Bericht aus der Bürgerschaft vom 16. Juni 2021

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft  – (Bildquelle Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf)

Am 16. Juni 2021 fand die letzte Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor der Sommerpause statt. Glücklicherweise sinken die Corona-Infektionszahlen und so zieht immer mehr neue Normalität in unser Sommerleben ein. Seit dem 22.06.2021 gelten weitere Öffnungsschritte. Die aktuellen Regelungen sind hier https://www.hamburg.de/coronavirus/14545624/das-ist-erlaubt/ nachzulesen.

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen die politischen Debatten und damit haben wir auch mehrere Initiativen in der Bürgerschaft diskutiert und angenommen. Die Corona-Pandemie ist eine Zäsur, die unsere Gesellschaft auf lange Zeit prägen wird. An einer Covid-19-Infektion sind in Deutschland bisher mehr als 90.000 Menschen verstorben, beinahe 1.600 davon in Hamburg. Das einsame Sterben auf den Intensivstationen, Beerdigungen im allerkleinsten Kreis und die fortwährende Konfrontation mit der Pandemie haben Angehörigen und Freunden das Abschiednehmen und die Bewältigung ihrer Trauer sehr schwer gemacht. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht sich für einen „Ort der Trauer und Erinnerung“ in Hamburg aus. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass allen Betroffenen ein Ort gegeben wird, an dem sie Frieden finden und trauern können.

Etwa zehn bis fünfzehn Prozent der Covid-Patienten werden auch an Spätfolgen leiden. Durch die Einrichtung von interdisziplinären Post-Covid-Ambulanzen soll eine gute Versorgung von Long Covid-Patientinnen und Patienten sichergestellt werden. Außerdem sollen sich die Selbsthilfegruppe, die sich bei Kiss Hamburg gefunden hat, und alle weiteren Einrichtungen und Akteure miteinander vernetzen und unterstützen. Ebenso setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass „Long Covid“ als Berufskrankheit anerkannt wird; der Senat soll sich dafür im Bundesrat einsetzen. Besonders für die Menschen, die in den Krankenhäusern und Pflegeheimen unermüdlich Corona-Patienten versorgen und sich dann selbst angesteckt haben, muss ‚Long Covid‘ als Berufskrankheit anerkannt und Rehabilitationsmaßnahmen auskömmlich finanziert werden.

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Sanierungsfonds: Restaurierung des Kranensembles „Lotsekai“ sichergestellt

Kranensemble „Lotsekai

Die Sanierung des Kranensembles „Lotsekai“ im Zentrum des Harburger Binnenhafens soll mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds bis 2022 abgeschlossen werden. Den dafür nötigen Betrag von 170.000 Euro haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Die Unterstützung sichert die Aufrechterhaltung des Hafen- und Kulturbetriebs sowie den Erhalt der denkmalgeschützten Kräne und Bahnwaggons.

Dazu Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Hafen und die Schifffahrt prägen Hamburg seit Jahrhunderten, die Sicherung des maritimen Erbes ist uns daher eine Herzensangelegenheit. Das Kran-Ensemble in Harburg ist ein Paradebeispiel dafür, wie einst von der Hafenwirtschaft genutzte Kräne und Waggons nun in einer neuen Nutzung Hamburgs kulturelle Infrastruktur bereichern. Es ist ein großes Glück, dass ein Kran weiterhin ‚in Betrieb‘ ist und Interessierten so auch die ursprüngliche maritime Kultur sowie die Funktionsweise dieses technischen Denkmals nahegebracht werden kann. Mit den Mitteln aus dem Sanierungsfonds können wir dieses außergewöhnliche Ensemble erhalten und die Sanierung der ‚Lotsekai‘-Kräne im Harburger Hafen unterstützen.“

Dazu Britta Herrmann, Abgeordnete der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich, dass unser Antrag die Sanierung des Kranensembles ‚Lotsekai‘ finanziell absichert. Die Mittel sind, zusätzlich zur Betriebsfähigkeit der Kräne, auch für die Restaurierung der Waggons und die Verbesserung der musealen Infrastruktur – insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen – vorgesehen. Die Entwicklung des Harburger Binnenhafens und der Erhalt der alten Krankultur sind wichtig, um historische Hafenstrukturen zu erhalten und diese gleichzeitig mit neuem Leben und modernen Formaten zu füllen. Das Kranensemble verbindet dies auf spannende und charmante Art und Weise.“

Servicepost Öffnungen 12.05.2021

Ab dem 12. Mai 2021 gelten in Hamburg diverse Öffnungen, nachdem der Inzidenzwert für Hamburg mehrere Tage stabil unter 100 gesunken ist. Anfang April 2021 lag der Inzidenzwert bei über 160, bis heute ist er auf 75,9 gesunken. Diese erfolgreiche Entwicklung war möglich, weil wir Hamburgerinnen und Hamburger uns gemeinsam, solidarisch und diszipliniert verhalten haben. Nun gilt es, die neuen Öffnungen zu nutzen, ohne das Errungene wieder durch zu schnelle und zu umfassende Öffnungen zu riskieren. Die neuen Regeln werden auf der Seite hamburg.de/coronavirus veröffentlicht.

