Sören Schumacher – Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf

24. März 2023

Kongress-Sitzung: Aufgaben der Städte und Regionen, Nachhaltigkeit, Wahlbeobachtung

Der zweite Sitzungstag startete für mich in der Regionalkammer. Zunächst debattierten wir den Bericht über die Wahlbeobachtung bei den Kantonswahlen in Bosnien und Herzegovina. Die Berichterstatter betonten, die Wahlen verliefen ruhig und geordnet, trotz des langen politischen Stillstands und der immer noch bestehenden Trennung aller Regierungsebenen entlang ethnischer Linien. Die Wahlkampagnen seien eher einfach, öffentliche Debatten fanden nicht statt. In dem Bericht der Wahlbeobachter werden verschiedene Änderungen vorgeschlagen.

Wir diskutierten des weiteren, ob regionale Interessen genügend durch zweite Kammern in den Parlamenten repräsentiert werden. Bereits 2008 wurde die Rolle der zweiten Kammern vom Kongress untersucht und ein Bericht wurde zum Thema erstellt. Unsere Debatte führte diese Diskussionen nun fort.

Auf der vergangenen Kongress-Sitzung beschlossen wir einen Bericht, der aufruft, die Charta der kommunalen Selbstverwaltung „grüner“ zu lesen und sicherzustellen, dass die Gemeinden und Regionen eine angemessene Rolle bei der Umweltpolitik einnehmen. Wir forderten auch eine stärkere Beteiligung der Bürger und stärkere Kooperation zwischen den lokalen und regionalen Akteuren. Diese Forderungen haben weiterhin Bestand, wie die Diskussion zeigte.

Am Nachmittag trat dann das Plenum zusammen. Nach der Rede des isländischen Infrastrukturministers tauschten wir uns über die Zukunft des Europarats und die Rolle des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas aus. Heute repräsentiert der Kongress die 130.000 Gemeinden und Regionen aus 46 Mitgliedstaaten im Europarat. Durch die gewählten Abgeordneten werden die Grundwerte des Europarats auf der lokalen und regionalen Ebene verankert. Um die Aufgaben des Europarats zu erfüllen, sollten der Kongress und die Parlamentarische Versammlung eine größere Rolle spielen und ihre Aufgabe als Multiplikatoren ausüben. Dies sollen die Staats- und Regierungschefs auf dem kommenden Gipfel in Reykjavik anerkennen.

21. März 2023

Diese Woche: Kongress-Sitzung in Straßburg

Eine ganz besondere Woche hat für mich begonnen: In Straßburg tritt der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas für seine 44. Sitzung zusammen. Der Kongress ist eine Institution des Europarates. Delegierte aus regionalen und lokalen Parlamenten aus allen 46 Mitgliedsstaaten des Europarats debattieren zu verschiedensten Themen, die die Lokal- und Regionalpolitik und die lokale und regionale Demokratie betreffen.

Bereits gestern kamen die Delegierten in ihren zusammen Fraktionen zusammen. Ich habe mich mit der Fraktion der Sozialdemokraten, Grünen und Progressiven Demokraten getroffen. Wir haben unsere Zusammenarbeit im Kongress abgestimmt und die zukünftige Zusammenarbeit besprochen. Am Abend traf sich dann die deutsche Delegation. Gefolg von einem Empfang der deutschen Botschaft.

Heute begann der Tag mit den Ausschuss-Sitzungen. Ich bin Mitglied des Monitoring-Ausschusses, in dem der Monitoring-Bericht über die lokale und regionale Demokratie in der Slowakei diskutiert wurde und über die anstehenden Berichte aus Frankreich, Irland und Estland. Anschließend fand ein Workshop zur Überarbeitung der European Urban Charta statt. Am Nachmittag wurde die Sitzung des Kongresses vom Präsidenten Leendert Verbeek offiziell eröffnet. Auch die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pej?inovi? Buri?, und der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tiny Knox, hielten Reden.

Hauptthema der Sitzung war der russische Krieg gegen die Ukraine. Kongress-Präsident Verbeek hat einen Entwurf einer Erklärung vorgelegt, die wir verabschiedet haben. Der Bevollmächtigte des Ukrainischen Parlaments für Menschenrechte, Dmytro Lubinets, sprach über eine Videonachricht mit den Kongress-Abgeordneten.

Auch die Wiederholungswahlen in Berlin wurden heute debattiert. Die Wahlen waren vom Kongress beobachtet worden waren und nun haben wir den Bericht verabschiedet, der die Ergebnisse zusammenfasst.

