Harburg feierte Vielfalt

Auf dem Harburger Rathausplatz erwartete die zahlreichen Besucherinnen und Besucher des Vielfaltsfests ein sehr buntes Programm zum Mitmachen, zum Schlendern, zur Information, zur Unterhaltung und für die Begegnung.
Die Sicherheitskonferenz Harburg (SiKo) und die Lokalen Partnerschaften für Demokratie Harburg und Süderelbe finanzierten dieses tolle Fest, das wieder einmal zeigte, was unser Bezirk alles zu bieten hat und wie vielfältig und bunt unser Zusammenleben sein kann. 40 Initiativen, Vereine und Institutionen präsentierten am Samstag, den 6. Juli 2024, ihre Angebote für verschiedenste Altersgruppen. Für die jungen Harburgerinnen und Harburger gab es Kinderschminken und kleine Aufgaben für den Stempel-Lauf und andere Mitmach-Aktionen, für die Erwachsenen gab es Informationen, Beratung und Unterhaltsames. Musik und Tanz waren auf der Bühne zu erleben. Das Programm wurde auch in deutsche Gebärdensprache übersetzt.

Die Verleihung des SiKo-Preises wurde auch im Rahmen des Festes verliehen. Der Preis in Höhe von 1000 Euro wird jedes Jahr für besonderen persönlichen Einsatz im Bereich Sicherheit und Sauberkeit im Bezirk Harburg vergeben. Unsere Bezirksamtsleiterin und Vorsitzende der SiKo, Sophie Fredenhagen, verlieh den Preis an drei Preisträger. Den ersten Preis erhielt Nicolae Greidieru, der sich im Bereich der Gewaltprävention in Neugraben-Fischbek eingesetzte. Der zweite Preis ging an das Kriseninterventionsteam des DRK-Kreisverbandes Hamburg-Harburg e.V.. Sie stehen Menschen bei der Bewältigung von emotional stark belastendenden Erlebnissen bei und leisten psychosoziale Akuthilfe. Den dritten Preis erhielt Marc Wichmann, der seit mehreren Jahren bietet er HipHop-Workshops für Kinder und Jugendliche an, bei denen diese neben dem Erlernen von Mischen und Produzieren von digitaler Musik gleichzeitig eine Plattform erhalten um ihre Meinung zu äußern.

Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD berät zu Fachkräftestrategie und bezahlbarem Wohnraum

Team Harburg auf der Hamburg Klausur.

Die Hamburger SPD ist am 28. und 29. Juni in der Hansestadt Bremen zu ihrer Klausurtagung zusammengekommen. Die rund 125 Teilnehmenden von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken berieten unter dem Motto „In Zeiten multipler Herausforderungen Hamburgs Zukunft verantwortungsvoll gestalten“ insbesondere die Herausforderungen des demographischen Wandels für den Hamburger Arbeitsmarkt sowie Impulse zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Im Rahmen der Hamburg-Klausur stellen wir wichtige Weichen für Hamburgs Zukunft. Bei allen Herausforderungen bleibt unser Versprechen aus der Bürgerschaftswahl 2020 aktuell: Die SPD behält die ganze Stadt im Blick. Fachkräfte sind entscheidend dafür, dass Hamburg funktioniert. Der demographische Wandel stellt nicht nur unsere Stadt, sondern ganz Deutschland vor große Herausforderungen, die wir aktiv angehen müssen. Für eine Hamburger Fachkräftestrategie haben wir heute wichtige Grundlagen gelegt. Mit überzeugenden Konzepten zu Qualifizierung, Weiterbildung und Fachkräfteeinwanderung können wir einen wichtigen Beitrag zu guter wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung leisten. Bezahlbares Wohnen ist zur großen sozialen Frage unserer Zeit geworden. Seit 2011 haben wir mit rund 100.000 neu gebauten Wohnungen zur Entlastung am Wohnungsmarkt beigetragen. Beim geförderten Wohnungsbau ist Hamburg heute mit großem Abstand deutschlandweite Spitze. Angesichts multipler Krisen und damit einhergehender Baukostensteigerungen sowie hoher Finanzierungskosten braucht es hier neue Impulse. Neben Hamburg ist jetzt auch der Bund gefordert, eine verlässliche Förderkulisse bereitzustellen und die Fehlentscheidungen von 2021 zu korrigieren.“

