Monat: Mai 2008

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4.Juni: Eröffnung der Abgeordnetenbüros Sören Schumacher und Stefan Schmitt

Die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt (SPD) eröffnen am Mittwoch, 4.Juni um 18 Uhr ihre Abgeordnetenbüros im Schloßmühlendamm 8-10 (4.Stock). Alle Harburgerinnen und Harburger, die ihre Abgeordneten kennen lernen möchten, sind herzlich eingeladen, die Eröffnung mit ihnen zusammen im Rahmen einer kleinen Feier zu begehen.

Sören Schumacher wurde bei der Bürgerschaftswahl im Februar als Abgeordneter im Wahlkreis Harburg direkt gewählt und wird die Arbeit im Wahlkreis zum Schwerpunkt seiner politischen Tätigkeit machen. Schumacher: „Dank des neuen Wahlrechts gibt es jetzt auch in Hamburg Wahlkreisabgeordnete. Für die Bürger bedeutet das, dass sie einen direkten Ansprechpartner für ihre politischen Fragen und Anliegen haben. Außerdem können sie sicher sein dass ihr Wahlkreisabgeordneter mit den Gegebenheiten vor Ort bestens vertraut ist. Das gilt auch für mich. Ohne persönliche Kontakte ist Wahlkreisarbeit, wie ich sie mir vorstelle und für meinen Wahlkreis machen möchte, aber undenkbar. Deshalb würde mich sehr freuen, auch die Eröffnung meines Büros als eine Möglichkeit gegenseitigen Kennenlernens zu nutzen.“ Stefan Schmitt zog über die Landesliste der SPD ebenfalls als Harburger in die Bürgerschaft ein. Sein Arbeitsfeld wird im Verfassungs-und Rechtsausschuss liegen.

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Sport hat von Schwarz-Grün nicht viel zu erwarten

Riesen-Chaos um die Bewerbung Hamburgs für die Studenten-Olympiade „Universiade“: Während Senatsvertreter das Ende der Bemühungen Hamburgs erklären, will die Handelskammer am Engagement festhalten – und der Senat weiß offenbar nicht genau, was er will.

Enttäuscht hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf das Aus für die Studierenden-Olympiade in Hamburg reagiert. „Der schwarz-grüne Senat stutzt den Sportstandort Hamburg weiter zurück“, sagte die SPD-Fachsprecherin für Sportpolitik, Juliane Timmermann am Montag. Die Gründe für die Absage an die Ausrichtung der Universiade seien vorgeschoben. „Über die Kosten herrschte Klarheit. Das hat den Bürgermeister nicht daran gehindert, sich mit den Plänen Hamburgs im Wahlkampf zu produzieren – ein durchsichtiges Spiel.“ Timmermann kritisierte die Entscheidung als „Alleingang des Bürgermeisters an Sport, Parlament und Betroffenen vorbei“.

Aus dem Handeln von Bürgermeister und Senat werde „fehlende Wertschätzung für den Sport in Hamburg“ sichbar. „Der Bürgermeister hat im Alleingang – und gegen ein Bündnis aus Handelskammer, Sport, SPD und anderen – zuerst die Hamburger Ambitionen als Austragungsort für die olympischen Sommerspiele beendet. Er hat auf entsprechende Kritik hin auf die Bewerbung Hamburgs für die Universiade hingewiesen. Und jetzt schreibt er auch dieses Projekt im Alleingang ab. Das ist schlechter Stil“, sagte Timmermann. Nach der „traurigen Spielzeit Dinges-Dierig“ werde dem Hamburger Sport jetzt auf unmissverständliche Weise vor Augen geführt, was er vom schwarz-grünen Senat zu erwarten hat.

Wenn es in Zusammenhang mit der Universiade neue Erkenntnisse gegeben habe, wäre der Sportausschuss der richtige Ort, diese zu diskutieren und zu bewerten, sagte Timmermann. SPD-Fraktionschef Michael Neumann forderte die schwarz-grüne Koalition vor diesem Hintergrund erneut auf, die Einsetzung der Bürgerschaftsausschüsse auf den Weg zu bringen. Die Bürgerschaftswahl liege schon fast drei Monate zurück. CDU und Grüne hätten es aber versäumt, mit ihrer Mehrheit die Einsetzung der bürgerschaftlichen Ausschüsse zu klären. „Die Abgeordneten können ihre Arbeit in den Fachausschüssen nicht begonnen, weil die Koalitionsparteien noch flittern. Das ist ziemlich sonderbar“, sagte Neumann.

In den vergangenen Legislaturperioden sind die Ausschüsse wesentlich schneller eingesetzt worden: Nach der Wahl am 29. Februar 2004 bereits am 31. März 2004, nach der Wahl am 23. September 2001 am 28. November 2001 und nach der Wahl am 21. September 1997 am 26. November 1997.