Politik & Pizza: Loss und Schumacher laden zum lockeren Austausch ein

Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher haben bei „Politik und Pizza“ bereits mehrfach gezeigt, wie interessant, kompliziert oder manchmal auch amüsant Politik sein kann. Nun laden sie wieder Harburgerinnen und Harburger auf eine Pizza ins Herbert-Wehner-Haus ein. Sie freuen sich über junge und junggebliebene Gäste, die sich ungezwungen bei einem oder mehr Stück Pizza über Politik, das Leben in Harburg, Deutschland und der Welt oder jedes andere Thema austauschen wollen. Dieser Abend bietet auch die Gelegenheit, einmal lang gehegte Wünsche an die Politik anzusprechen.

Der nächste Pizza-Abend findet am Mittwoch, den 21. Februar 2024, um 18 Uhr in der Julius-Ludowieg-Straße 9 in 20173 Hamburg statt. Um Anmeldung unter info@soeren-schumacher.de bis zum 21. Februar 2024 wird gebeten.

Die Heimfelder Schützen feierten ihre Königin

Der Königsball der Heimfelder Schützen am 17. Februar 2024 hielt einige Überraschungen parat. Über 200 Gäste waren ins Privathotel Lindtner gekommen, um der Heimfelder Schützenkönigin Sarah Moysen ein tolles Fest zu bereiten. Sie eröffnete gemeinsam mit ihrem Vater den Ball. Für die Musik sorgte die Band „Melodies“, die seit vielen Jahren auf dem Heimfelder Königsball spielt.

Unter den Gästen befanden sich auch viele Könige aus befreundeten Schützenvereinen. Auch ich habe mich sehr über die Einladung der Schützen gefreut und gemeinsam mit meiner SPD-Bürgerschaftskollegin Claudia Loss und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden der Bezirksversammlung Harburg Frank Richter einen wundervollen Abend verbracht.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (14. Februar 2024)

In der Aktuellen Stunde der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 14. Februar 2024 wurde über das Startchancen-Programm der Bundesregierung diskutiert. 215 Millionen Euro von den insgesamt rund 20 Milliarden Euro gehen an Hamburg. So soll die Chancengleichheit in Schulen an Standorten mit besonders großen sozialen Herausforderungen gefördert werden. Bildungswege und Bildungschancen hängen in Deutschland noch immer vom familiären Hintergrund ab. Wohnsituation, Sprache und die Einkommenssituation des Elternhauses entscheiden wesentlich über den Schulerfolg mit. Damit können und dürfen wir uns nicht abfinden. Wir wirken daher seit 2011 mit viel Einsatz und finanzieller Anstrengung darauf hin, diese Hürden im Hamburger Schulsystem Stück für Stück abzubauen. Das Startchancen-Programm der Bundesregierung ist nun ein weiterer wegweisender Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Das Programm wird 80 bis 90 Hamburger Schulen zugutekommen, mehr als die Hälfte davon Grundschulen. Dies gibt den Schulen noch mehr Unterstützung und Handlungsfähigkeit an die Hand, um Bildungserfolg für alle Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen.

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Vorstellung des Monitoring-Berichts Montenegro beim Ausschuss des Europarat-Kongresses

Am Valentinstag war ich in Frankreich. Der Anlass meiner Reise ist jedoch sehr weit entfernt von romantisch. Am 14. Februar 2024 nahm ich an der Sitzung des Monitoring-Ausschusses des Europarat-Kongresses teil. Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas ist die Vertretung der Gemeinden und Regionen im Europarat. Im Monitoring-Ausschuss werden verschiedene Themen bearbeitet, die sich mit der Umsetzung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedsstaaten des Europarats beschäftigen.

Cemal Bas und Sören Schumacher stellen den Monitoring Bericht über Montenegro vor.

Zu den Instrumenten, die wir im Monitoring-Ausschuss nutzen, gehören sogenannte Missionen, also mehrtägige Besuche von Kongress-Abgeordneten in den Mitgliedsstaaten des Europarats, in denen überprüft wird, inwiefern die Charta der kommunalen Selbstverwaltung in diesem Staat umgesetzt wird. Ich war als einer von zwei Berichterstattern ausgewählt worden für die Überprüfung in Montenegro. Gemeinsam mit Cemal Bas aus der Türkei war ich vom 3. bis 5 Oktober 2023 nach Montenegro gereist und habe dort viele Gespräche geführt. Die Ergebnisse der Überprüfung haben wir nun dem Monitoring-Ausschuss vorgestellt und diskutiert. Außerdem wurden die Monitoring-Berichte zu Frankreich, Kroatien, Andorra und Italien debattiert und beschlossen. Diese Berichte stehen dann bei der nächsten Kongress-Sitzung im März 2024 nach weiteren Debatten zur Abstimmung.

