Neuer Innenpolitischer Sprecher: Sören Schumacher

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist neuer Innenpolitischer Sprecher der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Im Rahmen der turnusmäßigen Neuwahlen in der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Halbzeit der Wahlperiode haben die Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montag, dem 9. Oktober, den bisherigen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Fraktionschef Andreas Dressel wurde ebenso wiedergewählt wie seine drei Stellvertreterinnen und der Parlamentarische Geschäftsführer.

Einige Änderungen und Ergänzungen gab es bei den Beisitzern sowie bei den Sprechern. Die nicht nur aus Harburger Sicht wohl wichtigste: Sören Schumacher wurde zum Innenpolitischen Sprecher gewählt. Der 41-jährige in Marmstorf Aufgewachsene ist seit 2008 Mitglied der Bürgerschaft, seit 2014 im Innenausschuss und war zuletzt Europapolitischer Sprecher der Fraktion. Davor hatte er die Funktionen als Sprecher im Eingabenausschuss und der Härtefallkommission inne, ist also mit den Themen der Innenbehörde und der Innenpolitik bereits vertraut „Die neue Funktion ist dennoch eine große Herausforderung“, so Schumacher. „Daher bin mich dankbar für das Vertrauen, das meine Fraktionskolleginnen und -kollegen in mich setzen. Ich freue mich auf die neue Aufgabe, auch wenn der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit nun nicht mehr die Europapolitik sein wird, die mir unverändert am Herzen liegt.“

Vereidigung von Feuerwehrbeamten

Vereidigung von Feuerwehrbeamten im Mai 2017Hamburgs Berufsfeuerwehr ist ein Teil der Behörde für Inneres und Sport; die Feuerwehrleute sind Beamte. Als solche müssen sie wie andere Beamte ihren Diensteid ablegen.

Am Mittwoch, dem 17. Mai, stand dies für 97 neue Feuerwehrleute an. Im Hamburger Rathaus wurden sie von Innensenator Andy Grote und im Beisein des Leiters der Feuerwehr Hamburg, Oberbranddirektor Klaus Maurer auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereidigt. Sören Schumacher gehörte als Mitglied des Innenausschusses der Bürgerschaft zu den Gästen der Feier.

Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

Vereidigung von Feuerwehrmännern im Juni 2015
„Heiliger Sankt Florian, verschon‘ mein Haus, zünd‘ and’re an!“ Diese Anrufung des Schutzpatrons der Feuerwehr zeugt weder von einer gutnachbarschaftlichen Gesinnung, noch ist davon auszugehen, dass sie als ein wirksames Mittel gegen die Gefahren des Feuers taugt. Da ist es wesentlich zielführender, sich auf die Zuverlässigkeit, den Mut und die Kompetenz gut ausgebildeter Feuerwehrleute zu verlassen, die überdies nicht nur bei der Brandbekämpfung, sondern auch im Rettungsdienst, bei Technischen Hilfeleistungen und im Katastrophenschutz wertvolle Arbeit zum Wohl aller leisten. Die Tätigkeiten der Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr sind unentbehrlich und die dort Arbeitenden müssen mit den Gesetzen vertraut sein, denn sie tragen eine hohe Verantwortung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. In Hamburg sind deshalb alle Mitglieder der Berufsfeuerwehr Beamte. Und als solche müssen sie selbstverständlich auch vereidigt werden.

Vereidigung von Feuerwehrmännern im Juni 2015Am Montag, dem 15. Juni 2015, war es wieder einmal soweit: Innensenator Michael Neumann vereidigte 104 Feuerwehrbeamte im großen Festsaal des Rathauses. Begrüßt wurde der Feuerwehr-Nachwuchs auch von Oberbranddirektor Klaus Maurer.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten, zu dem auch Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied der Innnenausschusses der Bürgerschaft zugegen war. „Ich finde es sehr schön und angebracht“, so Schumacher, „dass die Vereidigung der Feuerwehrleute in so festlichem Rahmen geschieht und sie mit diesem Empfang vom Senat gewürdigt werden. Sie haben es verdient!“

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf 2014
Am Sonnabend, dem 6. September 2014, feierte die Freiwillige Feuerwehr Sinstort an ihrem Feuerwehrhaus ihr diesjähriges Spätsommerfest und gab zudem Einblicke in ihre Aufgaben. Das ließen sich viele, viele Interessierte aus Sinstorf und Umgebung nicht zweimal sagen. Von 11 bis 17 Uhr nutzten sie diese Gelegenheit und ließen sich zudem mit selbstgebackenem Kuchen, Kaffee, Getränken sowie Gegrilltem verwöhnen. Die Fahrzeugschau, Löschübungen und – vor allem für die Kleinen wichtig! – eine Hüpfburg vervollständigten das Programm dieses gelungenen Festes.

Auch Sören Schumacher war der Einladung der Freiwilligen Feuerwehr gern gefolgt und wurde von deren Wehrführer herzlich begrüßt. „Mir ist es sehr wichtig, den persönlichen Kontakt zu möglichst vielen Einrichtungen, Institutionen und Vereinen in meinem Wahlkreis aufzubauen und zu pflegen“, so Schumacher, „Nur so weiß man wirklich, was vor Ort los ist – und anders lässt sich Wahlkreisarbeit gar nicht machen. Wenn man die Kontakte dann auch noch bei einem so fröhlichen Fest pflegen kann, ist das natürlich doppelt schön.“

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Schredderfest der Freiwilligen Feuerwehr Rönneburg 2013

