Klares Wählervotum für Olaf Scholz und die SPD

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“

Kurz nach den Bundestagswahlen und kurz vor den Herbstferien tagte die Hamburgische Bürgerschaft das dritte Mal im September. Natürlich war die Bundestagswahl auch Thema in der Bürgerschaft, denn die zukünftige Bundespolitik und die noch zu verhandelnde Koalition wird auch Auswirkungen auf die Hamburger Landespolitik haben. Daher diskutierten wir in der Aktuellen Stunde über das „Klare Wähler:innen-Votum für Olaf Scholz und eine neue Koalition: Jetzt mit Kompetenz und Erfahrung für ein sozial gerechtes, innovatives und klimaneutrales Deutschland“. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion sprach sich für die zügige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus, um die vor Deutschland liegenden Herausforderungen – etwa den Klimawandel, die notwendige Transformation der Wirtschaft, die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie den Erhalt von Wohlstand und Arbeitsplätzen – schnell zu bewältigen. Für funktionierenden Klimaschutz braucht es sozialen Ausgleich und realistische Perspektiven für gute Arbeit und Stabilität – nur dann wird der Transformationsprozess, vor dem wir stehen, funktionieren. Olaf Scholz ist dafür der richtige Kanzler.

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Bürgerschaft beschließt zusätzliche Gelder für die Sanierung des Rieckhofs

Der Rieckhof ist Harburgs Bürgerhaus und zentraler Veranstaltungsort im Bezirk für unterschiedliche Zielgruppen. Das Gebäude wurde 1984 errichtet. Mehr als 35 Jahre nach Fertigstellung entspricht die Gebäudehülle nicht mehr den heutigen baulichen und energetischen Standards und Anforderungen. Die Gebäudehülle soll energetisch modernisiert werden. Die Fenster und die Glasfassade werden vollständig ausgetauscht und energetisch ertüchtigt. Mit dieser grundlegenden Modernisierung der Fassade wird das Kulturzentrum sichtbar aufgewertet; gleichzeitig leistet die Modernisierung auch einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele.

Im Zuge des Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP) wurden bereits 1,3 Millionen Euro für die energetische Sanierung der Glasflächen des Kulturzentrums zur Verfügung gestellt. In einer Machbarkeitsstudie wurden jedoch Kostensteigerungen festgestellt, sowohl im Baubereich als auch um klimaschutztechnische Anforderungen zu erfüllen. Diese zusätzlichen Kosten von 1 Million Euro wurden nun auf der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. September 2021 beschlossen. Somit stehen jetzt 2,3 Millionen Euro für einen modernen Rieckhof zur Verfügung.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (15.9.21)

Wir Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft haben in der zweiten September-Sitzung wieder eine Vielzahl von Initiativen debattiert und beschlossen. Das Dauerthema wurde nur am Rande erwähnt, stattdessen ging es um die wirtschaftliche Entwicklung Hamburgs, um Klimainitiativen der Stadt Hamburg und um den Verkehr.

In der Aktuellen Stunde debattierte die Hamburgische Bürgerschaft die Entwicklungen in Hamburgs Wirtschaft. Die Wirtschaftsdaten zeigen, dass die starken wirtschafts- und finanzpolitischen Impulse von Bundesregierung und Senat eine Erholung der Wirtschaft bewirken. Aber auch die Weichenstellungen der letzten Jahre tragen nun Früchte. Corona hat das Jahr 2030 um zehn Jahre vorgezogen und viele Transformationsprozesse enorm beschleunigt: Mobiles Arbeiten, verändertes Konsumverhalten, Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind nicht mehr nur Schlagworte, sondern Alltag in vielen Bereichen. Hamburg fördert kontinuierlich Start-ups und Innovationsgeist. Wir investieren in Ideenentwicklung und wollen dabei künftig noch stärker auf Markteroberung achten. Dafür brauchen wir eine stärkere Verzahnung mit der Venture Capital-Szene. In Sachen Wasserstoff entwickelt sich Hamburg zur internationalen Top-Adresse: Durch das Innovations- und Technologiezentrum Nord wird die Hansestadt zum Hotspot für Wasserstoffanwendungen in der Luft- und Schifffahrt.

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Harburgs Busbahnhof wird bis Ende 2024 saniert

Harburgs neuer ZOB – Bildquelle:  Blunck+Morgen Architekten BDA

Der Harburger Busbahnhof ist zentraler Verkehrsknotenpunkt südlich der Elbe. Bis zu 40.000 Fahrgäste steigen hier pro Tag ein, aus oder um. Die in den achtziger Jahren errichtete Anlage ist allerdings auch an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gestoßen. Deshalb wird die Gesamtanlage nun komplett saniert und erweitert, um für die künftigen Leistungsausweitungen des HVV im Zuge des Hamburg-Taktes gerüstet zu sein.

