Hamburg hat Farbe bekannt: Für Toleranz, Demokratie und Vielfalt

Am Sonnabend, dem 2. Juni 2012, haben sich Zehntausende von Hamburgerinnen und Hamburgern auf dem Rathausmarkt versammelt und ein buntes, friedliches Fest gefeiert. Damit setzten sie ein eindrucksvolles Zeichen für Vielfalt und Pluralismus. Das Resümee von Bürgermeister Olaf Scholz: „Wir sind eine Stadt der Demokratie und Freiheit. Und die 10.000 auf dem Rathausmarkt haben ihre Verachtung für jede Form von Rassismus, Ressentiment und Gewalt sichtbar gemacht.“

Neben dem vielseitigen Musikprogramm, vielen bewegenden Ansprachen – darunter von Peggy Parnass, Ralph Giordano und Bürgermeister Olaf Scholz – waren auch zahlreiche Hamburger Vereine, Institutionen und Organisationen auf dem Rathausmarkt vertreten. So selbstverständlich auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sören Schumacher stand dort von 11 bis 12 Uhr zu Gesprächen mit den Teilnehmern des Festes zur Verfügung. „Mit diesem Fest“, so seine Einschätzung, „hat Hamburg gezeigt, wofür es steht. Darüber kann man sich wirklich freuen und es ist Grund, stolz auf diese Stadt sein. Allerdings darf man auch die andere Seite dieses Tages nicht vergessen. Der Aufmarsch der Nazis in Wandsbek und die gewalttätigen Ausschreitungen verdeutlichen, dass wir wachsam sein müssen. Denn jede Form von Gewalt und Extremismus bedroht unsere freiheitliche Demokratie.“

Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg

Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.

Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.

Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.

Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.

Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“

Größtes Hamburger Bildungszentrum in Neugraben eröffnet

In Anwesenheit von Bürgermeister Olaf Scholz wurde am 29. Februar 2012 das BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Neugraben – das größte derartige Zentrum in Hamburg – eröffnet. Auf den 15.000 Quadratmetern der Einrichtung befinden sich eine Grundschule, eine Kindertagesstätte sowie eine Dreifeldsporthalle.
Sören Schumacher war während des Baus mehrfach zu Gast auf der Baustelle und hat sich seit langem auf die Eröffnung des Zentrums gefreut. „Ganz besonders toll finde ich“, so Schumacher, „dass wir mit der neuen Sporthalle, die über 2000 Sitzplätze verfügt, eine hochmodernen Austragungsort für sportliche Wettkämpfe in Harburg erhalten. Sie wird vom Bundesligisten im Damenvolleyball, dem VT Aurubis, bespielt werden und ich hoffe sehr, dass die Harburgerinnen und Harburger die Einweihung der Halle zum Anlass nehmen, diese hervorragende Mannschaft künftig noch mehr zu unterstützen.“

Das Jahr des Drachen – Neujahrsfest im CCH

Wenn das chinesische Horoskop Recht hat, wird das 2012 ein ganz außergewöhnliches. Denn es steht im Zeichen des Drachens und dessen Jahre stechen immer heraus. Uneinig sind sich die Auguren allerdings darüber, ob es besonders gut oder besonders schlimm wird. Die Wahrsager in der Volksrepublik, in Taiwan und Hongkong sehen jedenfalls große Turbulenzen vorher.

Aus Anlass des chinesischen Neujahrsfestes, das am 23.Januar 2012 begangen wurde, veranstaltete der Chinesische Verein Hamburg e.V. zusammen mit der Overseas Compatriot Affairs Commission R.O.C. (Taiwan) am Freitag, 27. Januar 2012, eine Abendgala im Congress Centrum Hamburg (CCH), mit Darbietungen und Tanz. Unter den Gästen waren auch viele der rund 5000 Mitglieder der chinesischsprachigen Gemeinschaft in Hamburg. Sören Schumacher nahm auf Einladung des Generaldirektors der Taiwan-Vertretung in Hamburg, Herrn Dr. Wu-Lien Wei, teil.

