Städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Binnenhafen und Innenstadt angestrebt

Der Hamburger Senat will zusammen mit dem Bezirk Harburg ein städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Harburger-Binnenhafen und Harburger-Innenstadt erarbeiten. Diese Bereiche sollen durch neue Wegeverbindungen und ein übergreifendes Entwicklungskonzept enger miteinander verknüpft werden. Die für das Harburger Zentrum besonders nachteilige, trennende Wirkung der Buxtehuder Straße und den Bahngleisen soll überwunden werden und ein Zusammenwachsen der Bereiche Innenstadt und Binnenhafen ermöglicht werden.

Dies soll mit einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach Baugesetzbuch unterstützt werden. Die Fläche, die diese städtebauliche Entwicklungsmaßnahme umfasst ist zwar deutlich kleiner als das übergreifendes Entwicklungskonzept, das Baugesetzbuch eröffnet für diesen Bereich aber zusätzliche Instrumente und Kompetenzen, die die Planungsmöglichkeiten verbessern. Hierzu hatte der Senat im letzten Frühjahr schon die nötigen Voruntersuchungen beschlossen, die inzwischen auch schon angelaufen sind. Nun hat der Senat am Dienstag dieser Woche bekanntgegeben, dass das Untersuchungsgebiet um das Neuländer Quarree und das Gelände der ehemaligen New-York-Hamburger Gummi-Waaren Compagnie einschließlich nördlich angrenzender Flächen erweitert wird, da sich hier in den letzten Monaten Komplikationen ergeben hatten.

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Kurzfristiges begrenztes Impfangebot für über 60-Jährige in Hamburg * update 20.4. – Sondertermine sind ausgebucht*

*update 20.4. – Alle AstraZeneca-Impftermine für über 60-Jährige vergeben, gilt für die Sondertermine*

Am kommenden Mittwoch (21.4), Donnerstag (22.4.) und Freitag (23.4.) werden insgesamt 24.000 Termine mit dem Impfstoff AstraZeneca für Personen ab 60 Jahren – unabhängig von der derzeitigen Priorisierung – angeboten. Diese Möglichkeit besteht ausschließlich an den genannten Tagen, eine Terminvereinbarung muss vorher erfolgen.

Weitere Infos:
https://www.hamburg.de/coronavirus/15022530/2021-04-19-sozialbehoerde-corona-impfung-60-bis-69-jaehrige

Anmelden telefonisch unter 116 117 oder im Internet: https://www.impfterminservice.de

Testen – Impfen – Stadt der guten Arbeit

Die Hamburgische Bürgerschaft traf sich am 8. April 2021 wieder mit reduzierter Anzahl der Abgeordneten, damit auch wir weiterhin unseren Beitrag zu einer sicheren Sitzung auf Abstand leisten können. Dieses Mal durfte auch ich seit mehreren Sitzungen wieder vor Ort sein.

Im Zentrum der Debatte stand dieses Mal die Corona-Eindämmungsverordnung. Auch debattiert wurde ein Antrag, um Rückschritte beim Übergang vom Landes- zum Bundeswettbewerbsregister zu vermeiden und so weiterhin Verstöße gegen Prinzipien von guter Arbeit zu sanktionieren.

Vor dem Hintergrund uneinheitlicher Vorgehensweisen bei der Pandemiebekämpfung in der vergangenen Woche hat der Senat die aktuelle Eindämmungsverordnung verabschiedet. Hamburg bekennt sich uneingeschränkt zur Umsetzung der von der Ministerpräsidentenkonferenz festgelegten Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Aufweichung und Abkehr von diesen einstimmig beschlossenen Maßnahmen – insbesondere der sogenannten „Notbremse“ – im Bundesgebiet sehen wir mit Sorge. Denn gleichzeitig steht Hamburg in der Impfstoffverteilung des Bundes zurück, um in Grenznähe liegenden Bundesländern wie Bayern und dem Saarland mehr Impfstoff zu ermöglichen und die Einschleppung des Virus zu bremsen. 

Die deutschen Intensivstationen sind schon jetzt stärker ausgelastet als in der ersten und zweiten Welle. Das RKI und Experten wie die Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin schlagen Alarm. Es war daher richtig, in Hamburg noch vor Ostern zu handeln, anstatt Entscheidungen aufzuschieben und damit wertvolle Zeit verstreichen zu lassen. Allein durch die laufenden Impfungen kann die dritte Welle nicht gestoppt werden. Mit einer umfassenden Teststrategie im privaten Bereich, in Kitas und Schulen sowie in Unternehmen wollen wir für mehr Sicherheit sorgen, frühzeitig Infektionen lokalisieren und damit eingrenzen. Der Arbeitsschutz ist gefordert, gerade in Bereichen mit prekären Arbeitsverhältnissen die Einhaltung geltender Schutzvorschriften zu überprüfen. 