Der Architekturwettbewerb für den Um- und Neubau der Anlage ist abgeschlossen. Der Entwurf von Blunck+Morgen Architekten BDA soll realisiert werden, denn er trägt den verschiedenen Anforderungen am besten Rechnung: Wesentliche Eckpunkte für die Gestaltung der Gesamtanlage waren ein ansprechendes Erscheinungsbild im Stadtraum, großzügige und wettergeschützte Wartebereiche, ausreichende Verkehrsflächen, die eine Entzerrung der Verkehrsströme und damit zügige und pünktlichere Ankünfte und Abfahrten der Busse sowie die barrierefreie Nutzung ermöglichen, aber auch ergänzende Einkaufsmöglichkeiten und optimierte Informationssysteme für die Fahrgäste.

Der Siegerentwurf „Ein Dach für die Stadt“ ist freundlich, einladend, hell, hochfunktional und der Stadt zugewandt. Er besticht durch ein großes Dach – gerade, viereckig und in alle Himmelrichtungen gleich ausgeformt schafft es eine Balance zwischen Leichtigkeit und Präsenz. Der Entwurf sieht vor, dass die Dachfläche begrünt wird – eines von vielen nachhaltigen Gestaltungsmerkmalen der neuen Anlage. Unter dem Dach, das von einer Holz-Stahl-Konstruktion getragen wird, sollen hochwertiges Material, eine gute Akustik und hoher Benutzungskomfort dem Fahrgast vermitteln, dass er im Mittelpunkt steht.

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Mit neuen Coronaregeln in den Herbst

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft im Gespräch mit Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“.

Am Mittwoch, dem 01. September 2021, traf die Hamburgische Bürgerschaft zusammen, das erste Mal seit Beginn der Pandemie konnten alle Mitglieder der Bürgerschaft an der Sitzung teilnehmen. Die Sitzung fand jedoch weiterhin im sehr großen Festsaal statt, in dem mit Trennwänden für zusätzlichen Abstand gesorgt wurde.

Und natürlich war die Corona-Pandemie, insbesondere die inzwischen 50. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, die am 28. August in Kraft getreten ist, eines der Kernthemen der Sitzung. Die neue Verordnung enthält unter anderem die 2G-Option, mit der Publikumseinrichtungen die Möglichkeit erhalten, ihre Angebote ausschließlich für Geimpfte und Genesene zur Verfügung zu stellen und im Gegenzug eine höhere Auslastung erreichen können. Mit der 2G-Option tragen wir dem Umstand Rechnung, dass 64 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger bereits vollständig geimpft sind. Zusammen mit den Genesenen hat diese Gruppe einen hohen individuellen Schutz vor Covid-19 und keinen wesentlichen Anteil am derzeitigen Infektionsgeschehen. Deshalb nehmen wir Grundrechtseinschränkungen zurück und ermöglichen Freiheiten, ohne zu gefährden.

Das Hamburger Impfzentrum hat in den vergangenen Monaten eine hervorragende Grundlage geschaffen und einen erheblichen Anteil daran, dass heute 1,18 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger geimpft sind. Alle Menschen, die sich impfen lassen können und es noch nicht getan haben, dürfen das Thema nicht auf die lange Bank schieben. Im Herbst steht uns sonst eine Corona-Welle der Ungeimpften bevor. Deshalb unternehmen wir weiterhin alles dafür, wirklich allen für die Impfung geeigneten Menschen ein Impfangebot zu machen. Mit dezentralen Angeboten werden wir die Hamburger Impfkampagne weiter vorantreiben.

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Engagiert und zupackend: Jugendforum der Ostseeparlamentarierkonferenz

Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich am Sonnabend, dem 28. August, zu einer Online-Konferenz eingefunden, die von der schwedischen Delegation bei der Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC), dem Rat der Ostseestaaten (CBSS)/Baltic Sea Youth Platform und dem schwedischen Außenministerium organisiert worden war. „Der Ostseeparlamentarierkonferenz ist sehr am Dialog mit jungen Menschen gelegen“, sagt Sören Schumacher. Dafür sei das Jugendforum hervorragend geeignet. Der Austausch mit jungen Menschen finde aber nicht nur auf derartigen größeren, hoch angesiedelten Veranstaltungen satt. Er müsse kontinuierlich geführt werden. Schumacher: „Social Media sind dafür gut geeignet und vor allem natürlich persönliche Kontakte, wie etwa Schulbesuche.“

Im Zentrum der Veranstaltung stand zum einen die Frage, welche Chancen und welche Herausforderungen sich durch die Covid19-Pandemie und die Digitalisierung für das demokratische System ergeben und wie das Vertrauen in die Demokratie geschützt werden kann. Zum anderen ging es um das Bestreben, die Ostseeregion nach der Pandemie grüner, besser und stärker wieder aufzubauen und dabei den Klimawandel zu bekämpfen und die Artenvielfalt zu erhalten.

