Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Montag Mittag durfte ich als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg bei der Vereidigung von über 100 Polizeibeamtinnen und Beamten dabei sein. Der Große Festsaal bot dafür einen absolut würdigen Rahmen.
Besonders beeindruckend: Die Abnahme des Eides durch Staatsrat Schuster, stimmungsvoll begleitet durch das Polizeiorchester und den Polizeichor.
Den neuen Beamtinnen und Beamten wünsche ich einen guten Start und ein sicheres Händchen bei ihrer wichtigen Arbeit für unsere Stadt!
Frische Einblicke direkt aus dem Saal! Heute stand der traditionelle Jahresempfang ganz im Zeichen von Respekt, Rückblick und einer ganz besonderen Ehrung.
Dialog zur Lage der Stadt
Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Falk Schnabel gaben heute im gemeinsamen Gespräch spannende Einblicke in die Arbeit des vergangenen Polizeijahres. Dabei wurde deutlich: Hinter der Sicherheit Hamburgs steckt ein starkes Team, das sich täglich den Herausforderungen einer modernen Metropole stellt.
Herzlichen Glückwunsch, Ehrenkommissar!
Ein emotionaler Höhepunkt war heute die Auszeichnung von Gerhard Dammann. Als Vorsitzender des Polizeichores Hamburg schlägt er seit Jahren die Brücke zwischen Musik, Tradition und unserer Polizei. Für dieses außergewöhnliche Engagement wurde er heute feierlich zum Ehrenkommissar ernannt. Eine verdiente Würdigung für ein echtes Hamburger Urgestein!
Am 15. September 2025 durfte ich wieder einmal bei einer wichtigen Zeremonie unserer Stadt dabei sein: der Vereidigung von 138 neuen Polizeianwärterinnen und -anwärtern im Hamburger Rathaus. Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Falk Schnabel haben diese jungen Menschen zwischen 16 und 36 Jahren feierlich in den Dienst für unsere Gesellschaft aufgenommen.
Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion erfüllt mich solch ein Moment immer mit großem Stolz. 130 dieser Nachwuchskräfte werden künftig bei der Schutzpolizei und acht bei der Wasserschutzpolizei für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sorgen. Besonders beeindruckt bin ich von der Vielfalt: Während 52 aus Hamburg stammen, kommen die anderen aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und weiteren Bundesländern. Viele bringen bereits wertvolle Berufserfahrungen aus Bereichen wie Pflege, Augenoptik oder der Bundeswehr mit.
Diese Vereidigung ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer erfolgreichen Einstellungsoffensive, die seit 2016 zu einem kontinuierlichen Personalaufwuchs der Hamburger Polizei geführt hat. Mit diesen zusätzlichen Polizeibediensteten stellen wir sicher, dass unsere Polizei den Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht wird und Hamburg ein sicherer Ort für alle bleibt.
Am 30. Juni 2025 durfte ich im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses wieder einmal einer besonderen Zeremonie beiwohnen: 140 junge Polizistinnen und Polizisten legten ihren Eid ab und verstärken nun die Reihen der Hamburger Polizei.
Polizeipräsident Falk Schnabel begrüßte die Anwesenden und würdigte die Bedeutung dieses Moments für die Sicherheit unserer Stadt. In seiner Ansprache betonte Innensenator Andy Grote die wichtige Aufgabe, die die Polizistinnen und Polizisten für Hamburg übernehmen. Die Hansestadt wächst, und unsere Polizei muss mitwachsen – eine Aufgabe, die wir entschlossen angehen.Hamburg bildet seine Polizisten mit hoher Qualität aus und bietet jungen Menschen einen Beruf mit großer gesellschaftlicher Verantwortung. Die Einstellungsoffensive wird konsequent fortgesetzt, um die Sicherheit in unserer wachsenden Metropole zu gewährleisten.
Besonders eindrucksvoll waren die Beiträge zweier Vertreter unterschiedlicher Ausbildungswege, die ihre Gedanken zum Polizeiberuf teilten. Sie verdeutlichten die Vielfalt der Herausforderungen und die große Verantwortung, die mit diesem Beruf einhergeht.
Das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor Hamburg von 1901 e.V. verliehen der Zeremonie den angemessenen festlichen Rahmen. Die musikalische Begleitung unterstrich die Bedeutung dieses Augenblicks für die jungen Menschen, die sich bewusst für den Dienst an der Gesellschaft entschieden haben.
Am 19. Mai 2025 durfte ich wieder einmal als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an einem wichtigen Ereignis für die Sicherheit unserer Stadt teilnehmen: Im historischen Hamburger Rathaus wurden 141 neue Nachwuchskräfte für die Polizei Hamburg durch Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Falk Schnabel vereidigt.