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Corona-Maßnahmen ab Freitag (2.4.)

– 21 bis 5 Uhr Ausgangsbeschränkung, alleine Spazieren / Joggen bleibt erlaubt

– Ladenschluss ab 21 Uhr

– Friseure und Fußpflege bleiben geöffnet, dürfen aber nur bei negativem Testergebnis besucht werden

– Lieferdienste dürfen auch nach 21 Uhr noch Essen liefern

– Kita geht zurück in den erweiterten Notbetrieb

– Schule Testpflicht, Präsenzunterricht endet bei Inzidenz >200

Wer bastelt den schönsten Osterhasen? Wettbewerb der SPD aus Marmstorf

„Im nächsten Jahr werden wir bestimmt eine besonders große und fröhliche Ostereiersuche veranstalten“, ist sich Sören Schumacher, der Vorsitzende der SPD Marmstorf sicher. Dieses Jahr allerdings muss die die traditionelle Suche nach österlichen Schnopkram leider noch einmal ausfallen. „Wir alle müssen noch ein wenig durchhalten und möglichst wenige andere Menschen treffen. Deshalb lassen wir Ostern für die Kinder in Marmstorf aber noch lange nicht ausfallen,“ so Schumacher.

Und was ersetzt die Ostereiersuche? Ein Osterhasenbastelwettbewerb! Also hier der Aufruf an alle Kinder bis 10 Jahre: Wer von Euch bastelt den schönsten Osterhasen? Fotografiert Euren Hasen und mailt das Bild an harburg-sued@spd-hamburg.de. Einsendeschluss ist der 7. April 2021.

Unter den Einsendern werden kleine Preise ausgelost. Los geht‘s – ran an die Bastelschere!

Vielfältige Schnelltestmöglichkeiten in Harburg seit dem 8. März

Seit dem 08. März 2021 können sich Hamburgerinnen und Hamburg in ganz Hamburg – auch im Bezirk Harburg – einem Schnelltest unterziehen. Mit den Antigen-Schnelltests auf den Sars CoV 2-Virus wurde eine weitere Säule im Kampf gegen den Virus umgesetzt – zusammen mit den Abstands- und Hygieneregeln und den Impfungen. Die Schnelltests stehen allen Bürgerinnen und Bürgern Hamburgs einmal wöchentlich kostenfrei zur Verfügung.

Claudia Loss, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, appelliert daher an die Bürgerinnen und Bürger: „Nutzen Sie diese unkomplizierte und schnelle Möglichkeit, sich einmal wöchentlich kostenlos vor Ort im Bezirk testen zu lassen. Weil so frühzeitig Infektionsketten unterbrochen werden können, stehen uns neue Möglichkeiten offen, obwohl Hamburg keine niedrigen Inzidenzzahlen hat.“

Die bereits bekannten Testmöglichkeiten sind jedoch nur der Beginn der Teststrategie und nicht der endgültige Stand. Nach und nach werden bis in den April hinein immer mehr Testmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für Harburg, Sören Schumacher, betont: „Hamburg ist eines der wenigen Bundesländer, das bereits ab dem 8. März Testmöglichkeiten für Schnelltests in großer Zahl zur Verfügung stellen konnte. Es handelt sich um eine logistische Meisterleistung des Senats, der Bezirke und der Betreiber der Testzentren, dass bereits innerhalb weniger Tage nach Bekanntwerden der Beschlüsse der Ministerpräsidenten die ersten Testzentren ihre Arbeit aufnehmen konnten.“

Die Standorte werden nur dann kommuniziert, wenn sie auch zuverlässig zur Verfügung stehen werden. Weil die Harburger Standorte nicht in der ersten Version der Liste zu finden waren, befürchteten die Harburgerinnen und Harburger, nicht bedacht worden zu sein und lange Wege für die Schnelltests auf sich nehmen zu müssen. Dies ist jedoch überhaupt nicht der Fall. Zusätzlich zu mehreren Arztpraxen führt sie Liste der Gesundheitsbehörde sechs Apotheken im Bezirk Harburg auf. Außerdem werden ab Mitte der Woche Schnelltests auf dem Harburger Rathausplatz, auf dem Neugrabener Marktplatz und auf dem Gelände der TU Hamburg angeboten.

Bisher werden die teilnehmenden Arztpraxen nicht veröffentlicht, um zu vermeiden, dass sich vor diesen lange Warteschlangen und damit eventuelle Infektionsorte bilden. Terminvereinbarungen für Schnelltests in einer der Hausarztpraxen sollen daher online auf der Internetseite https://eterminservice.de/terminservice oder telefonisch unter 116 117 getroffen werden. Die Terminvereinbarung für das Testzentrum, das am 11. März 2021 auf dem Gelände der Technischen Universität Hamburg in Betrieb gehen wird, ist unter schnelltest-hamburg.de möglich.