Der erste Öffnungsschritt ab dem 12. Mai 2021 nimmt die Ausgangssperre zurück, außerdem finden Öffnungen vor allem im Bereich Bildung und Betreuung statt. Museen und Bibliotheken öffnen wieder.

Die Ausgangssperre wird nach 40 Tagen wieder aufgehoben. Damit wird eine erhebliche Einschränkung wieder zurückgenommen. Damit verbunden nimmt der HVV den Nachtbetrieb in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wieder auf.

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Die Corona-Impfung sollte unsere Gesellschaft nicht spalten!

Die Impfung und besonders die Diskussion um die zurückgewonnenen Freiheiten (ja Grundrechte) fängt an unsere Gesellschaft zu spalten. Da sind die schon Geimpften die triumphierend davon berichten es ja bald wieder viel besser zu haben als andere. Und andere die geimpft sind, obwohl sie gar keiner Prioritätsgruppe angehören.

Also was tun?
Geimpfte können Solidarität und Zuversicht gegenüber nicht Geimpften ausstrahlen. Konkret: Gebt Hoffnung auf eine Zeit nach der Impfung. Strahlt aber bitte keinen persönlichen Vorteil aus. Nicht Geimpfte haben mit euch solidarisch gewartet.

Warum ist die Priorisierung bei der Corona-Impfung so wichtig?
Ganz einfach! Zunächst sollten und sollen die Menschen geimpft werden, die besonders gefährdet sind. Das sind die Älteren Menschen und Kranke. Darüberhinaus sollten und sollen Menschen geimpft werden, die besonders exponierte Berufe haben. Zum Beispiel Pflegerinnen und Pfleger, Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel. Ja da stehen noch viele auf der Liste. Die können nach und nach geimpft werden. Zum Glück geht das mit dem Impfen jetzt ziemlich zügig voran.
Priorisierung ist allemal besser als Windhundprinzip oder persönliche Möglichkeiten. Also überlegt lieber zweimal, ob ihr schon dran seid oder ein Bekannter der seine Mutter pflegt Vorrang hat und haben sollte.

Wie geht es nicht Geimpften?
Das müsste eigentlich jeder wissen! Immerhin warst Du bis vor kurzem auch nicht geimpft. Die meisten warten bis sie dran sind. Solidarisch und auch etwas ungeduldig.
Lassen wir uns nicht spalten! Nehmen wir gegenseitig Rücksicht. Gönnen wir jedem der schon dran ist die Impfung. Bleiben wir solidarisch mit den nicht Geimpften.

Impfen und vorsichtige Lockerungen

Selbstverständlich war die Corona-Pandemie wieder ein wichtiges und bestimmendes Thema in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. Mai 2021. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion betonte die Bedeutung der Solidarität bei vielen Aspekten der Pandemiebekämpfung. Wir müssen den Weg der Pandemiebekämpfung gemeinsam zu Ende gehen.

Um Leben zu schützen, handelt Hamburg konsequent. Viele Maßnahmen, die in den letzten Monaten initiiert wurden, zeigen jetzt ihre Wirkung, allen voran die Impfungen, aber auch die Ausgangssperre, die in Hamburg vor der Bundesnotbremse umgesetzt wurde. Mittlerweile hat Hamburg diese Woche mehr als 30 Prozent Erstimpfungen erreicht, außerdem werden diesen Monat die Impfraten bei den Zweitimpfungen schnell zunehmen. Obwohl es mittlerweile regelmäßige Impfstofflieferungen in größerem Umfang gibt, bleibt es notwendig, dass wir an der Impfreihenfolge festhalten, sfolange nicht ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Hamburg hat nun mittlerweile auch viele Menschen aus der Prioritätsgruppe 3 aufgerufen, einen Impftermin zu vereinbaren. Auch die Hausärzte erhalten jetzt mehr Impfstoff und können so Menschen wohnortnah impfen. Ab kommenden Montag können Menschen auch in Krankenhäusern geimpft werden. Im Bezirk Harburg übernimmt diese Aufgabe des Asklepios Klinikum Harburg, zunächst für Impfberechtigte ab 70 Jahren.