Dazu Melanie Leonhard und Nils Weiland, Landesvorsitzende der SPD Hamburg: „Es ist gute Tradition, dass Partei und Fraktion der SPD Hamburg gemeinsam tagen und intensiv an Lösungen für die Zukunftsfragen unserer Stadt arbeiten. Neben der Auswertung der Bezirks- und Europawahlen sowie dem in der vergangenen Woche vom Senat vorgelegten Haushaltsplan standen an diesem Wochenende die Eckpunkte einer Hamburger Fachkräftestrategie im Mittelpunkt unserer Beratungen. Denn auch wenn wir in Hamburg vergleichsweise gut aufgestellt sind, ist der Fachkräftemangel an vielen Stellen bereits Realität. Gutes Personal zu gewinnen, ist daher eine der zentralen Aufgaben für Städte und Gemeinden. Hier wollen wir auf allen Ebenen neue Impulse setzen, zum Beispiel in den Bereichen Qualifizierung, Digitalisierung und Bürokratieabbau. Für die SPD führt kein Weg daran vorbei, dass der Wandel in der Arbeitswelt nur mit guten Arbeitsbedingungen und sozialer Sicherheit funktionieren kann. Die intensiven Beratungen in Bremen haben gezeigt: Die SPD Hamburg geht mit großer Geschlossenheit und inhaltlich gut aufgestellt in die kommenden Monate. Wir machen Hamburg weiter fit für die Zukunft.“

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. Juni 2024)

Die Zukunft des Hamburger Hafens wurde in der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft kontrovers diskutiert. Die Rahmenbedingungen im Seegüter- und Containerumschlag haben sich in den letzten 20 Jahren verändert. Wenn Hamburg den Anschluss an die Konkurrenzhäfen der Nordrange nicht verlieren will, brauchen wir starke Partner an unserer Seite. Im Rahmen einer Strategischen Partnerschaft soll die weltgrößte Containerreederei Mediterranean Shipping Company (MSC) künftig 49,9 Prozent der Anteile an der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) halten. Die Mehrheit der HHLA verbleibt mit 50,1 Prozent der Aktien im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. Das Bekenntnis von MSC zum Logistikstandort Hamburg sorgt für Ladungssicherheit und Investitionen in Hafeninfrastruktur und Lieferketten. Die Kooperation mit MSC sichert die langfristige Entwicklung des Wirtschaftsstandortes mit guter Arbeit, sicherer Beschäftigung und einer starken betrieblichen Mitbestimmung der Belegschaft. Auch die Flächen des Hafens bleiben im Stadtbesitz. Das ist ein starkes Gesamtpaket für einen starken Hamburger Hafen.

Unser Ziel ist eine inklusive Stadt, in der alle Menschen gleichberechtigt mitgestalten können. In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD und Grüne zum Ziel gesetzt, die Inklusion in Hamburg weiter voranzubringen. Die Hamburger Inklusionsbeiräte sind wichtige Anlaufstellen für Menschen mit Behinderung, die die Vernetzung untereinander und mit relevanten Institutionen fördern. Sie beraten bei Fragen der Barrierefreiheit und der Durchsetzung von Inklusion in den Bezirken. Die Bürgerschaft hat einen gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen angenommen, die in den letzten Jahren auf Bezirksebene entstandenen Inklusionsbeiräte zu evaluieren sowie die Einführung weiterer Beteiligungsformate zu prüfen. So soll der UN-Behindertenrechtskonvention von 2009 Rechnung getragen und eine umfassende Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung in Hamburg sichergestellt werden.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. Juni 2024)“ weiterlesen

