Hamburg – Seite 63 – Sören Schumacher

3. Oktober 2015

Vorbesprechung für den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE)

Im Juni dieses Jahres wurde Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion von der Hamburgischen Bürgerschaft in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptaufgabe es ist, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Dafür erarbeitet und unterbreitet er Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung und unterstützt Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.

Der Kongress, der sich aus je 318 Delegierten und Stellvertretern zusammensetzt, die von den 47 Mitgliedstaaten des Europarates für je 2 Jahre entsandt werden, trifft sich einmal jährlich in Straßburg zu einer Plenarsitzung. In diesem Jahr wird diese Sitzung vom 19. bis 22. Oktober stattfinden. Um sich inhaltlich abzustimmen und einander kennenzulernen, haben sich die deutschen Mitglieder des Kongresses am Freitag, dem 2. Oktober zu einer Vorbesprechung in Wiesbaden getroffen. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin sehr gespannt auf die Arbeit des Gremiums und freue mich, die aus allen Teilen Deutschlands kommenden Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen und mich mit ihnen auszutauschen.“

1. Oktober 2015

Bestätigt und vereidigt: Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard

Am Montag dieser Woche hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bekanntgegeben, wen er zur neuen Sozialsenatorin in Hamburg ernennen werde: Melanie Leonhard. Am Mittwoch, dem 30. September, übergab er der 38-jährigen Harburgerin ihre Ernennungsurkunde. Ihren ersten Arbeitstag allerdings hatte die hochangesehene Sozialpolitikerin und promovierte Historikerin erst einen Tag später, am 1.Oktober. Denn ihre Ernennung musste noch von der Bürgerschaft bestätigt und sie musste noch vereidigt werden. Beides geschah im Rahmen der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, die der Ernennung mit 77 von 114 zustimmte.

Sören Schumacher, der Melanie Leonhard aus vielen Jahren gemeinsamer politischer Arbeit in Harburg und auch als Abgeordnetenkollegin kennt, ist zuversichtlich, dass die neue Senatorin gute Arbeit leisten wird: „Melanie Leonhard kann das – so immens die Aufgaben auch sind, die vor ihr liegen. Denn sie ist kompetent, durchsetzungsstark und außerordentlich engagiert. Darüber hinaus genießt sie weit über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Auch das wird ihrer Arbeit zugute kommen.“

29. September 2015

Herzlichen Glückwunsch an die neue Sozialsenatorin Melanie Leonhard!

„Das ist zugleich eine schlechte und eine gute Nachricht“, so Sören Schumachers Reaktion, nachdem er erfahren hat, dass Melanie Leonhard als Nachfolgerin des an die Bundesanstalt für Arbeit wechselnden Detlef Scheele neue Hamburger Sozialsenatorin wird. Eine schlechte Nachricht sei es, weil Harburg mit Melanie Leonhard eine hochkompetente Bürgerschaftsabgeordnete verliere und darüber hinaus die ‚Harburger Landesgruppe‘ sich verkleinere. „Das nehmen wir aber gerne in Kauf“, fügt er lächelnd hinzu. „Denn wichtiger ist natürlich, dass Hamburg eine fachlich versierte, durchsetzungsstarke und menschlich geeignete Sozialsenatorin bekommt. Und daran kann es bei Melanie Leonhard keinen Zweifel geben. Ich wünsche ihr für diese Mammutaufgabe viel Kraft, vielseitige und wohlwollende Unterstützung und das immer auch nötige Quäntchen Glück!“

29. September 201529. September 2015

Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg

Die Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg besteht seit 1957 – damals hieß die auch als „Venedig der Nordens“ bezeichnete russische Stadt noch Leningrad. Im Rahmen dieser Verbindung pflegen beide Städte seit 1992 eine Parlamentspartnerschaft, die sich unter anderem in regelmäßigen gegenseitigem Austausch mittels Delegationsreisen ausdrückt.

Vom 24. bis 28. September waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen der Gesetzgebenden Versammlung, also der Parlaments, von St. Petersburg in Hamburg zu Gast. Die Gäste informierten sich schwerpunktmäßig über Themen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit, so etwa über Lösungsansätze bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege und über Hamburg als Standort der medizinischen Forschung. Auch Treffen mit Abgeordneten der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft standen auf dem Programm. „Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg“ weiterlesen

29. September 2015

Informationsreise nach Brüssel

Drei Tage lang, vom 22. bis zum 24. September 2015, war Sören Schumacher gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Mitgliedern des Europaauschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast in Brüssel. Eingeladen waren sie vom Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der ein umfangreiches, sehr informatives Programm vorbereitet hatte.

Der Schwerpunkt der zahlreichen Gespräche, die die Abgeordneten mit ihre Kollegen im Europaparlament führen, lag auf Themen die für Hamburg als Handels- und Hafenstadt wichtig sind. So ging es beispielsweise um das öffentlich nicht unumstrittene TTIP-Abkommen oder um Fragen der Häfen und Binnenschifffahrt. Auch ein Besuch der Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, stand auf dem Programm.

„Von der schönen Stadt Brüssel bekommt man bei einem solchen Besuch kaum etwas zu sehen“, so Sören Schumacher. „Aber das ist ja auch nicht Sinn und Zweck der Reise. Das Ziel war es vielmehr, uns umfangreich und aus erster Hand über europapolitische Themen zu informieren, die für Hamburg von Bedeutung sind. Und dieses Ziel hat die Reise ganz klar erfüllt.“

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29. September 2015

Rathausbesuch – Sozis unter sich

Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.