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DGB-Kundgebung unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ am Tag der Arbeit vor dem Harburger Rathaus

Dieses Jahr stand der 1. Mai – der Tag der Arbeit – ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und damit auch im Zeichen der Solidarität. Unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ hatte der DGB bundesweit zu seinen Kundgebungen aufgerufen. Die Stärke und Bedeutung der Solidarität zeigt sich als entscheidender Faktor im Kampf gegen die Pandemie. Wir alle leisten unseren Beitrag für eine solidarische Gesellschaft, die zusammenhält, sich unterstützt und so hoffentlich gut durch diese einmalige Krise kommt.

Da die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Jahr beschränkt war, um die Hygienevorschriften einzuhalten und gleichzeitig möglichst großen Abstand zu halten, trafen sich an die 80 Gewerkschafts- und Parteimitglieder auf dem Harburger Rathausplatz, um zu zeigen, dass ArbeitnehmerInnenrechte und Solidarität ein sehr wertvolles Gut sind. Der Vorsitzende des DGB-Harburg, Wolfgang Brandt, forderte in seiner Rede die Sicherung und Erweiterung von ArbeitnehmerInnenrechten und die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen beschrieb in ihrem Grußwort die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bezirk.

Coronakonform waren wir auch mit einer kleinen Harburger SPD-Delegation dem Aufruf des örtlichen DGB gefolgt. Wir haben durch unsere Präsenz gezeigt, dass wir uns auch in diesen Zeiten für den Kernwert der Sozialdemokratie stark machen. Dabei waren die Harburger SPD-Kreisvorsitzenden Ronja Schmager und Sören Schumacher. Auch die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) waren vertreten. Denn Arbeitnehmerrechte und Solidarität sind jetzt und in der Zukunft wichtig, um gute und sichere Arbeit für alle zu erreichen.

Wir als SPD wollen mit solidarischer Politik die Gesellschaft von morgen gestalten. Gerade die sich aufopfernden Beschäftigten in Pflege, Erziehung und vielen anderen Berufen sollen die Solidarität der Gesellschaft erfahren. Ihre Arbeit muss weiter aufgewertet werden – mit höheren Löhnen, besseren Arbeitsbedingungen und mehr Personal. Faire Löhne müssen für alle tariflich gelten. Wir wollen Lohndumping verhindern und die Tarifbindung stärken. Wir wollen den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro anheben, damit sich niemand mit Applaus begnügen muss. Wir werden die Zukunft von Wirtschaft und Arbeit nicht alleine dem Markt überlassen, sondern sie im Sinne der Beschäftigten und der Umwelt gestalten. Und: Wir stellen uns Hass und Hetze entschlossen entgegen und stärken den Respekt der Zukunft.

Neue Perspektive für Harburger Einrichtungen – Neubau für das Abrigado, die Harburger Tafel und zusätzlichen Wohnraum

Wie die Sozialbehörde Hamburg am Sonnabend, d. 24.4., bekanntgegeben hat, soll in Harburg an der Buxtehuder Straße 31 ein Gebäudekomplex entstehen, der Raum für Menschen bietet, die aufgrund ihrer Lebenslage besondere Schwierigkeiten haben Wohnungen zu finden.

Außerdem sollen dort die Harburger Tafel und die Drogenhilfeeinrichtung Abrigado eine neue Heimat finden.

Die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher, beide SPD, begrüßen die Entscheidung der beteiligten Behörden.

Sören Schumacher sieht Harburg als Vorreiter: „Wieder einmal zeigt sich, dass in Harburg innovative Projekte realisiert werden können, die Vorbildcharakter für ähnliche Projekte in ganz Hamburg haben. Das Vorhaben verdankt sich nicht zuletzt unser aller Bereitschaft und Offenheit, neue Wege zu gehen. Der Umzug des Abrigado in die neuen, besser geeigneten Räume eröffnet zugleich die Möglichkeit, neue Ideen für die Gestaltung und Nutzung des Schwarzenbergs zu entwickeln. Das ist eine Chance, die wir im Interesse aller Harburgerinnen und Harburger klug nutzen sollten und werden.“

Das Abrigado leistet schon seit vielen Jahren wichtige und wertvolle Arbeit in der Drogenhilfe, gelangte aber in den letzten Jahren immer wieder an seine Kapazitätsgrenzen.