Die Mitglieder des Ausschusses diskutierten ebenfalls die Lage der Demokratie in Moldawien, in der Ukraine und Spanien. Des weiteren wurden die Berichte von Wahlbeobachtungen in Serbien und in Moldawien vorgestellt. Wir diskutierten ebenfalls über einen Bericht, der sich mit dem Thema „Lokale und Regionale Behörden als Wächter des Rechts“ auseinandersetzt.

Diskussionsveranstaltung zum Zivil- und Katastrophenschutz

Am 8. Februar 2024 hatte die Bundeskanzler Helmut Schmit Stiftung zu einer Diskussionsveranstaltung zum „Ressortübergreifender Zivil- und Katastrophenschutz“ eingeladen. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion habe ich mich sehr über diese Einladung und die Möglichkeit zum Austausch zu diesem wichtigen Thema gefreut.

Mit dem Ende des Kalten Krieges war der Zivil- und Katastrophenschutz vom Radar verschwunden. Ohne die Bedrohung durch den Kalten Krieg schien es keine Notwendigkeit mehr zu geben, sich auf solch besondere Situationen vorzubereiten. Doch der 11. September 2001, der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Klimawandel, dessen Folgen immer gravierender auf dem ganzen Planeten zu sehen sind, belehren uns immer wieder eines besseren.

Um besser auf außergewöhnliche Situationen wie einen längeren Stromausfall, eine kollabierte Wasserversorgung oder einen Zusammenbruch der Mobilfunknetze vorbereitet zu sein, wird vom Bund das KRITIS-Dachgesetz vorbereitet. Zum ersten Mal wird nun das Gesamtsystem zum physischen Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland in den Blick genommen und gesetzlich geregelt. Das KRITIS-Dachgesetz ergänzt damit auch die bestehenden Regelungen zum Cyberschutz und trägt zu einem widerstandsfähigen System bei. Mit dem Dachgesetz soll auch die Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure auf staatlicher Seite und bei den Betreibern verbessert und klarer strukturiert werden.

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Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg mit Katarina Barley

Fotocredits: SPD-Fraktion Hamburg / Catrin-Anja Eichinger

Über 1.100 Gäste aus allen Bereichen von Gesellschaft und Politik waren am 4. Februar 2024 ins Hamburger Rathaus zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft gekommen. Im imposanten Großen Festsaal konnten die Hamburgerinnen und Hamburger die 53 SPD-Abgeordneten, die SPD-Senatsmitglieder und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, begrüßen und auch miteinander ins Gespräch kommen. Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2024 stimmte gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher auf die Herausforderungen des neuen Jahres ein. Auch unsere Hamburger Kandidatin für das Europäische Parlament, Laura Frick, konnte sich den Anwesenden vorstellen.

Alle Rednerinnen und Redner waren sich einig: Wir müssen gemeinsam den Rechtsextremisten entgegentreten. Bei Demonstrationen auf der Straße in den großen und kleinen Städten. Aber auch unser Engagement im Alltag ist ein wichtiger Teil im Kampf um unsere Demokratie.

Besonderer Gast an diesem Tag war Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024. Für sie steht kaum eine Stadt in Deutschland so sehr für Weltoffenheit wie die Freie Hansestadt Hamburg. Das haben die Hamburgerinnen und Hamburger vorgelebt, als sie zu tausenden an die Binnenalster strömten und den Rechtsextremen gezeigt haben, wer die überwältigende Mehrheit in dieser Stadt ist. Die erste Stadt, in der eine Demonstration abgebrochen werden musste, weil zu viele gekommen waren. Der Kampf gegen Rechts eint gerade die Demokratinnen und Demokraten in Deutschland. Dieses Signal muss nun auch in Europa ankommen.

