Drei Stunden am Freitagabend

Parteitag der SPD Harburg September 2018

Über Politik und Politikern, Parteien und Parteiarbeit haben viele Menschen eine Meinung und nicht wenige gar ein festes Urteil. Zumeist sind diese Urteile wenig positiv. Und leider basieren sie häufig weniger auf eigenen Erfahrungen und Erkenntnissen als auf nebulösen Annahmen, vagen Vermutungen und diffusen Ressentiments, sind also – kurz gesagt – Vorurteile.

Eine hervorragende Gelegenheit zur Überprüfung dieser Urteile hätte sich jedem geboten, der am Abend des 28. September in die Aula des Bürgerzentrums Feuervogel gekommen wäre. An einem Freitagabend zwischen 18 und 21 Uhr war dort zu beobachten, dass  Parteiabend mitnichten nur Postengerangel, Hauen und Stechen, Kampf um Macht und Pfründe ist. Zu einer Zeit, da andere das Wochenende einläuten, diskutierten die Kreisdelegierten der Harburger SPD drei Stunden lang die insgesamt zwölf vorliegenden Anträge.

Parteitag der SPD Harburg September 2018
Knut Fleckenstein und das Parteitagspräsidium

„Das war eine intensive, sachbezogene und ernsthafte Diskussion“, so Sören Schumacher, der dem Präsidium der Versammlung angehörte. „Besonders hat mich gefreut, dass sich an dieser inhaltlichen politischen Arbeit auch etliche Delegierte beteiligt haben, die dies bisher nicht in diesem Maße getan haben.“ Die diskutierten und größtenteils angenommenen Anträge deckten ein breites Spektrum ab, das von der Jugendhilfearbeit über vielfältige Verbesserungen des Fahrradverkehrs und emissionsfreie Busse für den Flughafen bis zur Abschaffung des Friedhofszwangs reichte, wobei der letztgenannte Antrag allerdings vertagt wurde.

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Gut aufgestellt. SPD Hamburg mit neuem Spitzenpersonal

Landesparteitag SPD Hamburg März 2018
Melanie Leonhard, Hamburgs neue SPD Landesvorsitzende

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 95,2% Prozent haben die Delegierten des außerordentlichen Landesparteitages der Hamburger SPD am Sonnabend, dem 24. März dem Antrag des Landesvorstandes zugestimmt, der SPD-Bürgerschaftsfraktion vorzuschlagen, den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher zum neuen Ersten Bürgermeister Hamburgs zu wählen.

Die Wahl im Hamburger Parlament wird am kommenden Mittwoch, dem 28. März, stattfinden. „Ich freue mich sehr“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, „dass Peter Tschentscher so breite Zustimmung bei den Delegierten gefunden hat und gratuliere ihm herzlich zu diesem Ergebnis. Und ich kann nur sagen: es ist berechtigt. Ich kenne Peter Tschentscher seit er, genau wie ich, 2008 in die Bürgerschaft gewählt wurde. Er kennt sich wie kaum ein anderer in Hamburg, in der Hamburger Politik und Verwaltung aus, ist hochkompetent und auf allen Ebenen ein angenehmer Gesprächspartner. Ich bin mir sicher, dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger, denen er noch unbekannt ist, ihn sehr schnell zu schätzen lernen.“

Die Wahl eines neuen Bürgermeisters ist nötig geworden, weil Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nach Berlin gewechselt ist. Weil ihm diese Aufgaben zeitlich nicht mehr ermöglichen, den Landesvorsitz der Hamburger SPD innezuhaben, mussten die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diese Funktion neu besetzen. Auch der diesbezügliche Vorschlag des Landesvorstandes fand große Zustimmung bei den Delegierten. Sie wählten Sozialsenatorin Melanie Leonhard mit 317 Stimmen bzw. 94,6 Prozent zu ihrer neuen Vorsitzenden. Dazu Sören Schumacher: „Ich gratuliere Melanie Leonhard von Herzen zu ihrer Wahl und wünsche ihr für diese verantwortungsvolle und schwierige Aufgabe alles erdenklich Gute.“

Melanie Leonhard ist 1999 in die SPD eingetreten und gehört seitdem dem Ortsverein Marmstorf an. Von 2004 bis 2011 war sie Mitglied der Bezirksversammlung Harburg und stieg zügig zur Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion auf. 2011 wurde sie in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Bis sie am 1. Oktober 2015 Sozialsenatorin wurde, waren sie und Sören Schumacher Kollegen in der Bürgerschaft. Ihn habe immer wieder beeindruckt, so Schumacher, wie schnell und gründlich sie sich in Themen einarbeiten konnte und mit welcher Bestimmtheit und Freundlichkeit zugleich sie ihre Mandate und Funktionen ausgeübt habe. „Ihre Kompetenz und ihr politisches Geschick wurden allen, die mit ihr zu tun hatten, sehr schnell deutlich. Gleiches gilt für ihre Fähigkeit, mit Menschen umzugehen und ihre ruhige, immer sachliche Beharrlichkeit.“

