Weihnachtliches Beisammensein der SPD Marmstorf

Der Dezember ist manchmal stressig, er kann aber auch seine gemütlichen Seiten zeigen. Mitten in der besinnlichen Adventszeit ist eine Weihnachtsfeier im Distrikt dann auch ein sehr willkommener und schöner Termin. Am 3. Dezember trafen sich die Mitglieder der SPD Marmstorf bei ihrer gemeinsamen Weihnachtsfeier im Herbert-Wehner-Haus. Bei selbst gebackenem Kuchen kamen wir zusammen und genossen die schöne Zeit. Es gab viel zu erzählen: politisches und privates, vergangenes und kommendes. Vielen Dank für die schöne Zeit!

Vorweihnachtliche Rathausführung mit Claudia Loss

Sören Schumacher

Rathausführungen sind immer etwas Besonderes. Rathausführungen im Dezember sind wegen der weihnachtlichen Beleuchtung und des Weihnachtsmarktes auf dem Platz vor dem Rathaus etwas ganz besonderes. Nach der schnell ausgebuchten Rathausführung im November freuten sich Claudia Loss und ich auf die Führung am 2. Dezember 2022, zu der sich auch viele Gäste angemeldet hatten.

Wir freuen uns sehr, dass wir wieder Rathausführungen anbieten können. Das Rathaus ist solch ein tolles Gebäude, dass man unbedingt besichtigen sollte und die Geschichten dazu erfahren. Zwei lange Jahre Kontakteinschränkungen zögerten die Führungen hinaus. Um so schöner zu sehen und zu erfahren, dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger das Interesse nicht verloren haben und unserem Aufruf zahlreich gefolgt sind.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. November 2022) – Peter Tschentscher beruft neue Senatorinnen in den Senat

Die Hamburgische Bürgerschaft war im November besonders fleißig. Sie trat am 30. November 2022 zum dritten Mal in diesem Monat zusammen, um neue Ideen und Projekte zu diskutieren. Die Sitzung war natürlich geprägt von der Umbesetzung des Hamburger Senats, die kurz zuvor bekannt gegeben worden war. Wirtschaftssenator Michael Westhagemann und Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt verlassen auf eigenen Wunsch hin den Senat. Ihnen folgen werden Karen Pein als Stadtentwicklungssenatorin, Melanie Schlotzhauer als Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration und Melanie Leonhard wird Wirtschaftssenatorin. Die Senatsumbildung muss die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 15. Dezember noch bestätigen.

Wirtschaftssenator Michael Westhagemann; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“

Um Armut und ihre Folgen effektiv zu bekämpfen, sind empirische Daten über die sozialen Verhältnisse und Lebensrealitäten der Menschen in unserer Stadt unverzichtbar. Die erhobenen Daten müssen ausgewertet werden und bieten eine Grundlage für die Entwicklung politischer Strategien. Auf Antrag von SPD und Grünen wird zukünftig alle zwei Jahre ein digitaler Bericht zur sozialen Lage in Hamburg veröffentlicht. Der digitale Sozialbericht wird vorhandene statistische Instrumente zusammenführen, Informationen bündeln und allen Interessierten leichter zugänglich machen. Denn neben den unmittelbaren Erfahrungen und Gesprächen vor Ort, bietet ein fundierter Sozialbericht eine wichtige Grundlage für zielgenaue konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und zur Verbesserung von Teilhabemöglichkeiten.