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Nie wieder ist jetzt – fast 2000 Harburgerinnen und Harburger bei Kundgebung auf dem Herbert-und-Greta-Wehner-Platz

Die Veröffentlichungen der Recherchen von Correctiv zum „Geheimplan für Deutschland“ haben uns alle schockiert. Bundesweit gingen und gehen viele Menschen in großen und kleinen Städten auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze zu protestieren.

Auch in Harburg kamen am 27. Januar 2024 ca. 2000 Menschen auf dem Herbert-und-Greta-Wehner-Platz zu einer Lichtermeer-Kundgebung unter dem Motto „Harburg steht zusammen – wir schützen unsere Demokratie“ zusammen. Der Platz war so gut gefüllt, dass einige Teilnehmer in die Nebenstraßen und auf die anderen Straßenseite des Harburger Rings ausweichen mussten.

Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg. Diesem Aufruf schlossen sich alle demokratischen Parteien an. Der DGB, die Omas gegen Rechts, der Kirchenkreis Harburg mit seiner Pröpstin Carolyn Decke und der Harburger Integrationsrat und viele weitere Gruppen, Vereine und Initiativen, wie das Kulturhaus und die Willkommensinitiative Süderelbe, der Kulturpalast, aber auch viele Einzelpersonen unterstützten ebenfalls den Aufruf.

Dieser Tag wurde gewählt, „weil gerade am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus noch einmal deutlich wird, wohin diese Pläne führen und wohin wir nie wieder geführt werden dürfen“, erklärte Frank Richter, Vorsitzender der SPD-Fraktion zu Beginn. Wolfgang Brandt, Vorsitzender des DGB in Harburg unterstrich, „rechtspopulistische Kräfte sind eine große Gefahr für unsere Demokratie, der wir uns entschieden entgegenstellen müssen. Für uns als Gewerkschaftsbewegung ist klar: Antifaschismus war selten so wichtig wie jetzt.“

Weitere Maja Meiser von den Omas gegen Rechts, Susanne Lindenlaub-Borck von der Initiative „Willkommen in Süderelbe“, Hatice Nazerzadeh, Nachbarschaftsmutter und aktiv im Flüchtlingscafé Süderelbe, der Imam der El-Iman Moschee, Mounib Doukali, Lena Coban vom religiösen Dialog Harburg, Claus Niemann, Sprecher des Harburger Integrationsrates, fanden alle deutliche und bewegende Worte. Den Abschluss bildete Pröpstin Carolyn Decke. Musikalisch wurde die Kundgebung von der Lola-Band begleitet.

Auch die SPD war zahlreich vertreten. Zu den unzähligen Genossinnen und Genossen waren auch die Mitglieder der SPD-Bezirksfraktion, die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss und der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi gekommen, aber auch der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf und die neue Bildungssenatorin und stellvertretende Landesvorsitzende Ksenija Bekeris waren mit vor Ort.

Diese große Zahl an Harburgerinnen und Harburgern, die zu der Demonstration gekommen waren, lässt mich hoffen. Es tut gut zu sehen, dass man nicht allein steht, sondern gemeinsam für ein vielfältiges und respektvolles Miteinander einsteht.

Mobilitätswende im Hamburger Süden: Verkehrssenator stellt Pläne für Harburg vor

Der Verkehr ist den Harburgerinnen und Harburgern wichtig, egal ob Auto, S-Bahn, Busse, Parkplätze, Fahrradstraßen. Jede und jeder von uns ist im Bezirk (und darüber hinaus) mobil und interessiert sich daher für die zukünftigen Verkehrspläne.

Daher überraschte es nicht, dass die Veranstaltung mit Verkehrssenator Anjes Tjarks am 24. Januar 2024 sehr gut besucht war. Organisiert wurde sie vom Wirtschaftsverein für den Hamburger Süden, Harburg Marketing und der Süderelbe AG. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten der TU, Prof. Andreas Timm-Giel, berichtete der Verkehrssenator Anjes Tjarks ausführlich über Projekte, die den Bezirk Harburg betreffen und verändern werden.