19. März 2023

Investition in die Sicherheit: Grundsteinlegung der Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek

Für die Neugrabenerinnen und Neugrabener gab es am 15. März 2023 etwas zu feiern. Die Grundsteinlegung der Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek fand statt. Immer mehr Menschen ziehen nach Neugraben und so muss auch die Infrastruktur für die Sicherheit der Menschen mitwachsen, damit sie im Fall der Fälle schnelle Hilfe erhalten können. Umso mehr freut es mich, dass nun der Bau der Feuer- und Rettungswache am Geutensweg endlich beginnt.

Den Grundstein legten gemeinsam Thomas Schuster, Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport und Jörg Sauermann, Leiter der Feuerwehr Hamburg. Die Sprinkenhof GmbH war vertreten durch Nadine Krause-Möller. Sophie Fredenhagen, die Bezirksamtsleiterin des Bezirksamtes Harburg, war natürlich auch dabei.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion freue ich mich, dass mit der neuen Feuer- und Rettungswache in Neugraben-Fischbek ein weiterer Schritt zu einer gut ausgerüsteten und leistungsstarken Feuerwehr gegangen wird. Diese Investition schafft für die Kolleginnen und Kollegen, die hier täglich rund um die Uhr für die Menschen südlich der Elbe im Einsatz sind, eine moderne Rettungswache, die ihren Aufgaben und Ansprüchen in jeder Hinsicht entspricht.

13. März 202313. März 2023

Trauriger Tag für Harburg: Schließung der Harburger Karstadt-Filiale

Seit seiner Eröffnung im Jahr 1927 prägt die Karstadt-Filiale am Schlossmühlendamm die Harburger Innenstadt. Heute wurde bekannt, dass diese Filiale nun zum 30. Juni 2023 geschlossen wird und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen werden.

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg: „Ich bedauere die Schließung der Harburger Karstadt-Filiale sehr, insbesondere für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nun ist es unsere gemeinsame Aufgabe, einen längeren Leerstand zu vermeiden. Wir werden neue Ideen für das Gebäude und das Grundstück im Herzen der Harburger Innenstadt entwickeln. Bis dahin kann ich mir gut eine Zwischennutzung wie im ehemaligen Karstadt Sport an der Mönckebergstraße vorstellen, die nicht nur den Leerstand vermeidet, sondern auch neue Besucherinnen und Besucher anzieht. Wir werden diese Chance nutzen, Harburg neu zu gestalten und zu einem lebenswerteren Ort zu machen.“

13. März 2023

Silvester in Hamburg: Mehr Schutz für Hamburgs Einsatzkräfte

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine Auswertung der Ereignisse des Jahreswechsels 2022/23 ein, bei dem es zu einigen aggressiven Angriffen gegenüber Einsatzkräften gekommen war. Über einen entsprechenden Antrag stimmt die Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 29. März ab. Auf Basis der Ergebnisse sollen geeignete Maßnahmen für kommende Silvesternächte geschaffen werden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Dass auch in Hamburg Einsatzkräfte gezielt mit Böllern und Raketen durch größere Personengruppen in der letzten Silvesternacht angegriffen worden sind, hat mich schwer erschüttert. Wir fordern eine Auswertung der Ereignisse und eine Überprüfung der zur Verfügung stehenden Maßnahmen, damit der nächste Jahreswechsel für alle sicher begangen werden kann. Die bestehende Rechtslage bietet bereits umfassende Möglichkeiten, um das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu begrenzen – beispielsweise durch die Einrichtung weiterer Böllerverbotszonen. Jedoch sollte auch geprüft werden, welche ergänzenden Maßnahmen umgesetzt werden können, um die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger sowie der Einsatzkräfte zukünftig noch besser gewährleisten zu können.“

8. März 2023

Deutsche Delegation bereitet sich auf nächste Kongress-Sitzung des Europarates vor

Im März 2023 tagt wieder der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats. Auf seiner 44. Sitzung werden eine Reihe von Themen diskutiert, die eine hohe Relevanz für die politischen Akteure auf der lokalen und regionalen Ebene haben, zum Beispiel der russische Krieg gegen die Ukraine, die Wahlwiederholung in Berlin, direkte Wahlen von Bürgermeistern, regionale Strategien für den Umweltschutz. Um sich auf die Kongress-Sitzung vorzubereiten, traf sich die deutsche Delegation für ein Arbeitstreffen in Berlin. Es nahmen Delegierte der Bundesländer und Kommunen aus ganz Deutschland teil und auch der neue Jugenddelegierte war natürlich eingeladen.