Das Programm „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“ wurde im März 2021 von der Bürgerschaft auf den Weg gebracht und stellte finanzielle Mittel bereit, um Geschäftsleerstände zu vermeiden. Mehr als 9 Millionen Euro wurden freigegeben, um kulturelle und kreative Zwischennutzungen zu ermöglichen. Davon sind bislang aber nur ca. 2 Millionen Euro abgerufen worden. 89 Anträge auf Förderung wurden mittlerweile bewilligt. Das Programm wird nun auf Antrag von SPD und Grünen bis Ende 2023 verlängert. Die Projekte erwiesen sich als großer Erfolg. Sie sorgten nicht nur für eine Belebung der Innenstädte und stärkten die Kultur- und Kreativwirtschaft. Auch konnten Vorurteile gegenüber Zwischennutzungen abgebaut werden, weshalb teilweise sogar langfristige Zugangsmöglichkeiten entstanden. Durch die kulturelle, kreative und günstige Zwischennutzung von freien Gewerbeflächen wird einerseits der Leerstand in Einkaufsquartieren vermieden und diese neu belebt. Andererseits haben Kulturschaffende die hervorragende Möglichkeit, die leeren Flächen temporär und bezahlbar als Produktions- und Ausstellungsflächen zu nutzen.

Die Kultur- und Tourismustaxe soll in Hamburg auch für geschäftliche Übernachtungen erhoben werden. Bisher fällt die Taxe nur bei touristischen Übernachtungen an. Durch die Erweiterung der Kultur- und Tourismustaxe muss künftig nicht mehr zwischen Privat- und Geschäftsreisen unterschieden werden, was weniger Bürokratie für das Hotel- und Gaststättengewerbe bedeutet. Hamburg setzt damit die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts um und generiert erwartete Mehreinnahmen von 8,3 Millionen Euro, die der Kultur, dem Sport und der Tourismusbranche zugutekommen sollen. Diese sollen auch genutzt werden, um der durch Corona- und Energiekrise gebeutelten Tourismuswirtschaft zu helfen.

Die Ballsaison ist zurück

SPD stark vertreten beim Internationalen Ball der Seefahrt.

Mit dem Internationalen Ball der Seefahrt ist die Ballsaison nach dreijähriger Pause wieder zurückgekehrt. Veranstalter des Balles ist die Marinekameradschaft Harburg, die auch gleich noch ein Jubiläum feiern konnte: Dieses Jahr besteht die Marinekameradschaft seit 125 Jahren. Um die 170 Gäste kamen im Privathotel Lindner zusammen, um zu tanzen und das traditionelle Labskaus zu genießen. Für den musikalischen Rahmen sorgte die Band „Hamburger Jukebox“ und der Shanty-Chor „Die Hornblower“ bracht maritime Stimmung mit. 

In seiner Rede sprach Michael Pahlke, der den erkrankten Vorsitzenden der Marinekameradschaft Rüdiger Schmidt als Gastgeber vertrat, von den Auswirkungen des russischen Kriegs in der Ukraine, die auch ihre Schatten auf Hamburg werfen.

Mehrere SPD-Abgeordnete aus Harburg waren mit mir zusammen vor Ort. Mit Claudia Loss war eine weitere Bürgerschaftsabgeordnete vertreten, dazu kamen die Bezirksabgeordneten Peter Bartels und Claudia Oldenburg.

Bürofeier als Bergfest

Sören Schumacher, Claudia Loss und Dirk Kienscherf )Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg)

Eigentlich soll man Feste ja feiern, wie sie fallen. Eine Büroparty nach gewonnener Bürgerschaftswahl mitten in einer Pandemie war aber ein wichtiger Grund, eine Ausnahme zu machen. Der Infektionsschutz, die Verantwortung. Aber aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben!

So haben Claudia Loss und ich die Halbzeit unseres Mandats zum Anlass genommen, mit Freundinnen und Freunden, Genossinnen und Genossen und mit Weggefährtinnen und Weggefährten die Party nachzuholen.

Es war sehr schön und ein bisschen aufregend, mit so vielen tollen Menschen einen netten Nachmittag in unseren Büros in der Julius-Ludowieg-Straße zu verbringen und uns auszutauschen. Wie schön, dass Ihr da wart! Ich hoffe, es hat auch Euch gefallen und wir werden auch wieder mehr großartige Anlässe haben, gemeinsam zu feiern.

