Hamburgs neue Grundsteuer – Informationsveranstaltung mit Finanzsenator Andreas Dressel

Die Harburger Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft Claudia Loss und Sören Schumacher laden am Mittwoch, den 28. September 2022, um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zur neuen Hamburger Grundsteuerreform im AWO Seniorentreff Heimfeld, Heimfelder Straße 41, ein.

Ab 2025 setzt Hamburg bei der Grundsteuer auf das sogenannte „Wohnlagemodell“. Dabei wird die Grundsteuer für Wohngebäude vorrangig anhand der Grundstücksgröße, der Gebäudefläche und der Wohnlage des Grundstücks ermittelt.

Auch wenn die neue Grundsteuer erst in drei Jahren erstmals erhoben wird, müssen Eigentümerinnen und Eigentümer bereits jetzt aktiv werden. Bis zum 31. Oktober 2022 muss eine Feststellungserklärung zu den Grundsteuerwerten beim Finanzamt abgeben werden.

Welche Neuerungen ergeben sich durch die neue Grundsteuer? Wie funktioniert das „Wohnlagemodell“? Und was müssen Eigentümerinnen und Eigentümer und Mieterinnen und Mieter beachten? Finanzsenator Andreas Dressel wird darüber vor Ort informieren und Fragen dazu beantworten.

Hamburgs Finanzielle Unterstützung für den Sport wirkt!

Sport ist nicht nur wichtig für die persönliche Gesundheit, sondern fördert auch für Spaß, Gemeinsinn, Engagement und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Sportvereinen kommen Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen, um gemeinsam ihrem Hobby nachzugehen. Wie wichtig dies ist, zeigte sich im Verlauf der Corona-Pandemie, als viele Sportlerinnen und Sportler sich nicht treffen konnten, um ihren Sport auszuüben. Darüber hinaus kündigten häufig auch ihre Mitgliedschaft im Sportverein, um Geld zu sparen. Diese Entwicklung gefährdete den Hamburger Sport.

Um den Hamburger Sport und die dazugehörigen Vereine Verbände zu unterstützen, wurden auf Initiative der rot-grünen Koalition in Hamburg mehrere erfolgreiche Maßnahmen umgesetzt, die auch im Bezirk Harburg ihre Wirkung zeigten. Dieses Ergebnis kann aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage von Sören Schumacher, Claudia Loss und Matthias Czech, den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe abgeleitet werden.

Seit August 2021 wurden in ganz Hamburg Active-City-Starter-Gutscheine im Wert von 80 Euro ausgegeben. 1058 Harburgerinnen und Harburger nutzten dieses Angebot, um in einen Verein einzutreten. 22 Sportvereine in Harburg bzw. Süderelbe profitieren nun von den neuen Mitgliedern und ihrem Engagement.

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Spannende Kombination am Samstag: Fassadenkunst und neue Perspektiven aus der Wohnungslosigkeit

Am vergangenen Wochenende konnten die Bürgerinnen und Bürger Harburgs – und natürlich auch alle Besucherinnen und Besucher – die drei neuen Fassadenkunstwerke unter dem Slogan Walls can dance besichtigen. Es wurden diverse Touren zu den bereits bestehenden und den neuen Kunstwerken angeboten. So konnte jede und jeder mit einem neuen künstlerischen Blick Harburg entdecken. „Walls can dance“ ist ein beeindruckendes internationales Kunstprojekt. Es schlägt eine Brücke vom Binnenhafen bis in die Harburger City. Wir können stolz sein, dass wir diese einzigartige Outdoor-Galerie in Harburg haben.

Eines der neuen Kunstwerke stammt vom italienischen Künstler Millo. Es ist an einem Gebäude am Wallgraben 48 zu finden, das Menschen eine Perspektive aus der Wohnungslosigkeit bietet. Der angespannte Wohnungsmarkt macht es für Menschen ohne festen Wohnsitz sehr schwer, eine eigene Wohnung zu bezahlbaren Preisen zu finden und zu mieten. Der Jugendhilfe e.V. hat ein Konzept entwickelt, um selbst Wohnraum anbieten zu können und dies mit Mitteln der Hamburgischen Investitions- und Förderbank umgesetzt.