16. September 201517. September 2015

Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag

In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Donnerstag, dem 10. September 2015, zu einer Anhörung geladen, die einen Einblick in die Realität und Praxis dieser Städtepartnerschaft vermitteln sollte. Als Auskunftspersonen, die aufgrund beruflicher Tätigkeit oder persönlicher Erfahrung Fragen zum Thema kompetent beantworten könnten, waren der Vorstand der Hafen Hamburg Marketing e.V., Ingo Egloff, der Referent für Wissenschaftsaustausch der Universität Hamburg, Gerhard Müller, sowie zwei Schülerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, erschienen. Der ebenfalls eingeladene Honorarkonsul der Tschechischen Republik musste aus familiären Gründen leider kurzfristig absagen.

Ingo Egloff ging im Wesentlichen auf die Bedeutung des Hamburger Hafens für die tschechische Wirtschaft ein. Immerhin werden etwa 60 Prozent deren gesamten containerisierten Überseehandels über Hamburg abgewickelt. „Man kann ohne Übertreibung sagen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher, „dass Hamburg auch für Tschechien das Tor zur Welt ist.“ Und das – darin waren sich alle Anwesenden einig – soll auch so bleiben. „Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag“ weiterlesen

10. September 201510. September 2015

Olympia in Hamburg: Sie entscheiden

Positive Stimmung in Lurup

DSCI0365 Nun ist es offiziell. Am Mittwoch, dem 9. September, unterzeichneten Bürgermeister Olaf Scholz und der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) Alfons Hörmann den Bewerbungsbrief Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2014 und schickten ihn an das Internationale Olympische Komitee (IOC). Zu den wichtigsten Hürden, die bis zur Realisierung des großen Projektes noch zu nehmen sind, gehört das Referendum, bei dem sich am 29. November die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger für die Spiele entscheiden muss.

Da passte der Termin, den Sören Schumacher am gleichen Tag in Lurup hatte, ganz wunderbar. Die SPD Lurup und ihr Vorsitzender, der Bürgerschaftsabgeordnete Frank Schmitt, hatten zu einer öffentlichen Veranstaltung unter dem Titel „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ eingeladen. Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und begeisterter Befürworter der Olympia-Bewerbung Hamburgs war es kein Problem gewesen, Sören Schumacher als Referenten zu gewinnen. „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ weiterlesen

2. September 20152. September 2015

24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde

Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.

Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik. „24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde“ weiterlesen

16. Juli 2015

Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia

Einen Tag vor Beginn der sitzungsfreien Zeit der Hamburger Parlamentes tagte am Mittwoch, dem 15.Juli, der bürgerschaftliche Ausschuss für Sport und Olympia gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss. „Die beiden Tagesordnungspunkte verdeutlichen, wie breit Hamburg in Sachen Sport aufgestellt ist“, so Sören Schumacher, der seit einigen Jahren Mitglied des Sportausschusses. Und worum ging es? Zum einen wurde der 3.Hamburger Sportbericht vorgestellt, zum anderen wurden die Abgeordneten in der Sitzung – ganz offiziell – über den Masterplan Hamburgs für die Olympischen und Paralympischen Spiele informiert.

Der Hamburger Sportbericht wird von der sogenannten ‚Zukunftskommission Sport‘ vorgelegt, der derzeit unter anderem der Vorstandvorsitzende des Olympiastützpunktes (OSP) Michael Beckereit, der Präsident der Hamburger Sportbundes (HSB) Jürgen Mantell, der Syndikus der Handelskammer Hamburg Reinhard Wolf angehören. Die Kommission wurde im Frühjahr 2011 von Sportsenator Michael Neumann berufen, um bis zum Herbst des Jahres eine Dekadenstrategie für den Sport zu erarbeiten. Dies geschah im September 2011. Seitdem bildet die Dekadenstrategie die Leitlinie der Sportpolitik des Senats in Hamburg. Die seit November 2012 jährlich vorgelegten Sportberichte geben Auskunft über die Fortschritte bei der Erreichung der in der Strategie genannten Ziele. Eines dieser Ziele war und ist es, Hamburg als Sportstadt so weiterzuentwickeln, dass die Stadt fit für jedes sportliche Großereignis ist. Die Benennung der Hansestadt als Bewerberstadt für Olympia 2024 wird im aktuellen Sportbericht als ein deutlicher Erfolg der Strategie und der Arbeit von Senat und Sportorganisationen an ihrer Umsetzung gewertet. Klar wurde bei der Vorstellung des Berichts im Ausschuss darüber hinaus, dass sich der Hamburger Sport nicht allein auf sportliche Großereignisse konzentriert, sondern ebenso auf die Stärkung des Breitensports. „Zu einer Sportstadt gehört Breitensport ganz genauso wie Spitzensport und Sportgroßereignisse. Das wissen alle Verantwortlichen in der Politik, in der Verwaltung und in den Vereinen und Verbänden. Niemand, der den Sport stärken will, wird daher das eine gegen das andere ausspielen“ ist Sören Schumacher überzeugt. „Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia“ weiterlesen