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (12. Juni 2024)

Die Ergebnisse der Wahlen für das Europäische Parlament und für die Bezirksversammlungen waren das zentrale Thema in der Aktuellen Stunde der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Hamburger Europawahlergebnisse weichen vom Bundestrend ab: Die meisten Stimmen haben in Hamburg trotz hohen Verlusten die Grünen bekommen, gefolgt von SPD und CDU. Die SPD ist auf bezirklicher Ebene wieder stärkste politische Kraft und punktet gegen den Trend. In den Bezirken Harburg und Mitte stellt die SPD die größten Fraktionen. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßte das eindrucksvolle Bekenntnis der Hansestadt zu Demokratie, Freiheit und Europa und gegen den Rechtsextremismus.

Seit 50 Jahren verbindet die Köhlbrandbrücke Wilhelmsburg mit Waltershof an der A7. Die Schrägseilbrücke ist Hamburger Wahrzeichen und wichtige Verkehrsader im Hamburger Hafen. Nun ist die Brücke marode, der Senat möchte sie ersetzen. Mit einer Durchfahrtshöhe von 73,5 Metern soll das neue Bauwerk hoch genug sein, um große Containerschiffe unter ihr passieren zu lassen. Den Bericht des Haushaltsausschusses zu den Plänen für eine neue Brücke hatte die SPD-Fraktion nun zur Debatte angemeldet. 

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (12. Juni 2024)“ weiterlesen

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg

Dieses Jahr hatte die Freiwillige Feuerwehr in den Baakenhafen geladen, um dort ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Der Einladung waren viele Gäste wie die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg und der Berufsfeuerwehr gefolgt, auch Innensenator Andy Grote, Staatsrat Thomas Schuster und der kommissarische Amtsleiter Feuerwehr Hamburg Jörg Sauermann. Für den musikalischen Rahmen zeichnete sich das Landesfeuerwehrorchester verantwortlich.

Nach der Begrüßung und einem Gedenken an die verstorbenen Kameradinnen und Kameraden führte Landesbereichsführer Harald Burghart aus, was im vergangenen Jahr geschehen war und welche Veränderungen auf die Freiwilligen Feuerwehren zukommen werden. Dem folgte ein Bericht des Landesjugendfeuerwehrwarts Kai Winter.

Innensenator Andy Grote dankte in seiner Rede den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg. Er erinnerte auch daran, wie wichtig es ist, demokratische Werte zu verteidigen und dass die demokratische Verfasstheit der Feuerwehren ein gutes Beispiel dafür ist, wie Demokratie im täglichen Leben zu einem guten Miteinander führen kann.

Nach den Ehrungen und Auszeichnungen ging es in den inoffiziellen Teil des Abends über. Neben den zahlreichen Gesprächen erhielten die neuesten Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr im Außenbereich viel Aufmerksamkeit.

Die SPD Hamburg unterstützt die Freiwillige Feuerwehr über viele Jahre in ihrer Arbeit. Durch unsere Sanierungsoffensive werden alle Freiwilligen Feuerwehren ertüchtigt und erweitert, so dass sie auch auch in Zukunft ihre wichtige Aufgabe in unserer Stadt leisten können. Die Sanierungsoffensive werden wir daher auch in den nächsten Jahren fortsetzen.

93 Nachwuchskräften für die Polizei Hamburg wurden vereidigt

Begrüßung durch Polizeipräsident Falk Schnabel.

93 Nachwuchskräfte wurden am 10. Juni 2024 von Hamburgs Innensenator Andy Grote vereidigt. Auch Polizeipräsident Falk Schnabel nahm an dem festlichen Akt teil. 36 Anwärterinnen sowie 57 Anwärter im Alter von 16 bis 35 waren für diese Zeremonie gemeinsam mit ihren Freunden und Verwandten ins Hamburger Rathaus gekommen.

