Drogenkriminalität fest im Blick der Hamburger Polizei und des Hamburger Senates

Rede von Sören Schumacher in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. November 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Als Metropole hat sich Hamburg wie andere Großstädte im In-und Ausland auch mit einer großstadttypischen Drogenproblematik auseinanderzusetzen.
Das ist keine leichte Aufgabe.

Unser Fokus ist darauf gerichtet, durch präventive Maßnahmen Drogensucht zu verhindern, bestehende Brennpunkte zu reduzieren und am besten aufzulösen und Süchtige durch Hilfsangebote den Weg aus der Sucht zu ermöglichen.

Wie in jeder Großstadt ist es eine Herausforderung an den Plätzen der offenen Drogenszene die richtigen und erfolgreichen Maßnahmen zu ergreifen.

Niemand aus Politik und Polizei schaut hier weg!

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Immer wieder beeindruckend: Die Polizei-Show Hamburg

Polizeishow Hamburg 2018

Seit 1968 gehört die Show der Polizei Hamburg fest zu den Veranstaltungen im Herbst. Was unter dem heute etwas betulich anmutendem Titel „Hallensportschau der Polizei“ begann, hat sich zu einem beeindruckenden Show-Spektakel entwickelt, das alljährlich Tausende Besucher aller Altersgruppen in die Alsterdorfer Sporthalle lockt.

Polizeishow Hamburg 2018

Das war in diesem Jahr nicht anders. Am 26. und 27. Oktober zeigten aktive und ehemalige Polizisten, was sie so drauf haben. Das reichte von den „Flying Grandpas”, die ihrem Namen mit akrobatischen Sprüngen auf dem Trampolin alle Ehre machten über das Hundeschnauzballspiel der Diensthunde, das Musikorchester der Polizei Hamburg und war bei der ebenso beliebten wie atemberaubenden Motorrad-Pyramide, bei der 27 Polizisten auf fünf Fahrzeugen sitzen, noch lange nicht zu Ende.

Im kommenden Jahr wird die Polizeishow zum 50. Mal stattfinden. Man darf gespannt sein, was der Polizeiverein Hamburg, der von Beginn an Träger der Veranstaltung ist, am 25. und 26. Oktober 2019 auf die Beine stellen wird!

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90 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Vereidigung von Polizisten im Oktober 2018

Zum vierten Mal in diesem Jahr war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, am Montag, dem 22. Oktober, bei der Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten im Hamburger Rathaus und dem anschließenden Senatsempfang für die frisch Vereidigten zugegen. „Die Tatsache, dass dies schon die vierte Vereidigung in 2018 ist, verdeutlicht: Hamburg stellt sehr viele neue, junge Polizisten ein. Das ist eine gute Sache für unsere Stadt“, so Schumacher.

Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand insgesamt 90 Nachwuchskräfte. Vereidigt wurden 82 Kommissars-anwärter im Alter von 19 bis 33 Jahren, darunter 33 Frauen, sowie 8 Polizeimeisteranwärter im Alter zwischen 27 und 32 Jahren, zwei von ihnen Frauen.

Auch dieses Mal waren unter den Anwärterinnen und Anwärtern etliche mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung, beispielsweise Kfz-Mechaniker, Elektriker und Klempner. Die Internationalität Hamburgs zeigte sich einmal mehr daran, dass 19 der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln haben, unter anderem polnische, türkische, peruanische, ghanaische und bolivianische.

Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die Entscheidung für 100 zusätzliche Ordnungskräfte im öffentlichen Raum begrüße ich ausdrücklich. Ordnungswidrigkeiten wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen, das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln gehören geahndet. Die sichtbare Verstärkung der Polizeipräsenz wird das Melden und Beseitigen von mangelhaften Zuständen im öffentlichen Raum erleichtern und beschleunigen. Das wird die Lebensqualität in den Stadtteilen weiter erhöhen und auch bestehende Maßnahmen wie die Sauberkeitsoffensive wirkungsvoll ergänzen. Die Anbindung der AiP an die bestehenden Strukturen der Polizei ist ein ganz wesentlicher Bestandteil. Sie gewährleistet, dass Sicherheit und Ordnung als einheitliches Konzept ohne zusätzlichen Koordinierungsaufwand unter enger Dienst- und Fachaufsicht gelebt werden. So kann die Arbeit stets der Situation vor Ort entsprechend angepasst werden. Dem Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD), der 2006 unter der damaligen CDU-Regierung etabliert und dessen erneute Einführung zuletzt von der CDU wieder gefordert wurde, fehlte genau diese Anbindung und Koordinierung. Deshalb wurde er 2014 wegen Erfolglosigkeit wieder abgeschafft.“ „Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort“ weiterlesen