Finanzsenator Dressel informiert Harburger über die neue Grundsteuer

Finanzsenator Andreas Dressel erklärt die Grundsteuer

Um Bürgerinnen und Bürgern letzte offen Fragen zum Thema neue Grundsteuer zu beantworten, haben die Harburger Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft Claudia Loss und Sören Schumacher (beide SPD) den Hamburger Finanzsenator Dr. Andreas Dressel am 28. September 2022 in die Heimfelder AWO eingeladen.

An diesem Abend konnten sich die Anwesenden direkt beim Finanzsenator informieren. Dressel erklärte, warum die Grundsteuer neu festgesetzt werden muss und welche Methode in Hamburg nun angewandt wird. Anhand von Rechenbeispielen erläuterte er, welche Faktoren die Höhe der Grundsteuer bedingen und welche Faktoren zu einer geringeren Grundsteuer führen. Insbesondere wenn Gebäude unter Denkmalschutz stehen oder Sozialwohnungen vermietet werden, sinkt die Grundsteuer. Das Steueraufkommen für die Stadt Hamburg durch die Grundsteuer wird neutral ausfallen, das heißt insgesamt fällt die Grundsteuer nicht höher aus, im Einzelfall kann es dennoch Abweichungen geben.

Claudia Loss: „Der Senator hat den knapp 30 Teilnehmenden die komplexen Sachverhalte so erklärt, dass sie einfach zu verstehen waren und so viele der Fragen und Probleme gelöst werden konnten. Es ist wichtig, dass wir solche Angebote in Harburg fortsetzen, weil wir in solchen Formaten politische Entscheidungen verständlich aufbereiten können.“

Die Feststellungserklärung zu den Grundsteuerwerten muss bis zum 31. Oktober 2022 beim Finanzamt abgeben werden. Dabei müssen unter anderem die Grundstücksgröße, die Wohn- und Nutzflächen der Gebäude sowie die jeweiligen Anteile der Eigentümer angegeben werden.

Sören Schumacher stellte fest: „Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass Andreas Dressel auch im Bezirk Harburg über die neue Grundsteuer informiert. Denn so erhielten die Bürgerinnen und Bürger vor Ort Informationen aus erster Hand, mit der sie nun fristgerecht die Feststellungserklärung beim Finanzamt einreichen können.“

Informationen zur Abgabe der Feststellungserklärung sind unter grundsteuer-hamburg.de zu finden. Auch der telefonische Hamburg-Service unter 115 steht zur Seite. Im Einzelfall ist die Abgabe auch als Papiererklärung möglich. Die Formulare können in den Informations- und Annahmestellen der Finanzämter abgeholt werden.

Es ist unsere menschliche Verpflichtung, Kriegsgeflüchtete aufzunehmen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über die Unterbringung von zahlreichen geflüchteten Menschen in Hamburg. Die SPD-Fraktion hat das Thema unter dem Titel „Deutschland und Hamburg bieten Schutz für Geflüchtete: Die Herausforderung der Unterbringung in Hamburg muss weiterhin gemeinsam und solidarisch angegangen werden“ auf die Tagesordnung gesetzt.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „44.000 Menschen befinden sich aktuell in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Fast jeden Tag kommen 80 bis 100 Geflüchtete aus der Ukraine und 50 aus anderen Staaten hinzu. Perspektivisch wird die Zahl der Geflüchteten daher schon bald auf 50.000 ansteigen. Das ist eine riesige Herausforderung für unsere Stadt. Es bleibt aber unsere menschliche Verpflichtung, diese Menschen, die vor Krieg und Zerstörung fliehen, aufzunehmen.

