Hamburg – Seite 63 – Sören Schumacher

29. September 201529. September 2015

Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg

Die Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg besteht seit 1957 – damals hieß die auch als „Venedig der Nordens“ bezeichnete russische Stadt noch Leningrad. Im Rahmen dieser Verbindung pflegen beide Städte seit 1992 eine Parlamentspartnerschaft, die sich unter anderem in regelmäßigen gegenseitigem Austausch mittels Delegationsreisen ausdrückt.

Vom 24. bis 28. September waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen der Gesetzgebenden Versammlung, also der Parlaments, von St. Petersburg in Hamburg zu Gast. Die Gäste informierten sich schwerpunktmäßig über Themen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit, so etwa über Lösungsansätze bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege und über Hamburg als Standort der medizinischen Forschung. Auch Treffen mit Abgeordneten der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft standen auf dem Programm. „Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg“ weiterlesen

29. September 2015

Informationsreise nach Brüssel

Drei Tage lang, vom 22. bis zum 24. September 2015, war Sören Schumacher gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Mitgliedern des Europaauschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast in Brüssel. Eingeladen waren sie vom Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der ein umfangreiches, sehr informatives Programm vorbereitet hatte.

Der Schwerpunkt der zahlreichen Gespräche, die die Abgeordneten mit ihre Kollegen im Europaparlament führen, lag auf Themen die für Hamburg als Handels- und Hafenstadt wichtig sind. So ging es beispielsweise um das öffentlich nicht unumstrittene TTIP-Abkommen oder um Fragen der Häfen und Binnenschifffahrt. Auch ein Besuch der Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, stand auf dem Programm.

„Von der schönen Stadt Brüssel bekommt man bei einem solchen Besuch kaum etwas zu sehen“, so Sören Schumacher. „Aber das ist ja auch nicht Sinn und Zweck der Reise. Das Ziel war es vielmehr, uns umfangreich und aus erster Hand über europapolitische Themen zu informieren, die für Hamburg von Bedeutung sind. Und dieses Ziel hat die Reise ganz klar erfüllt.“

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29. September 2015

Rathausbesuch – Sozis unter sich

Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.

16. September 201517. September 2015

Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag

In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Donnerstag, dem 10. September 2015, zu einer Anhörung geladen, die einen Einblick in die Realität und Praxis dieser Städtepartnerschaft vermitteln sollte. Als Auskunftspersonen, die aufgrund beruflicher Tätigkeit oder persönlicher Erfahrung Fragen zum Thema kompetent beantworten könnten, waren der Vorstand der Hafen Hamburg Marketing e.V., Ingo Egloff, der Referent für Wissenschaftsaustausch der Universität Hamburg, Gerhard Müller, sowie zwei Schülerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, erschienen. Der ebenfalls eingeladene Honorarkonsul der Tschechischen Republik musste aus familiären Gründen leider kurzfristig absagen.

Ingo Egloff ging im Wesentlichen auf die Bedeutung des Hamburger Hafens für die tschechische Wirtschaft ein. Immerhin werden etwa 60 Prozent deren gesamten containerisierten Überseehandels über Hamburg abgewickelt. „Man kann ohne Übertreibung sagen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher, „dass Hamburg auch für Tschechien das Tor zur Welt ist.“ Und das – darin waren sich alle Anwesenden einig – soll auch so bleiben. „Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag“ weiterlesen

10. September 201510. September 2015

Olympia in Hamburg: Sie entscheiden

Positive Stimmung in Lurup

DSCI0365 Nun ist es offiziell. Am Mittwoch, dem 9. September, unterzeichneten Bürgermeister Olaf Scholz und der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) Alfons Hörmann den Bewerbungsbrief Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2014 und schickten ihn an das Internationale Olympische Komitee (IOC). Zu den wichtigsten Hürden, die bis zur Realisierung des großen Projektes noch zu nehmen sind, gehört das Referendum, bei dem sich am 29. November die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger für die Spiele entscheiden muss.

Da passte der Termin, den Sören Schumacher am gleichen Tag in Lurup hatte, ganz wunderbar. Die SPD Lurup und ihr Vorsitzender, der Bürgerschaftsabgeordnete Frank Schmitt, hatten zu einer öffentlichen Veranstaltung unter dem Titel „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ eingeladen. Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und begeisterter Befürworter der Olympia-Bewerbung Hamburgs war es kein Problem gewesen, Sören Schumacher als Referenten zu gewinnen. „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ weiterlesen

2. September 20152. September 2015

24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde

Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.

Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik. „24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde“ weiterlesen

16. Juli 2015

Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia

Einen Tag vor Beginn der sitzungsfreien Zeit der Hamburger Parlamentes tagte am Mittwoch, dem 15.Juli, der bürgerschaftliche Ausschuss für Sport und Olympia gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss. „Die beiden Tagesordnungspunkte verdeutlichen, wie breit Hamburg in Sachen Sport aufgestellt ist“, so Sören Schumacher, der seit einigen Jahren Mitglied des Sportausschusses. Und worum ging es? Zum einen wurde der 3.Hamburger Sportbericht vorgestellt, zum anderen wurden die Abgeordneten in der Sitzung – ganz offiziell – über den Masterplan Hamburgs für die Olympischen und Paralympischen Spiele informiert.

Der Hamburger Sportbericht wird von der sogenannten ‚Zukunftskommission Sport‘ vorgelegt, der derzeit unter anderem der Vorstandvorsitzende des Olympiastützpunktes (OSP) Michael Beckereit, der Präsident der Hamburger Sportbundes (HSB) Jürgen Mantell, der Syndikus der Handelskammer Hamburg Reinhard Wolf angehören. Die Kommission wurde im Frühjahr 2011 von Sportsenator Michael Neumann berufen, um bis zum Herbst des Jahres eine Dekadenstrategie für den Sport zu erarbeiten. Dies geschah im September 2011. Seitdem bildet die Dekadenstrategie die Leitlinie der Sportpolitik des Senats in Hamburg. Die seit November 2012 jährlich vorgelegten Sportberichte geben Auskunft über die Fortschritte bei der Erreichung der in der Strategie genannten Ziele. Eines dieser Ziele war und ist es, Hamburg als Sportstadt so weiterzuentwickeln, dass die Stadt fit für jedes sportliche Großereignis ist. Die Benennung der Hansestadt als Bewerberstadt für Olympia 2024 wird im aktuellen Sportbericht als ein deutlicher Erfolg der Strategie und der Arbeit von Senat und Sportorganisationen an ihrer Umsetzung gewertet. Klar wurde bei der Vorstellung des Berichts im Ausschuss darüber hinaus, dass sich der Hamburger Sport nicht allein auf sportliche Großereignisse konzentriert, sondern ebenso auf die Stärkung des Breitensports. „Zu einer Sportstadt gehört Breitensport ganz genauso wie Spitzensport und Sportgroßereignisse. Das wissen alle Verantwortlichen in der Politik, in der Verwaltung und in den Vereinen und Verbänden. Niemand, der den Sport stärken will, wird daher das eine gegen das andere ausspielen“ ist Sören Schumacher überzeugt. „Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia“ weiterlesen

14. Juli 2015

Kultur im deutsch-französischen Austausch

Was den Amerikanern der Independence Day, den Iren der St.Patrick’s Day oder den Kanadiern der Canada Day, das ist den Franzosen der 14 Juillet – ihr Nationalfeiertag. Die Gründe, die dazu führen, einen bestimmten Tag zum Nationalfeiertag zu erheben, sind je unterschiedlich. Häufig erinnert er an den Tag der Unabhängigkeit eines Staates oder an die Unterzeichnung einer Verfassung. In Frankreich wird damit zu einen an den Sturm auf die Bastille im Jahre 1789 erinnert, der als Beginn der Französischen Revolution gilt, zum anderen auch an das Föderationsfest vom 14. Juli 1790, das der Versöhnung dienen sollte und bei dem König Ludwig XVI. einen ersten Eid auf die Verfassung schwor. Heute ist der 14.Juli in Frankreich ein beliebtes Volksfest mit Feuerwerk, Bällen und Militärparaden in Paris.