Die jetzt bekannten Testmöglichkeiten sind nur der Anfang. Weitere Standorte für Testmöglichkeiten sind in Entwicklung und werden zeitnah ergänzt. Die Testkapazitäten werden schrittweise aufgebaut und sollen im April 2021 dann voll zur Verfügung stehen.

Ein negatives Testergebnis wird den Getesteten bescheinigt. Bei einem positiven Ergebnis muss unverzüglich ein PCR-Test durchgeführt werden, bis das Ergebnis vorliegt, sollen sich die Betroffenen in Quarantäne begeben. Ist der PCR-Test ebenfalls positiv, wird das Gesundheitsamt informiert.

Starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg.

Vor den Frühlingsferien kam die Bürgerschaft in erneut reduzierter Besetzung zusammen. Natürlich war Corona wieder ein Thema (und wird es wohl noch eine Weile bleiben). Die erneut steigenden Infektionszahlen machen zügige und umfassende Lockerungen unwahrscheinlicher. Umso wichtiger ist es, immer noch unsere Kontakte einzuschränken. Daher gab es nach dem schönen Frühlingswochenende mit vielen Kontakte neue Regeln zum Tragen von Masken in der Öffentlichkeit, die am Wochenende in Kraft treten. Sie sind ab Samstag hier nachzulesen: https://www.hamburg.de/corona-maske/14924958/erweiterte-maskenpflicht/.

Ein Jahr nach den rassistischen Morden in Hanau sieht die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit als zentrale Aufgabe staatlichen und zivilgesellschaftlichen Handelns. Sie hatte das Thema unter dem Titel „Ein Jahr nach den Morden von Hanau: Das weltoffene Hamburg kämpft gemeinsam gegen rechten Terror, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ zur Aktuellen Stunde angemeldet. Unsere Botschaft ist klar: Hass und Hetze, Rassismus und Antisemitismus, Ausgrenzung und Diskriminierung dürfen in unserem Land, in unserer Stadt keinen Platz haben. Alle Menschen müssen bei uns sicher und ohne Angst leben können. Es ist die Aufgabe des Staates und der gesamten Zivilgesellschaft, dies zu gewährleisten. Hamburg ist eine weltoffene, bunte und soziale Stadt. Damit das auch so bleibt haben wir 2013 ein umfassendes Landesprogramm „Stadt mit Courage“ aufgesetzt und in den letzten Jahren das Personal im Bereich Justiz, Polizei, Verfassungs- und Staatsschutz aufgestockt. Mit einer neuen Cyber-Einheit geht Hamburg konsequent gegen Plattformen vor, die Hass und Hetze im Internet verbreiten.

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Energiewende wird in Moorburg sichtbar werden

Großer Festsaal im Hamburger Rathaus

Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. Februar fand wegen der Corona-Epidemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen im Großen Festsaal des Rathauses statt. Die Anzahl der Abgeordneten war weiterhin reduziert. Um die Dauer zu reduzieren, wurden nur sechs Kurzdebatten angemeldet, bei denen sich die Redezeit auf je zwei Minuten pro Debattenbeitrag belief. Einzelne Fraktionen haben teilweise oder komplett auf Debattenanmeldungen verzichtet.

Die SPD-Fraktion debattierte im Rahmen der Aktuellen Stunde das Thema „Raus aus der Kohle, rein in Wärmewende und Wasserstoff: Heute in Moorburg und Tiefstack anpacken für ein nachhaltiges, innovatives und soziales Hamburg“. In Moorburg geht das alte Kohlekraftwerk vom Netz. Stattdessen wird Moorburg zum Zentrum einer neuen Wasserstoffwirtschaft. Am Standort des Kohlekraftwerks Moorburg soll ein innovativer „Green Energy Hub“ entstehen, zu dem unter anderem einer der weltweit größten Elektrolyseure mit 100 Megawatt Leistung gehören wird. Dort wird aus erneuerbarem Strom grüner Wasserstoff produziert werden, der unter anderem den Energiebedarf der umliegenden Industriebetriebe decken soll. Am Kraftwerk Tiefstack erarbeitet ein Beteiligungsgremium unter Berücksichtigung aller Perspektiven, wie der Ausstieg aus der Kohle noch vor 2030 gelingen kann.