Wie schon 2015 haben viele Menschen in Hamburg wieder angepackt, mit privaten Unterkünften und Spenden geholfen. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank. Auch die Stadt wird ihrer Verantwortung gerecht: Mit Beginn des Krieges in der Ukraine hat Hamburg zusätzliche Standorte reaktiviert und neue Gebäude zur Unterbringung angemietet. Für dieses vorausschauende Handeln möchte ich Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Innensenator Andy Grote ausdrücklich danken. Ihnen und ihren Behörden ist es zu verdanken, dass unsere Stadt überhaupt auf zusätzliche Kapazitäten zurückgreifen kann. All das wäre nicht zu schaffen gewesen ohne die große Unterstützung von ‚Fördern & Wohnen‘, den Hilfsorganisationen und unzähligen Privatinitiativen.

Ein Ende des Krieges ist leider immer noch nicht absehbar und damit besteht die Möglichkeit, dass auch die ausgebauten Kapazitäten nicht ausreichen. Unsere Priorität muss in dieser Lage sein, Obdachlosigkeit zu vermeiden. Daher muss Hamburg im Notfall und als letzte Möglichkeit auch auf die Unterbringung in Containern und Zelten zurückgreifen können. Leider werden der Stadt immer weniger Gebäude und Grundstücke angeboten. Um die vor uns liegenden großen Aufgaben zu bewältigen, muss in jedem Stadtteil nach Flächen und Gebäuden gesucht werden. Unsere Stadt steht als Weltstadt, als solidarische Stadt, insgesamt in der Verantwortung.“

Harburger Politik-Mentoring – Gemeinsam Politik erleben und verstehen

Sie wollten immer schon mal Politik direkt vor Ort erleben oder sich mit Politikerinnen und Politikern aus dem Bezirk über die aktuellen politischen Herausforderungen austauschen? Vielleicht wollten Sie besser verstehen, wie die Arbeit in Parlamenten abläuft? All dies können Sie sich im Mentoringprogramm der Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss erfüllen.

In den vier Programmwochen haben Sie bei ca. 6 Terminen die Chance, einen spannenden Einblick in die politische Arbeit zu erhalten, Menschen in der Politik zu treffen und Hamburger Politik hautnah und vor Ort mitzuerleben.

Während der Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg sowie in Ausschusssitzungen können Sie den Abgeordneten über die Schulter blicken. Eine bunte Vielfalt an Politikfeldern wird durch das Mentoring-Programm abgedeckt, sodass Sie immer eine für Sie interessante Veranstaltung besuchen können. Jeder Termin wird von einer Mentorin oder einem Mentor begleitet. Die Abgeordneten aus der Hamburgischen Bürgerschaft oder der Bezirksversammlung Harburg bereiten die Sitzungen mit Ihnen vor und stehen Ihnen auch hinterher für Fragen zur Verfügung. Sie können im Gespräch und vor Ort ganz praktisch erfahren, wie ein Antrag für die Bezirksversammlung entsteht, von der Idee über die Ausarbeitung bis zur Abstimmung.

Ziel unseres Mentorings ist es auch, dass die Mentees miteinander ins Gespräch kommen und sich austauschen. Dazu bieten das Auftakttreffen und das Abschlusstreffen hervorragende Gelegenheiten. Denn eine gute Gemeinschaft und gelebte Politik leben von den Menschen, die sich einbringen.

Das Politik-Mentoring richtet sich an alle politikinteressierten Harburgerinnen und Harburger ab 16 Jahren, unabhängig davon, ob sie Parteimitglieder sind oder nicht. Die Teilnahme am Mentoring-Programm ist kostenfrei. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist begrenzt.

Wann?
Auftaktveranstaltung am 28. Oktober – Abschlussveranstaltung am 24. November

Anmeldung & Informationen:
info@soeren-schumacher.de, Telefon: 040-33 98 44 33, oder
buero@claudia-loss.de, Telefon: 040-22 92 71 22

Anmeldefrist:
14. Oktober 2022

Hamburgs neue Grundsteuer – Informationsveranstaltung mit Finanzsenator Andreas Dressel

Die Harburger Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft Claudia Loss und Sören Schumacher laden am Mittwoch, den 28. September 2022, um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zur neuen Hamburger Grundsteuerreform im AWO Seniorentreff Heimfeld, Heimfelder Straße 41, ein.