Lieder- und Plakatwettbewerb der Polizei Hamburg

Sei schlau und schau„Die Sicherheit jedes Individuums im öffentlichem Verkehr hat oberste Priorität für Polizeibeamten in Hamburg und bundesweit.“

Anlässlich des 52. polizeilichen Lieder- und Plakatwettbewerbs haben Schülerinnen und Schüler Plakate und Lieder zum Thema „Alles im Blick“ vorbereitet, um die Verkehrsbeteiligten auf die Verkehrssicherheit hinzuweisen. In der Laeiszhalle fand eine fabelhafte und liebenswerte Preisverleihung statt. Anwesend waren Führungskräfte der Hamburger Polizei und Vertreter von der Bildungsbehörde. Die fantastischen Gemälde der  jungen Gewinner wurden ausgestellt und einige Musikgruppen präsentierten ihre hervorragenden und professionellen Arbeiten auf der Bühne. Sei schlau und schauEin Verkehrslehrer moderierte die Veranstaltung. Er übergab den Gewinnern Urkunden und kleine Geldpreise. „Ich gratuliere den Siegerinnen und Siegern, sowie bedanke mich bei den anderen Konkurrenten und wünsche Ihnen viel Erfolg in der schulischen Laufbahn!“, sagte Sören Schumacher im Anschluss an die Preisverleihung. Großer Dank geht auch an die Hamburger Polizei, dass sie jahrelang diesen Wettbewerb ermöglicht. Nächstes Jahr folgt der Slogan „Sei schlau und schau“.

(Bericht vom Schülerpraktikanten Gestli)

Jahresempfang der Polizei Hamburg

Jahresempfang der Polizei Hamburg 2018Am Donnerstag, dem 24. Mai, fand der diesjährige Jahresempfang der Polizei Hamburg und des Polizeivereins Hamburg e.V. statt. Mehr als 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien waren der Einladung gefolgt. Sören Schumacher war erstmals in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zugegen.

Im Rahmen des seit etlichen Jahrzehnten stattfindenden Empfangs wurde der Vorstandssprecher der Hamburger Sparkasse, Dr. Harald Vogelsang, von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer zum Ehrenkommissar der Polizei Hamburg ernannt. „Dieser Titel wird Persönlichkeiten verliehen, die die Polizei Hamburg durch ihr Engagement in besonderem Maße unterstützen“, erläutert Sören Schumacher. „Das trifft auf Herrn Dr. Vogelsang zweifellos zu. Herzlichen Glückwunsch deshalb auch von mir an den neuen Ehrenkommissar!“

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95 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 18.4.18Schon etlichen Jahre ist auf dieser Website regelmäßig über Vereidigungen junger Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei zu lesen. Das mag manch Leser langweilig finden. „So ist das bisweilen mit guten Nachrichten“, meint der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Sie machen nur selten Schlagzeilen, werden meist kommentarlos hingenommen und schnell wieder vergessen. Das hält mich aber nicht davon ab, über gute Ereignisse in unserer Stadt zu informieren. Und dazu gehören diese Vereidigungen.“

Am Mittwoch, dem 18. April, wurden insgesamt 95 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter von Hamburgs Innenstaatsrat Bernd Krösser im Beisein des Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer vereidigt. Die 33 Frauen und 62 Männer sind zwischen 16 und 34 Jahre alt. Viele haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung hinter sich, beispielsweise als Justizfachangestellter, Rettungsassistent, Altenpflegerin, KFZ-Mechatroniker, oder Tourismuskauffrau. 19 der Nachwuchskräfte haben ausländische Wurzeln, u.a. polnische, türkische, russische, spanische, iranische oder ägyptische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus.