Die Tagesordnung des Vorbereitungstreffens war voller Themen und Treffen. Die deutsche Delegation hatte Mathieu Mori eingeladen. Er ist der neue Generalsekretär des Kongresses und stand uns für einen Austausch zur Verfügung. Eine weitere Gesprächspartnerin war Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt. Sie ist aufgrund ihrer Zuständigkeiten unsere Kontaktperson in die Bundesregierung. Mit Jan Kantorczyk, dem Referatsleiter „OSZE und Europarat“ im Auswärtigen Amt, sprachen wir über aktuelle Entwicklungen im Europarat.

Das war ein arbeitsreiches und informatives Treffen, mit dem wir jetzt hervorragend vorbereitet in die nächsten Kongress-Sitzung gehen können. Der Austausch mit den vielen Abgeordneten war – wie immer – sehr konstruktiv und lehrreich. Ich freue mich auf die Kongress-Sitzung in Straßburg und die weitere Zusammenarbeit mit meinen engagierten Kolleginnen und Kollegen.

8. März 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (1. März 2023)

Am 8. März 1933 ‚wählte‘ die Hamburgische Bürgerschaft ohne die zuvor ausgeschlossenen Abgeordneten von SPD und KPD einen NS-Senat. Die bürgerlichen Parteien beugten sich dem massiven Druck und erklärten sich zu einer Koalition mit den Nationalsozialisten bereit. Die Verbrechen der NS-Diktatur sind in ihrer Brutalität und ihrem Ausmaß unvergleichbar. Verfolgung, der Holocaust und ein Weltkrieg mit weltweit 50 Millionen Toten stehen für einen nie dagewesenen Zivilisationsbruch und sind unauslöschlicher Teil unserer Geschichte. In der Aktuellen Stunde debattierten wir am 1. März 2023 in der Hamburgische Bürgerschaft daher zu „Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen“. Die Werte unserer Demokratie müssen stets neu erlernt werden, deshalb kommt der Erinnerungskultur eine immer größere Bedeutung zu. Außerdem muss der Rechtsextremismus weiterhin entschieden bekämpft werden. Das ist unser zentrales Ziel: Mit mehr Personal gegen Hass und Hetze im Netz, mit mehr Personal beim polizeilichen Staatsschutz und mehr Kontrollen im Waffenrecht, mit der Hinweisstelle Rechtsextremismus und dem neuen Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus. Hamburg ist mit diesen Maßnahmen ein Vorreiter in Deutschland.

Um die pandemiebedingten finanziellen Mehrbedarfe zu stemmen, hatte die Bürgerschaft zu Beginn der Pandemie das Covid-19-Notsituationsgesetz beschlossen. Dieses erlaubte der Regierung, in den Jahren 2020 bis 2022 im Haushalt einen Fehlbetrag von 3,5 Milliarden Euro einzuplanen und Kredite bis zu 3 Milliarden Euro aufzunehmen, ab 2025 sollte laut Gesetz binnen 20 Jahren getilgt werden. Der Fehlbetrag beläuft sich bisher jedoch auf lediglich 877 Millionen Euro und Kredite wurden nur im Umfang von 1,344 Milliarden Euro aufgenommen. Auch das Haushaltsjahr 2022 ist deutlich besser ausgefallen als erwartet und dürfte sogar mit einem positiven Jahresergebnis enden. Die SPD-Fraktion möchte daher den Überschuss nutzen, um die Corona-Notkredite schon vorzeitig zu tilgen. So können nachfolgende Generationen entlastet werden.

3. März 2023

Hamburger Verkehrssicherheitsbilanz 2022: Auch im Straßenverkehr eine sichere Großstadt

Am Dienstag, d. 28.2.23, hat die Hamburger Innenbehörde gemeinsam mit der Polizei Hamburg die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2022 vorgestellt. Die Zahl der Verkehrsunfälle lag mit 61.017 rund 11,5 Prozent unter den knapp 69.000 Unfällen im Vor-Corona-Jahr 2019. Die Statistik belegt damit, dass sich die Zahl der Verkehrsunfälle unter Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens auf einem niedrigen Niveau stabilisiert.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Pandemie hat in den letzten zwei Jahren jede Faser unseres Alltags durchdrungen und auch die Mobilität der Menschen verändert. Erst im Frühjahr 2022 konnten wir Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren. Mittlerweile sind alle beschränkenden Maßnahmen abgeschafft und viele Menschen nehmen wieder aktiv am Straßenverkehr teil. Obwohl das Verkehrsaufkommen leicht angestiegen ist, sind die Verkehrsunfälle im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 deutlich gesunken. Dies ist auch das Ergebnis sehr konsequenter Tempo-Überwachungen und der polizeilichen Arbeit im Bereich Verkehrssicherheit. Die heute vorgestellte Bilanz zeigt aber auch, dass sich viele Unfälle und Verletzungen durch besseren Eigenschutz und verantwortungsvolleres Verhalten der Verkehrsteilnehmenden vermeiden ließen. Unser Ziel ist mit der Vision Zero ganz klar: Jeder Unfall ist einer zu viel und wir müssen es schaffen, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten drastisch zu reduzieren. Hierfür gilt es auch, das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmenden für Verantwortung, Achtsamkeit und Rücksichtnahme noch weiter zu stärken.“

