Sommertour mit Dirk Kienscherf

Sommertour mit Dirk Kienscherf 2018
SPD Bürgerschaftsabgeordnete im
Startup Dock mit Dr. Ralf Grote
von der TUHH

Während der Schulferien finden in der Hamburgischen Bürgerschaft keine Sitzungen statt. Das heißt allerdings nicht, dass die Abgeordneten sowie die Mitarbeiter in den Fraktionsgeschäftsstellen, dem Rathaus und den Abgeordnetenbüros in dieser Zeit Urlaub haben. So nutzen beispielsweise die SPD-Bürgerschaftsfraktion und deren Vorsitzender seit vielen Jahren die Sommerferien für ihre Sommertour durch alle Bezirke und die siebzehn Bürgerschaftswahlkreise der Stadt.

Am Montag, dem 13. August, stand der Besuch in Harburg an. Außer Fraktionschef Dirk Kienscherf waren die drei sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten – Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher – dabei. Auf dem Programm standen das Büro für Stadtteilentwicklung im Gloria-Tunnel, eine lokale Zeitungsredaktion, ein Gründerzentrum im Harburger Binnenhafen sowie eine öffentliche Veranstaltung für interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Geschwindigkeitsverstöße: Mehr Verkehrssicherheit durch mobile Blitzer

Die Anzahl der registrierten Geschwindigkeitsverstöße im ersten Halbjahr 2018 stieg im Vergleich zum Vorjahr in Hamburg um 73 Prozent an. Das geht aus einer fraktionsübergreifenden kleinen Anfrage von SPD und Grünen an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). An stationären Blitzanlagen war die Anzahl der Verstöße dabei mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr. Überhöhte Geschwindigkeit ist nach wie vor eine der bedeutendsten Unfallursachen, die sich zudem gravierend auf die Schwere von Unfällen auswirkt. Künftig sollen Geschwindigkeitsübertretungen mit mobilen, anhängerbasierten Blitzgeräten besser geahndet werden. Ein erster Test war bereits erfolgreich: So konnten im zweimonatigen Testzeitraum 28.137 Geschwindigkeitsübertretungen gemessen werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Einhaltung des Tempolimits ist nicht optional. Sie ist vielmehr ein ganz bestimmender Faktor, wenn es um verkehrssichere Straßen in unserer Stadt geht. Es ist genau richtig, dass sich die Innenbehörde vor dem Hintergrund der immer weiter zunehmenden Geschwindigkeitsverstöße jetzt mit der neuen Blitzer-Technologie auseinandersetzt. Die ersten Ergebnisse sind sehr vielversprechend und die Vorteile der mobilen Anlagen liegen klar auf der Hand: Die Standorte stationärer Blitzer sind weitestgehend bekannt und veranlassen Raser oft nur in Bereichen von 200 bis 500 Metern vor und hinter den Anlagen zum Einhalten der vorgeschriebenen Geschwindigkeit. Was wir in Hamburg aber brauchen, ist das, was die Polizei als ,Flächendruck‘ bezeichnet. Mobile Blitzer erzeugen ein gewisses Maß an Unsicherheit und fordern damit konsequent die Einhaltung des Tempolimits. Außerdem ist der Personalaufwand bei den anhängerbasierten Systemen deutlich geringer, sodass auch die Anzahl der Messungen in der Nacht und am Wochenende spürbar erhöht werden kann. Die Anschaffung der neuen Geräte – auch wenn das genaue Modell aktuell noch nicht feststeht – ist ein wichtiger Baustein für die Verkehrssicherheit in Hamburg.

