Monat: September 2009

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Schulbau: Milliarden-Kredit im Schattenhaushalt

Milliarden-Kredit im Schattenhaushalt
Sondervermögen Schulbau: Kritik an Darstellung des Senats

SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher hat die Darstellung des Senats zur Neuorganisation des Schulbaus in Hamburg als „nicht seriös“ bezeichnet. Finanzstaatsrat Heller hatte zuvor erklärt, das zu gründende Sondervermögen werde Kredite aufnehmen. Es handele sich aber nicht um einen Schattenhaushalt.

Tschentscher widersprach dieser Darstellung. „Es wird eine weitere Kreditaufnahme außerhalb des Hamburger Haushalts geben wie schon beim Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs-Fonds und beim HSH Finanzfonds“. Wie dort würden in den nächsten Jahren neue Schulden gemacht, und dennoch werde im Haushalt eine Kreditaufnahme von Null stehen. „Genau dies nennt man Schattenhaushalt“, so Tschentscher. „Die neuen Schulden bleiben im Schatten. Im Licht steht ein Finanzsenator mit dem Märchen einer Null-Verschuldung und einem aus eigener Kraft ausgeglichenen Haushalt.“

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Der Süden lebt – Fußballturniere im Zeichen von Fairness und Gewaltlosigkeit

Am Freitag, dem 25.September 2009 fand auf der Hockeywiese des Harburger Stadtparks das Fest „Der Süden lebt“ statt. Wie schon Wie schon in den Vorjahren gab es auch dieses Mal ein Fußballturnier für Spieler weiterführender Schulen bis 15 Jahren. Als Sieger ging die Mannschaft Schule Sinstorf vom Platz. Über die neue Möglichkeit, am Streetsoccer-Turnier teilzunehmen, hatten sich fünf Mannschaften von Schülern der 3. und 4.Klassen gefreut. Sie begeisterten die Zuschauer durch ihre Spielfreude und beeindruckten durch teilweise bemerkenswerte Balltechnik und Spielstrategie. Siegreich war letztlich die Mannschaft der Schule Scheeßeler Kehre.
Abgerundet wurde das Fest durch ein vielseitiges Rahmenprogramm, zu dem auch das beliebte Kistenklettern gehörte. Und die Jugendfeuerwehr Sinstorf warf den Grill an und sorgte dafür, dass nicht nur die Sportler, sondern alle Besucher des Festes sich stärken konnten.
Das Fest ‚Der Süden lebt‘ fand bereits zum dritten Mal statt. Es wird vom ‚Stadtteilgespräch Gewaltprävention‘ organisiert, dem Vertreter aus Schulen, Jugend- und Kindereinrichtungen, Kirchen, Sportvereinen, Freiwilliger Feuerwehr und politischen Parteien angehören. Seit mehreren Jahren beschäftigt sich die Runde mit dem Thema Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen. So initiierte sie etwa in den vergangenen Jahren Projektwochen an den Schulen im Harburger Süden zu diesem Thema sowie Kurse für Eltern. Sören Schumacher gehört dem Stadtteilgespräch seit Beginn an und er ist auch als Bürgerschaftsabgeordneter aktives Mitglied. „Ich bin mir sicher,“so Schumacher,“dass hier sehr wichtige Arbeit geleistet wird. Durch die entsetzlichen, von Jugendlichen ausgehende Gewalttaten, die in den letzten Wochen bekannt wurden, hat diese Arbeit eine bedrückende Aktualität bekommen. Ich hoffe sehr, dass das Thema Gewaltprävention stärker in den Fokus aller Beteiligten rückt. Denn allein mit Repression kann man dieses Problems nicht Herr werden.“

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Große Enttäuschung bei der SPD Harburg Aber: Freude über den Sieg von Hans-Ulrich Klose