28. Februar 2023

DiscoverEU – Bewirb dich für einen Travel Pass, um Europa kennenzulernen

Europa einen Monat lang allein oder mit Freunden bereisen und verstehen? Genau das ist jetzt wieder für viele 18-Jährige Europäerinnen und Europäer möglich. 35.000 junge Menschen erhalten von der EU-Kommission einen Travel-Pass (die Eltern kennen ihn noch als Interrail). Damit können sie maximal einen Monat lang Europa zwischen dem 15. Juni 2023 und dem 30. September 2024 bereisen, in der Regel mit der Bahn.

Die Idee hinter DiscoverEU ist, jungen Menschen eine Reise ermöglichen, die Vielfalt Europas, sein kulturelles Erbe, seine Geschichte zu erkunden, Menschen aus jedem Winkel des Kontinents kennenzulernen. So wachsen Europäerinnen und Europäer. Seit 2018 können Jugendliche solch ein Ticket gewinnen, mit dem sie allein oder als Gruppe durch Europa reisen können.

Die nächste Bewerbungsrunde dafür steht vor der Tür: Vom 15. März 2023 bis 29. März 2023 können sich diejenigen unter https://youth.europa.eu/discovereu_de bewerben, die zwischen zwischen dem 1. Juli 2004 und dem 30. Juni 2005 (einschließlich) geboren wurden und Bürger bzw. Bürgerin eines EU-Mitgliedstaats oder Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien oder der Türkei oder sich in einem dieser Staaten rechtmäßig aufhalten.

23. Februar 202328. Februar 2023

Harburger Politik-Mentoring – Gemeinsam Politik erleben und verstehen

Nach dem Erfolg des ersten Politik-Mentoring, das die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher im vergangen Jahr durchgeführt haben, findet nun ein zweiter Durchgang statt. Für interessierte Harburgerinnen und Harburger besteht die Möglichkeit, sich für das nächste Mentoring-Programm „Gemeinsam Politik erleben und verstehen“, das am 30. März 2023 beginnt, anzumelden.

Wer immer schon einmal verstehen wollte, wie Politik funktioniert und wie sie in der Praxis umgesetzt wird, wer sich mit dem Gedanken trägt, sich politisch zu engagieren, aber nicht weiß, was ihn oder sie erwartet, hat jetzt die Chance, Politik hautnah zu erleben, die Menschen dahinter kennenzulernen und sie bei ihrer politischen Arbeit zu begleiten.

Auf dem Programm stehen, neben einer gemeinsamen Auftakt- und einer Abschlussveranstaltung, ein Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 13. April inklusive Besichtigung des Hamburger Rathauses und ein Besuch der Sitzung der Bezirksversammlung Harburg am 25. April. Daneben haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, aus den vielen politischen Fachgebieten, wie zum Beispiel Innen, Gesundheit, Europa, Jugendhilfe, Umwelt und vielen mehr, die für sie interessantesten auszuwählen und den Abgeordneten aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung in ihren Ausschüssen über die Schultern zu schauen. Neben den beiden Bürgerschaftsabgeordneten stehen den Teilnehmenden auch Abgeordnete der SPD-Bezirksfraktion Harburg als Experten und Mentoren zu den jeweiligen Fachgebieten zur Seite. Das Mentoring enthält ca. sechs Veranstaltungen und endet mit der Abschlussveranstaltung am 27. April 2023.

Teilnehmen kann jede und jeder, die oder der mindestens 16 Jahre alt ist, etwas zeitliche Flexibilität mitbringt und sich rechtzeitig anmeldet. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Anzahl der Mentoring-Plätze ist begrenzt. Anmelden kann man sich im Abgeordnetenbüro von Claudia Loss (E-Mail: buero@claudia-loss.de, Telefon: 040-22927122). Anmeldeschluss ist der 19. März 2023.