„Mir hat gut gefallen“, sagt Sören Schumacher, „dass in der Diskussion auch die Basics nicht vergessen wurden. Dazu gehört zuvörderst: Sich einbringen, mitmachen und – zur Wahl gehen!“

Neue Corona-Regeln in Hamburg: Was gilt jetzt?

Am Sonnabend, dem 28. August 2021, trat die neue Corona-Verordnung für Hamburg in Kraft. Die größte Änderung besteht in der Einführung von 2G. Zuvor noch einige andere Änderungen, die sonst leicht übersehen werden:

  • In den Geschäften des gesamten Hamburger Einzelhandels entfällt die Pflicht zur Registrierung bzw. zur Kontaktnachverfolgung.
  • Bereits zuvor wurde die Gültigkeit von Coronatests wieder verkürzt: Ein PCR-Test ist höchstens 48 Stunden und ein Schnelltest höchstens 24 Stunden lang gültig.
  • Kinder bis bis 6 Jahre sind von Corona-Tests befreit, ebenso Schülerinnen und Schüler, diese werden zwei Mal wöchentlich in der Schule getestet. 
  • Ab dem 11. Oktober 2021 werden keine kostenlosen Schnelltests angeboten für diejenigen, die bereits ein Impfangebot erhalten haben (also alle ab 12 Jahren). Ausnahmen werden für diejenigen gelten, die sich nicht impfen lassen können, also insbesondere für Kinder unter 12 Jahren und Schwangere.

2G-Option in Hamburg

Hamburg hat als erstes Bundesland die 2G-Option ermöglicht. In den vergangenen Monaten wurden weitreichende Beschränkungen des öffentlichen Lebens erlassen, die tief in das Leben der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen, um die Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern. Solche Beschränkungen müssen verhältnismäßig sein und dürfen nur so lange bleiben, wie sie zur Pandemiebewältigung erforderlich sind. Mittlerweile sind in Hamburg mehr als 63 Prozent der Menschen vollständig geimpft. Das heißt, sie sind gegen einen schweren Verlauf geschützt und können andere nur noch selten anstecken.

Galt bisher, dass man Geimpft, Genesen oder Getestet (3G) sein muss, um an Angeboten teilnehmen zu können, können Anbieter nun auf freiwilliger Basis den Zugang auf Geimpfte und Genesene (2G) beschränken. Diese hohen Schutzstandards ermöglichen es, einen Teil dieser Beschränkungen aufheben zu können.

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Fit für die Zukunft: Weiterhin hohe Investitionen in gute und moderne Sportstätten in Harburg und der ganzen Stadt

Sportplatz Außenmühle

Hamburg investiert in seine Sportstätten, denn moderne staatliche Sportanlagen sind ein wichtiger Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge für alle Hamburgerinnen und Hamburger, ob groß oder klein, ob jung oder alt. Im Bezirk Harburg sind 20 Maßnahmen geplant: Drei Sportplätze und 17 Sporthallen sollen gebaut oder modernisiert werden.

Hamburg investiert auch in der Krise große Beträge in die sportliche Infrastruktur. Seit Anfang 2019 wurden 127 öffentliche Sportanlagen für 265 Millionen Euro fertiggestellt oder befinden sich derzeit im Bau. Für weitere 218 Baumaßnahmen sind knapp 425 Millionen Euro bereits eingeplant. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Damit ist Hamburg deutschlandweit Vorreiter für eine gelungene und für alle zugängliche sportliche Infrastruktur.

Auch die Vereine und Verbände haben zusammen 257 Maßnahmen für zeitgemäße Sportanlagen überall in unserer Nachbarschaft auf den Weg gebracht. Über 26,5 Millionen Euro wurden so in die Vereinssportstätten investiert. Der seit 2016 bestehende Sportförderkredit rundet die Förderung der Hamburger Sportinfrastruktur passgenau ab. Mit fast 15 Millionen Euro konnten die Sportförderkredite dabei helfen, leistungsfähige Sportanlagen in allen Bezirken zu entwickeln. Der Kreditrahmen wurde mit dem neuen Haushalt auf 20 Millionen Euro noch einmal verdoppelt.