Mit so einem Debakel hatte keiner der vielen Sozialdemokraten gerechnet, die sich am Wahlabend im Herbert-Wehner-Haus getroffen hatten. Zwar hatte man sich auch in Harburg keine Illusionen darüber gemacht, dass es Verluste für die SPD geben werde, aber in diesen Dimensionen waren sie auch für die größten Schwarzseher überraschend.
Dennoch gab es in Harburg auch einen guten Grund zur Freude. Denn Hans-Ulrich Klose hat den Wahlkreis Harburg/Bergedorf souverän gewonnen, Mit 39% der abgegebenen Erststimmen erzielte er nicht nur das beste Ergebnis aller von der SPD aufgestellten Direktkandidaten in Hamburg. Er ist darüber der Abgeordnete, der für seinen Wahlkreis mehr Stimmen erhielt als alle, auch von anderen Parteien aufgestellten Kandidaten.
„Darüber freuen wir uns sehr,“ so Sören Schumacher, „Über diese herbe Niederlage kann das allerdings nicht hinwegtrösten. Als jüngerer Mensch betrübt es mich natürlich besonders, dass die SPD auch und gerade bei den Jungwählern so wenig Zuspruch gefunden hat. Ich befürchte, es wird ein langer und schwieriger Weg, das Vertrauen der Wähler zurück zu gewinnen. Aber ich bin sicher, dass uns das gelingen wird. Die SPD hat schon andere, schwierige Zeiten überstanden und sie wird auch aus diesem tiefen Tal wieder herauskommen.“

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Auf ein Bier mit Ulli

‚Speedtalk‘ – zu Deutsch ‚rasantes Gespräch‘ – so nennt sich eine neue Form, Politiker bei Informationsveranstaltungen zu befragen. Ausgedacht haben sich das Ganze die Harburger Jusos und so geht funktioniert es: die Zuschauer notieren ihre Fragen auf Bierdeckel, diese werden dann eingesammelt und die Fragen dem Politiker vom Moderator vorgelesen. Die Antwort darf nicht mehr als 90 Sekunden in Anspruch nehmen. Und dann geht’s zum nächsten Bierdeckel.
Am Freitag, dem 25.September 2009, war Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, der auch für den am Sonntag zu wählenden Bundestag kandidiert, zum Speedtalk im Herbert-Wehner-Haus in der Ernst-Ludowieg-Straße 9 zu Gast. ‚Auf ein Bier mit Ulli‘ hatten die Harburger Jusos eingeladen und viele Jungwähler waren gekommen. Hans-Ulrich Klose kam mit dem neuen Fragemethode problemlos zurecht – weder die angesprochenen Themen noch die Schnelligkeit ließen ihn ins Schwitzen kommen. „Der beste Kandidat“ – so das einhellige Urteil der Gäste. „Ich bin mir sicher“, so auch Sören Schumacher,“ dass Hans-Ulrich Klose den Wahlkreis gewinnen wird.“

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Über Stock und Stein in Hausbruch

Am Sonntag, dem 13.September 2009, veranstaltete die SPD Hausbruch ihren mittlerweile schon traditionellen Hausbrucher Waldlauf. In der schönen Haake gab es drei Möglichkeiten des sportlichen Wettbewerbs: den Waldlauf von 8,5 km, den Kinderlauf von 800 m und den Walking-Rundkurs,der 5,5 km betrug.

Rund sechzig sportlich Ambitionierte hatten sich eingefunden – darunter etliche, die schon seit Jahren dabei sind. Und auch viel politische Prominenz war vertreten. Die Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann, der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, der Kreisvorsitzende der SPD Harburg Frank Richter – und natürlich Sören Schumacher als Bürgerschaftsabgeordneter des Wahlkreisabgeordneter angrenzenden Wahlkreises. Die Startschüsse für die Teilnehmergruppen gab Ulrich Klose, der auch die Siegerehrung vornahm.

Alle Läufer kamen gesund ins Ziel und hatten Ihr Bestes gegeben. Zur Freude der Teilnehmer gab es für jeden eine Urkunde, Gutscheine vom Laufwerk, von der Metzgerei Lesser und Blumensträuße der Blumenbinderei Wüpper. Die Organisatoren der SPD Hausbruch waren mit dem Verlauf der Veranstaltung sehr zufrieden. Der Distriktsvorsitzende Manfred Schulz freute sich über die vielen Teilnehmer, denen der Waldlauf sehr viel Spaß gemacht hat, und über die überraschende Ankündigung von Michael Neumann, für die Laufgruppen jeweils einen Wanderpokal zu stiften und die Kosten für die Ankündigungen der Waldläufe der nächsten Jahre zu übernehmen.

