Starkes Plus seit 2011: Deutlich mehr Polizei-Personal in Hamburg

Hamburg beschäftigt seit 2011 fast 1.000 Polizistinnen und Polizisten mehr. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Im Jahr 2011 waren insgesamt 10.033 Polizistinnen und Polizisten in Hamburg tätig. Bis Mai 2019 konnte die Zahl der Einsatzkräfte auf 11.013 gesteigert werden. Auch im Polizeivollzugsdienst hat sich die Zahl der Einsatzkräfte in diesem Zeitraum von 8.803 auf insgesamt 9.337 Vollzugskräfte deutlich erhöht (siehe Anlage).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Nachdem unter dem CDU-geführten Vorgängersenat Polizei-Personal abgebaut wurde, haben wir mit Übernahme der Regierungsverantwortung umgehend gegengesteuert und die Einstellungszahlen erhöht. Trotz der 2011 dringend notwendigen Haushaltssanierung war für uns klar, dass an Sicherheit nicht gespart werden darf. Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket haben wir unsere Polizei auch in der laufenden Legislaturperiode gestärkt: Neueinstellungen, zusätzliche Angestellte im Polizeidienst (AiP), Aufgabenentlastungen, eine verringerte Einsatzzahl für Polizistinnen und Polizisten in Verwaltungsfunktionen sowie Dienstzeitverlängerungen entfalten heute ihre positive Wirkung. Der Gesamtpersonalbestand der Polizei hat sich seit 2011 um fast 1.000 Einsatzkräfte erhöht. Im Polizeivollzug, also ‚auf der Straße‘, sind heute rund 530 Kräfte mehr im Einsatz. Das trägt ganz erheblich zur guten Sicherheitslage und der hohen Lebensqualität in Hamburg bei. Deshalb wird die Stärkung des Polizeivollzugsdienstes auch weiterhin unser übergeordnetes Ziel bleiben. Die Zahlen zur Personalentwicklung und die sinkende Gesamtkriminalität belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit der SPD bleibt Hamburg auch die nächsten Jahre eine sichere und lebenswerte Großstadt.“

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Innensenator Grote bei der Vereidigung.

Die Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten ist eine ernsthafte Angelegenheit. Denn in ihr zeigt sich die demokratische Verfasstheit der Polizei. „In einem Rechtsstaat leisten die Polizistinnen und Polizisten ihren Eid auf die Verfassung, nicht auf eine Partei, Ideologie oder gar eine Person“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher am Rande des Empfangs, zu dem der Senat aus Anlass der Vereidigung junger Polizeibeamten am Montag, dem 20. Mai, eingeladen hatte.

Insgesamt vereidigte Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 114 Nachwuchskräfte im Alter von 18 bis 37 Jahren für die Hamburger Polizei. Neun der 64 Kommissarsanwärterinnen und 50 -anwärter haben ausländische Wurzeln, unter anderem russische, polnische und japanische. Viele der Anwärter haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein Studium, bringen also wertvolle Erfahrungen aus unterschiedlichen anderen Berufsfeldern in ihre neue Tätigkeit.

„Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten“ weiterlesen

Sei schlau – schau!

Der Straßenverkehr in einer Millionenstadt wie Hamburg verlangt allen, die daran teilnehmen, eine Menge ab. Zu den besonders Gefährdeten gehören zweifellos Kinder und Jugendliche. Ein Baustein, der zu ihrer Sicherheit beiträgt, ist der Verkehrsunterricht durch speziell geschulte Polizistinnen und Polizisten. Er verdankt seine Entstehung zwei englischen Besatzungskommissaren, die sich dafür einsetzten, „den Unterricht durch Polizeibeamte über Verkehrsfragen zu fördern“.

Mittlerweile umfasst der Verkehrsunterricht eine breite Palette an Veranstaltungen: Verkehrserziehung in Kindergärten und Grundschulklassen, Ferienkurse für Schulanfänger und Fahrradkurse, Fahrradausbildung für Kinder der 3. und 4. Klassen sowie Mofakurse für 14 bis 15 Jahre alten Schülerinnen und Schülern. Hinzu kommt der immer noch begeisternde Polizeiverkehrskasper und die Jugendverkehrsschulen. Und auch in den Schulen und Werkstätten für geistig behinderte Kinder und Erwachsene sind Hamburgs Verkehrslehrerinnen und -lehrer tätig.