So soll in der Harburger Innenstadt eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer gebaut werden, die vom Schloßmühlendamm über die Bahngleise in die Harburger Schloßstraße führen und die Harburger Innenstadt besser mit dem Binnenhafen verbinden soll. Ein zweites Projekt betrifft die B73, die vierspurige Hauptverkehrsader. Sie soll neu gestaltet werden, inklusive Radweg und Flaniermeile, gesäumt von zukünftig großen Bäumen.
Insgesamt elf Brücken verbinden Harburg mit dem Rest der Stadt. Sie alle müssen neu gebaut oder aufwendig saniert werden. Tjarks möchte eine weitere Eisenbahnbrücke bauen, um sicherzustellen, dass auch während des Baus der Brücken der Verkehr weiterhin beständig fließen kann. Die Erneuerung der Brücken wird allerdings sehr viel Zeit in Anspruch nehmen. Auch die S-Bahn im Bezirks Harburg wird weiter verbessert werden. Hier müssen Weichen und Stromschienen erneuert werden, um noch mehr Passagiere befördern zu können.
HVV Hop, ein neues On-Demand-Angebot des öffentlichen Nahverkehrs im Raum Harburg, funktioniert und die Nachfrage ist enorm – allerdings sind die zusätzlichen Kosten so hoch, dass ein flächendeckender Einsatz in ganz Hamburg unfinanzierbar ist. Erst wenn die Shuttle autonom fahren, ist dies möglich.
Interessant waren auch die Impulse aus der Lehrveranstaltung „Mobilitätswende am Beispiel Neugraben“, die auf der Veranstaltung Prof. Carsten Gertz vom Institut für Verkehrsplanung und Logistik mit Studierenden der TU Hamburg vorgestellt wurden.
Der Bezirk und sein Verkehr sind in Bewegung. Die Vielzahl an Plänen ist beeindruckend und zeigt, welche Veränderungen nötig sind, aber auch, welche Belastung durch Baustellen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten auf uns zukommt. Bleiben wir gespannt!

500.000 Euro für beliebtes Kulturzentrum: Rot-Grün unterstützt Modernisierung des Harburger Bürgerhauses

Das Kulturzentrum Harburger Bürgerhaus ist sanierungsbedürftig. Mit einer halben Million Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 unterstützen SPD und Grüne den Erhalt des denkmalgeschützten Bürgerhauses, das früher als Rieckhof bekannt war und heute Kultur Palast heißt. Durch eine barrierefreie Umgestaltung soll eine noch vielfältigere Nutzung der Räumlichkeiten ermöglicht werden. Über den entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung ab.

Dazu Sören Schumacher, Abgeordneter der SPD-Fraktion Hamburg für den Wahlkreis Harburg: „Das Jahr startet mit einer sehr guten Nachricht: Die Finanzierung für die Sanierung des Bürgerhauses Harburg steht. Der Kultur Palast Harburg, wie das Bürgerhaus jetzt nach dem Trägerwechsel heißt, ist ein zentraler Ort für Begegnungen und Veranstaltungen. Gemeinsam mit der Bezirksversammlung Harburg unterstützen wir die dringend notwendige Modernisierung. Wer die Räumlichkeiten kennt, weiß, dass dort noch einiges zu tun ist, damit sie möglichst effizient und von unterschiedlichen Gruppen genutzt werden können. Mit dem Umbau wird der Kultur Palast Harburg wieder zu einem zentralen, modernen und ansprechenden Veranstaltungsort, an dem Menschen sich begegnen und gemeinsam wertvolle Zeit verbringen können.“

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Endlich wieder Schredderfest in Rönneburg

Sören Schumacher, Harburger Bürgerschaftsabgeordneter und Klaus Fehling, Harburger Bezirksabgeordneter bei Schredderfest in Rönneburg.

Drei lange Jahre fand das Schredderfest in Rönneburg wegen der Corona-Pandemie nicht statt. Am 13. Januar 2024 war es nun endlich wieder so weit: Die Freiwillige Feuerwehr Rönneburg hatte zum Schredderfest eingeladen. Über 50 Bäume waren zum Fest gebracht und vor Ort gegen eine Spende für den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Rönneburg geschreddert worden. Zu diesem Spektakel waren trotz des Januarwetters um die 700 Menschen aus Rönneburg und vielen anderen Stadtteilen gekommen.

Klaus Fehling, SPD Bezirksabgeordneter und ehemaliger Feuerwehrmann, hat mich zum Schredderfest begleitet. Es ist schön zu sehen, dass die Freiwilligen Feuerwehren mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit auch zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen und damit eine wichtige Aufgabe im Stadtteil erfüllen. Dafür gebührt ihnen mein Dank und meine Anerkennung.