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg und Mitglied des Sportausschusses: „Sport ist ein wichtiger Ort der Begegnung und des sozialen Beisammenseins. Nach beinahe anderthalb Jahren der Kontaktbeschränkungen ist es deshalb um so wichtiger, wieder zusammenzukommen und natürlich auch, sich körperlich zu betätigen. Diese hohe Zahl der Investitionen in Sportstätten, in Sportplätze, Sporthallen und Umkleiden zeigt noch einmal, welches enorme Engagement und Potenzial in der Sportlandschaft steckt.

Das Sommerfest des Wirtschaftsvereins bringt die Menschen im Hamburger Süden zusammen

Fraziska Wedemann, Vorsitzende des Harburger Wirtschaftsvereins, eröffnet das Sommerfest.

Der Wirtschaftsverein für den Hamburger Süden hatte zu seinem Sommerfest am 26. August 2021 eingeladen und natürlich waren viele Mitglieder des Wirtschaftsvereins, aber auch Gäste aus Politik und Verwaltung dieser Einladung sehr gern gefolgt.

Ort des Treffens war der Außenbereich vor der Schmiede des Tempowerks, so dass alle Anwesenden in lockerem Ambiente und mit Frischluft und Abstand einen typischen Hamburger Sommerabend gemeinsam verbringen konnten.

Christoph Birkel, Geschäftsführer des Tempowerks.

Franziska Wedemann, die Vorsitzende des Wirtschaftsvereins, eröffnete das Sommerfest. Sie machte auch auf die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl aufmerksam. Der Geschäftsführer des Tempowerks, Christoph Birkel, hatte Gelegenheit, den beeindruckenden und einladenden Veranstaltungsort vorzustellen und zu erläutern, warum der hit Technolopark seinen Namen geändert hat und nun Tempowerk heißt. Der hit Technopark hat sich strategisch neu ausgerichtet und dabei auf seine historischen Wurzeln besonnen: interdisziplinäre Zusammenarbeit, Wissen teil und der Blick über den Tellerrand sollen besonders den kleinen Unternehmen im Technologiebereich die Weichen in die Zukunft stellen. Und im Tempowerk wurde früher der Tempowagen entwickelt, und zwar genau nach diesen Prinzipien.

Die persönlichen Gespräche, die lange Zeit nur unter besonderen Bedingungen stattfinden konnten, standen beim diesjährigen Sommerfest im Mittelpunkt. Und genau das ist es ja auch, was Wirtschaftsverein und Tempowerk auszeichnet und was sie fördern wollen: den gemeinsamen Austausch, die Vernetzung und das Lernen von einander! Und das hat hervorragend funktioniert. Und beim diesjährigen Sommerfest konnte man sehen, wie gut das bei uns in Harburg funktioniert!

Hamburgische Bürgerschaft beendet Sommerpause

Nach der Sommerpause kam die Hamburgische Bürgerschaft zum ersten Mal seit Juni zusammen. In den Sommermonaten gab es vor allem bei Corona viele Änderungen, die auch in der Bürgerschaftssitzung besprochen wurden. Aber auch andere Themen wie die Grundsteuerreform und der Schutz vor Extremwetterereignissen waren Thema.

Hamburg hat bei den Erstimpfungen im Vergleich mit den anderen Bundesländern in den vergangenen Wochen sehr gut aufgeholt und belegt nun wieder einen vorderen Platz: 2,2 Millionen Impfdosen wurden bereits erfolgreich verimpft.

Das zentrale Impfzentrum an den Messehallen schließt Ende August. Am 10. August bestand deshalb das letzte Mal die Möglichkeit, dort eine Erstimpfung mit dem Impfstoff Comirnaty von Biontech zu erhalten. Bis Ende August werden dort nur noch Zweitimpfungen mit Biontech durchgeführt. Alternativ kann man bis Ende August im Impfzentrum eine Impfung mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson erhalten, für den nur eine Impfdosis nötig ist, weil der Impfschutz zwei Wochen nach der ersten Schutzimpfung bereits als vollständig gilt. Im Impfzentrum ist dafür keine Terminvereinbarung nötig. Kleinere Impfzentren gibt es auch in fünf Hamburger Krankenhäusern – unter anderem im Asklepios Klinikum Harburg. Die Terminbuchung für die an der Impfkampagne beteiligten Krankenhäuser ist online über www.impfterminservice.de oder unter der Telefonnummer 116 117 möglich.

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