Polizei – Sören Schumacher

16. November 2023

Grundsteinlegung der Polizeieinsatzzentrale

Der Ausbau der Infrastrukturprojekte bei Polizei und Feuerwehr geht weiter voran. Daher habe ich mich sehr gefreut, am 15. November 2023 bei der Grundsteinlegung der neuen und hochmodernen Polizeieinsatzzentrale dabei zu sein. Sie fand im Beisein von Innensenator Andy Grote, Polizeipräsident Falk Schnabel und Sprinkenhof-Geschäftsführer Jan Zunke statt. Die Polizeieinsatzzentrale befindet sich in direkter Nähe zum Polizeipräsidium. Die Realisierung soll voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein und wird rund 93 Millionen Euro kosten, eine wichtige Investition in die Zukunftsfähigkeit der Polizei und damit in Hamburgs Sicherheit.

Die Leitstellen sind für die Einsatzbewältigung und damit für die Sicherheit in Hamburg von herausragender Bedeutung. Seit 2017 laufen daher entsprechende Pläne des Senats, die Leitstellen von Polizei und Feuerwehr im Rahmen des Projekts PERLE umfassend zu erneuern und mit modernster Kommunikationstechnik zukunftsfähig auszustatten.

Auf dem Gelände entsteht nun auf rund 8.000 Quadratmetern Grundfläche eine neue und hochmoderne Einsatzzentrale für die Polizei Hamburg. Die Kommunikation zwischen Hilfe Suchenden und den Einsatzkräften wird sich damit entscheidend verändern. In der Polizeieinsatzzentrale werden alle Notrufe der Stadt über die Notrufnummer 110 entgegengenommen und die entsprechenden Kräfte alarmiert und koordiniert. Notrufe können dann zukünftig nicht mehr nur telefonisch, sondern auch über Smartphone-basierte Apps oder Messenger-Dienste abgesetzt werden. So wird es in Zukunft möglich sein, auch Bild- und Videodateien in Echtzeit zu übermitteln. Mögliche Schwierigkeiten bei der Lokalisierung von Hilfesuchenden können mittels digitaler Standortübermittlung ebenfalls überwunden werden.

9. November 2023

Vereidigung von 102 Nachwuchskräften der Hamburger Polizei

Seit Beginn des Monats hat Hamburg einen neuen Polizeipräsidenten. Diesem kam nun eine besondere Ehre zuteil, denn Falk Schnabel konnte am 8. November 2023 gleich an einem feierlichen Termin teilnehmen. An diesem Tag begrüßte er die 102 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, die von Innensenator Andy Grote vereidigt wurden.

Für den festlichen Rahmen sorgten das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor Hamburg. Auch teilten zwei Teilnehmer der Ausbildung ihre Gedanken zum Polizeiberuf.

Bei den öffentlichen Vereidigungen von Polizistinnen und Polizisten, finden mehrmals im Jahr statt. Ich freue mich dort die vielen neuen Mitglieder der Hamburger Polizei und ihre stolzen Verwandten und Freunde zu sehen.

18. Oktober 202318. Oktober 2023

Neue Polizistinnen und Polizisten werden im Rathaus vereidigt

Zu meinen schönen Aufgaben als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion gehört es, an den feierlichen Vereidigungen neuer Polizeibeamter und neuer Polizeibeamtinnen teilzunehmen.

Am 09. Oktober 2023 wurden im Rathaus erneut ca. 100 Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Den festlichen Rahmen bildeten das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor. Der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer begrüßte die Anwesenden und Innensenator Andy Grote hielt die Ansprache und vereidigte die Polizistinnen und Polizisten. Zuvor hatten drei Mitglieder unterschiedlicher Lehr- und Studiengruppen die Möglichkeit, ihre Gedanken zum Polizeiberuf mitzuteilen.

Die Polizei Hamburg wächst und jedes Jahr werden viele Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Ich bin jedes Mal beeindruckt, wieviele junge Menschen aus Hamburg und deutschlandweit sich dafür entscheiden, in und für Hamburg zu arbeiten und dazu beizutragen, die Stadt sicherer zu machen.