Seit 1966 gibt es darüber hinaus den Plakatwettbewerb, zu dem 1987 der Liederwettbewerb hinzukam. Wie es in der Ausschreibung heißt, möchte der Wettbewerb „Schülerinnen und Schüler dafür sensibilisieren, ihre eigene Position im Straßenverkehr zu erkennen, um so selbständiger und selbstbewusster am Verkehrsgeschehen teilnehmen zu können. Erwachsene Verkehrsteilnehmer sollen die Position junger Verkehrsteilnehmer
besser wahrnehmen.“

„Sei schlau – schau!“ weiterlesen

Effizientere Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und LKA: „Ein äußerst wichtiger Baustein zur Kriminalitätsbekämpfung“

Zur heute von Staatsanwaltschaft und Polizei unterzeichneten Rahmenvereinbarung, die vorsieht, die Zusammenarbeit beider Stellen weiter zu verbessern, äußert sich Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, wie folgt:

„Die Rahmenvereinbarung ist ein richtiges Signal: Künftig werden kleinere Delikte wie Betrugsfälle, bei denen keine Aussicht auf eine Anklageerhebung besteht, schneller eingestellt werden können. Verfahren werden beschleunigt, personelle Kapazitäten für die Verbrechensbekämpfung schneller wieder frei. Die Ermittlungsarbeit wird damit sinnvoll fokussiert. Insbesondere Fälle, bei denen Serientäter am Werk sind, werden selbstverständlich weiter verfolgt. Auch wenn wir die Polizei in den letzten Jahren personell gestärkt haben – insbesondere das LKA – ist es wichtig, die Ressourcen gezielt einzusetzen. Mit den bereits laufenden Aufklärungskampagnen der Polizei zur erhöhten Wachsamkeit gegenüber Betrügern ist die Polizei bereits auf dem richtigen Weg. Wir müssen die Zahl der Betrugsfälle weiter bekämpfen. Deshalb ist eine weitere Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürgern für mögliche betrügerische Angebote dringend erforderlich. Unser Ziel ist es, dass es gar nicht erst zur Straftat kommt. Die Vereinfachung der Verfahrensabläufe, die jetzt ab Mai umgesetzt werden, ist ein äußerst sinnvoller und wichtiger Baustein zur Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung. “

Verkehrssicherheitsbilanz 2018: „Niedrige Unfallzahlen Ergebnis hervorragender Arbeit der Polizei“

Die Zahl der Unfälle auf Hamburgs Straßen hat sich trotz wachsender Verkehrsströme im zweiten Jahr in Folge verringert. Dies geht aus der Verkehrssicherheitsbilanz 2018 hervor, die Polizei und Senat heute vorgestellt haben. Mit 67.537 Verkehrsunfällen wurden im vergangenen Jahr 351 Unfälle weniger registriert als noch 2017. Insbesondere die Zahl der Verkehrsunfälle, bei denen Kinder als besonders zu schützende Verkehrsteilnehmer beteiligt waren, bleibt auf einem niedrigen Niveau (591; 0,9 Prozent aller Verkehrsunfälle).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die konstant niedrigen Unfallzahlen in Hamburg sind das Ergebnis einer hervorragenden Arbeit unserer Polizei, auf die wir in Hamburg stolz sein können. Insbesondere die niedrige Zahl von an Unfällen beteiligter Kinder zeigt, dass die Verkehrserziehung an Schulen funktioniert. Mit Tempo-30-Zonen vor Kitas und Schulen sorgen wir auch zukünftig für mehr Verkehrssicherheit in besonders zu schützenden Bereichen der Stadt. Die neuen mobilen Blitzgeräte, die Anfang der Woche von der Innenbehörde vorgestellt wurden, sollen künftig dazu beitragen, auch dort die Verkehrssicherheit zu überwachen.“

Weniger Einbrüche, weniger Raub, weniger Diebstahl: Großer Erfolg für Hamburgs Polizei