Und auch die im Ausland lebenden Franzosen nehmen den Tag gern als Anlass zu Festen oder Veranstaltungen. So hatte der Abgeordnete der in Deutschland lebenden Franzosen, Pierre-Yves Le Borgn‘, den 14. Juli für eine Diskussion gewählt, deren Thema der deutsch-französische Kulturaustausch am Beispiel lokaler Initiativen war. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch Sören Schumacher zu der Veranstaltung im Literaturhaus am Schwanenwik geladen. „Die Diskussion hat deutlich gemacht, wie vielfältig die deutsch-französischen Kulturaktivitäten in unserer Stadt sind und mit wie viel Begeisterung die Akteure dabei sind. Für mich war die Veranstaltung darüber hinaus eine gute Gelegenheit, in diesem Bereich hier in Hamburg tätige Franzosen und Deutsche kennenzulernen.“

14. Juli 2015

Parlamentarisches Sommerfest im Zeichen von Olympia

Am kommenden Donnerstag, dem 16. Juli, beginnen in Hamburg die Sommerferien. Kenner des politischen Lebens in der Hansestadt wissen, dass damit auch die sitzungsfreie Zeit der Bürgerschaft beginnt und dass es im Terminkalender vieler Persönlichkeiten aus der Hamburger Politik, Wirtschaft und Kultur für Montag folgenden Eintrag gab: Parlamentarisches Sommerfest 2015. Denn dass der Präsident oder die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft an diesem Tag zum Sommerfest einlädt, ist seit vielen Jahren gute Tradition.

Dieses Jahr waren rund 1500 Gäste der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt. Dazu gehörten selbstverständlich Bürgermeister Olaf Scholz sowie etliche Senatoren, Staatsräte, Bezirksamtsleiter und Abgeordnete aller Fraktionen. Auch Sören Schumacher war der Einladung gerne gefolgt. „Als begeisterter Anhänger des Vorhabens, die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Hamburg zu holen, habe ich mich ganz besonders, darüber gefreut, dass das Sommerfest ganz unter dem Motto Olympia stand,“ so Schumacher.

Dass das Wetter in diesem Jahr nicht so ganz mitspielte, tat der guten Stimmung keinerlei Abbruch, wozu sicherlich auch das leckere Essen, wie Matjes, Crêpes, Currywurst und indische Spezialitäten beitrug. Dafür musste der Steuerzahler übrigens keinen Cent beisteuern. Denn das Fest – auch das gehört zu seiner Tradition – wurde von zahlreichen Hamburger Unternehmen gesponsert.

14. Juli 2015

Hamburg-Klausur von SPD-Bürgerschaftsfraktion und Landesvorstand – Olympia-Bewerbung und Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung waren zentrale Themen

Am Freitag und Sonnabend sind die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der Landesvorstand der SPD Hamburg zu ihrer jährlichen Klausurtagung in Boltenhagen zusammengekommen. Ein Schwerpunkt war unter anderem der Sachstand beim Thema Olympia-Bewerbung und die Vorbereitung zum Referendum am 29. November. Neben Staatsrat Christoph Holstein informierte der Präsident des Hamburger Sportbundes Jürgen Mantell über die jetzt schon breite Bürgerbewegung aus Sport und Gesellschaft. Inka Damerau, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD: „Auch Hamburgs SPD ist Feuer und Flamme. Gerade auch die Bewerbung um die Paralympischen Spiele bedeutet einen Quantensprung für Barrierefreiheit und Teilhabe in unserer Stadt. Die Olympic City soll der erste vollständig barrierefreie Stadtteil in Hamburg sein. Hamburgs SPD wird sich in den Bürgerdialog vor dem Referendum aktiv einbringen. Der Landesparteitag am 19. September wird deshalb insbesondere auch unter dem Zeichen der Olympia-Bewerbung stehen.“

Ein weiteres zentrales Thema der Klausurtagung war die weiter steigende Herausforderung bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Innensenator Michael Neumann und Sozialstaatsrat Jan Pörksen informierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die aktuelle Lage. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Behörden, Bezirke, Hilfsorganisationen und die vielen, vielen Ehrenamtlichen leisten in diesen Tagen und Wochen Herausragendes, um die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen in Hamburg zu gewährleisten.“ Partei und Fraktion haben sich dafür ausgesprochen, die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in ihrer Arbeit im Rahmen der anstehenden Flüchtlingsdrucksache mit zusätzlichen Mitteln zu stärken. Außerdem soll, das war bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, ein Forum Flüchtlingshilfe eingerichtet werden, das die vielen Freundeskreise und Runden Tische so vernetzt, damit alle noch besser ihre unverzichtbare Arbeit machen können. „Hamburg-Klausur von SPD-Bürgerschaftsfraktion und Landesvorstand – Olympia-Bewerbung und Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung waren zentrale Themen“ weiterlesen