Gerade die Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuten sich sehr über die Wahl von Melanie Leonhard zur Landesvorsitzenden, so Schumacher. „Ich gebe auch gerne zu, dass wir ein bisschen stolz darauf sind. Das Wichtigste aber ist: Wir wissen, dass Melanie Leonhard eine sehr gute Landesvorsitzende sein wird.“

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Olaf Scholz: „Unser Angebot muss konkret sein – Parteitag der SPD Hamburg im November 2017

Parteitag der SPD Hamburg im November 2017
Sören Schumacher auf dem Parteitag der SPD Hamburg.

Die SPD Hamburg nutzte ihren außerordentlichen Landesparteitag am 18.11. zur Aussprache über das Ergebnis der Bundestagswahl. Des Weiteren diente der Parteitag der Antragsberatung.

Der Landesvorsitzende Olaf Scholz rief in seiner Eröffnungsrede zur ausführlichen Diskussion über das Abschneiden der SPD bei den Bundestagswahlen auf. Für den Fall des Scheiterns der Gespräche zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen stellte er klar:

„Wir stehen nicht bereit, wenn die Verhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen scheitern. Wenn die das nicht schaffen, haben sie sich blamiert und dann muss es Neuwahlen geben.“

Die SPD muss konkreter werden

Parteitag der SPD Hamburg im November 2017Es müsse der SPD gelingen, dass ihr die Bürgerinnen und Bürger auch im Bund wieder zutrauten, die Regierung anzuführen und wichtige Themen wie die Zukunft Europas, die Gewährleistung der Sicherheit, Wirtschaftskraft und sicheren Arbeitsplätzen zu gestalten.

Er erneuerte dabei seine Aufforderung, dass die SPD konkret sein müsse. Als Beispiele nannte er die von ihm angestoßene Debatte über einen höheren Mindestlohn, die Beendung der sachgrundlosen Befristung und die Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen. „Olaf Scholz: „Unser Angebot muss konkret sein – Parteitag der SPD Hamburg im November 2017“ weiterlesen

SPD Harburg: Auf in den Wahlkampf!

Der Vorsitende der SPD Harburg, Frank Richter, eröffnet den Parteitag.

‚Kreisdelegiertenversammlung‘ – ein sperriges Wort, das Sozialdemokraten dennoch leicht über de Lippen kommt und das sie sogar mit Inhalt füllen können. Für diejenigen, die sich in den organisatorischen Verästelungen der SPD nicht so gut auskennen: Die Kreisdelegiertenversammlung ist so etwas wie ein Parteitag auf örtlicher Ebene – in Hamburg beispielsweise auf Bezirksebene.

Am Sonnabend, dem 4. Februar 2017, haben die Harburger Sozialdemokraten ihre erste Kreisdelegiertenversammlung dieses Jahres abgehalten. Im Zentrum der Zusammenkunft stand der beginnende Wahlkampf für die im September stattfindende Bundestagswahl. Dabei zeigte sich, dass der bisherige Bundestagsabgeordnete für den Hamburg-Bergedorf-Harburg weiterhin mit der Unterstützung der örtlichen SPD rechnen kann. Und vor allem zeigte sich die Freude der Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die seit der Nominierung Martin Schulz‘ zum Kanzlerkandidaten deutlich gestiegenen Umfragewerte für ihre Partei. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Die Ergebnisse der Umfragen motivieren uns alle sehr. Wir sollten uns aber vor Euphorie hüten. Umfragen sind Umfragen. Was zählt, sind die Wahlergebnisse.“

Zu den politischen Themen, die die Delegierten am vergangenen Sonnabend diskutierten, gehörten unter anderem Fragen des Verkehrs, der Stadtentwicklung und der Bildung.