86 von ihnen sind für die Schutzpolizei und sieben für die Verwendung bei der Wasserschutzpolizei vorgesehen. 33 von ihnen kommen aus der Hansestadt, 26 aus Schleswig-Holstein, 19 aus Niedersachsen, vier aus Mecklenburg-Vorpommern und elf aus anderen Bundesländern. Einige haben bereits Erfahrungen in anderen Berufsausbildungen gesammelt (z. B. als Kfz-Mechaniker, als Steuerfachangestellte oder bei der Bundeswehr).

Auch dieses Mal war ich beeindruckt, wieviele junge Menschen die Hamburger Polizei gewinnen konnte und wie vielfältig ihre Hintergründe sind. Für eine wachsende Großstadt wie Hamburg ist es wichtig, gutes Personal zu finden und langfristig auszubilden. Dieser Termin zeigt beeindruckend, dass wir auf einem guten Weg sind.

Auf dem Gartenempfang beim polnischen Generalkonsul

Generalkonsul Pawel Jaworski, Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft Frank Schmitt und Sören Schumacher.

Der polnische Generalkonsul Pawel Jaworski hatte am 30. Mai 2024 zu einem Gartenempfang anlässlich des polnischen Verfassungstages geladen, an dem ich gemeinsam mit meinem Bürgerschaftskollegen Frank Schmitt teilgenommen habe.

Der Generalkonsul begrüßte die vielen Gäste im großen Garten seiner Residenz und Kultursenator Carsten Brosda hielt Grußworte. Da Pawe? Jaworski auch Doyen des Konsularischen Korps ist, waren besonders viele Repräsentanten und Repräsentantinnen der anderen Konsultate vor Ort.

Wir können froh sein, dass wir solch ein enges Verhältnis zu unseren polnischen Nachbarn haben. Insbesondere der russische Angriff auf die Ukraine hat gezeigt, dass wir noch enger zusammenstehen und einander unterstützen müssen.

Richtfest der neuen Rettungsleitstelle

Am 5. Juni 2024 gab es den nächsten Meilenstein bei der Modernisierung von Feuerwehr und Polizei in Hamburg zu feiern. Das Richtfest der neuen Rettungsleitstelle wurde in Anwesenheit von Innensenator Andy Grote, dem kommissarischen Amtsleiter der Feuerwehr Hamburg, Jörg Sauermann, und der Sprinkenhof-Abteilungsleiterin, Nadine Krause-Möller begangen.

In der Eiffestraße entsteht auf rund 11.500 m² Fläche eine neue und moderne Rettungsleitstelle und Einsatzabteilung der Feuerwehr Hamburg. Der Neubau, der dann auch ein Führungs- und Lagezentrum beherbergt, ersetzt die derzeit bestehende Rettungsleitstelle. In den Leitstellen laufen alle Notrufe zusammen, von hier aus werden die Einsätze koordiniert und die Kräfte alarmiert. Jedes Einsatzfahrzeug in Hamburg wird von diesen zwei Leitstellen aus gesteuert.

Weil die Leitstellen solch eine wichtige Aufgabe haben und immer mehr Menschen in Hamburg leben, entwickelt der Senat seit 2017 Pläne, die Leitstellen umfassend zu erneuern und mit modernster Kommunikationstechnik auszustatten. In seiner Rede betonte der Innensenator, dass die vollständige technische Erneuerung der Leitstellen von Feuerwehr und Polizei eine kleine Revolution in der Notfallkommunikation und der Einsatzsteuerung seien und dass die Stadt in dieses seit Jahren größte Modernisierungsprojekt im dreistelligen Millionenbereich investiert, um die Zukunftsfähigkeit von Feuerwehr und Polizei zu sichern.

In Zukunft können Notrufe nicht mehr nur telefonisch, sondern auch über Smartphone-basierte Apps oder Messenger-Dienste abgesetzt werden. So wird es in Zukunft möglich sein, auch Bild- und Videodateien in Echtzeit zu übermitteln. Schwierigkeiten bei der Lokalisierung von Hilfesuchenden können mittels digitaler Standortübermittlung ebenfalls überwunden werden.