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Sommertour: SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Harburg

SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Kienscherf

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort möchten bei dieser Gelegenheit mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen und Vereinen sowie der intensive Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist sehr daran gelegen, mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Institutionen vor Ort zu sprechen und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Stadtteil dabei zu sein.“

Am Montag, dem 13. August, macht die Sommertour in Harburg Halt. Außer Dirk Kienscherf werden die Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher, Birte Gutzki-Heitmann und Doris Müller anwesend sein. Wer interessiert ist, mit den Politikern diskutieren, oder ein besonderes Anliegen hat, der ist herzlich eingeladen, um 16 Uhr ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 zu kommen. Die Veranstaltung wird etwa eine Stunde dauern; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Mehr Sicherheit im Stadion: SPD und Grüne wollen Fanprojekte stärker fördern

Um künftig Ausschreitungen bei Fußballspielen zu verhindern, setzen sich die Bürgerschaftsabgeordneten der rot-grünen Regierungskoalition für eine stärkere Förderung von Fanprojekten und eine Weiterentwicklung des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit in Hamburg ein. Mit einem entsprechenden Antrag wollen die Abgeordneten erreichen, dass die strategische Ausrichtung der Sicherheitsmaßnahmen künftig kontinuierlich überprüft und angepasst wird – auch vor dem Hintergrund eines Stadtderbys in der 2. Fußball-Bundesliga.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der 12. Mai 2018 war eine Zäsur für den Sport in Hamburg. Der HSV stieg in die zweite Liga ab – und konnte sich aufgrund von wenigen Krawallmachern im Stadion nicht einmal anständig aus der Erstklassigkeit verabschieden. Wir müssen das Sporterlebnis in unserer Stadt zukünftig noch besser schützen und die bestehenden Konzepte weiter verbessern, damit nicht einige wenige Störenfriede immer wieder das Familienerlebnis Fußball torpedieren. Kollektivstrafen sind dabei der falsche Weg – denn damit wird auch der große Anteil friedlicher Fans abgestraft. Wir müssen vielmehr eine zielgerichtete Strafverfolgung einzelner Krawallmacher ermöglichen. Deshalb wollen wir auch das nationale Konzept Sport und Sicherheit von 2012 aktualisieren und bestehende Präventivprogramme ausbauen. Die Fanprojekte in Hamburg offenbaren den Fußballfans alternative, kreative Wege, mit denen sie ihren Verein unterstützen können. Gerade, weil uns in dieser Saison wieder einige (Stadt-)Derbys bevorstehen, müssen wir jetzt aktiv werden und sicherheitsrelevante Maßnahmen aktiv hinterfragen.“ „Mehr Sicherheit im Stadion: SPD und Grüne wollen Fanprojekte stärker fördern“ weiterlesen

Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die Entscheidung für 100 zusätzliche Ordnungskräfte im öffentlichen Raum begrüße ich ausdrücklich. Ordnungswidrigkeiten wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen, das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln gehören geahndet. Die sichtbare Verstärkung der Polizeipräsenz wird das Melden und Beseitigen von mangelhaften Zuständen im öffentlichen Raum erleichtern und beschleunigen. Das wird die Lebensqualität in den Stadtteilen weiter erhöhen und auch bestehende Maßnahmen wie die Sauberkeitsoffensive wirkungsvoll ergänzen. Die Anbindung der AiP an die bestehenden Strukturen der Polizei ist ein ganz wesentlicher Bestandteil. Sie gewährleistet, dass Sicherheit und Ordnung als einheitliches Konzept ohne zusätzlichen Koordinierungsaufwand unter enger Dienst- und Fachaufsicht gelebt werden. So kann die Arbeit stets der Situation vor Ort entsprechend angepasst werden. Dem Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD), der 2006 unter der damaligen CDU-Regierung etabliert und dessen erneute Einführung zuletzt von der CDU wieder gefordert wurde, fehlte genau diese Anbindung und Koordinierung. Deshalb wurde er 2014 wegen Erfolglosigkeit wieder abgeschafft.“ „Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort“ weiterlesen

72 neue Feuerwehrleute für Hamburg: Vereidigung und Feierstunde

Vereidigung Feuerwehr Hamburg Juli 2018Am Mittwoch, dem 4. Juli 2018, vereidigte Hamburgs Innenstaatsrat Bernd Krösser im Rahmen einer Feierstunde im großen Festsaal des Rathauses 72 Feuerwehrleute, darunter drei Frauen. Anwesend waren zudem geladene Gäste und Angehörige sowie der Leiter der Feuerwehr Hambburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer. Den musikalischen Beitrag zur Feierlichkeit lieferte der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Fischbek.