Entstanden sind nachhaltige Massivholzbauten mit eigenem Blockheizkraftwerk in Passivbauweise barrierereduziert und mit Gründächern. Im März 2021 sind die ersten Menschen in die 37 Wohnungen mit 1 bis 5 Zimmern eingezogen. Wegen der Corona-Kontaktbeschränkungen konnten jedoch weder Richtfest noch Einweihung gefeiert werden. Das Streetart Festival war ein hervorragender Anlass, um die Festlichkeiten nachzuholen und so dieses besondere Projekt bekannt zu machen.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf und der Sozialdezernentin des Bezirksamts Harburg Dr. Anke Jobmann habe ich mich über das Projekt informiert. Es ist wichtig, dass es solche Angebote für Menschen gibt, die dringend Wohnraum benötigen und dabei auch Unterstützung erhalten, zum Beispiel durch eine Küche im Gemeinschaftsraum, in der die Mieter mit und ohne Anleitung kochen und ihre Kenntnisse über Haushaltsführung, Lebensmittelhygiene und gesunde Ernährung verbessern können oder Garten-Wochenenden mit der Möglichkeiten zur gemeinsamen Instandhaltung des Gartens sowie dem Aufstellen von Hochbeeten und der Errichtung eines Grillplatzes.

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Nach über zwei Jahren: Erste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Plenarsaal

Bild: Sören Schumacher im Plenarsaal des Hamburger Rathauses; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“

Diese Woche tagte die Hamburgische Bürgerschaft erstmals wieder voll besetzt in dieser Wahlperiode im historischen Plenarsaal im Rathaus. Aufgrund der Corona-Pandemie hatten die Sitzungen bisher im Festsaal des Rathauses stattgefunden. Für viele Abgeordnete ist es die Rückkehr an ihre alten Arbeitsplätze, für 63 Abgeordnete jedoch, nämlich all jene, die 2020 neu in die Bürgerschaft gewählt wurden, ist es eine Premiere. Gleichzeitig appellierte die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit aber an die Eigenverantwortung der Abgeordneten und empfiehlt, sich freiwillig testen zu lassen und eine FFP-2-Maske zu tragen.

Am 8. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg in Europa und mit ihm der menschenverachtende Terror des Nationalsozialismus. Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft sprachen sich in einem interfraktionellen Antrag dafür aus, den den 8. Mai als Tag des Kriegsendes künftig zu einem offiziellen, nicht arbeitsfreien Gedenktag zu erheben. Dies ist 77 Jahre nach Kriegsende ein überfälliger Schritt, mit dem sich Hamburg den norddeutschen Ländern Schleswig-Holstein, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern anschließt.

Das Harburger Schloss beherbergt in seiner Tiefe den ältesten erhaltenen Raum Hamburgs. Bei Bauarbeiten zeigte sich jedoch, dass die Statik sich aufgrund vieler Umbauten geändert hatte. Nun kann das Harburger Schloss nur noch durch eine Stahlskelettkonstruktion erhalten werden. Nach der Fertigstellung dieser Maßnahme wird ein höherer Ausstellungsraum angelegt. Die dadurch entstehende umlaufende Galerie ermöglicht dann den Besucherinnen und Besuchern der Außenstelle des Archäologischen Museums einen Blick in die Harburger Geschichte. Die Bürgerschaftskoalition von SPD und Grünen stellt für dieses Projekt eine Million Euro aus dem Sanierungsfonds bereit, die durch weitere 400 Tausend Euro aus dem investiven Quartiersfonds ergänzt werden.

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Bürgerschaft beschließt über 1 Mio Euro für die Sanierung des Harburger Schlosses

Das Harburger Schloss beherbergt in seiner Tiefe den ältesten erhaltenen Raum Hamburgs. Bei Bauarbeiten zeigte sich jedoch, dass die Statik sich aufgrund vieler Umbauten geändert hatte. Nun kann das Harburger Schloss nur noch durch eine Stahlskelettkonstruktion erhalten werden. Nach der Fertigstellung dieser Maßnahme wird eine höherer Ausstellungsraum angelegt. Die dadurch entstehende umlaufende Galerie ermöglicht dann den Besucherinnen und Besuchern der Außenstelle des Archäologischen Museums einen Blick in die Harburger Geschichte.

Die Bürgerschaftskoalition von SPD und Grünen stellt für dieses Projekt in der Bürgerschaftssitzung am 11. Mai 2022 eine Million Euro aus dem Sanierungsfonds bereit, die durch weitere 400 Tausend Euro aus dem investiven Quartiersfonds ergänzt werden. Die drei SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg, Claudia Loss, Sören Schumacher und Matthias Czech freuen sich, dass so die Geschichte Harburgs und der historische Wert dieser Stätte für alle wieder erlebbar wird.

Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg, begleitet die Arbeit des Archäologischen Museums eine längere Zeit und begrüßt diese Investition der Stadt ausdrücklich: „Das Harburger Schloss ist von historischer Bedeutung für Harburg, aber auch darüber hinaus. Es ist wichtig und richtig, solche Gebäude zu erhalten. Durch den nun notwendigen Umbau bekommen die Harburger Bürgerinnen und Bürger und die Besucherinnen und Besucher der Schlossinsel wieder Zugang zu diesem kulturellen Schatz, der so lange in der Tiefe verborgen lag.“

Am Tag der Arbeit ist die SPD zahlreich vertreten

Am 1. Mai 2022 kommen jedes Jahr die Menschen zusammen, um den Tag der Arbeit zu feiern. Auch dieses Jahr hatte der DGB zu einer Kundgebung auf dem Harburger Rathausplatz aufgerufen, dem waren etwa 150 Menschen gefolgt. Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes und die Einzel-Gewerkschaften als auch mehrere Parteien waren vertreten und zeigten so ihre Solidarität.