Im Austausch mit den Schülerinnen und Schülern der Lessing Stadtteilschule

DialogP ist ein Veranstaltungsformat der Hamburgischen Bürgerschaft, dass Schülerinnen und Schüler aus Hamburger Schulen mit Bürgerschaftsabgeordneten zusammenbringt und den Dialog fördert. Dieses Unterrichtsprojekt setzt auf Gespräche in Kleingruppen.

Am 6. Juni 2024 war ich zu Gast an der Lessing Stadtteilschule, um über eine interessante Auswahl an politischen Themen zu diskutieren. Auch Abgeordnete der anderen Parteien (Grüne, Linke, CDU und FDP) waren der Einladung gefolgt.

Die Schülerinnen und Schüler des elften und zwölften Jahrgangs hatten sich sehr gut vorbereitet und das zahlte sich aus. Sie hatten eigene Fragestellungen erarbeitet und geübt, einen eigenen Standpunkt zu vertreten. So konnten wir über eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Themen politisch diskutieren. Auf Wunsch der Schülerinnen und Schüler diskutierten wir zum Beispiel die Frage, ob das Gendern in der Schule verpflichtend eingeführt werden solle oder ob Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund anders bewertet werden sollen als Muttersprachler. Die verschiedenen Positionen und Perspektiven der politischen Vertreter und der Schülerinnen und Schüler trugen zu einem lebhaften Austausch bei.

Dieser Termin hat gezeigt, dass junge Menschen durchaus politischen denken und dass Politik in ihrem Leben ein große Rolle spielt. Ich gehe jedes Mal gern zu den DialogP-Veranstaltungen, weil es großen Spass macht, mit jungen politischen Menschen in den Austausch zu kommen und zu erleben, wie sie für ihre Positionen eintreten.

Eröffnung des neuen und großartigen Sportparks an der Außenmühle

Am 1. Juni 2024 war es so weit: Nach zweijähriger Bauzeit wurde der Sportpark Außenmühle mit einem großen Fest eröffnet. Für die feierliche Note sorgten die Grußworte von Finanzsenator Dr. Andreas Dressel und Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen.

Der Sportpark ist nun mit einer Calisthenics- und Parcours-Anlage, einem Multifunktionsfeld für Hand-, Fuß- und Basketball, einer Beachvolleyballanlage sowie einer Steigungslaufstrecke, Tischtennisplatten und einem Kinderspielplatz mit Trampolinen ausgestattet. So eine Sportanlage ist in Hamburg bislang einzigartig: In Harburg ist am Sonnabend der neue Sportpark Außenmühle feierlich eröffnet worden. Darauf können wir Harburger wahrlich stolz sein!

Die Kosten liegen bei 4,1 Millionen Euro. Der Anteil des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen lag bei rund 2,5 Millionen Euro, der Anteil des Quartiersfonds IV der Finanzbehörde bei 475.000 Euro. Hinzu kamen Mittel des Sanierungsfonds der Bürgerschaft in Höhe von 840.000 Euro und Mittel des Bezirksamtes Harburg und dem bezirklichen Sportstättenbau in Höhe von 280.000 Euro.

An die 1000 Harburgerinnen und Harburger waren gekommen, um das große Eröffnungsprogramm mit Vereinen sowie Akteurinnen und Akteuren aus dem Bezirk zu erleben. Nun steht die moderne Anlage den Vereinen, Schulen sowie Freizeitsportlerinnen und -sportlern als attraktiver und vielfältig nutzbarer Ort für Spiel, Sport und Bewegung zur Verfügung.

Das Besondere: Jeder kann dort bis in den Abend Sport machen, denn die Sportanlage ist regelmäßig auch für die Öffentlichkeit geöffnet. Dienstag bis Freitag von 16 bis 21 Uhr und Samstag von 11 bis 21 Uhr könnt Ihr selbst staunen, wie großartig unsere neue Sportattraktion geworden ist!