogelschießen 2015

Zehn Tage lang – vom 18. bis zum 28.Juni 2015 – steht Harburg im Zeichen einer jahrhundertealten Tradition: Die Harburger Schützengilde von 1528 e.V. feiert ihr 487. Vogelschießen, eines der größten und wohl ältesten privat organisierten Volksfeste im Norden Deutschlands. Und auch die Schützengilde selbst gehört zu den ältesten und daher traditionsreichsten Deutschlands.

Wie ehrwürdig die Tradition der Harburger Schützen auch ist und wie sehr ihnen daran liegt, diese zu pflegen, so bereit sind sie, neue Wege zu gehen und neue Veranstaltungsformen zu finden. So kooperiert die Schützengilde bei der Gestaltung des Festes seit einigen Jahren mit der Technischen Universität Hamburg-Harburg, und in diesem Jahr ist ein weiterer Partner hinzugekommen: das City-Management Harburg. „Diese Zusammenarbeit zeigt die gute Vernetzung wichtiger Institutionen in unserem Bezirk, die ganz eindeutig an einem Strang und in die gleiche Richtung ziehen“, so Sören Schumacher. Wie sich das auf das Programm der Festtage auswirkt, kann man in Harburg in diesen Tagen erleben.

Am Donnerstag, dem 18.Juni, stand die Tradition im Fokus: Der Empfang im Harburger Rathaus, der Ausmarsch der Schützen und natürlich das traditionelle Spargelessen, zu dem zahlreiche Prominente aus Hamburger und Harburger Politik und Wirtschaft zugegen waren. Klar, dass auch Sören Schumacher als Harburger Wahlkreisabgeordneter die Einladung gern angenommen hatte. Festredner beim Spargelessen war Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, der sich als Bergedorfer mit der Tradition der Schützenvereine gut auskennt.

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18. Juni 201520. Juni 2015

Gute und geistreiche Unterhaltung auf dem Roten Sessel

Am 5. September dieses Jahres jährt sich der Geburtstag von Franz Josef Strauß zum hundertsten Mal. Diejenigen, die den früheren Vorsitzenden der CSU, bayrischen Ministerpräsidenten, Bundesminister für Atomfragen und für Verteidigung, noch erlebt haben, wissen, dass er seine politischen Gegner auf die Palme treiben konnte und dass ihm beim Polarisieren und Polemisieren so schnell keiner etwas vormachen konnte. Zugleich kamen aber auch die politischen Gegner nicht umhin, ihm und seinen teilweise legendären Auftritten einen nicht unerheblichen Unterhaltungswert zuzugestehen.

Dass dies bis heute gilt, konnten die Zuhörer der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg am Mittwoch, dem 17. Juni, erleben. Als Vorleserin hatte deren Geschäftsführerin Sylvia Mittelstädt auf dem bekannten Möbel Platz genommen. Die Auswahl ihrer Texte, in deren Zentrum FJS – wie er auch bezeichnet wurde – stand, sorgte bei den Zuhörerinnen und Zuhörern für beste Unterhaltung und große Heiterkeit.

Die nächste Veranstaltung „Der rote Sessel“ findet am 23. September statt. Näheres wird auf dieser Website und in der örtlichen Presse bekanntgegeben.

18. Juni 2015

Verabschiedung von Innenstaatsrat Volker Schiek

Seit 1979, also rund 36 Jahre lang, war Volker Schiek in verschiedenen, verantwortungsvollen Positionen in der Verwaltung der Hansestadt Hamburg tätig. Seit März 2011 war der in der Nähe von Bielefeld geborene Jurist Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport. Am Dienstag, dem 16. Juni 2015, verabschiedete Innensenator Michael Neumann den 65-Jährigen in den Ruhestand.

Sören Schumacher war der Einladung zu dieser Feierstunde gern gefolgt. „Herr Schiek ist nicht nur hochkompetent und versiert, er ist darüber hinaus immer ein angenehmer, freundlicher und hilfsbereiter Gesprächspartner gewesen, auf dessen Wort man setzen konnte. Schade, dass er nun in den Ruhestand geht. Aber selbstverständlich weiß ich, dass das Leben noch schönere Dinge zu bieten hat als die Tätigkeit eines Innenstaatsrates, so interessant diese auch sein mag. Ich wünsche Volker Schiek alles erdenklich Gute für seinen neuen Lebensabschnitt!“