12. Oktober 2023

Festakt zur Verabschiedung des Polizeipräsidenten

Nach 44 Jahren im Polizeidienst wurde Polizeipräsident Ralf Martin Meyer am 10. Oktober 2023 mit einem Festakt in den Ruhestand verabschiedet. Bevor er am 1. Mai 2014 zum Polizeipräsidenten ernannt worden war, war er bereits Leiter der Spezialeinheiten, Leiter der Pressestelle, Vizechef des Landeskriminalamts und Leiter der Polizeiakademie.

Auf dem Weg zu seiner Verabschiedung auf dem Gelände der Polizei in Alsterdorf wurde Meyers Dienstwagen von mehreren Beamten in historischen weißen Uniformen auf Motorrädern eskortiert. Bei der rund zweistündigen Verabschiedung würdigten ihn Weggefährten.

Vor mehreren Hundert geladenen Gästen dankte ihm der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher im Namen des Senats für seine Arbeit und dafür, dass er als Polizeipräsident erfolgreich für die Sicherheit der Menschen in Hamburg gesorgt hat. Innensenator Andy Grote würdigte die nachhaltigen Erfolge, die der Polizeipräsident gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen erzielt hat. In seiner Zeit ist die Polizei deutlich gewachsen, sie hat neue Fähigkeiten dazugewonnen, sie ist jünger, weiblicher, diverser geworden – auch digitaler und moderner.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war ich natürlich bei dieser Verabschiedung auch dabei und konnte mich bei ihm für seine geleistete Arbeit bedanken. Nun freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Polizeipräsidenten, Falk Schnabel. Der 54-jährige Jurist und ehemalige Leitende Oberstaatsanwalt war von Dezember 2020 bis April 2022 Polizeipräsident der Polizei Münster und ist Präsident der Polizei Köln. Die Amtsübernahme wird Anfang November 2023 erfolgen.

20. September 2023

Modernisierung der Polizei schreitet voran: Richtfest für eine hochmoderne Polizeiwache in Bergedorf

Am 11. September 2023 fand das Richtfest des neuen Polizeikommissariats 43 in Bergedorf statt, bei dem Innensenator Andy Grote, Sprinkenhof-Geschäftsführer Martin Görge und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer den Richtkranz in die Höhe zogen.

Dies ist ein weiterer Schritt zu einer modernen Infrastruktur für die Polizei. Innensenator Andy Grote sagte in seiner Rede, der Senat investiere weiter massiv in die innere Sicherheit und setze die zentralen Vorhaben wie die Einstellungsoffensive bei Polizei und Feuerwehr, die IT-Modernisierung sowie den Ausbau der Infrastruktur konsequent fort. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion freue ich über Einladungen zu solchen Festen, zeigen sie doch, wie schnell und wie umfangreich Hamburg in die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger investiert.

13. März 2023

Silvester in Hamburg: Mehr Schutz für Hamburgs Einsatzkräfte

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine Auswertung der Ereignisse des Jahreswechsels 2022/23 ein, bei dem es zu einigen aggressiven Angriffen gegenüber Einsatzkräften gekommen war. Über einen entsprechenden Antrag stimmt die Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 29. März ab. Auf Basis der Ergebnisse sollen geeignete Maßnahmen für kommende Silvesternächte geschaffen werden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Dass auch in Hamburg Einsatzkräfte gezielt mit Böllern und Raketen durch größere Personengruppen in der letzten Silvesternacht angegriffen worden sind, hat mich schwer erschüttert. Wir fordern eine Auswertung der Ereignisse und eine Überprüfung der zur Verfügung stehenden Maßnahmen, damit der nächste Jahreswechsel für alle sicher begangen werden kann. Die bestehende Rechtslage bietet bereits umfassende Möglichkeiten, um das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu begrenzen – beispielsweise durch die Einrichtung weiterer Böllerverbotszonen. Jedoch sollte auch geprüft werden, welche ergänzenden Maßnahmen umgesetzt werden können, um die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger sowie der Einsatzkräfte zukünftig noch besser gewährleisten zu können.“