Claudia Loss freut sich über die zukünftige neue, und gut erreichbare Bleibe für das Abrigado: „Der Standort ist gut ausgewählt. Der Weg zum Harburger Zentrum und zur nächsten S-Bahn-Haltestelle ist nicht weit. Die Menschen werden nicht an den Stadtrand abgeschoben. Drogenhilfeeinrichtungen wie das Abrigado bilden einen sehr bedeutenden Baustein in unserer Gesundheitspolitik. Der Neubau ist ein gutes Zeichen für suchtkranke Menschen und die, die sie betreuen, dass sie, auch in diesen besonderen Zeiten nicht vergessen werden“.

Städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Binnenhafen und Innenstadt angestrebt

Der Hamburger Senat will zusammen mit dem Bezirk Harburg ein städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Harburger-Binnenhafen und Harburger-Innenstadt erarbeiten. Diese Bereiche sollen durch neue Wegeverbindungen und ein übergreifendes Entwicklungskonzept enger miteinander verknüpft werden. Die für das Harburger Zentrum besonders nachteilige, trennende Wirkung der Buxtehuder Straße und den Bahngleisen soll überwunden werden und ein Zusammenwachsen der Bereiche Innenstadt und Binnenhafen ermöglicht werden.

Dies soll mit einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach Baugesetzbuch unterstützt werden. Die Fläche, die diese städtebauliche Entwicklungsmaßnahme umfasst ist zwar deutlich kleiner als das übergreifendes Entwicklungskonzept, das Baugesetzbuch eröffnet für diesen Bereich aber zusätzliche Instrumente und Kompetenzen, die die Planungsmöglichkeiten verbessern. Hierzu hatte der Senat im letzten Frühjahr schon die nötigen Voruntersuchungen beschlossen, die inzwischen auch schon angelaufen sind. Nun hat der Senat am Dienstag dieser Woche bekanntgegeben, dass das Untersuchungsgebiet um das Neuländer Quarree und das Gelände der ehemaligen New-York-Hamburger Gummi-Waaren Compagnie einschließlich nördlich angrenzender Flächen erweitert wird, da sich hier in den letzten Monaten Komplikationen ergeben hatten.

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Wer bastelt den schönsten Osterhasen? Wettbewerb der SPD aus Marmstorf

„Im nächsten Jahr werden wir bestimmt eine besonders große und fröhliche Ostereiersuche veranstalten“, ist sich Sören Schumacher, der Vorsitzende der SPD Marmstorf sicher. Dieses Jahr allerdings muss die die traditionelle Suche nach österlichen Schnopkram leider noch einmal ausfallen. „Wir alle müssen noch ein wenig durchhalten und möglichst wenige andere Menschen treffen. Deshalb lassen wir Ostern für die Kinder in Marmstorf aber noch lange nicht ausfallen,“ so Schumacher.

Und was ersetzt die Ostereiersuche? Ein Osterhasenbastelwettbewerb! Also hier der Aufruf an alle Kinder bis 10 Jahre: Wer von Euch bastelt den schönsten Osterhasen? Fotografiert Euren Hasen und mailt das Bild an harburg-sued@spd-hamburg.de. Einsendeschluss ist der 7. April 2021.

Unter den Einsendern werden kleine Preise ausgelost. Los geht‘s – ran an die Bastelschere!

Testzentren im Bezirk Harburg im Überblick *update (09.06)*

*update 09.6.* Testzentren HTB, Testzentrum Sportplatz Kiesbarg

*update 12.5.* Neuer Anbieter Obi Harburg und Obi Neugraben und Teststation Harburg Hohe Straße

*update 01.05.* Teststation Harburg mömax Möbelhaus

Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder sehr stark, heute meldet Hamburg den zweiten Tag in Folge einen Inzidenzwert von über 100. Die Infektionen sind nicht auf bestimmte Orte oder Ereignisse zurückzuführen, sondern finden in der Breite statt. Das bedeutet, dass wir alle uns jederzeit und an jedem Ort infizieren können. Daher der wiederholte Appell: Bitte reduzieren Sie Ihre Kontakte auf das Mindestmaß, bitte die Hygieneregeln einhalten und medizinischen Mundschutz tragen, lassen Sie sich impfen, wenn Sie bereits zu der Gruppe gehören, der bereits ein Impfangebot unterbreitet wird und nutzen Sie die Möglichkeit, sich ein Mal wöchentlich einem Schnelltest zu unterziehen. Hochinfektiöse Personen können erkannt und sofort isoliert werden. Infektionsketten werden so im Keim erstickt. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich kostenlos einmal pro Woche in Testzentren oder Apotheken testen lassen.

In Harburg gibt es mittlerweile viele Testzentren, die bereits ihre Arbeit aufgenommen haben bzw. ihre Arbeit in den nächsten Tagen aufnehmen werden.

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