Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD führt Debatte über Mobilität der Zukunft

SPD Hamburgklausur 2018
Fraktions- und Landesvorstand der SPD Hamburg

Die Hamburger SPD hat mit über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat innovative Mobilitätskonzepte, emissionsfreie Antriebstechnologien und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs debattiert. Außerdem informierten Fraktion,  Behördenleitungen und Wirtschaft auf einer Klausurtagung in Boltenhagen über die Zukunft der Mobilität.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Als
wachsende Stadt ist die Mobilitätsfrage zentral für Hamburgs weitere
Entwicklung. Wir müssen es schaffen, den wachsenden Bedarf an Mobilität so zu organisieren, dass Hamburgs Verkehrsinfrastruktur leistungsfähiger wird und gleichzeitig die Lebensqualität steigt. Das kann mit innovativen Konzepten gelingen, die alle Verkehrsteilnehmer – egal ob mit Auto, Rad, zu Fuß oder ÖPNV – gleichermaßen berücksichtigen. Wie auch in allen anderen europäischen Metropolen, kommt dem Ausbau des ÖPNV dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Die in den letzten Jahren stark gestiegenen Fahrgastzahlen im HVV zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und es einen Bedarf nach neuen Konzepten und einer Ausweitung des Angebots gibt. Klar wurde, dass große und langfristige Schienenprojekte, wie der Bau von S21, S4 und U5, über ein großes Wirkungspotential verfügen. Gleichzeitig müssen diese aber durch kurzfristige Angebotsverbesserungen im bestehenden Netz ergänzt werden. Hierzu zählen Taktverdichtungen, längere Züge und Stadtteilbusse. Deshalb verbessert die SPD die Baustellenkoordination, fördert Busse mit Elektroantrieb und baut Rad- und Fußwege aus. Die Hamburg-Klausur hat wichtige und innovative Impulse geliefert. So sind etwa der internationale Innovationskongress „Innovation Transport Systems“ (ITS), der 2021 erstmals in Hamburg stattfindet, sowie die Shuttle-Projekte „Moia“ und „ioki“ anschauliche Beispiele für die Mobilität von Morgen. Die SPD ist die Mobilitätspartei und wird deshalb den Strukturwandel in unserer Stadt konsequent vorantreiben.“

Dazu Melanie Leonhard, Landesparteivorsitzende der SPD Hamburg: „In guter Tradition sind wir in Boltenhagen zur Hamburg Klausur zusammengekommen, um uns gemeinsam mit der Fraktion auszutauschen und Dinge zu verabreden, die wir in den nächsten Monaten bewegen wollen. Es sind entscheidende Monate. Die Bezirksversammlungswahlen und die Europawahl stehen vor der Tür. Ich freue mich auf das große Gespräch mit der Stadt, in dem wir deutlich machen werden, wofür
die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg stehen, was wir erreicht haben und was wir uns für die Zukunft vorstellen. Klar ist, wir halten Schritt, wir packen die wichtigen Themen der Zeit an und machen Hamburg fit für die
Zukunft.“

Sommerempfang der Harburger SPD-Fraktion

Sommerempfang der SPD Fraktion Harburg 2018
Claudia Loss und Frank Richter begrüßen die Gäste im Harburger Rathaus

Am letzten Tag des meteorologischen Sommers lud die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung zum Sommerempfang ins Harburger Rathaus ein. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft und Politik, Kultur und Sport hatten die Einladung zu Freitag, dem 31. August, gerne angenommen.

In Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heimath begrüßte die Stellvertretende Vorsitzende Claudia Loos die Gäste. Der Vorsitzende des Harburger Stadtplanungsausschusses, Frank Richter, ging in seiner kurzen Ansprache vor allem auf zwei Themen ein, die die Politik und die Verwaltung in Harburg derzeit besonders beschäftigen: der Wohnungsbau und die Entwicklung der Technischen Universität. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den Gästen des Empfangs gehört: „Harburg wird auch für Menschen, die bisher nördlich der Elbe leben, als Wohnort immer attraktiver. Das verstehen wir gut und darüber freuen wir uns sehr.“ Die Technische Universität werde, so Schumacher, in den nächsten Jahren wachsen. „Das wird neue Arbeitsplätze nach Harburg bringen, das Image des Bezirks weiter verbessern und zur Lebendigkeit, Urbanität und damit Attraktivität des südlichen Hamburgs beitragen.“

Sommertour: SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Harburg

SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Kienscherf

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort möchten bei dieser Gelegenheit mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen und Vereinen sowie der intensive Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist sehr daran gelegen, mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Institutionen vor Ort zu sprechen und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Stadtteil dabei zu sein.“

Am Montag, dem 13. August, macht die Sommertour in Harburg Halt. Außer Dirk Kienscherf werden die Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher, Birte Gutzki-Heitmann und Doris Müller anwesend sein. Wer interessiert ist, mit den Politikern diskutieren, oder ein besonderes Anliegen hat, der ist herzlich eingeladen, um 16 Uhr ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 zu kommen. Die Veranstaltung wird etwa eine Stunde dauern; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Harburg

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält ihre Sitzungen immer mal wieder in den Bezirken Hamburgs ab. „Das ist eine gute Sache“, meint dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Denn Eindrücke, die man vor Ort gewinnen kann, sind durch nichts zu ersetzen.“ Am Montag, dem 11. Juni, waren die sozialdemokratischen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft in Harburg zu Gast.

Der Abend südlich der Elbe begann für die Abgeordneten mit ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung, die dieses Mal dann aber im Harburger Rathaus stattfand. Für den gezielten Blick auf Harburg sorgte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung. Jürgen Heimath berichtete über die Entwicklung, die der Bezirk in jüngster Vergangenheit genommen hat. Als besonders positive Beispiele hob er den Harburger Binnenhafen, den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Harburg durch die Ansiedlung das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen sowie die zunehmende Bedeutung der Technischen Universität hervor. Zu den Projekten, auf deren Realisierung Harburg leider immer noch warte, gehört nach seinen Worten die Landschaftsbrücke, die die Harburgs Innenstadt mit dem Binnenhafen verbinden soll.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung gab es einen Empfang in der Helms-Lounge, zu dem zahlreiche sogenannte Multiplikatoren eingeladen und gekommen waren, also Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und sozialen Einrichtungen des Bezirks. „Ich glaube und habe es auch von vielen Seiten gehört, dass dies eine gelungene Veranstaltung war“, so Sören Schumacher. „Es hat zahlreiche gute Gespräche gegeben und es wurden neue Kontakte geknüpft. So soll es sein!“

Neuer Fraktionsvorsitzender: Dirk Kienscherf

Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzender gewähltDirk Kienscherf ist neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der 52-jährige, der seit 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war, wurde am 9. April 2018 von seinen Kolleginnen und Kollegen mit einer Mehrheit von 84,5 Prozent zum Nachfolger von Andreas Dressel gewählt. Dressel ist seit 28.3. als Nachfolger des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher Hamburgs Finanzsenator.

„Das ist ein tolles Ergebnis und ein starkes Mandat für Dirk Kienscherf“, so Sören Schumacher. „Ich kenne ihn seit vielen Jahren und habe seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer immer sehr geschätzt. Daher habe ich keinen Zweifel, dass er auch in seiner neuen Funktion ausgezeichnete Arbeit leisten wird. Ich wünsche ihm dafür alles Gute und freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit!“

Bleiben wir im Gespräch … über Sport in Hamburg

Bleiben wir im Gespräch - Sport
Juliane Timmernann und Marc Schemmel – Sportexperten der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