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17. Juni 201517. Juni 2015

Volle Transparenz und umfassende Beteiligung bei Hamburgs Olympia Bewerbung

Am Dienstag, d. 16. Juni 2015, hat der Senat die Drucksache zur Durchführung des Olympia-Referendums am 29. November und einen Sachstandsbericht zum Bewerbungsverfahren auf den Weg gebracht. Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Volle Transparenz und eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – das sind die zentralen Eckpfeiler für Hamburgs Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Wir haben von Anfang versprochen, dass alle vorliegenden Fakten der Öffentlichkeit unmittelbar und in vollem Umfang zugänglich gemacht werden. Und wir haben versprochen, dass am Ende alle Hamburgerinnen und Hamburger in einem verbindlichen Volksentscheid das entscheidende, letzte Wort haben. Beide vom Senat nun vorgelegten Drucksachen machen deutlich, dass wir Wort halten. Wir arbeiten uns an das große Ziel, Hamburg zum Austragungsort von Olympischen und Paralympischen Spielen zu machen, Schritt für Schritt heran. Dass über die inhaltlichen Details in der Stadt bereits viel informiert und gesprochen wird, ist gut und notwendig. Wir tragen unseren Teil dazu bei und werden uns in den nächsten Wochen und Monaten in der Bürgerschaft weiter intensiv mit dem Thema befassen. Und wir wollen im engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern die Konzepte und Fakten diskutieren und weiterentwickeln. Ich bin mir sicher, unsere Stadt wird am Ende zeigen, dass bei Olympia Nachhaltigkeit und Ökologie sowie Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit Hand in Hand gehen.“

17. Juni 2015

Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

„Heiliger Sankt Florian, verschon‘ mein Haus, zünd‘ and’re an!“ Diese Anrufung des Schutzpatrons der Feuerwehr zeugt weder von einer gutnachbarschaftlichen Gesinnung, noch ist davon auszugehen, dass sie als ein wirksames Mittel gegen die Gefahren des Feuers taugt. Da ist es wesentlich zielführender, sich auf die Zuverlässigkeit, den Mut und die Kompetenz gut ausgebildeter Feuerwehrleute zu verlassen, die überdies nicht nur bei der Brandbekämpfung, sondern auch im Rettungsdienst, bei Technischen Hilfeleistungen und im Katastrophenschutz wertvolle Arbeit zum Wohl aller leisten. Die Tätigkeiten der Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr sind unentbehrlich und die dort Arbeitenden müssen mit den Gesetzen vertraut sein, denn sie tragen eine hohe Verantwortung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. In Hamburg sind deshalb alle Mitglieder der Berufsfeuerwehr Beamte. Und als solche müssen sie selbstverständlich auch vereidigt werden.

Am Montag, dem 15. Juni 2015, war es wieder einmal soweit: Innensenator Michael Neumann vereidigte 104 Feuerwehrbeamte im großen Festsaal des Rathauses. Begrüßt wurde der Feuerwehr-Nachwuchs auch von Oberbranddirektor Klaus Maurer.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten, zu dem auch Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied der Innnenausschusses der Bürgerschaft zugegen war. „Ich finde es sehr schön und angebracht“, so Schumacher, „dass die Vereidigung der Feuerwehrleute in so festlichem Rahmen geschieht und sie mit diesem Empfang vom Senat gewürdigt werden. Sie haben es verdient!“

11. Juni 201511. Juni 2015

Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt

Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er auf der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel besteht darin, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Er soll Vorschlägen hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. „Der KGRE“, erläutert Sören Schumacher, „ist sozusagen die Stimme der Kommunen und Regionen im Europarat. Er gibt Empfehlungen und veröffentlicht Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet diese an das Ministerkomitee des Europarates.“ Dabei verfolge er die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. „Wahlbeobachtungen und Berichte über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten gehören daher zu den wichtigen Instrumenten des Kongresses“, sagt Schumacher. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die im Jahre 1985 aufgelegt wurde, und die Standards für den Schutz der Rechte der kommunalen Gebietskörperschaften festlegt. Staaten, die sich zu ihr bekennen – mittlerweile wurde sie von 47 Staaten der EU ratifiziert – verpflichten sich, eine Reihe von Bedingungen, Grundsätzen und Praktiken einzuhalten. „Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt“ weiterlesen

11. Juni 2015

Der rote Sessel im Juni

Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“, die die SPD Harburg ins Leben gerufen hat und Monat für Monat organisiert, erfreut sich seit vielen Jahren großer Beliebtheit in Harburg. Das Konzept ist denkbar einfach: Einer liest vor, die anderen hören zu. Doch hier erweist sich einmal mehr, dass die einfachen Dinge häufig die besten sind. Sich gemeinsam mit anderen etwas vorlesen zu lassen, macht vielen Menschen auch in Zeiten vielfältiger elektronischer Unterhaltungsmöglichkeiten so viel Freude, dass die Veranstaltungen stets gut besucht sind. Und das bei guten Wetter wie auch bei Schietwetter.

Dass es den Harburger Sozialdemokraten immer wieder gelingt, bekannte Persönlichkeiten als Vorleser zu gewinnen, verleiht der Veranstaltungsreihe einen besonderen Akzent. Wer es im Juni sein wird, steht derzeit noch nicht fest. Wer schon einmal da war, der weiß jedoch, dass sich der Abend auf jeden Fall lohnt – ob der Vorleser oder die Vorleserin nun prominent ist oder nicht.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 17. Juni 2015, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist 19 Uhr; der Eintritt ist frei.