3. März 2023

Hamburger Verkehrssicherheitsbilanz 2022: Auch im Straßenverkehr eine sichere Großstadt

Am Dienstag, d. 28.2.23, hat die Hamburger Innenbehörde gemeinsam mit der Polizei Hamburg die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2022 vorgestellt. Die Zahl der Verkehrsunfälle lag mit 61.017 rund 11,5 Prozent unter den knapp 69.000 Unfällen im Vor-Corona-Jahr 2019. Die Statistik belegt damit, dass sich die Zahl der Verkehrsunfälle unter Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens auf einem niedrigen Niveau stabilisiert.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Pandemie hat in den letzten zwei Jahren jede Faser unseres Alltags durchdrungen und auch die Mobilität der Menschen verändert. Erst im Frühjahr 2022 konnten wir Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren. Mittlerweile sind alle beschränkenden Maßnahmen abgeschafft und viele Menschen nehmen wieder aktiv am Straßenverkehr teil. Obwohl das Verkehrsaufkommen leicht angestiegen ist, sind die Verkehrsunfälle im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 deutlich gesunken. Dies ist auch das Ergebnis sehr konsequenter Tempo-Überwachungen und der polizeilichen Arbeit im Bereich Verkehrssicherheit. Die heute vorgestellte Bilanz zeigt aber auch, dass sich viele Unfälle und Verletzungen durch besseren Eigenschutz und verantwortungsvolleres Verhalten der Verkehrsteilnehmenden vermeiden ließen. Unser Ziel ist mit der Vision Zero ganz klar: Jeder Unfall ist einer zu viel und wir müssen es schaffen, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten drastisch zu reduzieren. Hierfür gilt es auch, das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmenden für Verantwortung, Achtsamkeit und Rücksichtnahme noch weiter zu stärken.“

8. Februar 20238. Februar 2023

Polizeiliche Kriminalstatistik: „Hamburg ist und bleibt eine sichere Großstadt“

Die Hamburger Innenbehörde hat heute die polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Demnach befindet sich die Zahl der Straftaten wieder auf dem Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019. 2022 wurden 211.239 Straftaten verzeichnet. Damit ist die Wahrscheinlichkeit in Hamburg Opfer einer Straftat zu werden, so gering wie seit über 40 Jahren nicht mehr.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion Hamburg: „Es ist gut, dass die Zahl der Straftaten seit 2019 stabil geblieben ist, obwohl die Einwohnerzahl heute deutlich höher liegt. Die Sicherheitsbehörden leisten eine ganz hervorragende Arbeit. Leistungsfähige Sicherheitsbehörden brauchen ausreichend Personal und eine gute Ausstattung. Deshalb haben wir in den letzten Jahren viel in die innere Sicherheit investiert.

Die Hamburger Polizei hat seit 2011 eine bedeutende Entwicklung vollzogen und ist heute schlagkräftiger als zuvor. Allein von 2011 bis 2019 konnten 1.000 zusätzliche Polizeikräfte eingestellt werden. Die 2016 gestartete Einstellungsoffensive soll bis 2024 umgesetzt werden. Im Zuge der Encro-Chat-Ermittlungen wurden 50 Stellen neu geschaffen, die bereits zu hunderten Verhaftungen geführt und der schweren Organisierten Kriminalität einen Schlag versetzt haben. Die hierbei eingezogenen Vermögenswerte werden ebenfalls in den gezielten Personalaufbau investiert. Das für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zuständige LKA 6 verzeichnet aktuell den höchsten Personalstand seit fünf Jahren. Für den Hauptbahnhof und St. Georg wird zurzeit kompetenzübergreifend ein Konzept erarbeitet, um der Situation langfristig mit den geeigneten Maßnahmen zu begegnen. All das zeigt, dass die Hamburger Polizei die richtigen Schwerpunkte setzt. Den Personalaufbau, gezielte Fortbildungsprogramme für die Einsatzkräfte und die technische Ausstattung werden wir auch in den kommenden Jahren laufend weiterentwickeln. Hamburg ist und bleibt eine sichere Großstadt.“

Kriminalstatistik 2022

28. November 2022

Zweifache Vereidigung Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten

Im November gab es für mich als innenpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion einen doppelten Anlass zur Freude. An gleich zwei Terminen wurden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Hamburger Rathaus vereidigt.