Sport ist in Hamburg immer ein Thema. Gegenwärtig aus Gründen, die nicht näher dargelegt werden müssen, nicht für alle Disziplinen ein angenehmes Thema. Doch wer sich mit Sport auskennt, der weiß: Sport ist viel mehr als das! „Der Sport leistet unverzichtbare und umfassende gesellschaftliche Arbeit in allen Stadtteilen, für alle Altersgruppen und sozialen Schichten“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist es daher seit Jahrzehnten wichtig, engen Kontakt und Dialog zu den Vereinen und Verbänden des Hamburger Sports zu pflegen. Und ganz offensichtlich gilt das auch in umgekehrter Richtung. Anders ließe sich der gute Besuch der Veranstaltung „Bleiben wir im Gespräch … über Sport in Hamburg“ nicht erklären, zu dem die Fraktion für Mittwoch, den 21. März eingeladen hatte. Mit etwa 200 Personen war der Kaisersaal des Rathauses gut gefüllt. Rede und Antwort standen ihnen die Sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Timmermann, und Marc Schemmel, Vorsitzender des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.

„Wir haben das Format dieser Veranstaltungen vor einiger Zeit modernisiert“, so der Sören Schumacher, der dem Sportausschuss ebenfalls angehört. „Die Teilnehmer können ihre Fragen bereits im Vorfeld einreichen. Dadurch ist sichergestellt, dass sie umfassend beantwortet werden können. Außerdem hat sich gezeigt, das auf diese Weise ein breiteres Themenspektrum abgearbeitet werden kann. Beides macht die Veranstaltung sehr informativ, sodass sich die Beteiligung für alle wirklich lohnt.“

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftfraktion

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg 2018Großer Auftrieb im Hamburger Rathaus. Mehr als 1000 Gäste waren der Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum diesjährigen Neujahrsempfang am Sonntag, dem 11. Februar gefolgt. Im Festsaal des Rathauses drängten sich nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch die Fraktionsvorsitzenden der CDU, der Grünen, der FDP, der Präses der Handelskammer und andere Wirtschaftsvertreter wurden gesichtet.

Die drei Redner der Veranstaltung, Fraktionschef Andreas Dressel, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Bürgermeister Olaf Scholz warben bei den Sozialdemokraten eindringlich dafür, den Koalitionsvertrag mit der Union anzunehmen und so den Weg für eine Große Koalition freizumachen. Als Beispiele für Erfolge, die die SPD in den Verhandlungen erzielt habe, nannte der Generalsekretär unter anderem die Abschaffung des Soli, die Parität bei der Krankenversicherung und die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. So schwierig die Lage der SPD, so launig dennoch die Rede von Lars Klingbeil. Es gebe einige, so Klingbeil, die ihm sagten: „Wenn Du dann Ruhe in die SPD gebracht hast, dann kannst Du Dich beim HSV melden.“

Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede auf die Fortschritte hin, die in Hamburg in den letzten Jahren beispielsweise beim Wohnungsbau, der Elektromobilität und im Wissenschaftssektor gemacht worden seien. Das Ziel der SPD für Hamburg fasste er so zusammen: „Das soll der Ehrgeiz der Stadt Hamburg sein: eine boomende Stadt sein und zugleich eine Stadt, die sich jedermann leisten kann und in der das Leben lebenswert bleibt – unter ökologischen Gesichtspunkten und unter Gesichtspunkten der Liberalität gleichermaßen.“

„Es war sehr schön, hier zu erleben, dass wir Sozialdemokraten auch in der jetzigen sehr komplizierten Situation nicht verzagen, sondern selbstbewusst den Weg gehen, den wir für den derzeit bestmöglichen halten“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

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Erneut positiver Trend bei Polizeilicher Kriminalstatistik – Schumacher: „Gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt“

Die Kriminalität in Hamburg geht weiter zurück. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik, die heute vorgestellt wurde, gab es gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von insgesamt über 13.000 Straftaten, ein Minus von knapp sechs Prozent. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der positive Trend hält an, die Gesamtkriminalität in Hamburg ist weiter rückläufig. Das ist eine gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt. Die Hamburger Polizei hat auch im vergangenen Jahr wieder großartige Arbeit geleistet und die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung – trotz der zusätzlichen Belastung durch den Großeinsatz während des G20-Gipfels – richtig gesetzt. Kraftfahrzeugaufbrüche, Fahrraddiebstahl, Wohnungseinbrüche und Raub – bei all diesen Straftaten sind deutliche Rückgänge zu verzeichnen. Bei den Raubdelikten hält dieser Trend schon seit 20 Jahren an und hat einen historischen Tiefstand erreicht. Die Ergebnisse unterstreichen einmal mehr, dass wir mit unserer Politik für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger die Weichen richtig gestellt haben: die Polizei wird personell deutlich aufgestockt und wir honorieren die polizeiliche Arbeit durch Anhebung der Schichtzulage, investieren in die Ausstattung und setzen die richtigen Schwerpunkte. Im Ergebnis wird Hamburg dadurch sicherer, und das trotz wachsender Bevölkerungszahlen.“

Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 zum download auf der Seite der Innenbehörde

Polizei und Justiz leisten hervorragende Arbeit – Personalverstärkungen werden weiter für Entlastung sorgen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Personalsituation der Hamburger Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher: „Die Hamburger Polizei leistet ganz hervorragende Arbeit und das trotz der gewachsenen Herausforderungen, die eine Großstadt wie Hamburg mit sich bringt. Deshalb ist Hamburg sicherer geworden. Es gibt weniger Straftaten trotz gestiegener Bevölkerungszahlen und die Aufklärungsquote ist gestiegen. Insbesondere die Kripo leistet gerade im Moment Herausragendes: Rund 150.000 Fälle sind durch das Landeskriminalamt in den ersten drei Quartalen diesen Jahres abschließend bearbeitet worden. Aber Anlässe wie etwa die Aufarbeitung rund um den G-20 Gipfel oder das Messerattentat von Barmbek binden aktuell viel Personal, was an anderer Stelle temporär zu Engpässen führt. Mit unserer Strategie der Personalverstärkung und Einstellungsoffensive bei unserer Hamburger Polizei sind wir auf dem richtigen Weg. Und auch auf die aktuelle Belastungssituation hat die Innenbehörde bereits reagiert und 50 zusätzliche Angestelltenstellen für das LKA auf den Weg gebracht. Auch die Personalvertreter der Polizei wissen, dass eine Besetzung dieser Stellen nicht von heute auf morgen möglich ist. Mit der schon vor Jahren gestarteten Einstellungsoffensive tragen wir außerdem den altersbedingten Abgängen, aber auch den gestiegenen Aufgaben Rechnung und werden mit allen Maßnahmen zusammen insgesamt für einen Zuwachs von 500 Kräften im Polizeivollzug sorgen.“ „Polizei und Justiz leisten hervorragende Arbeit – Personalverstärkungen werden weiter für Entlastung sorgen“ weiterlesen

Neuer Innenpolitischer Sprecher: Sören Schumacher

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist neuer Innenpolitischer Sprecher der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Im Rahmen der turnusmäßigen Neuwahlen in der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Halbzeit der Wahlperiode haben die Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montag, dem 9. Oktober, den bisherigen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Fraktionschef Andreas Dressel wurde ebenso wiedergewählt wie seine drei Stellvertreterinnen und der Parlamentarische Geschäftsführer.

Einige Änderungen und Ergänzungen gab es bei den Beisitzern sowie bei den Sprechern. Die nicht nur aus Harburger Sicht wohl wichtigste: Sören Schumacher wurde zum Innenpolitischen Sprecher gewählt. Der 41-jährige in Marmstorf Aufgewachsene ist seit 2008 Mitglied der Bürgerschaft, seit 2014 im Innenausschuss und war zuletzt Europapolitischer Sprecher der Fraktion. Davor hatte er die Funktionen als Sprecher im Eingabenausschuss und der Härtefallkommission inne, ist also mit den Themen der Innenbehörde und der Innenpolitik bereits vertraut „Die neue Funktion ist dennoch eine große Herausforderung“, so Schumacher. „Daher bin mich dankbar für das Vertrauen, das meine Fraktionskolleginnen und -kollegen in mich setzen. Ich freue mich auf die neue Aufgabe, auch wenn der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit nun nicht mehr die Europapolitik sein wird, die mir unverändert am Herzen liegt.“