Ab 2025 setzt Hamburg bei der Grundsteuer auf das sogenannte „Wohnlagemodell“. Dabei wird die Grundsteuer für Wohngebäude vorrangig anhand der Grundstücksgröße, der Gebäudefläche und der Wohnlage des Grundstücks ermittelt.

Auch wenn die neue Grundsteuer erst in drei Jahren erstmals erhoben wird, müssen Eigentümerinnen und Eigentümer bereits jetzt aktiv werden. Bis zum 31. Oktober 2022 muss eine Feststellungserklärung zu den Grundsteuerwerten beim Finanzamt abgeben werden.

Welche Neuerungen ergeben sich durch die neue Grundsteuer? Wie funktioniert das „Wohnlagemodell“? Und was müssen Eigentümerinnen und Eigentümer und Mieterinnen und Mieter beachten? Finanzsenator Andreas Dressel wird darüber vor Ort informieren und Fragen dazu beantworten.

Spannende Kombination am Samstag: Fassadenkunst und neue Perspektiven aus der Wohnungslosigkeit

Am vergangenen Wochenende konnten die Bürgerinnen und Bürger Harburgs – und natürlich auch alle Besucherinnen und Besucher – die drei neuen Fassadenkunstwerke unter dem Slogan Walls can dance besichtigen. Es wurden diverse Touren zu den bereits bestehenden und den neuen Kunstwerken angeboten. So konnte jede und jeder mit einem neuen künstlerischen Blick Harburg entdecken. „Walls can dance“ ist ein beeindruckendes internationales Kunstprojekt. Es schlägt eine Brücke vom Binnenhafen bis in die Harburger City. Wir können stolz sein, dass wir diese einzigartige Outdoor-Galerie in Harburg haben.

Eines der neuen Kunstwerke stammt vom italienischen Künstler Millo. Es ist an einem Gebäude am Wallgraben 48 zu finden, das Menschen eine Perspektive aus der Wohnungslosigkeit bietet. Der angespannte Wohnungsmarkt macht es für Menschen ohne festen Wohnsitz sehr schwer, eine eigene Wohnung zu bezahlbaren Preisen zu finden und zu mieten. Der Jugendhilfe e.V. hat ein Konzept entwickelt, um selbst Wohnraum anbieten zu können und dies mit Mitteln der Hamburgischen Investitions- und Förderbank umgesetzt.

Entstanden sind nachhaltige Massivholzbauten mit eigenem Blockheizkraftwerk in Passivbauweise barrierereduziert und mit Gründächern. Im März 2021 sind die ersten Menschen in die 37 Wohnungen mit 1 bis 5 Zimmern eingezogen. Wegen der Corona-Kontaktbeschränkungen konnten jedoch weder Richtfest noch Einweihung gefeiert werden. Das Streetart Festival war ein hervorragender Anlass, um die Festlichkeiten nachzuholen und so dieses besondere Projekt bekannt zu machen.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf und der Sozialdezernentin des Bezirksamts Harburg Dr. Anke Jobmann habe ich mich über das Projekt informiert. Es ist wichtig, dass es solche Angebote für Menschen gibt, die dringend Wohnraum benötigen und dabei auch Unterstützung erhalten, zum Beispiel durch eine Küche im Gemeinschaftsraum, in der die Mieter mit und ohne Anleitung kochen und ihre Kenntnisse über Haushaltsführung, Lebensmittelhygiene und gesunde Ernährung verbessern können oder Garten-Wochenenden mit der Möglichkeiten zur gemeinsamen Instandhaltung des Gartens sowie dem Aufstellen von Hochbeeten und der Errichtung eines Grillplatzes.

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