Aus der heute von der Hamburger Innenbehörde sowie der Hamburger Polizei vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik geht hervor, dass die Straftaten in der Hansestadt im dritten Jahr in Folge gesunken sind. Mit 218.594 Taten ist die Anzahl der Verbrechen heute auf den tiefsten Stand seit 1981 gesunken. Auch die Aufklärungsquote stieg von 44,4 Prozent im Vorjahr auf 45,8 Prozent an und liegt damit auf einem Acht-Jahres-Hoch.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Kriminalstatistik für das Jahr 2018 belegt schwarz auf weiß, dass die Hamburger Polizei einen hervorragenden Job macht und mit ihrer Arbeit große Erfolge erzielt. Sie hat einen großen Anteil am historischen Niedrigstand der Straftaten. Hierfür gebührt den vielen Polizistinnen und Polizisten in unserer Stadt unser Dank. Die Maßnahmen der vergangenen Jahre wie etwa zusätzliche Einsatzkräfte sowie massive Investitionen in die Ausrüstung und technische Ausstattung unserer Polizei tragen Früchte und sind die Grundlage der guten Polizeiarbeit. Die Erfolge der mittlerweile ins LKA 19 überführten ‚SoKo Castle‘, belegen eindrucksvoll, dass es die Hamburger Polizei sehr gut versteht, auch auf akute Problemlagen wirksam zu reagieren. Weniger Einbrüche, weniger Raub und Diebstahl – das sind ganz wesentliche Erfolge, die das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger stärken. Aber jede noch so gute Kriminalstatistik bietet immer auch Raum für Verbesserungen. Die verstärkte Bekämpfung der – insbesondere über das Internet begangenen – Betrugsfälle in Hamburg ist eine der aktuellen Herausforderungen, der sich das LKA verstärkt stellt. Neben konsequenter Polizeiarbeit kommt es hier aber auch darauf an, dass sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Online-Warenverkehrs noch besser auf potentielle Gefahren einstellen und hierfür umfassend sensibilisiert sind.“

„Hamburg kann stolz auf seine Polizei sein!“

Anlässlich der Berichterstattung zur Kriminalstatistik 2018 der Hamburger Polizei erklärt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die bekannt gewordenen Zahlen aus der Kriminalstatistik für das Jahr 2018 zeigen schwarz auf weiß, dass die Hamburger Polizei einen hervorragenden Job macht und mit ihrer Arbeit große Erfolge erzielt. Die Maßnahmen der vergangenen Jahre wie etwa zusätzliche Einsatzkräfte sowie massive Investitionen in die Ausrüstung und technische Ausstattung unserer Polizei tragen Früchte und sind die Grundlage guter Polizeiarbeit. Hamburg kann stolz auf seine Polizei sein! Als Politik ist es unser Anspruch den Polizeibeamtinnen und -beamten optimale Rahmenbedingungen für ihre Arbeit zu bieten. Auch in den kommenden Jahren werden wir diesen Kurs fortsetzen und etwa den Ausbau der Akademie und Hochschule der Polizei vorantreiben, damit junge Polizistinnen und Polizisten von einer noch besseren Ausbildung profitieren können.“

NDR Hamburg: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kriminalstatistik-Politik-lobt-Polizei,kriminalitaet372.html

BILD Hamburg: https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/kriminalitaet-2018-danke-fuer-diesen-tiefen-fall-59679188.bild.html

Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit

Rede von Sören Schumacher zum Haushalt der Innenbehörde für die Jahre 2019/2020 in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Dezember 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,
wir Sozialdemokraten haben mit Eintritt in die Regierungsverantwortung 2011 die Innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht.
Die Ergebnisse können sich jetzt sehen lassen:
Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Kriminalität.
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist heute in Hamburg so niedrig wie seit 1980 nicht mehr.

Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.
Wachsende Einwohnerzahlen, Veränderungen der großstadttypischen Kriminalität und die auch für Hamburg bestehende grundsätzliche Bedrohung durch islamistischen Terror sind Entwicklungen, an die wir unsere Sicherheitsbehörden anpassen müssen.
Diesen Herausforderungen stellen wir uns!