Besonders erfreulich war die große Zahl an SPD-Genossinnen und SPD-Genossen, die gekommen waren. Insbesondere die Mitglieder der Harburger AfA, der Arbeitsgemeinschaft für ArbeitnehmerInnenfragen, waren zahlreich vertreten. Sie waren auch im Vorfeld aktiv und hatten Forderungen formuliert, die dann im Demonstrationszug präsentiert wurden. Die Wurzeln der SPD liegen in der Arbeiterbewegung und so liegt auch die Teilnahme an diesem Umzug auf der Hand.

Auch die Vorsitzenden der Harburger SPD, Ronja Schmager und Sören Schumacher, waren natürlich mit dabei. Sie sind sich sicher: „Auf diesem Weg können wir zeigen, dass es noch immer wichtig ist, sich für gute und sichere Arbeit für alle einzusetzen, obwohl sich viele Aspekte der Arbeit verändert haben.“

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (27. April 2022)

Der Ausgang der Wahlen in Frankreich, aber auch in Slowenien war Thema der Aktuellen Stunde der Sitzung der Hamburgische Bürgerschaft am 27. April 2022. Dem Rechtspopulismus in Europa wurde eine empfindliche Niederlage zugefügt, die Menschen in Frankreich und Slowenien haben das demokratische Europa gewählt. Aber bei Weitem ist nicht alles gut: Die Wahl in Frankreich zeigte ein weiteres Mal, dass unzufriedene Bürgerinnen und Bürger oftmals Zuflucht bei rechtspopulistischen und europaskeptischen Parteien suchen. Wir brauchen jetzt ein Europa der Werte und der Solidarität, das wehrhaft ist und gegenüber Despoten weniger naiv agiert. Bei allen Herausforderungen muss Europa die sozialen Fragen und ihre Folgen mitdenken. Je mehr wir dagegen ankämpfen, dass die soziale Schere auf unserem Kontinent auseinander klafft, umso mehr werden wir Spaltung überwinden und Europa zusammenführen.

Der hohe Wert eines gut aufgestellten Öffentlichen Gesundheitsdienstes ist in der Corona-Pandemie einmal mehr deutlich geworden. Seit Ausbruch der Pandemie konzentrierten sich die Gesundheitsämter vor allem darauf, ihre Aufgaben im Infektionsschutz zu bewältigen. Andere Aufgabenbereiche waren deshalb teilweise unterbesetzt. Wir haben einen Antrag beschlossen, sodass nun 110 neue Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst geschaffen werden, 92 davon in den bezirklichen Gesundheitsämtern. Der Stellenaufbau soll vor allem dem Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit zugutekommen. So soll insbesondere auch der Schulärztliche Dienst personell gestärkt werden, um flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen und weitere Unterstützung in allen Bezirken der Stadt sicherzustellen. Indem wir einen Schwerpunkt auf die Kinder- und Jugendgesundheit legen, tragen wir der steigenden Geburtenrate Rechnung und stellen damit sicher, dass der schulärztliche Dienst seine wichtigen Aufgaben flächendeckend erfüllen kann. Nur so können wir Lücken in der Erkennung schließen und feststellen, ob vielleicht eine Brille, ein Hörgerät oder gar eine besondere Förderung gebraucht wird.

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Die S32 kommt nach Harburg

Für die Harburgerinnen und Harburger gibt es gute Nachrichten von der S-Bahn, allerdings verbunden mit einer längeren Wartezeit: Zum Fahrplanwechsel 2027/2028 soll zusätzlich zu den vorhandenen Linien S3 und S31 eine neue Linie S32 verkehren, zunächst zwischen Hamburg Hauptbahnhof nach Neugraben, später auch bis Altona. Innerhalb von 10 Minuten sollen dann drei Linien fahren. Diese Pläne stellten Vertreter der Bahn in der Bezirksversammlung Harburg vor.

Mit dieser zusätzlichen S-Bahn-Linie sollen mehr Fahrgäste transportiert werden können. Regelmäßige Nutzerinnen und Nutzer von S3 und S31 kennen die vollen Bahnen vor allem in den Stoßzeiten, aber auch bei den späten Bahnen.