Als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war Sören Schumacher der Einladung zu dieser Veranstaltung gern gefolgt. „Ein Blick allein auf die Zahlen des letzten Jahres“, so Schumacher, “verdeutlicht die Dimensionen der Aufgaben, die die Feuerwehr bei uns in Hamburg zu bewältigen hat. So gab es 2017 mehr als 11.000 Einsätze zur Brandbekämpfung, über 23.500 Einsätze für die unterschiedlichsten Hilfeleistungen und – kaum vorstellbar – mehr als 250.000 Einsätze des Rettungsdienstes. Es ist schön und beruhigend zu sehen, dass junge Menschen wie die hier frisch Vereidigten zu diesem großartigen und auch gefährlichen Dienst bereit sind. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank.“

„Dialog P” am Friedrich-Ebert-Gymnasium in Harburg

Auf Einladung des Friedrich-Ebert-Gymnasium in Harburg nahm Sören Schumacher an einem Dialog mit Schülerinnen und Schülern teil. Abgeordnete aller Parteien aus der Hamburgischen Bürgerschaft unterhielten sich mit politisch interessierten Jugendlichen, die Fragen zu allerlei Themen stellten.

Sie stellten sich zunächst vor und beantworteten ein paar Fragen zu ihrer Person. Anschließend begaben sich die Abgeordneten an sechs Tische, wo sie zusammen mit Schülerinnen und Schülern die Aufgabe bekamen, während eines Hamburg Quiz die richtige von den vier Alternativen innerhalb des Tischkreises zu diskutieren und sie danach mithilfe einer Karte bekannt zu geben. „Wie viele Bundestagsabgeordnete kommen aus Hamburg?“ oder andere zum Teil schwere Fragen über historische prägende Ereignisse für die Stadtgeschichte füllten den Raum voller Bewunderung und mit enthusiastischer Stimmung. Die zwei Gewinnerteams bekamen einen großen Applaus.

Dann begann der Dialog, in dem es um die gegenwartsbezogenen wichtigen Politikentscheidungen und andere wesentliche schülerfreundliche Themen ging. Jede Gruppe hatte sich vorher gründlich mit den Fragen befasst und stellte ihre Gesichtspunkte den Experten aus den Reihen der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Themen wie die Energiewende, Ankerzentren für schnellere Bearbeitung der Asylanträge, das G 8/9 Schulsystem, der kostenloser ÖPNV, eine Plastiksteuer und die innenstädtische Sperre für den motorisierten nicht umweltfreundlichen Verkehr wurden diskutiert und Abgeordnete tauschten ihre Meinungen mit den gastfreundlichen Schülern und Schülerinnen aus.

Bei manchen Themen kam vor, dass sich nicht die eine einzige Lösung ergab, sondern man redete von einem politisch-wirtschaftlichen Plan, der schrittweise zu der Lösung mündet. Nachdem alle Abgeordnete einmal an allen Tischen waren, gingen sie auf das kleine Podium in dem Klassenraum. Dabei stimmten sie ab, wofür sie stehen und begründeten Ihre Stellung. Für die wundervolle Vorbereitung gibt es ein großes Lob an die Lehrkräfte und die Schulleitung sowie auch einen großen Dank für die Organisation an alle beteiligten Personen.

Andere Schulen können sich gerne unter www.dialog-p.de/Anmeldung.html anmelden.