Deshalb haben wir massiv in die Leistungsfähigkeit der Sicherheitsämter investiert.
Der Schwerpunkt liegt klar in der Personalverstärkung bei Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr:
• Seit 2017 stocken wir die Polizeivollzugskräfte deutlich auf. Bis 2021 werden 500 Polizistinnen und Polizisten mehr auf die Straße gebracht als bisher.
• Wir haben das Landesamt für Verfassungsschutz seit 2015 kontinuierlich personell um insgesamt 26 neue Stellen aufgestockt und mit dem jetzigen Haushaltsbeschluss kommen noch einmal 23,5 Stellen hinzu.
• Im Landeskriminalamt sind seit Ende 2017 insgesamt elf neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Islamismus-Bekämpfung hinzugekommen. Diese neuen Stellen sind Teil des Paketes aus 54 Mitarbeitern zur Verstärkung des Landeskriminalamts.
• Wir haben eine Einstellungsoffensive für die Feuerwehr gestartet, die dazu führen wird, dass Hamburgs Feuerwehr bis 2021 um 228 Kräfte verstärkt wird.
• Dank der neu eingeführten dualen Berufsausbildung für Feuerwehrleute mit jährlich 48 Ausbildungsplätzen können sich künftig schon Schulabgänger bei der Feuerwehr bewerben.

Zeitgleich mit den Anstrengungen zur Personalverstärkung der Sicherheitsämter investieren wir massiv in deren Ausrüstung und technische Ausstattung.
Allein 2017 wurden dafür 30 Mio. Euro bereitgestellt. Denn wir wollen den bestmöglichen Schutz der Hamburgerinnen und Hamburger bei gleichzeitig bestmöglichem Schutz der Einsatzkräfte, die hervorragende Arbeit in teils gefährlichen Einsatzsituationen leisten.

„Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit“ weiterlesen

Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. November 2018 zum Antrag der SPD und Grünen „Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung durch Modernisierung der Akademie der Polizei / Hochschule der Polizei“

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren,

mit Eintritt in die Regierungsverantwortung haben wir die Innere Sicherheit zu einem Schwerpunkt unserer Politik gemacht.

Hier wurden trotz angespannter Haushaltslage keine Stellenkürzungen vorgenommen. Im Gegenteil: Wir haben auf unterschiedlichsten Wegen in die Leistungsfähigkeit der Polizei – wie auch des Verfassungsschutzes und der Feuerwehr – investiert.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir verzeichnen einen deutlichen Rückgang der Gesamtkriminalität in Hamburg. Auch wenn es hier schon mehrfach gesagt und in der Presse gemeldet wurde, wiederhole ich:
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist heute in Hamburg so niedrig wie seit 1980 nicht mehr.

„Moderne Polizei Hamburg – Gute Rahmenbedingungen für die Ausbildung“ weiterlesen

Eher ein Ball als nur ein Fest

Ball der GdP Hamburg 2018
Uwe Kossel Geschäftsführer (Polizeisozialwerk Hamburg) und Sören Schumacher 

Als feines hanseatisches Understatement hat sich die Einladung der Gewerkschaft der Polizei zu ihrem ‚Fest‘ am Sonnabend, dem 24. November, erwiesen. Denn was die rund 300 Gäste im Hotel Grand Elysée erwartete, war nichts weniger als ein veritabler Ball. Und so hatte Sören Schumacher gut daran getan, seinen Smoking abzubürsten und den feinen Zwirn anzulegen.

„Ich habe in meiner Funktion als Innenpolitischer Sprecher regelmäßigen und häufigen Kontakt zur Polizei und den Polizeigewerkschaften“, so Schumacher. „Trotzdem finde ich es wichtig, sich gelegentlich auch jenseits des Tagesgeschehens zu treffen und im Kontakt zu sein.“

Ball der GdP Hamburg 2018
Frank-Martin Heise Leiter LKA Hamburg uns Sören Schumacher

Die Veranstaltung dauerte bis spät in die Nacht und stellte damit zweifelsfrei unter Beweis: Unsere Ordnungshüter können hervorragend Bälle organisieren, fröhlich feiern und sind – größtenteils – talentierte Tänzer. „Herzlichen Dank an die GdP für die Einladung. Das war ein ganz wunderbarer Abend!“, so Sören Schumacher. „Und zudem“, fügt er mit einem Augenzwinkern hinzu, „habe ich gelernt, dass man auch nördlich der Elbe Bälle geben kann.“ Das von jemandem, der aus der ‚Ballhochburg‘ Harburg kommt, will schon etwas heißen.