Vereidigung ‘18, die Zweite

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18
Für 86 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei war Donnerstag, der 12. April 2018, ein ganz besonderer Tag. Denn ihre Vereidigung durch Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand war ein entscheidender Schritt auf ihrem Berufsweg. „Die jungen Polizistinnen und Polizisten leisten ihren Eid auf unsere Verfassung und nicht etwa auf eine Partei, Ideologie oder gar Person“, so Sören Schumacher, der zum zweiten Mal in diesem Jahr bei einer derartigen Veranstaltung zugegen war. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine zentrale Errungenschaft des Rechtsstaates, den zu verteidigen wir nie müde werden dürfen.“

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten 12.4.18Insgesamt wurden 28 Kommissaranwärterinnen und -anwärter, 15 Frauen und 13 Männer, sowie 58 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter, darunter 22 Frauen und 36 Männer, vereidigt. Die Nachwuchskräfte sind zwischen 17 und 34 Jahre alt, einige haben bereits einer Berufsausbildung oder ein abgeschlossenes Studium hinter sich. Wie bei der Polizei einer weltoffenen Millionenstadt wie Hamburg nicht anders zu erwarten und nicht anders gewünscht, haben etliche der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln, darunter polnische, türkische, afghanische und US-amerikanische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus. „Dies ist, wie ich finde, eine schöne Geste der Anerkennung“, so Sören Schumacher. „Denn der Dienst in der Polizei ist kein leichter und wir alle sollten denen danken, die sich für ihn entschieden haben und damit für unser aller Sicherheit sorgen.“

Interessiert und engagiert wie eh und je

Polizeipräsidium HamburgWer den für sich richtigen Beruf gewählt hat, der wird sich auch nach der Pensionierung für die Themen und Aufgaben interessieren, die mit dieser Tätigkeit verbunden sind. Insofern ist davon auszugehen, dass die rund 30 Teilnehmer des Seniorentreffs der Gewerkschaft der Polizei, die sich monatlich im Polizeipräsidium treffen, die richtige Wahl getroffen hatten. Am Dienstag, dem 10. April, hatten sie Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast.

„Die Teilnehmer dieser Runde waren bestens informiert über das, was den aktuellen Dienst der Polizei betrifft“, so Schumacher nach dem Treffen. „Wir haben eine ganze Reihe von Themen diskutiert. Dabei ging es um das breite Spektrum der Inneren Sicherheit ebenso wie um die Ausbildung junger Polizistinnen und Polizisten, die Ausstattung der Polizei und selbstverständlich auch um deren Bezahlung. Das Engagement hat mich ebenso beeindruckt wie der hohe Informationsstand in dieser Runde. Ich komme gerne wieder!“

Vereidigung neuer Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten im März 2018Zum dritten Mal von innerhalb nur fünf Monaten war Sören Schumacher am Mittwoch, dem 14. März, bei der Vereidigung von Nachwuchskräften der Hamburger Polizei und dem sich daran anschließendem Senatsempfang zugegen. Ist das nicht allmählich etwas langweilig? „Ganz und gar nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Für die jungen Frauen und Männer, die sich für den anspruchsvollen, verantwortungsvollen und bisweilen gefährlichen Polizeidienst entschlossen haben, ist die Vereidigung auf unsere Verfassung ein bedeutsames Ereignis in ihrem Berufsleben. Deshalb ist es gut, dass die Vereidigung seit etlichen Jahren im festlichen Rahmen stattfindet und der Senat die neuen Polizisten, die unser aller höchsten Respekt verdienen, mit einem Empfang ehrt. Ich freue mich immer, dabei sein zu können Da kommt keinerlei Langeweile auf.“

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten im März 2018Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 112 neue Polizistinnen und Polizisten, darunter 49 Frauen. 106 der neuen Kommissaranwärterinnen und -anwärter werden ihren Dienst bei der Schutzpolizei, sechs bei der Wasserschutzpolizei verrichten. Auch jetzt sind etliche Nachwuchskräfte darunter, deren familiäre Wurzeln nicht in Deutschland liegen. Dazu Sören Schumacher: “Das ist für die Hamburger Polizei inzwischen glücklicherweise selbstverständlich und eigentlich gar keine Meldung mehr.“

Übrigens: In den kommenden fünf Jahren wird etwa ein Drittel der rund 10.000 Hamburger Polizisten in den Ruhestand gehen. Die Hamburger Polizei sucht daher weiter Nachwuchskräfte! Weitere Infos hier.