(Bericht vom Schülerpraktikanten Gestli)

Lieder- und Plakatwettbewerb der Polizei Hamburg

Sei schlau und schau„Die Sicherheit jedes Individuums im öffentlichem Verkehr hat oberste Priorität für Polizeibeamten in Hamburg und bundesweit.“

Anlässlich des 52. polizeilichen Lieder- und Plakatwettbewerbs haben Schülerinnen und Schüler Plakate und Lieder zum Thema „Alles im Blick“ vorbereitet, um die Verkehrsbeteiligten auf die Verkehrssicherheit hinzuweisen. In der Laeiszhalle fand eine fabelhafte und liebenswerte Preisverleihung statt. Anwesend waren Führungskräfte der Hamburger Polizei und Vertreter von der Bildungsbehörde. Die fantastischen Gemälde der  jungen Gewinner wurden ausgestellt und einige Musikgruppen präsentierten ihre hervorragenden und professionellen Arbeiten auf der Bühne. Sei schlau und schauEin Verkehrslehrer moderierte die Veranstaltung. Er übergab den Gewinnern Urkunden und kleine Geldpreise. „Ich gratuliere den Siegerinnen und Siegern, sowie bedanke mich bei den anderen Konkurrenten und wünsche Ihnen viel Erfolg in der schulischen Laufbahn!“, sagte Sören Schumacher im Anschluss an die Preisverleihung. Großer Dank geht auch an die Hamburger Polizei, dass sie jahrelang diesen Wettbewerb ermöglicht. Nächstes Jahr folgt der Slogan „Sei schlau und schau“.

(Bericht vom Schülerpraktikanten Gestli)

SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Harburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält ihre Sitzungen immer mal wieder in den Bezirken Hamburgs ab. „Das ist eine gute Sache“, meint dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Denn Eindrücke, die man vor Ort gewinnen kann, sind durch nichts zu ersetzen.“ Am Montag, dem 11. Juni, waren die sozialdemokratischen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in Harburg zu Gast.

Der Abend südlich der Elbe begann für die Abgeordneten mit ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung, die dieses Mal dann aber im Harburger Rathaus stattfand. Für den gezielten Blick auf Harburg sorgte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung. Jürgen Heimath berichtete über die Entwicklung, die der Bezirk in jüngster Vergangenheit genommen hat. Als besonders positive Beispiele hob er den Harburger Binnenhafen, den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Harburg durch die Ansiedlung das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen sowie die zunehmende Bedeutung der Technischen Universität hervor. Zu den Projekten, auf deren Realisierung Harburg leider immer noch warte, gehört nach seinen Worten die Landschaftsbrücke, die die Harburgs Innenstadt mit dem Binnenhafen verbinden soll.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung gab es einen Empfang in der Helms-Lounge, zu dem zahlreiche sogenannte Multiplikatoren eingeladen und gekommen waren, also Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen des Bezirks. „Ich glaube und habe es auch von vielen Seiten gehört, dass dies eine gelungene Veranstaltung war“, so Sören Schumacher. „Es hat zahlreiche gute Gespräche gegeben und es wurden neue Kontakte geknüpft. So soll es sein!“

Distriktsabend in Neuenfelde: Thema Innenpolitik

Üblicherweise treffen sich die Mitglieder eines SPD-Ortsverbandes einmal monatlich. Bei diesen Gelegenheiten kann es um organisatorische Angelegenheiten wie Wahlen oder Wahlkampfaktivitäten beziehungsweise andere parteiinterne oder öffentliche Veranstaltungen gehen. Und selbstverständlich werden auch politische Themen diskutiert. Wenn es möglich ist, werden dazu Experten eingeladen. Das können Abgeordnete oder andere Fachleute sein, die zu einem Thema etwas beitragen können und die Diskussion damit fundierter machen.

Die Neuenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratan hatten am Freitag, dem 8. Juni, den Innenpolitischen Sprecher und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher zu Gast. Im Zentrum der Diskussion stand der Sonderausschuss G20, dem Schumacher angehört. „Zwar kann man die Sitzungen des Ausschusses live im Internet oder auch über die Mediatheken sehen, und vieles darüber ist in der Zeitung zu lesen. Doch das persönliche Gespräch ist damit nicht zu ersetzen“, sagt Sören Schumacher. „Das merke ich auf diesen Veranstaltungen sehr deutlich, und auch deshalb komme ich, soweit es meine Zeit erlaubt, immer gerne zu Diskussionsrunden in die Distrikte.“