„Ãœber die Einladung zu diesem Fest habe ich mich sehr gefreut“, so Schumacher, „Und es war wirklich rundum gelungen. Da der Drache im chinesischen Kulturkreis ein positives Symbol ist – kein grausames Untier wie in der Mythologie des Abendlandes – gehe ich einfach mal davon aus, dass 2012 ein besonders gutes Jahr wird!“

Rathausführung für Berufsschüler

Am Freitag, dem 25. November 2011, führte Sören Schumacher eine Gruppe von vierzig Berufsschülern aus ganz Norddeutschland durch das Hamburger Rathaus. Die jungen Leute, die den Beruf des Orthopädietechnikers erlernen, haben ihren Berufsschulunterricht in Hamburg und sollten daher die Hansestadt ein bisschen näher kennenlernen.

Und dass selbst Hamburg manchmal ein Dorf ist, erwies sich an Folgendem: Der Lehrer der Gruppe ist der Sohn des inzwischen verstorbenen Philosophielehrers von Sören Schumacher aus dem Immanuel-Kant-Gymnasium in Marmstorf.

Werksbesichtigung in Bostelbek

Auf Einladung des Industrieverbandes Hamburg besuchte Sören Schumacher zusammen mit zahlreichen anderen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und der Präsidentin der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 16. November 2011, das Mercedes-Benz-Werk Bostelbek. Zunächst stand eine Besichtigung des Werks auf dem Programm, das sich auf dem Gelände des ehemaligen Tempowerks im Bezirk Harburg befindet. Mercedes-Benz produziert dort die Achsen, Lenksäulen sowie andere Systemelemente für fast alle seine Modelle und beschäftigt dafür zurzeit 2800 Mitarbeiter. „Damit ist das Unternehmen einer der größten Arbeitgeber in Hamburg“, so Sören Schumacher, „und als Industrieunternehmen natürlich besonders wichtig für den Standort. Abgesehen davon sind derartige Besichtigungen immer ausgesprochen informativ und spannend. Deshalb habe ich die Einladung des Industrieverbandes gerne angenommen.“

Nach der Werksbesichtigung gab es Gelegenheit zu informellen Gesprächen zwischen den Vertretern des Unternehmens, des Industrieverbandes Hamburg und den Parlamentariern, die von allen Gästen gern genutzt wurden.

Rathausbesuch – andächtige Stille im Waisenzimmer

Seit er Bürgerschaftsabgeordneter ist, gibt Sören Schumacher regelmäßig Gruppen, die sich in seinem Büro angemeldet haben, die Möglichkeit, das Hamburger Rathaus zu besichtigen. Anfangs nahm er dafür die Dienste des Besucherservices in Anspruch. Mittlerweile aber weiß er selbst so viel über das Rathaus, dessen Geschichte und Räume, dass er seine Gruppen selbst führt.

Am Mittwoch, dem 9. Oktober 2011, war mal wieder eine Gruppe sehr junger Besucher zu Gast: Eine 4. Klasse aus Hittfeld hatte sich angesagt. Die Zehn- bis Elfjährigen waren nicht nur sehr beeindruckt von den prachtvollen Räumen. Darüber hinaus hatten sie jede Menge Fragen zur Politik und wollten alles über die Arbeit von Politikern wissen. Ganz still aber wurden sie, als Sören Schumacher ihnen im Waisenzimmer des Rathauses erklärte, wie die wunderschönen Kerbschnitzereien an Türen, Wänden und Täfelungen des Zimmers entstanden sind. Sie wurden Ende des 19. Jahrhunderts in fünfjähriger Arbeit von 80 Waisenkindern des Hamburger Waisenhauses angefertigt. Die 8 bis 14 Jahre alten alten Kinder erhielten durch diese Arbeit eine angesehene Ausbildung. Die handwerklich Geschicktesten durften sogar ihren Namen in die Türen einritzen. „Die Geschichte dieses Zimmers“, so Sören Schumacher, „ist schon etwas sehr Besonderes und sie beeindruckt gerade Kinder immer sehr.“

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher hat, der sollte sich ganz einfach in dessen Abgeordnetenbüro melden!