Schredderfest Roenneburg 2013

Wohin mit dem alten Weihnachtsbaum? Die Freiwillige Feuerwehr in Rönneburg bietet dafür eine einfache Lösung. Die Bäume können beim großen Schredderfest gegen eine kleine Spende zugunsten des Jugendwerkes unfallgeschädigter Kinder abgegeben werden. Diese Möglichkeit nutze die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Melanie Leonhard. „Den Baum hier schreddern zu lassen macht viel mehr Spaß als ihn an den Straßenrand zur Abholung zu legen“, freute sich Melanie Leonhard. Begleitet wurde sie von ihrem Parlamentskollegen Sören Schumacher und den Harburger SPD Bezirksabgeordneten Claudia Loss, Birgit Rajski, Sören Schinkel und Nicolai Rehbein. Vor Ort traf die kleine Gruppe auf Barabara Weiß eine weitere SPD Bezirksabgeordnete. „Das Schredderfest ist wie ein großes Familien treffen für die Rönneburger. Das Engagement der freiwilligen Helfer der Feuerwehr ist etwas ganz besonderes. Ich bin immer wieder beeindruckt, mit welcher Selbstverständlichkeit, die Freizeit für die ehrenamtliche Tätigkeit eingebracht wird.“, sagte Sören Schumacher.   „Schredderfest der Freiwilligen Feuerwehr Rönneburg 2013“ weiterlesen

Zusammenlegung der Feuerwachen 35 und 36: Sorgen bei den Bürgern

Am Freitag, dem 23. April 2010, nahm Sören Schumacher an einer Veranstaltung des SPD-Distriktes Neugraben teil, bei der es um die vom geplante Zusammenlegung der Feuerwachen Finkenwerder und Süderelbe ging. Die Besucher der Veranstaltung gaben ihren vielfältigen Bedenken und Sorgen Ausdruck, die sich an diese Veränderung knüpfen. So befürchtet man, dass es zu erheblichen Einschränkungen der wohnortnahen und schnellen Hilfe in Süderelbe und Finkenwerder kommen wird. Dazu Sören Schumacher: „Diese Bedenken teile ich. Man muss sich vor Augen halten, dass die Feuerwache Süderelbe – flächenmäßig eine der größten Regionen Hamburgs mit weiten Wegen – für den gesamten Bereich Süderelbe mit 52.000 Einwohnern zuständig ist. Durch eine Zusammenlegung würde eine im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährliche Situation entstehen.“ Die Besucher der Veranstaltung befürchten nicht nur, dass die Feuerwehr gegebenenfalls zu spät am Brandort. Sie rechnen auch damit, dass die von ihnen zu entrichtenden Beiträge in Folge der Zusammenlegung der Wachen erhöht werden.

Auch die im Zuge der Zusammenlegung geplante Personalreduzierung trägt nicht zur Beruhigung der betroffenen Bürger bei: Derzeit sind an beiden Wachen noch 150 von 180 Planstellen besetzt. Für die geplante Großwache sind lediglich noch 120 Stellen vorgesehen.

SPD fordert Verstärkung für die Hamburger Feuerwehr

Überhöhte Intendanzausgaben sollen 50 neue Stellen finanzieren – „Wenn Ahlhaus will, kann er diese Verstärkung aus seinem eigenen Haushalt finanzierung

Die SPD fordert eine spürbare Stellenaufstockung bei der Feuerwehr. „Es brennt bei der Hamburger Feuerwehr. Sie leidet unter Personalmangel, einem hohen Krankenstand und vielen Fällen von Dienstunfähigkeit“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. Die SPD werde in den anstehenden Haushaltsberatungen 50 neue Stellen für Feuerwehrbeamte fordern. Die Finanzierung ist insbesondere durch das Einfrieren der überhöhten Intendanzausgaben der Innenbehörde sichergestellt. „Wenn der Innensenator diese Verstärkung will, kann er sie auch finanzieren“, sagte Dressel.

Dass die Leitung von Innenbehörde und Feuerwehr reduzierte Löschzüge und eine ausgedünnte Rettungswagenversorgung akzeptieren müsse, zeige die Brisanz des Personalmangels. „Die Probleme bei den Brandbekämpfern bergen Gefahren für die Sicherheit der Stadt“, sagte Dressel. Der unendliche Streit um den Dienstplan belaste gleichzeitig die Feuerwehrbeamten und ihre Familien. Allein mit der Abordnung der diensteingeschränkten Kräfte in andere Behörden werde die Lage nicht besser. „Ohne eine nennenswerte Anzahl zusätzlicher Stellen wird sich jetzt schon dramatische Situation weiter verschärfen“, sagte Dressel.

Die SPD-Fraktion beantragt mit ihrer Haushaltsinitiative für die Schlussberatungen der Bürgerschaft Anfang März 50 neue Stellen für Feuerwehrbeamte. „Die Feuerwehrleute werden älter. Die Arbeit wird mehr und härter. Die Fälle von Dienstuntauglichkeit nehmen zu. Hier muss etwas passieren“, sagte Dressel. Er teile die Auffassung des Chefs der Feuerwehr: „Nur mit einer deutlichen personellen Verstärkung ist das Problem in den Griff zu bekommen“, so Dressel.

Außerdem will die SPD für die Feuerwehr Hamburg ein zentrales Gesundheitsmanagement aufbauen. Dressel: „Wenn alle Feuerwehrbeamten einbezogen werden, kriegen wir eine organisierte und strukturierte Gesundheitsförderung hin. Und das kann die Gesundheit der Bediensteten stärken, ihre Arbeitszufriedenheit erhöhen sowie Krankenquote und vorzeitige Dienstunfähigkeiten reduzieren“, sagte der SPD-Innenexperte. Um die Einführung des Gesundheitsmanagements zu beschleunigen, will die SPD Mittel aus dem Modernisierungsfonds in Höhe von jeweils 250.000 Euro in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 bereitstellen.