???????Die Eckpunkte der Wohnraumförderprogramme des Senats 2021 und 2022wurden ebenfalls diskutiert. Der Hamburger Senat hat bezahlbares Wohnens seit 2011 zu einem Kernelement seiner Politik gemacht, denn alle Hamburgerinnen und Hamburger sollen sich das Leben in unserer Stadt leisten können. Ein Schwerpunkt ist die Förderung von mindestens 3.000 Neubau-Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen. Die regelhafte Bindungsdauer im geförderten Wohnungsbau wird ab dem Jahr 2021 von 20 auf 30 Jahre angehoben. Es wird weiterhin eine attraktive und umfangreiche Modernisierungsförderung angeboten, damit der Wohnungsbestand auf ein zeitgemäßes Niveau gebracht werden kann und weitere neue Sozialbindungen gewonnen werden können. Die ambitionierten Ziele des Klimaplans finden sich auch im Wohnungsbau wieder. Neubauten sollen in Hamburg zukünftig im Standard KfW 40 oder besser errichtet werden.

Ein gemeinsam mit den Grünen gestellter Antrag zum Thema „Eine gemeinsame ‚Hamburg-Strategie‘ für Hamburgs Öffentliche Unternehmen schaffen“ wurde ebenfalls debattiert. Hamburgs öffentliche Unternehmen sind von größter Bedeutung für Daseinsvorsorge und Infrastruktur. In diesen Unternehmen arbeiten mehr als 71.000 Beschäftigte und diese 116 Unternehmen mit 82 direkten und 34 indirekten Beteiligungen tätigen Investitionen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Durch die Hamburg-Strategie soll sichergestellt werden, dass gesamtstädtische Interessen in einem öffentlichen Unternehmensportfolio wahrgenommen werden. Ein zentraler Orientierungspunkt der Hamburg-Strategie sollen die „Sustainable Development Goals“ der Vereinten Nationen sein, die Aspekte wie nachhaltige und gute Unternehmensführung, faire Vergütung, Ressourcenschutz oder die Vermeidung von klimaschädlichen Emissionen beinhalten.

Sozialer Wohnungsbau in Hamburg

Hamburg ist weiterhin auf den verlässlichen Neubau von Wohnungen angewiesen. Vor allem Menschen mit mittleren und kleinen Einkommen brauchen bezahlbaren Wohnraum. Es ist daher zu begrüßen, dass 2020 in Hamburg 3470 Sozialwohnungen fertiggestellt wurden. Außerdem wurden für ca. 2600 neue Sozialwohnungen bewilligt. Wegen Corona konnte das Ziel von 3000 Genehmigungen pro Jahr nicht erreicht werden. Außerdem wurde die Preis- und Belegungsbindung um 10 Jahre verlängert. Von einer Anfangsmiete von 6,80 Euro pro Quadratmeter und einer Preis- und Belegungsbindung über 30 Jahre profitieren heute und in Zukunft viele Hamburgerinnen und Hamburger.

Neue Corona-Regeln: medizinische Masken, Homeoffice, Notbetreuung in Kitas und Distanzunterricht

Die Corona-Infektionszahlen sinken zwar endlich, sie sind jedoch noch immer viel zu hoch. Es gibt mehrere Virus-Mutationen, die zu einer leichteren Verbreitung des Virus und somit zu mehr Infizierten führen. Diese Mutationen wurden bereits in mehreren Fällen in Deutschland nachgewiesen. Um der Überlastung der Gesundheitssysteme vorzubeugen und um der Ausbreitung des Virus möglichst früh Einhalt zu gebieten, werden die Regeln für Kontaktbeschränkungen noch strikter. Die neuen Regeln gelten vorerst bis zum 14. Februar 2021.

Die oberste Devise lautet weiterhin und gewiss noch für eine längere Zeit: Kontakte auf ein Mindestmaß einschränken und die Hygieneregeln einhalten! Die bisherigen Kontaktbeschränkungen gelten weiter. Private Kontakte sind weiterhin beschränkt auf eine Person, die nicht im gleichen Haushalt lebt.

Maskenpflicht
In Bussen und Bahnen, beim Einkaufen, bei Gottesdiensten, bei Amtsgängen zu Behörden und bei Gesundheitsbehandlungen müssen Menschen ab 14 Jahren ab dem 22. Januar grundsätzlich medizinische Masken getragen werden, da sie einen höheren Infektionsschutz bieten als Stoffmasken. Als medizinische Masken gelten OP-Masken, FFP2-Masken und KN95-Masken. Diese müssen aber korrekt getragen werden, um besser vor Infektionen zu schützen. Stoffmasken können überall dort weiter genutzt werden, wo keine medizinischen Masken vorgeschrieben sind. Tücher, Kleidungsstücke und Visiere dürfen nicht mehr statt einer Maske getragen werden. https://www.hamburg.de/corona/masken

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