Besuch bei Airbus

Auf Einladung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Airbus Operations GmbH, Günter Butschek, besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 17. Oktober 2011, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten verschiedener Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft das Airbuswerk in Finkenwerder.

Unter der Ãœberschrift ‚Parlament trifft Airbus‘ ging es um zahlreiche Themen, die für Hamburg und für Airbus als – eigenen Angaben zufolge – Hamburgs größtem Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb von zentraler Bedeutung sind. Darunter: Forschung, Innovation, Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Umwelt, Verkehr.

„Ich halte derartige Gespräche zwischen dem Parlament und der Wirtschaft für ganz wichtig“, so Sören Schumacher, „damit man nicht immer nur übereinander, sondern vor allem miteinander spricht. Außerdem ist die Besichtigung eines solchen Werks ausgesprochen spannend und schon deshalb lohnend.“

Zwei neue Stolpersteine enthüllt

Im Rahmen einer Gedenkfeier in der Stadtteilschule Falkenberg wurden am Donnerstag, dem 8. September 2011, in Fischbek unweit des Ortes, an dem sich das Außenlager Neugraben des KZ Neugengamme befand, zwei neue Stolpersteine enthüllt. Sie wurden in Gedenken an Nina Müller und Ruth Frischmannova eingesetzt. Die Stolpersteine – kleine Betonwürfel mit einer Messingplatte, auf der die Lebensdaten von Opfern des Nationalsozialismus verzeichnet sind – werden seit 1997 dort verlegt, wo diese Menschen einst wohnten. Sie sind mittlerweile überall in Deutschland zu finden und beeindruckende kleine, aber nicht zu übersehende Mahnmale gegen das Vergessen.

Die Enthüllung nahm der Sprecher der Initiative Gedenken in Harburg, Klaus Möller, gemeinsam mit Angehörigen der beiden Opfer vor, die eigens aus Tschechien beziehungsweise den USA angereist waren. „Am Tag vor der Enthüllung der Steine“, so Sören Schumacher, der der Gedenkfeier beiwohnte, „waren Ãœberlebende des KZ mit Schülerm der Stadtteilschule zusammengetroffen, um über ihre Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus zu berichten und mit den jungen Menschen zu diskutieren. Keine Unterrichtsstunde wird jemals solche Begegnungen ersetzen können. Deshalb ist es so wichtig, dass sie stattfinden, solange es noch Zeitzeugen gibt.“

Eingabenausschuss besichtigt Untersuchungshaftanstalt Hamburg

Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, können eine Eingabe an die Bürgerschaft machen und um Abhilfe bitten. Diese Recht steht auch Menschen zu, die sich im Gefängnis oder in Untersuchungshaft befinden. Um sich ein Bild vom Leben in diesen Einrichtungen zu machen, besichtigte der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Dienstag, dem 6. September 2011, die Untersuchungshaftanstalt Hamburg in der Holstenglacis.

Die Untersuchungshaftanstalt dient als Untersuchungsgefängnis, Polizeigefängnis, Anstalt für Zivilhaft (z.B. Erzwingungshaft), Vorführungsabteilung für Gerichtsverhandlungen und Transportabteilung. Darüber hinaus verfügt sie über ein Vollzugskrankenhaus (Zentralkrankenhaus-ZKH). Der Aussschuss besichtigte sowohl den kürzlich modernisierten Zellentrakt A wie auch den noch nicht modernisierten Zellentrakt B. Außerdem trafen die Abgeordneten zu einem Gespräch mit der Anstaltsleitung zusammen. „Man kann noch so viel über eine solche Einrichtung hören oder lesen, der persönliche Eindruck lässt sich durch nichts ersetzen“, so Sören Schumacher, der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Eingaben ist.