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Ramadanempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Am Dienstag, dem 22.September 2009, nahm Sören Schumacher am Empfang für die Hamburger Muslime teil, zu dem die SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Anlass des diesjährigen Ramadanfestes eingeladen hatte. Zu der Veranstaltung im Festsaal des Hamburger Rathauses waren zahlreiche Gäste erschienen. Begrüßt wurden sie vom Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann, die Ansprache hielt der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs und derzeitige Stellvertretende Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Hans-Ulrich Klose.

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Marmsfestiva 2009

Am Sonnabend, dem 19.September 2009, war es endlich wieder soweit: Bühne frei für das Marmsfestiva! Zum vierten Mal hatten die Jusos des SPD-Kreises Harburg diesen Bandbattle veranstaltet. Für nur 1 Euro Eintritt waren im Rieckhof vier Bands zu hören: Screwballs, Empage, The Influenz und RoflCopta traten gegeneinander an und sorgten für eine spannende Show bei guter Musik. Auch wenn die Wahl vielen der fast 500 Besucher schwer fiel, gab es schließlich doch eine Gewinner, nämlich:The Influenz.

Die Jusos aus Harburg waren nach dem Ende der Veranstaltung zwar erschöpft, aber froh und zufrieden. Denn das Marmsfestiva ist inzwischen zu einer festen Institution in Harburg geworden. Man darf deshalb davon ausgehen, dass es auch 2010 wieder starten wird.

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Einweihung der Aula der Schule Scheeßeler Kehre

Am Freitag, dem 18.September 2009, besuchte Sören Schumacher die Schule Scheeßeler Kehre und nahm an der Eröffnungsfeier für die neu errichtete Aula teil. Die große Halle gibt der Schule die Möglichkeit auch größere Veranstaltung wie beispielsweise Theateraufführungen zu realisieren. „Das ist eine wirklich schöne Halle geworden“, sagt Sören Schumacher, „und insgesamt ist der Umbau der Schule gut gelungen. Das ist doch ein gelungener Start ins neue Schuljahr.“

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Besichtigung eines Containerschiffes der Yang-Ming Reederei

Am Freitag, dem 18.September 2009, besichtigte Sören Schumacher ein Containerschiff der Yang-Ming Europe GmbH. Die eingehende Besichtigung des Schiffes, das am Waltershofer Hafen festgemacht hatte, umfasste den Maschinenraum, die Brücke und die Offiziersmesse. Sie war Teil des umfangreichen Programms, das der als ‚Bambusrunde‘ bezeichnete Taiwan-Freundeskreis aus Anlass seines 40jährigen Bestehens in Hamburg organisiert hatte. Mitglieder der Bambusrunde sind über 200 Journalisten, Publizisten, Geschäfts- und Privatleute. Sein Ziel war von Anfang an, Begegnungen und Beziehungen zwischen Menschen und Institutionen auf Taiwan und in Deutschland, vor allem in der Region um Hamburg als Deutschlands Ostasienzentrum, herzustellen und zu vertiefen. Sören Schumacher hatte im Sommer dieses Jahres auf Einladung des dortigen Außenministeriums Taiwan besucht.

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Deutschland ist ein Einwanderungsland. Das haben auch diejenigen endlich erkannt, die es lange Zeit nicht wahrhaben wollte. Diese Erkenntnis aber reicht nicht aus. Denn Einwanderung muss auch politisch gestaltet werden. Zu lange wurden jedoch nur die Probleme der Integration gesehen, die Defizite der Menschen mit Migrationshintergrund beleuchtet, statt auch ihre F�higkeiten wahrzunehmen. Eine Kultur der Anerkennung ist n�tig, die diese kulturelle Vielfalt, die Einwanderung mit sich bringt, als Chance begreift.

Dies war Thema der Veranstaltung des AK Migration der SPD Harburg am 15.September 2009, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose und die Hamburger SPD-Bundestagskandidatin Aydan �zoguz im Herbert-Wehner-Haus in Harburg zu Gast waren.