SPD: Engagierter Wahlkampf für die Bezirke und Europa


Am Sonntag, dem 25. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum neuen Europäischen Parlament statt. Und die Hamburger sind darüber hinaus aufgerufen, an dem Tag neue Bezirksversammlungen zu wählen. Leider und fälschlicherweise werden beide Wahlen von vielen Wahlberechtigten für nicht so wichtig gehalten. So betrug die Beteiligung an der letzten Europawahl lediglich 34 Prozent. Damit das nicht so bleibt, sind die Sozialdemokraten entschlossen, einen engagierten Wahlkampf zu machen. „Dabei geht es uns zum einen selbstverständlich darum, unsere Kandidatinnen und Kandidaten vorzustellen. Zum anderen wollen wir aber auch dazu beitragen, die Bedeutung dieser beiden Wahlen für das Leben in unserer Stadt zu verdeutlichen“, erläutert Sören Schumacher. „SPD: Engagierter Wahlkampf für die Bezirke und Europa“ weiterlesen

„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung“

Auf dem SPD-Bundesparteitag in Leipzig hat der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einer engagierten und emotionalen Rede noch einmal um das Vertrauen seiner Partei für die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben.

Sigmar Gabriel:
„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung. Jeder in der SPD muss dann so handeln wie der Vorsitzende handeln würde. Die ganze Verantwortung liegt dann bei jedem einzelnen SPD Mitglied. … Es geht dann um die Zukunft der Sozialdemokratie in den nächsten 20, 30 Jahren, das muss jeder wissen. Das ist keine einfache Entscheidung aber jeder muss dann zu Hause Verantwortung tragen. Wir alle sind die Führung der Partei. Die Abteilung ihr da oben wir hier unten die funktioniert dann nicht.

Hier die ganze Rede: „„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung““ weiterlesen

Landesparteitag der SPD Hamburg: Olaf Scholz als Vorsitzender wiedergewählt

Am 25. und 26.Juni 2010 fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Ordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg statt. Turnusmäßig war der Vorstand der Hamburger Sozialdemokraten neu zu wählen. Die entschieden sich mit überwältigender Mehrheit dafür, Olaf Scholz (52) in seinem Amt zu bestätigen: Er erhielt 96,7 Prozent der Stimmen und konnte damit das bereits hervorragende Wahlergebnis von 94 Prozent verbessern, das er im November vergangenen Jahres erhalten hatte.
Sören Schumacher war als Gast beim Landesparteitag zugegen und freute sich mit dem neuen und alten Vorsitzenden:“Olaf Scholz macht exzellente politische Arbeit, er kann die Partei führen und gewinnt bei dem Hamburgern immer mehr Sympathie und Anerkennung. Mit ihm sind wir in jeder Hinsicht auf dem richtigen Wege.“
Wiedergewählt wurden ebenfalls die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Inka Damerau und der Harburger Kreisvorsitzende Frank Richter. Sören Schumacher:“Ich freue mich, dass Harburg mit Frank Richter weder kompetent im Landesvorstand vertreten ist.“
Scholz ging in seiner Rede, die die Delegierten mit langem Beifall belohnten, mit dem CDU-geführten Senat hart ins Gericht. Der Senat habe über seine Verhältnisse gelebt und könne nicht mit Geld umgehen, so Scholz mit Blick auf den problematischen Zustand des Hamburger Haushaltes. Er verwies auf die hohe wirtschaftliche Kompetenz vergangener SPD-Senate und erklärte, dass auf die SPD in Sachen Wirtschaft immer Verlass sei.

Auch auf dem Gebiet der inneren Sicherheit habe der Senat versagt: „Wir erleben eine Eskalation der Gewalt in unserer Stadt“, so Scholz. „Sicherheit gehört zu Freiheit und Demokratie“ erklärte der wiedergewählte SPD-Chef und wies darauf hin, dass die CDU-Senate in den vergangenen Jahren durch Einsparungen bei der Polizei zur jetzigen Situation beigetragen hätten. „Hamburg wird nicht gut regiert“, sagte Scholz und kündigte an, dass die SPD bereit sei, die Regierung zu übernehmen. „Wir sind bereit“ sagte der Landesvorsitzende unter dem Beifall der Delegierten.

Den zweiten Tag des Landesparteitages begann mit einer Rede von Frank-Walter Steinmeier, der die schwarz-gelbe Bundesregierung hart attackierte:“Wir sollten nicht auf die französische Nationalmannschaft schimpfen, solange wir diese Bundesregierung haben“, rief Steinmeier den Delegierten zu. „Da geht jeder auf jeden los. Das ist Zankerei auf Kindergartenniveau und Leistungsverweigerung auf dem Platz.“
Sören Schumacher:“Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier haben in ihren Reden die schlechten Leistungen des Senats wie der Bundesregierung sehr eindrücklich dargestellt. Ich bin mir sicher, dass sie damit der Mehrheit der Hamburger und der Bundesbürger aus der Seele sprechen.“