117 junge Menschen beginnen ihre Ausbildung im gehobenen Dienst und 24 weitere im mittleren Dienst. Besonders erfreulich ist die Vielfalt der neuen Kolleginnen und Kollegen: 76 Frauen und 65 Männer im Alter von 18 bis 38 Jahren, die aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und anderen Bundesländern zu uns kommen.
Die Vielseitigkeit der beruflichen Hintergründe – von Elektrotechnik über Rechtswissenschaften bis hin zur Bundeswehr – zeigt, dass die Polizei Hamburg für Menschen mit unterschiedlichsten Erfahrungen attraktiv ist. Ich bin stolz darauf, dass unsere langjährige Einstellungsoffensive für Polizei und Feuerwehr solche Früchte trägt. Sie ist ein wichtiger Baustein, um dem demografischen Wandel zu begegnen und die Sicherheit in unserer wachsenden Stadt weiterhin zu gewährleisten.
Als regelmäßiger Teilnehmer an diesen Vereidigungszeremonien freue ich mich jedes Mal über die feierliche Atmosphäre im Rathaus, die die Bedeutung dieses Tages für die jungen Menschen und ihre Familien unterstreicht, die sich entschieden haben, im Dienst unserer Stadt zu stehen. Ich wünsche allen Nachwuchskräften einen erfolgreichen Start in ihre Ausbildung und freue mich auf ihren wichtigen Beitrag für die Sicherheit Hamburgs.
Am 3. April 2025 hatte ich wieder die Freude, am traditionellen Jahresempfang der Polizei Hamburg und des Polizeivereins Hamburg teilzunehmen. Dieser Empfang ist jedes Jahr ein besonderes Ereignis im Kalender der Hamburger Sicherheitspolitik.
Gemeinsam mit dem Senator für Inneres und Sport Andy Grote und Staatsrat Thomas Schuster sowie zahlreichen weiteren Gästen aus Politik, Medien und Polizei blickten die zahlreichen Gäste auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Die Veranstaltung bot einen umfassenden Einblick in die Arbeit unserer Hamburger Polizei. Besonders interessant waren die drei Filmeinspieler zu den Themen Hafensicherheit, Fußballeuropameisterschaft und die Einführung der Waffenverbotszonen.
Sandra Levgrün führte charmant durch das Programm, während sich Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Falk Schnabel den Fragen auf der Bühne stellten. Auch die neu aufgelegte Verkehrssicherheitskampagne „Hamburg gibt Acht“ wurde vorgestellt – ein wichtiges Projekt für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer in unserer Stadt.
Der Höhepunkt der Veranstaltung war für mich die Ernennung des Liedermachers Rolf Zuckowski zum Ehrenkommissar. Nach einer bewegenden Laudatio von Polizeivizepräsident Mirko Streiber erhielt der 77-jährige Zuckowski als 28. Träger diesen besonderen Titel. Seine jahrzehntelange Arbeit für die Verkehrserziehung von Kindern, die bereits 1979 begann, hat einen unschätzbaren Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet. Seine eingängigen Lieder wie „Mein Weg zur Schule“ und „Zwischen den Autos“ haben Generationen von Kindern wichtige Verkehrsregeln vermittelt. Die „Schulweghitparade“ ist mittlerweile ein unverzichtbares Instrument in der Verkehrserziehung.
Beim abschließenden Buffet mit der traditionellen Erbsensuppe ergaben sich noch viele gute Gespräche. Der Jahresempfang 2025 war wieder ein voller Erfolg, und ich freue mich bereits auf die Veranstaltung im kommenden Jahr.
Die Bundesländer dürfen Fußballvereine künftig an Polizeikosten beteiligen, die im Rahmen von Hochrisikospielen in der 1. und 2. Fußballbundesliga anfallen. Das hat heute das Bundesverfassungsgericht entschieden, nachdem die Deutsche Fußball Liga (DFL) eine Verfassungsbeschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Landes Bremen eingereicht hatte. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht sich in ihrer Rechtsauffassung bestätigt und spricht sich für die Einrichtung eines bundesweiten Polizeikostenfonds aus. Bereits im September 2024 hatten sich die Regierungsfraktionen in Hamburg mit einem gemeinsamen Antrag für mehr Sicherheit und eine Kostenteilung bei Fußballspielen eingesetzt (siehe Anlage).