In den kommenden Jahren wird die Bahn die Eisenbahninfrastruktur Schritt für Schritt erneuern und ausbauen. Dazu müssen Stellwerke und Signaltechnik digitalisiert werden, aber auch Überholgleise gebaut und mehr Strom an die Strecke gebracht werden.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. April 2022)

Die Hamburgische Bürgerschaft kam am 13. April 2022 zu ihrer mittlerweile 44. Sitzung der laufenden Legislaturperiode zusammen. Die Plenarsitzung im April fand wegen der Corona-Pandemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt. Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie konnte auf die Abstandspflicht und den Einsatz von Hygieneschutzwänden verzichtet werden, nach wie vor mussten FFP2-Masken getragen werden.

Die Entwicklungen und Regeln in der Corona-Pandemie wurden auch in der Bürgerschaftssitzung debattiert. Die Neufassung der Eindämmungsverordnung zeigt, wie der Virus weiterhin in seiner Verbreitung gehindert werden kann, um so die Menschen der Stadt vor akuter Infektion und vor Long-Covid zu schützen. Auch wenn nun eine neue Phase im Umgang mit dem Virus beginnt, sollten wir uns weiterhin an die gewohnten Regeln halten: Abstand halten, in Innenräumen Masken tragen, uns bei Symptomen oder nach Kontakt testen lassen. Die Maskenpflicht hat uns geholfen, bis zur warmen Jahreszeit zu kommen; jetzt sorgt das wärmere Wetter dafür, dass die Infektionszahlen sinken werden und uns hoffentlich wieder eine Sommerpause mit möglichst wenig Corona ermöglicht.

Die SPD-Fraktion hatte das Thema „Hamburg bringt die Energiewende voran – für Freiheit und Sicherheit, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt“ für die Aktuelle Stunde angemeldet, um die kurz- und langfristigen Herausforderungen der städtischen Energiepolitik zu debattieren. Bis spätestens 2045 soll Hamburg klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, soll bis spätestens 2030 der Ausstieg aus der Kohle erfolgen und stattdessen die Energie aus einem Mix an erneuerbaren Energiequellen gewonnen werden. Klimaschutzpolitik muss sozial gerecht und bezahlbar sein und darf keine Arbeitsplätze vernichten. Die SPD-Fraktion setzt sich für ein pragmatisches Vorgehen bei der Errichtung von schwimmenden LNG-Terminals ein, um sich kurzfristig aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas zu lösen. Bis zum Wintereinbruch soll ein erstes schwimmendes LNG-Terminal im Hamburger Hafen in Betrieb gehen.

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Fortschritte bei den Harburger S-Bahn-Stationen und doch viel Luft nach oben

Sören Schumacher zeit Ole Thorben Buschhüter den baulichen Zustand der S-Bahnstationen in Harburg.

Die Harburger S-Bahnstationen und ihre Zuwegungen rücken mit ihrer mangelnden Attraktivität wieder in das Blickfeld der Menschen im Bezirk und der dort ansässigen Firmen und Institutionen. Seit vielen Jahren bemüht sich Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg, darum, dass die Deutsche Bahn zusammen mit anderen Akteuren wie der Stadtreinigung und der Hochbahn dafür Sorge trägt, dass die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs saubere und sichere S-Bahn-Stationen vorfinden.

Um sich gemeinsam ein Bild vom Zustand der Harburger S-Bahnhöfe zu machen, lud Schumacher den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ole Thorben Buschhüter ein. Er bestätigt: „Die S-Bahn-Stationen sind bereits seit Jahren Thema auch auf Landesebene. Ich bin der Einladung von Sören Schumacher sehr gern gefolgt, weil es immer hilfreich ist, sich ein konkretes Bild von der Situation vor Ort zu machen. Und ich muss sagen: Keine der Beschreibungen zum Zustand der Stationen war untertrieben. Es besteht weiterhin und dringend Handlungsbedarf.“

Die S-Bahn-Stationen sollten eigentlich die Visitenkarten für Besucherinnen und Besucher des Bezirks sein. Der aktuelle Zustand der Harburger S-Bahn-Stationen ist jedoch vielen ein Dorn im Auge.

Dabei sind seit einigen Monaten Bauaktivitäten an den S-Bahnhöfen für alle sichtbar geworden. Die Sanierungen der S-Bahn-Stationen Harburg und Harburg Rathaus soll noch 2022 abgeschlossen werden: Am S-Bahnhof Harburg wird die Deckenverkleidung angebracht, in der S-Bahn-Station Harburg Rathaus werden die neuen Wandpanele und Deckenverkleidungen finalisiert und die Säulen neu verkleidet. Die Stützen und Wände in der S-Bahn-Station Heimfeld jedoch werden erst 2023 umgesetzt, die Deckenverkleidungen werden auf dem Bahnsteig bis zum Herbst und auf der Verteilerebene bereits im Sommer 2022 angebracht. Vor längerer Zeit war auf allen S-Bahnhöfen bereits auf den Bahnsteigen ein neuer Bodenbelag verlegt worden.

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