Hamburgs Innensenator Andy Grote vereidigte am 14. November 2022 im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 108 Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei. Von den 34 Frauen sowie den 74 Männern sind 103 für die Schutz- und fünf für die Verwendung bei der Wasserschutzpolizei vorgesehen.

Eine Woche später vereidigte Innensenator Andy Grote ebenfalls im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 85 Nachwuchskräfte, 16 Länderwechsler sowie zusätzlich drei erst kürzlich verbeamtete Mitarbeiter für die Hamburger Polizei. Von den 39 Kommissaranwärterinnen sowie den 46 ?anwärtern sind 51 für die Schutz-, 28 für die Kriminal- und sechs für die Verwendung bei der Wasserschutzpolizei vorgesehen.

Darüber hinaus vereidigte Innensenator Andy Grote vier Polizeibeamtinnen und zwölf Polizeibeamte, die aus ihren bisherigen Bundesländern nach Hamburg wechseln, sowie einen Beamten nach Beginn seiner Professur an der Akademie der Polizei, einen Kriminalbeamten nach Wiedereinstieg und einen Verwaltungsbeamten.

Viele der Anwärterinnen und Anwärter haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung (beispielsweise in der Krankenpflege, als Notfallsanitäter, als Köchin oder bei der Bundeswehr oder im Bereich der Mediengestaltung) oder ein Studium (unter anderem Kriminologie, Politik- und Rechtswissenschaften) absolviert.

Es ist schön zu sehen, wie viele Polizistinnen und Polizisten diese verantwortungsvolle und abwechslungsreiche Aufgabe für unsere Stadt übernehmen wollen. Vielen Dank und herzlich Willkommen!

22. November 2022

Volkstrauertag: Gedenkfeiern im Michel und im Revier Blutbuche

Seit 1919 wird am Volkstrauertag der Toten gedacht. Bundesweit werden an diesem stillen Feiertag in Städten und Gemeinden Kränze niedergelegt und Fahnen an öffentlichen Plätzen und Gebäuden auf halbmast gehisst, um der Toten zu mahnen und ihrer zu gedenken.

In Hamburg findet jedes Jahr in der Hauptkirche St. Michaelis eine Gedenkstunde zum Volkstrauertag statt, zu der Bürgerschaft und Senat gemeinsam mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. einladen. Die Vorsitzende des Hamburger Landesverbandes des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Karen Koop, sprach ein Grußwort und appellierte, die Erinnerungskultur in Hamburg an die neue Zeit anzupassen. Die Gedenkrede hielt die wissenschaftliche Direktorin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Prof. Dr. Ursula Schröder. Das Totengedenken sprach Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit. Die diesjährige Gedenkstunde war geprägt durch den Krieg in der Ukraine.

Jedes Jahr gedenkt auch die Polizei am Volkstrauertag der im Dienst ums Leben gekommenen Polizisten. Staatsrat Thomas Schuster, Polizeipräsident Ralf Martin Meyer, viele weitere Polizeibeamte und Angehörige trafen sich auch dieses Jahr auf dem Friedhof Ohlsdorf und legten dort Kränze nieder. Als innenpolitischer Sprecher nahm auch ich an der Gedenkfeier im „Revier Blutbuche“ teil. Seit 99 Jahren bekunden die Polizistinnen und Polizisten ihre Verbundenheit mit den Verstorbenen und ihren Angehörigen und zeigen so, dass sie in Ausübung des Dienstes bereit sind, notfalls auch das eigene Leben einzusetzen.