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt. Die DFL ist nun am Ball, einen Polizeikostenfonds ins Leben zu rufen, mit dem die anfallenden Kosten solidarisch aufgeteilt werden können. Das ist essentiell, damit es nicht zu einer Benachteiligung einzelner Vereine kommt. Im besten Fall verstärken DFL und Vereine auch ihre Bemühungen für mehr Sicherheit in Stadion und Fanszene. So können wir Hochrisikospiele, in deren Verlauf mit Auseinandersetzungen zwischen den Fanlagern gerechnet werden muss, künftig vermeiden und die Polizeikosten drastisch reduzieren. Fußball muss ein gewaltfreies und positives Erlebnis für alle Menschen sein, jeder soll sich in den Stadien und in der Stadt sicher fühlen können. Dafür stehen wir als SPD ein.“
„Kosten für Hochrisikospiele: Es braucht einen solidarischen Fonds der Deutschen Fußball Liga“ weiterlesen
Hamburg investiert fortlaufend in seine Sicherheit, um den Schutz der Bürger:innen zu garantieren. Im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 des Senats sind für die Innenbehörde Ausgaben in Höhe von 1,1 Milliarden Euro vorgesehen – rund 12 Prozent mehr als in den beiden Vorjahren. Mit einem rot-grünen Haushaltsantrag setzen die Regierungsfraktionen nun zusätzliche Akzente: So wird nicht nur die seit 2013 laufende Sanierungsoffensive Freiwillige Feuerwehr um eine Million auf insgesamt drei Millionen Euro aufgestockt, sondern auch die Ausbildung bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst verbessert. Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16., 17. und 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburgs Sicherheitskräfte leisten herausragende Arbeit. Mit unserem Haushaltsantrag stellen wir sicher, dass sie auch weiterhin optimal ausgestattet und vorbereitet sind. Mit neuen Strategien zur Gewinnung von Nachwuchskräften bauen wir den Personalbestand bei der Hamburger Polizei weiter aus. Die gezielten Investitionen in die Feuerwehrhäuser unserer Stadt sind eine wichtige Grundlage für eine verlässliche Sicherheitsinfrastruktur. Die Modernisierung der Feuerwehrakademie zeigt, dass wir auch auf technologische und gesellschaftliche Herausforderungen vorbereitet sind. Hamburg ist eine sichere Stadt und Rot-Grün sorgt dafür, dass das so bleibt.“
„Investieren in ein starkes Hamburg von morgen: Zusätzliche Investitionen in Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst“ weiterlesen
Bei einer Veranstaltung der Polizeiakademie über biometrische Erkennungsprogramme wurde heftig diskutiert, wie solche Technologien unseren Alltag, die Arbeit der Polizei und unsere Sicherheit verändern können.
Ich war in meiner Rolle als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Diskussionspartnern von Prof. Eike Richter vom NetDigPol, dem Netzwerk Digitale Polizei Hamburg, eingeladen worden. Gemeinsam mit Matthias Marx, IT-Sicherheitsforscher vom Chaos Computer Club, und Kriminaloberrat Jörg Schröder vom Landeskriminalamt tauschten wir uns über Chancen und Risiken der neuen Technologie aus. Internationale Beispiele und ethische Überlegungen zur Dauerüberwachung öffentlicher Räume wurden intensiv erörtert.
Mir war es wichtig zu betonten, dass für den Einsatz moderner Technologien tragfähige Rechtsgrundlagen wichtig sind. Die Verabschiedung des Sicherheitspaket, das solche Regeln enthielt, scheiterte im vergangenen Herbst im Bundesrat und liegt nun beim Vermittlungsausschuss.
Die Teilnehmer stimmten überein, dass ein wissenschaftlich fundierter Ansatz notwendig ist, um die Möglichkeiten biometrischer Identifikation zum Schutz der Bürger zu nutzen, ohne die verfassungsmäßige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu gefährden. Mit dem Publikum diskutierten wir auch, welche Befugnisse zur biometrischen Identifikation der Polizei eingeräumt werden sollten. Die Veranstaltung zeigte uns allen: Das Thema ist kompliziert, und es gibt keine einfachen Antworten für den Umgang mit neuen Technologien.
Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war ich auch in diesem Jahr wieder zur traditionellen Sternenparty der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am 30. November 2024 eingeladen. Der Polizeiball im Grand Elysee Hotel ist für mich immer eine wichtige Gelegenheit, mit Vertreterinnen und Vertretern von Polizei und Politik zusammenzukommen.
Rund 250 Gäste waren der Einladung gefolgt und erlebten einen glamourösen Abend voller Musik, Tanz und Gesprächen, unter ihnen waren Innensenator Andy Grote, Polizeipräsident Falk Schnabel, Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß, der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke und der Vorsitzende des Innenausschusses Ekkehard Wysocki. Besonders beeindruckt hat mich die Würdigung von Uwe Koßel, der die Veranstaltung seit 35 Jahren organisiert.
Ich wurde dieses Jahr begleitet von meinen SPD-Fraktionskollegen Lars Pochnicht und Vanessa Mohnke, dem Harburger SPD-Bezirksabgeordneten Klaus Fehling und der Bergedorfer SPD-Kreisvorsitzenden Simone Gündüz.
Die festliche Atmosphäre, Live-Musik und die Gespräche machten den Abend zu einem gelungenen Networking-Event für alle Beteiligten. Der Polizeiball zeigte einmal mehr: Unsere Sicherheitskräfte können nicht nur arbeiten, sondern auch feiern.